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André Schulze

@andre-schulze.berlin
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🌻Mitglied der Grünen Fraktion Berlin 🪙 Sprecher für Haushalt und Finanzen 💚 Direktmandat aus Nord-Neukölln www.andre-schulze.berlin

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André Schulze @andre-schulze.berlin · 19/09/2026
⁨Weniger Müll, mehr Grün! Unser Plan für mehr Sauberkeit & Lebensqualität: gruenlink.de/h3jp41cg57 Doch manchmal sind es die kleinen Dinge, die großes bewirken. ❓Wo quillt der Müll in Deiner Straße ständig über? Wo fehlt eine zusätzliche Mülltonne in Deinem Kiez❓ 👇Schreibs in die Kommentare 👇⁩
031
André Schulze @andre-schulze.berlin · 17/09/2026
Mit eurer Erststimme habt ihr mich in Nord-Neukölln 2021 & 2023 direkt ins Abgeordnetenhaus gewählt Dort kämpfe ich für ✊ Mieter*innen ✊ faire Löhne ✊ solide Finanzen Es ist Zeit für einen progressiven Senat, der das Leben besser & bezahlbar macht! 💚 Deshalb am 20. September ALLE STIMMEN GRÜN! 💚
runder Sticker mit Aufschrift: André Schulze? Ja bitte. Und einer Comiczeichnung seines GesichtsERSTSTIMME: ANDRÉ
ZWEITSTIMME: GRÜN
Für saubere Kieze & sichere Schulwege.
• Für eine ökologische & gerechte Steuerpolitik.
• Für bezahlbare Mieten, Energie & Mobilität.
0136
André Schulze @andre-schulze.berlin · 14/09/2026
⁨⁨🧩 Plastik besteuern? Ja bitte! 🌊 Plastikinseln im Meer 🍼 Mikroplastik in Muttermilch 🥤 Plastikmüll in unseren Parks In Berlin werden jeden Tag ca. 460.000 To-Go-Becher nach einmaliger Nutzung weggeworfen. Ich will diesen Verpackungsmüll reduzieren. 💚Deshalb am 20. September ALLE STIMMEN GRÜN!💚⁩
WENIGER MÜLL IM KIEZ
• Ökologische Steuer auf Wegwerf-Plastik
Sie ist zielgenau, wirksam & gerecht
• Tübingen, Konstanz und Potsdam zeigen, wie es geht
0189
Reposted by André Schulze
Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 11/09/2026
Gericht urteilt: Aggressive Geschäftsmodelle, die Wohnungen in möblierte Kurzzeit-Höllen verwandeln, zerstören die Nachbarschaft. Und können von den Bezirken verboten werden. Neukölln hat es vorgemacht, jetzt kann ganz Berlin folgen! www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
tagesspiegel.de
Gericht weist Klage von Vermieterin ab: Berliner Bezirke dürfen „Wohnen auf Zeit“ untersagen
In Berlin kann möbliertes Wohnen in Milieuschutzgebieten seit einigen Monaten untersagt werden. Eine Vermieterin hat dagegen geklagt – und verloren.
045
Reposted by André Schulze
Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 11/09/2026
Schlupfloch geschlossen! 🛑 Das Dreifache für Wohnungen verlangen zu können, weil sie möbliert und nur auf Zeit vermietet werden – das ist jetzt in Berlin vorbei! Wir brauchen echte, bezahlbare Wohnungen – das Urteil ebnet dafür den Weg. Neukölln hat es vorgemacht – Berlin: your turn! 💚
morgenpost.de
32 Euro pro Quadratmeter – Berliner Gericht stoppt Wucher-Vermietung
Das Bezirksamt Neukölln hatte eine Vermietung von 15 Wohnungen auf Zeit untersagt, weil die Wohnbevölkerung verdrängt werde. So urteilte das Gericht.
077
André Schulze @andre-schulze.berlin · 10/09/2026
🤑 Reiche besteuern? JA BITTE! 📈 Noch nie gab es in Deutschland so viele Milliardär*innen & Multimillionär*innen wie heute. ❤️‍🩹 Gleichzeitig ist jedes 5. Kind armutsgefährdet. Das will ich ändern mit einer grünen & gerechten Steuerpolitik. Tax the rich! 💚 Am 20. September ALLE STIMMEN GRÜN! 💚
Ein runder, gelber Sticker mit einer pinken Sonnenblume und dem Grünen-Igel. Aufschrift: Reiche besteuern? Ja BITTE
André SchulzeEIN GRÜNES & GERECHTES
STEUERSYSTEM!
• Steuerprivilegien der Superreichen abschaffen!
• Millioneneinkommen vom Finanzamt öfter prüfen!
• Finanzämter mit Zoll, Steuerfahndung und Gewerbeaufsicht vernetzen!
084
Reposted by André Schulze
Philmon Ghirmai @pghirmai.bsky.social · 08/09/2026
Die Berliner AfD "(...) setze auf 'Segregation', den Abbau von Inklusionsmaßnahmen und wolle Lehrern verbieten, Vielfalt zu lehren. Für Graf steht fest: 'Diese Partei ist auch hier eine Gefahr.'" Wichtige Initiative der Grünen zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD 👇🏾 www.morgenpost.de/berlin/artic...
morgenpost.de
AfD ein Verdachtsfall? Grüne machen vor Berlin-Wahl Druck auf Innensenatorin
Die Berliner sollen wissen, ob die AfD verfassungsfeindlich ist oder nicht. Ein Gesetz ermöglicht das, aber die Umsetzung ist fraglich.
095
André Schulze @andre-schulze.berlin · 08/09/2026
⁨💶 Ich will Deine Miete... wieder bezahlbar machen! 📉 Wir verpflichten gewerbliche Vermieter*innen, bezahlbare Wohnungen anzubieten 💪 Wir gehen gegen Zweckentfremdung, Leerstand & illegale Eigenbedarfskündigungen vor 🟣 Wir unterstützen @dwenteignen.de 💚Deshalb am 20. September ALLE STIMMEN GRÜN!💚⁩
Runder Sticker mit dem Claim: Bezahlbare Mieten? Ja Bitte.
André Schulze und Sonnenigel der Berliner GrünenKEINE RENDITE MIT DEINER MIETE!
• Wir verpflichten gewerbliche Vermieter*innen zu günstigen
Mieten
Wir schaffen Mietpreis-prüfstellen in ganz Berlin
• Wir unterstützen
"Deutsche Wohnen & Co.
enteignen"
074
André Schulze @andre-schulze.berlin · 05/09/2026
🚫AfD-Verbot? JA BITTE! Denn die #fckafd ist verfassungswidrig. Das zeigte nicht zuletzt das Gutachten von @freiheitsrechte.org Ich will, dass Berlin im Bundesrat eine Mehrheit für ein Verbotsverfahren sucht. 💚 Deshalb MORGEN in Sachsen-Anhalt und am 20. September in Berlin: ALLE STIMMEN GRÜN! 💚⁩
AfD-Verbot? Ja Bitte
(Sticker von André Schulze, Direktkandidat im Neuköllner Wahlkreis 1)DEMOKRATIE SCHÜTZEN:
AFD-VERBOT EINLEITEN!
• Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch.
Sie trägt Hass & Hetze in unsere Parlamente.
• Sie ist eine Gefahr für unsere Freiheit.
0146
André Schulze @andre-schulze.berlin · 03/09/2026
Radwege? JA BITTE! Letztes Jahr registrierte die @polizeiberlin.bsky.social über 137.000 Verkehrsunfälle. 37 Menschen starben im Berliner Verkehr. Ich kämpfe für 🦺 mehr Verkehrssicherheit 🚸 verkehrsberuhigte Kieze 📸 Blitzer an Raser-Hotspots 🚲 sichere Radwege Am 20. September: ALLE STIMMEN GRÜN!
runder, pinker Sticker mit der Aufschrift: Radwege? Ja Bitte
André SchulzeSCHNELL & SICHER MIT DEM RAD DURCH BERLIN
Geschützte Radwege in ganz Berlin
• Breite & sichere Radschnellwege
• Fahrradfreundliche Kieze ohne Durchgangsverkehr
1167
André Schulze @andre-schulze.berlin · 31/08/2026
⁨✋Gewerbemieten-Deckel? JA BITTE! Nicht nur Deine Miete steigt. 🧃 Auch die Deines Spätis. 🚼 Eurer Kita. 🤲 Und unseres Stadtteilladens. Ich will inhaber*innengeführte Gewerbe, soziale & kulturelle Orte vor Verdrängung schützen. In Neukölln.Und ganz Berlin. 💚Am 20. September: ALLE STIMMEN GRÜN!⁩💚
runder, grüner Sticker.
Aufschrift: Gewerbemieten-Deckel? Ja bitte.
André SchulzeFÜR BUNTE UND LEBENSWERTE KIEZE:
• Bundesweite
Mietpreisbremse für Gewerbemieten
Wirksamer Kündigungsschutz
• Milieuschutz auch für Gewerbe
0125
André Schulze @andre-schulze.berlin · 11/08/2026
Ich will machen statt meckern. Verbinden statt spalten. Und kümmern statt wegschauen. 💚 Für ein grünes, gerechtes und bezahlbares Neukölln. Mit eurer Stimme am 20. September. 🎥 Roman Hagenbrock
0229
Reposted by André Schulze
Vasili Franco @vasifranco.bsky.social · 07/08/2026
Über Jahrzehnte verübten Neonazis in Neukölln Straftaten. In unserem Podcast zum #NeuköllnKomplex berichten @andre-schulze.berlin und ich über die Arbeit des Untersuchungsausschusses. In diesem Update geht es um die Entstehung des fast tausendseitigen Abschlussberichtes. #Berlin #Abgeordnetenhaus
open.spotify.com
"Neukölln-Komplex" Update #50
"Neukölln-Komplex" - Das Update aus dem Untersuchungsausschuss · Episode
0159
André Schulze @andre-schulze.berlin · 06/08/2026
Der Vorkauf der Hertzbergstraße 28 in Neukölln wäre möglich gewesen! Bis zuletzt hat unser Grüner Stadtrat @derjochen.bsky.social für die Mieter*innen in der www.hertzberg28.de gekämpft. Mit CDU & SPD bleibt Mieter*innenschutz ein leeres Versprechen. gruenlink.de/mdotza4efv
gruenlink.de
Berlin kann Vorkauf nicht finanzieren: Wohnhaus in Neuköllner Hertzbergstraße geht an privaten Investor
Ein Rixdorfer Wohnhaus wurde ohne unterzeichnete Abwendungsvereinbarung an einen privaten Investor verkauft. Der Fall zeigt die Grenzen des Vorkaufsrechts als Instrument zum Mieterschutz.
1169
André Schulze @andre-schulze.berlin · 03/08/2026
Habt ihr sie auch schon entdeckt? Mit dem Aufhängen von Plakaten beginnt die "offizielle" heiße Wahlkampfphase. Ich kämpfe aus Neukölln💚 dafür, dass 📉 unsere Mieten bezahlbar bleiben 🚌 Busse & Bahnen zuverlässig fahren 💚 das Tempelhofer Feld frei bleibt Am 20. September: Alle Stimmen Grün!💚
André Schulze, Direktkandidat in Nord-Neukölln hängt ein Wahlplakat auf.
08017
André Schulze @andre-schulze.berlin · 21/07/2026
Wohnen ist ein Menschenrecht! ✊ Wir kämpfen in #Neukölln um jedes Haus. ✊ In ganz Berlin für wirksamen Mieter*innenschutz. ✊ Und im Bund für ein wirksames Vorkaufsrecht. Das ist grüne Mietenpolitik. www.morgenpost.de/bezirke/neuk...
morgenpost.de
Ausverkauf in Neukölln: „Menschen werden aus den Kiezen verdrängt“
Neuköllns Ausverkauf schreitet voran: Ein Überblick über die brisantesten Fälle – und wo Verkauf an Investoren verhindert werden konnte.
03213
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Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 02/07/2026
Ein Kiez, viele Entwicklungen und kein Gesamtplan. Politik ist oft Stückwerk, dabei hängt am Ende (fast) alles mit allem zusammen. Das wurde bei unserem Kiezgespräch im Harzer Kiez sehr deutlich. 1/2
Vielen Menschen hören vor einem Café auf Stühlen sitzend einem Vortragenden zu. Ein Flipchart ist zu sehen.
144
André Schulze @andre-schulze.berlin · 29/06/2026
🛥️ Millionenerbschaften gerecht besteuern 💶 Steuerprivilegien für "Familienstiftungen" streichen 🤑 Steuerbefreiung bei Immobilienvermögen ab 300 Wohnungen steichen Die norddeutschen Finanzminister*innen zeigen, wie eine solide & gerechte Steuerpolitik aussehen kann. www.t-online.de/region/kiel/...
t-online.de
Nordländer wollen Erbschaftsteuer-Schlupflöcher schließen
Die norddeutschen Finanzminister fordern Reformen bei der Erbschaftsteuer. Sie wollen Schlupflöcher schließen und große Vermögen stärker in die Pflicht nehmen – ohne Betriebe zu gefährden.
02111
Reposted by André Schulze
Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 24/06/2026
Wir gratulieren dem Donaukiez zum erfolgreich beschlossenen Antrag! 🎉 Und freuen uns über einen weiteren Kiez in Neukölln, der jetzt für alle sicherer und lebenswerter wird! 💚 1/2 #bvvnk
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Reposted by André Schulze
Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 23/06/2026
📣 Kommt zu unserem Kiezgespräch rund ums Kiehlufer und den Harzer Kiez! 💚 Rund ums Kiehlufer ist viel in Bewegung: Neue Bauprojekte, neue Verkehrspläne und neue Ideen für den Uferbereich. 💬 Diskutiert mit uns, was gut läuft und was besser werden sollte. Wir freuen uns auf euch! 🏗️🚲💦
032
André Schulze @andre-schulze.berlin · 22/06/2026
Diese Politik kostet Menschenleben. Denn Kai Wegners Senat nimmt Raserunfälle in Neukölln bewusst in Kauf. Stattdessen braucht es 🚸 mehr Verkehrsberuhigung 🤝mehr Prävention 📸 mehr Geschwindigkeitskontrollen in Neukölln und ganz Berlin. gruenlink.de/zx8oabz81e
gruenlink.de
Bis zu 37 Prozent der Autos fahren zu schnell: Aber immer weniger Geschwindigkeitskontrollen in Neukölln
Neue Daten zeigen: In Neukölln stagnieren die Zahlen zu Verkehrsunfällen und Rasern auf hohem Niveau. Dabei gibt es im Bezirk lediglich zwei festinstallierte Blitzer. Handlungsbedarf sieht der Berline...
22311
André Schulze @andre-schulze.berlin · 15/06/2026
🕯️ Großer Stromausfall? ☣️ Chemiekatastrophe? 🥶 Gasmangellage? Berlin muss jederzeit auf Katastrophen vorbereitet sein. Unsere Anfrage zeigt: Viele Notwasserbrunnen funktionieren nicht. Dennoch plant der Senat kein Geld für die Reparatur ein. Das ist fahrlässig & gefährlich! gruenlink.de/jjg3qk9bre
gruenlink.de
Vorsorge für den Katastrophenfall: Viele Notwasserbrunnen in Berlin funktionieren nicht
An den Brunnen sollen Berlinerinnen und Berliner im Notfall mit Wasser versorgt werden. Für die Reparatur defekter Anlagen fehlt dem Land aber das Geld.
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André Schulze @andre-schulze.berlin · 11/06/2026
Der Berliner Verfassungsschutz hat schlicht versagt. Das ist eine unserer zentralen Erkenntnisse aus 4 Jahren Untersuchungsausschuss zur rechten Terrorserie in #Neukölln. Im nächsten #Abgeordnetenhaus setze ich mich für eine umfassende Reform dieser Behörde ein. #PUAnk taz.de/Rechte-Ansch...
taz.de
Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Ein Bericht und viele offene Fragen
Der Untersuchungsausschuss zur rechten Anschlagsserie in Neukölln hat seinen Abschlussbericht vorgestellt. Betroffene kritisieren fehlenden Blick für Rassismus.
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Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 03/06/2026
Temporäre Spielstraßen sind Einladungen zum Nachdenken: Wie viel Platz wollen wir der Begegnung von Nachbar*innen geben? 🌈 Wie wichtig sind uns öffentliche Räume für Kinder? Danke an die engagierten Anwohner*innen, die wieder 3 Neuköllner Straßen für dieses Erlebnis öffnen! 💚 #Neukölln #Spielstraßen
facettenneukoelln.wordpress.com
Drei Neuköllner Straßen öffnen wieder als temporäre Spielstraßen für Kinder
Ob Rollschuhlaufen, Hopse spielen oder mit dem Ball auf der Straße toben: Was für Generationen von Kindern einst selbstverständlich war, ist in dicht besiedelten Großstadtvierteln heute kaum noch m…
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Reposted by André Schulze
Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 04/06/2026
„Sich wehren lohnt sich“, sagt der Mieter eines Mini-Zimmers, das zu horrenden Preisen befristet vermietet wird. Genau das tun wir – gemeinsam mit unserem Stadtrat @derjochen.bsky.social geht Neukölln gegen fiese Vermietpraktiken vor: bis zu 100 € pro qm? Nicht mit uns! #Milieuschutz #Neukölln
rbb-online.de
Minizimmer zu Mondpreisen - Miet-Abzocke in Berlin
Knapp sechs Quadratmeter für 600 Euro. Wer gerade nach Berlin zieht, hat es schwer, etwas anderes als möblierte Zimmer auf Zeit zu überteuerten Mieten zu finden. Die angespannte Lage am Wohnungsmarkt ...
0137
André Schulze @andre-schulze.berlin · 29/05/2026
🚳 Die CDU blockiert jeden Radweg. Auch in #Neukölln. ☠️ Der Senat verweigert Mittel für neue Radwege an Hauptstraßen – und gefährdet weiter Menschenleben. 💪 Doch grün regierte Bezirke leisten Widerstand: Sie erkämpfen sich Kilometer für Kilometer sichere Radinfrastruktur. gruenlink.de/px4xrwefad
gruenlink.de
Erst 78 von 870 Kilometern realisiert: Neue Radwege entstehen in Berlin nur noch im Schneckentempo
Seit acht Jahren gilt das Mobilitätsgesetz. Seitdem wurden nicht einmal zehn Prozent des geplanten Vorrangnetzes für Radfahrer gebaut. Und 2026 reicht das Geld nicht, wie interne Unterlagen des Senats zeigen.
02711
André Schulze @andre-schulze.berlin · 28/05/2026
Nicht nur Deine Miete steigt. 🧃 Auch die Deines Spätis. 🚼 Eurer Kita. 🤲 Und unseres Stadtteilladens. Ich will Kleingewerbe & soziale Läden vor Verdrängung schützen. In #Neukölln. Und ganz #Berlin. Mit einer #Gewerbemietpreisbremse. www.deutschlandfunk.de/hohe-gewerbe...
deutschlandfunk.de
Hohe Gewerbemieten überfordern vor allem in den Großstädten viele kleine Betriebe
Die Mieten für Gewerbeflächen sind deutlich gestiegen. Die Folgen zeigen sich besonders in Großstädten wie Berlin. Sollte der Markt stärker reguliert werden?
0168
Reposted by André Schulze
Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 20/05/2026
💚 Glückwunsch an die Harzer Straße Ini! Euer Einwohner*innenantrag geht jetzt ins BVV-Verfahren. Eure Straße muss sicherer werden. Der Durchgangsverkehr muss raus aus unseren Wohnkiezen! Wir werden euch im Ausschuss tatkräftig unterstützen! #bvvnk #Neukölln #Verkehrsberuhigung
294
André Schulze @andre-schulze.berlin · 20/05/2026
Unter Kai Wegner wachsen Berlins Müllberge & Haushaltslöcher einfach weiter. Andere Städte finden sich damit nicht ab und führen eine ökologische #Verpackungssteuer ein. Doch statt Lösungen findet dieser Senat nur Ausreden, warum es angeblich nicht funktioniert. www.morgenpost.de/berlin/artic...
morgenpost.de
Berliner Senat lässt Bezirke bei Verpackungssteuer abblitzen – die Gründe
Trotz einer zunehmenden Müllflut erteilt der Senat dem Vorstoß der Bezirke eine Absage. Für sein Nein führt er gleich mehrere Gründe an.
16926
André Schulze @andre-schulze.berlin · 13/05/2026
Nach 3 Jahren schwarz-rotem Haushaltschaos braucht Berlin wieder eine seriöse und verlässliche Haushalts- & Finanzpolitik. Dazu gehört eine #Investitionsoffensive in unsere Zukunft: In unsere Kinder, unsere Verwaltung, unsere Wissenschaft, unsere Mobilität. www.sueddeutsche.de/bildung/fehl...
sueddeutsche.de
Linke und Grüne kritisieren Sanierungsstau in Berlin
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André Schulze @andre-schulze.berlin · 11/05/2026
Die CDU darf den Willen der Neuköllner*innen nicht ignorieren! Der Schifffahrtskanal ist ein beliebter Aufenthaltsort für Jung & Alt. Die Sanierung bietet die Chance, das Ufer noch attraktiver & inklusiver zu gestalten. Doch das geht nur mit den Anwohner*innen! #Neukölln gruenlink.de/bxibefl83o
morgenpost.de
Kommt mit der neuen Schleuse auch neue Lebensqualität nach Neukölln?
Die Neuköllner Schleuse wird neu gebaut – doch was bedeuten die Sanierungen am Schifffahrtskanal für die Lebensqualität im Bezirk?
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Reposted by André Schulze
Tjado Stemmermann @tjadoste.bsky.social · 06/05/2026
Völkermördern ehrend gedenken? Das muss ein Ende haben! Seit Jahrzehnten setzen sich Betroffene gegen den Kolonialstein auf dem Friedhof Columbiadamm ein. Wir haben für die Entfernung gekämpft - jetzt kommt endlich Bewegung in die Sache. www.rbb24.de/politik/beit...
rbb24.de
Museum Neukölln will umstrittenen Schutztruppenstein auf Schienen legen
Ein Gedenkstein, der an gefallene Freiwillige der kolonialen Schutztruppe erinnert, soll auf den Gutshof Britz verlegt werden. Der entsprechende Vorschlag kam im Neuköllner Kulturausschuss gut an. Wie...
1144
Reposted by André Schulze
Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · 06/05/2026
Basketball ohne Körbe?! Wir haben Druck in der BVV gemacht, jetzt ist der Basketballplatz am Rütli-Campus endlich auf dem Tisch der Stadträtin Wolter (SPD) – und Lösungen werden gesucht. Wir bleiben dran! #Neukölln
rbb-online.de
Nachgehakt: Streit um Basketballplatz an der Rütli-Schule
Vor fast genau einem Monat berichteten wir über die überraschende Schließung des Basketballplatzes an der Rütli-Schule in Berlin-Neukölln. Der Platz, der lange ein beliebter Treffpunkt für Jugendliche...
053
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Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 05/05/2026
Das Drama um Berlins künstlerisches Arbeitsraumprogramm geht weiter. Der Kulturmetropole droht der Verlust von 25 Atelierhäuser in 2026/27 - nicht weil Geld fehlt, sondern weil CDU&SPD über die genauen Fördermodalitäten streiten. Völlig verantwortungslos. www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
tagesspiegel.de
„Fassungslos, dass die Koalition ihr Wort bricht“: Berliner Traditionskünstlerhaus steht plötzlich vor dem Aus
Seit Jahrzehnten mieten Künstler günstig ein Atelierhaus in Mitte. Bald müssen sie raus, sagen sie. Es fehlt Geld vom Land – obwohl der Senat es anders versprochen habe. Der stellt die Sache anders da...
0178
Reposted by André Schulze
Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 24/04/2026
Wer meint, mit dem Rücktritt der Kultursenatorin seien alle notwendigen Konsequenzen aus der CDU-Fördergeldaffäre gezogen worden, kennt entweder die Aktenlage nicht oder will diejenigen schützen, die der Anstiftung zur Haushaltsuntreue schuldig sind. www.radioeins.de/programm/sen...
radioeins.de
Förderaffäre im Berliner Senat: Reicht die Entlassung von Staatssekretär Friederici aus?
Der Landesrechnungshof wirft der Berliner Senatsverwaltung vor, rund 2,6 Millionen Euro für Projekte gegen Antisemitismus rechtswidrig vergeben zu haben. Laut Bericht wurden Anträge unzureichend geprü...
27642
André Schulze @andre-schulze.berlin · 24/04/2026
📆 Seit 3 Jahren schaut der CDU-Finanzsenator zu, wie sich bei Erbschaften & Schenkungen unbearbeitete Steuerfälle stapeln. 💸 Berlin entgehen dadurch Millionen. 🪓 Doch statt dieses Geld einzutreiben, kürzt der Senat lieber bei Kindern, Kunst & Klimaschutz. Ich will das ändern! #Steuergerechtigkeit
drake meme, bezogen auf den Berliner Finanzsenator
Text oben (ablehnend): Große
Erbschaften in den Finanzämtern als erste
bearbeiten lassen
Text unten (befürwortend): Jugendarbeit, Klimaschutz, soziale Angebote und Kultur zusammenkürzen
0229
André Schulze @andre-schulze.berlin · 20/04/2026
💶 Für eine grüne und gerechte Finanzpolitik. 🌎 Für Klimagerechtigkeit. 💜 Für Geschlechtergerechtigkeit. ⚖️Für Chancengerechtigkeit. 📍Und für Neukölln. Vielen Dank für Platz 10 und euren Rückenwind für einen starken, grünen Wahlkampf!
Bild von André Schulze: Für eine grüne und gerechte Finanzpolitik!
1145
Reposted by André Schulze
Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 18/04/2026
In der 4. Zeug*innen-Befragung im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre verwickeln sich die Zeugen Goiny und Stettner in Widersprüche. Die Medien berichten breiter denn je: www.rbb-online.de/abendschau/v... taz.de/CDU-Foerderg... www.welt.de/politik/deut... 1/2
rbb-online.de
CDU-Politiker Goiny weist Vorwürfe zurück
Vor dem Untersuchungsausschuss zur Fördergeldaffäre in der Senatskulturverwaltung hat der CDU-Abgeordnete Christian Goiny alle Vorwürfe von sich gewiesen. Er habe den Verdacht, dass es sich um ein "wa...
35533
André Schulze @andre-schulze.berlin · 14/04/2026
🛝 Kommt vorbei & gestaltet den neuen #Spielplatz mit! Kinder, Jugendliche, Familien & Interessierte können ihre Wünsche & Ideen einbringen, damit der Spielplatz attraktiver wird & viele Altersgruppen anspricht. 📅 Donnerstag, 23. April 2026 ⏰ 14:30 - 18.00 Uhr 📍Spielplatz Rütlistraße, 12045 Berlin
142
André Schulze @andre-schulze.berlin · 10/04/2026
Burak wurde nur 22 Jahre alt. Am 5. April 2012 wurde er mitten in #Neukölln ermordet. Der Mord an Burak und die Mordversuche an seinen vier Freunden sind bis heute nicht aufgeklärt. Burak ist nicht vergessen! Kommt am Sonntag (12.04.) zum Gedenken an #BurakBektaş
In Gedenken an Burak Bektaş, neben Foto von BurakBurak Bektaş wurde am 05. April 2012 in Neukölln ermordet
Bis heute wurde der Mord nicht aufgeklärt und der Täter nicht verurteilt
Ein rassistisches Motiv ist wahrscheinlichGedenkkundgebung
am 12. April 2026 um 14:00 Uhr
Gedenkort Burak Bektaş
Rudower Straße / Möwenweg
12351 Berlin
1137
Reposted by André Schulze
Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 09/04/2026
Schlimmer noch: Sie schaffen damit die Blaupause für eine „patriotische Kulturpolitik“ und Aushöhlung demokratischer Institutionen, wie sie die AfD propagiert und überall dort, wo sie Einfluss nehmen kann, bereits heute durchzusetzen versucht. 3/3
1737
Reposted by André Schulze
Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 09/04/2026
…die Expert*innen in der (eigenen) Verwaltung dabei reinreden. Das ist falsch und für unsere liberale, pluralistische Demokratie gefährlich. Denn damit untergraben sie nicht nur jede Fachlichkeit, sondern auch das Gebot der Staatsferne und die Kunstfreiheit. 2/3
1644
Reposted by André Schulze
Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 09/04/2026
Was Weimer, Stettner und Goiny eint: Sie wollen als politische Amts- und Mandatsträger höchstpersönlich darüber entscheiden, welche Kunst, Kultur- und Demokratiearbeit öffentlich gefördert wird - und welche gerade nicht. Ohne dass ihnen unabhängige Fach-Jurys, wissenschaftliche Beiräte oder… 1/3
619372
André Schulze @andre-schulze.berlin · 09/04/2026
🤯 In Berlin streiten sich CDU & SPD gerade, ob Einkommensmilliorär*innen von Finanzämtern verstärkt kontrolliert werden sollen. Denn sie schulden Berlin eine Menge Geld. #Steuergerechtigkeit heißt für mich, dass auch Menschen mit sehr hohen Einkommen ihren Beitrag zu unserem Gemeinwesen leisten!
23111
André Schulze @andre-schulze.berlin · 01/04/2026
Wind & Sonne schicken keine Rechnungen.☀️☁️ Deshalb wollen wir Erneuerbare Energien schnell und konsequent ausbauen! Doch die CDU setzt weiter auf Kohle, Gas, Öl – und damit auf die fossilen Fesseln von Autokraten & fossilen Energiekonzernen. Meine Plenarrede im Abgeordnetenhaus vom 26. März 2026👇
34010
André Schulze @andre-schulze.berlin · 24/03/2026
Die Bäckerei im Kiez, der Handwerksbetrieb um die Ecke, die Kita im Haus – sie alle machen unsere Kieze lebendig & vielfältig. Weder in Berlin, noch im Bund bietet Schwarz-Rot Lösungen gegen rasant steigende #Gewerbemieten. Es ist Zeit für einen #Gewerbemietendeckel! gruenlink.de/xh5axh1u95
gruenlink.de
Rasanter Preisanstieg in Großstädten: Berliner Grüne fordern Mietendeckel für Gewerbe
Mieten für Läden und Cafés sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen und bedrohen das Flair ganzer Kieze. Linke und Grüne fordern deshalb mehr Regulierung. Der Senat hat andere Pläne.
12911
André Schulze @andre-schulze.berlin · 24/03/2026
Im Rahmen meiner Grünen #Gewerbetour habe ich den #Bouldergarten besucht. Klettern, Bouldern, Saunieren & Vieles mehr – mitten im Harzer Kiez. Ich habe viel gelernt über Boulder-/Klettersport und die wirtschaftliche Lage der Hallen in Berlin. Danke für den tollen Austausch! #Neukölln #GrünVorOrt
André Schulze, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Bündnis 90 / Die Grünen steht vor einer Boulderwand. Das Foto entstand bei einem Besuch des Bouldergartens im Rahmen seiner Grünen Gewerbetour in seinem Neuköllner Wahlkreis.Das nehme ich mit ins Abgeordnetenhaus:

kleine, Inhaber*innengeführte Sportanlagen konkurrieren immer mehr mit großen Sportunternehmen

soziales Engagement: der Bouldergarten unterstützt soziale Projekte in Neukölln 

Klettern & Bouldern hat noch großes Potenzial als Schulsport
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André Schulze @andre-schulze.berlin · 14/03/2026
Wir warten. Auf ein positives Signal der Hauseigentümerin. Und auf eine Reform des Vorkaufsrechts auf Bundesebene. Wir warten. Und kämpfen. Eine Stadt der Mieter*innen braucht eine Politik für Mieter*innen. Unser Bezahlbare-Mieten-Gesetz ist ein Angebot an alle Mieter*innen. gruenlink.de/cqb0xyo2uf
gruenlink.de
„Wir sind entmutigt und verzweifelt“: Berliner Mieterinnen kämpfen um ihr Zuhause
Etwa 60 Mietern und Mieterinnen im Neuköllner Richardkiez droht der Verkauf ihres Hauses an einen Investor. Sie trommeln die Politik zusammen und halten dagegen. Aber die Eigentümerin schweigt.
1135
André Schulze @andre-schulze.berlin · 13/03/2026
🚧 Seit Jahren ist der zweite Zugang zur U8 am Hermannplatz gesperrt. Deutlich zu lange! 🏁 Doch es gibt Neuigkeiten: Er soll noch bis Juni 2026 geöffnet werden! Das haben @antjekapek.bsky.social & ich vom Senat erfahren. Auch der Tagesspiegel CKP berichtet: checkpoint.tagesspiegel.de/telegramm/uX...
checkpoint.tagesspiegel.de
Bauarbeiten am U-Bahnhof Hermannplatz sollen im Juni 2026 abgeschlossen sein - Tagesspiegel Checkpoint
Licht am Ende des U-Bahntunnels? Die seit August 2020 erneuerte Treppenanlage im U-Bahnhof Hermannstraße, die erst am 6. Dezember 2024, dann am 19. Dezember 2025 und zuletzt am 30. April 2026 eröffnet...
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André Schulze @andre-schulze.berlin · 12/03/2026
Im beschaulichen Marzahn-Hellersdorf hat die CDU über Jahre mit öffentlichen Mitteln ein weit verzweigtes Netzwerk aus Vereinen & Unternehmen aufgebaut. Wir stehen erst am Anfang der Aufklärung dieser neuen CDU-#Fördergeldaffäre. Der CDU-Parteivorsitzende Kai Wegner? Schweigt.
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