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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 8h
Trump has approved what would be the first military execution by firing squad since World War II. AUSTIN SARAT argues that even Trump cannot reverse America's turn away from the death penalty. verfassungsblog.de/firing-squad...
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@petoandrea @petoandrea.bsky.social · 06/10/2026
Today is the 60th anniversary of the reburial of Làszló Rajk. Here is my take @verfassungsblog.de about the illiberal Take over of the memory of the 1956 Revolution 🔗 verfassungsblog.de/four-reasons...
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 01/10/2026
Während in Sachsen-Anhalt Sonderklassen für geflüchtete Kinder gefordert werden, führt Sachsen unbemerkt ein Sonderrecht für unbegleitete Minderjährige ein. HANNAH FRANKE, SALOMON GEHRING und ULRIKE VON WÖLFEL markieren die rechtlichen Grenzen. verfassungsblog.de/sonderrecht-...
Zitat aus dem Beitrag von Hannah Franke, Salomon Gehring und Ulrike von Wölfel: Aufenthaltsstatus und Staatsangehörigkeit sind im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe keine rechtlich zulässigen Differenzierungskriterien.
12319
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 30/09/2026
@j-weickert.bsky.social
040
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 30/09/2026
Kaum jemand denkt bei einer autoritär-populistischen Regierungsübernahme an Rechnungshöfe. Doch gerade sie können ans Licht bringen, wenn Haushaltsmittel rechtswidrig umgeleitet werden. JAKOB WEICKERT zeigt, warum Haushaltswissen ein Resilienzfaktor ist. verfassungsblog.de/landesrechnungshof-afd/
Zitat vom Autoren: "Der Rechnungshof ermöglicht die effektive Ausübung parlamentarischer Kontrollrechte – auch für Oppositionsfraktionen mit kleinen Teams."
12716
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 30/09/2026
Die Schufa speichert Daten von 68 Millionen Personen und bestimmt deren Kreditwürdigkeit in einem schwer zu durchschauenden Prozess. RUTH JANAL analysiert, was der BGH in seinem kommenden Urteil an dieser Intransparenz ändern könnte. verfassungsblog.de/der-ineffekt...
0104
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
The European Commission has refused to register a European Citizens' Initiative by a far-right populists aiming for remigration. FÉLICIE REMLINGER explains that applying EU values might not be always as straightforward as in this case. verfassungsblog.de/save-europe-...
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Reposted by Verfassungsblog
Thoth Open Metadata @thoth-metadata.eurosky.social · 27/09/2026
Come join the wonderful @heroicendeavour.eurosky.social ( @openbookcollective.bsky.social ), Elena Di Rosa ( @verfassungsblog.de ), @shawthomas.bsky.social ( @ojcollective.bsky.social ), Wenxin Shangguan ( @openaccessnetwork.bsky.social ) and our own Toby Steiner for an engaging discussion ...
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Sie wollen noch mehr über die Open-Access-Arbeit des Verfassungsblog wissen? Folgen Sie uns und schauen sie gerne hier rein: verfassungsblog.de/open-access/ Wir halten Sie hierzu in nächster Zeit regelmäßig auf dem Laufenden!
Plakat mit großem gelben Feld und dem Slogan „Überall schließen sich Diskursräume. Dieser bleibt offen.“, wirbt für die Open Access Tage Linz und Verfassungsblog und signalisiert ein offenes Forum für öffentliche Debatten.
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Zudem arbeiten wir mit dem Open Book Collective an der Finanzierung unserer Bücher. Mehr Informationen zum Tagungsprogramm der Open-Access-Tage finden Sie hier: open-access-tage.de/open-access-...
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Wir verstehen uns als Teil dieser Community und freuen uns daher sehr über den Austausch mit dem ScholarLed-Konsortium, die Indexierung unserer Bücher und Beiträge im Directory of Open Access Books, European Diamond Capacity Hub und dem Diamond Funding Navigator.
Plakat, das verkündet: „Unser Ziel bleibt: Diamond‑Open‑Access als Standard der rechtswissenschaftlichen Publikationskultur etablieren“, mit Logo der Open Access Tage Linz oben rechts und Verfassungsblog‑Logo unten links.
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Im zweiten Workshop (Dienstag, 29.09. 15:30–17:00) wird dieser Gedanke fortgeführt. Bei „OBC, OJC & collaborators: What does collaboration over competition look like, in practice?“ wollen wir, aus den bisherigen Erfahrungen der Zusammenarbeit verschiedener Akteure lernen.
Ankündigung eines Vortrags „Kooperation in der Praxis: Zusammenarbeit zwischen Verlagen und Community technisch wie organisatorisch betrachtet“ mit Elena Di Rosa am 29.09.2026 bei den Open‑Access‑Tagen 2026 in Linz, veröffentlicht vom Verfassungsblog.
110
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Darauf folgten zwei spannende Workshops: Collaboration over competition: How can we sustain Diamond OA books and journals through collective funding? Wir sind uns auch einig, dass Zusammenarbeit der Schlüssel zum Erfolg ist. Wie das in der Praxis effektiv werden kann, wurde am Montag diskutiert.
Ankündigung eines Vortrags: "Mehr als Lizenzkäufe – Wie können Bibliotheken und Verlage die Open‑Access‑Publikationslandschaft gestalten?" mit Elena Di Rosa, Open‑Access‑Tage 2026 in Linz am 28.09.2026; Logos von Open Access Tage und Verfassungsblog.
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Einen Einblick in unsere Ergebnisse, aktuelle Herausforderungen gab ELENA DI ROSA diese Woche bei den Open-Access-Tagen in Linz: Am Montag stellte Sie diese Arbeit und Ergebnisse aus dem Projekt Open Constitutionalism (OpCon) die Frage, wie der Erfolg von DOA-Publizieren eigentlich zu bemessen ist.
Plakat für einen Vortrag bei den Open‑Access‑Tagen 2026 (Linz): „Zwischen Innovation und Instabilität: Was heißt Erfolg für Open‑Access‑Publikationen und wie muss deren Finanzierung verändert werden?“ von Elena Di Rosa, 28.09.2026; mit OAT‑Linz‑ und Verfassungsblog‑Logos.
100
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Großartig, nicht wahr? Finden wir auch und deshalb haben wir uns die vergangenen Jahre in mehreren Projekten (z.B. OpCon und ELADOAH) intensiv damit beschäftigt, wie dieses Modell dauerhaft finanzierbar ist. Dabei sind wir Teil einer großen Community.
Verfassungsblog als Teil der DOA‑Community angekündigt auf gelb‑weißer Grafik; zeigt Partnerlogos von ScholarLed, OpenBook Collective, doab, EDCH (European Diamond Capacity Hub) und Diamond Funding Navigator sowie OAT Linz‑Logo.
100
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Dass für die schreibenden Wissenschaftler*innen eine Publikation nicht davon abhängig ist, ob sie eigene Mittel für die Kosten der Veröffentlichung mitbringen. Als Plattform von Wissenschaftler*innen für Wissenschaftler*innen ermöglicht der Verfassungsblog, dass Wissen frei verfügbar ist.
Poster erklärt Diamond Open Access: wissenschaftliche Publikationen, die ohne Bezahlschranken für Lesende und Publizierende erscheinen und in von der Wissenschaft selbst betriebenen oder kontrollierten Journals/Verlagen veröffentlicht werden; Logos von "open access tage" und "Verfassungsblog".
100
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Der Verfassungsblog ist offen und für alle zugänglich: Diamond Open Access! 🔓 Falls sie sich fragen was da genau in „Diamant“ gehalten ist am Verfassungsblog: „Diamond“ Open Access bedeutet, dass kein Beitrag exklusiv hinter einer Paywall liegt, aber auch:
Ankündigung eines Vortrags: "Kooperation statt Konkurrenz: Wie Diamond Open Access dauerhaft finanziert wird" – Der Verfassungsblog bei den Open Access Tagen 2026; großer grüner Text auf gelbem Hintergrund mit Open Access Tage Linz‑Logo und Verfassungsblog‑Logo.
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 29/09/2026
Giorgia Meloni has announced a 30% cap on foreign students in classrooms. PIETRO FARAGUNA explains how the measure exposes the inadequacy of Italian citizenship law and questions Meloni’s intentions. verfassungsblog.de/italys-ghett...
091
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 28/09/2026
Wie lässt sich eine Verfassungsordnung absichern? ARNE P. WEGNER vergleicht, wie Deutschland und Frankreich ihre Institutionen vor autoritär-populistischen Akteuren schützen. verfassungsblog.de/resilienz-hi...
Zitat vom Auoren: "Die Fünfte Republik fürchtet den Zugriff von oben, das Grundgesetz die Lähmung an vielen Gelenken."
056
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 25/09/2026
Nicht jede:r verdient jede Bühne – aber wann ist No-Platforming epistemisch gerechtfertigt? DAVID LANIUS & MICHAEL SCHEFCZYK erklären, welche Verantwortung Gatekeeper tragen, und schlagen eine Kosten-Nutzen-Analyse vor. verfassungsblog.de/wer-verdient...
Zitat aus dem Text von David Lanius und Michael Schefczyk: Aufgeschlossenheit kann Schaden anrichten, und zwar dann, wenn wir wissen (oder sehr sicher sein können), dass eine gegebene Auffassung falsch ist.
054
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 25/09/2026
What would an associate membership of Canada with the EU look like? And what would it mean for the EU's future accessions? ANDREW DUFF presents a draft article regulating such an association and hails this new EU flexibility. verfassungsblog.de/associate-me...
051
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 23/09/2026
Wo beginnt wissenschaftliche Selbstzensur? JANIKA SPANNAGEL zeigt am Beispiel Floridas, wie ein Klima der Verunsicherung Wissenschaftler:innen auch ohne direkte Eingriffe dazu bringen kann, ihre Forschung und Lehre einzuschränken. verfassungsblog.de/selbstzensur...
Zitat der Autorin Janika Spannagel aus dem Beitrag "Selbstzensur in der Wissenschaft".
0133
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 23/09/2026
Wissenschaftsfreiheit heißt nicht automatisch Mitbestimmung. HANS MICHAEL HEINIG vergleicht Deutschland und die USA und fragt, ob das deutsche Universitätsorganisationsrecht die Mitspracherechte an Hochschulen überspannt. verfassungsblog.de/begrundet-di...
Zitat des Autors Hans Michael Heinig aus dem Beitrag "Begründet die Wissenschaftsfreiheit partizipative Rechte in der Wissenschaftsorganisation?".
151
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 23/09/2026
Was heißt „Neutralität“ an Hochschulen? CHRISTOPH MÖLLERS, MAX LENZ und NILS WEINBERG zeigen: Aus dem Grundgesetz folgt kein allgemeines Neutralitätsgebot für Hochschulen. verfassungsblog.de/neutrale-hoc...
Zitat der Autoren Christoph Möllers, Max Lenz und Nils Weinberg aus dem Beitrag "Neutrale Hochschulen?".
0157
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 22/09/2026
Seit dem 7.10.2023 werden Proteste und wissenschaftliche Veranstaltungen zu Palästina/Israel an Universitäten als Sicherheitsproblem behandelt. DÖRTHE ENGELCKE & ILYAS SALIBA zeigen auf, wie im Namen der Antisemitismusbekämpfung staatskritische Wissenschaften diszipliniert werden. buff.ly/Ig5ng2j
Zitat: “Autoritäre Formen der Antisemitismusbekämpfung verbinden sich mit einer allgemeinen Tendenz, politische Konflikte an Universitäten durch Überwachung, Sanktionen und administrative Kontrolle zu bearbeiten.” - Dörthe Engelcke und Ilyas Saliba
0137
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Dieser Beitrag ist Teil unseres neuen Spotlights zur Geheimdienstreform. Die Bundesregierung wagt damit einen Paradigmenwechsel, der verfassungsrechtliche Fragen aufwirft. Zu unserem Spotlight geht es hier, wie immer Open Access: verfassungsblog.de/geheimdienst...
051
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Mit der Nachrichtendienstreform erhalten Nachrichtendienste erstmals Befugnisse im Spannungs- und Verteidigungsfall. Für den BND ist dies misslungen, meinen ROBERT FRAU und NICOLE NÄTHER – und weisen dabei nicht nur auf ein Kompetenzproblem des Bundes hin. verfassungsblog.de/nachrichtend...
Zitat der Autor*innen Robert Frau und Nicole Näther aus dem Beitrag "Nicht genug und doch zu viel": "Das streng formalisierte Notstandsverfassungsrecht ist für die Nachrichtendienste schlicht ungeeignet."
1106
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Kann eine Landesregierung die schulische Inklusion einfach abschaffen? MARTEN BREUER zeigt: Bundesregierung, Bundestag, andere Länder und Betroffene könnten solche Pläne vor Gericht stoppen. verfassungsblog.de/wehrhafte-in...
Zitat vom Autoren: "Die deutsche Rechtsordnung steht einer Abschaffung der Inklusion im Schulgesetz von Sachsen-Anhalt keineswegs wehr- und machtlos gegenüber."
2207
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
In an EU accession referendum, Icelanders rejected further integration and full membership. MARIA ELVIRA MENDEZ PINEDO explains the reasons behind this decision and argues that it is simply a political embrace of a well-functioning status quo. verfassungsblog.de/iceland-and-...
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Wie kann die Wissenschaftsfreiheit bestehen? JÖRG NIEWÖHNER und FELIX MAUCH zeigen auf, warum Wissenschaftsfinanzierung und Hochschulautonomie untrennbar miteinander verbunden sind. verfassungsblog.de/hochschulen-...
Zitat der Autoren Jörg Niewöhner und Felix Mauch aus dem Beitrag "Hochschulen ‚vor die Lage‘ kommen".
084
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Du brennst für Kommunikation, gesellschaftspolitische Themen und digitale Öffentlichkeitsarbeit? Dann bewirb Dich als studentische Hilfskraft (10 Std./Woche) im Bereich Kommunikation & Outreach (ab dem 01.10.2026). Hier findest du mehr Informationen: verfassungsblog.de/wp-content/u...
Verfassungsblog sucht studentische Hilfskraft für Kommunikation & Outreach; aufforderndes Plakat mit Slogan "Hilf uns, Wissen verständlich zu machen!", kurzer Aufgabenbeschreibung und Hinweis auf Bewerbungsinformationen.
056
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 21/09/2026
Will Canada join the EU? 🇪🇺 🇨🇦 Von der Leyen's proposal to make Canada the EU's first "associate member" was welcomed but sparked some confusion. ARNE WEGNER on what "associate membership" could mean in EU law. verfassungsblog.de/canada-eu-as...
Quote from the published piece by Arne Wegner: "The Council’s negotiating mandate should now seek an association that gives Canada a stronger voice, while preserving the institutional distinction between association and EU membership – a difficult balancing act."
050
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 20/09/2026
Wer den neuen Faschismus verstehen möchte, muss sich auch mit dessen Gefühlspolitik beschäftigen. Warum hierbei die Sozialpsychologie weiterhilft, hat ROBERT MISIK (@misik.bsky.social) aufgeschrieben. Über die „faschistische Persönlichkeit“: verfassungsblog.de/die-faschist...
Was wir erleben, ist eine regelrechte „Erziehung zur Grausamkeit“.
34617
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Robert Misik @misik.bsky.social · 18/09/2026
Habe über „die faschistische Persönlichkeit“ geschrieben: „Wut wird geschürt und Verbitterung, Paranoia und „sadistischer Lustgewinn“ (Adorno); der autoritäre Führer wird als Retter imaginiert, der in der Lage ist, die Welt wiederherzustellen.“ verfassungsblog.de/die-faschist...
verfassungsblog.de
Die faschistische Persönlichkeit
58841
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/09/2026
Wie schützen wir die Wissenschaftsfreiheit? MICHAEL ZÜRN argumentiert, dass eine rechtliche Absicherung nicht ausreicht, wenn die Wissenschaft zunehmend an Autonomie verliert. verfassungsblog.de/wissenschaft...
Zitat des Autors Michael Zürn aus dem Beitrag "Wissenschaftsfreiheit unter Druck?".
052
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/09/2026
Die AfD hält manche Wissenschaftsdisziplinen für ideologisch, etwa die Gender- und Postcolonial-Studies. SASCHA SPOUN und SEBASTIAN WEINER zeigen: Ob eine Wissenschaft objektive Standards verfolgt, könne nur die Wissenschaft selbst kritisch beurteilen. verfassungsblog.de/wissenschaft...
Zitat der Autoren Sascha Spoun und Sebastian Weiner aus dem Beitrag "Wissenschaft im Visier der Politik".
2157
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/09/2026
Wie verhalten sich Wissenschaft und Politik zueinander, und ist eine Politisierung immer schädlich? UWE VOLKMANN geht dieser Frage in unserem Symposium zur Wissenschaftsfreiheit nach und sieht darin nicht unbedingt einen Anlass zur Sorge. verfassungsblog.de/politisierun...
Zitat des Autors Uwe Volkmann aus seinem Beitrag "Politisierung der Wissenschaft".
001
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Friedrich Zillessen @fzillessen.bsky.social · 17/09/2026
Delighted to see the launch of our new three-year project on the resilience of higher education institutions at Oxford’s Centre for Democratic Resilience (@politicsoxford.bsky.social), in partnership with @verfassungsblog.de and @buceriuslaw.bsky.social. 1/5
1143
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 18/09/2026
Ratko Mladić, the “Butcher of Bosnia” and convicted war criminal, was buried in Serbia as a national hero. CARNA PISTAN explains how the politics of memory in Serbia conflict with its Europeanisation. verfassungsblog.de/a-graveyard-...
086
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
Die AfD bezeichnet bestimmte Forschungsrichtungen als „Agendawissenschaft“ und beruft sich dabei auf die Wissenschaftsfreiheit. GEERT KEIL beantwortet die Frage, was es zu schützen gilt: einen Prozess der evidenzbasierten, ergebnisoffenen Erkenntnissuche. verfassungsblog.de/schutzt-die-...
0104
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Jan-Werner Mueller @jwmueller-pu.bsky.social · 16/09/2026
How strong are the connections between democracy and what Joan Scott once called “a complicated idea with limited application” -- i.e. academic freedom?
verfassungsblog.de
Two Democratic Cheers for the University
0128
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Politics_Oxford @politicsoxford.bsky.social · 17/09/2026
Oxford’s Centre for Democratic Resilience, in partnership with @buceriuslaw.bsky.social and @verfassungsblog.de, has launched the Higher Education and Democratic Resilience Programme. Find out more: www.politics.ox.ac.uk/higher-educat…
0187
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
Here you can find our new project page: verfassungsblog.de/higher-educa... All blog posts from this project will be collected in a new Spotlight: verfassungsblog.de/higher-educa...
Stay tunded for more! Follow us, to get updates on our progress in the coming moths and years! :)
030
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
Verfassungsblog will provide critical analysis of these emerging threats and the strategies to defend academic freedom against them. Our Co-director Maximilian Steinbeis describes the mission:
Maximilian Steinbeis (Co-Director of Verfassungsblog): “Attacks on academic freedom hit legal an political sholarship directly. Yet these are also the fields best equipped to anticipate such attacks and to resist them. With this project, we set out to mobilise that expertise, so that the disciplines under attack become part of the defence.“
141
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
Together with the University of Oxford's Centre for Democratic Resilience @politicsoxford.bsky.social and Bucerius Law School, Verfassungsblog will closely monitor and analyse attempts to pressure universities and academic freedom around the world.
Higher Education and Democratic Resilience combines world-leading research, global monitoring and strategic engagement to help democratic societies defend independent higher education.We are working together with: University of Oxford`s Centre for Democratic Resilience & Bucerius Law School.
141
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
New Project: Higher Education and Democratic Resilience As autocratic populists try to subordinate critical thinking and research, independent universities are indispensable for scientific progress as well as themselves a strong defence of democracy. verfassungsblog.de/higher-educa...
We have strated a new project: Higher Education and Democratic ResilienceHigher Education: As democratic backsliding accelerates globally, universities are increasingly facing political pressure and interference.
12610
Reposted by Verfassungsblog
Tilmann Schade @tilmannschade.bsky.social · 17/09/2026
Wichtiger Artikel zur Einordnung der Gefahren für die Demokratie durch Palantir (und vergleichbare Anwendungen)!
0103
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 17/09/2026
Erst Berlin, dann Rheinland-Pfalz, und ab Oktober auch Nordrhein-Westfalen: Landesantidiskriminierungsgesetze sind im Aufwind. Doch wie müssen sie gebaut sein, um effektiv vor Diskriminierung zu schützen? DORIS LIEBSCHER und JANA STÖCKLE ziehen Lehren aus Berlin. verfassungsblog.de/ladg-nrw-rlp/
Zitat aus dem Beitrag von Doris Liebscher und Jana Stöckle: Befürworter*innen von umfassendem Rechtsschutz gegen Diskriminierung stellt das vor die schwierige Frage, ob sie – the more the merrier – im Zweifelsfall für den Spatz in der Hand kämpfen [...], oder ob sie auf bessere Zeiten hoffen.
041
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 16/09/2026
Universities cultivate better citizens, supply democratic competence, anchor civil society – or so the argument goes. JAN-WERNER MÜLLER warns against overclaiming the ties between academia and democracy. verfassungsblog.de/two-democrat...
In many institutions, plenty of lip service is being paid to participation by faculty and students; but de facto presidents and trustees decide.
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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 16/09/2026
Haushalt ohne neue Landesregierung – geht das? SIMON DIETHELM MEYER zeigt: Auch eine geschäftsführende Regierung in Sachsen-Anhalt muss einen Haushaltsentwurf für 2027 einbringen – doch ohne Mehrheit im neuen Landtag bleibt nur die vorläufige Haushaltsführung. verfassungsblog.de/haushalt-sac...
Zitat des Autoren: "Ziel der vorläufigen Haushaltsführung ist es, die staatliche Handlungsfähigkeit in haushaltslosen Zeiten sicherzustellen."
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