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Reposted by Tristan Wißgott

Soziopolis @soziopolis.bsky.social · 07/10/2026

„Eine kenntnisreiche und informative, mit Einsichten, Anekdoten und Zitaten gespickte Tour d’Horizon zum Verhältnis von demokratischer Herrschaft und Architektur“ – Rezensent Philip Manow ist voll des Lobes für „Straße, Platz, Palast“ von @jwmueller-pu.bsky.social: www.soziopolis.de/topografie-d...

Screenshot der Website hinter dem Link mit bibliografischen Angaben zu "Straße, Platz, Palast. Zur Architektur demokratischer Räume" von Jan-Werber Müller

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 08/10/2026

Das ist sicherlich richtig; aber es wäre auch eine abgründige Pointe, wenn die Neutralitätsrechtsprechung als temporäres Privileg der AfD in die Geschichte einginge. www.faz.net/-3bujua?share=Clipboard…

Text auf weißem Hintergrund mit deutscher Sprache. Der erste Teil spricht über eine Entscheidung im Fall Wallenstein. Der zweite Teil nennt Dr. Mathias Honer als Vertreter der Professur für Öffentliches Recht und Recht der Politik an der Universität Leipzig.

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Reposted by Tristan Wißgott

Mathias Hong @hongmathias.bsky.social · 18/09/2026

Volkmann zu "Politisierung der Wissenschaft" und Wissenschaftsfreiheit In der Verfassungsrechtswissenschaft "kann ich von den meisten Kolleginnen und Kollegen in etwa sagen, wo sie politisch stehen und was dabei herauskommt, wenn sie zu einer bestimmten Frage publizieren". 1/9

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 16/09/2026

Heute in den Geisteswissenschaften der FAZ: ein paar Bemerkungen von mir zur Juristenausbildung und der zugehörigen Debatte, die zuweilen wirklich ärgerliche Blüten treibt. Pünktlich zum Juristentag!

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 12/08/2026

Andererseits hat der VB auch schon Texte von Prozessvertretern zu ihren Verfahren publiziert

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 12/08/2026

Fällt jedenfalls nicht sonderlich schwer, sich einen Ablehnungsgrund vorzustellen.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 11/08/2026

»Transparenzhinweis: Der Autor arbeitete als studentischer bzw. wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag u.a. auf Antragstellerseite an parlamentsrechtlichen Organstreitverfahren mit, darunter dem hier besprochenen Verfahren 2 BvE 4/23.«

juwiss.de

Abgeordnetenrechte im Leerlauf › JuWissBlog

von JURI HECKMANN Drei Jahre nach der einstweiligen Anordnung zum sogenannten Heizungsgesetz verwirft das BVerfG Thomas Heilmanns ...

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Die durchschnittliche juristische Dissertation:

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Fazit: mehr BVerwG und weniger BVerfG im Beamten(verfassungs)recht wagen.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Aber das BVerwG ist dabei, im direkten Gegensatz zum BVerfG (und ohne dies offenzulegen) zum anderen Ergebnis gekommen: die Einstufung sei zweifelsohne verfassungskonform. – Schau einer an!

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Das Bundesverwaltungsgericht wiederum ist nun noch einen Schritt weitergegangen: in seinem Urt. v. 11.06.2026 – 1 C 25/25 hat das BVerwG nun das BVerfG insoweit kopiert, als es sich ohne prozessuale Not zur Verfassungskonformität des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BBG geäußert hat.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Interessant auch, dass das BVerfG selbst von seinem obiter dictum zwar nicht explizit, aber doch offensichtlich abgerückt ist. In seinem Beschl. v. 9.4.2024 – 2 BvL 2/22 –, BVerfGE 167, 69 ff. taucht die Position nicht mehr auf. Dazu (nochmal, sorry) mein Aufsatz (433 f.):

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Dabei stand die Annahme auf bestenfalls wackligen Beinen; sie hatte mit der politischen Realität der Ministerialorganisation nichts zu tun, sondern war eine übergriffige und verfehlte Maßstabsfortbildung. Dazu – Verzeihung, Selbstzitat – meine Kritik im »Staat« 64 (2025), 432:

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

In der beamtenrechtlichen Literatur ist dies überwiegend auf Begeisterung gestoßen. J F Lindner etwa hat das obiter dictum als »Wink mit dem Zaunpfahl an den Gesetzgeber« gelesen und mehrfach die Verfassungswidrigkeit der Norm betont; hier ZBR 2018, 364:

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Das Bundesverfassungsgericht hat dann aber in seiner E. v. 24.04.2018 – 2 BvL 10/16 –, BVerfGE 149, 1 ff. ohne jede Not eine Debatte aufgemacht. In einer beiläufigen Bemerkung hat es an der Verfassungskonformität von § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BBG gezweifelt:

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Dass Abteilungsleiter als politische Beamte jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können, war seit Gründung der Bundesrepublik im BBG geregelt. Davon wird seit den Siebzigern nach Regierungswechseln reger Gebrauch gemacht: neuer Minister, neues Führungspersonal.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 10/08/2026

Eine Miniatur zur Frage, ob Ministerialdirektoren in Bundesministerien (=Abteilungsleiter) als politische Beamte i. S. d. § 54 Abs. 1 BBG eingestuft werden dürfen und darum jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können:

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 08/07/2026

Maybe it was a Privileg für wenige all along. Doof, wenn einem nun die Geschäftsgrundlage flöten geht, aber auch nicht das Ende der Demokratie, die wir – sorry, Friedrich Schoch – auch schon vor 2006 hatten.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 08/07/2026

Ich hätte allerlei Rückfragen zu dem, wie mir scheint, mit juristischen Wertungen sehr freihändig argumentierenden Text. Stattdessen eine soziologische: wessen »Jedermann«-Recht wird hier eigentlich verteidigt? Scheint mir sehr milieuspezifisch zu sein.

verfassungsblog.de

Vom „Jedermannsrecht“ zum Privileg für Wenige

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 07/07/2026

Fair point. Aber es könnte ja trotzdem Anlass sein, den Maßstab mit ein bisschen mehr Plausibilität zu versehen, wenn man ihn denn für richtig hält.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 07/07/2026

Kluger und informativer Text! Ich bezweifle nur, dass die Ausdeutung von mitgeschleppten BVerfG-Floskeln aus den Siebzigern wirklich das Ende der verfassungsrechtlichen Diskussion sein wird; ein wenig mehr braucht es vermutlich schon.

verfassungsblog.de

Ein bundesweites Vergesellschaftungsverbot?

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 07/07/2026

Sehr informativ über die Feinheiten des Ausschlusses von der Parteienfinanzierung auf europäischer Ebene: verfassungsblog.de/europaische-losc…

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 06/07/2026

Was Sie an der Stelle einwenden, habe ich weder überlesen noch übergangen; es betrifft nur einfach nicht den Punkt, den ich einzuwenden versucht habe.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 06/07/2026

Der Rezensent hat das Buch gelesen und vermisst, wie aus der Rezension an der Stelle auch ganz deutlich wird, vor allem eine Auseinandersetzung mit der Frage, welche konkreten Probleme eine etwaige AfD-Regierung mit sich bringen würde.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 06/07/2026

Auch hier der Hinweis: vielen Dank für die gründliche Lektüre und Replik. Mich zu den einzelnen Punkten zu verhalten, schiene mir überflüssig. Man kann ja Buch und Rezension nebeneinander legen und entscheiden, wer hier wen missversteht. Nur zu der "dreisten" Leerstelle:

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 06/07/2026

Mein Fehler! Ich werde Referenzen künftig abnehmen lassen, damit sie nicht mehr so billig wirken

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 06/07/2026

Über die Freiheit der Wissenschaft und darüber, was @sabinedoering.bsky.social in ihrem Buch aus ihr macht, habe ich für @soziopolis.bsky.social eine (längere) Rezension schreiben dürfen: über den falschen Gegensatz von Wissenschaft und Aktivismus und manches mehr. Link:

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 01/07/2026

»Als Außenstehender erschien einem die Konferenz streckenweise wie ein Klassentreffen, bei dem – wie bei Klassentreffen üblich – auch das Fehlen mancher einschlägiger mit der Systemtheorie verbundener Stimmen auffiel …«

soziopolis.de

Kontingenz als Passion

Bericht zur Konferenz „Luhmann 100. Zur Gegenwart eines Theorieprogramms“ vom 9. bis 12. Juni 2026 an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 01/07/2026

»Will die Junge Tagung mehr sein als die Selbstbespiegelungsavantgarde von habituellen Erfolgsmenschen oder sol-chen, die es werden wollen, muss sie das Wort „Klassentreffen" als Schimpfwort verstehen und die kritischen Reflexionen nicht mehr vorrangig sich selbst, sondern der Sache widmen.«

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 01/07/2026

Pünktlich zu den Sommerferien in Niedersachsen gleich zwei Manöverkritiken zu akademischen Klassentreffen:

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Reposted by Tristan Wißgott

Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 25/06/2026

Schrödingers Verfassungstreueprüfung? Vor Verbeamtungen von AfD-Mitgliedern verlangen die Gerichte zum einen völlige Passivität und zugleich aktive Distanzierung von den Zielen der Partei. Diese Rechtsprechung ist paradox, meint SOFIANE BENAMOR. verfassungsblog.de/fiktion-der-...

Zitat vom Autor: "Seine Rolle als Funktionsbedingung von Demokratie und Rechtsstaat kann das Beamtentum nur erfüllen, wenn es selbst keinen Zweifel daran lässt, diesen Werten verpflichtet zu sein."

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 20/06/2026

Aus der Reihe: Gegensätze, die keine sind

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 09/06/2026

Als Abiturient fand ich »Der Weg zurück« noch um einiges eingängiger und bedrückender als »Im Westen nichts Neues«.

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 03/06/2026

Auch beim Thema »Wahlrecht für alle« blamiert sich jeder, so gut er eben kann:

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Tristan Wißgott @triswiss.bsky.social · 20/05/2026

Großartige Rezension: »Auf diese Weise ist, wie Norman Philippen treffend schreibt, ein ›eloquent harmlose[s] Buch‹ zustande gekommen, das weniger eine Zeitdiagnose ist als vielmehr eine Selbstdiagnose der Jenaer Konstellation.« www.soziopolis.de/jenaer-selbstdiag…

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