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Die SPD in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz

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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 01/10/2026
Die Mainzer SPD hat ihr langjähriges Mitglied Professor Dr. Eckhart Pick mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Eckhart Picks Lebensweg sei auf besondere Weise mit der Stadt Mainz, mit der Wissenschaft und mit der Politik verbunden, sagte die Co-Vorsitzende der Mainzer SPD Jana Schmöller.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 29/09/2026
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil in Mainz: Er besichtigte heute am Gutenbergplatz ein Gebäude, das gerade errichtet wird und in das die Anna-Seghers-Bibliothek umziehen soll. Die Stadt Mainz will dafür Fördermittel aus dem Sondervermögen beantragen.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 25/09/2026
Ein Rundgang über das Gelände der Universitätsmedizin Mainz – dazu hatten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh eingeladen. Sie betonten den Stellenwert für Gesundheitsversorgung, Forschung und Ausbildung: „Wir brauche einen starken Unimedizinstandort in Mainz.“
spd-mainz.de
International angesehen: Die Universitätsmedizin Mainz
Ein Rundgang über das Gelände der Universitätsmedizin Mainz – dazu hatten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh eingeladen. Der Vorstandsvorsitzende der Klinik Professor...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 21/09/2026
Die SPD Mainz fordert die Bundesregierung auf, die derzeit geltende Zahl der Kinderkrankentage auch über das Jahr 2026 hinaus beizubehalten. Aktuell haben gesetzlich versicherte Eltern Anspruch auf 15 Kinderkrankentage pro Kind und Elternteil, Alleinerziehende auf 30 Tage.
spd-mainz.de
SPD Mainz: Kinderkrankentage müssen bleiben – Verlässlichkeit für Familien schaffen
Die SPD Mainz fordert die Bundesregierung auf, die derzeit geltende Zahl der Kinderkrankentage auch über das Jahr 2026 hinaus beizubehalten. Aktuell haben gesetzlich versicherte Eltern Anspruch auf 15...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 17/09/2026
Die Woche der Mainzer SPD 2026.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 25/08/2026
Die SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat hat Erik Donner zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 38-Jährige gehört dem Stadtrat seit 2021 an und war bislang verkehrspolitischer Sprecher. Er ist beruflich als Softwareentwickler und Personalratsvorsitzender tätig.
spd-mainz.de
Wechsel in der SPD-Stadtratsfraktion: Erik Donner ist neuer Vorsitzender
Die SPD-Fraktion im Mainzer Stadtrat hat Erik Donner zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 38-Jährige gehört dem Stadtrat seit 2021 an und war bislang verkehrspolitischer Sprecher. Er wohnt mit...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 14/08/2026
Mit dem neuen Schuljahr startet in Rheinland-Pfalz der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler. „Alle Erstklässler, die jetzt eingeschult werden, denen können wir garantieren, dass wenn sie nachmittags gefördert und betreut werden wollen, dass sie … ⤵️
swr.de
Jetzt gilt's: Grundschulen in Mainz müssen Ganztagsbetreuung anbieten
Neuer Rechtsanspruch, Mittagstisch und Container auf Schulhöfen: Warum Mainz bei der Ganztagsbetreuung gut dasteht - und Eltern trotzdem genauer hinsehen sollten.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 27/07/2026
Die Mainzer SPD trauert um das Opfer des islamistischen Terroranschlags in Berlin, zeigt sich solidarisch mit der queeren Community und betont die existenzielle Bedeutung der freiheitlichen Demokratie für das Zusammenleben in Deutschland und Europa.
spd-mainz.de
SPD Mainz: Trauern, solidarisch sein, für Toleranz einstehen
Die Mainzer SPD trauert um das Opfer des islamistischen Terroranschlags in Berlin, zeigt sich solidarisch mit der queeren Community und allen Menschen, die sich für Vielfalt, Selbstbestimmung und ein ...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 15/07/2026
Die Mainzer SPD steht zum arbeitsfreien Sonntag und lehnt mehr verkaufsoffene Sonntage ab. „Der Sonntag ist für die meisten Menschen der Tag in der Woche, der im Alltag und im Berufsleben eine Ruheinsel ist“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh.
spd-mainz.de
SPD Mainz: Für arbeitsfreien Sonntag aus sozialer Verantwortung und wirtschaftlicher Vernunft
Die Mainzer SPD steht zum arbeitsfreien Sonntag und lehnt mehr verkaufsoffene Sonntage ab. „Der Sonntag ist für die meisten Menschen der Tag in der Woche, der im Alltag und im Berufsleben eine Ruheins...
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 15/07/2026
BAföG steht Dir zu und genau deshalb soll es einfacher, digitaler und fairer werden. Mehr Menschen sollen davon profitieren. Die anstehenden Anpassungen zeigen wir Dir hier:
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SPD @spd.de · 25/06/2026
Eine gute Alternative? Auf Expert*innen hören.
Tim Klüssendorf bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Über ihm eine Schlagzeile vom Deutschlandfunk mit dem Titel: "Juristisches Gutachten - AfD ist verfassungswidrig"
Im Vordergrund steht der Text: "Die Zeit ist reif."
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 24/06/2026
SPD Mainz: Keine Kürzungen beim Wohngeld Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld stoßen bei der SPD sowie bei den Jusos und der Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Mainz auf Kritik.
spd-mainz.de
SPD Mainz: Keine Kürzungen beim Wohngeld
Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld stoßen bei der SPD sowie bei den Jusos und der Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Mainz auf Kritik. „Grundsätzlich betrachtet sollen Reformen das Leben der Menschen b...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 23/06/2026
Die SPD will Mainz als Biotechnologie- und Pharmastandort sichern und ausbauen. Sie hat dazu ein Positionspapier verabschiedet, das die Forderungen der Partei zusammenfasst. Gleichzeitig mahnte die Mainzer SPD ein verlässlicheres Handeln der Bundesregierung an.
spd-mainz.de
Biotechnologie in Mainz – Die Zukunft aktiv gestalten
Die SPD will Mainz als Biotechnologie- und Pharmastandort sichern und ausbauen. Sie bekennt sich zu einer Politik, die die Beschäftigung stabil hält, neue Wertschöpfung schafft und den sozial-ökologis...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 12/06/2026
„Wir leben in Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland und in der Europäischen Union seit vielen Jahrzehnten unter Bedingungen, die beispiellos gut sind. (…) Ohne Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit wie wir sie kennen, gibt es kein menschenwürdiges Leben.“
spd-mainz.de
„Verfassungsmäßige Ordnung verteidigen - Demo am Samstag“
Die Mainzer SPD ruft zur Teilnahme an der morgigen Prüf-Demo auf dem Gutenberplatz auf. Die zentrale Forderung dieser bundesweiten Kampagne lautet: Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtse...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 14/05/2026
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in Mainz begrüßt die Fortschritte beim Ausbau der Straßenbahn. „Die Straßenbahn ist ein Verkehrsmittel der Zukunft“, sagte die Vorsitzende Eleonore Fahrbach.
spd-mainz.de
„Verkehrsmittel der Zukunft: Die Straßenbahn“ - SPD 60plus begrüßt Ausbau
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in Mainz begrüßt die Fortschritte beim Ausbau der Straßenbahn. „Die Straßenbahn ist ein Verkehrsmittel der Zukunft“, sagte die Vorsitzende Eleonore Fahrbach. „Sie is...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 11/05/2026
Doris Ahnen und Michael Ebling werden auch der nächsten rheinland-pfälzischen Landesregierung angehören. „Das ist gut für das Land“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh. Die Personalentscheidungen seien aber auch gut für Mainz.
spd-mainz.de
Regierungsmitglieder aus Mainz - Gut für das Land, gut für die Stadt
Doris Ahnen und Michael Ebling werden auch der nächsten rheinland-pfälzischen Landesregierung angehören. „Das ist gut für das Land“, sagten die beiden Mainzer SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata D...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 20/04/2026
Tarifeinigung bei Kinokette – Ein Gewinn für die Beschäftigten, ein Fortschritt für die Kultur.
spd-mainz.de
Tarifeinigung bei Kinokette – Ein Gewinn für die Beschäftigten, ein Fortschritt für die Kultur
In der Tarifeinigung bei der Kinokette Cinestar sieht die Mainzer SPD einen Gewinn für die Beschäftigten, einen Fortschritt für die Kultur und einen Beleg für den Stellenwert der Gewerkschaften. „Zuer...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 26/03/2026
Die Mainzer SPD kritisiert die Kürzung der Honorare für Psychotherapeuten.
spd-mainz.de
SPD kritisiert Kürzung der Honorare für Psychotherapeuten
Die Mainzer SPD wendet sich gegen die geplante Kürzung der Honorare für Psychotherapeuten um 4,5 Prozent ab dem 1. April 2026. „Die Kürzung betrifft Fachleute, die im Gesundheitswesen eine wichtige Le...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 21/03/2026
Heute in der Mainzer Lokalzeitung: Unterstützerinnen und Unterstützer für Doris Ahnen, Michael Ebling und Patric Müller, für die SPD und Alexander Schweitzer.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 16/03/2026
Heute Morgen am Hauptbahnhof in Mainz: Doris Ahnen, Michael Ebling, Jana Schmöller und viele andere machen auf die Landtagswahl am kommenden Sonntag aufmerksam.
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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 16/03/2026
💬❤️🤝Warum wir die beste Fraktion sind und was uns neben unserer parlamentarischen Arbeit noch ausmacht, darüber spricht unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller in der dritten Folge von #ImGesprächMit.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 15/03/2026
Am Samstag in Mainz: Die SPD hatte auf den Leichhof, einen zentralen Platz in der Altstadt, eingeladen. Alexander Schweitzer stellte den Gästen sich und seine Politik vor. Mit dabei waren zahlreiche weitere sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker. Und der Kabarettist Lars Reichow.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 13/03/2026
Mehr zur gestrigen Verleihung des Karl-Delorme-Preises der Mainzer SPD:
spd-mainz.de
Würdigt soziales Engagement – Der Karl-Delorme-Preis der Mainzer SPD
„STARTBLOCK Rhein-Main e.V.“ und die „Kokobelly Hebammengemeinschaft“ haben in diesem Jahr den Karl-Delorme-Preis der Mainzer SPD erhalten. Die nach dem früheren Mainzer Sozialdezernenten Karl Delorme...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 13/03/2026
Mit dem Karl-Delorme-Preis der Mainzer SPD wurden in diesem Jahr "STARTBLOCK Rhein-Main e.V." und die "Kokobelly Hebammengemeinschaft" ausgezeichnet. ⤵️
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 10/03/2026
Einige weitere Eindrücke vom Besuch Boris Pistorius‘ gestern in Mainz. 1/2
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 09/03/2026
Heute Abend dann besuchten Boris Pistorius, Alexander Schweitzer, Doris Ahnen und Michael Ebling eine Mainzer Institution: Die Gaststätte „Zur Andau“.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 09/03/2026
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius war heute Mittag in Mainz. Zusammen mit Doris Ahnen machte er auf die Landtagswahl am 22. März aufmerksam - und verteilte an die Passantinnen und Passaten Rosen. Mit dabei auch Daniel Baldy und Patric Müller.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 05/03/2026
Alexander Schweitzer in Mainz: Am Samstag, dem 14. März um 16 Uhr auf dem Leichhof.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 05/03/2026
Heute Früh vor dem Hauptbahnhof in Mainz: Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Michael Ebling machen die Passantinnen und Passanten auf die Landtagswahl aufmerksam. ⤵️
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 18/02/2026
Politischer Aschermittwoch der rheinland-pfälzischen SPD in Mainz. Mit Alexander Schweitzer, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Doris Ahnen und Michael Ebling. Und mit Christina Grom, die in der jüngsten Fernseh-Fastnachtssitzung „Mainz bleibt Mainz“ als erste Frau das Protokoll vorgetragen hatte. ⤵️
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 06/02/2026
Höfliche und unaufdringliche Erinnerung zum nahenden Start der Briefwahl 🤭🤪: 📬 Wahlbenachrichtungen kommen bald. 💌 Antrag auf Briefwahl kann aber auch unabhängig davon schon gestellt werden. 🗳️ Landtagswahl RLP ist am 22. März. ❤️ SPD WÄHLEN
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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026
⁨🎉🎁🫶 Happy Birthday, liebe Malu 🫶🎁🎉 🎂🥂 Die gesamte #SPD -Fraktion gratuliert Dir von Herzen zu Deinem 65. Geburtstag. Du hast als Ministerpräsidentin #RheinlandPfalz geprägt mit Haltung, Wärme und Zuversicht. 🥰 Wir wünschen Dir alles Gute und sagen vielen Dank für Deinen unermüdlichen Einsatz.🙌⁩
Foto von Malu Dreyer mit Text: Happy Birthday, liebe Malu.
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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 27/01/2026
🕯️Heute vor 81 Jahren wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Jedes Jahr am 27. Januar gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. ✊Erinnern heißt Verantwortung übernehmen. Und unsere Verantwortung hört nie auf. #WeRemember #NieWieder #Holocaust #Auschwitz
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 27/01/2026
Wir erinnern an Millionen Jüd:innen, die von den Nazis ermordet wurden. Ihr Schicksal mahnt uns: Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung dürfen niemals wieder Platz in unserer Gesellschaft haben. Wir stehen zusammen gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Ausgrenzung. #WeRemember
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 27/01/2026
Respekt vor der Lebensleistung der arbeitenden Menschen und ein Mindestmaß an Realitätssinn fordert die Mainzer SPD von politisch Verantwortlichen. „Wer den Menschen in Deutschland unterstellt, sie arbeiteten zu wenig und seien zu oft krank, betreibt Stimmungsmache statt Politik.
spd-mainz.de
SPD Mainz: CDU greift Lebensrealität der arbeitenden Menschen an – Teilzeit zu diffamieren ist realitätsfremd
Respekt vor der Lebensleistung der arbeitenden Menschen und ein Mindestmaß an Realitätssinn fordert die Mainzer SPD von politisch Verantwortlichen – insbesondere von der CDU. „Wer den Menschen in Deut...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 27/01/2026
Gemeinsame Erklärung der Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen Mainz, CDU Mainz und SPD Mainz zur aktuellen Lage.
spd-mainz.de
Gemeinsame Erklärung der Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen Mainz, CDU Mainz und SPD Mainz zur aktuellen Lage
In den vergangenen Tagen wurde unsere Zusammenarbeit auf eine harte Probe gestellt. Nach intensiven Beratungen erklären die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen Mainz, CDU Mainz und SPD Mainz gemeinsa...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 25/01/2026
Neujahrsempfang der rheinhessischen SPD in Mainz. Mit Michael Ebling, Doris Ahnen und vielen weiteren Vertreterinnen und Vertretern der SPD in der Region zwischen Worms und Bingen, Alzey und Mainz. ⤵️
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 24/01/2026
„Die SPD steht bereit, Rheinland-Pfalz weiter verlässlich zu regieren – mit viel Erfahrung und den richtigen Zukunftsideen.“ Das sagte Alexander Schweitzer heute bei der Verabschiedung des Regierungsprogramms 2026 - 2031 der SPD. „Aus Liebe zum Land und aus Verantwortung … ⤵️
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 19/01/2026
„Fastnacht in Mainz - von Brauchtumspflege und Zusammenhalt“. Darüber haben der Kabarettist und Musiker Lars Reichow, der Kulturwissenschaftler Prof. Wolfgang Schneider und die ehemalige Fastnachtsprinzessin und -aktive Aline Kreuser mit Doris Ahnen, Michael Ebling und Ata Delbasteh gesprochen. 1/2
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 19/01/2026
Die Mainzer SPD erklärt sich mit dem Grünen Co-Vorsitzenden Christoph Kozubek solidarisch. Gleichzeitig unterstreicht sie ihr Engagement für eine friedliche und gerechte Gesellschaft.
spd-mainz.de
SPD Mainz: „Die Demokratie hat die Mehrheit auf ihrer Seite“
Die Mainzer SPD erklärt sich mit dem Grünen Co-Vorsitzenden Christoph Kozubek solidarisch. Gleichzeitig unterstreicht sie ihr Engagement für eine friedliche und gerechte Gesellschaft. „Wir werden uns ...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 15/01/2026
Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD Gregory Scholz zu einem aktuellen Vorgang:
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 14/01/2026
Als Politiker, der das Leben in Mainz und das Bild der Stadt geprägt hat, würdigt die Mainzer SPD den verstorbenen ehemaligen Baudezernenten Herbert Heidel.
spd-mainz.de
Der Stadt gedient, das Leben geprägt – Die SPD Mainz zum Tode von Herbert Heidel
Als Politiker, der das Leben in Mainz und das Bild der Stadt geprägt hat, würdigt die Mainzer SPD den verstorbenen ehemaligen Baudezernenten Herbert Heidel. „Herbert Heidel hat der Stadt ein Viertelja...
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DIE ZEIT @zeit.de · 11/01/2026
Er will mit der SPD in Rheinland-Pfalz die Wahl gewinnen. Hier spricht Ministerpräsident Alexander Schweitzer über bayerische Schmerzrhetorik und sein früheres Idol.
zeit.de
Alexander Schweitzer: "Wir wurden gegründet, um den Kapitalismus zu zähmen"
Er will mit der SPD in Rheinland-Pfalz die Wahl gewinnen. Hier spricht Ministerpräsident Alexander Schweitzer über bayerische Schmerzrhetorik und sein früheres Idol.
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 08/01/2026
„Die Demokratie darf und muss sich gegen alle Versuche wehren, sie einzuschränken oder gar abzuschaffen. Das ist der demokratische Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern heute und in Zukunft schuldig.“
spd-mainz.de
SPD Mainz: Rechtsextremismus beobachten, Verfassung schützen
„Die Demokratie darf und muss sich gegen alle Versuche wehren, sie einzuschränken oder gar abzuschaffen. Das ist der demokratische Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern heute und in Zukunft schuldig.“ ...
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 29/12/2025
Alexander Schweitzer heute Nachmittag bei einem Gang durch die Mainzer Altstadt. Doris Ahnen und Daniel Baldy waren dabei. 1/2
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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 27/12/2025
😀🎉 Doppelt gute Nachrichten - aus dem #Wald und für den Wald. 🌳🌲🌳 📈 Der Zustand des Waldes in #RLP hat sich 2025 verbessert. Die Zahl der Bäume ohne Schäden ist um rund 7 Prozent gestiegen. Insbesondere Eiche und Buche erholen sich – dennoch bleiben Herausforderungen beim #Waldzustand bestehen.
Foto aus einem Wald. Text dazu: WIR SORGEN DAFÜR, DASS DEM WALD WAS BLUHT
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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 24/12/2025
🎄🔔🎄 Frohe Weihnachten 🎁🥂🎁 ❤️ Wir wünschen euch friedliche, freudvolle und feierliche Weihnachtstage im Kreise eurer Liebsten. 2️⃣0️⃣2️⃣5️⃣ hat uns im Parlament ganz schön auf Trab gehalten. Euch ging es bestimmt genauso. Lasst uns die ruhige Zeit nutzen, um Kraft zu tanken. 🫶Kommt gut durch die Feiertage!
Detailaufnahme eines Weihnachtsbaumes mit Text: Wir wünschen euch frohe Weihnachten!
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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 22/12/2025
💪🏭 #Wachstumsbranche, #Innovationsmotor, Garant für gute #Arbeitsplätze: All das ist die #GesundheitsWirtschaft in #RheinlandPfalz. Sie steht für 13% der Wirtschaftsleistung im Land, eine Bruttowertschöpfung von rund 22 Milliarden Euro im vergangenen Jahr und 293.000 Arbeitsplätze – Tendenz steigend
Gesundheits-Wirtschaft als Erfolgsmodell
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Das Impulspapier stellt eine Leitlinie für unsere parlamentarische Arbeit da, um akuten und langfristigen Herausforderungen zu begegnen.Die Gesundheits-Wirtschaft ist einer der zentralen Zukunftsmotoren in Rheinland-Pfalz:
Sie sichert Wohlstand und hochwertige Beschäftigung, stärkt die internationale Wettbewerbsfähigkeit und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zu Gesundheit und Le-bensqualität. Um dieses Erfolgsmodell weiter auszubauen, braucht es politisches Handeln zur Förderung von Innovationen, zum Abbau von Bürokratie und zur Stärkung von Kooperationen. Wir wollen als SPD-Fraktion diesen Weg in enger Abstimmung mit Wirtschaft, Wissenschaft, Versorgungseinrichtungen und Sozialpartnern weiter beschreiten"
Dr. Anna Köbberling, Vorsitzende AK Wirtschaft
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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 19/12/2025
🏫💶 Gute Nachrichten für die #Bildungslandschaft in #RLP: Der #DigitalPakt 2.0 von Bund und Ländern ist beschlossen. Damit fließen weitere Milliarden in die Digitalisierung der Bildung. 💪🤝▶️ So können wir den in #RheinlandPfalz erfolgreich eingeschlagenen Weg optimal fortsetzen und ausbauen.
Foto eines Schulkinds am Laptop. Text dazu: GUTE NEWS FÜR GUTE SCHULEN IM LAND:
DIGITALPAKT 2.0 IST AUF DEN WEG GEBRACHT
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spdmainz.bsky.social @spdmainz.bsky.social · 19/12/2025
Die Mainzer SPD zeigt sich zufrieden mit der Erstattung der vorgestreckten Lohnkosten für die Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften. „Die USA haben ihre Verpflichtungen eingehalten“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden Jana Schmöller und Ata Delbasteh.
spd-mainz.de
Zivilbeschäftigte bei den US-Streitkräften – USA halten Verpflichtungen ein
Die Mainzer SPD zeigt sich zufrieden mit der Erstattung der vorgestreckten Lohnkosten für die Zivilbeschäftigten bei den US-Streitkräften. „Die USA haben ihre Verpflichtungen eingehalten“, sagten die ...
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