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Soziale Politik für Dich.

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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 28/09/2026
"Wenn wir lediglich nur ein Paket schnüren, bei dem es nur um Sparen geht, kommen wir nicht voran", sagt Christos Pantazis. Wir müssten uns die Finanzierung der Pflegereform genau anschauen. "Und hier haben wir ein eklatantes Gerechtigkeitsproblem im Vergleich zur privaten Pflegeversicherung."
»Wir müssen uns die Finanzierung in 
der Pflegereform genau anschauen.

Hier haben wir ein eklatantes Gerechtigkeitsproblem im Vergleich zur privaten Pflegeversicherung.«

— Christos Pantazis, SPD-Fraktion im Bundestag
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 28/09/2026
"Um Kriminalität wirksam zu bekämpfen, müssen alle Tätergruppen in den Blick genommen werden", sagt SPD-Fraktionsvizin Sonja Eichwede zum #Stadtbild. Die jüngste Kriminalstatistik belegt, dass die Anzahl der Delikte insgesamt, der Gewaltdelikte und der erfassten nichtdeutschen Tatverdächtigen sinkt.
»Um Kriminalität wirksam zu bekämpfen, müssen alle Tätergruppen in den Blick genommen werden.«

— Sonja Eichwede zur Stadtbild-Debatte
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 27/09/2026
„Wir wollen eine Reform, die Pflege bezahlbarer macht, Familien entlastet, gute Arbeit in der Pflege sichert und die Finanzierung endlich gerechter organisiert”, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 24/09/2026
Unsere Wirtschaft wächst – trotz weltwirtschaftlicher Turbulenzen und globaler Krisen. Jetzt müssen wir dranbleiben: „Die Energiekosten müssen runter, die Investitionen in Zukunftstechnologien müssen rauf", sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.
spdfraktion.de
Die Zeichen stehen auf Wachstum - das Sondervermögen wirkt | SPD-Bundestagsfraktion
Unsere Wirtschaft ist auch im Angesicht weltwirtschaftlicher Turbulenzen und des Krieges am Persischen Golf deutlich robuster als erwartet. Jetzt gilt es, nicht nachzulassen: Die Energiekosten müssen ...
2082
SPD @spd.de · 24/09/2026
Seit 150 Jahren steht der Vorwärts an der Seite der Sozialdemokratie. Vieles hat sich in dieser Zeit verändert: Der Vorwärts wurde verboten, erschien im Exil weiter und entwickelte sich von der Zeitung zum Magazin mit digitalem Angebot.
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SPD Berlin @spd-berlin.bsky.social · 16/09/2026
💪
Der Mietenwahnsinn endet jetzt. Steffen Krach, SPD
2082
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SPD Berlin @spd-berlin.bsky.social · 16/09/2026
Steffen Krach: In der Verkehrspolitik geht für mich immer Sicherheit vor Schnelligkeit. @rbb24.de
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SPD Berlin @spd-berlin.bsky.social · 16/09/2026
Steffen Krach: Ich finde es richtig, dass wir keine Gebühren für die #Kita in Berlin nehmen. @rbb24.de
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Katarina Barley @katarina-barley.de · 16/09/2026
Digitale Souveränität gehört ganz oben auf die #EU -Agenda. Aktuell entscheiden eine Handvoll #TechBros und ihre Plattformen darüber, was wir sehen, wissen und glauben. Dagegen muss die EU-Kommission bestehendes EU-Recht konsequent durchsetzen und sich für ein globales #KI-Abkommen einsetzen. #SOTEU
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 14/09/2026
„Ich spreche mich klar für einen Spritpreisdeckel aus. [...] Viele andere europäische Länder, die der Willkür und Planwirtschaft auch unverdächtig sind, haben bereits ähnliche Modelle.“ – Armand Zorn, stellv. Fraktionsvorsitzender
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Finanzwende @finanzwende.de · 14/09/2026
Unternehmer vs. Erbschaftsteuer-Mythen! In unserem Format reagieren die Unternehmer Sebastian Klein, Josef Rick und Daniel Heidrich auf gängige Mythen und Nebelkerzen rund um die Erbschaftsteuer. 👇
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SPD @spd.de · 14/09/2026
Viele Menschen sind auf ihr Auto angewiesen: für den Weg zur Arbeit, zur Ausbildung, zur Kita oder zum Arzt. Sie dürfen nicht immer mehr ihres Einkommens an der Zapfsäule verlieren, während Mineralölkonzerne in der Krise zusätzliche Gewinne machen.
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 09/09/2026
Die PISA-Studie macht deutlich: bei Bildungsqualität und Chancengerechtigkeit besteht Handlungsbedarf. Saskia Esken, Berichterst. Bildung, hebt hervor: „In kaum einem anderen Industrieland hängt der Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen so stark von der sozialen Herkunft ab wie in Deutschland."
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SPD @spd.de · 08/09/2026
Bildung beginnt in der Kita und sie muss allen offenstehen. Deshalb machen wir Kitas schrittweise gebührenfrei: Wir geben Familien mehr finanziellen Spielraum, stärken Kinder und sorgen für faire Chancen – unabhängig von Einkommen, Wohnort oder Herkunft. Aller Anfang ist Bildung. ❤️
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SPD @spd.de · 04/09/2026
Jede Stimme zählt! Gemeinsam kämpfen wir für eine starke demokratische Mehrheit und verhindern, dass die AfD eine Mehrheit bekommt. Unterstütze die Wahlkämpfenden in Sachsen-Anhalt: Teile diesen Beitrag und motiviere deine Familie, Freund*innen und Kolleg*innen, am Sonntag wählen zu gehen.
Eine gereckte Faust in schwarz-weiß vor rotem Hintergrund. Am Handgelenk ein rotes Herz als Piktogramm. Darüber in weißer Schrift:
Sachsen-Anhalt ist viel zu schön ... um es der AfD zu überlassen. 
Darunter auf weißem Hintergrund hervorgehoben: Am 06.09. SPD wählen
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SPD @spd.de · 03/09/2026
Bergauf ist immer anstrengend. Aber dafür lohnt sich am Ende die Aussicht. Kommt und helft mit in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern für eine starke und wehrhafte Demokratie zu kämpfen.
Weiße Kachel mit dem Piktogramm einer Rakete, die durchstartet. Darunter unterschiedlich gemusterte symbolische Balkendiagramme. Hauptüberschrift: Endspurt in die Aufholjagd. Untertitel: In gleich zwei Umfragen legt die SPD weiter zu!Umfrage für Sachsen-Anhalt von der Forschungsgruppe Wahlen vom 28. August 2026. 
Die Balken des Diagramms sind alle in schwarz. Der SPD-Balken rot hervorgehoben. Die Ergebnisse der Umfrage von links nach rechts: AFD 40%, CDU 23%, LINKE 13%, SPD 9% (+1%), GRÜNE 6% und BSW 3%. Der Vergleichswert ist eine Umfrage vom 26. August 2026.
Mittig-links ist ein roter Kreis mit dem schwarzen Piktogramm einer startenden Rakete. Im Kreis der Satz: Die SPD legt zu!Umfrage für Mecklenburg-Vorpommern von Infratest dimap vom 3. September 2026. 
Die Balken des Diagramms sind alle in schwarz. Der SPD-Balken rot hervorgehoben. Die Ergebnisse der Umfrage von links nach rechts: SPD 32% (+3%), AFD 35%, CDU 8%, LINKE 11%, BSW 4%, GRÜNE 5%. Der Vergleichswert ist die letzte Infratest-Umfrage vom Juli 2026.
Mittig-links ist ein roter Kreis mit dem schwarzen Piktogramm einer startenden Rakete. Im Kreis der Satz: Die SPD legt zu!
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 01/09/2026
Wir lassen uns nicht einschüchtern oder verunsichern. Dass eine mit Sprengstoff beladene Drohne am Flughafen Leipzig/Halle gezielt ukrainische Frachtmaschinen ins Visier genommen hat, ist eine neue Qualität.
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 31/08/2026
„Mit Herz und Hand“ ist das neue Format der SPD-Bundestagsfraktion in DGS. Heike Heubach, die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete, erklärt politische Themen verständlich und barrierearm. In der 4. Folge geht es um konkrete Maßnahmen für mehr Inklusion. www.youtube.com/watch?v=oQlltckn9XE
youtube.com
Mit Herz und Hand – Politik in Deutscher Gebärdensprache (DGS) mit Heike Heubach, Folge 4
YouTube video by SPD-Fraktion im Bundestag
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dirkwiesesauerland.bsky.social @dirkwiesesauerland.bsky.social · 29/08/2026
Heute mit der Sauerländer SPD vor Ort beim Wahlkampf 🗳️ in Quedlinburg bei Landtagskandidatin Nadine Hillecke. ☀️ 🚗
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dirkwiesesauerland.bsky.social @dirkwiesesauerland.bsky.social · 26/08/2026
Im Gespräch mit NDR Info 📻 ➡️ SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sprach sich dafür aus, Klimaanpassung ins Grundgesetz aufzunehmen. www.ndr.de/nachrichten/...
ndr.de
Kabinettsklausur: Wiese (SPD) sieht "Schritte in die richtige Richtung"
Auf NDR Info sprach sich SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese dafür aus, Klimaanpassung ins Grundgesetz aufzunehmen.
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 26/08/2026
Hitzeschutz ins Grundgesetz! Die Klimakrise verschärft sich, darauf müssen wir reagieren. Wir wollen Klimaanpassung und Naturschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern, damit der Bund Kommunen und Länder bei Hitzeschutz und anderen Klimafolgen finanziell unterstützen kann.
20248
SPD @spd.de · 25/08/2026
Vergangenes Wochenende in Gardelegen. Gemeinsam für ein solidarisches Sachsen-Anhalt kämpfen. ❤️ www.mdr.de/video/mdr-vi...
mdr.de
SPD bekommt bundesweite Unterstützung im Wahlkampf
Sollte die SPD bei der Landtagswahl zu viele Federn lassen, so könnte allein der Einzug ins Parlament schwierig werden. Im Wahlkampf in Gardelegen helfen deswegen SPD-Mitglieder aus ganz Deutschland m...
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 18/08/2026
„Dieser Sommer kann nicht in ein ‚weiter so‘ für den Umgang mit den Folgen des Klimawandels münden“, warnt Esra Limbacher. „Deshalb ist der Vorschlag der SPD-Ministerinnen und Minister für einen vorausschauenden Umgang mit Hitze, Niedrigwasser und anderen Folgen des Klimawandels sehr richtig.“
spdfraktion.de
Klimaanpassung und Hitzeaktionsplan: CDU-Reaktion ist unverständlich | SPD-Bundestagsfraktion
Dieser Sommer ist nur ein Vorgeschmack auf das, was häufiger auf uns zukommen wird, sagt SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher. Die Vorschläge aus den SPD-Ministerien sind deshalb richtig.
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Tagesschau Bot @tagesschau.bsky.social · 17/08/2026
Umweltverbände unterstützen Hitzeschutz-Pläne der SPD #Hitze #Grundgesetz #SPD
tagesschau.de
Umweltverbände unterstützen Hitzeschutz-Pläne der SPD
Die SPD hat Pläne für besseren Hitzeschutz, für die aber eine Grundgesetzänderung nötig ist.
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 16/08/2026
Unser umweltpolitischer Sprecher Jakob Blankenburg in der WELT: „Der Aktionsplan der SPD-Bundesminister zeigt, wie ernst wir Hitzeschutz nehmen. [...] Der Schutz von Pflegeheimen, Kitas und Krankenhäusern vor Hitze oder der Hochwasserschutz sind eine gesamtstaatliche Aufgabe.“
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 16/08/2026
„Bis die Grundgesetzänderung steht, brauchen wir das Sofortprogramm Klimaanpassung und Hitzeschutz: Geld aus dem Sondervermögen, einen nationalen Hitzeaktionsplan, Schutz für Beschäftigte, die bei 38 Grad auf dem Bau oder in der Fabrik stehen." – Blankenburg
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 16/08/2026
Jakob Blankenburg: „Hitzeschutz muss eine verlässliche Daueraufgabe von Bund, Ländern und Kommunen werden. Deshalb ist es richtig, dass Bundesumweltminister Carsten Schneider sich für die Verankerung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung im Grundgesetz einsetzt."
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SPD @spd.de · 08/08/2026
Hohe Preise an der Tankstelle setzen viele Menschen unter Druck. Mobilität muss bezahlbar bleiben. Deshalb setzt sich die SPD für eine wirksame Regulierung des Kraftstoffmarktes gegen kurzfristige Preissprünge ein, wie andere europäische Länder es erfolgreich vormachen.
48201
SPD @spd.de · 05/08/2026
Die Brandmauer steht. Für die SPD gilt: Rechtsextremisten und Rechtspopulisten bekommen keine Machtoption. Die AfD greift Demokratie und Zusammenhalt an. Unsere Geschichte verpflichtet uns, wachsam und wehrhaft zu bleiben. Lars Klingbeil hat das auf @zeit.de klar benannt: www.zeit.de/2026/34/bran...
Über politische Strategien kann man streiten. Über Menschenwürde nicht. Deshalb bleibt die Brandmauer unverhandelbar.
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 15/07/2026
BAföG steht Dir zu und genau deshalb soll es einfacher, digitaler und fairer werden. Mehr Menschen sollen davon profitieren. Die anstehenden Anpassungen zeigen wir Dir hier:
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SPD @spd.de · 14/07/2026
"In einigen Bundesländern sind die Ausnahmen in der Schenkungsteuer so krass, dass dort in den vergangenen Jahren Milliarden weitergegeben worden sind, ohne einen Cent Steuer zu bezahlen." Tim Klüssendorf heute im @ntvde.bsky.social Frühstart. www.n-tv.de/politik/SPD-... #FairErben
n-tv.de
SPD will Schlupflöcher bei Erbschaftssteuer schließen
Bund und Länder wollen investieren. Geht es nach der SPD, soll das Geld dafür vermehrt von Reichen kommen. Generalsekretär Klüssendorf will Erben stärker besteuern und auch an Vermögen ran.
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Matthias Ecke @matthiasecke.bsky.social · 13/07/2026
Die EU-Kommission will Social Media für Kinder unter 13 Jahren verbieten. Die Grenze finde ich plausibel. Aber: Ein Verbot darf allgemeine Regeln gegen Suchtdesigns nur ergänzen, nicht ersetzen. Die Altersverifikation muss datensparsam und wirksam sein. Europa muss das besser machen als Australien.
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SPD @spd.de · 12/07/2026
Ausbildung und Studium dürfen nicht am Geld scheitern. Genau deshalb reformieren wir das BAföG: mit höherer Wohnkostenpauschale, mehr Grundbedarf, ohne Leistungsnachweis, mit steigenden Elternfreibeträgen und mit einfacher digitaler Beantragung.
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SPD @spd.de · 11/07/2026
Wir brauchen euch. Jede und jeden einzelnen. Kommt vorbei, unterstützt uns. Unter diesem Link könnt ihr euch für Aktionen im Wahlkampf anmelden: aktion.spd.de/event_campai... Denn Sachsen-Anhalt ist viel zu schön, um es der AfD zu überlassen.
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SPD @spd.de · 10/07/2026
Es müssen nicht immer Zehntausende sein, die für die Demokratie auf die Straße gehen. Auch ein paar helfende Hände machen einen Unterschied und zeigen, was man mit Solidarität erreichen kann. Sachsen Anhalt: aktion.spd.de/event_campai... Mecklenburg-Vorpommern: aktion.spd.de/event_campai...
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SPD @spd.de · 06/07/2026
Gleich startet unsere Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf mit seinem Bericht aus den Gremien www.youtube.com/live/K18cEV-...
youtube.com
Pressekonferenz mit SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf
Am Montag, den 06. Juli 2026 kommen die Gremien der SPD zur Beratun...
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Matthias Ecke @matthiasecke.bsky.social · 04/07/2026
Der Protest gegen den AfD-Parteitag in Erfurt war zahlreich, vielfältig und gerechtfertigt. Denn die AfD ist kein normaler Mitbewerber um demokratische Mehrheiten, sondern greift die Grundpfeiler der liberalen Demokratie selbst an. Sie zu normalisieren heißt sie zu verharmlosen. /1
Symbolbild "Kein Raum für braune Hetze" in Erfurt
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 05/07/2026
"Die Superreichensteuer ist ein Gerechtigkeitsaspekt. Die Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze ist genauso entscheidend. Und dass wir junge Menschen ohne Abschluss besonders in den Fokus nehmen, ist ebenfalls sehr wichtig.
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dirkwiesesauerland.bsky.social @dirkwiesesauerland.bsky.social · 02/07/2026
Eine Reform der Reichensteuer, Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen und weniger Bürokratie: SPD u. Union haben sich auf ein Reformpaket geeinigt. Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, ordnet die Ergebnisse ein. 📰 www.vorwaerts.de/inland/refor...
vorwaerts.de
Reformplan der Koalition: „Es geht zurück auf die Erfolgsspur“
Eine Reform der Reichensteuer, Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen und weniger Bürokratie: SPD und Union haben sich auf ein Reformpaket geeinigt. Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschä...
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Katarina Barley @katarina-barley.de · 01/07/2026
Ja, #Europa hat Herausforderungen. Aber eines sollten wir nicht vergessen: Europa ist der Ort, an dem Menschen leben wollen, und das Bündnis, dem Länder beitreten möchten. Das spricht für unsere wirtschaftliche Stärke und unsere Werteunion.
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SPD @spd.de · 02/07/2026
Wir gehen als Reformkoalition geeint in den Sommer: Heute haben wir unser Programm für Aufschwung und Beschäftigung vorgelegt. 

Mit klaren Beschlüssen, gemeinsamer Richtung und dem Anspruch, das Leben der Menschen konkret zu verbessern. @cducsu.de
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dirkwiesesauerland.bsky.social @dirkwiesesauerland.bsky.social · 01/07/2026
Vor dem heutigen Koalitionsausschuss zum Gespräch im ARD-Morgenmagazin. ☕️ ☀️ 🎥 📺 ⤵️ www.tagesschau.de/video/video-...
tagesschau.de
"Man muss miteinander ringen", Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, zum Koalitionsausschuss
"Man muss miteinander ringen", Dirk Wiese, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, zum Koalitionsausschuss
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Matthias Ecke @matthiasecke.bsky.social · 26/06/2026
Sollten sich die Kahlschlagpläne von Volkswagen bestätigen, wäre das eine Verhöhnung der Beschäftigten, besonders im E-Auto-Pionierwerk Zwickau. Sie haben den Umbau zur Mobilität der Zukunft mitgetragen, andere haben den Wandel ausgebremst. Die Arbeiter dürfen nicht die Leidtragenden sein.
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dirkwiesesauerland.bsky.social @dirkwiesesauerland.bsky.social · 26/06/2026
Im 200-Sekunden-Interview 🎧 bei POLITICO. 📻 📱 www.politico.eu/podcast/berl...
politico.eu
Steuerreform: Merz, Klingbeil und die Milliardenfrage
Der Takt für die Steuerreform: Ministerpräsidentenkonferenz, das Spitzentreffen am Wochenende und der Koalitionsausschuss. Diese Termine entscheiden, ob die Koalition handlungsfähig bleibt. Die SPD…
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SPD @spd.de · 25/06/2026
Eine gute Alternative? Auf Expert*innen hören.
Tim Klüssendorf bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Über ihm eine Schlagzeile vom Deutschlandfunk mit dem Titel: "Juristisches Gutachten - AfD ist verfassungswidrig"
Im Vordergrund steht der Text: "Die Zeit ist reif."
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SPD @spd.de · 25/06/2026
GuMo! 🌞 Warst du schon mal in Mecklenburg-Vorpommern? aktion.spd.de/event_campai... Thomas macht hier Wahlkampf in einem der größten Wahlkreise Mecklenburg-Vorpommerns. Und er macht ihn fast allein: Nur wenige Mitglieder wohnen in der Mecklenburgischen Seenplatte.
aktion.spd.de
Unterstütze den Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern
Kämpfe gemeinsam mit der SPD Mecklenburg-Vorpommern dafür, dass die AfD nicht an die Regierung kommt – und dass soziale Politik im Landtag eine starke Stimme hat. Mach mit bei unserem Wahlkampf in Me...
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Rita Schwarzelühr-Sutter @ritaschwarzeluehr.bsky.social · 19/06/2026
Mit #ErneuerbareEnergie Wertschöpfung und Arbeitsplätze in #Deutschland sichern👍
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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 24/06/2026
Wegen der extremen Hitze muss Frankreich mehrere Atomkraftwerke drosseln. Wir brauchen eine bezahlbare, sichere und klimafeste Energieversorgung – vor allem durch erneuerbare Energien, moderne Stromnetze und Speichertechnologien. Atomkraft ist keine verlässliche Lösung für die Klimakrise.
575311
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SPD @spd.de · 23/06/2026
Die Rentenkommission hat heute ihre 33 Vorschläge für eine Rentenreform an die Bundesregierung übergeben. Langfristig wird es für alle besser.
20134
SPD @spd.de · 23/06/2026
Die Rentenkommission hat heute ihre 33 Vorschläge für eine Rentenreform an die Bundesregierung übergeben. Langfristig wird es für alle besser.
20134