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Provinz-StA

@provinz-sta.bsky.social
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Strafrecht von der Dunklen Seite (#TeamResopal) - nur ein mieser, kleiner, unwichtiger System-Troll im Weingarten des Rechts.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 06/10/2026
Hier noch ein Bericht ohne Paywall: www.tagesschau.de/investigativ...
tagesschau.de
Ermittler nehmen Ex-BND-Chef Hanning fest
Ermittler haben Ex-BND-Präsident August Hanning festgenommen. Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung soll ihm ein Zuträger geheime Dokumente aus dem BND verschafft haben. Landeten die I...
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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 06/10/2026
Ich wiederhole mich, aber: der Block-Prozess ist einfach ein Füllhorn an kunterbunten Details und Side-Quests. Neuster move: bei der Auswertung einer Durchsuchung zufällig auf einen mutmaßlichen Spionagefall gestoßen.
8555
Reposted by Provinz-StA
Anne Rabe @annerabe.bsky.social · 02/10/2026
Ich war bei Uwe Steimles erstem Auftritt in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl. Dort bin ich eingetaucht in eine erschreckende Parallelgesellschaft, deren Brutalität und Kälte mir Angst macht. (🎁-Link)
zeit.de
Uwe Steimle: Und dann entfesselt Uwe Steimle die Wut
DDR-Hymne und Gewaltfantasien gegen eine ZDF-Moderatorin: Nach 36 Jahren kann die deutsche Einheit auch aussehen wie in Uwe Steimles Kabarett in Sachsen-Anhalt.
32726751129
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 02/10/2026
Aber auch das hat seine guten Seiten: So haben nicht nur die Strafrechtsfans, sondern auch die Spezialisten in Sachen journalistischer Ethik was, worüber sie ausführlich nachdenken und diskutieren können.
100
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 02/10/2026
So ganz neu ist das meiner Meinung nach nicht, und für sich genommen auch nicht unbedingt problematisch - aber in einem derart konfliktträchtigen Fall finde ich es auch ziemlich schwierig, wenn ein Medienorgan (hier die Zeit) so eindeutig Position bezieht.
100
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 02/10/2026
Der Block-Prozess liefert wirklich zuverlässig Spiel, Spaß und Spannung für die ganze Familie: neben einer gehörigen Portion an Boulevard-Drama und diversen prozessualen Fragen jetzt auch interessante Strafrecht-AT-Probleme.
3171
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 30/09/2026
Cleverer Move: Schon mehrere Wochen vor dem Haftantritt gehen wir gemeinsam dem Verurteilten gezielt dermaßen penetrant auf den Keks, dass ihm die JVA am Ende wie eine Erlösung vorkommt
Textausschnitt:

In unseren Begleitungen haben wir 
versucht, die Wochen vor dem Haftantritt 
bewusst mit gemeinsamen Erlebnissen 
zu füllen. Dazu gehörten gemeinsame 
Brunches, Ausflüge, Urlaube oder auch 
ein gemeinsamer Minigolfnachmittag. 
Am Wochenende vor dem Haftantritt fanden „Abschiedspartys“ statt, bei denen 
Lieblingsmusik und Lieblingsgetränke 
berücksichtigt wurden. Einmal richteten 
wir eine Fotostation ein, damit alle noch 
ein gemeinsames Bild mit dem bald inhaftierten Genossen machen konnten.
160
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 30/09/2026
Ganz zauberhaft fand ich auch den Aufsatz darüber, wie man aus einem Haftantritt eine tolle Party für die ganze Ortsgruppe machen kann.
151
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 23/09/2026
Ich saß mal in einer Hauptverhandlung, zu der es deshalb gekommen ist, weil ein Bargeld-Spürhund bei einer Durchsuchung versehentlich Drogen gefunden hatte. Sogar der Hundeführer meinte, damit habe er nicht gerechnet.
160
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Nicht das erste Mal, dass Issa Remmo durch etwas weirde Aktionen auf sich aufmerksam macht berlin.t-online.de/region/berli...
berlin.t-online.de
Irre Wende! Weil ihm vom Vermieter gekündigt wurde: Clanboss Remmo muss nach Berlin zurückkehren
Mit teils schrägen Ankündigungen im Gepäck war er an die Mecklenburgische Seenplatte gezogen. Jetzt soll Issa Remmo zurück in der Hauptstadt sein.
100
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Ja
110
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Und for the record: alles scheiße, aber zumindest nicht ganz so katastrophal, wie es hätte kommen können.
2110
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Ich bin ja gespannt, ob die Rostocker den Ex-Bankräuber gewählt haben. Und ob der seine Ankündigung wahrmacht, das Mandat nicht anzunehmen. Oder ob er nicht doch beschließt "mein Ruf ist ja eh ruiniert, dann nehme ich doch zumindest die 5 Jahre Einkommen mit."
1280
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Und vor allem: das letztere Argument wäre ein reiner Schuss ins Blaue, der nicht mit den Besonderheiten des Falls oder etwaigen strukturellen Nachteilen der Verteidigung gegenüber den Behörden argumentiert, sondern ganz allgemein mit den technischen Problemen der modernen Handyauswertung. 18/18
1140
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
- der Verteidigung geht es gar nicht um die Berichtsdateien, sondern sie will behaupten, dass die Software schon bei der Erstellung dieser Berichtsdateien relevante Informationen vernachlässigt habe. Letzteres wäre - wie in Skeet /8 dargelegt - zwar theoretisch möglich, aber unwahrscheinlich. /17
1141
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Im Ergebnis sehe ich für die Behauptungen in dem LTO-Artikel nur zwei sinnvolle Erklärungen: - In Hamburg im Allgemeinen oder im Block-Verfahren im Besonderen geht man diese Dinge sehr viel anders an als ich das kenne und oben dargestellt habe (wenn ja, bin ich für Hinweise dankbar) oder /16
1140
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
(Letzteres schon deshalb, weil die Ermittler*innen ja die Möglichkeit haben müssen, Nachermittlungen anzustellen, falls diese erforderlich werden). Und warum sollten die Behörden sich weigern, der Verteidigung die Berichtsdateien zu übersenden? Ausgerechnet in einem so öffentlichen Verfahren? /15
1130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Der LTO-Artikel liest sich jetzt so, als gebe es im Block-Verfahren den forensischen Bericht (3) nicht oder als habe man ihn der Verteidigung nicht zugänglich gemacht. Das ergibt m.E. keinen Sinn: natürlich gibt es so einen Bericht, und natürlich ist der nach Abschluss der Ermittlungen noch da. /14
1140
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
(3) in der Berichtsdatei, die auf Rechnern der Kripo liegt und meiner Erfahrung nach auch als Datenträger zum Vorgang kommt (gern auf BlueRay-Disk) (4) in Form des händisch erzeugten Ermittlungsberichts, der (meist im Sonderheft) Teil der Akten wird - ausgedruckt oder als PDF in der e-Akte. /13
1140
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
(1) in Form des eigentlichen Handys, das meist in irgendeiner Asservatenkammer liegt, bis das Verfahren abgeschlossen ist, (2) in der forensischen Kopie, die typischerweise auf LKA-Servern verwahrt, manchmal aber auch ganz oldschool auf einer Magnetbandkassette gespeichert und asserviert wird /12
1130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Der Inhalt eines sichergestellten/beschlagnahmten und ausgewerteten Handys findet sich im Ergebnis also typischerweise in vier Fassungen (bzw. Stadien der Aufbereitung) im Verfahren wieder: /11
2130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Dieser forensische Bericht ist Grundlage der eigentlichen fallbezogenen Ermittlungen: aus ihm ziehen die Ermittler*innen die Informationen, die sie für relevant halten und deshalb in die Ermittlungsakten übernehmen. /10
1130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
- als Verzeichnisbaum mit HTML-Dateien, die man in einem beliebigen Browser durchsehen kann - simpel, aber nicht nutzerfreundlich - als Datenbankdatei, die sich komfortabel durchsuchen lässt - mit einer Software, die zwar proprietär, aber frei erhältlich ist, zB. cellebrite.com/en/products/... /9
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1130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Auch in diesem Schritt gibt es keine 100%ige Erfolgsgarantie: die Vielfalt an Handy-Modellen und Apps führt dazu, dass man nie ganz sicher sein kann, dass alle Informationen erfasst wurden. Ergebnis dieser (automatisierten) Auswertung ist ein forensischer Bericht, den ich in 2 Varianten kenne: /8
1140
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Von der forensischen Kopie erstellt man eine Arbeitskopie, die sodann mithilfe spezieller Software ausgewertet wird. Diese Software versucht, alle Daten herauszufiltern, die Rückschlüsse auf das Nutzungsverhalten geben: Bilder, Texte, Nachrichten, Logs, Zeit- und Ortsstempel etc. /7
1130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Naja, Goldstandard ist natürlich die 100% identische Kopie: Der Original-Datenträger wird unter Umgehung des Betriebssystems stumpf Bit für Bit ausgelesen und kopiert. Aber das funktioniert afaik nur noch bei klassischen HDDs - bei modernen Handys ist der Speicher zu komplex und zu abgeschirmt. /6
1130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Tatsächlich läuft die Handyauswertung wie folgt ab (ohne Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit, bin auch kein ITler): Zunächst wird das Handy mittels spezieller Hard- und Software ausgelesen, und man erstellt eine möglichst originalgetreue Kopie (forensische Kopie). Warum "möglichst"? /5
1140
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Zumindest eine Passage des Artikels deutet darauf hin, dass der Autor da was missverstanden haben muss: dass man die Daten erst aufbereitet und später in ihren Rohzustand zurückversetzt habe, ist Quatsch. Das würde technisch nicht funktionieren und allen forensischen Standards widersprechen. /4
Ausschnitt aus dem LTO-Artikel mit dem folgenden Text:

Nur geschah das hier nicht. Nachdem die Ermittler ihr Beweismaterial gesammelt hatten, wurden die Daten wieder in den Ausgangszustand versetzt und als Rohdaten beim Landeskriminalamt (LKA) abgelegt. Die Staatsanwaltschaft (StA) berief sich in ihrer Anklageschrift auf die einzelnen Informationen, die die Ermittler herausgesucht hatten, und die Bewertungen, die diese in ihren Auswertungsvermerken vorgenommen hatten.
1130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Aber aus diesen Fehlern ein Beweisverwertungsverbot und daraus wiederum einen durchgreifenden Revisionsgrund herzuleiten, kommt mir sehr fernliegend vor. So funktioniert das deutsche Strafprozessrecht nicht. Was mich indes vor allem wundert, sind die Ausführungen über die Einsicht in die Daten. /3
1180
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Was der Autor über die Rechtsprobleme der Beschlagnahme und mögliche revisionsrechtliche Folgen schreibt, halte ich für Nebelkerzen der Verteidigung. Beschlagnahme/Sicherstellung zur Durchsicht sind komplizierte und fehlerträchtige Themen, und im Block-Verfahren hat es unstreitig Fehler gegeben. /2
1180
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Dieser Artikel zum Block-Prozess wirft m.E. Fragen auf: - Ist das Litigation-PR? - Hat der Autor was missverstanden? - Beschreibt er einen echten Missstand? - oder liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen? Ich bin kein Revisionsexperte und kenne die Details nicht. Aber so ergibt das keinen Sinn: /1
1275
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026
Bro, unter Bevormundung versteht man eine "unberechtigte Beschränkung des freien Willens" (www.dwds.de/wb/Bevormund...). Wenn du dich durch eine bloße Bitte, die sich nichtmal an dich richtet, bereits in deiner Willensfreiheit beeinträchtigt siehst, solltest du das psychiatrisch abklären lassen.
dwds.de
Bevormundung – Schreibung, Definition, Bedeutung, Synonyme, Beispiele | DWDS
DWDS – Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache
080
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 18/09/2026
Naja, solange er die Videos nicht gelöscht hat, hat er sein gesetzwidriges Verhalten halt gerade nicht wirklich beendet. Aber natürlich spielt es für das Strafmaß eine Rolle, ob er die Dateien noch regelmäßig konsumiert hat oder ob die nur noch irgendwo rumlagen.
111
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 18/09/2026
Einen darüber hinausgehenden tieferen Sinn vermute ich schon deshalb nicht, weil das Strafmaß sich im Ergebnis eh vor allem an der Missbrauchstat orientieren wird.
120
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 18/09/2026
Naja, der Litigation-PR-technische Sinn dieser Äußerung dürfte vor allem darin liegen, zu betonen: "ja, das habe ich gemacht, aber das war in einer Phase, die jetzt vorbei ist".
120
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 18/09/2026
(Und ja, er hat bei der Gelegenheit auch behauptet, er hätte die Videos ganz vergessen, was theoretisch zu einem Verjährungsproblem führen könnte. Aber hier heißt das Stichwort "sachgedankliches Mitbewusstsein" - auch wenn er nicht ständig daran gedacht hat, wusste er, dass die Videos da waren).
180
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 18/09/2026
Der aktuelle Fall Gunkl wirft sicher alle möglichen Fragen auf, aber die Verjährung gehört nicht dazu. Der Kindesmissbrauch würde erst in einigen Jahrzehnten verjähren, und da er selbst zugegeben hat, dass er bis vor kurzem im Besitz von Missbrauchsdarstellungen war, ist auch das nicht verjährt.
1130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 18/09/2026
Ich verfolge die rechtspolitischen Debatten in Österreich nicht im Detail. Aber das Thema "Verjährungsfristen im Sexualstrafrecht" ist international ein so ausgeprägter Dauerbrenner, dass es ganz sicher keine Social-Media-Kampagne braucht, um eine fachliche Diskussion anzustoßen. Davon abgesehen:
190
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 16/09/2026
Sowas gibts tatsächlich www.nordisch.info/schweden/was...
nordisch.info
Was bedeuten die nächtlichen Schreie im schwedischen Uppsala? (Video)
Zugegeben, der Brauch des Nachtschreiens (flogstavrålet) gilt nicht für ganz Uppsala, sondern nur für das bei Studenten beliebte Wohngebiet „Sernanders väg“ im Stadtteil Flogsta. Hier aber umso konseq...
080
Reposted by Provinz-StA
RAV @rav-ev.bsky.social · 14/09/2026
Dass auch RichterInnen und StaatsanwältInnen unseren offenen Brief für ein AfD-Verbot unterzeichnet haben, ist deren private Entscheidung und stellt keinen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht dar. #AfdVerbotjetzt www.lto.de/recht/justiz...
lto.de
Sachsen: Richter dürfen Brief für AfD-Verbotsverfahren signieren
Über 1.000 Richter und Staatsanwälte unterzeichneten einen Aufruf, die AfD auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen zu lassen.
9544197
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 11/09/2026
Geht so. Ich war als Jugendlicher schon schlecht im Risiko-Spielen und habe null Plan, wenn es um so dynastische Intrigen geht
130
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 11/09/2026
@Möwe: Ich hoffe, du bekommst dann auch einen Referendar, dessen wichtigste Aufgabe es ist, dich in Sitzungen, Besprechungen etc vorzustellen: "dies ist Staatsanwältin Möwe, erste ihres Namens"
2120
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 11/09/2026
Einfach viel besser als der langweilige Klammerzusatz, den die meisten Länder stattdessen nutzen.
180
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 08/09/2026
Wenn das Schlagwort "Brandmauer" zuviel Eigendynamik entwickelt, versäumt man es, die dahinterstehende Kluft deutlich zu machen. Und macht es den Rechten zu einfach, die 'Brandmauer' als willkürliche Ausgrenzung und Tabuisierung zu framen.
260
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 08/09/2026
Ich verstehe das nicht so, dass er die CDU inhaltlich für die AfD öffnen will. Eher als (legitime und mE. berechtigte) Kritik an der Brandmauer-Rhetorik: Der Begriff "Brandmauer" steht verkürzt für eine fundamentale Kluft zur AfD, und es ist wichtig, diese Kluft immer wieder deutlich zu machen.
Die »Brandmauer« sei für die CDU immer ein Sprachbild gewesen, um klarzumachen: »Wir koalieren nicht mit der AfD. Kein anständiger Christdemokrat will mit der AfD koalieren. Das geht gar nicht. Wegen Russland, wegen vielen anderen Fragen, wegen Europa. Wir haben gar keine Lust, mit denen zu koalieren, und es passt auch nicht.«
150
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 08/09/2026
Danke Garmin, du mich auch
Das Foto zeigt eine Garmin-Sportuhr, die eine Schrittzahl von 11804 und einen ausbalanciert HFV-Status anzeigt.  In der Mitte der Anzeige steht "Trainingszustand Unproduktiv"
9603
Reposted by Provinz-StA
Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 07/09/2026
Diese Zahlen, die gerade so rumgehen, sagen übrigens gar nichts darüber aus, wie es AfD-Wählenden finanziell tatsächlich geht. Es handelt sich um eine Selbsteinschätzung und sie zeigt nur, dass AfD-Wählende sich zu kurz gekommen fühlen.
Von denen die ihre finanzielle Lage selbst als schlecht einschätzen wählten in Sachsen-Anhalt 65 Prozent die AfD. 8 CDU, 9 Linke, 3 SPD, 1 FDP, 4 Grüne, 6 BSW, 4 Andere
811977513
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 01/09/2026
Ich meine mich zu erinnern, dass das mal Thema in dem Podcast "Methodisch Inkorrekt" war. Zusammenfassung: Kurz- und mittelfristig kein Problem, aber in den nächsten Jahrhunderten kommt die Menschheit an einen Punkt, an dem bereits der reine Energiebedarf zu einer wesentlichen Erderwärmung führt.
140
Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 01/09/2026
B) Eine Sondernorm gibt es nicht. Entweder trägt man das neue Verfahren formlos aus mit der Begründung "Fehleintrag, da versehentliche Doppelerfassung" oder nach § 170 II (i.V.m. § 152 II: Absehen von der Einleitung eines neuen Verfahrens) wegen Verfahrenshinsernisses (Strafklageverbrauch).
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