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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 1h

Der Block-Prozess liefert wirklich zuverlässig Spiel, Spaß und Spannung für die ganze Familie: neben einer gehörigen Portion an Boulevard-Drama und diversen prozessualen Fragen jetzt auch interessante Strafrecht-AT-Probleme.

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Campbell @campbebembell.bsky.social · 30/09/2026

Das allerbeste an der Roten Hilfe ist übrigens, dass sie eine eigene Zeitschrift hat, die vierteljährlich erscheint und solche Stilblüten enthält. Ein wahres Fest für @hansulrich.bsky.social und @streifenhoernchen.bsky.social

Die beschriebenen Verfahren zeigen ein klares Muster: Was nicht ins gutbürgerliche Bild passt, was stört, darf nicht sein, und muss ergo kriminalisiert werden.
Dabei werden dann Gesetze und rechtsstaatliche Maßstäbe gerne weit gedehnt.
Es wird nicht mehr untersucht, ob eine tatsächliche Straftat vorliegt, sondern es wird eine möglichst naheliegende Straftat konstruiert und die Beweislast auf Seite der Verteidigung gelegt. Aktuell stehen noch über ein Dutzend Verfahren wegen der oben beschriebenen und weiterer Aktionen in Bezug auf Klimaaktivismus aus. Die Heidelberger Staatsanwaltschaft ist so entschlossen wie eh und je, jeglichen unangemeldeten Protest aufs Härteste zu verfolgen und die Justiz spielt bereitwillig mit. Gleichzeitig verschärfen sich auch die Repressionen gegen antifaschistischen Protest in Heidelberg (vgl. Rote Hilfe Zeitung Ausgabe 1/2026 „Causa Bismarckplatz"). Verbal gibt die Justiz vor, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu verteidigen, faktisch bereitet sie den Boden für einen immer autoritärer werdenden Staat, der den Schein der Rechtsstaatlichkeit nach und

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026

Ich bin ja gespannt, ob die Rostocker den Ex-Bankräuber gewählt haben. Und ob der seine Ankündigung wahrmacht, das Mandat nicht anzunehmen. Oder ob er nicht doch beschließt "mein Ruf ist ja eh ruiniert, dann nehme ich doch zumindest die 5 Jahre Einkommen mit."

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/09/2026

Dieser Artikel zum Block-Prozess wirft m.E. Fragen auf: - Ist das Litigation-PR? - Hat der Autor was missverstanden? - Beschreibt er einen echten Missstand? - oder liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen? Ich bin kein Revisionsexperte und kenne die Details nicht. Aber so ergibt das keinen Sinn: /1

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RAV @rav-ev.bsky.social · 14/09/2026

Dass auch RichterInnen und StaatsanwältInnen unseren offenen Brief für ein AfD-Verbot unterzeichnet haben, ist deren private Entscheidung und stellt keinen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht dar. #AfdVerbotjetzt www.lto.de/recht/justiz...

lto.de

Sachsen: Richter dürfen Brief für AfD-Verbotsverfahren signieren

Über 1.000 Richter und Staatsanwälte unterzeichneten einen Aufruf, die AfD auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen zu lassen.

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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 07/09/2026

Diese Zahlen, die gerade so rumgehen, sagen übrigens gar nichts darüber aus, wie es AfD-Wählenden finanziell tatsächlich geht. Es handelt sich um eine Selbsteinschätzung und sie zeigt nur, dass AfD-Wählende sich zu kurz gekommen fühlen.

Von denen die ihre finanzielle Lage selbst als schlecht einschätzen wählten in Sachsen-Anhalt 65 Prozent die AfD. 8 CDU, 9 Linke, 3 SPD, 1 FDP, 4 Grüne, 6 BSW, 4 Andere

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 22/08/2026

Sich dem auszusetzen und so souverän zu reagieren: Respekt, @felixbanaszak.bsky.social .

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 11/08/2026

Vorschlag für ein neues Reality-TV-Format: man mietet ein 2-Sterne-Hotel im Industrieviertel eines Mittelzentrums an, packt den Konferenzraum voll mit Flip-Charts, Textmarkern und Post-Its und sperrt da die ganzen Gestalten ein, die in den letzten 13 Jahren aus der AfD hinausgewürgt wurden:

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Cihan Çelik @cihancelik.bsky.social · 03/08/2026

Dass diese Partei von vielen Deutschen nicht mehr als Nazipartei wahrgenommen wird, ist eine Glanzleistung der politischen Grenzverschiebung durch die Partei selbst, ihres Vorfelds und öffentlicher Stimmen, die ihre Normalisierung vorantreiben. Diese Aufnahmen holen die Realität zurück.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 02/08/2026

Dass Cicero dem Rechtsanwalt Strate die Chance gibt, Litigation-PR für seinen Mandanten Block zu betreiben, ist hier ja schon kritisiert worden. Was dabei aber IMO zu kurz kommt: Strate verbreitet kompletten Unsinn und erntet dabei keinen Widerspruch, weil man ihn als Fachmann nicht hinterfragt.

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Arno Peper @arnopeper.bsky.social · 01/08/2026

"Die Europäer haben auf eine Bedrohung von außen nicht gemeinsam reagiert, sondern sind übereinander hergefallen. Der gestrige Tag war ein schwarzer Tag f. 🇪🇺 u. ein Fest f. seine Feinde. Anhänger eines freien Europas sollten sich darüber klar werden, wo ihr Feind steht. In Madrid jedenfalls nicht."

zeit.de

Ceuta: Ein Fest für die Feinde Europas

Die Reaktionen auf den Ausnahmezustand in Ceuta? Teils faktenfreies Spanien-Bashing. Man muss festhalten: Friedrich Merz fiel hier beinahe positiv auf.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 28/07/2026

Ein paar Anmerkungen zu dem CSD-Anschlag: Gerade am Amtsgericht stellt sich oft die Frage, ob jemand grade eben noch Bewährung bekommen sollte. Trotz vieler Vorstrafen und Bewährungsversagen. Ich bin in solchen Fällen oft für Bewährung. Vielleicht ist das naiv, aber ich finde es eher pragmatisch:

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Martin Kaul @martinkaul.bsky.social · 27/07/2026

20.58 Uhr. Das war die Uhrzeit als Attentäter Abdul B. sein Haus verließ. Die Beamten hatten sogar eine Kamera vor seiner Haustür platziert, ihn überwacht. Unsere exklusive Recherche, von Jörg Diehl, Roman Lehberger & Florian Flade. #CSD www.tagesschau.de/investigativ...

tagesschau.de

Anschlag auf CSD: BKA stufte Abdul B. als "Hochrisikoperson" ein

Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ bewertete ein BKA-Analysetool den mutmaßlichen Attentäter vom Berliner CSD schon Wochen vor dem Anschlag als "Hochrisikoperson". Wie umfassend wurde Abdul B. von de...

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 27/07/2026

Ich frag mich, welche Vorstellungen sich Merz von dem Job gemacht hat. Hat er zB. damals, als er davon geträumt hat, Kanzler zu werden wollte anstelle der Kanzlerin, nichts vom den "Merkel muss weg"-Demos mitbekommen? Oder war er mit diesen Demos einfach einverstanden?

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 16/07/2026

An dem Steimles Mordaufruf gegen Merz kann man finde ich gut zeigen, wie rechtsextreme Provokationen funktionieren: Der hat nicht nur gesagt "wo ist Stauffenberg, wenn man ihn braucht" (was für sich genommen schon unsäglich und m.E. auch strafbar wäre, aber das ist jetzt nicht mein Punkt).

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 14/07/2026

Das LG Oldenburg hat entschieden, dass gegen den Polizeibeamten im Fall Lorenz nur ein (hinreichender) Tatverdacht einer fahrlässigen Tötung besteht, nicht einer Körperverletzung mit Todesfolge oder eines Totschlags. Dass das kritisiert wird, ist menschlich nachvollziehbar, im Ergebnis aber falsch:

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 08/07/2026

Ganz ehrlich: ich glaube, dass Wegner in den ersten Stunden des Blackouts eh nicht viel hätte machen konnte. Als Bürgermeister bestand seine wichtigste Aufgabe vermutlich darin, die Leute erstmal ungestört ihre Arbeit machen zu lassen. Mann würde sich halt wünschen, dass er die Wahrheit sagt.

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DER STANDARD @derstandard.at · 29/06/2026

Dieter Nuhr droht übrigens mit rechtlichen Schritten, sollte der Meinungsartikel nicht gelöscht werden. Der STANDARD hat ihn nicht gelöscht, hier könnt ihr ihn lesen: www.derstandard.at/story/3000000328…

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Florian Aigner @florianaigner.at · 29/06/2026

Man darf ja heute nichts mehr sagen! Er hat eine eigene TV-Sendung und Millionenpublikum, aber fühlt sich gecancelt. Inszeniert sich als Verteidiger der Meinungsfreiheit, will aber Medien canceln, die ihre Meinung über ihn veröffentlichen. Wie sehr kann man sich nicht spüren? Dieter Nuhr: JA!

derstandard.at

Dieter Nuhr verlangt Löschung eines Kommentars und droht dem STANDARD mit Klage

Anlass ist der Kommentar "Bei Dieter Nuhr müssen selbst Femizide für eine Pointe herhalten". Nuhr TV erwägt rechtliche Schritte, der STANDARD weist die Kritik zurück

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Florian Aigner @florianaigner.at · 23/06/2026

"Hitze bringt doch niemanden um, schließlich gibt es auch Leute, die in der Sahara überleben" denken viele. Übersehen wird: Ob Hitze tödlich ist, hängt von der Luftfeuchtigkeit ab. Durch Klimawandel können Todeszonen entstehen, in denen menschliches Leben physiologisch unmöglich ist. (Thread)

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 23/06/2026

Es gab hier ja einige Aufregung über die Tipps von @lilithwittmann.bsky.social. Ich sehe das deutlich entspannter, und zwar aus zwei Gründen: - Die Tipps sind nicht falsch, aber auch nicht sonderlich iriginell. Ich glaube nicht, dass sie (Möchtegern-) Cyberkriminellen hier viel Neues erzählt.

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Ricarda Lang @ricardalang.eurosky.social · 21/06/2026

Die Gleichsetzung von CDU und AfD ist inhaltlich falsch, geschichtsvergessen und mit Blick auf die Verteidigung der Demokratie gefährlich.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 18/06/2026

Ich kenne den Fall nur aus den Medien, habe aber den Verdacht, dass aus Sicht der Angeklagten ein vollständiges Schweigen objektiv besser wäre und ihre Anwälte ihr das auch geraten haben. Wenn das so wäre (was ich zu Diskussionszwecken unterstellen möchte): wie geht man als Verteidiger*in damit um?

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 09/06/2026

Nächsten Monat ist der 15. Jahrestag der Anschläge von Utøya, und es gibt eine wirklich herzzerreißende und beeindruckende Sammlung von Videos (auf Norwegisch allerdings), in denen Leute von den engagierten, lebenslustigen jungen Menschen erzählen, die damals ermordet wurden. www.77historier.no

77historier.no

77 historier

Kanskje husker du ikke 22. juli. Vi har samlet 77 historier – én for hvert menneske som ble drept 22. juli 2011.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 08/06/2026

Menschenhandel ist kein Verbrechen

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 07/06/2026

Da rafft man sich nach längerer Krankheitspause endlich mal wieder auf zum Laufen, und zur Belohnung fällt der Garmin nix besseres ein als den VO2max-Wert runterzusetzen...

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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 03/06/2026

Wir haben es wirklich mit einem Medienversagen zu tun. Über den Mord und das Polizeiversagen in UK im Fall Henry Nowak steht jetzt in fast allen Zeitungen, dass es das Land "spaltet". Wo ist denn irgendwer gespalten? Alle, alle, alle sind entsetzt. Vom Premier Minister abwärts alle. Alle.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 01/06/2026

Es ist Montag und ich habe mir einen Virus eingefangen und ich beneide die beiden Dudes, die seit Tagen dafür bezahlt werden, dass sie auf einer dänischen Insel in den Dünen unter einem Sonnenschirm sitzen und einen Strand filmen.

Standbild eines Videos. Das Video ist zweigeteilt: Auf dem großen Bild sieht man eine Dünenlandschaft und einen Strand, auf dem ein toter Wal liegt. Ein kleineres eingeblendetes Bild zeigt zwei Männer, die in den Dünen auf Klappstühlen sitzen und auf ihre Handys schauen. Eine eingeblendete Schrift deutet darauf hin, dass es sich um ein Live-Video handelt.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 01/06/2026

Ich kenne die Vorgeschichte von Strack-Zimmermanns Kampfkandidatur nicht. Und ich weiß zu wenig über die ungeschriebenen Regeln der Parteipolitik, um wirklich beurteilen zu können, ob das ein Foul war. Aber ich bin mir sicher, dass jemand wie Merkel oder auch MASZ selbst anders reagiert hätten.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 31/05/2026

Im Dunstkreis des Hoop-Dramas habe ich ein neues guilty pleasure gefunden: Für das untrainierte Auge mag das Profil aussehen wie eine AfD-Tierschützerin, die nicht gerade der hellste Anglerfisch in der Tiefsee ist. Aber der Profi erkennt natürlich das raffinierte ironisch gebrochene Gesamtkunstwerk.

Screenshot eines TikTok-Profils. Der Profilname lautet "Nicole Röttmer". Das Bild zeigt einen empört/nachdenklich in die Kamera blickende Frau mit Nasenpearcing. In dem Video ist das Wort "Hope" mit zwei Wal-Emojis eingeblendet, der Untertitel lautet "Schnauze voll - Fall Hope"

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 23/05/2026

Drei Unterstützer der sogenannten "Kaiserreichsgruppe" sind zu ziemlich milden Strafen verurteilt worden, zwei davon sogar zu Bewährung. Ist das zu milde? Vielleicht, lässt sich aber ohne Detailkenntnisse kaum beurteilen. Ist das ein Skandal? Nein, aus mehreren Gründen:

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 22/05/2026

Ich möchte dieses Posting zum Anlass nehmen, mich bei dem Gebäudereiniger aus Sachsen zu bedanken, der seit Wochen diverse Staatsanwaltschaften der Republik per Mail mit hunderten (oder tausenden?) von Strafanzeigen versorgt und sich so um die Erledigungsstatistiken verdient macht.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 21/05/2026

DAS IST NICHT UNSER HOOOOP! DER IST VIEL SCHLANKER!

Das Bild zeigt einen Wal, der mit dem Bauch nach oben im Wasser treibt und massiv aufgebläht ist

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 20/05/2026

Je mehr ich über den Prozess lese, desto weniger überzeugt mich die Verteidigungsstrategie. Warum hat #Block nicht von Anfang an gesagt, sie sei eingeweiht gewesen und hätte in ihrer Verzweiflung an eine friedliche Rückholung geglaubt - und dass ihr alles sehr leid tue? m.bild.de/regional/ham...

m.bild.de

Tag 49 im Block-Prozess: „Es war fast ein bisschen beängstigend“

Hamburg – Monatelang war sie unerreichbar. Termine platzten. Der Krieg im Nahen Osten verhinderte ihre Ausreise. Jetzt ist sie endlich in Hamburg.

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 17/05/2026

OK Leute, wir hatten alle unseren Spaß, aber jetzt mal im Ernst: Wer von euch treibt sich 24/7 auf TikTok herum und erfindet ständig neue Quatschtheorien zum toten Wal?

Textdatei, auf der behauptet wird, der in Dänemark gefundene Wal sei schon seit drei Wochen tot und könne daher nicht "Hope" sein

Grafik mit der Überschrift "Hope du bist es nicht"

Grafik mit der Überschrift "Konnte Timmy soweit Zurückschwimmen?"

Texttafel: "Wieso will uns jeder glauben machen, Timmy (Hope) sei gestorben ?! Wieso verheimlicht man so viel ?! Das stinkt bis zum Himmel..."

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 16/05/2026

Die Rumänin channelt ihre innere Nina Hagen #esc

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 16/05/2026

Ich hab da ein gutes Gefühl: wir landen dieses Jahr nicht auf dem letzten Platz. #esc

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 16/05/2026

Wurden der Malteser und der Finne schonmal zusammen im gleichen Raum gesehen? #esc

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Florian Aigner @florianaigner.at · 16/05/2026

Es geht los! Beim Song Contest geht es ja bekanntermaßen in Wahrheit um Wissenschaft. In diesem Thread werde ich den #ESC2026 aus wissenschaftlicher Sicht live kommentieren. Macht euch auf große Entdeckungen gefasst! (Thread)

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 16/05/2026

Ich habe ein bisschen Angst vor Serbien #esc

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 16/05/2026

Die Tänzerinnen sind direkt aus den 80ern, oder? #ESC

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 15/05/2026

Könnte man nicht einfach den Typen mit dem Gesichtstattoo nach Dänemark schicken? Bei der tiefen spirituellen Bindung, den der zu HOPE entwickelt hat, müsste er das Tier doch sofort an der Aura erkennen, oder?

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 13/05/2026

K1 und K2 sind außer Haus, F1 hat keinen Bock auf #ESC und alleine schauen macht keinen Spaß. Meine letzte Hoffnung für Samstag ist ein Event des örtlichen LGBTQ*-Verein. Mit anderen Worten: UNSERE GESELLSCHAFT ISOLIERT ARGLOSE HETERO-FAMILIENVÄTER UND TREIBT SIE IN DIE ARME DER GENDERQUEER-MAFIA!!

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Provinz-StA @provinz-sta.bsky.social · 11/05/2026

Das ist IMO eine interessante Frage. Der Polizist im Ausgangsvideo droht etwas an, das eindeutig strafbar wäre, wenn er es umsetzen würde ("dann gibts aufs Maul"). Ich vermute, dass das dienstrechtlich unzulässig ist, weil Beamte (zumindest im Regelfall) nur rechtmäßige Maßnahmen androhen dürfen.

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