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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 09/10/2026

Gemeinsam mit dem @bvrd.bsky.social wurden im #OeParl gestern Abend zehn Camillo Awards verliehen. 🏆 Damit hole man Sanitäterinnen und Sanitäter vor den Vorhang, die Verantwortung für Menschen in einer Notsituation übernehmen, betonte #OeNR-Präsident Rosenkranz: parl.at/hFZ-

Ein Mann steht an einem Podium und spricht vor einem Publikum, während mehrere hölzerne Trophäen auf dem Tisch vor ihm platziert sind.

021

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 08/10/2026

Die heutige Sitzung des #OeBR widmet sich den jüngsten Beschlüssen des #OeNR: der "Aktivpension", Sondermitteln für den Ausgleichstaxfonds für Menschen mit Behinderungen & der Neuregelung von Familienleistungen für Vertriebene aus der Ukraine. Live ab 9 Uhr 🔴 parl.at/c5Z-

Bei der Bundesratssitzung am 8. Oktober geht es unter anderem um die sogenannte "Aktivpension" und zusätzliche Sondermittel für den Ausgleichstaxfonds.

020

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 05/10/2026

Wir suchen eine Referentin bzw. einen Referenten im Bereich Gebäudebetrieb. Zu den Aufgaben gehören u. a.: 🔸Koordination des hausinternen Technik-Teams 🔸Budgetvollzug nach Haushaltsrecht Bewerbung bis 19.10. unter: bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/…

Eine Frau und ein Mann stehen in einem hellen Raum, lächelnd und mit Dokumenten in der Hand, während der Text „Wir suchen: Referentin/Referent im Gebäudebetrieb“ und „Kommen Sie ins Team & gestalten Sie mit!“ sichtbar ist.

021

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 02/10/2026

Wo lässt sich der Nationalfeiertag besser verbringen als an jenem Ort, an dem der Nationalrat am 26.10.1955 die "immerwährende Neutralität" Österreichs beschlossen hat? Tag der offenen Tür im #OeParl: 🗓️ 26. Oktober 2026 🕛 10-16 Uhr (letzter Einlass: ca. 14 Uhr) Mehr Infos: parl.at/hEo-

Auf dem Foto ist das Parlament und der Pallas-Athene-Brunnen zu sehen und ein Plakat auf dem zum Tag der offenen Tür am 26.10. eingeladen wird.

041

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 30/09/2026

Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Literatur am Ring" 📚 zum Thema Volksgruppen haben die Autorinnen Didi Drobna, Jaqueline Scheiber und Kerstin Istvanits in der Parlamentsbibliothek 🏛️ über Migration, Zugehörigkeit und Heimat gesprochen. Mehr: parl.at/hDJ-

110

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 29/09/2026

🔴 Live ab 16 Uhr: Nach dem Beschluss des Nationalrats zur neuen "Spritpreisbremse" für Oktober und November prüft nun der Bundesrat, ob er gegen das Gesetz sein Vetorecht einsetzen will. 🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

Sitzung des Bundesrats
29. September 2026
Neue “Spritpreisbremse” für Oktober und November 2026

001

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 28/09/2026

📣Die Sondersitzung des Nationalrats zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes brachte die "Spritpreisbremse" für Oktober und November. Den Beschluss & die anderen Tagesordnungspunkte können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen➡ parl.at/c9e-

Beschluss des Nationalrats vom 28. September 2026 zur Einführung eines „Spritreisbremse“ für Oktober und November mit Details zur Senkung der Mineralölsteuer.

032

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 28/09/2026

🔴 Live ab 12 Uhr: Plenarsitzung des Nationalrats über eine neue "Spritpreisbremse". Außerdem wird ein Antrag behandelt, mit dem Schulen Förderungen für den Besuch von Kulturprogrammen wie Opernaufführungen oder Theatervorstellungen bekommen sollen. 🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

Sitzung des Nationalrats
28. September 2026
Neue “Spritpreisbremse” & Schulförderungen für Kulturbesuche

140

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 24/09/2026

📣 Die Tastführung im #OeParl ist wieder da! Der nächste Termin ist am 1.10. um 18.15 Uhr. Die Tastführung richtet sie sich an Menschen mit Sehbehinderungen. Mit Tastmodellen und Tastplatten ermöglicht sie einen inklusiven Rundgang durch die Räume des Parlaments. Zur Anmeldung ➡️ parl.at/hB9-

Drei Hände von zwei Personen betasten das Gipsmodell des Parlamentsgebäudes. Eine Hand führt dabei eine andere.

075

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/09/2026

📣Die erste reguläre Sitzung des Nationalrats in der neuen Tagung 2026/27 brachte die "Aktivpension", Sondermittel für Menschen mit Behinderungen oder eine Dürrehilfe für die Bauernschaft. Beschlüsse & die Tagesordnungspunkte können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen➡ parl.at/c9e-

Beschlüsse des Nationalrats am 23. September 2026 zu Steuerbegünstigung für Menschen, die in Pension weiterarbeiten und zum KI-Einsatz in Verwaltung, der vereinfacht wird.

Beschlüsse des Nationalrats am 23. September 2026 zu Sondermittel für Integration von Menschen mit Behinderungen und zur Reform der Familienbeihilfe-Regeln für Vertriebene aus der Ukraine.

Beschlüsse des Nationalrats vom 23. September 2025 zu Dekarbonisierung der Schifffahrt und Dürrehilfe für Landwirtinnen und Landwirte.

031

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/09/2026

🔴 Live ab 9 Uhr: Erste reguläre Sitzung des Nationalrats in der neuen Tagung 2026/27 mit u.a. der "Aktivpension", neuen Regeln für die Familienbeihilfe oder dem Einsatz von KI in der Verwaltung. Insgesamt gibt es 26 TOPs, eine Aktuelle Stunde & eine Aktuelle Europastunde. 🎥 parl.at/hlZ-

Themen bei der Nationalratssitzung am 23. September sind unter anderem die „Aktivpension“, neue Regeln für die Familienbeihilfe & der Einsatz von KI in der Verwaltung.

050

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 21/09/2026

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz traf seine slowakischen & tschechischen Amtskollegen Richard Raši und Tomio Okamura zu einem Treffen im Austerlitz-Format in der Wachau. Themen waren die EU-Erweiterung, Migration, Jugendpartizipation und die digitale Transformation. ➡️ parl.at/hBN-

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (rechts) mit seinem tschechischen und seinem slowakischen Amtskollegen Tomio Okamura (mitte) und Richard Raši (links).
Fotocredit: Parlamentsdirektion/Sattler-Remling

100

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 17/09/2026

Zunächst ein kurzer Überblick: Wie unterscheiden sich der Vorschlag der Bundesregierung für ein nationales Verbot von jenem der EU-Kommission?

130

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 16/09/2026

Präsidialkonferenz tagte erstmals mit neuem Parlamentsdirektor Roland Weinert 🏛️ Sie einigte sich darauf, dass der #OeNR am 23. September tagen wird. Er wird sich u. a. mit „Arbeiten im Alter“ & Familienleistungen für Vertriebene aus der Ukraine auseinandersetzen. Mehr: parl.at/hAT-

Mitglieder der Präsidialkonferenz (9 Personen) sitzen rund um einen Tisch in einem Raum im Parlamentsgebäude. Im Hintergrund stehen die Flaggen Österreichs und der Europäischen Union.

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 15/09/2026

Zum Internationalen Tag der Demokratie ein Blick auf die Lage weltweit: Laut Daten aus 2025 ... 💡 leben nur 7 % der Welt in liberalen Demokratien. 💡 entwickeln sich mehr Länder als je zuvor zu Autokratien. 💡 erlebt Westeuropa und Nordamerika so wenig Demokratie wie vor 50 Jahren.

Eine Weltkarte zeigt verschiedene Regierungsformen, dargestellt durch unterschiedliche Farben: Liberale Demokratie, Wahldemokratie, Demokratische Grauzone, Autokratische Grauzone, Wahlautokratie und Geschlossene Autokratie.

1116

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 14/09/2026

🏛️ Wir suchen eine Leiterin bzw. einen Leiter des Bundesratsdienstes. Sie oder er führt den Dienst in fachlicher und organisatorischer Hinsicht und nimmt strategische Management- und Führungsaufgaben & die Koordination mit den Landtagen wahr. ➡️Bewerben bis 14.10.2026 unter shorturl.at/72Pf0

Zu sehen ist ein Foto zum Bundesratssaal und der Text, der nach einer Leiterin/Leiter des Bundesratsdienstes sucht.

052

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 14/09/2026

Mit Veit Denglers Klubausschluss von den @neos.eu hat der Abgeordnete einen neuen Sitzplatz bekommen. Er sitzt nun zwischen den Abgeordneten der ÖVP und der FPÖ.

Ein Sitzplan im Nationalrat zeigt die Verteilung von Mandaten für verschiedene Parteien, dargestellt durch farbige Punkte mit den Namen der Abgeordneten.

162

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/09/2026

🇦🇹 🇳🇴 In Oslo hat Bundesratspräsidentin @brschwarzfuchs.bsky.social als Vertreterin von @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen am Begräbnis des verstorbenen norwegischen Königs Harald V. in Oslo teilgenommen. Viele Gäste aus aller Welt haben Abschied genommen. ➡️ parl.at/hzT-

Der norwegische König Hakoon VIII

📷 Ministry of Foreign Affairs/Martin Siewartz Nielsen, Jarl Omestad, Jørgen Mo

Trauerzug für den verstorbenen norwegischen König.

📷 Ministry of Foreign Affairs/Martin Siewartz Nielsen, Jarl Omestad, Jørgen Mo

Auf dem Fotos stehen von links nach rechts: der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seiner Frau, Bundesratspräsidentin Schwarz-Fuchs und der norwegische Finanzminister Jens Stoltenberg.

📷 Parlament

Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen norwegischen König

📷 Ministry of Foreign Affairs/Martin Siewartz Nielsen, Jarl Omestad, Jørgen Mo

040

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/09/2026

👩‍👧‍👦 Auf spielerische Art das #OeParl entdecken, das geht ab sofort am Freitag und am Samstag: Die Kinder- und Familienführungen für Kinder zwischen fünf und acht Jahren sollen das Interesse an der Politik wecken – Spielepass inklusive! Hier geht es zur Anmeldung ➡️ parl.at/hzR-

Zwei Mädchen lehnen am Tisch der Stenografinnen und Stenografen im Nationalratssitzungssaal und schreiben in ihre Spielepässe. Das ist Teil der Kinder- und Familienführung im Parlament. Sie ist kostenlos und wird ab sofort neben samstags auch am Freitag angeboten.

041

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 09/09/2026

📺TV-Tipp: Im #ZIB Magazin auf ORF 1 ging es gestern um das Parlament. Was passiert im #OeParl in der tagungsfreien Zeit? Kletterer putzen Fenster & Staubsauger holen Geld aus dem Pallas-Athene-Brunnen. ➡️ on.orf.at/video/14338129/zib-magazi…

Die Industriekletterer putzen Scheiben im Nationalratssitzungssaal.

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 20/08/2026

Wir suchen eine Juristin/einen Juristen im Budgetdienst für u. a.: 🔸Analysen zu Budgetunterlagen & rechtlichen Aspekten i. Z. m. öffentlichen Haushalten 🔸Haushaltsrechtliche Einschätzungen Bewerben bis 15.9.2026: bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/…

Zwei Personen in Business-Kleidung unterhalten sich im Nationalratssaal. Darunter steht: "Wir suchen: Juristin/Jurist m Budgetdienst. Kommen Sie ins Team & gestalten Sie mit!"

022

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 20/08/2026

Beim Parlamentsgebäude hat Architekt Theophil Hansen nichts dem Zufall überlassen: Jede Ecke und jeden Kronleuchter hat er selbst gestaltet. Im historischen Sitzungssaal stehen zehn römische Staatsmänner, die politische Ethik verkörpern sollen. Wer waren sie? ➡️ parl.at/hwX-

Im historischen Sitzungssaal stehen Statuen von zehn römischen Staatsmännern.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 18/08/2026

💡 In der Habsburgermonarchie wurde in den meisten Kronländern auf der linken Straßenseite gefahren. 1929 beschloss der Nationalrat den Rechtsverkehr für Österreich. 1938 galt er im ganzen Land. In der Zeit dazwischen fuhr der Westen rechts, der Osten links. 👉 parl.at/hwD-

Alte Schwarzweißaufnahme der Höhenstraße in Wien Döbling vom Sommer 1938. Er gab noch immer Linksverkehr, obwohl der Nationalrat 1929 den Rechtsverkehr für Österreich beschlossen hatte.

Linksverkehr auf der Ringstraße vor dem Parlament 1926. Bis 1972 konnte die Ringstraße in beiden Richtungen befahren werden, seit 12. Juli 1972 gilt eine Einbahnregelung im Uhrzeigersinn

2183

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 14/08/2026

Ein High-Five mit dem Parlaments-Maskottchen ist nur ein Grund, in nächster Zeit im Hohen Haus vorbeizukommen. 🌞🏛️ Was sich bei einem Besuch im #OeParl besonders lohnt: parl.at/hwj-

Ein Kind gibt einem Maskottchen ein High-Five.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 03/08/2026

📢 Führungswechsel an der Spitze der Parlamentsdirektion: Seit Anfang August leitet Roland Weinert die Parlamentsdirektion und folgt damit auf Harald Dossi. Wer ist der neue Parlamentsdirektor? Wie wird er seine Rolle anlegen? Das verrät er im Antrittsporträt: parl.at/hvl-

Roland Weinert trägt einen dunklen Anzug und sitzt lächelnd auf einem Sessel. Im Hintergrund sind eine österreichische und eine europäische Flagge zu sehen.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 02/08/2026

📺 TV-Tipp für heute: Die Klubs im Parlament kennen viele, aber was macht eigentlich die Parlamentsdirektion? Dieser Frage widmet sich eine 45-minütige Doku von Regisseur Michael Reisecker. Um 22.15 Uhr geht es los! 🥁🍿 tv.orf.at/program/orf2/sofunktion10…

Das Bild zeigt die Aufschrift "SO FUNKTIONIERT ÖSTERREICH" und im Hintergrund eine Straßenbahn und das Parlament.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 31/07/2026

Der 2. August gilt den etwa 500.000 Roma und Sinti, die dem NS-Regime zum Opfer fielen. Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs, Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner und Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures gedachten den Opfern bei einer Kranzniederlegung. ➡️ parl.at/hu1-

Volksgruppenbeiräte, Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs, Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner und Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures bei der Kranzniederlegung zum nationalen Gedenktag für Roma und Sinti.

Abgeordnete und Mitglieder des Bundesrats bei der Kranzniederlegung zum nationalen Gedenktag für Roma und Sinti.

053

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 28/07/2026

🏛️ Wir suchen eine Sachbearbeiterin bzw. einen Sachbearbeiter im Personalmanagement für u. a. das operative Bewerbungsmanagement, die Personalentwicklung & Unterstützung im Projektmanagement. ➡️Bewerben bis 23.8.26: bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/…

Wir suchen: Sachbearbeiterin bzw. Sachbearbeiter im Personalmanagement

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/07/2026

Welche Gesetze wünschen sich junge Menschen? Im Demokratikum, dem Besucherzentrum des #OeParl, haben sie die Möglichkeit, ihre Ideen abzugeben. Die Spannbreite reichte von einem 6-7-Verbot bis hin zum Siezen in der Schule: parl.at/htJ-

Das Bild zeigt einen Text in deutscher Sprache auf einem zerknitterten Hintergrund.

151

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 16/07/2026

Die Sitzung des #OeBR steht im Zeichen des neuen Vorsitzlandes Vorarlberg. Landeshauptmann Markus Wallner gibt eine Erklärung ab & Präsidentin Christine Schwarz-Fuchs hält ihre Antrittsrede. Es folgt eine Aktuelle Stunde mit @andibabler.at. Live ab 9 Uhr 🔴 parl.at/c5Z-

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Bundesrats am 16. Juli 2026 stehen unter anderem ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten, zwei neuen Schulfächern und den Volksgruppen in der Verfassung.

022

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 15/07/2026

Die Sitzung des #OeBR widmet sich den jüngsten Beschlüssen des #OeNR: Es geht um einen Widerrufsbutton im Online-Handel, eine Reparaturverpflichtung für Hersteller von Smartphones & Tablets sowie eine Erneuerung des Pensionssystems in der Rechtsanwaltschaft. Live ab 13 Uhr 🔴 parl.at/c5Z-

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Bundesrats am 15. Juli 2026 stehen unter anderem ein Widerrufsbutton im Online-Handel und ein neues Pensionssystem in der Rechtsanwaltschaft-

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 15/07/2026

📺 TV-Tipp für 2.8.: "So funktioniert Österreich" – ein Dokfilm zur Parlamentsdirektion. Wer macht was im Parlament, damit Gesetze beschlossen werden können, Server funktionieren und Staatsbesuche reibungslos ablaufen? 🗓️ 2. August um 22.15 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON ➡️ shorturl.at/Wh9KE

Das Team der Geyrhalter-Film mit Regisseur Michael Reisecker filmt das Social-Media-Team des Parlaments.

Der internationale Dienst wirft einen letzten Blick auf die gebügelten Fahnen.

041

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 15/07/2026

🏛️ Abgeordnete, die ihren Klub verlieren, behalten trotzdem ihr Mandat. Sie haben auch weiterhin ihre individuellen Kontroll-, Rede- und Stimmrechte in Nationalratssitzungen, verlieren aber ihr Stimmrecht in Ausschüssen und sind von der Gestaltung des Parlamentsbetriebs weitgehend ausgeschlossen.

Abgeordneten ohne Klubs pro Gesetzgebungsperiode
20. GP: 6
21. GP: 0
22. GP: 0
23. GP: 2
24. GP: 11
25. GP: 17
26. GP: 4
27. GP: 1
28. GP: 1

061

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 13/07/2026

🧮 135 Gesetzesbeschlüsse in 53 Sitzungen von mehr als 258 Stunden – das ist die Tagungsbilanz des Nationalrats 2025/2026. 27,4 % der Gesetzesbeschlüsse fielen einstimmig. Die Beschlüsse gehen zum zweiten Mal in Folge wieder vermehrt auf Regierungsvorlagen zurück. parl.at/hrt-

Die Grafik zeigt die Gesetzesbeschlüsse der Tagungszeit von September 2025 bis Juli 2026.

140

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/07/2026

Nach 14 Jahren als höchster Beamter im Hohen Haus geht Parlamentsdirektor Harald Dossi mit Ende Juli in den Ruhestand. In seiner letzten Nationalratssitzung wurde er deshalb von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und den Abgeordneten mit Standing Ovations verabschiedet.

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz applaudiert Parlamentsdirektor Harald Dossi am Präsidium.

Standing Ovations der Nationalratsabgeordnetenabgeordneten für den scheidenden Parlamentsdirektor Harald Dossi.

130

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/07/2026

🏛️ Der Nationalrat hat das Doppelbudget 2027/2028 und den Bundesfinanzrahmen bis 2031 abgesegnet. Die Abgeordneten der Regierungsparteien haben zugestimmt. Mehr zu den Tagesordnungspunkten der fünf Sitzungstage finden Sie in der Parlamentskorrespondenz. ➡️ parl.at/hkI-

Beschlüsse des Nationalrats zum Doppelbudget 2027/2028 und dem Bundesfinanzrahmen bis 2031.

032

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/07/2026

Neuer Open-Data-Showcase gemeinsam mit der @univie.ac.at: Wie verteilt sich die Redezeit auf die Abgeordneten im Nationalrat – auch innerhalb ihrer Klubs? @laurenzennser.bsky.social & Daniel Bliem haben sich das angesehen: parl.at/hqP- #OpenData Foto: Parlamentsdirektion/Sattler-Remling

Eine Gruppe von Abgeordneten im Plenarsitzungsaal, die einer Rede lauschen.

071

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/07/2026

🔴 Live ab 9 Uhr: Tag fünf im Nationalrat und Finale beim Doppelbudget 2027/2028. Debattiert werden die Unterkapitel Familie, Mobilität, Forschung, Militär, Finanzen plus Schlussabstimmung.🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

Bei der Sitzung des Nationalrats am 10. Juli 2026 werden das Doppelbudget 2027/2028 mit den Unterkapiteln Familie, Mobilität, Forschung, Militär, Finanzen debattiert und abgestimmt.

021

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 09/07/2026

🔴 Live ab 9 Uhr: Tag vier im Nationalrat dreht sich weiter um das Doppelbudget 2027/2028. Debattiert werden die Budgetkapitel Frauen, Wissenschaft, Bildung, Landwirtschaft, Umwelt, Arbeit, Soziales, Pensionen, Gesundheit.🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

Sitzung des Nationalrats am 9. Juli 2025 mit dem Doppelbudget 2027/2028 mit unter anderem den Themen: Frauen, Soziales, Bildung, Landwirtschaft oder Umwelt.

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 08/07/2026

Emotionen und Vernunft standen im Mittelpunkt des Day of Parliamentary Research im Juni 2026. Der Schwerpunkt lautete: „How do you feel about parliament?“ Die Parlamentsdirektion hatte dazu aufgerufen, Beiträge für die ganztägige, englischsprachige Konferenz einzureichen. 1/2

Auf Monitoren ist Rechtsphilosophin Sabine Müller-Mall von der Goethe-Universität Frankfurt während ihres Vortrags zu sehen. Publikum im Raum lauscht ihrer Keynote.

120

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 08/07/2026

📣 Ein Budgetbegleitgesetz mit rund 70 Novellen, Vorbelastungen für die Bahn und ein Einfrieren der Klubfinanzierung: Infos zu diesen Gesetzesbeschlüssen und allen Tagesordnungspunkten vom 8. Juli können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen. ➡ parl.at/c9e-

Beschlüsse des Nationalrats am 8. Juli 2026: Budgetbegleitgesetz und Vorbelastungen für die Bahn.

Beschlüsse des Nationalrats am 8. Juli 2026: Begrenzung der Politikerbezüge und Einfrieren der Klubfinanzierung bis Ende 2028.

020

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 08/07/2026

🔴 Live ab 9 Uhr: Tag drei im Nationalrat dreht sich um das Doppelbudget 2027/2028, das Budgetbegleitgesetz, budgetbegleitende Gesetze und den Bundesfinanzrahmen bis 2031. 🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

Der dritte Tag im Nationalrat am 8. Juli dreht sich in zwei Sitzungen um das Doppelbudget 2027/2028, das Budgetbegleitgesetz und Bundesfinanzrahmengesetze.

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 07/07/2026

📣 Volksgruppen in der Verfassung, verbotene Einweg-E-Zigaretten, kürzere ärztliche Basisausbildung und neue Schulfächer: Die Gesetzesbeschlüsse und Tagesordnungspunkte vom 7. Juli können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen. ➡ parl.at/c9e-

Zwei Beschlüsse des Nationalrats vom 7. Juli 2026: Verbot von Einweg-E-Zigaretten und einem verpflichtender Widerrufsbutton.

Zwei Beschlüsse des Nationalrats am 7. Juli 2026: Volksgruppen in der Verfassung und neue Schulfächer KI und Demokratie.

1107

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 07/07/2026

🔴 Live ab 9 Uhr: Tag zwei im Nationalrat dreht sich um ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten, neue Schulfächer KI und Demokratie und der Stärkung der Volksgruppen. Ihre Rechte sollen in der Verfassung stehen. 🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

In der Sitzung des Nationalrats am 7. Juli 2026 geht es um neue Schulfächer KI und Demokratie, das Verbot von Einweg-E-Zigaretten und der Stärkung der Volksgruppen.

040

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 06/07/2026

📣 Längere Intervalle bei der Pickerlüberprüfung, der Ausbau von E-Ladestationen und neue Regeln für Flughäfen und Drohnen: Alle Gesetzesbeschlüsse und Tagesordnungspunkte vom 6. Juli können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen. ➡ parl.at/c9e-

Beschlüsse des Nationalrats vom 6. Juli zur Novelle des Luftfahrtgesetzes und einer Novelle zum Kraftfahrgesetz.

Beschluss des Nationalrats vom 6. Juli zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge.

151

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 06/07/2026

📅 Fünf Tage am Stück Nationalratssitzung, von Montag bis Freitag: Das war das letzte Mal vor mehr als 30 Jahren so. In der Gesetzgebungsperiode von 1990 bis 1994 gab es auch fünf Sitzungstage am Stück. In den Perioden dazwischen maximal vier.

Das Bild zeigt ein Diagramm, das die Anzahl aufeinanderfolgender Sitzungstage seit der Gesetzgebungsperiode 1990-1994 darstellt.

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 06/07/2026

🔴 Live ab 13 Uhr: Der Sitzungsmarathon im Nationalrat startet unter anderem mit längeren Intervallen für die "Pickerlüberprüfung" und dem Ausbau von E-Ladestationen auf Autobahnen. In der Außenpolitik geht es etwa um die neue österreichische Afrikastrategie. 🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

Sitzung des Nationalrats am 6. Juli 2026:
“Pickerl-Reform”, Luftfahrtgesetz, E-Ladestationen auf Autobahnen, Afrikastrategie

000

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 29/06/2026

Das Parlament eröffnete im Besuchszentrum die Ausstellung "BLICKWECHSEL. Das Erbe Altösterreichs". Sie widmet sich den deutschsprachigen Menschen aus Gebieten der ehemaligen Habsburgermonarchie, die nach dem Zweiten Weltkrieg in Österreich eine neue Heimat fanden ➡️ parl.at/hoA-

Ein Schaukasten mit Gegenständen, die Altösterreicherinnen und Altösterreicher bei ihrer Flucht nach Österreich mitgenommen haben. Darunter: Kinderspielzeuge, Taufbecher und Gewand.

020

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 25/06/2026

Heute widmet sich der Bundesrat u. a. dem Fonds für Alleinerziehenden, Budgetmaßnahmen und dem Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz. Beginnen wird die Sitzung mit einer Aktuellen Stunde mit Ministerin Claudia Bauer. Live ab 9 Uhr 🔴 parl.at/c5Z- Zur Tagesordnung: parl.at/hmY-

Sitzung des Bundesrats am 25. Juni 2026 u.a. mit dem Fonds für Alleinerziehende, Budgetmaßnahmen und dem Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 22/06/2026

Kennen Sie schon die Lesereihe "Literatur am Ring"? Anlässlich des vor 50 Jahren beschlossenen Volksgruppengesetzes geht es am 25. Juni um "Starke Worte | Močne besede | Silná slova" und einen Blick auf den Schutz von Minderheiten sowie die Wahrung ihrer Rechte. 📅 Anmeldung unter ttps://parl.at/g7d-

Eine Gruppe von Personen sitzt in einer Bibliothek der Parlamentsbibliothek und nimmt an der Veranstaltung "Literatur am Ring" teil.

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