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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10h

Der #Justizausschuss spricht sich einstimmig für die konsequente Umsetzung eines umfassenden #Kinderschutzes aus. Er fordert die Regierung auf, Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt und sexuellem Missbrauch konsequent weiterzuentwickeln. Mehr Infos: parl.at/hD3-

030

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 13h

#Justizausschuss gibt grünes Licht für Strafvollzugsnovelle: Abschiebungen von Straftätern & Straftäterinnen sollen nach Verbüßung der halben Haftzeit erleichtert werden. Ziel der Maßnahmen sei es, die Sicherheit in den Anstalten zu erhöhen und bestehende Probleme in der Vollzugspraxis zu lösen.

040

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 16h

Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Literatur am Ring" 📚 zum Thema Volksgruppen haben die Autorinnen Didi Drobna, Jaqueline Scheiber und Kerstin Istvanits in der Parlamentsbibliothek 🏛️ über Migration, Zugehörigkeit und Heimat gesprochen. Mehr: parl.at/hDJ-

110

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 29/09/2026

🔴 Live ab 16 Uhr: Nach dem Beschluss des Nationalrats zur neuen "Spritpreisbremse" für Oktober und November prüft nun der Bundesrat, ob er gegen das Gesetz sein Vetorecht einsetzen will. 🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

Sitzung des Bundesrats
29. September 2026
Neue “Spritpreisbremse” für Oktober und November 2026

001

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 29/09/2026

📣 E-Mopeds, Paketsteuer, Eltern-Kind-Pass, Psychotherapie – diese Gesetze treten ab Oktober in Kraft. Auch die Spritpreisbremse feiert ein Comeback und soll Benzin und Diesel um 12 Cent günstiger machen. ➡️ parl.at/hDq-

041

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 28/09/2026

📣Die Sondersitzung des Nationalrats zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes brachte die "Spritpreisbremse" für Oktober und November. Den Beschluss & die anderen Tagesordnungspunkte können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen➡ parl.at/c9e-

Beschluss des Nationalrats vom 28. September 2026 zur Einführung eines „Spritreisbremse“ für Oktober und November mit Details zur Senkung der Mineralölsteuer.

032

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 28/09/2026

🔴 Live ab 12 Uhr: Plenarsitzung des Nationalrats über eine neue "Spritpreisbremse". Außerdem wird ein Antrag behandelt, mit dem Schulen Förderungen für den Besuch von Kulturprogrammen wie Opernaufführungen oder Theatervorstellungen bekommen sollen. 🎥 Livestream: parl.at/hlZ-

Sitzung des Nationalrats
28. September 2026
Neue “Spritpreisbremse” & Schulförderungen für Kulturbesuche

140

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 28/09/2026

Aktuelles aus dem Finanzausschuss: Die Gesetzesinitiative der Regierungsparteien zur neuen "Spritpreisbremse" wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ & @neos.eu in den Nationalrat geschickt. Sie kann damit ab 12 Uhr in der Plenarsitzung verhandelt werden.

020

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 25/09/2026

Kommende Woche im Parlament: Sondersitzungen beider Kammern zur Spritpreisbremse sowie Ausschüsse zu Goldankauf, Menschenhandel & Tourismus. Außerdem: Literatur-Veranstaltung zu Migration & Heimat von Volksgruppen und das #PinkRibbon ziert das Parlament zum Weltbrustkrebstag. ➡️ parl.at/hC6-

011

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 24/09/2026

📣 Die Tastführung im #OeParl ist wieder da! Der nächste Termin ist am 1.10. um 18.15 Uhr. Die Tastführung richtet sie sich an Menschen mit Sehbehinderungen. Mit Tastmodellen und Tastplatten ermöglicht sie einen inklusiven Rundgang durch die Räume des Parlaments. Zur Anmeldung ➡️ parl.at/hB9-

Drei Hände von zwei Personen betasten das Gipsmodell des Parlamentsgebäudes. Eine Hand führt dabei eine andere.

075

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/09/2026

📣Die erste reguläre Sitzung des Nationalrats in der neuen Tagung 2026/27 brachte die "Aktivpension", Sondermittel für Menschen mit Behinderungen oder eine Dürrehilfe für die Bauernschaft. Beschlüsse & die Tagesordnungspunkte können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen➡ parl.at/c9e-

Beschlüsse des Nationalrats am 23. September 2026 zu Steuerbegünstigung für Menschen, die in Pension weiterarbeiten und zum KI-Einsatz in Verwaltung, der vereinfacht wird.

Beschlüsse des Nationalrats am 23. September 2026 zu Sondermittel für Integration von Menschen mit Behinderungen und zur Reform der Familienbeihilfe-Regeln für Vertriebene aus der Ukraine.

Beschlüsse des Nationalrats vom 23. September 2025 zu Dekarbonisierung der Schifffahrt und Dürrehilfe für Landwirtinnen und Landwirte.

031

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/09/2026

📣 Sondersitzungen von #OeNR und #OeBR zur neuen Spritpreisbremse am 28. und 29. September. Die notwendige Novelle des Mineralölsteuergesetzes wurde von den Regierungsfraktionen per Initiativantrag in der Nationalratssitzung eingebracht. ➡️ parl.at/hCr-

000

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/09/2026

Die FPÖ bringt kurzfristig das Thema Kinderschutz vor Missbrauch auf die Tagesordnung der Nationalratssitzung: "Verantwortung übernehmen. Strafen verschärfen. Kinderschutz ausbauen." lautet der Titel des Dringlichen Antrags, der um 15.18 Uhr zum Aufruf kommt. 🔴 Live verfolgen: parl.at/hB8-

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/09/2026

Wie lässt sich erkennen, ob ein Parlamentsvideo echt & unverändert ist? 🎞️ Die Parlamentsdirektion setzt dafür künftig auf C2PA-Content-Credentials. Wie die Technik funktioniert und warum das #OeParl darauf setzt, Vertrauen in seine Inhalte weiter zu stärken, lesen Sie hier: parl.at/hB7-

063

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/09/2026

🔴 Live ab 9 Uhr: Erste reguläre Sitzung des Nationalrats in der neuen Tagung 2026/27 mit u.a. der "Aktivpension", neuen Regeln für die Familienbeihilfe oder dem Einsatz von KI in der Verwaltung. Insgesamt gibt es 26 TOPs, eine Aktuelle Stunde & eine Aktuelle Europastunde. 🎥 parl.at/hlZ-

Themen bei der Nationalratssitzung am 23. September sind unter anderem die „Aktivpension“, neue Regeln für die Familienbeihilfe & der Einsatz von KI in der Verwaltung.

050

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 21/09/2026

Was steht am 23. September im #OeNR auf der Tagesordnung? Nach einer Aktuellen Stunde zum Thema Arbeit & einer Europastunde geht es u.a. um die steuerlich begünstigte „Aktivpension“ & neue Regeln beim Anspruch auf Familienbeihilfe für Ukraine-Vertriebene. Das Programm im Detail: parl.at/hBO-

011

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 21/09/2026

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz traf seine slowakischen & tschechischen Amtskollegen Richard Raši und Tomio Okamura zu einem Treffen im Austerlitz-Format in der Wachau. Themen waren die EU-Erweiterung, Migration, Jugendpartizipation und die digitale Transformation. ➡️ parl.at/hBN-

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (rechts) mit seinem tschechischen und seinem slowakischen Amtskollegen Tomio Okamura (mitte) und Richard Raši (links).
Fotocredit: Parlamentsdirektion/Sattler-Remling

100

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 18/09/2026

📢 Die Parlamentswoche bis 25. September: Der Nationalrat tritt am Mittwoch zu einem regulären Plenartag zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die steuerlich begünstigte "Aktivpension". Außerdem findet die EU-Fiskalpaktkonferenz in Irland statt. Mehr Infos ➡️ parl.at/hyB-

011

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 17/09/2026

📱❌ Erst im März hat sich die Bundesregierung auf ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige in Österreich geeinigt. Nun hat die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag für ein EU-weites Verbot von Social Media für unter 13-Jährige vorgelegt. Was könnte künftig gelten? Hier sind drei Szenarien.

264

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 16/09/2026

#Verfassungsausschuss stimmt für Novelle zu "KI in der Verwaltung": Ziel ist es, die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren voranzutreiben und rechtliche Grundlagen für den Einsatz von KI (z. B. Chatbots) zu schaffen. Das Gesetz wurde ins Plenum geschickt. Mehr in Kürze: parl.at/hnC-

020

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 16/09/2026

Präsidialkonferenz tagte erstmals mit neuem Parlamentsdirektor Roland Weinert 🏛️ Sie einigte sich darauf, dass der #OeNR am 23. September tagen wird. Er wird sich u. a. mit „Arbeiten im Alter“ & Familienleistungen für Vertriebene aus der Ukraine auseinandersetzen. Mehr: parl.at/hAT-

Mitglieder der Präsidialkonferenz (9 Personen) sitzen rund um einen Tisch in einem Raum im Parlamentsgebäude. Im Hintergrund stehen die Flaggen Österreichs und der Europäischen Union.

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 15/09/2026

Zum Internationalen Tag der Demokratie ein Blick auf die Lage weltweit: Laut Daten aus 2025 ... 💡 leben nur 7 % der Welt in liberalen Demokratien. 💡 entwickeln sich mehr Länder als je zuvor zu Autokratien. 💡 erlebt Westeuropa und Nordamerika so wenig Demokratie wie vor 50 Jahren.

Eine Weltkarte zeigt verschiedene Regierungsformen, dargestellt durch unterschiedliche Farben: Liberale Demokratie, Wahldemokratie, Demokratische Grauzone, Autokratische Grauzone, Wahlautokratie und Geschlossene Autokratie.

1116

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 14/09/2026

🏛️ Wir suchen eine Leiterin bzw. einen Leiter des Bundesratsdienstes. Sie oder er führt den Dienst in fachlicher und organisatorischer Hinsicht und nimmt strategische Management- und Führungsaufgaben & die Koordination mit den Landtagen wahr. ➡️Bewerben bis 14.10.2026 unter shorturl.at/72Pf0

Zu sehen ist ein Foto zum Bundesratssaal und der Text, der nach einer Leiterin/Leiter des Bundesratsdienstes sucht.

052

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 14/09/2026

In einer Sondersitzung des #OeNR forderten @gruene.at einen besseren Schutz vor extremer Hitze und ein verbindliches Klimaschutzgesetz. Ein Dringlicher Antrag war an Bundeskanzler Christian Stocker gerichtet. ➡️ parl.at/hAv-

0114

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 14/09/2026

Mit Veit Denglers Klubausschluss von den @neos.eu hat der Abgeordnete einen neuen Sitzplatz bekommen. Er sitzt nun zwischen den Abgeordneten der ÖVP und der FPÖ.

Ein Sitzplan im Nationalrat zeigt die Verteilung von Mandaten für verschiedene Parteien, dargestellt durch farbige Punkte mit den Namen der Abgeordneten.

162

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 11/09/2026

🗓️ Kommende Woche im Parlament: Der #OeNR berät in einer Sondersitzung über Hitze & Dürre. Fachausschüsse treten zusammen, genauso wie der Pilnacek-U-Ausschuss, der seine Befragungen fortsetzt. Um die Lage der Demokratie weltweit geht es in deiner Diskussionsveranstaltung. Mehr: parl.at/hAb-

052

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/09/2026

🇦🇹 🇳🇴 In Oslo hat Bundesratspräsidentin @brschwarzfuchs.bsky.social als Vertreterin von @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen am Begräbnis des verstorbenen norwegischen Königs Harald V. in Oslo teilgenommen. Viele Gäste aus aller Welt haben Abschied genommen. ➡️ parl.at/hzT-

Der norwegische König Hakoon VIII

📷 Ministry of Foreign Affairs/Martin Siewartz Nielsen, Jarl Omestad, Jørgen Mo

Trauerzug für den verstorbenen norwegischen König.

📷 Ministry of Foreign Affairs/Martin Siewartz Nielsen, Jarl Omestad, Jørgen Mo

Auf dem Fotos stehen von links nach rechts: der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seiner Frau, Bundesratspräsidentin Schwarz-Fuchs und der norwegische Finanzminister Jens Stoltenberg.

📷 Parlament

Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen norwegischen König

📷 Ministry of Foreign Affairs/Martin Siewartz Nielsen, Jarl Omestad, Jørgen Mo

040

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/09/2026

Am nächsten Montag, dem 14. September, findet eine Sondersitzung auf Verlangen der Grünen (@gruene.at) statt. Das Thema: "Hitze, Dürre, Feuer – wie schützen Sie die Menschen, Herr Bundeskanzler?" Mehr Infos: parl.at/hzS-

051

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 10/09/2026

👩‍👧‍👦 Auf spielerische Art das #OeParl entdecken, das geht ab sofort am Freitag und am Samstag: Die Kinder- und Familienführungen für Kinder zwischen fünf und acht Jahren sollen das Interesse an der Politik wecken – Spielepass inklusive! Hier geht es zur Anmeldung ➡️ parl.at/hzR-

Zwei Mädchen lehnen am Tisch der Stenografinnen und Stenografen im Nationalratssitzungssaal und schreiben in ihre Spielepässe. Das ist Teil der Kinder- und Familienführung im Parlament. Sie ist kostenlos und wird ab sofort neben samstags auch am Freitag angeboten.

041

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 09/09/2026

Sozialausschuss gibt grünes Licht für "Aktivpension": Wer im Pensionsalter weiterarbeitet, soll künftig einen Steuerfreibetrag von bis zu 1.250 € im Monat erhalten. Auch bei der betrieblichen Altersvorsorge sind Änderungen vorgesehen. ➡️ Details: parl.at/hzy-

060

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 09/09/2026

Familienausschuss: Die bereits Ende Juni ausgelaufenen Ansprüche von Ukraine-Vertriebenen auf Familienbeihilfe & Kinderbetreuungsgeld werden rückwirkend verlängert. Gleichzeitig sollen alle Personen, die Grundversorgung beziehen, keine Familienbeihilfe mehr erhalten. Details: parl.at/hzx-

050

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 09/09/2026

📢 Ein neues Fachdossier vom Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlicher Dienst (RLW) der Parlamentsdirektion beschäftigt sich mit dem Strategie-Begriff. Welche Bedeutung haben politische Strategien für die Gesetzgebung & welchen Stellenwert haben sie in der Kommunikation? ➡️ parl.at/hzd-

030

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 09/09/2026

📺TV-Tipp: Im #ZIB Magazin auf ORF 1 ging es gestern um das Parlament. Was passiert im #OeParl in der tagungsfreien Zeit? Kletterer putzen Fenster & Staubsauger holen Geld aus dem Pallas-Athene-Brunnen. ➡️ on.orf.at/video/14338129/zib-magazi…

Die Industriekletterer putzen Scheiben im Nationalratssitzungssaal.

010

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 08/09/2026

🗓️ AVISO: Diskussionsveranstaltung zum Thema "Demokratie unter Druck" am 15. September 2026, dem Tag der Demokratie, um 16 Uhr. Am Programm steht eine Keynote von Steven Wilson, Direktor des V-Dem Institutes, zum Thema "State of Democracy in 2026". Mehr: parl.at/hyT-

001

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 04/09/2026

📢 Die Parlamentswoche bis 11. September: Familien-, Sozial- und Rechnungshofausschuss kommen in der ersten Woche der neuen Tagung 26/27 zusammen. U.a. mit den Themen: Neuregelung der Familienbeihilfe für Personen aus der Ukraine oder Arbeiten im Alter. Lesen Sie mehr: parl.at/hyB-

000

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 02/09/2026

Countdown bis Tagungsbeginn: Am 8. September startet das neue Parlamentsjahr mit einer Sitzung des Rechnungshofausschusses. Bis zur ersten #OeNR-Sitzung am 23.10. tagen zudem der Sozial-, Familien- & Budgetausschuss. Der Pilnacek-U-Ausschuss setzt seine Befragungen fort. Mehr: parl.at/hyf-

011

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 24/08/2026

Was braucht eine Demokratie, wenn immer mehr Menschen in unterschiedlichen Wirklichkeitsausschnitten leben? Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen sprach im Parlament darüber, was soziale Medien, Algorithmen und Desinformation für die Demokratie bedeuten können: parl.at/hxh-

1104

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 20/08/2026

Wir suchen eine Juristin/einen Juristen im Budgetdienst für u. a.: 🔸Analysen zu Budgetunterlagen & rechtlichen Aspekten i. Z. m. öffentlichen Haushalten 🔸Haushaltsrechtliche Einschätzungen Bewerben bis 15.9.2026: bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/…

Zwei Personen in Business-Kleidung unterhalten sich im Nationalratssaal. Darunter steht: "Wir suchen: Juristin/Jurist m Budgetdienst. Kommen Sie ins Team & gestalten Sie mit!"

022

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 20/08/2026

Beim Parlamentsgebäude hat Architekt Theophil Hansen nichts dem Zufall überlassen: Jede Ecke und jeden Kronleuchter hat er selbst gestaltet. Im historischen Sitzungssaal stehen zehn römische Staatsmänner, die politische Ethik verkörpern sollen. Wer waren sie? ➡️ parl.at/hwX-

Im historischen Sitzungssaal stehen Statuen von zehn römischen Staatsmännern.

071

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 18/08/2026

💡 In der Habsburgermonarchie wurde in den meisten Kronländern auf der linken Straßenseite gefahren. 1929 beschloss der Nationalrat den Rechtsverkehr für Österreich. 1938 galt er im ganzen Land. In der Zeit dazwischen fuhr der Westen rechts, der Osten links. 👉 parl.at/hwD-

Alte Schwarzweißaufnahme der Höhenstraße in Wien Döbling vom Sommer 1938. Er gab noch immer Linksverkehr, obwohl der Nationalrat 1929 den Rechtsverkehr für Österreich beschlossen hatte.

Linksverkehr auf der Ringstraße vor dem Parlament 1926. Bis 1972 konnte die Ringstraße in beiden Richtungen befahren werden, seit 12. Juli 1972 gilt eine Einbahnregelung im Uhrzeigersinn

2183

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 15/08/2026

Österreich führte 1919 einen gesetzlichen Urlaubsanspruch für Alle ein. Er war Teil der "Hanusch-Gesetze", die Österreichs Sozialsystem aufgebaut haben. Sie sollten als "Revolutionsbremse" fungieren und den Menschen den Glauben an die junge Erste Republik geben. Mehr Infos: parl.at/hwk-

0124

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 14/08/2026

Ein High-Five mit dem Parlaments-Maskottchen ist nur ein Grund, in nächster Zeit im Hohen Haus vorbeizukommen. 🌞🏛️ Was sich bei einem Besuch im #OeParl besonders lohnt: parl.at/hwj-

Ein Kind gibt einem Maskottchen ein High-Five.

041

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 12/08/2026

Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner hat gemeinsam mit den Vorständinnen des Nationalfonds, Hannah Lessing & Judith Pfeffer, das Staatliche Museum Auschwitz-Birkenau besucht und zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus einen Kranz niedergelegt. Mehr Infos: parl.at/hvZ-

051

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 04/08/2026

Der Sänger Cosmó, die Influencerin Hanna Niedrist und die Vorsitzenden der Bundesjugendvertretung erzählen, was ihnen Teilhabe bedeutet, wie sie sich engagieren, welche Rahmenbedingungen sie notwendig finden und wie sie sich Beteiligung in 50 Jahren vorstellen ➡️ parl.at/hvF-

001

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 03/08/2026

📢 Führungswechsel an der Spitze der Parlamentsdirektion: Seit Anfang August leitet Roland Weinert die Parlamentsdirektion und folgt damit auf Harald Dossi. Wer ist der neue Parlamentsdirektor? Wie wird er seine Rolle anlegen? Das verrät er im Antrittsporträt: parl.at/hvl-

Roland Weinert trägt einen dunklen Anzug und sitzt lächelnd auf einem Sessel. Im Hintergrund sind eine österreichische und eine europäische Flagge zu sehen.

021

Parlament Österreich @parlament.gv.at · 02/08/2026

📺 TV-Tipp für heute: Die Klubs im Parlament kennen viele, aber was macht eigentlich die Parlamentsdirektion? Dieser Frage widmet sich eine 45-minütige Doku von Regisseur Michael Reisecker. Um 22.15 Uhr geht es los! 🥁🍿 tv.orf.at/program/orf2/sofunktion10…

Das Bild zeigt die Aufschrift "SO FUNKTIONIERT ÖSTERREICH" und im Hintergrund eine Straßenbahn und das Parlament.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 31/07/2026

Der 2. August gilt den etwa 500.000 Roma und Sinti, die dem NS-Regime zum Opfer fielen. Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs, Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner und Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures gedachten den Opfern bei einer Kranzniederlegung. ➡️ parl.at/hu1-

Volksgruppenbeiräte, Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs, Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner und Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures bei der Kranzniederlegung zum nationalen Gedenktag für Roma und Sinti.

Abgeordnete und Mitglieder des Bundesrats bei der Kranzniederlegung zum nationalen Gedenktag für Roma und Sinti.

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 28/07/2026

🏛️ Wir suchen eine Sachbearbeiterin bzw. einen Sachbearbeiter im Personalmanagement für u. a. das operative Bewerbungsmanagement, die Personalentwicklung & Unterstützung im Projektmanagement. ➡️Bewerben bis 23.8.26: bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/…

Wir suchen: Sachbearbeiterin bzw. Sachbearbeiter im Personalmanagement

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Parlament Österreich @parlament.gv.at · 23/07/2026

Welche Gesetze wünschen sich junge Menschen? Im Demokratikum, dem Besucherzentrum des #OeParl, haben sie die Möglichkeit, ihre Ideen abzugeben. Die Spannbreite reichte von einem 6-7-Verbot bis hin zum Siezen in der Schule: parl.at/htJ-

Das Bild zeigt einen Text in deutscher Sprache auf einem zerknitterten Hintergrund.

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Reposted by Parlament Österreich

Laurenz Ennser-Jedenastik @laurenzennser.bsky.social · 21/07/2026

Die Fraktionsdisziplin (vulgo "Klubzwang") im Nationalrat war jüngst Thema. Tatsächlich stimmen Klubs sehr einheitlich ab. Nur bei 2-3% aller Gesetzesbeschlüsse im NR gibt es Abweichungen von der Klublinie (und wenn, dann meistens bei der Opposition).

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