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moheb shafaqyar

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Urbanes und Globales Rechtsanwalt Berlin/Köln

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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 5h
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Yossi Bartal @yossibartal.bsky.social · 08/10/2026
Es wäre kaum zu fassen, wenn eine Partei, die immer wieder „Niemals allein, immer gemeinsam!" als Parole verwendet, eine Person aus der Fraktion schon ausschließt, bevor sie ihre Tätigkeit als Abgeordnete überhaupt aufnehmen kann – wie einige Medien derzeit berichten.
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Yossi Bartal @yossibartal.bsky.social · 08/10/2026
Schwarz-Rot-Grün in Berlin mit einer starken linken Opposition kommt mir gar nicht so schlimm vor – wenn die Alternative eine linksgeführte Regierung ist, die vor jeder rechten Kampagne einknickt.
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Simon Strick @unddieregel.bsky.social · 05/10/2026
bei diesem 7/10 rundumschlag von Klaus lederer frag ich mich mal wieder, wie das "Linke=Hamas" -argument es schafft diese performativen Widersprüche seriell vorzutragen, ohne das zwischenrufe "DU hast doch die sehnsucht nach eindeutigkeit du nulpe" kommen?
will. In der immer unbegreifbarer erscheinenden Welt voller Krisen und Widersprüchen, in der die Linke einen Kampf nach dem anderen zu verlieren und nur wenige zu gewinnen scheint, wächst die Sehnsucht nach Identifikation und klar
geordneten Verhältnissen. Der obsessive Blick Richtung Nahost bietet die Möglichkeit, sich mit einer vermeintlich machtlosen und unterdrückten Seite zu identifizieren und gegen die wiederum vermeintlich übermächtigen Unterdrücker zu
mobilisieren. Das erleichtert, all die komplexen
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Max Kennerly @maxkennerly.bsky.social · 28/09/2026
Sure, the 2024 election was one too, but 2026 might be the clearest intelligence test ever presented to the American electorate. Taken at face value, he's saying he stole hundreds of billions from the gov't, hid it somewhere Congress can't reach, and he pinky swears he will give you a piece. Really.
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Yossi Bartal @yossibartal.bsky.social · 25/09/2026
Es kursiert derzeit online auf Hebräisch ein eindeutiger Aufruf zur Gewalt gegen jüdische Berliner, die den Brief zur Unterstützung von Elif und der Linkspartei unterzeichnet haben; einige bekommen auch Hassnachrichten. Solche konkreten Drohungen erlebe ich in diesem Zusammenhang zum ersten Mal.
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Linus Westheuser @lwestheuser.bsky.social · 23/09/2026
Die Berlinwahl ist so eine Offenbarung. Alle Masken fallen, nichts ist überraschend, aber vieles sehr abstoßend.
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Yossi Bartal @yossibartal.bsky.social · 23/09/2026
Es gibt eine Menge von problematischen Bildern von Linkspartei-Politiker*innen: hier zum Beispiel von Petra Pau und Martina Renner aus einer Israel-Propaganda-Reise der Likud-nahen Lobbygruppe ELNET im Jahr 2022.
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Nadia Zaboura @nadiazaboura.bsky.social · 23/09/2026
Jetzt in die Gesichter derjenigen in den Medien blicken, die nach ihrem tagelangen, öffentlich zelebriertem Meltdown diese Worte von Antisemitismusforscherin Schüler-Springorum lesen. Ob man nun versteht, wie sehr man sich für machtpolitische Zwecke hat missbrauchen lassen? Ob man daraus lernt?
Zitatekachel RBB24:

„Antisemitismus gibt es in allen Parteien. (...) Ich sehe hier eine überzogene Diskussion, bei der es offensichtlich auch darum geht, die Regierungsbildung in Berlin zu beeinflussen. Es ist aus meiner Sicht jedoch gefährlich, das Thema Antisemitismus in dieser Weise zu instrumentalisieren.“

STEFANIE SCHÜLER-SPRINGORUM
Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin
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Makronom @makronom.bsky.social · 16/09/2026
Das geplante Verbot von Vergesellschaftungen geht weit über die Wohnungspolitik hinaus. Die Bundesregierung stellt damit auch einen Grundgedanken infrage, der tief in der Gründungsgeschichte der Bundesrepublik verankert ist. Ein Beitrag von Uwe Fuhrmann.
makronom.de
CDU und SPD greifen den Gründungskonsens der Bundesrepublik an
Das geplante Verbot von Vergesellschaftungen geht weit über die Wohnungspolitik hinaus. Die Bundesregierung stellt damit auch einen Grundgedanken infrage, der tief in der Gründungsgeschichte der Bunde...
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René Engel @reneengel.bsky.social · 22/09/2026
Jetzt schon gar keinen Bock auf den unausweichlichen Debattenbeitrag von Cem Özdemir zum Thema Linkspartei in Berlin.
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Jonathan Peaceman @jonpeaceman.bsky.social · 22/09/2026
Viele vergleichen die aktuelle Schmierenkampagne gegen die Linkspartei mit jener gegen Mamdani. Doch es gibt einen zentralen Unterschied: Bei Mamdani waren es Trump-Unterstützer und rechtskonservative Medien wie „New York Post“ — gegen die Linke hagelt es auch Verleumdungen im ÖRR, Spiegel, Zeit uvm
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Berit Glanz @beritmiriam.bsky.social · 21/09/2026
Völlig normal auch, dass bei Caren Miosga in der ARD keine Vertreter*innen von Linken /Grünen sitzen – dafür Tim Klüssendorf (SPD), Mathias Middelberg (CDU), Beatrix von Storch (AfD) und Robin Alexander (fast zwei Dekaden bei Springer) – und Alexander / von Storch dann Klüssendorf angreifen.
t-online.de
Journalist nimmt SPD-Generalsekretär in die Mangel – "Sie zerreißen die Mitte"
Die SPD tanzt nach der Pfeife der AfD, wirft Journalist Robin Alexander Generalsekretär Klüssendorf vor – und bekommt Rückenwind von Beatrix von Storch.
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Johannes Franzen @johannesfranzen.bsky.social · 21/09/2026
Ist nun eine unbewiesene Unterstellung von mir, aber ich hab nach wie vor den Verdacht, dass einige Hauptstadtjournalisten da immer noch zu viel abhängen und die Vibes einatmen, die dort herrschen.
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Dax Werner @daxwerner.bsky.social · 21/09/2026
Wir haben gestern Nacht 2 Berliner Vermieter und einen Politico-Journalisten bei uns aufgenommen. #NRWhilft
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 21/09/2026
Die Berlinerinnen und Berliner haben nicht falsch gewählt. Sie haben nur nicht so gewählt, wie Hauptstadtpresse und Mitteparteien es vorgesehen hatten. Das nennt man Demokratie.
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 21/09/2026
Und wer trotzdem Linke wählt, ist Antisemit. Sagen dieselben, die bei der Partei des „Vogelschiss" die Sorgen ernst nehmen wollen und die selbst Fördergelder für Antisemitismusbekämpfung wohl veruntreuten. Wer den Vorwurf so selektiv einsetzt, missbraucht ihn nur ganz offensichtlich.
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 21/09/2026
Radikal ist in Berlin vor allem die Lage: Mieten, die ein halbes Einkommen fressen, Familien, die keine Wohnung finden, Konzerne, die daran verdienen. Wer darauf mit radikalen Lösungen antwortet, spaltet niemanden. Radikal wirkt das nur auf die, deren Besitzstand es berührt.
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 21/09/2026
Dazu gehört das Hufeisen: radikal links, radikal rechts, beides gleich schlimm, die Vernunft sitzt in der Mitte. Bequem, weil man dann nicht über Inhalte reden muss. Nur: Die AfD lebt von Menschenverachtung. Die Linke will Mieten senken. Das ist nicht dasselbe, nicht mal dieselbe Kategorie.
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 21/09/2026
Das Muster: Die eigene Meinung heißt „vernünftig", alles andere „radikal". Keine Analyse, sondern eine Position, die sich als Maßstab verkleidet. Wer festlegt, welche Wahl vernünftig ist, hält Demokratie für eine Prüfung mit Musterlösung. Und wundert sich, wenn sich Leute nicht vertreten fühlen.
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 21/09/2026
Berlin hat gewählt, Die Linke ist mit 25,7 % stärkste Kraft, und die selbsternannten Hüter der Vernunft aus Hauptstadtpresse und Mitteparteien erklären uns, was die Berlinerinnen und Berliner am Sonntag eigentlich angekreuzt haben. Kurzfassung: Populismus.
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Max Hauser @maxhsr.bsky.social · 21/09/2026
Bei all den angekündigten Umzügen aufgrund des linken Wahlergebnisses müsste sich der Mietmarkt schon vor der Regierungsübernahme entspannen.
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Ben Miller @benwritesthings.bsky.social · 21/09/2026
The first state election where people who are financially struggling didn't mostly vote for the AfD in a long time. The way to fight the AfD is to make concrete promises to improve people's lives. Socialism or barbarism: jetzt erst recht.
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Maria Sattelschmied @mariasattelschmied.bsky.social · 20/09/2026
Diese Miosga-Sendung ist ja dümmer, als die Polizei erlaubt. Ich schalte ab.
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Johanna Siebert @johannasiebert.bsky.social · 20/09/2026
Fetter Mittelfinger…
281332303
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Natacha @natacha.bsky.social · 20/09/2026
The question is, why will the AfD being comprehensively *crushed* by the left in Berlin not be reported in the media nearly as much as the AfD “success” in Sachsen-Anhalt…?
@Wahlen_DE
18 Uhr Prognose
Abgeordnetenhauswahl Berlin
20. September 2026 | Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF
Änderungen zum Wahlergebnis von 2023
26,0%
(+13,8)
20,0%
(-8,2)
15,5%
(-2,9)
12,0%
(-6,4)
13,5%
(+4,4)
5%
5,0%
(NEU)
CDU EVP
Senat
2023: 28,2%
SPD
S&D
Senat
18,4%
GRÜNE G/EFA
18,4%
LINKE LINKE
12,2%
AfD
ESN
9,1%
BSW
NI
n.k.
Prognose
Partei
EP-Fraktion
Letzte Wahl
8,0%
(-5,6)
Sonstige
13,6%
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Hanno Hauenstein @hahauenstein.bsky.social · 20/09/2026
In der Tagesspiegel-Elefantenrunde wird „der Antisemitismus in der Linken“ als völlig unhinterfragte und gesetzte Konstante formuliert - und die Parteivertretung beteuert als Antwort das ‚Existenzrecht’ Israels und stellt Parteiausschlüsse in Aussicht. Geht ja gut los.
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Patrick Breitenbach @patrickbreitenbach.de · 20/09/2026
Issa Remmo geht heute uneingeladen auf die Wahlparty der PDL und Springer & Co rasten komplett aus und machen aber auch eifrig Interviews mit ihm. Letztes Jahr hat ihn die CDU wenigstens noch ganz formell ins Berliner Abgeordnetenhaus eingeladen. 😬
Clan-Boss im Parlament CDU-Politiker lädt Issa Rammo ins Abgeordnetenhaus - nun gibt es Streit 

Aufregung im Berliner Landesparlament: Das Oberhaupt der berüchtigten Großfamilie war zu Gast - auf Einladung eines CDU Abgeordneten. Der will davon nichts gewusst haben. Ein Sohn der Familie widerspricht. 

 23.01.2025, 19:00 Uhr
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Richard Chambers @newschambers.bsky.social · 12/09/2026
Statement from President Connolly: We are in a world facing the existential threat posed by war and climate change, both of which are inextricably interlinked. I conveyed the strong view of the Irish people that the normalisation of war and genocide can never be accepted.
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Anna Katharina Mangold @feministconlaw.bsky.social · 11/09/2026
Dass Kollegin Brosius-Gersdorf ab 8.30min Vergesellschaftung mit der Forderung nach einem ethnisch homogenen Volk gleichsetzt und für verfassungswidrig erklärt, befremdet mich zutiefst. Art. 15 GG steht als gektendes Verfassungsrecht im Grundgesetz, das gegen den NS-Rassenwahn geschaffen wurde.
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Nils C. Kumkar @nilskumkar.bsky.social · 11/09/2026
Das ganze Elend dieser Beobachterperspektive liegt in der Selbstverständlichkeit zu einem „wir“ zu gehören, das danach „lässig“ weitermacht und nicht tot, vertrieben oder für immer beschädigt ist, und diese Perspektive nicht als partikuläre begreifen kann. www.tagesspiegel.de/gesellschaft...
tagesspiegel.de
Markus Lanz über den Aufstieg der AfD: „Was jetzt kaputtgeht, bauen wir ganz lässig wieder auf“
Markus Lanz wurde für seine Talkshow beim Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet. In seiner Dankesrede sprach er über Angst in der Gesellschaft: „Wir wandern nicht aus.“
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Nina Zeelen @ninazeelen.bsky.social · 08/05/2026
AI War Lab 🔹Time Magazine reported that Palantir embedded its AI software into Ukraine's government operations in June 2022. 🔹 More than half a dozen Ukrainian agencies, including its Ministries of Defense, Economy, and Education, rely on Palantir.
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Deborah Feldman @deborahfeldman.bsky.social · 24/08/2026
In Deutschland ist man schon seit so vielen Jahrzehnten darin geübt, allen voran in der Medienklasse, Haltungen zu performen dass die eigentliche Grundlage einer Haltung den Leuten völlig fremd geworden ist. Niemand scheint eigentlich zu wissen was sie wirklich halten, sie checken sich bei ihren
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Felix Zimmermann @felixzimmermann.bsky.social · 18/08/2026
„Jeder Satz, den Klingbeil sagt, klingt so, als ob er ihn schon sehr oft exakt so gesagt hätte. Keine Frage, die der Moderator stellt, hat auch nur den Anschein einer emotionalen Geistesgegenwärtigkeit. Nichts an diesem Sommerinterview ist berichtenswert. Nichts hat hier inhaltliche Bedeutung.“
faz.net
Lars Klingbeil im Sommerinterview bei Sat.1: Jetzt wählt der letzte Arbeiter AfD
Nichts an diesem Sommerinterview ist berichtenswert. Nichts hat inhaltliche Bedeutung. Das Gespräch mit Vizekanzler Lars Klingbeil bei Sat.1 ist scharlatanhafteste Rosstäuscherei und missbraucht den B...
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Max Berger @maxberger.bsky.social · 10/08/2026
The ADL has a website dedicated to attacking Mamdani staffers—including my friend Waleed Shahid. The ADL is applying a level of scrutiny to him they aren’t applying to literal neo-Nazis working in the federal government. Waleed has a Jewish wife and child. The ADL is a disgrace.
mamdanimonitor.com
Personnel
We expect the Mamdani administration to uphold a simple, non-negotiable standard: no one with a history of antisemitism or hostility toward Jews, Zionists, Israelis or Jewish institutions should be ap...
653155873
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Charlie Angus @charlieangus104.bsky.social · 07/08/2026
We are on the verge of a climatic upheaval greater than any of us can imagine. Global leaders and media aren't paying attention. They are focused on a series of self-inflicted crises that have left us dangerously vulnerable and totally unprepared. My latest. charlieangus.substack.com/p/what-keeps...
charlieangus.substack.com
What Keeps Me Up at Night
Rising temperatures in the Pacific will blow away any previous “Super” El Niño by a “truly mind-blowing margin.” - Zeke Hausfather
20641281877
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Matt Novak @paleofuture.bsky.social · 06/08/2026
Yeah we’re definitely out of missiles
Trump: The U.S. has massive amounts of "munitions, especially of certain types. Additionally, large amounts are being manufactured and shipped to the U.S. as needed. Defense companies are building the largest number of plants and factories in our country's history. The "leakers" of these treasonous statements are being hunted down. Long term jail sentences will be sought!
President DJT
148 ReTruths 474 Likes
8/5/26, 9:34 PM
1774192656
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👻👹 boo-rit 👹👻 @britculpsapp.bsky.social · 31/07/2026
christ if that’s not a metaphor for our times
reuters: 

Sunken Nazi warships resurface as water levels drop
Scuttled German WW2 warships have reemerged from the Danube in drought-hit Europe.
17108583745
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Helgo @helgol.eurosky.social · 27/07/2026
So schön …
Zu sehen ist eine Frau mit „Bild”- Mikrofon vor einem Kameramann.
Hinter der Frau steht ein Herr mit Handy, auf dem in großer Schrift zu lesen ist: „BILD LÜGT”.
351354250
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Campact e.V. @campact.de · 27/07/2026
Wenn Trauern und Präsenz zeigen etwas ist, was ihr gerade tun könnt, kommt zu den Mahnwachen. Lasst uns gemeinsam den Opfern des grausamen Anschlags auf den CSD Berlin gedenken.
Grafik mit schwarzem Hintergrund und den Aussagen: „Wir feiern zusammen. Wir demonstrieren zusammen. Wir trauern zusammen.“ Der Satz „Wir trauern zusammen.“ ist besonders hervorgehoben. Darunter steht „Mahnwachen heute:“ und eine alphabetisch sortierte Liste von 28 Städten mit den jeweiligen Uhrzeiten der Mahnwachen: Augsburg (18:30 Uhr), Bochum (18:30 Uhr), Bremen (18:00 Uhr), Bremerhaven (19:00 Uhr), Chemnitz (19:00 Uhr), Dresden (18:00 Uhr), Essen (16:30 Uhr), Gifhorn (16:30 Uhr), Greifswald (18:00 Uhr), Hannover (18:00 Uhr), Hattingen (18:30 Uhr), Karlsruhe (18:00 Uhr), Kiel (17:00 Uhr), Köln (18:30 Uhr), Leipzig (18:00 Uhr), Lübeck (18:00 Uhr), Mannheim (18:00 Uhr), München (19:00 Uhr), Münster (18:30 Uhr), Neubrandenburg (17:00 Uhr), Offenbach (19:00 Uhr), Potsdam (17:30 Uhr), Ravensburg (19:00 Uhr), Reutlingen (17:30 Uhr), Schwerin (18:00 Uhr), Waren (15:00 Uhr) und Wuppertal (17:30 Uhr). Am unteren Rand verläuft ein Progress-Pride-Balken.
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Hanno Hauenstein @hahauenstein.bsky.social · 25/07/2026
Siedlermassaker heißen in deutschen Medien übrigens „tödliche Auseinandersetzungen mit Folgen“
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Mayor Zohran Kwame Mamdani @mayor.nyc.gov · 22/07/2026
Benjamin Netanyahu is a war criminal.
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James @gravitysra1nbow.bsky.social · 20/07/2026
Clausewitz. Yeah. Of course. You can see it right in On War. If you're the superpower, you just win! Stab yourself repeatedly in the face in a confused war with no clear political end-state? It doesn't matter! Nothing matters!
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 17/07/2026
www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
Berlin: SPD-Spitzenkandidat Krach zeigt sich offen für Bündnis mit der CDU
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner macht den Weg frei für eine personelle Neuaufstellung der Landes-CDU. SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach sieht nun neue Chancen für eine schwarz-rote Zusamm...
030
moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 17/07/2026
Der Herr war bei Welt-TV und erzählt auf die Linke gefragt, "keine Antisemiten im Senat". Wirklich putzig wie er 1:1 mit an rechten Springer-Kampagnen teilnimmt. www.instagram.com/reel/DaxviLn...
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 17/07/2026
Finde, das erklärt den Selbstzerstörungsdrang der SPD gut. Btw: Linke und Grüne haben in Umfragen jetzt zusammen so viel zugelegt seit Wahlen wie AfD.
040
moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 17/07/2026
Linke zieht im Bund erstmals an SPD vorbei. Bei Stimmungsfrage ist sie bei 16%. In Berlin ist sie in Umfragen stärkste Kraft mit 22%. Der Berliner SPD-Spitzenkandidat nimmt das zum Anlass sich rechter Springer-Presse anzubiedern + verlautbaren lassen, dass er Koalition mit CDU weiterführen würde 🕳
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moheb shafaqyar @mohebshaf.bsky.social · 17/07/2026
Ob das nur Personalmangel ist...
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Reposted by moheb shafaqyar
Hanno Hauenstein @hahauenstein.bsky.social · 15/07/2026
Man würde meinen, dass die Strafanzeige von Anna Liedtke wegen mutmaßlicher Vergewaltigung durch Gefängniswärterinnen in Israel auch deutschen Mainstreammedien eine Meldung wert wäre...? www.theguardian.com/world/2026/j...
theguardian.com
‘They want to break our will’: Gaza flotilla activist tells of rape in Israeli detention
Anna Liedtke files criminal complaint in Israel over alleged attack by female guards and says abuse was intended to silence campaigners
6226106
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Krsto Lazarević @krstorevic.bsky.social · 16/07/2026
Der neue Generalsekretär der Berliner CDU ist übrigens Lukas Krieger, der zugleich als Abgeordneter im Bundestag sitzt. Als junger Funktionär der Schüler Union erklärte er einst, Deutschland müsse „deutsch bleiben“ und man müsse gegen den „jüdischen Bolschewismus“ vorgehen.
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