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Jannik Jaschinski

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Gegenrechtsschutz | GFF | Demokratische Resilienz

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Reposted by Jannik Jaschinski
Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org · 16/06/2026
„Rechtsextreme Strategien zielen darauf ab, dass staatliche Stellen dieses Neutralitätsgebot falsch verstehen“, sagt GFF Jurist @jannikjaschinski.bsky.social. Rechtsextreme Kräfte missbrauchen strategisch das Neutralitätsgebot, um die Wissenschaftsfreiheit einzuschränken. Wir halten dagegen.
taz.de
Kongress „Take back the Future“: „Wir sind standhaft geblieben“
Die AfD hatte versucht, den linken Kongress „Take back the Future“ an der TU Berlin zu verhindern. Jetzt kann er doch stattfinden – mit Abstrichen.
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Reposted by Jannik Jaschinski
Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 10/06/2026
Gerade in Sachsen-Anhalt ist nicht mehr ausgeschlossen, dass die AfD nach den Landtagswahlen im Innenministerium sitzt. JANNIK JASCHINSKI warnt: Einem autoritär-populistischen Innenminister könnte das Vereinsverbot als schlagkräftiges Repressionswerkzeug dienen. verfassungsblog.de/vereinsverbot/
Zitat vom Autor: "Die Gerichte tun gut daran, in Zukunft enge Linien für das Vereinsverbot aufzuzeigen."
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