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Human Rights Watch auf Deutsch

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Wir informieren hier aus dem Berliner Büro von Human Rights Watch über Menschenrechte weltweit. www.hrw.org/de

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Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 07/10/2026
Die Taliban wirken geschlossen. Doch ihre Herrschaft ist nicht so monolithisch, wie sie erscheint. 25 Jahre nach der US-Invasion in #Afghanistan bleibt Rechenschaftspflicht ein wichtiger Hebel, um Druck auszuüben und Menschenrechte zu schützen. bit.ly/4hrLWxn
bit.ly
Spaltungen innerhalb der Taliban bieten Ansatzpunkte für Rechenschaftspflicht
Afghanistan ist nach wie vor Schauplatz einer der schwersten Menschenrechtskrisen.
040
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 01/10/2026
Die aktualisierten Satellitenbilder von Google Earth zeigen, was von Gaza zwischen 2023 und 2026 noch übrig ist. Die Aufnahmen zeigen, was Human Rights Watch bereits festgestellt hat: Israel hat in ganz Gaza vorsätzlich großflächige Zerstörungen verursacht.
02117
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 29/09/2026
„Mit der Zunahme der Kämpfe in Äthiopien wächst das Risiko für Zivilisten und breitet sich aus. Die Region steht bereits vor verheerenden Menschenrechts- und humanitären Krisen. Im Nachbarland Sudan sprechen wir von der größten humanitären Krise der Welt.“ - Laetitia Bader @hrw.org via @euronews.com
aol.de
Tigray-Rebellen rücken in Afar vor, Äthiopien beschuldigt Nachbarn - AOL
Passanten gehen durch Mekelle, Hauptstadt der äthiopischen Region Tigray; die Kämpfe mit der Zentralregierung eskalieren, 24. September 2026.
075
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 28/09/2026
Die britische Regierung hat angekündigt, ihr Abkommen mit Mauritius über die #Chagos Inseln neu zu verhandeln. Alle Entscheidungen müssen mit den Chagossianern getroffen werden, deren Vertreibung aus ihrer Heimat durch Großbritannien + die USA weiter andauert. 🎧 www.tagesschau.de/multimedia/a...
tagesschau.de
Machtpoker im Indischen Ozean: Warum wieder um die Chagos-Inseln gerungen wird
Machtpoker im Indischen Ozean: Warum wieder um die Chagos-Inseln gerungen wird
021
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 24/09/2026
Seit März wird in #Iran im schnitt ein Demonstrant pro Woche hingerichtet. Dutzenden droht die Exekution. Bei der UNO machte HRW diese Woche auf die schweren Menschenrechtsverletzungen aufmerksam, denen Menschen in Iran ausgesetzt sind, darunter mutmaßliche Kriegsverbrechen durch Israel & die USA.
0159
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 24/09/2026
Äthiopien: In Tigray sprechen wieder die Waffen Die erneuten Kämpfe im Norden Äthiopiens lassen angesichts früherer Gräueltaten und anhaltender Straflosigkeit weitere Übergriffe auf die Zivilbevölkerung befürchten. www.nzz.ch/internationa...
nzz.ch
Äthiopien: Neue Kämpfe in Tigray – droht ein regionaler Krieg?
Die Regionalregierung erklärt den «Verteidigungskampf», und die grössten bewaffneten Oppositionsgruppen im Land haben sich zu einer Allianz gegen die Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed zusamme...
084
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 23/09/2026
Frauen, die in #Myanmar als politische Gefangene inhaftiert waren, zeichnen ein zutiefst verstörendes Bild eines Gefängnissystems, in dem Leid und Vernachlässigung sowohl vorsätzlich als auch routinemäßig stattfinden. 🔗 Mehr in unserem neuen Bericht: bit.ly/4iLcn1Z
144
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 23/09/2026
Wer vor Verfolgung flieht, sollte in Sicherheit sein. Doch autoritäre Regierungen verfolgen Kritiker*innen zunehmend auch im Exil. Warum 🇩🇪 & 🇪🇺 entschlossener gegen transnationale Repression vorgehen müssen, erklärt @phfrisch.bsky.social in @d-and-c.bsky.social 👉 Jetzt lesen: bit.ly/4yfJXlC
dandc.eu
Eine globale Bedrohung für die Menschenrechte | D+C - Development + Cooperation
Autoritäre Regime verfolgen Kritiker*innen nicht nur innerhalb ihrer eigenen Länder, sondern auch im Ausland. Staaten, die Andersdenkenden Zuflucht gewähren, sollten entschlossener gegen die verschied...
053
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 22/09/2026
US-Präsident Donald Trump hat die Berichterstattung der Nachrichtensender CNN, MS NOW und Politico aus dem Weißen Haus untersagt. Wer unabhängige Medien angreift, untergräbt die Demokratie. Der Zugang zu Informationen ist ein unverzichtbares Menschenrecht.
043
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 18/09/2026
Tunesien, einst Wiege des Arabischen Frühlings; heute geht die Regierung systematisch gegen NGOs, Menschenrechtler & unabhängige Vereine vor. Unser kürzlich erschienener Bericht dokumentiert, wie der Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft seit 2024 massiv eingeschränkt wird bit.ly/4yEFlFq
01610
Reposted by Human Rights Watch auf Deutsch
DER SPIEGEL @spiegel.de · 16/09/2026
Das iranische Regime schlug 2022 die »Frau, Leben, Freiheit«-Proteste brutal nieder. Nun benennt Amnesty International 87 mutmaßliche Verantwortliche. Deutschland könnte gegen sie wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln.
spiegel.de
Iran: Amnesty International benennt 87 Verantwortliche hinter der brutalen Niederschlagung der »Frau, Leben, Freiheit«-Protesten
Das iranische Regime schlug 2022 die »Frau, Leben, Freiheit«-Proteste brutal nieder. Nun benennt Amnesty International 87 mutmaßliche Verantwortliche. Deutschland könnte gegen sie wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln.
23414
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 15/09/2026
🧵Die türkischen Behörden haben Büros von #LGBT-Organisationen durchsucht und Aktivistinnen in mehreren Städten festgenommen. Es ist die größte Verhaftungswelle gegen LGBT-Aktivist*innen seit Jahren. @hrw.org Türkei-Direktorin Emma Sinclair Webb im ARD-Interview: www.tagesschau.de/ausland/tuer... ⤵️
184
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 15/09/2026
Am Internationalen Tag der Demokratie erinnern wir daran: Demokratie erschöpft sich nicht in Wahlen. Sie muss jeden Tag verteidigt, gestärkt und gelebt werden. Nur so können die grundlegenden Menschenrechte und die Würde jedes einzelnen Menschen wirksam geschützt werden.
1124
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 15/09/2026
In der #Türkei wurden am Wochenende zahlreiche Aktivisten und Aktivistinnen für LGBTQ-Rechte festgenommen. Im Rahmen der Razzien am Wochenende wurden auch Webseiten und Social-Media-Konten gesperrt. Betroffen sind längst nicht nur queere Inhalte.⤵️ www.tagesschau.de/ausland/tuer...
082
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 14/09/2026
Handel mit Israels illegalen Siedlungen zu betreiben heißt, Besatzung, ethnische Säuberung und Apartheid zu finanzieren. Dieser Handel ist zu verbieten. Großbritannien, Frankreich und Kanada haben dies gerade getan. Auch Deutschland und die EU muss diesem Beispiel folgen.
091
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 12/09/2026
Unser neuer Bericht dokumentiert 29 Hinrichtungen von Demonstranten nach grob unfairen Verfahren seit März in Iran. Viele weitere Menschen könnten jederzeit hingerichtet werden. Staaten sollten jetzt handeln, um weitere Todesurteile zu verhindern: bit.ly/4xOWgVD
063
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 11/09/2026
Menschenrechte dürfen nicht dem Ausbau politischer und wirtschaftlicher Beziehungen geopfert werden. Im Tagesschau-Interview fordert @phfrisch.bsky.social, die Rolle der Emirate bei den Gräueltaten im Sudan & im Inland offen anzusprechen und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. 🎥 ⤵️
tagesschau.de
Staatsbesuch des Präsidenten der VAE unter strengen Sicherheitsvorkehrungen
Staatsbesuch des Präsidenten der VAE unter strengen Sicherheitsvorkehrungen
073
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 11/09/2026
Schwindende Meinungsfreiheit in #Hongkong: «Indem das Oberste Gericht von Hongkong die Aktivisten für die Ausübung ganz gewöhnlicher demokratischer Aktivitäten streng bestraft hat, hat es deren Rechte auf freie Meinungsäusserung & friedliche Versammlung verletzt» - @elainepearson.bsky.social
061
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 10/09/2026
"Israel hat laut HRW in den Jahren 2023 bis 2026 in der Luft detonierende Weißphosphor-Munition in Südlibanon eingesetzt. Das verstoße gegen das humanitäre Völkerrecht, kritisiert die Menschenrechtsorganisation." - via @faznet.bsky.social Unseren Bericht gibt es hier: www.hrw.org/de/news/2026...
faz.net
Wie Israel die Landwirtschaft in Libanon zerstört
Israel zerstört die Landwirtschaft in Südlibanon, zum Teil mit hochumstrittenen Mitteln – wie Glyphosat und Phosphor. Der zuständige Minister in Beirut ist fassungslos.
02113
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 09/09/2026
Großbritannien, Frankreich & Kanada haben ein Handelsverbot mit Israels illegalen Siedlungen angekündigt. Sie schließen sich Norwegen, Spanien, Irland, den Niederlanden & Belgien an, die bereits entsprechende Maßnahmen ergriffen haben. Ein längst überfälliger Schritt, Deutschland muss nachziehen.
0101
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Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 08/09/2026
Am 10. Sept. rollt die Bundesregierung den VAE in Berlin den roten Teppich aus. Deutschland hat eine klare Haltung zu den Gräueltaten im #Sudan, zumindest theoretisch. 🇩🇪setzte sich für internationale Untersuchungen ein. Doch wenn es um die Rolle der Emirate geht, bleibt es auffallend still. (1/2)
12416
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 08/09/2026
Am 10. Sept. rollt die Bundesregierung den VAE in Berlin den roten Teppich aus. Deutschland hat eine klare Haltung zu den Gräueltaten im #Sudan, zumindest theoretisch. 🇩🇪setzte sich für internationale Untersuchungen ein. Doch wenn es um die Rolle der Emirate geht, bleibt es auffallend still. (1/2)
12416
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 02/09/2026
Deutschlands Gespräche mit Taliban-Vertretern über Abschiebungen sind zutiefst besorgniserregend. Sie riskieren, dass Afghaninnen und Afghanen in Verfolgung und andere schwere Menschenrechtsverletzungen zurückgeschickt werden und damit gegen Deutschlands völkerrechtliche Verpflichtungen verstoßen.
0128
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 25/08/2026
Neun Jahre, nachdem das Militär in Myanmar Angehörige der #Rohingya getötet und ihre Häuser dem Erdboden gleichgemacht hat, sind die Rohingya nach wie vor stark gefährdet. Sie haben schon viel zu lange auf Gerechtigkeit, Sicherheit und die Achtung ihrer Menschenrechte gewartet. Mehr erfahren ⤵️
053
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 25/08/2026
Osman Kavala sitzt seit neun Jahren unrechtmäßig hinter Gittern. @echr.coe.int hat heute seine Verurteilung für nichtig erklärt & zum dritten Mal seine sofortige Freilassung angeordnet. @coe.int sollte dafür sorgen, dass die Türkei dieser Anordnung schnellstens nachkommt. Free Osman Kavala!
075
Reposted by Human Rights Watch auf Deutsch
Philipp Frisch @phfrisch.bsky.social · 25/08/2026
Während die Taliban die Repression in #Afghanistan eskalieren, Frauen entrechten, Meinungs-, Religions- und Pressefreiheit abschaffen und Millionen Menschen Hunger leiden, schiebt die Bundesregierung weiter ab. Eine moralische und politische Bankrotterklärung. www.tagesspiegel.de/politik/abfl...
tagesspiegel.de
Abflug von Leipzig/Halle: Neue Sammelabschiebung nach Afghanistan
Bei Abschiebungen unterstützt die Bundespolizei die Länder. Deren Ausländerbehörden melden an, wer ausgeflogen werden soll. Diesmal trifft es nach dpa-Informationen 23 Afghanen.
3168
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Lisa Maier @lisamaier.bsky.social · 24/08/2026
🇨🇴 Kolumbien: Viermal mehr Kinder wurden 2022 bis 2025 von bewaffneten Gruppen rekrutiert. Diese erschütternde Entwicklung zeigt: Der Schutz von Kindern darf nicht allein auf militärische Maßnahmen setzen. Hier sind unsere zentralen Erkenntnisse und Empfehlungen: www.hrw.org/news/2026/08...
hrw.org
Colombia: Armed Groups Expand Child Recruitment
Child recruitment by armed groups has increased in Colombia as the government has failed to respond effectively.
032
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 24/08/2026
Öffentliche Trauerbekundungen in #Hongkong sind zu einem Verbrechen geworden. Die jüngst verurteilten Aktivisten haben die Ängste der Pekings bloßgestellt, an ihre eigenen Verbrechen erinnert zu werden. Gedenken als Bedrohung für die nationale Sicherheit: www.tagesschau.de/ausland/asie...
tagesschau.de
Aktivisten von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong verurteilt
Sie sollen zu "illegalen" Aktionen angestachelt haben: Zwei ehemalige Organisatoren von Mahnwachen für das Tiananmen-Massaker in Peking müssen wohl für Jahre in Hongkong in Haft. Europäische Regierung...
084
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 20/08/2026
Alle Mitgliedsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs sollten diesen Missbrauch von Sanktionen verurteilen + dafür sorgen, dass der Gerichtshof seine wichtige Arbeit im Namen der Opfer der schlimmsten Verbrechen weltweit fortsetzen kann; sei es in Afghanistan, Palästina, Sudan oder der Ukraine
0217
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 19/08/2026
Das hier ist das jüngste Beispiel für die völlige Missachtung des Völkerrechts durch die Trump-Regierung und ein unverhohlener Versuch, amerikanische & israelische Offizielle, die in schwerste Verbrechen verwickelt sind, vor der Justiz zu schützen. Hier mehr Kontext⤵️ www.hrw.org/de/news/2026...
084
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 18/08/2026
China verhört australische Uiguren, die Xinjiang besuchen, um sie zu drängen, andere in Australien lebende Uiguren zu bespitzeln. Während ihres Aufenthalts in Xinjiang verlangen die chinesischen Behörden tägliche Berichte. Nach ihrer Rückkehr üben sie Druck auf sie aus, um Informationen zu erhalten.
042
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 17/08/2026
Gute Nachrichten! Liberia wird ab dem 7. September 2026 alle Schulanmeldegebühren vom Kindergarten bis zur 6. Klasse abschaffen. HRW-Recherchen haben gezeigt, dass diese Gebühren viele Kinder aus einkommensschwachen Familien und ländlichen Gebieten vom Schulbesuch abgehalten haben.
02612
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 15/08/2026
5 Jahre Taliban-Herrschaft Die internationale Reaktion sollte endlich dem Ausmaß der Krise gerecht werden. Dazu müssen Abschiebungen nach #Afghanistan gestoppt, gefährdete Afghane*innen geschützt und humanitäre Finanzierung garantiert werden. Eine Chronik des Schreckens: bit.ly/4zaKmXz
062
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 14/08/2026
Ein Strafgericht in Syrien hat Atef Najib wegen Mordes, Folter & willkürlicher Inhaftierung, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten, verurteilt. Dies ist die erste Verurteilung dieser Art in #Syrien seit dem Sturz der Assad-Regierung 2024. HRW war offiziell als Prozessbeobachter dabei⤵️
0126
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 13/08/2026
Seit fünf Jahren bringen die Taliban jetzt schon die Stimmen in #Afghanistan zum Schweigen – doch wir dürfen nicht schweigen. Mutige Afghane*innen haben uns von den Misshandlungen der Taliban berichtet, die sie erlitten haben. Mehr erfahren: bit.ly/4zaKmXz
02418
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 12/08/2026
🧵Wir verklagen die #Trump-Regierung wegen ihrer Angriffe auf den Internationalen Strafgerichtshof. Gemeinsam mit @afsc-org.bsky.social, @ccrjustice.org & Open Society Institute. Mehr erfahren: www.hrw.org/de/news/2026... 1/3
3218
Reposted by Human Rights Watch auf Deutsch
DER SPIEGEL @spiegel.de · 11/08/2026
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will den Internationalen Strafgerichtshof eigenen Worten nach »zerlegen«. Dafür verhängte sie Sanktionen gegen Richter und Ankläger. Mehrere Organisationen klagen dagegen.
spiegel.de
USA – Donald Trump: Menschenrechtler verklagen Regierung wegen Sanktionen gegen IStGH
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will den Internationalen Strafgerichtshof eigenen Worten nach »zerlegen«. Dafür verhängte sie Sanktionen gegen Richter und Ankläger. Mehrere Organisationen klagen dagegen.
24717
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DIE ZEIT @zeit.de · 11/08/2026
US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof seien ein Hemmnis für die Strafverfolgung, sagen Menschenrechtsgruppen. Sie ziehen gegen die USA vor Gericht.
zeit.de
US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof: Menschenrechtsgruppen klagen gegen US-Sanktionen gegen IStGH
US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof seien ein Hemmnis für die Strafverfolgung, sagen Menschenrechtsgruppen. Sie ziehen gegen die USA vor Gericht.
0387
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 09/08/2026
🌍 Am Internationalen Tag der Indigenen Bevölkerung wollen wir die Aufmerksamkeit auf Indigene Gemeinschaften auf der ganzen Welt lenken, die dafür angegriffen werden, dass sie ihre Grundrechte verteidigen.
0125
Reposted by Human Rights Watch auf Deutsch
ntv Nachrichtensender @ntvde.bsky.social · 06/08/2026
n-tv.de
Journalistin stirbt bei Angriff: Menschenrechtler werfen Israel Kriegsverbrechen im Libanon vor
Im April tötete die israelische Armee bei einem Angriff im Süden des Libanons eine Journalistin, eine Fotografin wird schwer verletzt. Menschenrechtsorganisationen werfen Israel nun Kriegsverbrechen vor. Die israelische Armee weist die Vorwürfe zurück.
2126
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 06/08/2026
Israel: Wir greifen keine Journalisten an. Die Beweise: Zwei Journalistinnen im Südlibanon wurden angegriffen, Rettungskräfte wurden an der Rettung gehindert, dann wurde auf den Krankenwagen geschossen – das alles unter Überwachung durch israelische Drohnen. Der neue HRW Bericht: shorturl.at/Xcm2l
13317
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 05/08/2026
In #Aserbaidschan ist mittlerweile jeder Teil der Gesellschaft im Visier, der die Regierung zur Rechenschaft ziehen könnte: unabhängige Journalisten, Oppositionspolitiker, Menschenrechtsverteidiger, Aktivisten & in wachsendem Maße, Kritiker im Ausland. @ggogia.bsky.social via @fr-zeitung.bsky.social
fr.de
„Nawalny wurde unter Putin durch vergleichbare Methoden zugrunde gerichtet“: Alarm in Aserbaidschan
Deutschland und die EU handeln gerne mit Aserbaidschan. Doch die Regierung in Baku gibt Anlass zur Sorge – Opposition und eine NGO schlagen Alarm.
085
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 04/08/2026
Seit vielen Jahren nimmt Malaysia Geflüchtete aus Myanmar auf, die vor der Unterdrückung und den Gräueltaten des dortigen Militärs fliehen. Vor kurzem kündigte die malaysische Regierung jedoch die geplante Abschiebung von 5.000 Rohingya nach Myanmar an, wo ihnen Verfolgung und Gewalt drohen.
031
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 03/08/2026
bsky.app/profile/hrwd...
032
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 31/07/2026
Diese Woche hat das iranische Regime zwei junge Männer nach einem unfairen Schnellverfahren öffentlich gehängt. Allein in den letzten vier Monaten wurden mindestens 52 Menschen unter vagen Vorwürfen der Gefährdung der nationalen Sicherheit in #Iran willkürlich hingerichtet. ⤵️
043
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 27/07/2026
🧵 1/2 Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und Überlebenden des CSD-Angriffs und der queeren Community in Berlin. Wir kämpfen weiterhin für eine Gesellschaft, in der niemand wegen seiner sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität um sein Leben fürchten muss.
1125
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 25/07/2026
#Nicaragua: Präsident Daniel Ortega hat erklärt, dass es im Land keine Wahlen mehr geben werde.  Ortega ist seit 2007 an der Macht, und im Land haben seit Jahren keine fairen Wahlen mehr stattgefunden. Was die internationale Gemeinschaft tun sollte erfahrt ihr im Video.
074
Reposted by Human Rights Watch auf Deutsch
Amnesty Deutschland @amnesty.de · 24/07/2026
🚨 Wichtige Grundsatzentscheidung: Die pauschale Absage des BMI an rund 640 Menschen aus dem Programm Menschenrechtsliste war willkürlich. Wer eine Aufnahmezusage erhalten hat, hat Anspruch auf eine echte Einzelfallprüfung, so das #BVerfG. 1/2 www.sueddeutsche.de/politik/bund...
sueddeutsche.de
Karlsruhe stärkt Afghanen bei Visa-Klagen den Rücken
29334
Human Rights Watch auf Deutsch @hrwdeutschland.bsky.social · 24/07/2026
Zugang zu staatlichen Informationen ist eine unverzichtbare Garantie für politische Transparenz, rechtsstaatliche Kontrolle & Bürgerbeteiligung in einer Demokratie. Eine Regierung, die Kontrolle staatlichen Handelns als Problem betrachtet fördert den Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Politik.
0117
Reposted by Human Rights Watch auf Deutsch
FragDenStaat @fragdenstaat.de · 23/07/2026
❗Alexander Dobrindt will das IFG abschaffen – und FragDenStaat gleich mit❗ Ein Papier aus dem BMI zeigt: die „Reform”-Pläne fürs Informationsfreiheitsgesetz gehen weiter als bisher bekannt. Mit einer „Identifizierungspflicht“ soll FragDenStaat ausgeschaltet werden. fragdenstaat.de/artikel/poli...
fragdenstaat.de
Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.
27994549