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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 09/10/2026

Leute, ich versuche hier nur, einen Newsletter zu verschicken 🙄. Natürlich habe ich geschrieben, dass die Betroffenen etwas "verschuldet" hätten, aber ja, Botschaft angekommen, ich muss künftig positiver formulieren 😀.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 08/10/2026

Kein Freiheitsentzug im GEAS-Rückkehrgrenzverfahren, wenn der Ausländer "selbst schuld ist", dass er nicht ausreisen kann 🙄. VG Frankfurt/Main will "Gesamtbetrachtung" und bringt wohl was durcheinander.. Beschluss vom 22.9.2026 (Az. 9 L 4447/26.F.A) ➡️ www.rv.hessenrecht.hessen.de/perma?d=LARE...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 04/10/2026

Natürlich die bösen Grundrechte 🤬.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 29/09/2026

Und schwupps ist die aktualisierte HRRF-Textausgabe zum deutschen Migrationsrecht da. Viele kleine Änderungen berücksichtigt, u.a. kostenloser Download hier: hrrf.de/shop/textaus...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 10/09/2026

Seid Ihr auch alle so flüchtlingsrechtlich motiviert wie ich?

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 10/09/2026

Wird immer besser: Wer wirklich verfolgt wird, der nimmt den Direktflug von Mogadischu nach Frankfurt.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 10/09/2026

Bestechende Logik des Bundesamts: Zwangsverheiratung droht nicht, wenn man schon zwangsverheiratet ist 🙄.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 02/09/2026

Die WELT greift einen HRRF-Bericht auf und schreibt erstaunlich neutral und differenziert. Für die bereits über 1300 Kommentare unter dem Beitrag kann man das nicht behaupten. Durchgehend rechtsextreme Äußerungen (Paywall): www.welt.de/politik/plus...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 29/08/2026

Vorgestern entschieden, heute in der Rechtsprechungsdatenbank der NRW-Justiz 🚀. Inhaltlich 🙊, aber das ist eine andere Frage.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 27/08/2026

Ein gerichtlicher Eilbeschluss, der den Abbruch einer laufenden Abschiebung anordnet? Wo kämen wir denn da hin, eine Abschiebung kostet ja schließlich Geld..

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 21/08/2026

Auch nach der GEAS-Reform keine Verlängerung der Dublin-Überstellungsfristen durch offenes Kirchenasyl: VG Düsseldorf, Beschl. v. 10.8.2026 (Az. 29 L 2253/26.A): nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_dues... Schönes Wochenende!

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 13/08/2026

Schon bitter, wenn man als VG eine Rechtsänderung (bzw. hier eigentlich Berichtigung) nicht mitbekommen hat 🙈: Stichtag ist natürlich der 12. Juni 2026, nicht der 1. Juli 2026. VG Düsseldorf, B. v. 28.7.2026 (Az. 29 L 2150/26.A): nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_dues...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 04/08/2026

GEAS-Leitsatz des Tages: Für das Recht auf Verbleib während eines Berufungszulassungsverfahrens gilt auch jetzt noch das AsylG a.F., wenn der Asylantrag vor dem 12.6.2026 gestellt wurde. Auf Datum des erstinstanzlichen Urteils usw. kommt es nicht an ➡️ OVG Münster, B. v. 30.7.2026 (Az. 1 B 909/26.A).

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 10/07/2026

Naja, wie komme ich zum EuGH? Der EuGH ist gesetzlicher Richter, da *muss* dann auch mal ein Verwaltungsgericht aussetzen und vorlegen. Schöner Artikel: www.lto.de/recht/hinter...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 01/07/2026

Raider heißt jetzt Twix - alles sehr verwirrend: Wenn das Dublin-Verfahren jetzt "Zuständigkeitsbestimmungsverfahren" heißt, wie heißt dann das in Art. 38 Abs. 1 AMM-VO vorgesehen Verfahren "zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats"?

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 28/06/2026

Die (Neu-)Entdeckung der Langsamkeit der Rechtsprechung. Es geht um die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten und um aktuelle Versuche, die Visumerteilung in Härtefällen gerichtlich durchzusetzen: hrrf.de/haertefallre...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 25/06/2026

Die neue asylrechtliche Rechtsfigur des „schlafwandelnden Gesetzgebers“, und das VG Berlin damit als Ersatz-Gesetzgeber: Beschluss v. 19.6.2026 (Az. 39 L 283/26 A), gesetze.berlin.de/perma?d=NJRE....

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 11/06/2026

Heute in der Post, der @nomosverlag.bsky.social hat das richtige Timing! Rezension folgt, hier schon mal der Link zum Verlag: www.nomos-shop.de/de/p/die-neuen-ge…

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 11/06/2026

Das BAMF will die neue Qualifikations-VO erstmal ignorieren und erst ab dem 1. Oktober 2026 anwenden. Klappt bestimmt super, dass „rechtliche Beeinträchtigungen für die Antragstellenden“ trotzdem vermieden werden.. (Quelle: BT-Drs. 21/6393 v. 10.6.2026, S. 21f.): dserver.bundestag.de/btd/21/063/2...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 06/06/2026

Hmm, was übersehe ich hier 🤔? Gemäß Art. 54 Abs. 1 AsylVfVO müssen sich beim Grenzverfahren die „anderen vom Mitgliedstaat bestimmten Orte“ doch gerade *innerhalb* seines Hoheitsgebiets befinden (und nicht in einem Drittstaat wie Albanien)?

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 04/06/2026

Einreiseverweigerung an der deutsch-polnischen Grenze? Bundespolizei ignoriert ein Asylgesuch? Nicht mit der 28. Kammer des VG Berlin 💪. Spannende Eilentscheidung, unbedingt lesen 🍿: B. v. 22.5.2026 (Az. 28 L 270/26 A): gesetze.berlin.de/perma?d=NJRE...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 25/05/2026

Es sind immer die bösen Gerichte, wenn im Asyl- und Migrationsrecht echte oder ausgedachte Vollzugsdefizite beklagt werden. Wieder einmal Herr Thym in der FASZ..

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 24/05/2026

Italienische Regierung zahlt Rückkehrprämie an Berater*innen, die Schutzsuchende zur freiwilligen Rückkehr bewegen, Teil eines am 24. April verabschiedeten neuen „Sicherheitspakets“ (Quelle: FAZ v. 19.5.2026).

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 24/05/2026

Die böse „Konstitutionalisierung von Grenzen“, die dazu führt, dass Staaten „gar nicht mehr den Zugang regeln dürfen“. Welt am Sonntag heute wieder stabil rechtes Sprachrohr.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 17/05/2026

In der @szde klagt Thomas Kirchner über den Rechtsstaat: die bösen Richter, die sich erdreisten, rechtswidriges Regierungshandeln als solches zu bezeichnen. Kann man sich auch nicht ausdenken.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 15/05/2026

„Caution should be exercised .. including by the domestic courts“. Mit anderen Worten will man nationalen Gerichten vorschreiben, wie sie ihre Arbeit machen sollen? Viel Glück dabei.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 08/05/2026

Soo schlecht ist KI ja doch nicht 😀.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 08/05/2026

Und damit: Schönes Wochenende 🎉!

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 05/05/2026

Ganz hübsch geworden, finde ich 😊.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 29/04/2026

Die deutsche Umsetzung der GEAS-Reform tritt zwar erst am 12. Juni in Kraft, die Textausgabe gibt es aber jetzt schon. Kostenloser Download als PDF (oder Printausgabe kaufen für € 13,49) ➡️ hrrf.de/shop/textaus....

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 28/04/2026

Einmal werden wir noch wach (🥱😴), dann ist die neue HRRF-Textausgabe fertig, die in die Zukunft blickt und bereits heute (bzw. morgen) den Rechtsstand ab dem 12. Juni abbildet, wenn die GEAS-Reform "wirklich" da sein wird. Kostenloser Download ab morgen auf der HRRF-Website ➡️ hrrf.de.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 22/04/2026

Das VG Stuttgart glaubt auch an den Weihnachtsmann (Beschluss vom 13.4.2026, Az. A 17 K 15477/25): www.landesrecht-bw.de/perma?d=NJRE...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 19/04/2026

Den Volltext des Urteils gibt es unter www.gesetze-bayern.de/Content/Docu..., dort insbesondere Rn. 20 relevant:

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 08/04/2026

Die Einführung des Flughafenverfahrens (§ 18a AsylG) im "Asylkompromiss" 1993 war keine Scheinlösung, sondern überhaupt keine Lösung. Aber wer das dachte, rechnete offenbar auch mit Bootsflüchtlingen in deutschen Häfen..

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 02/04/2026

Der BGH deckt auf, was wir alle verdrängt haben: Grundrechte sind eigentlich Abwehrrechte des Staats gegen den Einzelnen 🤪 .

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 02/04/2026

Anders dagegen (und damit europarechtswidrig) das GEAS-Anpassungsgesetz:

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 04/03/2026

Ach, liebes Sozialgericht Dortmund, wo soll ich anfangen, wie soll ich anfangen, und überhaupt 🤬.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 28/02/2026

GEAS-Reform: Eine aktualisierte Textausgabe der gerade geänderten Asylverfahrens-VO (sichere Drittstaaten, sichere Herkunftsstaaten) mit kostenlosem PDF-Download gibt es übrigens hier: hrrf.de/shop/textaus...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 19/02/2026

Freitag ist Newsletter-Tag – zu den neuesten Nachrichten aus der flüchtlingsrechtlichen Rechtsprechung bitte hier entlang: hrrf.de.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 06/02/2026

The signal and the noise 🙉.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 06/02/2026

19 Monate nach der Verkündung ist bei der EU aufgefallen, dass der Titel der Grenzrückführungs-VO einen Fehler enthält 🙄: ".. Festlegung *eines* Rückkehrverfahrens .." statt ".. des Rückkehrverfahrens ..": eur-lex.europa.eu/legal-conten.... Gut, dass das geklärt ist 😅.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 06/02/2026

Wenn der HRRF-Newsletter eine respektable Rechtszeitschrift wäre, dann gäbe es für jede Ausgabe eine hübsche Titelseite, die ungefähr so aussehen könnte:

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 05/02/2026

Aktuelles Beispiel für eine solche Salamitaktik (VG Hannover, Urt. v. 20.1.26, Az. 2 A 9746/25), wo das BAMF versucht, die Griechenland-Rechtsprechung 1:1 auf Frauen zu übertragen: voris.wolterskluwer-online.de/browse/docum...

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 30/01/2026

.. darin auch eine Vorschau interessanter Entscheidungen, etwa hier zum Freizügigkeitsverlust:

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 30/01/2026

Das VG Meiningen ist aber fix unterwegs: Beweisbeschluss zur aktuellen Situation im Iran und zu den Folgen der Protestbewegung für Rückehrer*innen. Leider wird nur das Auswärtige Amt um Auskunft gefragt 🤨.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 27/01/2026

Der BGH im Dezember mit besonders schlechter Laune bei der Prüfung von Abschiebungshaft: „extremer Ausnahmefall“, „Vorliegen eines besonders schweren Mangels“, „objektiv willkürliche und in keiner Weise begründete Zuständigkeitsanmaßung“, Beschluss v. 2.12.2025, Az. XIII ZB.

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HRRF-Newsletter @hrrf.bsky.social · 27/01/2026

„Die Absage [der Dublin-Überstellung] habe sich aus einer Mitteilung des Bundesamts vom 23. Mai 2022 ergeben, die die zuständige Behörde aber erst am 19. Juli 2022 erreicht habe.“ 🤯 ➡️ www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/E...

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