Eine sichere stationäre Patientenversorgung setzt voraus, dass behandlungsrelevante Informationen vollständig, rechtzeitig und adressatengerecht zwischen den beteiligten Berufsgruppen ausgetauscht wer...

Anmerkung zum Urteil des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 - L 9 KR 33/24 KL Das Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 18. März 2026 (L 9 KR 33/24 KL) befasst sich mit dem M...

Aktuell wird zur finanziellen Entlastung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), aber auch aus Gründen der Krankheitsprävention die Einführung einer Verbrauchssteuer auf zuckerhaltige Produkte („Z...

Der Sterbewunsch und nun auch der Tod der 25-jährigen Katalanin Noelia Castillo sorgen nicht nur in Spanien anhaltend für Diskussionen. Auch in Deutschland wird nun über den Fall debattiert. Der Fall...

Abstract: In seinem Debattenbeitrag setzt sich der Autor kritisch mit dem „Schwarzbuch Corona“ und dessen Kritik an dem Krisenmanagement im Rahmen der Covid-19-Pandemie auseinander. Zum Download d...

Der immer wieder vorgebrachte Vorschlag, die Beitragsbemessungsgrundlage auf Einkommen aus Kapital sowie Vermietung und Verpachtung zu erweitern, kollidiert mit zentralen Gestaltungsprinzipien der GKV...

Das deutsche Gesundheitswesen steht vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel, Personalmangel und die Notwendigkeit sektorenübergreifender Versorgung, betreffen nach der Schließung zweier...

Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.9.2025 die Regelung zur Triage in § 5c IfSG aus Kompetenzgründen für nichtig erklärt. Damit ist der Verfassungsauftrag aus der Entscheidung des BVerfG vom 16.12.202...

Eine undifferenzierte Betrachtung der Zuordnung von sog. „Abnehmspritzen“ zur Anlage II der Arzneimittelrichtlinien oder Subsumption unter § 34 Abs. 1 Satz 7 und 8 SGB V führt zu falschen Schlussfolge...

Fragen um die Behandlung von Adipositas sind stetiger Gegenstand von Diskussionen. Aktuell richtet sich der Fokus maßgeblich auf die sog. „Abnehmspritzen“, die derzeit nicht von den Krankenkassen beza...

Obwohl Übergewicht in Österreich durch alle Altersschichten hindurch ansteigt, wird „bloßes“ Übergewicht grundsätzlich nicht als Krankheit im Sinne des Sozialversicherungsrecht anerkannt (wobei der so...

Kurzzusammenfassung: Empirische Daten zeigen, dass Personen mit einem geringen Einkommen häufiger einen schlechten Gesundheitszustand aufweisen. In diesem Zusammenhang wird bereits seit Längerem kriti...

Obwohl Übergewicht von der Rechtsprechung schon seit längerer Zeit als Krankheit im sozialrechtlichen Sinne anerkannt wird, zeigen sich nach wie vor Unsicherheiten, welche konkreten Behandlungsmaßnahm...

Die Transparenz von Verträgen, besonders in Krisen wie der Corona-Pandemie, bleibt ein kontroverses Thema. Während rasche politische Entscheidungen und wirtschaftliche Maßnahmen erforderlich waren, wa...

Nikotin Pouches bieten eine rauchfreie und nicht-inhalative Möglichkeit der Nikotinaufnahme und damit die Chance, tabakbedingte Krankheitslasten zu reduzieren. Gerade für Personen mit chronischen Atem...

Das SG Mainz hat einen Anspruch auf sog. Potenzialleistungen gem. § 137c Abs. 3 SGB V vor einer Befassung des G-BA bejaht. Es handelt sich um Leistungen, bei denen die befassten Akteure individuell ge...

Steigende Patientenzahlen in Notaufnahmen haben dazu geführt, dass diese sich immer häufiger für gewisse Zeiträume „abmelden“. Alleine im Dezember 2023 meldeten sich 77% der Notaufnahmen passager ab. ...

Obwohl in den Gesundheits- und Sozialwissenschaften soziale Benachteiligung im Kontext von Gesundheit umfassend erforscht wird, ist dies bisher in der Rechtswissenschaft noch ein Randthema. Dieser Bei...

Die gezielte Steuerung von Hilfesuchenden im Bereich der Notfallversorgung wird schon seit einigen Jahren mit Blick in das Ausland auch in Deutschland diskutiert. Die rechtliche Umsetzung dieser Forde...

Über den Zugang zur ambulanten Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen: Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen kritisierte im Oktober 2023 die mangelhafte Umsetzun...

Der Beitrag beleuchtet überblicksartig die tatsächlichen und rechtlichen Ursachen eines erschwerten Zugangs zum Gesundheitssystem und führt damit gleichzeitig in das kommende Symposium auf dem Gesundh...

Kurzzusammenfassung: Dieser Beitrag erörtert – ausgehend von österreichischen Erfahrungen – die europarechtlichen Rahmenbedingungen von Quoten für Medizinstudierende, die sich im Gegenzug für einen ei...

Die Möglichkeit genetische Selbstanalysen im Privatgebrauch durchführen zu können, führt mit Hinblick auf den stetig wachsenden Fortschritt der digitalen Verarbeitung von Gesundheitsdaten sowie ihrer ...

Die Rationierung in der Gesundheitsversorgung, verstanden als Leistungsbegrenzung aus Kostengründen, bleibt ein spannendes und aktuelles Thema. Es sind dabei verschiedene Blickwinkel möglich: rechtlic...

Abstract: Die Gesundheitspolitik betont schon seit langem die Notwendigkeit sektoraler Verknüpfungen. Diese sind zur Lösung besonderer Versorgungsfragen, wegen bestehender und absehbarer Personalengpä...

Kurzzusammenfassung: Mit der Einführung des Ehegatten(not)vertretungsrechts zum Jahreswechsel 2022/2023 wurde erstmalig eine gesetzliche Vertretungsmacht für Ehegatt:innen und eingetragene Lebenspartn...

Abstract: In gesundheitspolitischen Diskussionen bleibt häufig unklar, welche Ziele mit den vorgeschlagenen Maßnahmen verfolgt und von ihnen tangiert werden. Der Beitrag macht daher im Sinne einer t...

Abstract: Der schon stattfindende Klimawandel stellt einen Risikofaktor für die Gesundheit dar; in Zukunft wird die Bevölkerung mit immer mehr Perioden extremer Hitze leben müssen. Dies wirft die F...

Abstract: Die digitale Verarbeitung von Gesundheitsdaten bietet im Hinblick auf Geschwindigkeit und Verknüpfbarkeit neue Möglichkeiten zur Erforschung von Krankheiten und Entwicklung neuer Heilmetho...

Abstract: Krankenhausträger haben in diesen Tagen wieder zuhauf Bescheide aufgrund der Mindestmengenregelungen nach § 136b SGB V erhalten, wonach mindestmengenrelevante Leistungen im kommenden Jahr ...

Dieser Beitrag setzt sich mit dem seitens der Bundesländer Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein erarbeiteten Antrag auf Entschließung des Bundesrates „Schaffung eines MVZ-Regulierungsges...

Gesundheitskioske verfolgen einen innovativen Ansatz und könnten den Zugang zum Gesundheitssystem erleichtern. Gleichzeitig stehen sie – angesichts der schwierigen Frage nach ihrer Finanzierung –...

Aktuell. Open Access. Rechtsfragen rund um Gesundheit und Medizin entwickeln sich sehr dynamisch, und sie wecken ein Interesse weit über die juristische Fachdiskussion hinaus. Diskutiert man sie n...