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Johannes Hillje @jhillje.bsky.social · 15/10/2023

In Polen verliert laut Exit Polls die PiS die absolute Mehrheit (- 7%), es würde demnach auch nicht für eine Koalition mit Konfederacja reichen. Regierungswechsel und Ende der PiS-Herrschaft scheint möglich!

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Max Fritsch @nileymixum.bsky.social · 15/10/2023

Wenn ich einen Sachverhalt nicht verstehe, höre ich mir einfach an, was Richard David Precht dazu verlautbart. Das gibt mir dann das gute Gefühl, mit meiner galoppierenden Unwissenheit nicht allein zu sein.

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 13/10/2023

Wie kann die wehrhafte Demokratie mit der AfD umgehen? GERTRUDE LÜBBE-WOLFF bringt zielgenauere Instrumente ins Spiel: Das teilverbandsbezogene Parteiverbot und eine Norm, die noch nie genutzt wurde - die Grundrechtsverwirkung nach Art. 18 GG.

verfassungsblog.de

Wehrhafte Demokratie: Die Instrumente des Parteiverbots und der Grundrechtsverwirkung

Die Rede von der „wehrhaften Demokratie“ bezog sich ursprünglich auf die militärische Wehrhaftigkeit nach außen. Das änderte sich mit Karl Loewensteins Überlegungen zur „Militant Democracy�...

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Konflikte & Sicherheit @konflikt-sicher.bsky.social · 12/10/2023

[Meinung] Ich habe die Nachricht über die von der Terrorgruppe Hamas geköpften israelischen Babies in einem Kibbuz nahe Gaza erst nicht glauben wollen, hatte irgendwie, warum auch immer, gehofft, dass so etwas nicht passiert sein kann, niemand so grausam sein könnte. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

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Konflikte & Sicherheit @konflikt-sicher.bsky.social · 13/10/2023

"Halten Sie sich von der Manipulation der Hamas fern, diese schadet den Muslimen in aller Welt! Wir sollten gemeinsam klare Kante zeigen. Ich appelliere deshalb an alle Muslime in Deutschland, sich nicht von der Hamas instrumentalisieren zu lassen." so Vors. der türkischen Gemeinde in 🇩🇪 G. Sofuoglu!

tagesspiegel.de

Muslime rufen zu Solidarität mit Juden auf: „Halten Sie sich von der Manipulation der Hamas fern!...

Während die Hamas zu Gewalt aufruft, solidarisieren sich Organisationen und Moscheen mit Juden. Sie rufen zu Frieden auf und warnen deutsche Muslime davor, sich instrumentalisieren zu lassen.

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Thierry Breton @thierrybreton.bsky.social · 12/10/2023

TikTok has a particular obligation to protect children and teenagers from violent content and terrorist propaganda —as well as death challenges & potentially life-threatening content. DSA sets out very clear obligations TikTok must comply with. Letter to TikTok CEO Shou Zi Chew ⤵️

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Ann-Katrin Müller @akm0803.bsky.social · 12/10/2023

Hab was über die Erfolge der AfD und den Umgang damit geschrieben:

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Christian Eymery @christianeymery.bsky.social · 12/10/2023

Heute vor 80 Jahren wurde Willi Graf, Mitglied der Weißen Rose, nach 8 Mo. Haft von den Nazis ermordet. Während seiner Haft schwieg er trotz der fortwährender Verhöre durch die Gestapo. Er rettete damit vielen Gleichgesinnten das Leben. In ehrenvollem Gedenken. www.saarbruecken.de/kultur/stadt...

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Leif Erik Sander 🇪🇺🇺🇦 @sanderlab.bsky.social · 12/10/2023

Fledermäuse sind faszinierende Tiere. Aber als Infektiologe schaudert es mich bei dem Bild etwas. Fasst niemals ungeschützt Fledermäuse an, sie können Tollwut übertragen. Wenn es doch passiert (z.B. Kinder), bitte umgehend zum Arzt zur Impfung, denn ohne Impfschutz verläuft Tollwut immer tödlich.

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wenig Worte @wenig-worte.bsky.social · 12/10/2023

Die CDU/CSU stellt im #Bundestag den Antrag "Bezahlkarte einführen – Sachleistungsprinzip konsequent umsetzen". Und begründet das u.a. mit einer Umfrage der #BILD-Zeitung durch Insa. Ehrlich, ich denk mir solchen Scheiß nicht aus.

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Narkosedoc @narkosedoc.bsky.social · 12/10/2023

Wenn es im Winter glatt ist, steht der morgens um 3 auf um für Fritze Merz den Gehweg vor seinem Häuschen im Sauerland trocken zu lutschen. Das ist ein Berufsopportunist der ersten Stunde, der ist selbst den Hardlinern peinlich.

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann @masz.bsky.social · 12/10/2023

Da es mich durchaus mit Heiterkeit erfüllt, dass diejenigen, die mich wüst beleidigen, mir und meiner Familie drohen oder mich gerne "um die Ecke bringen" wollen, völlig überrascht davon sind, dass ich mich juristisch zur Wehr setze, möchte ich heute gerne eine Lektüre empfehlen.

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Micky Beisenherz @mickybeisenherz.bsky.social · 12/10/2023

„Scholz verkündet Betätigungsverbot für Hamas.“ Darf ich fragen, was eine Terrororganisation vorher in Deutschland gemacht hat? Hatten die einen Saftstand?

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Ruprecht Polenz @polenz.bsky.social · 11/10/2023

Aus gegebenem Anlass

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Mimikama @mimikama.org · 11/10/2023

Es gibt Anzeichen, dass in den kommenden Tagen potenziell gewalttätige und verstörende Inhalte auftauchen könnten. Die Hamas drohte, die brutale Realität des Konflikts in die Online-Welt zu tragen, indem sie angekündigte, israelische Geiseln zu exekutieren! www.mimikama.org/israel-gewal...

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Lorenz Meyer @thereallorenzmeyer.bsky.social · 11/10/2023

Und nicht nur das: "Alle Ministerien und andere öffentliche Stellen sollten sich fragen, ob es weiterhin tragbar ist, auf einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet."

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Ruprecht Polenz @polenz.bsky.social · 11/10/2023

„Wenn die AfD bei einer Landtagswahl vorne liegen sollte, müssen sich alle demokratischen Parteien zusammentun, um zu verhindern, dass die AfD regiert. Von der CDU bis zur Linken“, forderte Gauck“ m.focus.de/politik/deut...

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Armin Rohde @arminrohde.bsky.social · 09/10/2023

Niemand wird je behaupten können,man habe es nicht gewusst :

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dunja hayali @dunjahayali.de · 11/10/2023

Pull-Faktoren… „Bildung. Bildung. Bildung. Perspektiven. Später dann Sicherheit. Freiheit. Leben“ - Zitat Papa - 19hundert paar n 80 - auf meine Frage, warum er den Irak in den 50igern verlassen hat.

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Julian Schmitz @jschmitzleipzig.bsky.social · 11/10/2023

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt X. Jeder mit ethischen und moralischen Werten sollte dies tun.

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Thierry Breton @thierrybreton.bsky.social · 10/10/2023

Following the terrorist attacks by Hamas against 🇮🇱, we have indications of X/Twitter being used to disseminate illegal content & disinformation in the EU. Urgent letter to Elon Musk on DSA obligations ⤵️

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Jan Skudlarek @janskudlarek.bsky.social · 11/10/2023

GuMo, ihr Performer 🖐️

Comic, zwei spazierende Menschen, der eine sagt zur anderen: "Ich habe hart daran gearbeitet, die bestmögliche Version von mir zu werden, und bedauerlicherweise wars das."

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Lady of Impatience @ladyoi.bsky.social · 10/10/2023

Hier einer meiner Lieblinge: Der Wolkenkratzer #3Minutenzeichnung

Strichmännchen kratzt Wolke, die ihr Gesicht dabei genüsslich verzieht

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Annalena Baerbock @albaerbock.bsky.social · 10/10/2023

An die palästinensische Autonomiebehörde sagen wir deutlich: Distanzieren Sie sich von diesem Terror. Er ist durch nichts zu rechtfertigen. Sie stehen in der Pflicht - auch gegenüber Ihrer eigenen Bevölkerung. Die Gewalt darf nicht auf die Westbank übergreifen. 2/6

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Bellingcat @bellingcat.com · 10/10/2023

We're aware of a fake BBC video circulating on social media falsely claiming that Bellingcat has verified Ukrainian weapons sales to Hamas. We've reached no such conclusions or made any such claims. We'd like to stress that this is a fabrication and should be treated accordingly.

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Alf Frommer @alffrommer.bsky.social · 10/10/2023

Wer hätte das ahnen können??!?

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Annalena Baerbock @albaerbock.bsky.social · 10/10/2023

Europa steht geeint an der Seite Israels. Der Terror der Hamas ist eine Zäsur & hat ein ungekanntes Maß an Gewalt über Israel gebracht. Wir sind tief erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den Familien der vielen Toten. Das EU-Sondertreffen ist Ausdruck unserer Solidarität. 1/6

Ein Bildschirm, auf dem eine Videokonferenz mit den Kacheln der Teilnehmenden zu sehen ist. Davor Annalena Baerbock, die in ein Mikrofon spricht.

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Carsten R. Hoenig @kanzleihoenig.bsky.social · 10/10/2023

"Die prägende Figur der AfD ist Björn Höcke. Den darf man einen Faschisten nennen, den darf man einen Nazi nennen" „Wenn die prägende Figur einer Partei Nazi ist, dann ist das eine Nazi-Partei.“ Hendrik Wüst, Ministerpräsident in NRW (CDU)

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Cantillat Iudex @cantillatiudex.bsky.social · 10/10/2023

Dass in der Bahn ein Magazin baumelt, das Extrazeit heißt, ist unnötig zynisch

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Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 09/10/2023

Während die Hamas israelische Zivilisten massakriert, sollen in Berlin-Neukölln 65 Personen den Terror bejubelt haben. Die Polizei Berlin hat daraufhin Strafverfahren unter anderem wegen Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) eingeleitet. www.lto.de/recht/nachri...

lto.de

Jubel über Hamasterror: Berliner Polizei ermittelt

Die Polizei Berlin hat Strafverfahren unter anderem wegen Billigung von Straftaten eingeleitet.

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Lam3th @lam3th.bsky.social · 09/10/2023

Die harte Antwort Israels ist verständlich aber auch kalkulierbar. Wer so einen Angriff vorbereitet hat sich vorab Gedanken darüber gemacht, wie die andere Seite reagieren wird. Sie rechnen mit dem harten Vorgehen Israels um es für sich zu nutzen. Auf Kosten der Zivilsten. Hamas sind Barbaren.

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Ruprecht Polenz @polenz.bsky.social · 09/10/2023

Flood the zone with shit. Das Redaktionsprinzip von Reichelt und njus. Man kommt mit dem Widersprechen und Richtigstellen nicht mehr hinterher. Aber dieser Fall ist besonders infam.

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