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Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 20/08/2026
„CDU und SPD haben gar nichts verstanden.“ Hier ein paar Presseartikel über den Abschlussbericht vom Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre: www.morgenpost.de/berlin/artic... www.rbb-online.de/abendschau/v... taz.de/CDU-Foerderg... www.tagesspiegel.de/berlin/forde...
morgenpost.de
Opposition: CDU und SPD schieben der Kulturverwaltung die Schuld zu
Grüne und Linke veröffentlichen ein Sondervotum zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses: Die Koalition habe „nichts verstanden“.
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Cleanthinking.de - Sauber in die Zukunft @cleanthinking.wsocial.eu · 02/06/2026
Das BMWE kann nicht erklären, wie Klimaneutralität 2045 und unbegrenzte Laufzeiten für Öl- und Gasheizungen zusammenpassen. Grünen-Abgeordneter Michael Kellner hat nachgefragt. Die Antwort aus Reiches Haus: viele Worte, kein Enddatum, kein Plan. Erste Lesung im Bundestag: 11. Juni.
taz.de
Heizungsgesetz: Bundesregierung kann Frage zu Klimaschutz nicht beantworten
Das Bundeswirtschaftsministerium will kein Enddatum für Öl- und Gasheizungen. Wie so die Klimaziele eingehalten werden sollen, kann es nicht sagen.
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wemeze @wemeze.bsky.social · 02/06/2026
#wemezeclassics
»Die Leute geben ihre Privatsphäre bei Facebook ab, lassen sich ohne zu zucken am Flughafen wie potentielle Verbrecher behandeln, akzeptieren biometrische Personalausweise, aber einen fleischfreien Tag in der Kantine findet man totalitär. [...] Hauptsache, ich hab Fleisch. Und seit Jahrzehnten sehen wir uns an, wie der Regenwald dafür gerodet wird. Das ist totalitär. Unser Umgang mit der Natur ist das totalitärste, was man sich vorstellen kann. Aber man klammert sich an das Schnitzel, wie der Ertrinkende ans Senkblei.«
Hagen Rether
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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · 02/06/2026
www.tagesschau.de/investigativ...
tagesschau.de
Missbrauchsnetzwerk - Wie Jeffrey Epstein mit Modelscouts europäische Opfer rekrutierte
Jeffrey Epstein nutzte systematisch die Modelbranche, um Missbrauchsopfer zu finden. Recherchen von NDR, WDR und SZ zeigen: Mindestens 19 europäische Frauen wurden von mehreren Scouts dem Sexualstraft...
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Manuel 'HonkHase' Atug @honkhase.de · 02/06/2026
Uniklinik: Externe Prüfung beiIT-Dienstleister zuletzt 2013 "Der jüngst bekannt gewordene Diebstahl Zehntausender Patienten-daten legt aus Sicht der unabhängigen Arbeitsgruppe Kritische Infrastruktur(AG KRITIS) Versäumnisse bei der Cybersicherheit..." www.badische-zeitung.de/kritik-an-fr...
badische-zeitung.de
Kritik an Freiburger Uniklinik nach Cyberangriff: Externe Prüfung bei IT-Dienstleister war zuletzt 2013
Bei einem Cyberangriff wurden zehntausende Patientendaten aus ganz Deutschland gestohlen. Nun wird Kritik am IT-Sicherheitskonzept der Uniklinik Freiburg laut, die besonders stark betroffen ist.
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stangerlinus @stangerlinus.eurosky.social · 02/06/2026
Klarer kann ein Ministerium kaum gegen geltendes Recht und gegen unsere Verfassung verstoßen. Wieso darf diese Person einfach unbehelligt weitermachen? Wieso sitzt sie noch nicht längst auf einer Anklagebank? #ReicheEinknasten #WirKönnenUnsReicheNichtMehrLeisten
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Mel Aura @melaura.bsky.social · 01/06/2026
👇
​„Die Grünen sind die einzige Partei, die die Naturgesetze anerkennen. Die anderen meinen, mit der Natur kann man Geschäfte machen, verhandeln.“
Harald Lesch
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Emaldrien de Argutus @emaldrien.bsky.social · 02/06/2026
Ich wusste nicht, dass es mittlerweile schon Hitlertagungen gibt, auf denen alles auftritt, was damit Geld verdient, noch weit rechts von Imperator Palpatine zu sein. Schlimmer ist allerdings, dass einige »Medien« darüber berichten, als wäre es eine Tagung und keine Wannseekonferenz für Abschaum.
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Konrad Litschko @litschko.bsky.social · 01/06/2026
Im Thüringer Ilm-Kreis beantragte die AfD, alle "Demokratie leben"-Gelder zu streichen - obwohl der Landkreis nur Gelder vom Bund & Land weiterreicht, gar keine eigenen ausgibt. Der Antrag kam durch - mit Unterstützung der CDU, FDP und Freien Wähler. (von David Muschenich) taz.de/AfD-und-CDU-...
taz.de
AfD und CDU streichen Fördergelder: „Demokratie Leben“ stirbt im Ilm-Kreis
Die AfD streicht Projekte und Jugendarbeit in Thüringen, weil die CDU mithilft. Das zeigt, wie viel Einfluss die extrem Rechten inzwischen haben.
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Klartext_mit_Lilly @klartextmitlilly.bsky.social · 13/05/2026
Killt #KI den #Kapitalismus? | #KlartextmitLilly
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OmasGegenRechtsDuisburg @ul-rike.bsky.social · 02/06/2026
Ach guck- tja...
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OmasGegenRechtsDuisburg @ul-rike.bsky.social · 02/06/2026
Wattenichsachs...
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taz @taz.de · 02/06/2026
Wer unprivilegiert studiert, ist auf Bafög angewiesen, kommentiert unsere Redakteurin in einem Brief an Forschungsministerin Bär. 🔗 taz.de/!6183385
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Matthias Gastel @matthias-gastel.de · 02/06/2026
Doppelte Kritik am Umgang mit #Sondervermögen: 👎 Kaum zusätzliche Investitionen, sondern Finanzierung von Klientelgeschenke 👎 Sondervermögen fließt unzureichend ab, Beispiel #Digitalisierung der #Schiene Was es braucht: Klarer Fokus auf Infrastrutur und Verlässlichkeit! www.stern.de/politik/deut...
stern.de
Die Extra-Milliarden sind da – aber wieso fließen sie nicht ab?
Lars Klingbeils Finanzministerium zieht eine Zwischenbilanz zum Sondervermögen: Es läuft, aber schleppend. Woran das liegt – und wie es weitergehen soll.
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RAV @rav-ev.bsky.social · 02/06/2026
Abschiebezentren außerhalb der EU heißt: Masseninhaftierungen und Verelendung ohne Transparenz und rechtsstaatliche Kontrolle. Wer es mit dem #Rechtsstaat ernst meint, muss eine solche Politik der Rechtlosigkeit bekämpfen. #Asyl www.tagesschau.de/ausland/euro...
tagesschau.de
EU macht Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei
Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf eine Verordnung geeinigt, die mehr Abschiebungen aus der EU ermöglichen soll. Auch Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU sollen dadurch e...
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Amadeu Antonio Stiftung @amadeuantonio.bsky.social · 02/06/2026
Euer Verein wird von Rechtsextremen unterwandert und ihr wollt euch wehren, wisst aber nicht wie? Wir helfen euch! Am 17.06 ab 16 Uhr sprechen wir in der Online-Sicherheitssprechstunde über den Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern. Meldet euch jetzt an: sicherheitssprechstunde@komprex.de
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Miriam Vollmer @miriamvollmer.bsky.social · 02/06/2026
Das GModG enthält in 9a eine Evaluierungsklausel, die bei absehbarer Verfehlung von Nettonull 2045 Neufassung 2030 vorsieht. Die Regierung reicht den schwarzen Peter also an die nächste Regierung weiter, die dann wütenden Bürgern erklären darf, dass das jetzt doch nicht klappt mit der Gasheizung
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 01/06/2026
Die Beweise für positive Klimaauswirkungen durch sogenannte „KI“ sind schwach, während die Klimaschäden klar belegt sind. Ein Bericht von AlgorithmWatch zeigt, wie Tech-Unternehmen Greenwashing betreiben. netzpolitik.org/2026/ki-klim...
netzpolitik.org
Big-Tech erklärt das Problem zur Lösung
Die Beweise für positive Klimaauswirkungen durch sogenannte „KI“ sind schwach, während die Klimaschäden klar belegt sind. Ein Bericht von AlgorithmWatch zeigt, dass die Klima-Versprechen nicht eingelö...
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Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 21/05/2026
Ein Kultursenator (im Nebenjob), der als Finanzsenator (im Hauptjob) die Kürzung und Sperrung der Mittel für das künstlerische Arbeitsraumprogramm verantwortet, das dementsprechend den Bach runter geht. Das ist Berliner Kulturpolitik 2026. Was für ein Elend. www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
tagesspiegel.de
„Niemand kann uns sagen, wie es weitergeht“: Zwischen Förderung und Verdrängung – der Kampf um Ateliers in Berlin
Steigende Mieten, unsichere Förderstrukturen, politische Umbrüche: Berliner Künstler verlieren zunehmend ihre Arbeitsräume. Ein Besuch in einem Atelierhaus in Prenzlauer Berg zeigt, wie sie kämpfen.
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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 07/05/2026
Kurzes Update zu entscheidenden Fragen beim Gebäudemodernisierungsgesetz: 1. Warum wird das Verbot fossiler Brennstoffe ab 2045 gestrichen, obwohl Deutschland zu diesem Zeitpunkt klimaneutral sein will? Darauf gibt das BMWE auf mehrmalige Nachfrage keine Antwort. (1/7)
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Mario Sixtus @sixtus.net · 07/05/2026
Der Skandal ist dreigeteilt: 1. Die Union surft skrupellos die Scheißewelle von Nius & Co. und normalisiert auf diese Weise die Lügen und die Diffamierungen. 2. Die SPD kuscht wie sie immer kuscht. 3. Die großen Medien kommen analytische nicht über "Die einen sagen so, die anderen sagen so" hinaus.
t-online.de
"Es wurde so unglaublich viel gelogen": Juristin Brosius-Gersdorf zieht bittere Bilanz
Eine rechte Kampagne, Lügen über ihre Positionen, Frauenhass: Nach der gescheiterten Wahl zur Verfassungsrichterin zieht Frauke Brosius-Gersdorf eine bittere Bilanz.
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Özden Terli @terliwetter.bsky.social · 07/05/2026
Zu El Niño nehmen die Berichte zu. Kein Wunder, die Auswirkungen sind massiv. Die Modellrechnungen zeigen in eine ungute Richtung, es könnte einer der Stärksten oder sogar der stärkste werden. Ein "Super El Niño" - aber was ist das eigentlich?
46877350
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 07/05/2026
Ein Rechtsstaat, der jährlich 7000 Menschen EINSPERRT, weil sie in der U-Bahn kein Ticket vorzeigen können, hat Anger Management Issues. Deshalb spende ich das Preisgeld, das mit dem Rechtsstaatspreis der Schleswig-Holsteinischen Juristischen Gesellschaft verbunden ist, an den @freiheitsfonds.de
821915437
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Robin Kulpa @kulpa.bsky.social · 07/04/2026
Immer mehr Stimmen fordern ein günstigeres #Deutschlandticket. Statt noch weiter Benzin, Diesel und Pendlerpauschale zu subventionieren, braucht es bezahlbare Mobilität für alle. Wir als @umwelthilfe.bsky.social sagen: #29EuroTicket jetzt! Petition im Kommentar www.zeit.de/wirtschaft/2...
zeit.de
Deutsche Bahn: Bahngewerkschaft fordert wegen hoher Spritpreise günstigere Zugtickets
Um Verbraucher zu entlasten, müsse die Regierung auch auf die Bahn setzen, fordert die Gewerkschaft EVG. Möglich seien etwa Rabatte auf Deutschlandticket und Fernreisen.
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Allison Gill @muellershewrote.com · 07/04/2026
23 people could stop this genocidal war criminal. That’s it. 23. 20 Republican senators and 3 republican reps in the house and he’d be out of politics forever. But they won’t. They’re addicted to power. A drug so strong they’d rather see a civilization die than give it up.
876163865507
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Renatus Deckert @renatusdeckert.bsky.social · 08/04/2026
„Denn so allein wie Otto und Elise Hampel am 8. April 1943, als sie im Abstand von gerade einmal zwei Minuten mit dem Fallbeil in Plötzensee hingerichtet wurden, dürfte kaum je ein Mensch gewesen sein.“ 👉🏼 Der Elefant zittert. Eine Geschichte in „Wolken und Kastanien“: steady.page/de/renatus-d...
Blick in einen kahlen Raum mit Kränzen an der rückwärtigen Wand: Hinrichtungsstätte im Strafgefängnis Plötzensee, wo die Nationalsozialisten tausende Menschen ermordeten
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Simon Marks @simonmarksfsn.bsky.social · 08/04/2026
Impossible to disagree with a single word that Ben Rhodes (Obama era NSC official) is saying here:
463231437588
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taz @taz.de · 08/04/2026
So viel ist der Bundesregierung also Rechtsstaatlichkeit wert: Die Unterstützung für Af­gha­n:in­nen auf der Menschenrechtsliste endet.
taz.de
Schutz für Taliban-Gegner:innen: Versprechen gebrochen
So viel ist der Bundesregierung also Rechtsstaatlichkeit wert: Die Unterstützung für Af­gha­n:in­nen auf der Menschenrechtsliste endet.
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RAV @rav-ev.bsky.social · 07/04/2026
Das LG Flensburg hat die Anklage gegen ein vermeintliches Mitglied der Letzten Generation wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereingung (§ 129 StGB) nicht zugelassen. Es fehle an der Voraussetzung der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. www.zeit.de/news/2026-04...
zeit.de
"Letzte Generation": Kein Prozess gegen Aktivistin wegen krimineller Vereinigung
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „"Letzte Generation"“. Lesen Sie jetzt „Kein Prozess gegen Aktivistin wegen krimineller Vereinigung“.
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OmasGegenRechts - Kunterbunt @omaskunterbunt.bsky.social · 08/04/2026
#Goodnews #Klimaschutz 👍👏
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 08/04/2026
Trump darf anscheinend mit Ausdrücken und Beleidigungen mit Kriegsverbrechen drohen und ankündigen, eine ganze Zivilisation auszulöschen und die Medien beschönigen das, aber wenn du ihn dafür Faschist oder Kriegstreiber nennst, werden dich die Algorithmen seiner Milliardär-Kumpel drosseln.
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Laserbrille 💚 @laserbrille.bsky.social · 07/04/2026
In Deutschland passiert exakt, wovor Robert Habeck gewarnt hat. In USA passiert exakt, wovor Hillary Clinton und Kamala Harris gewarnt haben. Aber die strunzdummen Wähler - aufgestachelt durch Rechte Medien - ignorieren das und wählen lieber Inkompetenz, Rassismus, Korruption.
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Natascha Strobl @nataschastrobl.bsky.social · 08/04/2026
6 Wochen Krieg ohne erkennbares Kriegsziel. Tausende Tote. Weltwirtschaftskrise. Nächsten 2 Jahre Inflation. Kaputte Infrastruktur. Benzinpreise in astronomischer Höhe. Iranisches Regime steht besser das als vor dem Krieg. Welt in Angst. Meisterstratege.
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 07/04/2026
In der Debatte zum AfD-Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich“ am 27. März 2026, muss Wolfgang Weißkopf (CDU, Sprecher für Migration) Björn Höcke erstmal unser Grundgesetz erklären.
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Martin Reich @martinreich.bsky.social · 07/04/2026
Trump labert einfach weiter und immer übertriebeneren Müll, der die Kurse treibt, auf die er gewettet hat, um sich und seinen Clan immer reicher zu machen, imo. Alles andere ist ihm egal. Er ist berechnend, nicht unzurechnungsfähig.
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Omas gegen Rechts Frankfurt Uffbasse @ogrffmuffbasse.bsky.social · 08/04/2026
Für unsere Kinder und Enkel ❤️❤️❤️
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Marc Raschke @marcraschke.bsky.social · 08/04/2026
49-jähriger Mann droht auf offener Straße mit Machete. Wann, liebe ARD/ZDF, Sondersendung? Wann, Merz, 5-Punkte-Plan? Ach, so, war ja ein Deutscher. Dann legt euch alle wieder schlafen. www.saechsische.de/lokales/goer...
saechsische.de
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Dr. Berenthal @algesiologe.bsky.social · 08/04/2026
Moin. Ein Mann, ein Wort… bsky.app/profile/alge...
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chrisjank.bsky.social @chrisjank.bsky.social · 08/04/2026
Liegt möglicherweise an der Übergewinnsteuer, die in Deutschland laut Kanzler nicht berechenbar ist. Und auch an der Strategie, Erneuerbare zügig auszubauen. Spanien ist auch gegen das Aus für "Verbranner Aus", da SEAT (CUPRA) auf E-Autos gesetzt hat und fleißig E-Autos baut. Sehr komisch das Alles🤔
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Mel Aura @melaura.bsky.social · 08/04/2026
Ach guck. Auf einmal ist der böse "Sozialismus" in Spanien gar nicht so schlimm.🙄
Es geht so einfach: Hier tankt Kubicki auf-für 1,55 Euro.
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Emaldrien de Argutus @emaldrien.bsky.social · 08/04/2026
Die einzige echte Antwort auf die Herausforderungen für Deutschland und die Welt müsste lauten: SCHMEISST DIE VERDAMMTE CDU UND SPD RAUS!
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Johann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 08/04/2026
Die einzigen Antworten auf die Ereignisse der letzten Wochen müssten lauten: So schnell wie möglich: ▪️ Alles auf Elektrizität umstellen. ▪️ Die Gewinnung von Elektrizität weg von Verbrennung bringen und hin zu erneuerbaren Energien. ▪️ Fossile Korruption bekämpfen.
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netzpolitik.org @netzpolitik.org · 07/04/2026
Das Gesundheitsministerium will die Digitalisierung rasch voranbringen. Ein Gesetzentwurf definiert die Rolle der elektronischen Patientenakte um, weitet die Nutzung von Gesundheitsdaten erheblich aus und gibt der Gematik neue weitreichende Befugnisse. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf.
netzpolitik.org
Gesetzentwurf: So will Gesundheitsministerin Warken ihre Digitalstrategie umsetzen
Das Bundesgesundheitsministerium will die Digitalisierung im Gesundheitswesen rasch voranbringen. Ein Gesetzentwurf definiert dafür die Rolle der elektronischen Patientenakte um, weitet die Nutzung vo...
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Manuel 'HonkHase' Atug @honkhase.de · 08/04/2026
6(!) beteiligte Rüstungsunternehmen aus der Rüstungsindustrie haben FETT ABKASSIERT und AKUTE GEFÄHRDUNG der Soldatinnen geliefert. Was für eine Abzocke... #Geldgier Technik wohl nicht einsatzfähig - Milliarden-Fiasko bei #Bundeswehr: #Funksysteme sind nutzlos "Um..." www.focus.de/politik/bund...
focus.de
Bundeswehr hat 2,048 Milliarden Euro für Digitalfunk ausgegeben, doch der funktioniert nicht
Um unsere Truppe verteidigungsfähig zu machen, bastelt die Bundeswehr seit Jahren am Digitalfunk. Obwohl 2 Milliarden Euro ausgegeben wurden, klappt nichts.
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Rico Grimm @ricogrimm.de · 08/04/2026
Jeden Tag schickt die Sonne 10.000 Exajoule Energie auf die Erde. Der Tagesbedarf der Menschheit beträgt 1,7 Exajoule. Wir brauchen kein Öl. Wir brauchen mehr Ambition.
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 07/04/2026
Rechtsextreme aus aller Welt reisen nach Ungarn, um sich in die dortige Wahl für Orban einzumischen, um zu erklären, dass sich die EU zu sehr in Ungarn einmische. Keine Pointe.
181701409
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TobiasMöhlen @tobiasmoehlen.bsky.social · 08/04/2026
KKR hat übrigens größte Anteile in Öl und Gas. KKR hat wohl auch größte Anteile am Springer Konzern (BILD, Welt, n24, etc.). KKR gehört die Beratungsfirma die Katharina Reiche beauftragt hat, ihr Ministerium zu „beraten“. Weshalb nur ist das Benzin hier so viel teurer als in Polen 🧐📯
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Johann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 08/04/2026
Nach meiner Einschätzung sind die meisten Nebeneinkünfte von Politiker:innen einfach nur legalisierte Korruption. Überbezahlte Vorträge und Beraterverträge, komplett aufgekaufte Auflagen von Büchern irgendwelcher Ghostwriter, die niemals jemand liest...
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