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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 12/01/2024

Morgen tritt in der Verti Music Hall ein Boxer mit laut @ExifRecherche engen Verbindungen zum Nazi-Netzwerk "Kampf der Nibelungen" an. @DValgolio fordert Absage. www.nd-aktuell.de/artikel/1179...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 12/01/2024

Berliner Ex-Staatssekretär Kurth (CDU) & Kandidat für Köln-OB-Wahl hostete Buchvorstellung der extremen Rechten und spendete an #NoAfD. www.spiegel.de/politik/deut...

0147

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 10/01/2024

Schließlich folgt Euer Menschenbild ja erfreulicher Weise nach Devise "nicht ohne uns, über uns". Warum sollte das bei den Geflüchteten in einer Gemeinde anders sein?

000

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 10/01/2024

Nein-Zum-Heim-Inis greifen ganz massiv in das Leben von Geflüchteten ein. Die dürfen nicht mitentscheiden. Die Abstimmungen dienen oft dazu rassistische Stimmung in Kommunen/Landkreisen zu schüren. Folgerichtig wäre insofern durchaus eine Einzelfallprüfung wie Ihr sie im Umgang mit NoAfD auch habt.

100

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 10/01/2024

Vielen Dank für den Link auf den Artikel, der inhaltlich interessant ist, aber noch mal deutlich zeigt, dass es da was zu diskutieren gäbe. Frau Socher sagt es: Wir lehnen keine Beratungsanfrage ab und beraten neutral. Was die Beratenen dann damit machen, ist deren Sache. Das ist genau das Problem.

100

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 10/01/2024

Deportationspläne und Passentzug. Reiche Spender, Altnazis & Neue Rechte von #NoAfD bis Identitären entwerfen auf Tagung konkrete Pläne für ethnische Säuberungen nach der von Ihnen erträumten Machtübertragung. correctiv.org/aktuelles/ne...

0102

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 09/01/2024

Und sorry, die zitierte Beraterin ist Beratungsverantwortliche für #Sachsen, wo es noch in diesem Jahr evtl. bei der Landtagswahl eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft wird UND für Sachsen-Anhalt, wo diese zweitstärkste Kraft ist, wird mir Angst und Bange. Habt Ihr den Schuss nicht gehört?

130

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 09/01/2024

Und noch mal: Warum steht das nicht im Jahresbericht? Wissen Eure Mitglieder & Spender*innnen, dass Ihr Nein-Zum-Heim-Inis beratet? Teilen diese engagierten Ehrenamtlichen & Unterstützer*innen wirklich einen solchen ausgehölten Demokratiebegriff, der nicht nach Inhalten fragt? Vermutlich nicht.

250

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 09/01/2024

Was heißt es, wenn diese Inis erfolgreich sind? Unterkünfte werden dank Flüchtlingssonderbauracht in Gewerbegebieten oder Stadtrand gebaut oder wenn der Landkreis zuständig ist, Kasernen im Wald (sog. Dschungelheime) genutzt. Das ist mehr Demokratie? Nein. Weniger Partizipation von Flüchtlingen.

130

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 09/01/2024

Nur, weil ich für allgemeines aktives und passives Wahlrecht eintrete, muss ich keinen Wahlkampf für den NPD-Kandidaten machen. Und auch demokratietheoretisch ist die Beratung von Nein-Zum-Heim-Inis fragwürdig. Ihr stimmen Einwohner über die Belange anderer Einwohner ab, die kein Wahlrecht haben.

140

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 09/01/2024

Hallo. Erstmal Danke für die Antwort. Allerdings auch schade, dass Ihr auf die Kritik nicht eingeht. Die Kritik ist NICHT, dass Ihr Euch für direkte Demokratie einsetzt. Die Kritik ist, dass Ihr Rassisten dabei beratet, wie sie plebiszitäre Elemente so einsetzen, dass sie erfolgreich sind.

130

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 08/01/2024

Dass Ihr Euch nicht traut, das in Eurem Bericht zu erwähnen, erscheint auf den ersten Blick intransparent. Wissen Eure Unterstützer*innen und Mitglieder, was Ihr da tut? Unterstützen die, dass Rassisten per Plebiszit die Unterkunftskrise von Geflüchteten verschärfen?

020

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 08/01/2024

Was nicht auftaucht, dass Ihr Gruppen beratet, die Geflüchtetenunterkünfte verhindern wollen. Wäre interessant zu erfahren, was daran ein Beitrag zu "mehr Demokratie" sein soll. Rassismus per Plebiszit ist keine Demokratie, sondern Tyrannei der Mehrheit. www.spiegel.de/panorama/ges...

240

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 08/01/2024

Ausländer raus per Plebiszit: Der Verein "Mehr Demokratie" berät Initiativen, die Geflüchtetenunterkünfte per Volksentscheid verhindern wollen. Mit Erfolg. Er sollte sich in "Mehr #Rassismus e.V." umbenennen. (€) www.spiegel.de/panorama/ges...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 25/12/2023

Erst im Frühjahr 2021 wurde dem damaligen NPD-Abgeordneten im AgH die Waffenerlaubnis entzogen. Das geht aus einem jüngst veröffentlichten Urteil des VG Berlin hervor. Bleibt die Frage: Was stimmt mit Waffenbehörde im LKA eigentlich nicht? gesetze.berlin.de/bsbe/documen...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 25/12/2023

Vor 4 Jahren fragte @joswig.bsky.social von der TAZ: "Besitzt mehrfach verurteilter Rechtsextremist Kay Nerstheimer Waffen?" Ja. Damals vier. Die Waffenbehörde beim LKA 514 erteilte Nerstheimer im Oktober '19 eine Waffenbesitzkarte. #Polizeiproblem taz.de/Kay-Nersthei...

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Christina Schmidt @rprtrn.bsky.social · 11/12/2023

Es gibt ein neues Buch! Und wir haben dafür Bilanz gezogen: #Nordkreuz - waren da nicht noch ein paar Fragen offen? Ja, fanden @seberb.bsky.social, @martinkaul.bsky.social, @derherrschulz.bsky.social, @nabertronic.bsky.social &ich. Und weil das die schönste Reunion seit den Spice Girls ist... 1/2

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 11/12/2023

GStA #Naumburg hatte Verfahren eingestellt. Inhalte seien verachtenswert, Nachrichten seien allerdings ausschließlich in Chat geteilt worden & störten öffentlichen Frieden nicht. Wir kann NS-Verherrlichung durch Polizei Rechtsfrieden ungestört lassen? #justizproblem www.zeit.de/news/2023-12...

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Martina Renner @martinarenner.bsky.social · 11/12/2023

Wenn Martin Henkel, #CDU-MdL des Wartburgkreises (Thüringen), ganz unverblümt von "Remigration" spricht, ist die Brandmauer ein offenes Scheunentor zur #NoAfD

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Konrad Litschko @litschko.bsky.social · 10/12/2023

Unser neues Buch #Staatsgewalt ist auf dem Markt. Am Dienstag (12.Dez) wird in der #taz Kantine darüber diskutiert - mit @sedabasayildiz.bsky.social @konstantinnotz.bsky.social @wanderwitz.bsky.social @heikekleffner.bsky.social @meisnerwerk.bsky.social &mir. Seid gern dabei! taz.de/taz-Talk-ueb...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 09/12/2023

This is neither #feminism nor #intersectionality, but misogynistic denial of sexualized violence. Who should believe you, when you ever talk about #NoMeansNo, #OnlyYesMeansYes or #BelieveSurvivers (although only few survived) again, if your solidarity is not for all women*?

030

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 09/12/2023

TW: Next 8th of March #womensday*-rallies every feminist* shall remember, that while perpetrators filmed themselves raping & dragging women & girls with bloody pants into cars on #0710 so called Alliance of internationalist feminist*s #Berlin claim, that sexual assaults of #Hamas didn't happen.

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Pascal Begrich @pbegrich.bsky.social · 08/12/2023

Die Ampelkoalition war angetreten, Demokratieförderung planungssicher u langfristig zu gestalten. Stattdessen erleben wir eine Gefährdung der Finanzierung wie seit Jahren nicht mehr. Hunderte Projekte stehen vor dem Aus. Unsere PM zusammen mit vielen Trägern: www.miteinander-ev.de/2023/12/08/h...

miteinander-ev.de

Hunderten Demokratieprojekten droht das Aus zum 1. Januar 2024 - Miteinander e.V.

Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung Der nicht verabschiedete Haushalt 2024 und die aktuelle Sperrung für zukünftige Ausgaben bedrohen die über 20 Jahre mühsam aufg...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 08/12/2023

Mögen die Umlaufmappen im Justizministerium die innerministerielle Hühnerleiter schneller erklimmen, als die gesichert Rechtsextremen mit dem Griff nach Macht und Gewaltmitteln vorankommen. Farbempfehlung 👇

000

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 08/12/2023

Aber in Danksagungen auf Nazimusik-Platten kommst Du anders als Oliver P. hoffentlich nicht vor. 😉

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 08/12/2023

Auf der Suche nach der verlorenen Zeit: Nachdem der #Verfassungsschutz #Sachsen 4 (!) Jahre geprüft hat, ob die extrem rechte #NoAfD extrem rechts ist, prüft nun das sächsische Justiz- und Demokratieministerium welche Konsequenzen daraus resultieren könnten. 🧘‍♀️

2104

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 08/12/2023

Nazi-CDs ins Ministerium bestellt: Hacker haben Bestelllisten eines rechtsextremen Versandes veröffentlicht. Auch ein Mitarbeiter des Umweltministeriums #Niedersachsen ist darauf. taz.de/Rechter-Inte...

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Miro Dittrich @mirod.bsky.social · 03/12/2023

💖

191259185

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 01/12/2023

Beim Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes wurden 364 Verfahren jahrelang nicht bearbeitet. Der zuständige Beamte ermittelte zuvor jahrelang ergebnislos im Mordfall Burak Bektaş. #Neukölln #Polizeiproblem www.tagesspiegel.de/berlin/hunde...

0134

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 01/12/2023

Geheimdienst ohne Regeln: Die Bundeswehr betreibt jenseits des MAD einen Geheimdienst und greift in Grundrechte ein. Eine Kontrolle findet nicht statt. www.taz.de/!5973324

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 30/11/2023

Der wg gefährlicher Körperverletzung, Körperverletzung, Betrug, Beleidigung und Bedrohung verurteilte Faschoinfluencer Steven F. ist flüchtig. #Dortmund www.nordstadtblogger.de/neonazi-stev...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 29/11/2023

Warum Mieth der Meinung ist, in seinem Statement quasi Werbung für die Firma machen zu sollen, bleibt wohl sein Geheimnis.

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 29/11/2023

14 Jenaer Vereine Stadt und Uni #Jena auf, keine Verträge mit Firma von #NSU-Unterstützer zu schließen. Vergaberechtlich nichttrivial, aber möglich & hat nichts mit "Gesinnungspolizei" zu tun, vor der Grünen-Stadtrat Mieth warnt. www.tlz.de/regionen/jen...

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Bundesverband RIAS @bundesverband-rias.bsky.social · 28/11/2023

Monitoringbericht: Antisemitische Reaktionen auf den 07. Oktober - Antisemitische Vorfälle in #Deutschland im Kontext der Massaker und des Krieges in Israel und Gaza zwischen dem 07. Oktober und 09. November 2023. #Antisemitismus Zum ganzen Bericht: www.report-antisemitism.de/documents/20...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 27/11/2023

Seit 2017 ist das #Nordkreuz-Netzwerk bekannt. Extrem rechte Polizisten mit Umsturzphantasien haben zehntausende Schuss Munition gestohlen. Zumindest in #Brandenburg hat sich nichts getan. Hier verschwinden weiterhin massenhaft Patronen. #Polizeiproblem www.tagesschau.de/inland/regio...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 27/11/2023

Noch mehr Fälle als bislang bekannt: Sechs Prozent aller rechten Straftaten blieben im Berliner Landeskriminalamt liegen. Statt einer Entschuldigung bei den Betroffenen, relativiert die Innensenatorin. #Polizeiproblem

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 27/11/2023

Unbekannte haben ein Denkmal zur Erinnerung an die Widerstandsgruppe "Rote Kapelle" in Berlin-Lichtenberg mit zwei Hakenkreuzen beschmiert. #drecksnazis www.rbb24.de/panorama/bei...

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Alexandra Jaeger @jaegerhh.bsky.social · 25/11/2023

Ich finde, die ehemaligen Kolleg:innen von der FZH haben wirklich eine wichtige Vortragsreihe zur Geschichte des Rechtsextremismus organisiert. Fast alle weiteren Vorträge kann man in der FZH oder über Zoom verfolgen oder nachhören. zeitgeschichte-hamburg.de/veranstaltun...

zeitgeschichte-hamburg.de

03620

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 25/11/2023

Besorgniserregend: UK gibt dubiosem Geheimdienst- & Überwachunstechnik-Unternehmen #Palantir Kontrolle über Gesundheitsdaten aller NHS-Nutzer. @amnestyuk.bsky.social & British Medical Association äußern sich entsetzt. www.heise.de/news/eHealth...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 25/11/2023

Leider wieder nur Allgemeinplätze und Bagatellisierungen.

000

Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 25/11/2023

Danke, dass Sie ein abgehriffenes Berlinlischee beitragen, um den Sachverhalt zu relativieren. Ich hoffe Sie sind bereit anzuerkennen, dass es qualitativen Unterschied zwischen langer Wartezeit auf Baumfällgenehmigung (fiktives Beispiel) & systematischer Nichtbearbeitung von Nazistraftaten gibt.

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Martín Steinhagen @mstnhgn.bsky.social · 16/11/2023

Morgens Sprechstunde, abends Staatsstreich: Melanie R. galt als gewissenhafte Hausärztin. In der Verschwörergruppe um Prinz Reuß soll sie einen gewaltsamen Putsch mit „Reichsbürgern“ vorbereitet haben. Wie passt das zusammen? Eine Recherche mit @astridgeisler.bsky.social www.zeit.de/2023/48/mela...

zeit.de

Melanie R. und die Reichsbürger: Morgens Sprechstunde, abends Staatsstreich

Melanie R. galt als gewissenhafte Hausärztin. In der Verschwörergruppe um Prinz Reuß soll sie einen Putsch vorbereitet haben. Wie passen diese beiden Leben zusammen?

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 24/11/2023

Polizeiskandal in Berlin. Jede 7 mutmaßliche Straftat von Nazis wurde vom Berliner Staatsschutz nicht bearbeitet. Ein Schlag ins Gesicht der Opfer rechter Gewalt. #polizeiproblem #sprangerrücktritt taz.de/Ermittlungen...

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 23/11/2023

Wer sich noch mal zu Philipp S. & KSK belesen möchte, sollte dies eher bei den oben genannten sowie bei Dirk Laabs tun. z.B. hier: taz.de/Rechter-KSK-... oder correctiv.org/menschen-im-.... 9/9

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Blackbox Verfassungsschutz @blackboxvs.bsky.social · 23/11/2023

Eine solche Fehlleistung & Unterlaufen aller journalistischer Standards hätte man auch bei der FAZ nicht erwartet. Das Interview kann bei Journalist*innen-Schulen künftig am Besten zu Ausbildungszwecken wie man's nicht macht, genutzt werden. 8/9

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