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China-Experte: Taiwan will

"Bei ZDFheute live spricht Fulda über einen möglichen chinesischen Angriff auf Taiwan, die Auswirkungen eines Krieges in Ostasien und erklärt, warum Donald Trump für die Region ein "Unsicherheitsfaktor" ist." www.zdfheute.de/politik/ausl...

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Waffenabgaben an Taiwan drohen laut einem Experten zur Verhandlungsmasse zwischen China und den USA zu werden. Trump sei ein Unsicherheitsfaktor.

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Die größte sicherheitspolitische Verwundbarkeit Deutschlands liegt nicht in Moskau oder Peking, sondern in den professionellen Reflexen vieler deutscher Funktionseliten. Ohne eine neue Fehlerkultur werden wir diese selbstverschuldete Unmündigkeit nicht überwinden können /Ende

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Das macht den Ausbruch aus dem Mechanismus so schwer und so selten. Die politische Aufgabe besteht darin, den Diskurskorridor wieder zu öffnen: Nicht durch Moralisierung, sondern durch die nüchterne Benennung der Kosten des Nicht-Handelns /18

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Ein Zyniker kann entlarvt werden. Das Problem ist vielmehr, dass viele Zeitgenossen die Selbstzensur in ihre Identität eingebaut haben. Die Korrektur erfordert daher nicht nur bessere Information, sondern eine Konfrontation mit dem eigenen Selbstbild /17

Solche Zeitgenossen begehen weniger bewussten Verrat sondern halten sich für ‘ehrliche Deutsche’, die ihre Werte leben: Sie haben sich selbst überzeugt, dass ihre Haltung richtig ist. Die unhinterfragte Grundannahme Egon Bahrs lebt bis heute fort - obwohl sie längst widerlegt ist /16

Selbstzensur wurde zu Selbstvasallisierung. Nicht durch äußeren Zwang, sondern durch innere Selbstaufgabe /15

Die daraus resultierende Verengung des Meinungskorridors führte zum Verlust der Fähigkeit strategischer Voraussicht. Risikomanagement gegenüber Autokratien wurde als Gefährdung der eigenen Identität wahrgenommen /14

Aus heutiger Sicht kann man den Ansatz Bahrs nur als gescheitert betrachten. Autokraten haben schnell durchschaut, dass es sich hier nicht nur um eine Einbahnstraße handelt: deutsche Eliten konnten durch professionelle und monetäre Anreize kooptiert werden /13

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Dies erklärt auch, warum während der Merkel-Jahre nur viel zu zaghaft Kritik an der einseitigen deutschen Russland-Politik geäussert wurde (Nordstream 2, Minsk I-II nach der Krim-Annektion etc). Dasselbe galt auch für die deutsche Chinapolitik, die in Stein gemeißelt schien /12

Wer dennoch Kritik an Autokratien äusserte wurde reflexhaft als naive Moralisierer oder Kriegstreiber diffamiert. Da viele Zeitgenossen die Theorie des Wandels von Bahr unkritisch übernahmen wurde sein Ansatz zu einem sich selbst verstärkenden Konsens. Eine ungeschriebene Norm /11

Diese Selbstzensur im Ausland hatte Auswirkungen auf den Diskurs in Deutschland. Nunmehr galt es, generell Kritik an Autokratien zu vermeiden. Das war nicht mehr reine Taktik, sondern Teil des eigenen Selbstverständnisses als vermeintlich ‘pragmatische Realisten’ /10

Diese Identität einiger Zeitgenossen war von Selbstzensur geprägt. Wer in den Ostblock fuhr konnte dort schwerlich politisch heikle Themen ansprechen. Das gleiche galt später für China. Das Ausschliessen von Konfliktthemen wurde als professionelle Notwendigkeit angesehen /9

Spätere Variationen von Bahrs Ansatz waren “Wandel durch Handel” (Kohl et al) bzw. “Annäherung durch Verflechtung” (Steinmeier). Bahrs Grundannahme wurde zum Dogma. Und bei vielen Zeitgenossen wurde es Teil der professionellen bzw. politischen Identität /8

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Und in den 80er Jahren wurde aus Bahrs ursprünglich progressivem Ansatz ‘Anbiederung statt Wandel’, wie die gemeinsame SPD-SED-Erklärung von 1987 ("Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit”) zeigt. Stabilisierung der Beziehung wurde das Ziel /7

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Die Sowjetunion liess sich auf die Entspannungspolitik ein, da sie über die Pipeline-Deals harte Westwährung erhielt. Das Ziel war die Konsolidierung ihres Machtbereichs, nicht politischer Wandel. Otto Wolff von Amerongen hat das 1992 unumwunden eingeräumt /6

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Auch wenn der KSZE-Prozess kurzfristig sogar oppositionelle Kräfte stärkte, blieb Bahrs Grundannahme über die Steuerbarkeit autokratischer Systeme problematisch. Sein blinder Fleck bestand darin, dass er die Resilienz autokratischer Regime unterschätzte /5

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Durch Erhöhung des materiellen Wohlstands in der Zone würde die Unzufriedenheit der Bevölkerung abnehmen, und die Sicherheit des Regimes zunehmen. Eine Lockerung der politischen Kontrolle würde möglich. Die Akte von Helsinki (1975) schien Bahr zunächst Recht zu geben /4

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"Das Vertrauen darauf, daß unsere Welt die bessere ist, die im friedlichen Sinn stärkere, die sich durchsetzen wird, macht den Versuch denkbar, sich selbst und die andere Seite zu öffnen und die bisherigen Befreiungsvorstellungen zurückzustellen.” /3

Um zu verstehen, wo Deutschland falsch abgebogen ist müssen wir uns mit dem Architekten der Autokratieblindheit beschäftigen: Egon Bahr. Der ehemalige Berater von Willy Brandt hatte eine sehr eigenwillige Theorie des Wandels, die er 1963 in seiner Tutzinger Rede wie folgt beschrieb: /2

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