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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 07/05/2025
Im Wahlkampf hatte die Union Robert Habeck regelmäßig als "schlechtesten Wirtschaftsminister" beschimpft. Ganz anders klingt Katherina Reiche bei der Amtsübergabe. "Wie Sie dieses Haus in bewegten Zeiten geführt haben", sei eine "fast übermenschliche Leistung", für die sie "höchsten Respekt" habe.
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Katharina Nocun @kattascha.bsky.social · 24/02/2025
Wenn der reichte Mann der Welt die europäische extreme Rechte offensiv fördert, darf unsere Reaktion nicht Rückzug ins Private lauten. Lasst uns jede/r eine oder mehrere zivilgesellschaftliche Initiativen herauszusuchen & diese regelmäßig supporten. Sei es durch Reichweite, Mitarbeit oder Spenden.🧵🪡
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Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 01/03/2025
Damit die Politik „handlungsfähig“ und „effektiv“ wird, schlägt Ex-BVerfG-Richter Peter Müller in der SZ👇einen Wechsel zum Mehrheitswahlrecht vor (d.h. in jedem Wahlkreis: The winner takes it all). Das hieße dann ganz zufällig: Bye bye Grüne, Linke (FDP sowieso)… 🤔
sueddeutsche.de
Deutschland: Neues Wahlrecht für effektive Politik
Ein neues Mehrheitswahlrecht könnte klare Mehrheiten und handlungsfähige Regierungen schaffen.
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Auswärtiges Amt @diplo.de · 01/03/2025
#Info: Live ab +/- 14:00 Uhr MESZ mit Statement von @abaerbock.diplo.de zur Unterstützung der #Ukraine und zur europäischen Sicherheit hier 👉 youtube.com/live/CUiqM16...
youtube.com
Pressestatement von Außenministerin Baerbock zur Unterstützung der Ukraine
YouTube video by AuswaertigesAmtDE
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Jan Skudlarek @janskudlarek.bsky.social · 28/02/2025
Es ist die Stunde für Europa. Wenn sich das europäische Projekt je zu beweisen hatte, dann jetzt.
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Johann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 26/02/2025
Verantwortung in Zahlen: 1949-1966 ⬛🟨 1966-1969 ⬛🟥 1969-1982 🟥🟨 1982-1998 ⬛🟨 1998-2005 🟥🟩 2005-2009 ⬛🟥 2009-2013 ⬛🟨 2013-2021 ⬛🟥 ⬛🟨 - 37 Jahre - 51,3% ⬛🟥 - 15 Jahre - 20,8% 🟥🟨 - 13 Jahre - 18% 🟥🟩 - 07 Jahre - 9,7% 🟥🟨🟩 - 3 Jahre - 4,1% 🟨73,4% ⬛72,1% 🟥52,6 % 🟩13,8% Kanzler:in ⬛ 68% 🟥 32%
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Ricarda Lang @ricardalang.eurosky.social · 27/02/2025
"Die Aussage von Friedrich Merz am Samstag beim gemeinsamen Wahlkampfabschluss der CSU und CDU in München hat meine Familie und mich sehr befremdet und ich möchte sie so nicht stehen lassen.“ Das sagt Irmgard Braun-Lübcke, die Witwe von Walter Lübcke. www.hna.de/kassel/witwe...
hna.de
Lübcke-Witwe kritisiert Merz scharf – Habeck sieht Skandal bei der CDU
Nach den umstrittenen Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zum Mord an Walter Lübcke hat sich die Witwe des Kasseler Politikers zu Wort gemeldet
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Malte Kreutzfeldt @mkreutzfeldt.bsky.social · 24/02/2025
Frauenanteil in den neuen Fraktionen: Grüne: 61 % Linke: 56 % SPD: 42 % Union: 23 % AfD: 12 %
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Labrys of Aëlla @aellalabrys.bsky.social · 24/02/2025
Die einzige nennenswerte Wählerwanderung, weg von der AfD, waren 60.000 Wähler:innen zum BSW. Dafür über 1 Millionen von der Union zur AfD. So viel zum Thema: Enttäuschte Wähler aus der AfD zurückholen. Die Union kapiert ihren Fehler erst, wenn sie der Juniorpartner in einer AfD-Regierung ist.
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PropofolPrinzessin @propofolium.bsky.social · 23/02/2025
Mein persönlicher GAU des Abends: Streeck ist im Bundestag 🤮 Deutsche RFKjr.
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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 19/02/2025
Wir haben gestern die komplette Wahlarena gefaktencheckt. Am Ende zeigt sich, dass mehr als die Hälfte Aussagen, die korrigiert werden mussten, von der AfD-Kandidatin Weidel getätigt wurden. Hier das Fazit. Guckt aber gern das ganze Video: www.youtube.com/watch?v=m53p...
Volksverpetzer Faktencheck der Wahlarena. Unser Fazit:
Falsch: Merz 2, Scholz 1, Weidel 14, Habeck 0
Irreführend: Merz 6, Scholz 1, Weidel 3, Habeck 0
Fehlender Kontext: Merz 0, Scholz 2, Weidel 3, Habeck 1
Unbelegt: Merz: 0, Scholz: 2, Weidel: 0, Habeck 1
Gesamt Merz 8, Scholz 6, Weidel 18, Habeck 2
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Jörg Spengler 🇪🇺 @joergspengler.bsky.social · 17/02/2025
Warum sind die Grünen so vielen Anfeindungen ausgesetzt? Robert Habeck bringt es auf den Punkt. 👏🏳️‍🌈💚 #TeamHabeck 🚀💚🌻
„Weil wir für all das stehen, was Putin und seine deutschen Trolle hassen."
Robert Habeck
Bundeswirtschaftsminister, auf dem Bundesparteitag der Grünen über den Grund, warum viele Grüne Anfeindungen erleben.
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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 04/02/2025
Solange Rechte nach Macht streben und Linke nach Reinheit, haben Rechte das Sagen und Linke ein gutes Gewissen.
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Ingwar Perowanowitsch @ingwarpero.bsky.social · 17/02/2025
Robert Habeck mit den eindrücklichsten Sätzen der ganzen Wahlarena zum Thema Technologieoffenheit und warum Deutschland beim Klimaschutz nicht scheitern darf🙏
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KlimageldJETZT 🌻 🇺🇦 @klimageldjetzt.bsky.social · 16/02/2025
Dann halt so, #RTL. #Quadrell 👇
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @gruene.de · 16/02/2025
Jede dritte Wohnung in den fünf größten Städten wird laut Immobilienportal Immoscout24 möbliert angeboten und damit die Mietpreisbremse häufig umgangen. Diese Ausnahmen wollen wir abschaffen und die Mietpreisbremse endlich scharf stellen, denn die Mieten müssen unbedingt runter. #Quadrell
Ein Plakat vor einem Altbau zeigt den Text:
BEZAHLBARE MIETEN
#Wir wollen nicht nur neue, günstige Mietwohnungen bauen,
#sondern auch die Mietpreisbremse verlängern
#und Schlupflöcher für möblierte Wohnungen schließen.
Eine wirkungsvolle Mietpreisbremse gibt es nur mit uns.
Daneben das Logo von Bündnis 90/Die Grünen.
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Robert Habeck @robert-habeck.de · 31/01/2025
Zu heute.
Es geht eine dramatische, bittere Woche zu Ende. Friedrich Merz hat sein Versprechen, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, gebrochen. Er hat Erpressung als Mittel der Politik eingesetzt. Damit hat er der AfD den größten Erfolg beschert: die Spaltung der Demokraten. Wir haben alles versucht, zu einer Lösung unter den Demokratinnen und Demokraten zu kommen. Aber Merz war im Blindflug unterwegs gen Abgrund. Dank und Respekt gebührt jenen, die verhindert haben, dass erstmals im Deutschen Bundestag ein Gesetz durch eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD zustande gekommen wäre. Sie haben sich gegen ihre Fraktionslinien gestellt, das verdient Hochachtung.
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Ernst v. All @ernstvall.bsky.social · 05/02/2025
Zeigt das Video Euren Eltern und Großeltern, diskutiert mit ihnen... Marion und Ingrid aus Köln | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mitten in Köln, vor der Kirche St. Severin, haben wir Marion und Ingrid getroffen #TeamHabeck #TeamGrün #Gruenen #TeamRobert #Habeck4Kanzler youtu.be/D5xdEk5lIq0?...
youtu.be
Marion und Ingrid aus Köln | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
YouTube video by BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 02/02/2025
Wer wissen will, was für ein Mensch Friedrich Merz ist, lese dies.
Post von Ludger Blanke:
Friedrich Merz

Ich bin Friedrich Merz in seiner Zeit als CDU-Fraktionsvorsitzender häufig begegnet und empfand ihn dann immer als einen nicht mal besonders geschickten Selbstdarsteller, der sich in einer Art Herrenreiterpose gefiel, fast als das Gegenteil eines politischen Menschen, begabt allenfalls mit einer relativ schlichten Partikularintelligenz. Die in dieser Partei und unter Helmut Kohl offenbar ausreichte, ihn in diese Postion zu bringen und eine Zeit lang zu halten. 

Bei Interviews lieferte er uns immer exakt, was wir benötigten, ein paar zitierbare „starke“ Plattitüden, mehr war aus ihm beim besten Willen nicht herauszuholen. 

Seine soziale Inkompetenz stach dabei ins Auge. Einmal faltete er in unserer Gegenwart seine Büroleiterin zusammen, weil er ein am Vortag bei ihr bestelltes Papier mit ein paar Basisdaten für das Interview, das wir mit ihm führen wollten, auf seinem Schreibtisch nicht vorfand. Er hielt ihr, die aus dem Vorzimmer herbeigeeilt war, einen Vortrag über die besondere Diensteifrigkeit, die er von ihr erwartete. Es war geradezu peinlich, sich das anhören zu müssen. Irgendwann löste sich die freundliche Dame aus ihrer Erstarrung und zog das Papier unter der zusammengefalteten Zeitung („Die Welt“) hervor, die Merz beim Betreten des Büros auf dem Schreibtisch abgelegt hatte und mit der er das Papier offenbar unbeabsichtigt selbst zugedeckt hatte. 

Daraufhin stoppte der Sermon unmittelbar, Merz murmelte irgendetwas wie „Darüber sprechen wir später, dankeschön“, womit die Dame erst einmal entlassen war. Zu einer Entschuldigung bei ihr - oder auch nur einem Witz über die Show, die er da gerade für uns abgeliefert hatte - war er offenbar nicht fähig.

Sich diese unangenehme Flitzpiepe als Kanzler für die nächsten Jahre vorzustellen, kommt mir völlig absurd vor.
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woutje @woutvanart.bsky.social · 03/02/2025
ganz normale talkshow woche im links-grünen ÖRR 🫨🫨🫨
Matrix die die letzte Talkshow Woche zeigt 

Zusammenfassung in 8 Sendungen in der Kategorie politik von ard und zdf waren 

6x CDU CSU
3x SPD
3x AFD
1x Gründe
1x BSW
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LobbyControl @lobbycontrol.bsky.social · 26/01/2025
Laut Spiegel handelt es sich beim AfD-Spender um ein Aufsichtsratsmitglied der Böttcher AG aus Jena. Der Eigentümer der Böttcher AG fällt mit sehr AfD-nahen Positionen auf. Mit den Ungereimtheiten um die Spende legt das den Verdacht einer Strohmannspende nahe. 1/ www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
(S+) AfD: Mysteriöse Wahlkampf-Unterstützung, Spur des Großspenders führt nach Jena
Vor Kurzem erhielt die AfD 999.900 Euro – überwiesen von einem Gönner mit Briefkastenadresse in einer thüringischen Kleinstadt. Nach SPIEGEL-Recherchen unterhält der Mann enge Verbindungen zu einem Th...
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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 26/01/2025
Den Satz "Magie ist stärker als Hass" empfindet der Vorsitzende der Jungen Union als Provokation. Mehr muss man eigentlich nicht wissen über die Radikalisierung von CDU und CSU.
Tweet von Johannes Winkel:
Die Grünen provozieren Deutschland.
Dazu ein Instagrampost von Katrin Göring-Eckardt auf der Demo gegen Rechts in Berlin mit Schildern, auf denen der Satz, "Magie ist stärker als Hass" steht.
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Maximilian Rieger @mjrieger.bsky.social · 25/01/2025
Wenn Merz in allen Politikfeldern so schlecht informiert ist, wie beim Sport, haben wir ein Problem. Er sagt: Er wolle wieder Siegerurkunden bei Bundesjugendspielen einführen. Die wurden nie abgeschafft! Er sagt: In der F- und E-Jugend soll Tore schießen wieder erlaubt werden. Das war nie verboten!
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @gruene.de · 26/01/2025
Die stärkste Kraft im Land ist: Zuversicht. Zuversicht ist nicht blinde Hoffnung. Zuversicht ist Arbeit an der Hoffnung. Arbeiten wir für die Hoffnung! Geben wir dem Land Zuversicht! Wehren wir uns gegen die Angriffe auf unsere Demokratie! #BDK25 youtube.com/shorts/pSfKC...
youtube.com
Die stärkste Kraft im Land: Zuversicht | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
YouTube video by BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Tobias B. Bacherle @tbbacherle.eu · 26/01/2025
Respekt für den Klimakanzler.
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Jüdisches Museum FFM @jmfrankfurt.bsky.social · 26/01/2025
#TVTipp Anlässlich des morgigen Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz ist ab heute in der ARTE-Mediathek der Film „Die Ermittlung“ zusehen. Die Adaption von Peter Weiss' gleichnamigen Theaterstück folgt den Spuren des ersten Frankfurter Auschwitz-Prozesses.
arte.tv
Die Ermittlung - Film in voller Länge | ARTE
Die Adaption von Peter Weiss' Theaterstück "Die Ermittlung" bringt ein erschütterndes Kapitel der deutschen Geschichte auf die Leinwand. Er folgt den Spuren des ersten Frankfurter Auschwitz-Prozesses....
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Gänseblümchens Alexa @alexadaisy.bsky.social · 20/12/2024
weact.campact.de/petitions/ke...
weact.campact.de
Kein Triell ohne Robert!
Wusstest Du, dass Robert Habeck nicht am TV-Duell zur Bundestagswahl teilnehmen soll? Setz Dich für mehr Meinungsvielfalt ein: Ein Triell mit Merz und Scholz muss sein. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teil...
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Peter Jelinek @peterjelinek.eurosky.social · 20/12/2024
Ricarda Eminem Lang 🫳 🎤
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Robert Habeck @robert-habeck.de · 20/12/2024
Kommunalpolitikerinnen und -politiker und Ehrenamtliche sind die wahren Helden einer lebendigen Demokratie.Trotz steigender Gefahr lassen sie sich nicht entmutigen für ihre Überzeugungen einzustehen. Sie zu stärken ist deshalb unsere Pflicht.
youtube.com
Robert Habeck bei Lanz: "Ehrenamtliche sind die Helden"
YouTube video by Robert Habeck
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Lia @lia-morrien.bsky.social · 15/02/2024
Königsbach und die Omas gegen Rechts brauchen Unterstützung! Am 19.02.2024 um 19:00 Uhr am Bahnhof Königsbach-Stein. #tdgr #Königsbach
Screenshot Demonstrationsaufruf der Initiative gegen Rechts Pforzheim. 
Achtung!!!
Es gibt noch eine Ankündigung. Am 19.2. demonstrieren wir gemeinsam mit unseren Omas gegen die AfD in Königsbach. 
Demo Omas gegen Rechts
Für Demokratie und Toleranz
19.Februar / 19:00
Demonstration vom Bahnhof Königsbach zum Badischen Hof. Dort demonstrieren wir gegen die Veranstaltung der AfD mit Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmeier. Start ist um 19:00 am Bahnhof Königsbach-Stein.
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PremiumDruKoService @mischwob.bsky.social · 11/01/2024
Es sitzt auch nicht mehr in „entlarvenden“ Sommerinterviews und bekommt keine Foto-Love-Story mehr in Stern & Spiegel
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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 11/01/2024
Es ist NICHT nur weniger sichtbar. Es gewinnt auch keine Wahlen.
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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 10/01/2024
Wir leben im Präfaschismus. Wir haben jetzt noch ein paar letzte Gelegenheiten, unsere Lehren aus der Geschichte umzusetzen. #AfDVerbot Schreibt euren Abgeordneten.
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Arno Peper @arnopeper.bsky.social · 12/01/2024
"In der heutigen Bundesrepublik hat jeder 4. Mensch eine Einwanderungsgeschichte. Die Neonazis wollen definieren, wer hier bleiben darf u. wer gehen muss. Sie wollen die Vertreibung u. nehmen die absehbare Gewalt in Kauf oder sehen vielleicht sogar die Chance für einen Umsturz darin." Gruselig ...
fr.de
Rechte Umsturz- und Vertreibungspläne: Eine reale Bedrohung
Niemand darf die Vertreibungspläne von AfD-Leuten und anderen Rechten unterschätzen. Betroffene brauchen Solidarität.
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Martha 🇪🇺 @navadis.bsky.social · 02/01/2024
„Beim Einbau von klimafreundlichen Heizsystemen wie Wärmepumpen oder Solarthermie erhalten Eigentümer künftig stets 30 Prozent der Investitionskosten. Geringverdiener mit Eigenheim und weniger als 40.000 Jahreseinkommen pro Haushalt erhalten noch einmal 30 Prozent zusätzlich.
tagesspiegel.de
Habecks Erfolg auf den letzten Metern: Die Förderung für den Heizungstausch ist da – die wichtig...
Seit 1. Januar gilt das Heizungsgesetz. Was bedeutet das für Hausbesitzer und welche Förderung gibt es?
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Jenny Havemann @jenny.ha.vemann.de · 02/01/2024
Die Bewerbung ist noch offen. Bewerbt euch, leitet es gerne weiter. Heutzutage wichtiger denn je! www.ha-kesher.de/hackathon2024
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Özden Terli @terliwetter.bsky.social · 01/01/2024
Die Ursache des #Hochwasser s? Überhitzte Meere und Ozeane aufgrund der globalen Erhitzung und das wegen verschlepptem #Klimaschutz. Übrigens ist heute Montag und es gibt etliche Unwetterwarnungen zu ergiebigem Regen. www.zdf.de/nachrichten/...
zdf.de
ZDF-Meteorologe Terli: "Ab Montag geht's zur Sache"
Das Hochwasser hält Teile Deutschlands weiterhin in Atem. Und im neuen Jahr könne sich die Lage laut ZDF-Wetterexperten Özden Terli verschärfen.
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Rainer Woratschka @worrius.bsky.social · 10/12/2023
Warum die Machtübernahme durch die AfD schon früher beginnen könnte, als viele glauben.
verfassungsblog.de
Warum die Machtübernahme durch die AfD schon früher beginnen könnte, als viele glauben
Erst der Wahlsieg, dann der Griff nach dem höchsten Amt im Parlament: Die AfD könnte die Demokratie in Thüringen im kommenden Jahr auf eine sehr ernste Probe stellen. Aber das Schlimmste ließe si...
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Laserbrille 💚 @laserbrille.bsky.social · 30/11/2023
Wo die Union diese Leute alle findet? Und dann auch noch für führungstauglich hält? Von 400.000 Mitgliedern gehört Linnemann zur Top Ten? Ernsthaft?
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Gabor Halasz @gaborhalasz.bsky.social · 30/11/2023
Sollten Politiker nicht selbst darauf kommen, dass es sich vielleicht nicht gehört, sich auf Luxusreisen einladen zu lassen? www.spiegel.de/politik/deut...
spiegel.de
(S+) Wolfgang Kubicki und die Kreuzfahrt: Durfte er sich auf einen Luxustrip einladen lassen?
Für einen Kurzauftritt auf der »Europa 2« durfte Wolfgang Kubicki mit seiner Ehefrau tagelang durch die Karibik schippern. Nun muss sich der Bundestagsvizepräsident heikle Fragen gefallen lassen. ...
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CORRECTIV @correctiv.org · 27/11/2023
Die Volksbank Pirna in Sachsen macht Geschäfte mit Linksradikalen, mit Rechtsradikalen und russischen Propagandisten. Nach Recherchen des @tagesspiegel.de und von CORRECTIV hat die Bank Kunden aus dem gesamtdeutschen extremistischen Spektrum beider Seiten.
correctiv.org
Dieser Bank vertrauen Extremisten
Die Volksbank Pirna in Sachsen macht Geschäfte mit Linksradikalen, mit Rechtsradikalen und russischen Propagandisten.
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie @bundeswirtschaftsministerium.de · 27/11/2023
Beim heutigen Treffen der Wirtschafts- und Energieministerinnen und -minister der Bundesländern mit Bundesminister #Habeck ist deutlich geworden: Wir wollen gemeinsam die Herausforderungen in Folge des Bundesverfassungsgericht-Urteils zur Schuldenbremse bewältigen. Mehr dazu im Video ⬇️
youtube.com
Pressekonferenz mit Robert Habeck, Hubert Aiwanger und Armin Willingmann
Hier im #Livestream ab ca. 10:00 Uhr: Pressekonferenz zum Treffen der Energie- & der Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder mit Robert #Habeck, Vi...
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Nicole Diekmann @nicolediekmann.bsky.social · 25/11/2023
Auch Gewalt gegen Frauen im Netz ist Gewalt gegen Frauen. Deshalb mein Appell: www.instagram.com/reel/C0FIBCV...
instagram.com
Nicole Diekmann on Instagram: "Heute ist Orange Day! #HassIstKeineMeinung"
3 likes, 0 comments - nicolediekmann on November 25, 2023: "Heute ist Orange Day! #HassIstKeineMeinung"
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Christoph Bautz @christophbautz.bsky.social · 23/11/2023
Gestern hat ein rechts-konservatives Bündnis unter Manfred Weber (CSU) das Gesetz zur Reduzierung von Pestiziden abgesägt. Damit erleben wir einen direkten Angriff auf Europas Green Deal & werden das Artensterben kaum stoppen können. Wir riskieren gerade unsere Lebensgrundlage!
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Bijan Moini @bijanmoini.de · 22/11/2023
Das ist ein bisschen peinlich: Die CSU hat womöglich erst durch eine Recherche von Christian Rath bemerkt, dass ihr Kandidat für das Bundesverfassungsgericht in seiner Diss geschrieben hat, die Grundmandatsklausel, die der CSU ihren Platz im BT sichert, sei verfassungswidrig. Nun schwankt sie.
lto.de
Späte Zweifel bei CSU: Bausback doch nicht ans BVerfG?
Möglicherweise wird Winfried Bausback doch nicht Verfassungsrichter. Die CSU zweifelt an Bausbacks wegen dessen Position zur Grundmandatsklausel.
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