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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 14/10/2026

!Burning Gas Ruins Europe! Greenpeace trifft es mit ihrer heutigen Aktion auf den Punkt. Fossiles Gas zerstört unser Klima, finanziert Kriege und macht uns abhängig von Autokratien. Erneuerbare Energien sind die unbestrittene Lösung.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 08/10/2026

Klopf, klopf ... Kana-da. Ausgestattet mit unterirdischen Flachwitzen und ausreichend Ahornsirup stellen sich Thomas, Ricarda und Jessica die Frage, welche internationalen Beziehungsmodelle die EU gerade eingeht. Hört rein! 🇨🇦

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/09/2026

Heute hat das Europäische Parlament seine Trauer über den Tod von 141 Menschen vor der Küste von Ceuta im Sommer ausgedrückt. Für mich eine Selbstverständlichkeit, nicht so für die ÖVP. Wenn man in Sachen Menschlichkeit von der FPÖ überholt wird, sollte man sich wirklich Gedanken machen.

Tabelle mit namentlichen Abstimmungsergebnissen.

Titel: „We express our deepest regret and sorrow for the 141 people who died at sea before Ceuta”

Dafür: Grüne, SPÖ, NEOS und FPÖ
Dagegen: ÖVP

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/09/2026

Frauen haben ein 50% erhöhtes Risiko, bei einem Herzinfarkt nicht oder falsch diagnostiziert zu werden. Manche Medikamente wurden noch immer nicht an Frauen getestet und viele genderspezifische Erkrankungen wie Endometriose sind viel zu wenig erforscht. Für ÖVP und FPÖ anscheinend kein Problem:

Grafik mit namentlicher Abstimmung:
„Verpflichtende geschlechtssensible Fort- und Ausbildung für Gesundheitspersonal“
Dafür: Grüne, SPÖ und NEOS. Dagegen: ÖVP und FPÖ

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 16/09/2026

Wo bleiben eigentlich die ganzen Abgeordneten am rechten Spektrum? Kein Interesse an der Zukunft Europas?

Das Bild zeigt den Plenarsaal im Europäischen Parlament. Auf der rechten Seite sind viele Sitzplätze frei.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 16/09/2026

Ob Trump über dieses Foto erfreut/beleidigt/outraged sein wird..? Es bleibt spannend

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 15/09/2026

Dass faktenchecks ihnen nicht schmecken, zeigen die Abgeordneten der FPÖ heute gleich bei einer Reihe von Anträgen zu der Abstimmung. So auch hier:

Amendment 48a. Calls for the dismantling or EU supported fact-checking organisations

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 26/06/2026

Auch wenn es „nur technische“ Gespräche mit leitenden Beamt*innen hätten sein sollen: sobald man sich mit den Taliban an einen Tisch setzt, findet eine schleichende Legitimierung und Normalisierung dieses brutalen Regimes statt. 1/4

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/06/2026

Übrigens: auch @hbrandstaetter.bsky.social von den NEOS hat der menschenverachtenden Deportations-Verordnung, die die EVP mit den Rechtsextremen verhandelt hat, zugestimmt:

Abstimmungsmonitoring der österreichischen Abgeordneten.
Dagegen: Grüne und SPÖ
Dafür: Helmut Branstätter (NEOS), ÖVP und FPÖ

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/06/2026

Das Europäische Parlament hat heute für eine komplette Deregulierung der neuen Gentechnik gestimmt. Das bedeutet keine Kennzeichnung für Konsument*innen und Patente auf Saatgut. So haben die österr. Abgeordneten abgestimmt. Wichtig: Aus Verfahrensgründen galten Enthaltungen hier als Zustimmungen.

Soll Neue Gentechnik dereguliert werden? Dafür: NEOS
Enthalten: ÖVP
Dagegen: GRÜNE, SPÖ, FPÖ

Insgesamt wurden zur Neuen Gentechnik 8 verschiedene Punkte abgestimmt. Nur die ÖVP hat nicht bei allen Punkten gleich gewählt. Die ÖVP-Abgeordneten enthielten sich bei 5 Punkten, stimmten bei 2 Punkten dezidiert für die Deregulierung und bei einem Punkt gegen die Deregulierung.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/06/2026

Dunkler Tag für Menschenrechte. ICE-Methoden kommen nach Europa, Kinder können eingesperrt unter lautem Beifall von EPP& Rechtsextremen.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/06/2026

Ich bin fassungslos und zutiefst erschüttert über das gerade beschlossene Deportationsgesetz. Wir wollen ein Europa, in dem Familien sicher sind, egal wo sie geboren wurden. Aber Magnus Brunner und die ÖVP haben sich entschieden, diesen Grundsatz zu verraten.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 16/06/2026

Der Umwelt-Ausschuss hat für die Deregulierung der neuen Gentechnik gestimmt, das bedeutet Patente auf Saatgut und keine Transparenz für Konsument*innen. Hier mein Live-Bericht direkt aus der Abstimmung.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 19/05/2026

Auf dem ersten Foto bin ich 2021 mit dem damaligen Kommissar Virginijus Sinkevičius (und jetzt Kollege bei uns im Parlament @greens-efa.eu) zu sehen, als ich ihm eine Collage der weltweiten Vjosa Aktionen zum World Water Day übergeben habe

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 19/05/2026

Seit 2018 kämpfe ich für die #Vjosa. Wir haben gewonnen: 2023 wurde sie Europas erstes Wildfluss-Nationalpark. Jetzt baggert Albanien mitten durch das Herzstück des Vjosa-Narta-Schutzgebiets. Ohne Genehmigung. Ohne Umweltverträglichkeitsprüfung. Und das während laufender EU-Beitrittsverhandlungen.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 19/05/2026

Wolfgang Schüssel bekommt heute einen Europäischen Verdienstorden. Der Grund ist mir nicht ganz klar.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 28/04/2026

Heute ist ein guter Tag für den Tierschutz! 🐶 Wir haben ein Gesetz zum Schutz von Katzen und Hunden in der Zucht beschlossen. Zugang zu Sonnenlicht, Mindestplatzanforderungen & EU-weite Chippflicht bedeuten ein Ende von substandard Zuchteinrichtungen und illegalem Welpenhandel!

Thomas Waitz beim Spielen mit Hundewelpen

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 10/04/2026

Was mir in meiner Arbeit Kraft gibt: Der Austausch mit Landwirt*inne, die spürbar mit Begeisterung dabei sind und neue Wege gehen. Der Grüblhof in Oberösterreich und der Rietzerhof in Tirol sind zwei großartige Beispiele, wie moderne Landwirtschaft nachhaltig & innovativ gestaltet werden kann!

Zwei Personen gehen ein Gemüsefeld entlang und sprechen miteinander

Thomas steht an einem Freiluftgehege für Strohschweine und streichelt die Schweine.

Vier Personen befinden sich im Gespräch auf einem braunen Acker

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 26/03/2026

Die ÖVP stimmt im Europäischen Parlament für ICE-Methoden auch in Europa, inklusive willkürlicher Inhaftierung Minderjähriger und Rückführungszentren auch für Familien mit minderjährigen Kindern. NEOS enthalten sich, anstatt dystopischen Rassismus zu verhindern.

Liste mit österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament. Titel: „ICE-Abschiebemethoden nach Europa bringen?“
Grüne und SPÖ: dagegen
Anna Stürgkh (NEOS): Enthaltung
Helmut Brandstätter (NEOS): nicht anwesend
ÖVP und FPÖ: dafür

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 26/03/2026

Es gab grad schallenden Applaus im EP Plenarsaal vor allem von rechter und rechtsextremer Seite PfE, ECR und ESN - sie feiern sich für ihre rassistische und menschenverachtende Abschiebepolitik. Keine Worte, einfach nur Ekelhaft.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 20/03/2026

Durch‘s Reden kommen die Leut z‘am. Das könnte das Motto des Klimarats sein. Menschen aus allen Lebenslagen kämpfen auch Jahre nach Veröffentlichung ihrer gemeinsam erarbeiteten Empfehlungen für deren politische Durchsetzung und endlich konsequenten Klimaschutz - gemeinsam bleiben wir dran!

Das Bild zeigt eine Besprechungsraum mit weißen Wänden und bunten Stühlen. An einem großen Tisch sitzt Thomas Waitz im Gespräch mit 5 Vertretern und Vertreterinnen des Klimarats-Netzwerks.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/03/2026

Die Ungleichheit wird immer größer und bedroht den demokratischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. In unserer neuen Folge „Parlamentskammerl“ geht‘s um die Erbschaftssteuer und warum ich finde, dass auch Millionenerben eine fairen Beitrag leisten sollen. Hört rein überall wo‘s Podcasts gibt!

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 12/03/2026

Housing First ist das sinnvollste Konzept im Kampf gegen Obdachlosigkeit. Wir Grünen waren die einzige Partei, die diese effektive Maßname unterstützen.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 12/03/2026

Mietpreissteigerungen in Privatvermietungen sind nicht immer nachvollziehbar. Hier braucht es konkrete Vorgaben und Rechtssicherheit gegen Willkür!

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 12/03/2026

Kurzzeitvermietungen sind einer der größten Preistreiber für Wohnkosten und verknappen das Angebot künstlich. Das sehen wir überall in Europa. Trotzdem sind Abgeordnete nicht bereit, dem einen Riegel vorzuschieben.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 12/03/2026

Seit Jahren drängen wir im Europäischen Parlament auf Maßnahmen gegen die Wohnungskrise. Diese Woche hätten wir Entlastungen beschließen sollen aber Volkspartei, Liberale & Rechte haben gegen alle sinnvollen Maßnahmen gestimmt. Auch die Sozialdemokratie ist diesem Kurs weitgehend gefolgt. Thread1/4

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 05/03/2026

Erinnert ihr euch an die absurde #VeggieBurger-Debatte? Well, die Verhandlungen sind gerade fertig und Burger und Würstel jetzt zwar ausgenommen. Dafür sind Tiere/Tierteile zb vegetarische Hühnernuggets oder Veganer Leberkäse/wurst jetzt verboten. Danke für nix Europäische Volkspartei!

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 24/02/2026

Vor vier Jahren hielt Zelenskyy eine Rede vor dem Europäischen Parlament. Damals wussten wir nicht sicher, ob die Ukraine gegen Russland bestehen würde. 4 Jahre später ist Zelenskyy immer noch da und erinnert uns an den unermüdlichen Widerstand der Ukraine.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 12/02/2026

Wenn die #FPÖ sagt "Unser Geld für unsere Leut" dann meint sie immer nur Geld für ihre FPÖ-Parteifreunde und nicht (Kinder) Armut/Obdachlosigkeit bekämpfen, faire Löhne oder gar Umverteilung. So haben die FPÖler zur EU-Anti-Armuts-Strategie abgestimmt:

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 21/01/2026

Breaking: EP will Überprüfung des #EUMercosur Vertragstextes durch den EuGH

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 18/12/2025

Traktor Demo in Brüssel Der Frust der Landwirt*innen ist mehr als berechtigt: Preisverfall, massiver wirtschaftlicher Druck, Ernteverluste durch klimakrisenbedingte Unwetter & Dürren sowie geplante Kürzungen der EU-Agrarförderungen treiben kleine & mittlere Betriebe an den Rand der Existenz.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/12/2025

Mehr als 1,2 Millionen Europäer*innen fordern sichere und zugängliche Abtreibungen, dh. Zugang zu einer sicheren Abtreibungsbehandlung, unabhängig davon, wer sie sind oder woher sie kommen. Wie haben die AT EU-Abgeordneten abstimmt? #MyVoiceMyChoice

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 17/12/2025

BREAKING @myvoicemychoice.bsky.social Resolution ist durch das EP gegangen! GRATULATION an alle, die dafür gelaufen sind. #MyVoiceMyChoice

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 16/12/2025

Falls ihr auch den ein oder anderen Menschen in eurem Umkreis an Nächstenliebe erinnern wollt, haben wir versorgen euch mit Stickern! 💌 Schickt mit eine Nachricht: Thomas.waitz@ep.europa.eu

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 16/12/2025

✨🎄Meine Lieblingstradition: den ÖVP-Weihnachtsbaum im EP verschönern und sie an ihre christlichen Werte erinnern #TaxTheRich #JesusWasARefugee

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 16/12/2025

Wenig überraschend ist heute das abgeschwächte #Lieferkettengesetz beschlossen worden. Wie haben AT EU-Abgeordnete abgestimmt?

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 28/11/2025

Salzburg! Sehma' uns heute? Bringt all eure Fragen, Themen und Anregungen mit, ich stehe Rede und Antwort.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 27/11/2025

Noch was Absurdes: Die nun vorgesehene "Überprüfungsklausel" bedeutet, dass wir uns im April26 noch mal damit auseinandersetzen dürfen, noch BEVOR es zur eigentlich Umsetzung kommt. Das ist politisch gewollt & ineffektive Arbeit, die nur ein Ziel hat: das Gesetz zu zerhacken.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 27/11/2025

Das EP will nicht nur eine Abschwächung, sondern auch gleich eine Aussetzung und Verschiebung für Großkonzerne um ein weiteres Jahr = erst ab Ende 2026. Wir erinnern uns, Dezember 2024 haben wir wegen technischen Problemen die ganze Verordnung schon um ein Jahr nach hinten geschoben.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 27/11/2025

🧵Gestern wurde eines der besten Instrumente für den globalen Waldschutz im EP abgeschwächt. Die ÖVP war mit voller Zerstörungswut, im Rat & EP, vorne mit dabei. Schauen wir uns an, wer Kahlschlag liebt und was das im Detail bedeutet #EUDR #Entwaldungsverordnung

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 25/11/2025

Zeig mir Orbans Freund*innen ⤵️ (Fairerweise muss man sagen, dass @hbrandstaetter.bsky.social sich vertippt hat und das auch schon korrigiert wurde).

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 14/11/2025

Vielen Dank für das Interesse für unsere kleine feine Freiluft Fotoausstellung "Amazonas Regenwald - Wunder voller Wunden" und dem besten 1050 Bezirksvorsteher Michael Luxenberger, der uns dabei unterstützt hat. Schaut vorbei. Die Fotos sind noch 2 Wochen im Bruno-Kreisky-Park zu sehen 💞

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 14/11/2025

Leseempfehlung fürs Wochenende: Falter Newsletter zur #COP30 inkl. Brief von Chief Raoni und seinen Forderungen (DIE Ikone des indigenen Widerstandes in Brasilien) www.falter.at/natur/202511...

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 13/11/2025

Schlussabstimmung: Mehrheit des EPs für Abschwächung der #Lieferkette. Wer ist dabei: ÖVP, NEOS und FPÖ.

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Thomas Waitz @thomaswaitz.bsky.social · 13/11/2025

#Lieferkettengesetz heute zerstört. Schauen wir uns an wer wie abgestimmt hat: 1. Zivilrechtliche Haftung für Konzerne bei z.B. Fällen von Kinderarbeit, Umweltverschmutzung oder Zwangsarbeit? Mehrheit des EPs sagt "Brauchen wir nicht" wer ist da mit dabei: ÖVP, FPÖ und Neos (Ausnahme: Brandstätter).

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