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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13/05/2026

Zudem wurde Jaqueline Rauschkolb durch die Fraktion für das Amt der stellvertretenden Landtagspräsidentin nominiert. Auch hierzu herzlichen Glückwunsch und alles Gute für das, was kommt! 🎉

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13/05/2026

🙏 Außerdem wurde ein neuer stellvertretender Fraktionsvorstand gewählt. Neu im Amt sind Anna Köbberling und Daniel Schäffner. Wiedergewählt und damit weiterhin Teil des Teams sind Nina Klinkel und Benedikt. Herzlichen Glückwunsch euch allen.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13/05/2026

💐👏 Wir haben heute in der abschließenden konstituierenden Sitzung unserer neuen Fraktion einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Im Namen der gesamten Fraktion gratulieren wir Florian Maier herzlich und wünschen ihm für diese wichtige Aufgabe! 💐🙏

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/05/2026

Die SPD-Fraktion hat heute Alexander Schweitzer zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Wir sagen im Namen der gesamten Fraktion: Herzlichen Glückwunsch, lieber Alexander! 🙏

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 01/05/2026

👏 Als SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz setzen wir uns mit unserer Arbeit im Parlament konsequent und verlässlich für die Interessen der Arbeitnehmenden und Beschäftigten ein. 💪 Lasst uns gemeinsam Haltung zeigen. Solidarisch sein. Raus zum 1. Mai!

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 01/05/2026

💪 Heute ist der Tag der #Arbeit. Der 1. Mai ist ein Tag für all jene im Land, die jeden Tag den Laden am Laufen halten: ob in der Pflege, im Handwerk, im Einzelhandel oder in vielen anderen Berufen. In ganz RLP sind heute Abgeordnete unterwegs, um sich stark für ihre Anliegen zu machen.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 29/04/2026

🗣️ Wie wir gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und Grünen unsere Verfassung und unsere Demokratie schützen, das erklärt unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Hüttner in seiner heutigen Plenarrede zur geplanten Änderung der Verfassung.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 29/04/2026

💬✊„Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert des Parlaments. Ein scharfes Schwert muss man schützen, damit es nicht stumpf wird. Und man muss es sichern, damit es nicht missbraucht wird.“

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 24/04/2026

Zum #GirlsDay durften wir gestern rund 20 junge Frauen und Mädchen bei uns in der Fraktion begrüßen ✨ Im Austausch mit unseren Abgeordneten, bei spannenden Diskussionen und einem Rollenspiel haben sie erlebt, wie Politik parlamentarische Arbeit im Landtag. youtube.com/shorts/jU1rV...

youtube.com

❤️ Jungen Frauen gehört die Zukunft | #Girlsday 2026 | #SPD Landtagsfraktion #RLP

YouTube video by SPD-Fraktion RLP

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 15/04/2026

❗Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und Grünen wollen wir mit Blick auf die Beantragung von Untersuchungsausschüssen die Landesverfassung ändern. Dabei soll das notwendige Quorum von einem Fünftel der Mitglieder des Landtags auf ein Viertel angehoben werden.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 05/04/2026

🐰☀️🌷 Frohe, sonnige und entspannte Ostertage. Wir wünschen euch allen Zeit, einmal durchzuatmen und neue Kraft zu schöpfen. Und natürlich viel Glück bei der Eier-Suche. 🥚🥚🥚🐣

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 01/04/2026

🗃️ Den Gesetzentwurf als Grundlage für die Millionen-Förderung hatten wir mit den Koalitionspartnern Ende 2024 in den #Landtag eingebracht und im Februar 2025 verabschiedet. 🫰 RZN zeigt, wie sich das Leben vor Ort gezielt verbessern lässt. Diesen Weg wollen wir als #SPD -Fraktion fortsetzen.⁩

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 01/04/2026

💶💪 Alles ausgezahlt! Die kompletten 197 Millionen Euro aus dem Regionalen Zukunftsprogramm #RZN sind in den Städten und Dörfern in #RheinlandPfalz angekommen. 🤝🏘️ Damit werden nun rund 3.900 Projekte umgesetzt, deren Schwerpunkte klar auf sozialem Miteinander und der #Lebensqualität vor Ort liegen.

Grafik Geld mit Text: 197 Millionen Euro

Grafik Geld mit Text: SO VIEL GELD IST SCHON AUS DEM REGIONALEN ZUKUNFTSPROGRAMM AN DIE ȘTÄDTE UND DORFER IM LAND AUSGEZAHLTI

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 26/03/2026

💬 „Auch wenn eine bittere Wahl-Niederlage hinter uns liegt, habe ich mich gefreut, neue Abgeordnete zu begrüßen“, so Fraktionsvorsitzende @sabinebaetzing.bsky.social. „Wir sind und bleiben als SPD-Fraktion stark, geschlossen und mutig. Wir werden dieses Parlament weiter sozialdemokratisch prägen.“⁩

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 26/03/2026

⁨32, 17, 15, 6 🤔 ☝️ Wir starten als #SPD -Fraktion #RLP mit 32 Abgeordneten in die kommende Legislaturperiode, davon 17 Frauen und 15 Männer. 6 Neuzugänge haben wir gestern in unserer ersten Sitzung nach der Wahl begrüßt, in der auch eine intensive Aussprache auf der Tagesordnung stand.

Bild des Plenarsaals mit Schriftzug: 32 Abgeordnete, 17 Frauen, 6 Neuzugänge

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 20/03/2026

👉 Das ganze Statement unserer Fraktionsvorsitzenden und mehr zu den Fällen findet ihr in unserer PM: www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitte...

spdfraktion-rlp.de

Bätzing-Lichtenthäler: „Der Landtag ist kein Ort für Extremisten“

Staatliche Zahlungen werden eingestellt

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 20/03/2026

💬„Der Schutz des Parlaments vor Verfassungsfeinden ist Kern der von uns vorangetriebenen Gesetzesänderung. Dass diese dazu führt, dass der Staat keine Zahlungen mehr für Menschen leistet, die ihn offenbar bekämpfen wollen, ist ein Erfolg für Parlament und Demokratie“, so @sabinebaetzing.bsky.social

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 20/03/2026

▶️ Kein Geld für Extremisten: Dank des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes, das wir als #SPD -Fraktion mit den anderen demokratischen Fraktionen auf den Weg gebracht haben, können die staatlichen Gelder für die als erwiesen verfassungsfeindlich eingestuften Mitarbeitenden gestoppt werden.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 20/03/2026

❗ Parlamentsspezifische Unzuverlässigkeit: So klingt es im #Landtag #RLP, wenn Mitarbeitende von Fraktionen oder Abgeordneten als verfassungsfeindlich eingestuft werden. 2️⃣ So aktuell zwei Mal geschehen - und laut Medienberichten beide Male bei Mitarbeitern von AfD-Fraktion oder AfD-Abgeordneten.

Foto Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit Zitat: WIR SCHÜTZEN PARLAMENT UND DEMOKRATIE
VOR DENEN, DIE SIE ATTACKIEREN.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 19/03/2026

✊Unsere Reihen stehen fest und entschlossen im Kampf gegen Extremismus – und für eine offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 19/03/2026

❗Laut Medienberichten sollen Christdemokraten und #AfD-Politiker im Europaparlament in Chatgruppen zusammengearbeitet haben. 🙏Parlamentarische Zusammenarbeit mit Rechtsaußen? Für uns als SPD-Fraktion im #Landtag Rheinland-Pfalz ist die Antwort klar: Niemals!

youtube.com

✊✊Zusammenarbeit mit der AfD im Parlament? NIEMALS | #SPD- Landtagsfraktion #RLP

YouTube video by SPD-Fraktion RLP

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 17/03/2026

💬„Unsere Gedanken sind bei den Menschen im Iran, die seit Jahren unter Unterdrückung durch das Mullah-Regime leiden. Die aktuelle Situation und die Folgen des Krieges bringen zusätzlich Angst für die Zivilbevölkerung vor Ort sowie für deren Familien, die bei uns leben“, so Müller. (2/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 17/03/2026

🤝Stellvertretend für unsere Fraktion hat @susannemueller.bsky.social mit Behrouz Asadi, Sprecher von Woman Life Freedom Germany, sowie weiteren Vertreterinnen und Vertretern der iranischen Diaspora in RLP ausgetauscht. Dabei ging es vor allem um die aktuelle Menschenrechtssituation. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 16/03/2026

💬❤️🤝Warum wir die beste Fraktion sind und was uns neben unserer parlamentarischen Arbeit noch ausmacht, darüber spricht unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller in der dritten Folge von #ImGesprächMit.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13/03/2026

„Prävention und Gesundheitsförderung sind entscheidend für eine zukunftsfeste und moderne Gesundheitsversorgung. Sie verbessern die Lebensqualität, entlasten unser Gesundheitssystem und helfen, gesundheitliche Ungleichheiten abzubauen. Das unterstützen wir als Fraktion“, so Oliver Kusch (2/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13/03/2026

Mit mehr als 1,6 Millionen Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz Gesundheitsprojekte in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung, Selbsthilfe und Ehrenamt im Gesundheitswesen. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 12/03/2026

„Das Vorgehen ist gängige und rechtmäßige Praxis, die auch von der CDU bis zur Bundesebene in Anspruch genommen wird", so unser stellv. Fraktionsvorsitzende und Mitglied des AK Innen Benedikt Oster weiter. 🔗Hier geht's zur Pressemitteilung: www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitte...

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„Haltlose Vorwürfe der CDU-Fraktion wurden entkräftet“

Oster zur Sondersitzung kurz vor dem Wahltermin

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 12/03/2026

💬"Die Beurlaubung ist rechtmäßig, das hat heute auch Professor Joachim Wieland noch einmal bestätigt. Die SPD zahlt während der Beurlaubung das volle Gehalt – das Land nichts. Die Pensionsansprüche gleicht die Partei dem Land wie im Gesetz vorgesehen aus“, so Benedikt Oster.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 12/03/2026

10 Tage vor dem Wahltermin, kam der Innenausschuss des Landtages zu einer Sondersitzung zusammen – auf Antrag der CDU-Fraktion. Thema waren die von ihr selbst in den Raum gestellten Fragen zur Beurlaubung einer Landesbeamtin. Auch die heutige Sitzung hat deutlich gezeigt: Die Vorwürfe sind haltlos.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 11/03/2026

💬"Auch im Bereich der Gesundheitsfachberufe zeigt die Statistik: Unsere Politik ist wirksam. Die Einführung der Schulgeldfreiheit oder die Fachkräftestrategie des Landes waren und sind offensichtlich wichtige und richtige Schritte, die wir als SPD-Fraktion eng begleitet und unterstützt haben. (2/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 11/03/2026

💪Mehr Nachwuchs für die Pflege in Rheinland-Pfalz! 📌Die Zahl der Auszubildenden ist im Vergleich zum Vorjahr um 11 % angestiegen. Das zeigt einmal mehr: Maßnahmen, wie die Fachkräftestrategie Pflege- und Gesundheitsfachberufe der Landesregierung sowie die Schuldgeldfreiheit wirken. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 10/03/2026

❓🤔 Wer war eigentlich Georg Hüter? 🇩🇪Vor einem Jahr haben wir als Fraktion unseren Fraktionssaal zum Georg-Hüter-Saal benannt. Damit haben wir dem Reichsbanner-Mann ein Denkmal gesetzt.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 09/03/2026

💬 "Mit unserer Arbeit setzen wir uns für eine Polizei ein, die optimal schützen kann: mit einem Rekord an Personal, guter Ausrüstung und einem modernen Polizeigesetz", so Klinkel. "Mit Erfolg: Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden, ist so gering wie seit den 80er-Jahren nicht mehr."

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 09/03/2026

💬"Die Zahl der Straftaten ist auf dem tiefsten Stand - mit Ausnahme der Corona-Jahre - seit mehr als drei Jahrzehnten. Gleichzeitig werden rund zwei von drei Delikten aufgeklärt - mehr als im Vorjahr", so unsere polizeipolitische Sprecherin Nina Klinkel. "Das zeigt, wie gut unsere Polizei arbeitet."

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 09/03/2026

👮👍 Wer in #RheinlandPfalz lebt, der lebt sicher. Das zeigt auch die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 einmal mehr deutlich. 📉 Zahl der Straftaten, Diebstähle, Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden - gesunken. 📈 Aufklärungsquote, Zahl der Polizisten - gestiegen.

RHEINLAND-PFALZ?
SICHERI
NEUE KRIMINALSTATISTIK MIT ZAHLREICHEN BESTWERTEN

Gesunken:

Zahl der Straftaten
Wahrscheinlichkeit, Opfer zu werden
Zahl der Diebstähle
Zahl der gesprengten
Geldautomaten

Gestiegen:

Zahl der Polizistinnen und Polizisten in RLP
Aufklärungsquote generell
Aufklärung bei schwerstwiegenden
Straftaten

RHEINLAND-PFALZ BLEIBT EINES DER SICHERSTEN BUNDESLÄNDER!

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 08/03/2026

✊🙏Heute ist #Weltfrauentag! 💬 Unsere frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Susanne Müller bringt es im Video auf den Punkt: „Gleichberechtigung ist kein Geschenk, sondern ein Grundrecht. Gleicher Lohn, echte Teilhabe und gerechte Verteilung – all das steht Frauen zu."

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 05/03/2026

🗂️ "Wir werden uns als SPD-Fraktion dafür einsetzen, die landesrechtlichen Vorgaben in Rheinland-Pfalz zeitnah anzupassen", sagt Steinbach mit Blick auf die nun folgende praktische Umsetzung.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 05/03/2026

☝️ Unser umwelt- und forstpolitischer Sprecher verweist unter anderem auf das Positionspapier unserer Fraktion und die Aufnahme des Wolfes in das rheinland-pfälzische #Jagdrecht. "So schaffen wir eine Balance zwischen Artenschutz und der Lebensrealität insbesondere im ländlichen Raum", so Steinbach.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 05/03/2026

🤝Als #SPD -Landtagsfraktion begrüßen wir diesen Schritt. Wir haben uns schon sehr früh und intensiv für zeitgemäßen #Artenschutz und konsequentes Bestandsmanagement beim Wolf eingesetzt. 💬 "Es ist gut, dass es nach den Fortschritten in #RLP nun auch im Bund vorangeht", betont Nico Steinbach.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 05/03/2026

❗Wichtiger Schritt für einen zeitgemäßen Umgang mit dem #Wolf: Der #Bundestag hat beschlossen, den Wolf als "jagdbare Tierart" in das Jagdgesetz aufzunehmen. ▶️ Insbesondere ein Antrag auch der SPD-Fraktion zum Thema gibt Rechtssicherheit für Jagd & regionales Bestandsmanagement in #RheinlandPfalz.

Foto eines Hocsitzes mit Text: Bund beschließt:
Der Wolf Wird zur jagdbaren Tierart

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 04/03/2026

Unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social und unser Parlamentarischer Geschäftsführer @hallersihrnmaddin sprechen in der neuen Folge von #ImGespräch über die Highlights der Legislatur und darüber, was wir gemeinsam auf den Weg gebracht haben. (2/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 04/03/2026

DARUM sind wir stolz auf unsere Fraktion! ❤️💪 Fünf Jahre engagierte Politik für Rheinland-Pfalz – mit vielen wichtigen Entscheidungen und Erfolgen für unser Land. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

Im Februar hat das Innenministerium gemeinsam mit der Polizei RLP einen neuen Deepfake-Detector vorgestellt. Das Tool stärkt die digitale Ermittlungsarbeit und steht für eine moderne, innovative Ausstattung unserer Polizei, die die wir mit vorangetrieben haben. opal.rlp.de/portal/vorga...

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

12 Millionen Euro stellt das Land allein in diesem Jahr für Schulsozialarbeit bereit. So wird Unterstützung direkt vor Ort in den Kommunen möglich – für mehr Bildungschancen, mehr Sicherheit und mehr Bildungsgerechtigkeit. Dafür stehen wir als Fraktion mit unserer Bildungspolitik im Landtag.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

Die Westerwälderin Jaqueline Pfeifer hat bei den Olympischen Winterspielen 2026 in Milano Cortina zweimal Bronze gewonnen. Wir gratulieren der Skeleton-Pilotin ganz herzlich zu dieser starken Leistung: Ganz Rheinland-Pfalz ist stolz!

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

Vor einem Jahr wurde das Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz in Koblenz gegründet. Die erste Bilanz zeigt: Die Neuaufstellung ist ein voller Erfolg und stärkt die Gefahrenabwehr im Land nachhaltig. Genau das haben wir als Fraktion konsequent unterstützt. opal.rlp.de/portal/vorga...

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