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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13/05/2026

💐👏 Wir haben heute in der abschließenden konstituierenden Sitzung unserer neuen Fraktion einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Im Namen der gesamten Fraktion gratulieren wir Florian Maier herzlich und wünschen ihm für diese wichtige Aufgabe! 💐🙏

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/05/2026

Die SPD-Fraktion hat heute Alexander Schweitzer zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Wir sagen im Namen der gesamten Fraktion: Herzlichen Glückwunsch, lieber Alexander! 🙏

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 01/05/2026

💪 Heute ist der Tag der #Arbeit. Der 1. Mai ist ein Tag für all jene im Land, die jeden Tag den Laden am Laufen halten: ob in der Pflege, im Handwerk, im Einzelhandel oder in vielen anderen Berufen. In ganz RLP sind heute Abgeordnete unterwegs, um sich stark für ihre Anliegen zu machen.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 29/04/2026

💬✊„Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert des Parlaments. Ein scharfes Schwert muss man schützen, damit es nicht stumpf wird. Und man muss es sichern, damit es nicht missbraucht wird.“

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 15/04/2026

❗Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und Grünen wollen wir mit Blick auf die Beantragung von Untersuchungsausschüssen die Landesverfassung ändern. Dabei soll das notwendige Quorum von einem Fünftel der Mitglieder des Landtags auf ein Viertel angehoben werden.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 05/04/2026

🐰☀️🌷 Frohe, sonnige und entspannte Ostertage. Wir wünschen euch allen Zeit, einmal durchzuatmen und neue Kraft zu schöpfen. Und natürlich viel Glück bei der Eier-Suche. 🥚🥚🥚🐣

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 01/04/2026

💶💪 Alles ausgezahlt! Die kompletten 197 Millionen Euro aus dem Regionalen Zukunftsprogramm #RZN sind in den Städten und Dörfern in #RheinlandPfalz angekommen. 🤝🏘️ Damit werden nun rund 3.900 Projekte umgesetzt, deren Schwerpunkte klar auf sozialem Miteinander und der #Lebensqualität vor Ort liegen.

Grafik Geld mit Text: 197 Millionen Euro

Grafik Geld mit Text: SO VIEL GELD IST SCHON AUS DEM REGIONALEN ZUKUNFTSPROGRAMM AN DIE ȘTÄDTE UND DORFER IM LAND AUSGEZAHLTI

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 26/03/2026

⁨32, 17, 15, 6 🤔 ☝️ Wir starten als #SPD -Fraktion #RLP mit 32 Abgeordneten in die kommende Legislaturperiode, davon 17 Frauen und 15 Männer. 6 Neuzugänge haben wir gestern in unserer ersten Sitzung nach der Wahl begrüßt, in der auch eine intensive Aussprache auf der Tagesordnung stand.

Bild des Plenarsaals mit Schriftzug: 32 Abgeordnete, 17 Frauen, 6 Neuzugänge

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 20/03/2026

❗ Parlamentsspezifische Unzuverlässigkeit: So klingt es im #Landtag #RLP, wenn Mitarbeitende von Fraktionen oder Abgeordneten als verfassungsfeindlich eingestuft werden. 2️⃣ So aktuell zwei Mal geschehen - und laut Medienberichten beide Male bei Mitarbeitern von AfD-Fraktion oder AfD-Abgeordneten.

Foto Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit Zitat: WIR SCHÜTZEN PARLAMENT UND DEMOKRATIE
VOR DENEN, DIE SIE ATTACKIEREN.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 17/03/2026

🤝Stellvertretend für unsere Fraktion hat @susannemueller.bsky.social mit Behrouz Asadi, Sprecher von Woman Life Freedom Germany, sowie weiteren Vertreterinnen und Vertretern der iranischen Diaspora in RLP ausgetauscht. Dabei ging es vor allem um die aktuelle Menschenrechtssituation. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 16/03/2026

💬❤️🤝Warum wir die beste Fraktion sind und was uns neben unserer parlamentarischen Arbeit noch ausmacht, darüber spricht unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller in der dritten Folge von #ImGesprächMit.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 13/03/2026

Mit mehr als 1,6 Millionen Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz Gesundheitsprojekte in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung, Selbsthilfe und Ehrenamt im Gesundheitswesen. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 12/03/2026

10 Tage vor dem Wahltermin, kam der Innenausschuss des Landtages zu einer Sondersitzung zusammen – auf Antrag der CDU-Fraktion. Thema waren die von ihr selbst in den Raum gestellten Fragen zur Beurlaubung einer Landesbeamtin. Auch die heutige Sitzung hat deutlich gezeigt: Die Vorwürfe sind haltlos.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 11/03/2026

💪Mehr Nachwuchs für die Pflege in Rheinland-Pfalz! 📌Die Zahl der Auszubildenden ist im Vergleich zum Vorjahr um 11 % angestiegen. Das zeigt einmal mehr: Maßnahmen, wie die Fachkräftestrategie Pflege- und Gesundheitsfachberufe der Landesregierung sowie die Schuldgeldfreiheit wirken. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 10/03/2026

❓🤔 Wer war eigentlich Georg Hüter? 🇩🇪Vor einem Jahr haben wir als Fraktion unseren Fraktionssaal zum Georg-Hüter-Saal benannt. Damit haben wir dem Reichsbanner-Mann ein Denkmal gesetzt.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 09/03/2026

👮👍 Wer in #RheinlandPfalz lebt, der lebt sicher. Das zeigt auch die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 einmal mehr deutlich. 📉 Zahl der Straftaten, Diebstähle, Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden - gesunken. 📈 Aufklärungsquote, Zahl der Polizisten - gestiegen.

RHEINLAND-PFALZ?
SICHERI
NEUE KRIMINALSTATISTIK MIT ZAHLREICHEN BESTWERTEN

Gesunken:

Zahl der Straftaten
Wahrscheinlichkeit, Opfer zu werden
Zahl der Diebstähle
Zahl der gesprengten
Geldautomaten

Gestiegen:

Zahl der Polizistinnen und Polizisten in RLP
Aufklärungsquote generell
Aufklärung bei schwerstwiegenden
Straftaten

RHEINLAND-PFALZ BLEIBT EINES DER SICHERSTEN BUNDESLÄNDER!

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 08/03/2026

✊🙏Heute ist #Weltfrauentag! 💬 Unsere frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Susanne Müller bringt es im Video auf den Punkt: „Gleichberechtigung ist kein Geschenk, sondern ein Grundrecht. Gleicher Lohn, echte Teilhabe und gerechte Verteilung – all das steht Frauen zu."

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 05/03/2026

❗Wichtiger Schritt für einen zeitgemäßen Umgang mit dem #Wolf: Der #Bundestag hat beschlossen, den Wolf als "jagdbare Tierart" in das Jagdgesetz aufzunehmen. ▶️ Insbesondere ein Antrag auch der SPD-Fraktion zum Thema gibt Rechtssicherheit für Jagd & regionales Bestandsmanagement in #RheinlandPfalz.

Foto eines Hocsitzes mit Text: Bund beschließt:
Der Wolf Wird zur jagdbaren Tierart

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 04/03/2026

DARUM sind wir stolz auf unsere Fraktion! ❤️💪 Fünf Jahre engagierte Politik für Rheinland-Pfalz – mit vielen wichtigen Entscheidungen und Erfolgen für unser Land. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

Im Februar hat das Innenministerium gemeinsam mit der Polizei RLP einen neuen Deepfake-Detector vorgestellt. Das Tool stärkt die digitale Ermittlungsarbeit und steht für eine moderne, innovative Ausstattung unserer Polizei, die die wir mit vorangetrieben haben. opal.rlp.de/portal/vorga...

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

12 Millionen Euro stellt das Land allein in diesem Jahr für Schulsozialarbeit bereit. So wird Unterstützung direkt vor Ort in den Kommunen möglich – für mehr Bildungschancen, mehr Sicherheit und mehr Bildungsgerechtigkeit. Dafür stehen wir als Fraktion mit unserer Bildungspolitik im Landtag.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

Die Westerwälderin Jaqueline Pfeifer hat bei den Olympischen Winterspielen 2026 in Milano Cortina zweimal Bronze gewonnen. Wir gratulieren der Skeleton-Pilotin ganz herzlich zu dieser starken Leistung: Ganz Rheinland-Pfalz ist stolz!

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

Vor einem Jahr wurde das Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz in Koblenz gegründet. Die erste Bilanz zeigt: Die Neuaufstellung ist ein voller Erfolg und stärkt die Gefahrenabwehr im Land nachhaltig. Genau das haben wir als Fraktion konsequent unterstützt. opal.rlp.de/portal/vorga...

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

Im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms 2026 investiert das Land 148,5 Millionen Euro in moderne Krankenhäuser in RLP. Das hat das Gesundheitsministerium Anfang Februar bekannt gegeben. Den finanziellen Grundstein dafür haben wir mit unserem Doppelhaushalt gelegt. opal.rlp.de/portal/vorga...

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/03/2026

☀️Frühling liegt in der Luft! Passend zur guten Laune und den sonnigen Frühlingsgefühlen haben wir uns wieder durch die Schlagzeile des vergangenen Monats geklickt und für euch die guten Nachrichten aus dem Februar zusammengestellt. 🌷

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 01/03/2026

🤝 „Wir setzen uns für eine faire Verteilung und gesellschaftliche Anerkennung von Sorgearbeit ein“, so unsere sozialpolitische Sprecherin Lana Horstmann. 📂Unter anderem mit unserem Antrag "Young Carers" und zu „Gender Care Gap und Mental Load“ haben wir uns im #Landtag #RLP mit dem Thema befasst.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 01/03/2026

❗ #Teilzeit ist kein Lifestyle, sondern insbesondere für Frauen viel zu oft Notwendigkeit. Einer der Gründe: Die immer noch ungerecht verteilte #CareArbeit und deren mangelnde Anerkennung. 📊Laut Statistischem Bundesamt leisten Frauen etwa 50 Prozent mehr Care-Arbeit als Männer - das #GenderCareGap.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 27/02/2026

❗️ Heute ist Equal Pay Day. Der Aktionstag macht jedes Jahr auf geschlechterspezifische Lohnunterschiede aufmerksam. „Es braucht auch in Zukunft mehr Transparenz und konsequentes politisches Handeln sowie eine klare politische Priorisierung, um den Gender Pay Gap wirksam zu verringern. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 26/02/2026

💬Unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social blickt gemeinsam mit unserem Martin Haller auf die vergangenen fünf Jahre und darauf, worauf es bei dieser langen, erfolgreichen Zeit im Landtag wirklich ankommt. Nämlich auf Zusammenhalt und Gemeinschaft. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 24/02/2026

🚑🏥In weniger als 30 Minuten erreichen alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer das nächstgelegene Krankenhaus! Wie wir das mit unserer Gesundheitspolitik im Landtag möglich machen, erklärt euch unser gesundheitspolitischer Sprecher Oliver Kusch kompakt in nur 30 Sekunden. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 20/02/2026

Wie cool ist eigentlich der Koblenzer Schängel? 😎 Unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Dr. Anna Köbberling stellt sich erneut unserem knallharten Fragenhagel 🎤 Diesmal geht’s um Gesundheitswirtschaft und Handwerk in Rheinland-Pfalz. Jetzt seid ihr dran: Wie würdet ihr entscheiden?

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 18/02/2026

🤝✊Unsere Überschrift ist Chancengerechtigkeit! 💬In der letzten Folge #ImGesprächMit Florian Maier spricht unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social über unsere Erfolge der Bildungspolitik und darüber, was wir mit unserer Bildungspolitik im Landtag zukünftig noch so vorhaben.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 12/02/2026

🚔Heute beginnt die Straßenfastnacht. Und während viele feiern, tanzen und schunkeln, seid ihr für uns im Einsatz: die Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdiensten, Polizei und allen weiteren Hilfsorganisationen in Rheinland-Pfalz. Wir sagen Danke!

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 11/02/2026

❤️💪5 Jahre. Unzählige Debatten. Jede Menge Entscheidungen. ❤️🤝5 Jahre Politik für euch im Landtag von Rheinland-Pfalz 🙏

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 10/02/2026

Wie kann die Sicherheit für Personal und Fahrgäste in Bus & Bahn gestärkt werden? Darüber hat sich @sabinebaetzing.bsky.social heute mit Vertreter/innen der EVG RLP ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Bahnmitarbeitende künftig noch besser vor Angriffen geschützt werden können.(1/3)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 09/02/2026

Auch Jan Stölben aus der Eifel wünschen wir viel Erfolg bei den Olympischen Winterspielen Mailand–Cortina 2026! 🇮🇹🎿 Morgen heißt es: Ski wachsen und dann volle Konzentration bei der Sprint-Klassik-Qualifikation im Skilanglauf. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026

⛑️🚑 Investition in Katastrophenschutz: Der Schutz der Menschen wird permanent verbessert. Dafür investieren wir große Summen - ob für das nun ein Jahr alte Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz oder für Brand- und Katastrophenschutzzentren vor Ort wie beispielsweise im Kreis Neuwied.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026

🏗️👷 200 Millionen aus dem Regionalen Zukunftsprogramm: Von Bad Marienberg bis Pirmasens, von der VG Ruwer bis zur VG Monsheim - überall dorthin fließen die Millionen des Landes für Infrastruktur, Gemeinschaft, Klimaschutz, Wirtschaft und mehr. Vor einem Jahr haben wir das RZN im Plenum verabschiedet.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026

👋👨‍👩‍👧‍👦 Mehr Touristen in RLP: Im vergangenen Jahr sind mehr Menschen in unser wunderschönes Bundesland gekommen, um Urlaub zu machen. Wir durften mehr als 8,4 Millionen Gäste begrüßen. Das freut uns - und die Wirtschaft im Land. Denn der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026

🤝🍇 Unterstützung für unsere Winzerinnen und Winzer: Mit 1 Million Euro fördern wir in RLP eine Kampagne zur Image- und Absatzförderung des Deutschen Weininstituts. Damit setzen wir die vielen Unterstützungspunkte des Weinbaupaket+ um. Als #SPD -Fraktion unterstützen wir die Hilfe parlamentarisch.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026

💶💪🏘️ Der #RLPPlan ist im #Landtag beschlossen: Damit werden 5,45 Milliarden Euro in #RheinlandPfalz investiert. 3,5 Milliarden davon gehen direkt an die Kommunen - da haben wir zusätzlich 600 Millionen draufgepackt. Das Geld fließt in Bildung, Klima, Verkehr, Gesundheit, Digitalisierung und mehr.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026

⁨🥶🌧️Ach, Februar: Nass, kalt, windig. Das macht keine Freude! 👍🙂 Ganz anders als unsere guten Nachrichten, die wir auch im Januar wieder für euch gesammelt haben. 🕑🤔 Ok, wir sind ein bisschen spät dran. Aber das Warten hat sich gelohnt - unsere parlamentarische Arbeit hat sich für euch ausgezahlt.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026

👍👏❤️Die Rheinland-Pfälzerin Jaqueline Pfeifer tritt bei den Olympischen Winterspielen 2026 in Milano Cortina im Skeleton an. Bereits bei den Winterspielen 2018 in Pyeongchang raste die Skeleton-Pilotin aus dem Kreis Altenkirchen zur Silber-Medaille.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 06/02/2026

⁨🎉🎁🫶 Happy Birthday, liebe Malu 🫶🎁🎉 🎂🥂 Die gesamte #SPD -Fraktion gratuliert Dir von Herzen zu Deinem 65. Geburtstag. Du hast als Ministerpräsidentin #RheinlandPfalz geprägt mit Haltung, Wärme und Zuversicht. 🥰 Wir wünschen Dir alles Gute und sagen vielen Dank für Deinen unermüdlichen Einsatz.🙌⁩

Foto von Malu Dreyer mit Text: Happy Birthday, liebe Malu.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 05/02/2026

📚In der neuen Folge #ImGesprächMit spricht unsere Fraktionschefin @sabinebaetzing.bsky.social mit unserem bildungspolitischen Sprecher Florian Maier über die Kita-Landschaft in Rheinland-Pfalz – und darüber, warum unser Land bei der frühkindlichen Bildung ganz vorne mit dabei ist.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 04/02/2026

🏥🏗️ 148,5 Millionen Euro für modernste #Krankenhäuser: Diese große Investition hat Gesundheitsminister Clemens Hoch heute bekanntgegeben. Den Grundstein dafür haben wir mit unserem #DoppelHaushalt gelegt. ⚕️💶 Die Millionen fließen in Neu- & Ausbauten, OP-Säle, Notaufnahmen, Geburtshilfen und mehr.

KI-Bild eines OP-Saals. Text: 148,5 MILLIONEN FÜR MODERNSTE KRANKENHÄUSER IN RHEINLAND-PFALZ

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 04/02/2026

🤖KI birgt riesige Chancen für uns alle – auch für den Journalismus. 💬Unser KI-politischer Sprecher Jens Jenssen erklärt euch im Video, warum es dennoch klare Regeln und Transparenz für KI und KI-generierte Inhalte braucht, und stellt unser Positionspapier zum Thema KI & Medien vor. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 02/02/2026

🚨🚔Unsere polizeipolitische Sprecherin Nina Klinkel erklärt euch in 30 Sekunden, was wir konkret dafür tun, damit du dich in deiner Stadt sicher fühlen kannst. 🤝RLP ist eines der sichersten Bundesländer – und mit unserer Politik bleibt das auch in Zukunft so.

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 29/01/2026

⁨⁩ ⁨💸💪Wir haben heute im Landtag Milliarden für RLP auf den Weg gebracht. Unser finanzpolitischer Sprecher @stein-markus.net erklärt euch in seiner Rede, warum das ein wegweisender Tag für unser Land ist und welchen Namen ihr dabei auf dem Schirm haben müsst: Alexander Schweitzer. (1/2)

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SPD-Fraktion RLP @spdfraktion-rlp.de · 29/01/2026

🤝Gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen haben wir heute im rheinland-pfälzischen Landtag einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus eingebracht.

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