sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 17hWir normalisieren überhaupt niemanden, aber Peter Haubner ist nicht Walter Rosenkranz. Rosenkranz hat in dieser Debatte nicht den Vorsitz geführt. 110
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 18hDas kann man Peter Haubner, Vorsitzender des Nationalfonds, sicher nicht vorwerfen. 110
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 12/10/2026Slowenien sagt Ja zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: 50,04 % stimmen gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühr, bei Rekordbeteiligung. Knapp, aber ein wichtiges Signal: Öffentlich-rechtliche Medien brauchen eine starke und nachhaltig gesicherte Finanzierung! www.derstandard.at/story/300000...derstandard.at50,04 Prozent der Slowenen stimmen doch für die RundfunkgebührZunächst schaute es noch nach einem knappen Sieg der Rundfunkgegner aus. Die Initiative ging von den prorussischen Populisten aus 56311
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialHans Peter Lehofer @hplehofer.bsky.social · 10/10/2026Mut kann man nicht kaufen: der von der politisch handverlesenen, mit kartellbrüderlicher Amicitia ausgestatteten Begutachtungskommission erstgereihte Bewerber für die Leitung der Bundeswettbewerbsbehörde, der dann doch nicht ernannt wurde, hat tatsächlich Amtshaftungsklage gegen die Republik erhoben 79822
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialLeonore Gewessler @lgewessler.bsky.social · 07/10/2026Heute vor drei Jahren überfiel die Hamas Israel mit barbarischem Terror. Meine Gedanken sind bei den Ermordeten, den befreiten Geiseln und ihren Angehörigen. Antisemitismus hat nirgends Platz – wir treten ihm überall und in jeder Form entgegen. 310626
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialLeonore Gewessler @lgewessler.bsky.social · 06/09/2026Ich verstehe alle, denen das, was gerade in unserem Nachbarland passiert, Angst macht. Auch mir macht diese Entwicklung Sorgen. Wenn eine rechtsextreme und verfassungsfeindliche Partei in einem deutschen Bundesland eine solche Zustimmung erhält, ist das kein Warnsignal mehr, dann ist Feuer am Dach. 317627
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialLeonore Gewessler @lgewessler.bsky.social · 21/08/2026Viele Ausreden, keine Maßnahmen, kein Klimaschutz: Stocker, Babler und Meinl-Reisinger einigen sich auf ein zahnloses Gesetz ohne konkrete Maßnahmen. Eine Vereinbarung, die das Papier nicht wert ist, auf dem sie steht. Den Preis für diesen faulen Kompromiss zahlen unsere Kinder. 820355
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 19/08/2026Noch dramatischer ist, dass sie offensichtlich nicht einmal ein zahnloses Klimaschutzgesetz gegen ÖVP & Wirtschaftsbund durchsetzen können. Ich erwarte mir, dass die Regierung Verantwortung für die Zukunft unseres Landes übernimmt. Eines wird jedenfalls immer klarer: Ohne Grüne kein Klimaschutz. 3152
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 19/08/2026Michael Bernhard im Mittagsjournal beweist: Die Regierung hat im Sommer der Extreme die Klimaneutralität 2040 aufgegeben. Während unser Land unter extremer Hitze und Dürre leidet, sind SPÖ & NEOS mit weniger Klimaschutz zufrieden. Statt wirksamen Zielen schlagen sie Symbolik ohne Konsequenzen vor. 45110
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialDie Grünen @gruene.at · 10/08/2026"Wenn die Menschen mit offenem Mund dastehen bei dem was diese Regierung macht, wenn sie nicht zu den Demokratiezerstörern von der FPÖ wollen, dann sind wir Grüne die Alternative. Für alle, die sich die Hoffnung, dass es wieder besser wird, nicht nehmen lassen." @lgewessler.bsky.social 💚 #orfsg26 67520
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialDie Grünen @gruene.at · 10/08/2026"Mein Kompass ist bei den Bildern aus Ceuta sehr klar: Wir brauchen Menschlichkeit und Ordnung. An der Ordnung hat's da gefehlt. Aber auch an der Menschlichkeit, wenn Menschen sterben, aber niemand mehr Empathie empfindet." @lgewessler.bsky.social im #orfsg26 03012
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 10/08/2026„Ich kann mittlerweile kaum mehr unterscheiden, wo die Freiheitliche Jugend endet und die Identitären beginnen.“ Uff @lgewessler.bsky.social 💯 16014
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 10/08/2026„Hitzeschutz kostet, aber Nichtstun kostet viel mehr!“ @lgewessler.bsky.social spitting facts beim #orfsg26🙏 1308
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialLeonore Gewessler @lgewessler.bsky.social · 06/08/2026Herr Bundeskanzler, Mamas lieben. Mamas arbeiten. Mamas kümmern. Mamas arbeiten. Mamas stemmen Unglaubliches. Mamas arbeiten. Mamas halten dieses Land am Laufen. Mamas arbeiten. Unbezahlt. Sie verdienen keine Verhöhnung. Sondern eine Entschuldigung. www.derstandard.at/story/300000...derstandard.at"Kinderbetreuung ist keine unbezahlte Arbeit": Kanzler erntet Protestrufe bei SommertourKanzler Stocker sagte einer Fragestellerin, dass Kinderbetreuung keine Arbeit sei. Mütter würden Großartiges leisten, hieß es später – Stocker sei aber "gegen Materialisierung" von Kindern 52849196
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 06/08/2026Michael Ludwig hat ein Händchen dafür, untragbare Personen auch nach Skandalen zu schützen, siehe Walter Ruck. Babler sagt, er hätte keine Handhabe zur Abberufung. Das ist formal richtig - aber hat Babler auch eine Meinung oder ist ihm das unsägliche Gebaren von Lederer sogar recht? 481
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 06/08/2026Dass Lederer komplett unbelehrbar ist, ist nichts Neues. Die eigentliche Frage lautet: Wie lange machen Babler und der Wiener Bürgermeister ihrem Stiftungsratschef noch die Mauer? orf.at/stories/3438...orf.atErmittlungen gegen ORF-Stiftungsratschef Lederer 2407
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialLeonore Gewessler @lgewessler.bsky.social · 13/07/2026Im Namen unserer ganzen Partei wünsche ich Finanzminister Marterbauer eine rasche und vor allem vollständige Genesung. Meine Gedanken sind bei ihm und seinen Liebsten, denen ich allen viel Kraft und nur das Beste für die kommende Zeit wünsche! ❤️🩹 325721
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialDie Grünen @gruene.at · 08/07/2026"Wer sich das Medienbudget ansieht erkennt: Es fehlt jegliche Strategie. Seit anderthalb Jahren hören wir große Ankündigungen, passieren tut nix. Zeitungsabos für junge Menschen und eine neue Medienförderung wurden versprochen, aber passiert ist genau gar nix." 💬 @sigimaurer.bsky.social #OeNR 0147
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 26/06/2026Sein Blick galt stets auch der Gerechtigkeit, dem gesellschaftlichen Ausgleich und dem respektvollen demokratischen Miteinander. Mein ausdrückliches Beileid gilt seiner Familie und all seinen Kolleg:innen und Freund:innen. 🖤 2/2 0140
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 26/06/2026Andreas Koller war ein außergewöhnlicher Journalist, ein kluger Analytiker und ein Mensch von großer Integrität. Er verstand Journalismus nie als Selbstzweck, sondern als unverzichtbare Säule einer offenen Gesellschaft. 1/2 1182
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 26/06/2026Überall sonst gilt ein Kopfverbot für Politiker:innen. Im Wahlkampf hat Babler noch vollmundig angekündigt solche Korruption beenden zu wollen - jetzt schützt er seinen Parteikollegen und verweigert eine Änderung, die die Zustimmung von ÖVP und Neos hätte. Beschämend. 3/3 180
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 26/06/2026Dazu will der Medienminister, dem der ORF und der Journalismus angeblich wichtig sind, nichts sagen. Dafür wollen er und die SPÖ seinem Salzburger Parteichef auch weiterhin erlauben, sein Gesicht auf Kosten der Arbeitnehmer:innen in Zeitungen zu inserieren. 2/3 160
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 26/06/2026Einmal mehr weigert sich Medienminister Babler, dem Parlament zu seiner Politik Rede & Antwort zu stehen. Im Budgetbegleitgesetz wird dem ORF kurzfristig ein weiteres Kürzungspaket vorgeschrieben: Mehr als 90 Mio. € pro Jahr, u.a. werden deshalb wohl bis zu 400 Mitarbeiter:innen abgebaut werden. 1/3 2102
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialDie Grünen @gruene.at · 10/06/2026"Das ist die Politik von Herbert Kickl, dem österreichischen Reserve-Trump, und seiner Hooligan-Partie: Probleme verursachen, aber niemals Probleme lösen. Im Gegensatz zu Ihnen sind wir hier, um das Leben der Menschen leichter zu machen!" 💬 @sigimaurer.bsky.social im #OeNR 🔥 0337
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 10/06/2026🤡🤡🤡 Der oberste Postenschacherer im ORF, Heinz Lederer belehrt die Stiftungsräte. Der ORF muss entpolitisiert werden, die Freundeskreise gehören abgeschafft - dass man als Vorsitzender und stv. nicht mal den Anschein der Unabhängigkeit sucht und den Freundeskreisvorsitz abgibt sagt eh schon alles...derstandard.atORF-Wahl: Lederer und Schütze erinnern Räte an Verantwortung und sachliche Kriterien"Nach bestem Wissen und Gewissen" über ORF-Chef oder Chefin zu entscheiden. Vorsitzende schreiben von "objektiverem und unabhängigerem Auswahlprozess als jemals" 0125
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialDie Grünen @gruene.at · 10/06/2026"Der größte Streichposten in diesem Budget ist das Klima- und Umweltbudget. Über 400 Mio. kürzt die Regierung hier. Wenn es um milliardenschwere Autobahnprojekte durch Naturschutzgebiete geht, ist das Geld da - sogar mehr als vorher. Wo kommt das Geld plötzlich her?" 🗨️ @jakobschwarz.bsky.social 1/2 711544
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 06/06/2026Im Ausschuss können nur Abänderungsanträge zu Gesetzesanträgen die im Ausschuss behandelt werden gestellt werden, oder sogenannte 27er Anträge die wiederum Bezug zu einem bereits im Ausschuss befindlichen Antrag gestellt werden. 000
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 06/06/2026Jeder Antrag muss bei einer Nationalratssitzung eingebracht werden. Wenn es ein selbstständiger Antrag ist wird er im Zuge der Zuweisungssitzung dem Ausschuss zugewiesen. Wenn es ein Antrag ist der ihm Rahmen eines Tagesordnungspunktes im NR-Plenum eingebracht wird, wird gleich darüber abgestimmt. 100
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 06/06/2026Man kann auch in Frage stellen ob es wirklich vier Direktor:innen braucht unter einer Doppelgeschäftsführung, ich glaube nein - da könnte man jedenfalls sparen. Ein so großer Konzern sollte dennoch marktübliche Gehälter zahlen - es geht ja auch darum, dass sich wirklich gute Manager:innen bewerben. 000
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 06/06/2026Es geht hier um den Publikums-, nicht um den Stiftungsrat. Und auch im Publikumsrat sitzen dann 9 geloste und 11, nach fixen Kriterien von der Findungskommission ausgewählte Vertreter:innen zivilgesellschaftlicher Organisationen. 010
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 05/06/2026Der ORF gehört allen Menschen in Österreich - nicht der Regierung. Schluss mit dem parteipolitischen Einfluss im ORF! Die Regierung hat bisher nichts geliefert, außer Machtkämpfen und Postenschiebereien. Unser Konzept für einen unabhängigen ORF liegt vor und wir bringen einen Antrag ins Parlament. 5247
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 04/06/2026Denkbar ist natürlich alles, das deutsche Grundgesetz und die Österreichische Verfassung unterscheiden sich in manchen Strukturen und Grundlogiken aber schon sehr stark, das wären keine kleinen Änderungen. 010
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 04/06/2026Parlamentarische Mitarbeiter:innen sind direkt bei den Abgeordneten beschäftigt, und damit ist indirekt das - sehr hoch geschützte - freie Mandat der Abgeordneten berührt. Deutschland, das hier oft als Beispiel herangezogen wird, hat da ganz andere Rechtsgrundlagen. 340
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 04/06/2026Abgeordnete aller anderen Fraktionen im Parlament haben diese Warnungen in den Wind geschlagen und ihn gewählt. Unsere Befürchtungen haben sich bewahrheitet. Empfehle dazu auch: www.profil.at/meinung/sind...profil.atSind Sie rechtsextrem, Herr Präsident Rosenkranz?Wer seinen rechtsextremen Bürochef verteidigt, mutmaßliche Kontakte von Parlamentsmitarbeitern zu Rechtsextremisten nicht problematisiert und rechtsextremes Vokabular duldet, muss sich diese Frage gef... 032
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 04/06/2026Der Versuch, die Verantwortung dafür dem gesamten Parlament und allen anderen Fraktionen umzuhängen muss ins Leere gehen. Im Übrigen waren die Grünen die einzige Partei, die eindringlich davor gewarnt hat Rosenkranz zum NR-Präsidenten zu wählen. 131
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 04/06/2026Dass generell die parlamentarischen Mitarbeiter:innen aller Fraktionen überprüft werden sollen, findet aber keine Unterstützung. Es ist die FPÖ, die ehemalige oder immer noch aktive Identitäre beschäftigt, und sie ist dafür verantwortlich. 211
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 04/06/2026Leider ist die Berichterstattung darüber falsch - alle Fraktionen haben sich in der Präsidiale dafür ausgesprochen, den Vorschlag von Leichtfried, Sicherheitsüberprüfungen für sensible Unterausschüsse weiter zu diskutieren. 120
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialLeonore Gewessler @lgewessler.bsky.social · 30/05/2026Wir hören nicht nur zu, um zu antworten. Wir hören, um zu verstehen. Genau das haben wir auch heute am #buko26 getan. Sarah, Katrin und Gerhard haben uns heute erzählt, was sie bewegt und was sie von uns Grünen erwarten. Danke für eure wichtigen Stimmen! 🫶 16111
Reposted by @sigimaurer.bsky.socialDie Grünen @gruene.at · 30/05/2026"Ich stehe heute vor euch und bitte euch um eure Beine. Rennt’s mit mir! Für die Frauen, die Mamas, die Kinder. Für diejenigen, die ihr Leben noch vor sich haben, für die, die hackeln und diejenigen, die es ein Leben lang getan haben." 🗨️ @lgewessler.bsky.social #buko26 48321
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 22/05/2026Ich bin heute Studio-Gast in der ZIB2 und kann daher leider nicht zum Condordia-Ball im Rathaus gehen. Meine zwei Karten für den Ball würde ich verschenken - wer mag sie haben? Bitte per DM melden. 090
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 19/05/2026Eine Milliarde Euro weniger für unsere Unis, aber Superreiche bleiben verschont und klimaschädliche Subventionen werden ausgebaut. Die Regierung spart dort, wo Zukunft entsteht: bei Wissenschaft, Forschung und Studierenden. Das ist wirtschaftlich kurzsichtig und demokratiepolitisch gefährlich. 1358
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 13/05/2026Das System Schöber konnte über Jahre nur existieren, weil es mächtige Unterstützer gegeben hat. Die Geschäftsführung im ORF, aber auch die SPÖ und ihr Medienminister Babler stehen jetzt in der Verantwortung, endlich konsequent zu handeln. 2/2 (KL) 191
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 13/05/2026Schilderungen über jahrelangen Machtmissbrauch und ein System der Angst bei ORF III sind seit langem bekannt. Dass nun erneut massive Vorwürfe in einer offenbar ungeahnten Dichte auftauchen, zeigt: Peter Schöber ist als Geschäftsführer nicht mehr tragbar. 1/2 1175
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 05/05/2026Der Rücktritt von Thomas Prantner zeigt: Der Druck hat gewirkt. Aber klar ist auch: Das kann nur der Anfang sein. Auch Lederer, Westenthaler und Schütze müssen Verantwortung übernehmen. Der ORF braucht jetzt echte Reformen – weniger Parteipolitik, mehr Transparenz und Unabhängigkeit. 0314
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 22/04/2026Ich fordere Thomas Prantner einmal mehr auf, als ORF-Stiftungsrat zurückzutreten. Sein Traum vom ORF-Landesdirektor der Steiermark muss damit endgültig ausgeträumt sein. Mit so einem Verhalten darf kein Mann durchkommen – nicht im ORF und nirgendwo anders. www.derstandard.at/story/300000...derstandard.atBelästigungsvorwurf, Interventionen, Machtkämpfe: Geheime Dokumente belasten ORF-Stiftungsrat PrantnerDer frühere ORF-Onlinechef verfasste zahlreiche Memos, die nun nach außen gelangten. Sie zeigen Politeinfluss und heftige Scharmützel im ORF 15016
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 20/04/2026Barbara Tóth hat aufgedeckt, was in der Diskussion um den ORF in den Hintergrund geschoben wurde: Den widerwärtigen Machtmissbrauch gegenüber einer Frau. So lange sich so ein Verhalten für Männer immer noch ausgeht, läuft etwas grundlegend schief - nicht nur im ORF. Wir sind nicht wütend genug. 27410
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 17/04/2026Während Andreas Babler untätig bleibt, ist die Medienbranche massiv unter Druck: Werbegelder wandern ab, Print bricht ein, Journalist:innen verlieren ihre Jobs. Es droht ein Kahlschlag in unserer Medienlandschaft, aber statt Lösungen liefert die Regierung nur Hickhack. 2/2 (KL) 280
sigimaurer.bsky.social @sigimaurer.bsky.social · 17/04/2026Wie erklärt die Regierung dieses Chaos? Zwei gegensätzliche Medienanalysen von SPÖ und ÖVP - und gleichzeitig heißt es, keine davon hat Gültigkeit. Über ein Jahr nach Amtsantritt ist keine einzige Maßnahme umgesetzt. 1/2 1134