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Sebastian Schlüsselburg

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MdA der #SPD (Berlin House of Representatives), demokr. Sozialist, Justizpolitiker, Finanzpolitiker, Direktmandat in #Lichtenberg 4, Trekkie, Comic-Nerd Team=/TS

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 14/09/2026

Eigentlich geht's ja bei allen um #Vergesellschaftung (Art. 15 GG) und nicht #Enteignung (Art. 14 GG), aber es wird hoffentlich trotzdem eine interessante und v.a. konstruktive Diskussion. 😉 /TS

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 10/09/2026

GuMo! Once more unto the breach... Zum wohl letzten Mal in dieser Wahlperiode tritt ab 10 Uhr das #Plenum #AGH #Berlin zusammen. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/fgyTfd0... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 91 (61)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 09/09/2026

Ab 14 Uhr tagt zum voraussichtlich letzten Mal in der 19. Wahlperiode #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. der Anschlag auf den #CSD. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/Il1-s8J... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 81

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Erik Peter @retepkire.bsky.social · 07/09/2026

Enteignung ist die halbe Miete - oder das Ende von Rot-Rot-Grün? Ein taz Talk am 15.9. diskutiert die drängendste Frage des Wahlkampfs mit @taherirouzbeh.bsky.social (Linke), @katrinschmidberger.bsky.social (Grüne) & @schluesselburg.bsky.social (SPD). Jetzt anmelden! taz.de/taz-Talk-zur...

taz Talk zur Abgeordnetenhauswahl Berlin: Enteignung als Lösung – oder das Ende von Rot-Rot-Grün?

Die Mietenkrise bestimmt den Wahlkampf, doch die Vergesellschaftungsfrage spaltet die Parteien. Ein taz Talk, wie doch noch ein progressives Bündnis gelingt.

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 07/09/2026

GuMo! Zum voraussichtlich letzten Mal in der 19. Wahlperiode geht´s in eine Plenarwoche und für uns beginnt auch die mit #Innen #AGH #Berlin. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/I9qRnmf... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 78

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 01/09/2026

Wusstest Du, dass immer mehr Menschen ihre Wohnung kaum noch bezahlen können? Ein bundesweiter Mietendeckel soll Mieten stoppen und senken. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen! weact.campact.de/petitions/mi...

weact.campact.de

Mietendeckel jetzt!

Wusstest Du, dass immer mehr Menschen ihre Wohnung kaum noch bezahlen können? Ein bundesweiter Mietendeckel soll Mieten stoppen und senken. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen!

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 27/08/2026

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Los geht´s 10 Uhr. Auf der TO u.a. als Thema der #AktuelleStunde der Schulanfang und als #Priorität der #SPD das Soziale Entschädigungsgesetz. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/Agm9qJ2... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 90 (60)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 26/08/2026

Ab 14 Uhr tagt zum voraussichtlich vorletzten Mal vor der #AGHWahl2026 #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO steht u.a. der Anschlag auf den #CSD. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): www.youtube.com/live/ByeJ9tV... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 80

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 24/08/2026

GuMo. Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei; die vorletzte Plenarwoche vor #AGHWahl2026 beginnt für uns mit #Innen #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. der Anschlag auf den #CSD. 9 Uhr geht´s los. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/LR6vbvh... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 77

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 10/07/2026

Die neue #SprechStunde ist online. Neben dem #Mietenkataster #Berlin geht es v.a. um die neuen Angriffe aus dem Bund auf die Arbeitenden in diesem Land. Bei #Youtube youtu.be/JdH39qM258A oder als #Podcast z.B. hier www.podbean.com/eas/pb-siw9q... #Reformen #CDU #SPD #Binnenkonsum /TS

Das Deformpaket der Bundesregierung triggert uns... und wir freuen uns über´s Mietenkataster

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 02/07/2026

GuMo! Zum letzten Mal vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Auf der TO steht auch das #Mietenkataster als Gegenstand der #AktuelleStunde! 🥳 #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/6zs-IC2... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 89 (59)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 01/07/2026

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO stehen heute v.a. #Verbraucherschutz -Themen. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/BaVh5V9... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 79

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 29/06/2026

GuMO! Zum letzten Mal vor der parlamentarischen Sommerpause gehen wir in eine Plenarwoche und beginnen wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. 9 Uhr geht´s los. Auf der TO u.a. #Desinformation als Bedrohung für die #Demokratie. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/6XM1UF8... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 75

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 26/06/2026

Die neue #SprechStunde ist online! Es geht um die Renten-Deform. Auf #Youtube youtu.be/HyVdzJOobYE oder als #Podcast z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-fa724... #Rente #Rentenreform #Experten /TS

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 18/06/2026

GuMo, wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Los geht´s 10 Uhr. Der Ältestenrat hat nochmal die Köpfe zusammengesteckt & darum gibt´s heute nur 2 statt 4 Berichte nach der #Fragestunde. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/fqL7zMD... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 88 (58)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 17/06/2026

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. die Frühjahrskonferenz der #JuMiKo und #Ersatzfreiheitsstrafe. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/8Es6Ajs... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 78

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 15/06/2026

GuMo. Es ist Plenarwoche im #AGH #Berlin und für uns beginnt sie mit #Innen. Auf der TO heute u.a. #Katastrophenschutz und #Rettungsdienst. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/268xycV... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 74

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 12/06/2026

Die neue #SprechStunde ist online. Diesmal schauen wir uns das Frühjahrsgutachten der sog. " #Wirtschaftsweisen" an. Bei #Youtube youtu.be/QxstUCfHIJ8 oder als #podcast z.B. hier www.podbean.com/eas/pb-ennfa... /TS

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 04/06/2026

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin; 10 Uhr geht´s los. Auf der TO u.a. ein weiterer Schritt der Verwaltungsreform, der Zuständigkeitskatalog, als Thema der #AktuelleStunde. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/lFm8ViY... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 87 (57)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 03/06/2026

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. "Kindgerechte Justiz" und der Evaluationsbericht des Berliner Lobbyregistergesetzes. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/CzRrDhx... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 77

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 21/05/2026

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Los geht´s 10 Uhr. Auf der TO u.a. als Thema der #AktuelleStunde „Berlin gewinnt mit Olympia: Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele in Berlin“ auf Antrag der CDU. #Livestream mit #Chat ( #Netikette): youtube.com/live/wKbdJAR... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 86 (56)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 20/05/2026

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. das "Zweite Gesetz zur Änderung von Berliner Justizvollzugsgesetzen". #Livestream mit #Chat ( #Netikette): youtube.com/live/F1YRF_q... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 76

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 18/05/2026

GuMo. Wir haben wieder eine Plenarwoche und für uns beginnt die wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. Los geht´s 9 Uhr. #Livestream mit #Chat ( #Netikette): youtube.com/live/XUItsZm... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 72

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 07/05/2026

GuMo. Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Los geht´s heute erst 11 Uhr, da von 9-11 Uhr die Benennung des Platzes vor dem AGH in Margot-Friedländer-Platz feierlich begangen wird. Unser #Livestream mit #Chat youtube.com/live/YBS7lKE... #SeidMenschen /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 85 (55)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 06/05/2026

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Heute geht´s v.a. um #Verbraucherschutz und #Tierschutz. #Livestream mit offenem #Chat ( #Netikette): youtube.com/live/B1Qx1yg... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 75

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SPD-Fraktion im Bundestag @spdfraktion.de · 04/05/2026

X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken. Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen bespielen wir diesen Kanal nicht mehr. #WirVerlassenX

rechtseXtreme Plattformen verlassen!

Demokratische Kräfte sollten eine Plattform, die gezielt rechtsextreme Inhalte stärkt, nicht durch ihre Präsenz aufwerten.

Deshalb verlassen wir X.

SPD Fraktion im Bundestag

Bild: Elon Musk mit ausgestrecktem rechten Arm.

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 04/05/2026

„Furcht ist der Pfad zur dunklen Seite. Furcht führt zu Zorn. Zorn führt zu Hass. Hass führt zu Leid.“ Meine Haltung ist klar: Freiheit statt Angst. Solidarität statt Hass. Hoffnung statt Wut. #May4th #MayThe4thBeWithYou #StarWars #Demokratie #Zusammenhalt #Berlin

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 04/05/2026

Guten Morgen. Es ist wieder Plenarwoche und bei uns beginnt die wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. (paasend zum #1Mai) die Evaluation des Berliner #Versammlungsgesetze s. #Livestream mit #Chat (Netikette!): youtube.com/live/BBESRXu... #Versammlungsfreiheit #Demonstrationsrecht /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 71

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 23/04/2026

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Auf der TO heute unter anderem als Thema der #AktuelleStunde die Änderung des Rettungsdienstgesetzes. 10 Uhr geht´s los. #Livestream mit #Chat ( #Netikette): youtube.com/live/WZ1vIt6... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 84 (54)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 22/04/2026

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. "Informationssicherheit in der Berliner #Justiz" und "Schutz der Bediensteten im #Justizvollzug". #Livestream mit offenem #Chat (Netikette!): youtube.com/live/2OIG4uF... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 74

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 20/04/2026

GuMo! Es ist Plenarwoche und bei uns beginnt die wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. 9 Uhr geht´s los. Auf der TO u.a. die Polizeiliche Kriminalstatistik #PKS und das #Versammlungsgesetz #Versammlungsfreiheitsgesetz. Unser #Livestream mit #Chat (es gilt die Netikette): youtube.com/live/K-S33PE... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 70

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 17/04/2026

Teil 2 unserer #Reaction auf die "Reform"-Rede von #Klingbeil ist jetzt online... Spoiler: die Rede wurde nicht besser. Bei #Youtube youtu.be/RwBI4g6qOK4 oder als #Podcast z.B. hier www.podbean.com/eas/pb-vj79p... #SprechStunde /TS

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 03/04/2026

Passend zum heutigen Feiertag gibt´s diesmal eine #Reaction von uns. In der neuen #SprechStunde reagieren wir auf die "Reform"-Rede von #Klingbeil. Bei #Youtube youtu.be/LMeVo20G2oU?... oder als #Podcast z.B. hier www.podbean.com/eas/pb-rzrg4... /TS

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 26/03/2026

GuMo. Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Thema der #AktuelleStunde: „Nicht jeder Mann, aber immer ein Mann: Frauen vor digitaler Gewalt schützen – rechtliche Schutzlücken jetzt schließen!“ auf Antrag d #Grünen. #Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/VYg3mDH... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 83 (53)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 25/03/2026

Die Italiener*innen haben gerade gezeigt wie wichtig uns eine unabhängige funktionierende #Justiz sein sollte und heute ist die Resilienz des Verfassungsgerichtshofes #VerfGH ein Thema in #Recht #AGH #Berlin. 14 Uhr geht´s los: youtube.com/live/0bSKFmf... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 73

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 23/03/2026

GuMo. Wir haben eine Plenarwoche und die beginnt bei uns wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. Polizeiliche #Kriminalstatistik ( #PKS) und politisch motivierte #Kriminalität ( #PMK) 2025. Unser #Livestream mit offenem #Chat ( #Netikette): youtube.com/live/ZxJBFSS... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 69

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 20/03/2026

In der neuen Ausgabe der #SprechStunde werfen wir einen Blick in den #BerlinMonitor 2025. Als #Podcast z.B. hier: www.podbean.com/eas/pb-vyh8n... oder bei #Youtube youtu.be/khPhjjOHUTM #buntundinFarbe. #Rechtsextremismus #Antifeminismus #Antisemitismus #Antiziganismus #Chauvinismus /TS

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 12/03/2026

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Auf der TO heute u.a. das #Vergesellschaftungsrahmengesetz (TOP17). 10 Uhr geht´s los. #Livestream mit offenem #Chat (es gilt die #Netikette): youtube.com/live/ngQj2C1... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 82 (52)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 11/03/2026

Schätzungsweise 15.000-20.000 Stadttauben leben in Berlin. 🕊️ Und die sind heute u.a. Thema in #Recht #AGH #Berlin. 14 Uhr geht´s los. #Livestream mit offenem #Chat (es gilt die #Netikette): youtube.com/live/RMjpsAj... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 72

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 09/03/2026

GuMo! Es ist Plenarwoche und die beginnt für uns wie immer mit #Innen #AGH #Berlin. Los geht´s 9 Uhr. Auf der TO u.a. das "Lagebild #OrganisierteKriminalität Berlin 2024" und das sogenannte #Neutralitätsgesetz. #Livestream mit #Chat (Netikette!): youtube.com/live/X1bgBc2... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 68

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 06/03/2026

#BreakingNews 2 Männer mittl Alters mit #Podcast haben festgestellt, dass sie nix neues Qualifiziertes zu aktuellen (landespolit) Themen zu sagen haben u. keine neue Folge aufgenommen! Heißt: heute keine #SprechStunde. Zum Trost gibt´s den Beitrag aus #Recht #AGH #Berlin: youtu.be/snx76EO618Q /TS

Darlegungen zum Vergesellschaftungsrahmengesetz im Rechtsausschuss am 25. Februar 2026

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Lars von Törne @larsvontoerne.bsky.social · 06/03/2026

Stuttmann heute im Tagesspiegel mal wieder treffsicher: www.tagesspiegel.de/kultur/comic...

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 04/03/2026

@rbb24.de berichtet heute über die Antwort des Finanzsenators auf die Schriftliche Anfrage zur #Erbschaftsteuer: www.rbb24.de/politik/beit... . #SPD #Berlin #AGH /TS

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 26/02/2026

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Los geht´s 10 Uhr. Auf der TO u.a. als Thema der #AktuelleStunde "Kleingärten sichern" auf Antrag der #SPD. #Livestream mit #Chat (es gilt die Netikette!): youtube.com/live/efb9mIY... /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 81 (51)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 25/02/2026

Das " #Rahmengesetz zur Regelung grundsätzlicher Fragen im Zusammenhang mit der Ausübung der Gesetzgebungskompetenz des Landes Berlin nach Artikel 15 #Grundgesetz" steht heute in #Recht #AGH #Berlin auf der TO. 14 Uhr geht´s los. #Livestream mit #Chat (Netikette!): youtube.com/live/ASMx4Gn... /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 71

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 23/02/2026

GuMo! Ab 9 Uhr tagt #Innen #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. #GEAS und seine Auswirkung auf Berlin sowie das Filmen von #Polizei -Einsätzen durch Bürger*innen. #Livestream mit #Chat (es gilt die Netikette): youtube.com/live/r0dUc1N... /TS

Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung - Nr. 67

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 20/02/2026

Die neue #SprechStunde ist online. Diesmal geht's um #Glatteis, #Streusalz und Politiksimulation: youtu.be/uqgW5FPhtaw #Youtube #Podcast /TS

Politiksimulation aller Seiten... oder: Wie umgehen mit Krisen?

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 13/02/2026

"Auswertungen von Unfalldaten haben ergeben, dass sich an einem Freitag, dem 13. nicht mehr Verkehrsunfälle mit schwerem Sachschaden ereignen als an einem Freitag, dem 6. oder 20." Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Freitag.... In diesem Sinne: Habt einen schönen Tag. /TS

media.tenor.com

a black cat holding a nail file in its paws

ALT: a black cat holding a nail file in its paws

Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 12/02/2026

GuMo! Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. die gemeinsame #Priorität von #SPD und #CDU TOP23, der gemeinsame Antrag "Änderung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes". #Livestream mit #Chat (Netikette!): youtube.com/live/SNW4yns... #Glatteis #Streusalz /TS

Plenarsitzung, Sitzungs-Nr. 80 (50)

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Sebastian Schlüsselburg @schluesselburg.bsky.social · 11/02/2026

Ab 14 Uhr tagt #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. #Geoschutz -Kontrollen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Spirituosen sowie illegale #Straßenrennen. #Livestream mit #Chat (es gilt die Netikette!): youtube.com/live/WPtbdXT... #ASOG #Verbraucherschutz #Raser /TS

Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz - Nr. 70

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