iiinova — where your digital self keeps evolving

Falk Reuter @reuter.legal · 22/08/2026

Dito! 😊 Komme nur der letzten Zeit zu nicht so viel hier.

010 1

Falk Reuter @reuter.legal · 20/08/2025

Müde passt doch auch schon fast immer mit Kindern oder? :D

010 1

Falk Reuter @reuter.legal · 17/08/2025

Soweit nicht Einzelkämpfer: Nur weil du eine Aufgabe bekommen hast, musst du sie nicht zwangsweise alleine lösen. Du bist nicht allein - frage KollegInnen gezielt nach Vorgehensweisen und Praxiswissen. Keiner nimmt es dir übel, wenn du dir Rat holst.

010 1

Falk Reuter @reuter.legal · 17/08/2025

@support.bsky.team Auch ist die Erzwingung der Zustimmung als Voraussetzung für die weitere Nutzung vor Inkrafttreten der entsprechenden Bedingungen auch nicht so recht die feine englische Art. 2/2

020 2

Falk Reuter @reuter.legal · 17/08/2025

@support.bsky.team Nicht böse gemeint, aber wenn ich auf "Weiter" klicken soll, um die neuen Bedingungen anzunehmen, dann ist das Klicken "Fortfahren" sicher keine wirksame Annahme. 1/n

120 2

Reposted by Falk Reuter

Anwalt Jun @jun.de · 26/07/2025

Kann man jetzt echt Facebook auf 5.000€ verklagen und hat ernsthafte Chancen auf Erfolg wie beim LG Leipzig? Wir meinen ja, wenn man eine Rechtsschutzversicherung und genug Zeit hat.

631084 310

Falk Reuter @reuter.legal · 24/07/2025

Mich überrascht, dass scheinbar Inhalte einfach blindlinks übernommen werden. KI als Unterstützung ist ja schön und gut, aber querlesen sollte man solche Dinge schon nochmal.

120 2

Falk Reuter @reuter.legal · 17/07/2025

Es gilt also: Augen auf bei der Tool-Wahl. Das gilt sowohl bei kostenfreien als auch bei Bezahl-Lösungen. Die Klausel zur Rechteeinräumung oder die Informationen zur Datenverarbeitung können hilfreiche Hinweise bieten, um auch als Laie eine erste Risikoeinschätzung vornehmen zu können. 5/5

020 2

Falk Reuter @reuter.legal · 17/07/2025

Ob solche Klauseln rechtlich haltbar sind, ist nochmal eine andere Frage. Aus praktischen Gesichtspunkten können Dienste dieses Risiko (Entschädigung) aber auch ganz bewusst eingehen, weil die Entfernung des Werks aus den Trainingsdaten eher eine unwahrscheinliche Rechtsfolge sein dürfte. 4/n

120 2

Falk Reuter @reuter.legal · 17/07/2025

In Zeiten des KI-Trainings ist das Interesse an Daten der Nutzenden größer denn je. Aber gerade weil die Frage der Reproduktion von Trainingsdaten durch KI-Modelle noch nicht vollständig geklärt ist, ist hier besondere Vorsicht geboten. 3/n

130 3

Falk Reuter @reuter.legal · 17/07/2025

"Kostenlos" ist häufig nicht umsonst - das Bezahlen mit den eigenen Daten hat sich gerade im Internet als bevorzugtes Modell durchgesetzt. Dies ist auch der Tatsache geschuldet, dass gerade eine entsprechende Einräumung von Rechten in den Nutzungsbedingungen nicht immer wahrgenommen wird. 2/n

130 3

Falk Reuter @reuter.legal · 17/07/2025

Fälle wie gerade bei WeTransfer und vorher auch bei CapCut zeigen, dass gerade Künstler aber auch übrige Nutzer vorsichtig sein sollten, welche Dienste sie für die Verarbeitung und/oder Verbreitung ihrer Werke nutzen. 1/n

184 8

Falk Reuter @reuter.legal · 12/07/2025

Wichtig, diese Entscheidung in die Öffentlichkeit zu tragen. Transparenz ist für eine funktionierende Demokratie unabdingbar.

010 1

Falk Reuter @reuter.legal · 12/07/2025

Ja, das ist mir klar. Ich bin nur neugierig, ob es Gegenmaßnahmen geben wird und wenn ja, welche.

010 1

Falk Reuter @reuter.legal · 12/07/2025

Bin gespannt, ob das für TEMU und Co konkrete Auswirkungen hat...

120 2

Falk Reuter @reuter.legal · 10/07/2025

Überraschend oder? Ich war verblüfft, als der Film letztens Mal wieder im Fernsehen lief und ich dann nachgeschaut habe, wann der rauskam. Filme aus 2015 sehen mittlerweile zT schlimmer aus :D

110 1

Falk Reuter @reuter.legal · 10/07/2025

Das ist sicher auf den ersten Blick ein nachvollziehbarer Ansatz - relevant ist allerdings das "Kleingedruckte": Auch bei einer on-prem Dienstnutzung kann sich der Softwarehersteller Rechte zu weitergehender Datenverarbeitung (bspw. KI-Training) einräumen lassen. Also Augen auf beim Vertragsschluss.

000 0

Falk Reuter @reuter.legal · 08/07/2025

Ach, jetzt verstehe ich wie die ihr Geld verdienen 🙃

050 5

Falk Reuter @reuter.legal · 05/07/2025

Es bleibt zu hoffen, dass auch TikTok die Grenzen der Privilegierung versteht und nun beginnt europäisches Recht einzuhalten, ohne dies per gerichtlichem Verfahren erzwingen zu müssen. 8/8

0150 15

Falk Reuter @reuter.legal · 05/07/2025

Dies ist ein wichtiges Signal gegenüber Opfern von Rechtsverletzungen auf Social Media - es zeigt, dass auch das Providerprivileg seine Grenzen hat. 7/n

1120 12

Falk Reuter @reuter.legal · 05/07/2025

➡️ 𝗗𝗶𝗲 𝗦𝗰𝗵𝗲𝘂𝗸𝗹𝗮𝗽𝗽𝗲𝗻-𝗧𝗮𝗸𝘁𝗶𝗸 𝗳𝘂𝗻𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻𝗶𝗲𝗿𝘁 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁: Wenn aufgrund der Meldung eine ablehnende Entscheidung durch die Plattform getroffen wird, ist der spätere Einwand, dass nicht ausreichend Informationen für die Entscheidung vorgelegen hätten, hinfällig. 6/n

1150 15

Falk Reuter @reuter.legal · 05/07/2025

➡️ 𝗘𝘀 𝗴𝗶𝗯𝘁 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗱𝗮𝘀 "𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗲" 𝗠𝗲𝗹𝗱𝗲𝘀𝘆𝘀𝘁𝗲𝗺: Nutzer müssen nicht immer das "passende" System für seine Meldung finden. Es kommt darauf an, ob die Meldesysteme erkennbar nur für bestimmte Meldungen vorgesehen sind und ob die entsprechende Verletzung über das System mitgeteilt werden kann. 5/n

1130 13

Falk Reuter @reuter.legal · 05/07/2025

Unsere wichtigsten Takeaways aus den Verfahren: 4/n

1100 10

Falk Reuter @reuter.legal · 05/07/2025

In beiden Fällen versuchte sich TikTok mit den Argumenten zu wehren, dass zum einen nicht die richtige Meldemaske verwendet worden sei und ihnen zum anderen nicht genug Informationen vorgelegen hätten, um ausreichende Kenntnis von der betreffenden Rechtsverletzung nehmen zu können. 3/n

1120 12

Falk Reuter @reuter.legal · 05/07/2025

Rechtlicher Streitgegenstand war das sog. Providerprivileg. Es schützt Plattformen wie TikTok davor, für alle Inhalte ihrer Nutzer zu haften. Aber: Wenn sie von Rechtsverletzungen erfahren und die Inhalte/Accounts nicht sperren, können sie hierauf entsprechend in Anspruch genommen werden. 2/n

1110 11

Falk Reuter @reuter.legal · 05/07/2025

𝗘𝗶𝗻 𝘄𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗲𝗿 𝗦𝗶𝗲𝗴 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗧𝗶𝗸𝗧𝗼𝗸 - 𝗲𝗶𝗻 𝘄𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗲𝗿 𝗦𝗶𝗲𝗴 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗙𝗮𝗸𝗲-𝗔𝗰𝗰𝗼𝘂𝗻𝘁𝘀 Nach dem Erfolg meiner Kollegin Dr. Jessica Flint, LL.M. (Edinburgh), bin ich erneut im Eilrechtsschutz gegen TikTok wegen eines Fake-Account von @jun.de vorgehen – und das Gericht gab uns erneut Recht. 1/n

38814 88

Falk Reuter @reuter.legal · 03/07/2025

Wie lange kriegt das Ding so Android Updates? 🙃

010 1

Falk Reuter @reuter.legal · 03/07/2025

Ganz kalt erwischt die Unternehmen der #AI Act nicht. Gerade die Regulierungen zu Hochrisiko-KI-Sytemen dienen natürlich auch dem Schutz der Bürger. Eine reine Aussetzung dürfte nicht der richtige Weg sein um hier die Interessen angemessen in Einklang zu bringen.

000 0

Falk Reuter @reuter.legal · 30/06/2025

Interessante Entwicklung! Das Providerprivileg wirkt leider viel zu häufig eher als Schutzschild für alles statt als sachgerechter Schutz gegen die Haftung für fremde Inhalte. Trotz Kerntheorie ist das Vorgehen gegen deckungsgleiche Verletzungshandlungen immer noch sehr mühselig.

010 1

Falk Reuter @reuter.legal · 30/06/2025

Aus Behördensicht natürlich absolut nachvollziehbar. Was mit US-Apps und Cloud-Act ein Problem darstellt, dürfte auch in China ein Thema sein. Persönlich frage ich mich, wie Groß die Nutzerbasis für Deepseek in Europa bei Gemini, ChatGPT, Perplexity und Co ist.

010 1

Reposted by Falk Reuter

netzpolitik.org @netzpolitik.org · 09/04/2025

Wir haben uns den Koalitionsvertrag angeschaut 🚀 Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen „Politikwechsel“ Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet. netzpolitik.org/2025/koaliti...

netzpolitik.org

Koalitionsvertrag: Das planen Union und SPD in der Netzpolitik

Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen

410543 105

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Die Einführung von Palantir ist zu Recht nicht unumstritten. Datenschutz, digitale Souveränität und Grundrechte müssen hierbei sorgfältig abgewogen werden, bevor man sich endgültig für den bundesweiten Einsatz solcher Softwarelösungen entscheidet. (9/9)

000 0

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Ergänzend hierzu auch die aktuelle Berichterstattung von @netzpolitik.org : „Automatisierte Rasterfahndung: Tür zu für Palantir und Co.“ netzpolitik.org/2025/automatisierte-rasterfahndung-tuer-zu-fuer-palantir-und-co (8/9)

netzpolitik.org

netzpolitik.org - Online-Medium für digitale Freiheitsrechte

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen umso mehr, wenn sich der Einsatzes solcher Software bis jetzt nicht als offensichtlich Vorteilhaft erweist. Die Verhältnismäßigkeit der damit verbunden Grundrechtseingriffen muss gerade deswegen kritisch hinterfragt werden. (7/9)

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt zu Recht klare Grenzen: Ohne konkrete Gefahr darf Palantir nicht eingesetzt werden. Eine erneute Verfassungsbeschwerde gegen HessenDATA zeigt, dass rechtliche Unsicherheiten weiterhin bestehen könnten. (6/9)

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Politische Dimension: CDU/CSU befürworten Palantir, während die SPD wohl bisher eine eigene Lösung bevorzugt, die jedoch noch nicht umgesetzt wurde. Die künftige Bundesregierung steht vor der Herausforderung, Datenschutz und Sicherheit in Einklang zu bringen. (5/9)

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Außerdem ist Palantir ist ein US-Unternehmen mit umstrittenem Hintergrund, u.a. durch den Mitgründer Peter Thiel. Kritiker:innen äußern Bedenken hinsichtlich möglicher Zugriffe auf deutsche Polizeidaten durch US-Behörden, ggf. auch auf Basis des US Cloud Act. (4/9)

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Millionen Menschen sind in polizeilichen Datenbanken erfasst, darunter auch viele Unbeteiligte. Die Verarbeitung diesen Daten durch Palantir ist datenschutzrechtlich nicht unproblematisch, z.B. bei Funkzellenabfragen, die große Personengruppen betreffen können. (3/9)

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Palantir analysiert große Datenmengen aus polizeilichen Systemen, um Zusammenhänge zu erkennen. Doch: Das Bundesverfassungsgericht erklärte 2023 den Einsatz in Hessen für verfassungswidrig – Grundrechte wie die informationelle Selbstbestimmung sind gefährdet. (2/9)

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 07/04/2025

Die mögliche Einführung von Palantir-Software auf Bundesebene sorgt für Diskussionen. Welche IT-rechtlichen Implikationen könnten sich ergeben? Datenschutz, digitale Souveränität und verfassungsrechtliche Fragen stehen im Fokus. Ein Überblick. 🧵 (1/9)

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 24/03/2025

Natürlich kann die EU die Einhaltung nicht generell erzwingen. Schlimmstenfalls wird der Dienst im EU-Inland geblockt. Mit der Ankündigung sich im Fall der Verabschiedung vom EU-Markt zurückzuziehen kommen Signal und Threema diesem Szenario zuvor. Wünschenswert ist das aber natürlich nicht.

110 1

Falk Reuter @reuter.legal · 24/03/2025

Die Position von Messengern wie Threema und Signal sind in diesem Zusammenhang nur zu begrüßen. Leider träfen die Anbieter die pot. Regelungen trotzdem, weil der Entwurf auf das Anbieten der Dienste im EU-Inland und nicht auf den Sitz der Betreibergesellschaft abstellt.

110 1

Falk Reuter @reuter.legal · 23/03/2025

Zu diesen Themen habe ich mich mit meiner Kollegin Jessica Flint vor einigen Monaten ausgetauscht: www.youtube.com/watch?v=ZSim... 4/4

youtube.com

Liest die Chat-Kontrolle zukünftig alle unsere Nachrichten mit?

YouTube video by Anwalt Jun

000 0

Falk Reuter @reuter.legal · 23/03/2025

Zudem riskiert die EU die Abschreckung datenschutzfreundlicher Messenger. Threema und Signal hatten bereits ihren Rückzug im Falle der Verabschiedung der Chatkontrolle angekündigt. Damit würde die digitale Infrastrukturlandschaft nachhaltig geschwächt. 3/N

210 2

Falk Reuter @reuter.legal · 23/03/2025

Unter dem Deckmantel eines politisch konsensualen Themas Überwachungsmaßnahmen in der Breite zu implementieren schwächt verschlüsselte (und grundrechtlich garantierte) Kommunikation und stellt sämtliche Nutzer solcher Technologien unter Generalverdacht. 2/N

100 1

Falk Reuter @reuter.legal · 23/03/2025

Leider ist das Thema #Chatkontrolle nicht tot zu bekommen. Es gibt gute Gründe gegen die eine solche Form der Kontrolle zu sein: 1/N

110 1

Reposted by Falk Reuter

Anwalt Jun @jun.de · 17/03/2025

ChatGPT 4.5 ist das neueste Modell von OpenAI und versagt aber bei juristischer Problemlösung, brilliert aber bei menschlich wirkenden Texten. Open Source Modelle wie Llama, Mixtral und Sauekraut kommen nicht an die kommerziellen Tools heran, können aber kombiniert werden, um

youtu.be

KI-Modelle: GPT4.5 taugt nicht für Jura und warum DeepSeek für Sicherheit sorgen könnte.

YouTube video by Anwalt Jun

617629 176

Falk Reuter @reuter.legal · 14/03/2025

Insbesondere darf dabei der Datenschutz nicht auf Kosten vermeintlich schneller Erfolge auf der Strecke bleiben. Auch wenn im Alltag Datenschutz häufig wie ein Hindernis wirkt, stellt er den wichtigsten Schutz von Bürgern gegen den unkontrollierten Abfluss persönlichster Daten dar. 4/4

000 0

Falk Reuter @reuter.legal · 14/03/2025

Prozesse jeder Art müssen vor der Digitalisierung kritisch analysiert, sorgsam übersetzt und nicht nur direkt ins Digitale gezwängt werden, sonst droht das Problem "Garbage in, Garbage Out". 3/N

100 1