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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 05/07/2026

📻 Heute von 13 bis 15 Uhr in der Wissensstrahlung auf #RadiofreeFM: #DigitaleSouveränität mit Anja Hirschel, Falk Peter Hirschel und Peter Wirsing. Außerdem wird über die Initiative #KeepAndroidOpen gesprochen. Alle Infos zur Sendung: www.freefm.de/sendung/wiss... #OpenSource

052

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 02/07/2026

Hausärztemangel, lange Anfahrtswege und überlastete Praxen. Die Antwort darf nicht die Abschaffung der telefonischen #Krankschreibung sein. Videotermine müssen ausgebaut werden. Ob ein Praxisbesuch nötig ist, sollten Ärztinnen und #Ärzte entscheiden und nicht die Politik.

Köngeter kritisiert die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung

053

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 02/07/2026

#Datenschutz ist kein Bürokratieproblem, sondern ein Grundrecht. Wer ihn abbaut, schwächt die Freiheit aller. Die Bundesregierung setzt mit ihren Plänen das falsche Signal. Die Piratenpartei steht für starke Bürgerrechte und wirksamen Datenschutz. #Piraten #Reform

Köngeter kritisiert die Entscheidung den Datenschutz aufzuweichen

02110

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 16/04/2026

Piratentreff #Stuttgart Vaihingen: Wie üblich ist ein Tisch im Maulwurf reserviert – wir treffen uns am 21.04.2026 um 19:00 Uhr. Kommt vorbei! Möhringer Landstraße 9, 70563 Stuttgart

001

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 11/04/2026

Wir können alles. Außer Sicherheit. Baden-Württemberg.#NoPalantir kein-palantir-bw.org #Piraten #Stuttgart

096

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 09/04/2026

Klare Kante gegen intransparente Deals und übermäßige Überwachung: Am 11.04. gehen wir in Stuttgart auf die Straße. Für Grundrechte, Datenschutz und demokratische Kontrolle. #Palantir #KeinPalantir #Piratenpartei #FreiheitStattÜberwachung

0118

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 26/03/2026

Rekord bei Datenschutzbeschwerden in Baden-Württemberg: 2025 gingen 7.673 Beschwerden ein. Besonders auffällig ist die #Videoüberwachung: Die Zahl der Beschwerden stieg um 80 % auf 800 Fälle. #Privatsphäre ist kein Luxus, sondern ein Grundrecht. www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.kamer...

stuttgarter-nachrichten.de

Kameras und Behörden: Rekordhoch bei Datenschutzbeschwerden in Baden-Württemberg

Ob Videoüberwachung beim Nachbarn oder verlorene Ausweise: Noch nie gab es so viele Datenschutz-Beschwerden. Was steckt hinter dem Trend?

055

Reposted by Piratenpartei Ba-Wü

Patrick Breyer @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy · 17/03/2026

🇩🇪📢 Neue Studie passend zum mgl. #Chatkontrolle-Aus: Massenscan-Technik ist fehlerhaft und leicht zu umgehen. 🔬 Um Kinder jetzt wirklich zu schützen, brauchen wir gezielte Ermittlungen 🕵️‍♂️ und sichere Apps #SecurityByDesign 🛡️. Infos […]

digitalcourage.social

Original post on digitalcourage.social

22014

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 08/03/2026

Wir wünschen unseren Direktkandidaten in den Wahlkreisen 64 (#Ulm), 66 (#Biberach) und 17 (#Backnang) viel Erfolg! 🍀💪 Danke für euren Einsatz für Freiheit, Transparenz und Bürgerrechte. #Piratenpartei #Landtagswahl #Landtagswahl26

130

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 06/03/2026

In der Zeitung: Ein Social Media-Verbot würde die Probleme nicht lösen, so der Landtagskandidat der #Piraten aus #Welzheim. Wenn Regulierung, dann an ganz anderer Stelle: bei den Plattformen. Sie sind verantwortlich für schädliche Mechanismen. (Paywall) www.zvw.de/rems-murr-kr...

zvw.de

Philip Köngeter: Warum ein Social-Media-Verbot für Jugendliche Mist ist - Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis - Zeitungsverlag Waiblingen

143

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 05/03/2026

#Özdemir fordert #Handyverbote an Schulen und Social-Media-Verbote für Jugendliche. Das ist Verbots- statt #Bildungspolitik. Regeln gehören von Schulen, Lehrkräften, Schülervertretungen und Eltern gemeinsam gemacht.. nicht per Ansage aus #Stuttgart www.piratenpartei-bw.de/2026/03/05/d...

Zitat von Philip Köngeter und Schild mit Demokratie not Found Error 404

11410

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 26/02/2026

Stuttgart 21 ist eine verkehrspolitischen Katastrophe. Verzögerungen, Unsicherheit, unzuverlässige Verbindungen. Es braucht Schadensbegrenzung: dauerhaft stabile Takte im Ersatzverkehr, Baustellen am Stück, oberirdische Gleise als Absicherung erhalten! www.piratenpartei-bw.de/2026/02/26/s...

Köngeter, rechts im Bild, Kritisiert das Projekt Stuttgart 21

046

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 26/02/2026

Disney+ reduziert Berichten zufolge die Bildqualität im Premium-Abo. Weniger Leistung zum gleichen Preis und keine transparente Kommunikation. Genau deshalb brauchen Streamingdienste klare Standards und echte Verbraucherrechte. #Streaming #Disney www.piratenpartei-bw.de/2026/02/26/i...

Köngeter, rechts im Bild, Kritisiert die Streamingplattformen

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 22/02/2026

Ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige bekämpft Symptome, nicht Ursachen. Statt Ausweiszwang brauchen wir Regeln gegen suchtförderndes Plattformdesign und echte digitale Bildung. Jugendschutz ja. Grundrechteabbau nein. #SocialMedia #Datenschutz www.piratenpartei-bw.de/2026/02/22/s...

Köngeter Kritisiert dir geplante Social Media sperre

02213

Reposted by Piratenpartei Ba-Wü

Patrick Breyer @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy · 19/02/2026

🇩🇪Jetzt warnt auch der höchste EU-Datenschützer vor "flächendeckendem Scannen" durch #Chatkontrolle 1.0 […] [Original post on digitalcourage.social]

Sharepic „Chatkontrolle stoppen – Ruf jetzt deinen Abgeordneten an!“ mit ausführlichem Telefonskript. Schwarze Box mit Formulierungshilfe: Man stellt sich mit Namen vor, sagt, dass man wegen der geplanten Verlängerung der Verordnung 2021/1232 („Chatkontrolle“) anruft, fragt nach der Haltung des/der Abgeordneten im LIBE‑Ausschuss, ob er/sie sich gegen massenhafte, verdachtslose Durchleuchtung privater Nachrichten ausspricht und ob es schon eine Fraktionslinie gibt. In einer roten Box die zentrale Bitte: Der/die Abgeordnete soll sich beim Schattenberichterstatter der Fraktion dafür einsetzen, dass die anlasslose Massenüberwachung nicht verlängert wird, weil der aktuelle Entwurf weiterhin Hash‑Scanning privater Chats erlaubt. Danach Argumente: Kinderschutz ist wichtig, aber Fehlalarme und Überlastung der Behörden sprechen gegen Massenscans; auch der Europäische Datenschutzbeauftragte warnt vor allgemeinem Scannen. Am Ende soll um eine kurze Rückmeldung per E‑Mail gebeten werden.

Sharepic im Kampagnendesign „Chatkontrolle stoppen – Ruf jetzt deinen Abgeordneten an!“. Schwarzer Hintergrund, oben Titel in Weiß und Neongrün. Darunter ein Raster mit 17 deutschen EU‑Abgeordneten: Anja Arndt (AfD), Katarina Barley (SPD), Özlem Demirel (Die Linke), Lena Düpont (CDU), Daniel Freund (Grüne), Monika Hohlmeier (CSU), Mary Khan (AfD), Moritz Körner (FDP), Erik Marquardt (Grüne), Verena Mertens (CDU), Hannah Neumann (Grüne), Jan‑C. Oetjen (FDP), Oliver Schenk (CDU), Alexander Sell (AfD), Birgit Sippel (SPD), Martin Sonneborn (Die PARTEI), Axel Voss (CDU). Jede Kachel zeigt Foto, Partei, die Überschrift „Büro Brüssel“ und die Telefonnummer. Grüne Kacheln mit Häkchen markieren Abgeordnete, die klar gegen Chatkontrolle sind; dunkle Kacheln mit rotem Fragezeichen solche, deren Haltung unklar ist und deren Büros laut Aktion angerufen werden sollen. Unten die Adresse „fightchatcontrol.de“.

22922

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 19/02/2026

Wir lehnen die #Klarnamenpflicht ab. Sie schützt nicht vor Hass und Desinformation, gefährdet aber Grundrechte und #Privatsphäre. Freiheit statt Massenüberwachung. #Kanzler www.piratenpartei-bw.de/2026/02/19/p...

Köngeter Kritisiert die Forderung nach einer Klarnamenpflicht.

0117

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 10/02/2026

Pressemitteilung vom 08.02. Stuttgart kündigt den Vertrag zur inklusiven Schulbetreuung – 150 Kinder mit Förderbedarf bleiben ohne Unterstützung. Inklusion ist ein Grundrecht, kein Sparposten. #Inklusion #BildungFürAlle #Stuttgart #Piratenpartei www.piratenpartei-bw.de/2026/02/10/s...

11414

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 04/02/2026

Wir freuen uns über jede Spende, denn wir sind auf diese Unterstützung angewiesen. Helft uns, die Schatztruhe wieder ein wenig zu füllen 😊

000

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 04/02/2026

#CDU und #Grüne treiben Baden-Württemberg weiter in den Überwachungsstaat: Mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum statt Sicherheit durch Personal. Freiheit wird Stück für Stück ausgehöhlt. www.piratenpartei-bw.de/2026/02/04/v...

Köngeter Kritisiert die Landesregierung für die geplante massenhafte Videoüberwachung

21910

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 28/01/2026

79% fordern laut Bitkom-Umfrage Schutz vor Nicht-EU-Übernahmen in Schlüsselbranchen. Grüne,CDU und AfD setzen in Baden-Württemberg bei der Polizei z.b auf Palantir. Wer digitale Souveränität ernst meint, darf nicht an Konzerne anderer Länder auslagern! www.heise.de/news/Umfrage...

heise.de

Umfrage: 79 Prozent fordern Schutz vor Nicht-EU-Übernahmen in Schlüsselbranchen

Eine Bitkom-Umfrage zeigt: Die große Mehrheit der Deutschen will Übernahmen deutscher Tech-Unternehmen durch Nicht-EU-Investoren verhindern.

0114

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 27/01/2026

Mit dem Ja von Justizministerin Hubig zur #Vorratsdatenspeicherung will die Regierung alle ohne Anlass erfassen: IP-Adressen, Ports, Nutzerspuren auf Vorrat. Das ist keine Sicherheit, sondern Massenüberwachung. Anonymität ist ein Grundrecht! #Datenschutz www.heise.de/news/CCC-vs-...

Köngeter kritisiert die Justizministerin Hubig für die Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung

0129

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 21/01/2026

Politik lebt vom Engagement vor Ort. Unsere Direktkandidaten stehen für Nähe, Einsatz und klare Haltung. Hilf mit deiner Spende, ihren Wahlkampf möglich zu machen: www.piratenpartei-bw.de/mitmachen/sp...

Spendenaufruf der Piratenpartei BW. Rechts ein Comic Pirat.

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 21/01/2026

🚨 #Starlink-Nutzer aufgepasst: Das KI-Training mit euren Daten wurde automatisch ohne eure Zustimmung aktiviert. Ihr könnt das in den Kontoeinstellungen wieder deaktivieren. #PiratenBW #Datenschutz

media.tenor.com

a computer screen is filled with a lot of binary numbers

ALT: a computer screen is filled with a lot of binary numbers

225

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 17/01/2026

Trump droht wieder mit Zöllen. Eine #Digitalsteuer auf Umsätze aus Werbung, Social Media, Suchmaschinen, Online-Marktplätzen und dem Handel mit unseren Daten würde genau die treffen, die Trump unterstützen. Was meint ihr? #Grönland #Zölle #Europa

Köngeter, links unten im Bild, redet von einer Digitalsteuer

084

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 15/01/2026

Die Piraten treten mit drei Direktkandidaten zur Landtagswahl an: Samuel Schmid im Wahlkreis Biberach, Philip Köngeter im Wahlkreis Backnang, Falk-Peter Hirschel im Wahlkreis Ulm. Klarer Kurs für Transparenz und Freiheit! #LTW #Piratenpartei

012

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 09/01/2026

Ein solches Portal muss auf staatlicher, souveräner Infrastruktur laufen – offen, transparent und unabhängig von US-Gesetzen. Selbst die @deutschetelekom wäre dafür geeigneter gewesen als AWS. Staatliche Sicherheitsdaten gehören nicht in eine US-Cloud. #AWS #Datenschutz #Piraten

Köngeter Kritisiert das BSI für die Entscheidung AWS für das neue Portal zu verwenden. Rechts Köngeter in Schwarz Weiß mit Brille und Kopfhörern.

044

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 21/12/2025

IP Adressen speichern heißt anlasslose Überwachung! Wieder will man Grundrechte opfern für ein trügerisches Sicherheitsversprechen. Das ist verfassungswidrig, unverhältnismäßig und ein Angriff auf die Freiheit. Wir sagen Nein zu Massenüberwachung. www.tagesschau.de/inland/innen...

tagesschau.de

Was die Regierung bei der Speicherung von IP-Adressen plant

Mit der vorsorglichen Speicherung von IP-Adressen soll es Ermittlern erleichtert werden, Kriminalität im Internet aufzuklären. Was genau plant Bundesjustizministerin Hubig? Und welche Kritik gibt es? ...

02010

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 12/12/2025

Die Deutsche #Bahn denkt über den Kauf hunderter Busse bei chinesischen Herstellern nach. Bei vernetzter Mobilität geht es um Software, Datenzugriff und Kontrolle. Kritische Infrastruktur darf nicht zum Billigimport werden. Erst die #Busse, dann die #Züge? www.piratenpartei-bw.de/2025/12/12/b...

Köngeter (rechts im Bild) Kritisiert den geplanten Kauf von 700 Bussen aus China

194

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 11/12/2025

Die #USA können auf Daten in EU-Rechenzentren zugreifen, wenn US-Cloudfirmen die Kontrolle haben. Und trotzdem baut #Europa weiter auf „vertrauensvolle Partnerschaften“, statt echte digitale #Souveränität aufzubauen.

Köngeter Kritisiert Europa dafür nicht zu handeln.

2139

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 05/12/2025

In BW Palantir & passendes Gesetz, mehr Videoüberwachung, in Berlin der Staatstrojaner.... für Sicherheitsbehörden fühlt sich’s wohl an wie Weihnachten. Für Grundrechte eher wie Januar: kalt und düster.

media.tenor.com

a man with a mustache is being projected on a screen .

Alt: a man with a mustache is being projected on a screen .

085

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 03/12/2025

BW öffnet die Tür zur Totalüberwachung: Kameras überall, KI dazu. Strobl nennt es „digitale Zukunft“ – in Wahrheit der größte Grundrechtsangriff seit Jahren. Ein Staat, der alle wie Täter behandelt, hat den Kompass verloren. www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden...

stuttgarter-zeitung.de

Baden-Württemberg: Südwesten öffnet Tür für mehr Videoüberwachung

Vom Schwimmbad bis zum Wertstoffhof: Baden-Württemberg setzt auf mehr Videoüberwachung. Künftig könnten deutlich mehr Kameras die Menschen im Land filmen.

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 19/11/2025

Stuttgart 21 wird erneut verschoben. Überraschend ist daran nur eins: wie sehr die Verantwortlichen jedes Mal so tun, als kämen die Probleme völlig unerwartet. Dieses Projekt zeigt, wohin mangelnde Transparenz und schlechtes Management führen.👉: www.piratenpartei-bw.de/2025/11/19/s...

Köngeter, rechts im Bild, kritisiert die Verantwortlichen von Stuttgart 21

085

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 18/11/2025

Die Bundesregierung predigtnauf dem Gipfeltreffen digitale Souveränität, während CDU & Grüne in Baden-Württemberg erst Palantir (USA) einkaufen und danach die gesetzliche Grundlage basteln. www.tagesschau.de/inland/innen...

tagesschau.de

Deutsch-französischer Gipfel: Raus aus der digitalen Abhängigkeit

Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron sind sich einig: Die Abhängigkeit Europas im digitalen Bereich muss verringert werden. Was bringt der "Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität", de...

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 17/11/2025

Morgen 19 Uhr wieder Piratentreff #Stuttgart Vaihingen im Maulwurf 18.11.25 wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisc...

Text aus Tweet zum Piratentreffen. Morgen 19 Uhr wieder Piratentreff Stuttgart Vaihingen im Maulwurf 18.11.25 https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisch_Filder

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 13/11/2025

Über 13 000 Menschen sagen Nein zu #Palantir - der Landtag ignoriert sie einfach. Die Grünen erklären ernsthaft, sie wollten den Vertrag nicht, stimmen aber trotzdem zu. Rückgrat geht anders. Demokratie auch. Mehr Infos im Artikel: www.piratenpartei-bw.de/2025/11/13/r....

Massive Kritik von Philip Köngeter. Rechts im Bild Philip Köngeter in Schwarz Weiß mit Kopfhörern

11410

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 10/11/2025

Am Mittwoch soll der Landtag über die Gesetzesänderung abstimmen. Das Gesetz würde der Polizei erlauben, Software wie Palantir Gotham mit realen personenbezogenen Daten zu trainieren. #Piraten #Palantir #Stuttgart #Datenschutz #Überwachung #LTW26 www.piratenpartei-bw.de/2025/11/10/g...

Rechts steht Philip Köngeter auf einer Bühne. Links ein Zitat gegen Palantir und das neue Gesetz

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 09/11/2025

Wir sind heute in #Mannheim auf dem Willy-Brandt-Platz. Kommt vorbei, informiert euch und unterschreibt für die Zukunft – für digitale Freiheit, soziale Gerechtigkeit, eine starke Demokratie und gegen Palantir-Überwachung. 💛 #PiratenBW #LTW26 #NoPalantir

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 08/11/2025

🧡 Mannheim, wir zählen auf euch! Damit wir bei der Landtagswahl 2026 überhaupt auf dem Stimmzettel stehen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften. Am 9. November 2025 stehen wir auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof (8 bis 20 Uhr) #Piraten #LTW26 #NoPalantir

Bild mit Aufruf zum Infostand in Mannheim zu kommen.

086

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 06/11/2025

Premiere in BW: Erster öffentlich live gestreamter Petitionsausschuss – Thema #Palantir 👀 Danke an den Petenten für den starken Einsatz für Transparenz! 🎥 Aufzeichnung: www.landtag-bw.de/de/mediathek... ✍️Wir sammeln weiter Unterschriften für die Wahlzulassung: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze...

0147

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 02/11/2025

Unser Kandidat Philip Köngeter spricht auf der Kundgebung gegen Palantir – für Freiheit, Datenschutz und digitale Rechte! 🧡 kein-palantir-bw.org #NoPalantir #Datenschutz #Chatkontrolle #Stuttgart #Piraten

Köngeter spricht auf der Bühne gegen Palantir

074

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 02/11/2025

Gerade laufen wir gegen Palantir durch Stuttgart! ✊ Gegen Massenüberwachung & Polizei-Software, die Grundrechte gefährdet. #NoPalantir #Stuttgart #StopÜberwachung

015437

Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 01/11/2025

Kundgebung gegen #Überwachung & #Palantir! Am 02.11.2025, 14:00 Uhr am Rotebühlplatz, #Stuttgart! Die grün-schwarze Landesregierung will die US-Software PALANTIR einführen – ein Angriff auf unsere Freiheit. Kommt, zeigt Flagge! #Piraten #Datenschutz #Chatkontrolle

Flyer zur Kundgebung mit den Daten und Infos

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Reposted by Piratenpartei Ba-Wü

Patrick Breyer @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy · 08/10/2025

🇩🇪Heute berieten EU-Diplomaten die #Chatkontrolle, Ergebnis: Keine Mehrheit, deshalb wird die für nächste Woche geplante Abstimmung abgesetzt. orf.at/stories/3407810 Ein Riesenerfolg unseres Freiheitskampfes! Nächstes Ziel: Auch freiwillig darf nicht anlasslos gescannt werden!

orf.at

Verhandlungen zu „Chatkontrolle“ vorerst gescheitert

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 08/10/2025

Ein Ausschnitt aus der Rede von Philip Köngeter auf der Kundgebung „Kein Palantir in Baden-Württemberg“. 👉 Die komplette Rede auf YouTube oder unserer Website www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v... #Piratenpartei #KeinPalantirBW #NoChatControl #Palantir #Privatsphäre

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 08/10/2025

Kaum stellt sich Deutschland gegen die #Chatkontrolle, kommt der Kanzler auf X mit „präventiver Telekommunikationsüberwachung“. Gleiche #Überwachung, neuer Name. Wer Grundrechte ernst nimmt, darf so etwas nicht durchwinken. @echo-pbreyer.digitalcourage.social.ap.brid.gy #Piraten #Palantir

Screenshot der Aussage von Kanzler Friedrich Merz. Darin enthalten die Aussage, dsss die Bundespolizei zukünftig präventive Telekommunikationsüberwachung durchführen soll.

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Reposted by Piratenpartei Ba-Wü

Piratenpartei NRW @piraten.nrw · 08/10/2025

Der #Pflegegrad1 ermöglicht es chronisch Kranken länger selbstbestimmt zu leben. Jetzt scheints Pläne zu geben, diesen Grad zu streichen. Kommt am Do., 08.10.2025 nach #Bonn zur Kundgebung #Pflegegrad1Bleibt und sagt, was Ihr davon haltet. www.piratenpartei-nrw.de/2025/10/06/k...

Bildtext auf weiß-rotem Hintergrund:
Keine Streichung von Pflegegrad 1. Pflegegrad 1, länger selbstständig.
Kundgebung in Bonn, Do., 09.Okt. 2ß25, 14 - 16 Uhr am Ministeriumskomplex. Bus Rochusstraße/Bundesministerum. Pflegegrad 1 bleibt.

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 08/10/2025

🚨 Jetzt online! 🎥 Philip Köngeter (Piratenpartei ) warnt in seiner Rede vor #Palantir & #Chatkontrolle – für #Datenschutz, #Freiheit & #Grundrechte! Website: www.piratenpartei-bw.de/2025/10/08/v... YouTube: www.youtube.com/watch?v=P863...

youtube.com

Stoppt Palantir & Chatkontrolle! Philip Köngeter (Piratenpartei) warnt vor Überwachung

YouTube video by Piratenpartei Baden-Württemberg

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Piratenpartei Ba-Wü @piratenpartei-bw.de · 06/10/2025

Damit wir bei der Landtagswahl 2026 antreten dürfen, brauchen wir Unterstützungsunterschriften! Ohne sie dürfen wir nicht auf den Stimmzettel. Kein Drucker? Kein Problem – wir schicken dir die Formulare zu! Alle Infos: piratenpartei-bw.de/unterstuetzerunterschriften #Datenschutz #Palantir #Stuttgart

Köngeter (rechts im Bild) bittet um Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl

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Reposted by Piratenpartei Ba-Wü

Yonny @yonny.bsky.social · 06/10/2025

Aber um die Teilnahme der @PiratenBW zu ermöglichen, müssen laut unfairem Wahlgesetz 2000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten in BaWü gesammelt werden. Deshalb nochmals der Aufruf und die dringende Bitte, uns zu helfen. Anleitung hier: www.piratenpartei-bw.de/unterstuetze... (2/2)

piratenpartei-bw.de

Unterstützerunterschrift Landtagswahl 2026 - Piratenpartei Baden-Württemberg

Unten findest du je eine Datei mit einem Unterschriften-Formular zum Herunterladen für die Landesliste in Baden-Württemberg oder die Direktkandidaten.

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Reposted by Piratenpartei Ba-Wü

Yonny @yonny.bsky.social · 06/10/2025

Das einzig Positive bei der Wahl in Tschechien ist das gute Abschneiden der #Piratenpartei mit 9%. Das sollte uns in Deutschland zum Vorbild gereichen. Insbesondere bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 8.3.26 sollte ein überraschendes Comeback gelingen. (1/2)

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