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"Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kann sich das reformierte rheinland-pfälzische Abgeordnetengesetz als Vorbild für den Bundestag vorstellen. Das sieht vor, dass extremistische Mitarbeiter von Landtagsabgeordneten von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen werden können."

Nach RLP auch bald im Bund? Kein Geld mehr für extremistische Parlamentsmitarbeiter

Extremistische Mitarbeiter von Abgeordneten sollen kein öffentliches Geld mehr bekommen. Diese Regelung aus Rheinland-Pfalz könnte auch ein Vorbild für den Bundestag werden.

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"Rheinland-Pfalz übernimmt den Vorsitz der Regierungschefinnen- und chefs der Länder für ein weiteres Jahr. Turnusmäßig wäre eigentlich Sachsen-Anhalt zum 1. Oktober dran gewesen."

Ministerpräsidentenkonferenz: RLP übernimmt erneut Vorsitz, Sachsen-Anhalt verzichtet.

Rheinland-Pfalz übernimmt den Vorsitz der Regierungschefinnen- und chefs der Länder für ein weiteres Jahr. Turnusmäßig wäre eigentlich Sachsen-Anhalt zum 1. Oktober dran gewesen.

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Neue Leiterin der bpb: Eine Schulleiterin an der Spitze der Bundeszentrale

"Die SPD, die das Vorschlagsrecht hat, will dort ihre Ex-Bundestagsabgeordnete Nina Hauer platzieren. Hauer saß von 1998 bis 2009 im Bundestag. [...] Nach einem kurzen Ausflug in die Privatwirtschaft arbeitete Hauer wieder als Lehrerin [...]. Seit einigen Jahren ist sie Schulleiterin."

taz.de

Nina Hauer soll Chefin der Bundeszentrale für politische Bildung werden. Sie wäre die erste Frau in dieser Position. Und wo steht sie politisch?

Neue Leiterin der bpb: Eine Schulleiterin an der Spitze der Bundeszentrale

taz.de

Nina Hauer soll Chefin der Bundeszentrale für politische Bildung werden. Sie wäre die erste Frau in dieser Position. Und wo steht sie politisch?

Nach RLP auch bald im Bund? Kein Geld mehr für extremistische Parlamentsmitarbeiter

Extremistische Mitarbeiter von Abgeordneten sollen kein öffentliches Geld mehr bekommen. Diese Regelung aus Rheinland-Pfalz könnte auch ein Vorbild für den Bundestag werden.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 21/09/2026

Ein Pen & Paper im Plenarsaal! Bei "Frei leben oder sterben" geht es um die Mainzer Republik, den ersten Demokratieversuch in Deutschland. Mit @mhairestritter.bsky.social @afelia.bsky.social @geschichtsfenster.bsky.social @mircallatepez.bsky.social & Ben&Paper. landtag-rlp.de/de/aktuelles...

Auf dem Bild steht "Frei leben oder sterben" und es sind die Fotos der Mitspielenden abgebildet.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 21/09/2026

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taz @taz.de · 09/09/2026

In Rheinland-Pfalz ist die Finanzierung von extremistischen Landtags-Mitarbeiter:innen ausgeschlossen. Eine Klage der AfD dagegen scheiterte jetzt.

taz.de

AfD verliert am Verfassungsgericht: Kein Geld für Extremisten im Mainzer Landtag

In Rheinland-Pfalz ist die Finanzierung von extremistischen Landtags-Mitarbeiter:innen ausgeschlossen. Eine Klage der AfD dagegen scheiterte jetzt.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 08/09/2026

Der Landtag RLP darf die staatliche Finanzierung verfassungsfeindlicher Mitarbeitender von Abgeordneten & Fraktionen einstellen. Das entschied heute der Verfassungsgerichtshof von RLP.

Verfassungsgerichtshof lehnt AfD-Antrag ab

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 08/09/2026

Der Landtag RLP darf die staatliche Finanzierung verfassungsfeindlicher Mitarbeitender von Abgeordneten & Fraktionen einstellen. Das entschied heute der Verfassungsgerichtshof von RLP.

Verfassungsgerichtshof lehnt AfD-Antrag ab

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 04/09/2026

Demokratiegeschichte als Pen and Paper. Im Plenarsaal des Landtags von RLP wird für einen Abend die Mainzer Republik wieder aufleben. Sie gilt als erster Demokratieversuch in Deutschland und ihr Parlament tagte genau in dem Haus, wo heute der Landtag sitzt. #pnpde

youtube.com

PEN & PAPER im Landtag Rheinland-Pfalz | mit Mháire Stritter

YouTube video by Landtag Rheinland-Pfalz

Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 04/09/2026

youtube.com

PEN & PAPER im Landtag Rheinland-Pfalz | mit Mháire Stritter

YouTube video by Landtag Rheinland-Pfalz

Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 28/08/2026

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Kanada im Schengenraum wäre was. "»Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden«, steht dort. Der Satz, so heißt es[...], könne »geografisch, kulturell oder politisch gedeutet werden«." [€]

spiegel.de

(S+) Trumps Drohungen gegen den Nachbarn: Könnte Kanada der EU beitreten?

Kanada als Mitglied der Europäischen Union – das mag verrückt klingen. Aber der Zollkonflikt der USA mit dem Nachbarn belebt die Debatte über eine Idee, die man in Berlin »ungewöhnlich« findet, aber n...

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 28/08/2026

spiegel.de

(S+) Trumps Drohungen gegen den Nachbarn: Könnte Kanada der EU beitreten?

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Wahlrecht.de @wahlrecht.de · 20/08/2026

Säulendiagramm der Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz von Infratest dimap für den SWR

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Sascha Pallenberg @palle.eurosky.social · 18/08/2026

CEO @anna.wsocial.eu hat ihre begeisterte Antwort auf den rechten Hetzaccount @tomoushie.wsocial.eu, der auf @wsocial.eu regelmaessig gegen Fluechtlinge hetzt & Faschos wie Musk feiert, geloescht. Aber hey... Screenshots first 😎 Ob sie nun auch ihr Interview bei Blick loeschen laesst?

Ein Screenshot eines Social-Media-Posts von Tom Nowak (@tomoushie.wsocial.eu) im Dark Mode.

Post-Text: „The Institute for Remigration has published a map, each point representing 100 illegal migrants who have entered Europe.“

Video-Standbild: Zu sehen ist eine animierte Landkarte mit dem Stand des Jahres 2017. Eine dichte Wolke aus unzähligen leuchtend orangen Datenpunkten erstreckt sich vom Nahen Osten, Nordafrika und Südeuropa über ganz Mittel- und Westeuropa.

Statistiken & Einblendungen auf der Karte:

Unten links: „CUMULATIVE PEOPLE: 6,446,560“.

Unten mittig/rechts: „TOP COUNTRIES OF ORIGIN“ (u. a. Syrien, Marokko, Albanien) sowie die Legende „1 DOT = 100 PEOPLE“.

Kommentarbereich: Darunter ist eine Antwort von Anna Zeiter zu sehen („Wow! It's always so powerful if you visualize data...“).

Ein Screenshot eines Online-Artikels der Schweizer Nachrichtenseite Blick im Dark Mode.

Schlagzeilen & Einleitung:

Rote Dachzeile: „Anna Zeiter bringt Twitter-Alternative W Social“

Hauptüberschrift: „«Auch Alice Weidel ist bei uns willkommen»“

Teaser-Text: „Jetzt geht W Social an den Start. Die europäische X-Konkurrentin verspricht ein Netz ohne Musk-Einfluss, ohne Bots – und will bewusst keine «linke Bubble» werden.“ (Publiziert Mitte Juni 2026).

Foto: Darunter ist ein Porträtfoto von Anna Zeiter zu sehen. Sie lächelt in die Kamera, trägt eine weiße Bluse, einen langen hellen Schal und eine dunkle Hose und steht in einem modernen, hell erleuchteten Foyer.

Bildunterschrift: Unter dem Bild steht „«W kommt im Alphabet vor X»: Anna Zeiter, CEO von W Social.“

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 16/08/2026

Wisst ihr noch Werner?

Jasper Prigge 🏳️‍🌈 @jasperprigge.bsky.social · 12/08/2026

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Erfolg für die Meinungs- und Versammlungsfreiheit: Die Stadt Mainz hebt ihren pauschalen Genehmigungsstopp für Demo-Plakate nach unserem Widerspruch wieder auf. Sondernutzungserlaubnisse werden vorerst wieder erteilt. 👉 www.prigge-recht.de/pressemittei...

prigge-recht.de

Nach Widerspruch: Stadt Mainz hebt Genehmigungsstopp für Demo-Plakate auf

Sondernutzungserlaubnisse werden vorerst wieder erteilt, Plakatierungsrichtlinie soll neu gefasst werden

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Katharina Thoms @mediathoms.bsky.social · 12/08/2026

Es passiert etwas Historisches - die Reform der Nachrichtendienste zu Geheimdiensten wird am Vormittag vom Kabinett beschlossen - die Dimension für Deutschland und seine Geschichte kann man gar nicht hoch genug einschätzen www.sueddeutsche.de/meinung/komm... @ronensteinke.bsky.social

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 06/08/2026

Jahrelang habe ich mich fast täglich beim Musik-Blog BrooklynVegan durch die "New Songs" gehört & dabei so viel fabelhafte Musik entdeckt. Jetzt wurde fast die gesamte Redaktion entlassen, die vollständige Schließung ist wahrscheinlich.

pitchfork.com

BrooklynVegan, Alt Press Hit With Mass Layoffs

Music publications Revolver and Goldmine have also been gutted by owners Veeps and Live Nation

Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 06/08/2026

pitchfork.com

BrooklynVegan, Alt Press Hit With Mass Layoffs

Music publications Revolver and Goldmine have also been gutted by owners Veeps and Live Nation

Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 04/08/2026

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"Insider vermuten, Rix‘ Verzicht hänge mit der Tatsache zusammen, dass er sich gegen das CSU-geführte Bundesinnenministerium und den Vizepräsidenten mit CSU-Parteibuch nicht habe durchsetzen können." Laut Artikel soll die bpb sich künftig wohl mehr um Linksextremismus und Islamismus kümmern.

rnd.de

Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel

Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...

Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 04/08/2026

rnd.de

Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel

Sascha Pallenberg @palle.eurosky.social · 02/08/2026

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Uebrigen hier koennt ihr schoen den Unterschied zwischen #Eurosky und #Wsocial sehen: Alle Aktivitaeten in Echtzeit! Eurosky 👉 pdsls.dev/firehose?ins... Wsocial 👉 pdsls.dev/firehose?ins... Wsocial ist eine PR-Huelle, in der ueber 90% der Accounts nicht posten!

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 31/07/2026

Es ist wirklich ein völliges Desaster. "Seit „The Zone of Interest“ kennt die Welt die Villa des Auschwitz-Kommandanten Rudolf Höß. Eine NGO aus New York hat das Haus nun gekauft. Was sie nicht interessiert: Rudolf Höß." [€]

Eine an Geschichte nicht interessierte NGO hat die Rudolf-Höß-Villa in Auschwitz gekauft

Seit „The Zone of Interest“ kennt die Welt die Villa des Auschwitz-Kommandanten Rudolf Höß. Eine NGO hat das Haus gekauft. Was sie nicht interessiert: Rudolf Höß.

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H.P. @hannelore14089.bsky.social · 31/07/2026

„Die, die Auschwitz leugnen, sind die, die bereit wären es wieder aufleben zu lassen.“ Guten Morgen mit Primo Levi, der Auschwitz überlebte und doch nie davon loskam 31. Juli 1919 - 11. April 1987

Ein Foto von ihm. Er schaut sehr ernst in die Kamera, hat die Hände vor dem Gesicht ineinander gelegt. Trägt eine Brille mit einem dunklen Rand. Ja hat er stramm nach hinten gekämmt. Außerdem trägt er noch einen Bart.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 31/07/2026

Eine an Geschichte nicht interessierte NGO hat die Rudolf-Höß-Villa in Auschwitz gekauft

Seit „The Zone of Interest“ kennt die Welt die Villa des Auschwitz-Kommandanten Rudolf Höß. Eine NGO hat das Haus gekauft. Was sie nicht interessiert: Rudolf Höß.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 29/07/2026

Nur vier Monate im Amt: "Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), Sönke Rix, gibt seinen Posten auf. Der aus dem schleswig-holsteinischen Eckernförde stammende SPD-Politiker hatte sein Amt erst im März angetreten."

Kurzes Arbeitsverhältnis: Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung geht

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Kurzes Arbeitsverhältnis“. Lesen Sie jetzt „Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung geht“.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 28/07/2026

Moment ...was?

Foto zeigt ein Bild in einer Zeitschrift. Es zeigt Konrad Adenauer mit einem Schaf an der Leine.

Nahaufname des Bildes. In der Ecke steht "Bundeskanzler Adenauer mit Hausschaf 1949"

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DIE ZEIT @zeit.de · 28/07/2026

Im Berliner Stadtteil Hellersdorf hat es einen mutmaßlichen Brandanschlag gegen eine Geflüchtetenunterkunft gegeben. Der Staatsschutz ermittelt.

Hellersdorf: Unbekannte werfen Brandsatz auf Berliner Geflüchtetenunterkunft

Im Berliner Stadtteil Hellersdorf hat es einen mutmaßlichen Brandanschlag gegen eine Geflüchtetenunterkunft gegeben. Der Staatsschutz ermittelt.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 27/07/2026

"Dieser sechswöchige Aufschub der Eidesleistung neuer Minister, den es in der bundesdeutschen Staatspraxis seit 1949 noch nie gegeben hat, ist eine gefährliche Missachtung des Grundgesetzes und des Parlaments."

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 27/07/2026

"Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hat den Umgang von Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz mit Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister kritisiert und deshalb ein avisiertes Treffen mit Merz abgesagt."

Unruhe in der Union: CDU-Landtagsfraktion sagt geplantes Treffen mit Merz ab

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Unruhe in der Union“. Lesen Sie jetzt „CDU-Landtagsfraktion sagt geplantes Treffen mit Merz ab“.

Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 27/07/2026

Unruhe in der Union: CDU-Landtagsfraktion sagt geplantes Treffen mit Merz ab

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Unruhe in der Union“. Lesen Sie jetzt „CDU-Landtagsfraktion sagt geplantes Treffen mit Merz ab“.

Isabella Caldart @isipeazy.bsky.social · 20/07/2026

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Das ist wirklich das Allerletzte und sollte noch viel mehr Aufmerksamkeit bekommen

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 14/07/2026

Die @artede.bsky.social Doku "Frauen der Französischen Revolution" ist wieder online. Es geht um Olympe de Gouges, Théroigne de Méricourt & weitere Revolutionärinnen und Frauenrechtlerinnen.

youtu.be

Frauen der französischen Revolution | Doku HD Reupload | ARTE

YouTube video by ARTEde

Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 14/07/2026

Die @artede.bsky.social Doku "Frauen der Französischen Revolution" ist wieder online. Es geht um Olympe de Gouges, Théroigne de Méricourt & weitere Revolutionärinnen und Frauenrechtlerinnen.

youtu.be

Frauen der französischen Revolution | Doku HD Reupload | ARTE

YouTube video by ARTEde

Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 02/07/2026

Die englische Redewendung "the beatings will continue until morale improves" könnte man auch mal ins Deutsche übersetzen.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 26/06/2026

"Die Freyheit ist uns sehr lieb und der Kaiser nicht." Diese fast schon naiv klingende republikanische Parole begeistert mich schon den ganzen Tag. Die Kombination von jakobinischem Freiheitsbaum & priatigem Totenschädel ist auch ganz fantastisch.

Bild eines Zettels, auf dem die Parole sowie die Zeichnung zu sehen sind.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 26/06/2026

Wenn sich die Katze freiwillig mit einem nassen Lappen abreiben lässt, ist es eindeutig zu warm.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 25/06/2026

"Innenminister Achim Schwickert (CDU) sagte, der Rechtsextremismus bleibe die größte Bedrohung für die freiheitlich demokratische Grundordnung in Rheinland-Pfalz. 80 Prozent der extremistisch motivierten Straftaten gingen im vergangenen Jahr demnach auf das Konto rechtsextremer Täter."

Neuer Höchststand bei politisch motivierten Straftaten in RLP

Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz hat 2025 einen neuen Höchststand erreicht. Die meisten wurden von Rechten verübt.

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Philipp Mutzbauer @mutzbert.de · 25/06/2026