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Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 1h

ich glaub babler würd eh wollen … www.krone.at/4319997

Screenshot des folgenden Live-Ticker-Eintrags der Kronen Zeitung von 19.32 Uhr:

„Plötzlich alles anders: Kommission soll SPÖ führen

In den Abendstunden hörte man aus Sitzungskreisen vermehrt, dass künftig eine Kommission die SPÖ-Bundespartei leiten könnte – weil sich niemand findet.“

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 2h

Quelle: ¹ Bundesministerium für Inneres/Bundeskriminalamt: „Broschüre ‚Kriminalpolizeiliche Anzeigenstatistik 2025‘“ (www.bundeskriminalamt.at/501/files/kr...; Seite 107)

bundeskriminalamt.at

070

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 2h

Laut der Kriminalpolizeilichen Anzeigenstatistik waren im vergangenen Jahr 1119 Tatverdächtige unter zehn Jahre alt.¹ Warum also die Strafmündigkeit „nur“ auf zwölf herabsetzen? Sollen den noch jüngeren Straftäter:innen nicht „früh Grenzen aufgezeigt werden“? Oder gehts doch nur um Symbolpolitik?

orf.at

Wallner für Strafmündigkeit ab zwölf

6359

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 23h

bitte lasst markus marterbauer doch einfach gut gesund werden

1150359

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 03/10/2026

auch das ist ein nettes foto im querformat. oder, @rebeccamueller.bsky.social?

140

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 03/10/2026

ampelkoalition mit schwarz und braun im gnack

Foto eines Baumes mit roten, gelben und grünen Blättern. Dazwischen schimmern schwarze Äste durch. Dahinter bzw. daneben ein Baum mit braunen Blättern. Im Hintergrund beider Bäume schimmert ein blauer Himmel durch.

3342

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 02/10/2026

Ich glaub, Gerhard Zeiler will immer noch SPÖ-Chef werden.

370

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 02/10/2026

Funfact: Für den Zugriff aufs Ris auch Kanada muss ich grad jedes Mal ein Captcha ausfüllen. Aber keine Ahnung, ob das mit irgendwas zu tun hat.

040

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 02/10/2026

(Ich werde das nicht beeinspruchen, aus inhaltlichen Gründen, aber auch, weil die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts darüber wohl nach jener des VfGH über die neuen Anträge zum Kopftuchverbot kommen würde – und die Information aus dem Kanzleramt dann inhaltlich obsolet wäre.)

060

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 02/10/2026

IFG: Das BKA gibt die Äußerungen der BReg und Anträge im ersten VfGH-Verfahren zum Kopftuchverbot wegen § 6 Abs 1 Z 5 IFG („Vorbereitung einer Entscheidung“) nicht raus, da die auch die neuen Anträge betreffen könnten. Zudem greife der „Schutz der gesetzlichen Vertraulichkeit“ (§ 6 Abs 1 Z 5 lit b).

vfgh.gv.at

Kopftuch Zulässigkeit Datenträger Asylverfahren - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

Der Österreichische Verfassungsgerichtshof

1123

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 01/10/2026

Und man könnte dem BMI (bzw. allen Regierungsmitgliedern) verraten, dass es kaum Geheimhaltungsgründe für Anfragebeantwortungen mehr gibt (Art 52 Abs 3a B-VG) – und dass er, falls so einer doch greift, dem Parlament auch eine geheim zu haltende Variante schicken sollte (AB 2420 BlgNR 27. GP, 15).

Screenshot des folgenden Textes von Artikel 52, Absatz 3a, Bundes-Verfassungsgesetz:
„(3a) Die Verpflichtung zur Erteilung von Auskünften gemäß den Abs. 1 bis 3 besteht nicht, soweit
1. sie Quellen betreffen, deren Bekanntwerden die nationale Sicherheit oder die Sicherheit von Menschen gefährden würde,
2. die rechtmäßige Willensbildung der Bundesregierung oder von einzelnen ihrer Mitglieder oder ihre unmittelbare Vorbereitung beeinträchtigt wird,
3. ihre Geheimhaltung zur Wahrung überwiegender berechtigter Interessen eines anderen erforderlich ist oder
4. sie Maßnahmen gemäß Art. 52a Abs. 1 betreffen.“

071

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 01/10/2026

hahahah, das ernst gemeinte kompliment rettet alles!

100

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 01/10/2026

das hatte wenigstens ein tatsachensubstrat …

110

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 01/10/2026

til: der mont über montreal heißt mont royal und selbst wenns regnet und nebelt kann man ein nettes foto machen

Blick auf Hochhäuser in Montreal. Dunkler bzw. grauer Himmel, Nebel, auf einer Straße im Vordergrund sieht man die roten Rücklichter der Autos.

4380

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 01/10/2026

wer fotos im querformat macht ist offenkundig alt

4280

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 01/10/2026

ich mach ein foto im querformat, papa sagt zu mir „bisch du facebooker“ ???

4360

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 30/09/2026

heute hab ich grönland gesehen das war ganz schön

Foto aus einem Flugzeugfenster aufgenommen. Unter blauem Himmel sieht man eine teilweise mit Schnee bedeckte hügelige bzw. bergige Landschaft.

2532

Reposted by Maximilian Werner

Jürgen Klatzer @juergenklatzer.bsky.social · 30/09/2026

Der Moment, als die Dritte Landtagspräsidentin (SPÖ) in der Steiermark merkte, dass FPÖ und ÖVP gegen ihr Verbotsgesetz gegen den politischen Islam stimmten, ist filmreif. Der Antrag hatte die Nr. 1644/4, sie sagte aber 144/4. Die Abstimmung wurde unter ÖVP-Vorsitz trotz Protesten wiederholt.

1165

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 30/09/2026

Exakt. Von tausenden Sprengelwahlbehörden.

110

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 30/09/2026

Ja, so haben die Bezirkswahlbehörde und ich (im Revisionsverfahren) auch argumentiert. Das Verwaltungsgericht hat dennoch die Sprengelwahlbehörden für zuständig erachtet, der Verwaltungsgerichtshof hat die Frage nicht geklärt.

020

Reposted by Maximilian Werner

Daniela Rom @fraurom.bsky.social · 30/09/2026

Ein Experte, aber nicht auf seinem Gebiet: international erfolgreicher Medienmanager und CEO Gerhard Zeiler im @derstandard.at - interview www.derstandard.at/story/300000...

28510

Reposted by Maximilian Werner

Michael Prock @mikeprock.bsky.social · 29/09/2026

Die Landesregierung hat die Neos-Anfrage zwar beantwortet, aber nicht ohne Kommentar dazu.

091

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 29/09/2026

"Zeiler nahm schließlich in Reihe 17 des Gartenbaukinos Platz, Babler in Reihe 20. Kurz vor dem Filmstart kam es dann doch noch zu einem filmreifen Handshake zwischen den roten Konkurrenten über Sitzreihe 18 hinweg. Die Reihe 19 war kein Hindernis: In diesem Bereich befindet sich im Kino ein Gang."

derstandard.at

Filmreifer Handshake im Kino zwischen den Gegenspielern Babler und Zeiler

Bei der Filmpremiere von "Bruno – der junge Kreisky" kam es zu einer kurzen Begegnung zwischen den beiden roten Kontrahenten. In der SPÖ-Obmanndebatte bleibt vorerst noch vieles offen

3223

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 29/09/2026

Wobei glaub eh (leider) relativ unstrittig war, dass der Geheimhaltungstatbestand noch nach Fällen einer Entscheidung gelten kann. Es wird nur sicher wieder Behörden geben, die die Entscheidung mit Handkuss nehmen und irgendwie auslegen.

100

Reposted by Maximilian Werner

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

Morgen Nachmittag bin ich bei den lieben Kolleg:innen vom Community-Management zum Austausch mit dem Forum – im @derstandard.at-Community-Treffpunkt – zu Gast. Wer Fragen zu meiner und unserer Arbeit hat: Gerne dort stellen, ich freu mich drüber!

derstandard.at

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052

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 29/09/2026

Das vollständige Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 10.9.2026, Ra 2026/09/0019) gibts hier zum Nachlesen:

maximilianwerner.at

040

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 29/09/2026

Die (erstinstanzliche) Entscheidung des VwG dahingehend, dass die Sprengelwahlbehörden für die Zugangsgewährung zu ihren Protokollen zuständig sind (und nicht die Bezirkswahlbehörden, denen die Protokolle übermittelt werden), wurde nicht inhaltlich überprüft: Dagegen war die Revision nicht zulässig.

240

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 29/09/2026

Der VwGH hat das Erkenntnis des VwG also insoweit aufgehoben, als mir damit Zugang zu Protokollen der Bezirkswahlbehörde gewährt wurde. Das VwG muss jetzt neu entscheiden und darin wohl unter anderem beurteilen, wie stark die Geheimhaltungsgründe jetzt – eineinhalb Jahre nach der Wahl – noch wiegen.

140

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 29/09/2026

Aber, 2.: Dass Informationen zur "Vorbereitung einer Entscheidung" geheim bleiben können (§ 6 Abs 1 Z 5 IFG), gilt weiter, nachdem die Entscheidung gefällt wurde, weil davon auch der interne Willenbildungsprozess betroffen sein kann. Das Verwaltungsgericht (VwG) Wien hatte das pauschal verneint.

Screenshot des folgenden Textes:
"Die pauschale Begründung, der Geheimhaltungstatbestand falle daher
jedenfalls mit der Beschlussfassung weg, trifft daher nicht zu. Vielmehr wäre vor dem Hintergrund der Verschiedenartigkeit der in einer Niederschrift gemäß § 85 GWO 1996 enthaltenen Informationen in einem weiteren Schritt zu prüfen gewesen, ob und welche Informationen allenfalls weiterhin in den Schutzbereich des § 6 Abs. 1 Z 5 IFG fallen können.

Vom Verwaltungsgerichtshof kann dies wegen des Fehlens dahingehender Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis, ob und inwieweit in der Niederschrift tatsächlich Informationen zur Willensbildung enthalten sind, nicht überprüft werden.

Indem das Verwaltungsgericht in Verkennung der Rechtslage die zur
Durchführung der Abwägung gemäß § 6 IFG notwendigen Feststellungen nicht traf und in der Folge keine Abwägung durchführte, belastete es sein Erkenntnis mit inhaltlicher Rechtswidrigkeit und war das angefochtene Erkenntnis in dem im Spruch genannten Umfang aus diesem Grund wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes gemäß § 42 Abs. 2 Z 1 VwGG aufzuheben."

230

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 29/09/2026

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat entschieden: 1. Verschwiegenheitsverpflichtungen in Materiengesetzen (hier: in Wiens Gemeindewahlordnung) sind keine "besonderen Informationszugangsregelungen" gemäß § 16 Informationsfreiheitsgesetz: Sie verunmöglichen einen Informationszugang nicht pauschal.

Screenshot des folgenden Textes:
"Ein entsprechendes Verfahren auf Informationszugang ist in der GWO 1996 jedoch nicht vorgesehen. Nach der GWO 1996 ist es für niemanden und unter keinen wie auch immer gearteten Bedingungen möglich, eine Information zu erhalten. § 4 Abs. 8 leg. cit. enthält daher keine
„Informationszugangsregelung“, weil gerade nicht der Zugang zu einer
möglichen Information geregelt wird, sondern ein solcher geradezu
ausgeschlossen werden soll.

Es ist dem Gesetzgeber des IFG mit Blick auf das verfassungsgesetzlich
gewährte Recht auf Informationszugang des Art. 22a B-VG jedoch nicht
zusinnbar, dem einfachen Landesgesetzgeber die Möglichkeit eingeräumt zu haben, die Regelungen des IFG - und damit den
Informationszugang - solcherart zu umgehen, dass einfachgesetzlich
Verschwiegenheitspflichten normiert werden können, die in der Folge zum Ausschluss des IFG führen könnten.

§ 4 Abs. 8 GWO 1996 regelt somit gerade keinen Informationszugang wie ihn § 16 IFG vor Augen hat. Die Anwendbarkeit des IFG wird daher durch § 4 Abs. 8 GWO 1996 nicht ausgeschlossen; sein Inhalt ist hingegen von der Behörde - an die ein Informationsbegehren herangetragen wird - so auszulegen, dass die Verschwiegenheit ihr gegenüber nur soweit greift, als kein Recht auf Information besteht. Andernfalls wäre nämlich die Verfassungskonformität des § 4 Abs. 8 GWO 1996 in Bezug auf Art. 22a B-VG in Frage zu stellen."

1194

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

ich steh am schlauch aber das ist vielleicht nicht so schlimm

200

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

ich glaub er hat eh schon dagegen

100

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

joa www.derstandard.at/story/300000...

Screenshot des folgenden Textes:
"'Selbst abgeschossen'
'So war das nicht ausgemacht', heißt es dazu auf Anfrage des STANDARD aus der Schaltzentrale einer nicht unbedeutenden Landespartei – eine genauere Eingrenzung verbietet die als Gesprächsbedingung verlangte Vertraulichkeit. Abgesprochen gewesen sei, dass Zeiler erst ein Programm liefern soll, von dem man sich ein Bild machen könne. 'Stattdessen ist er ohne Konzept nach außen gegangen', sagt der Kritiker: 'Es ist klar, dass es in der Partei nicht so weiter gehen kann wie bisher. Aber Zeiler ist der Falsche. Er hat sich selbst abgeschossen.'
Tatsächlich verhieß der Mann, der sich selbstbewusst als den Richtigen bezeichnet, im ZiB-Interview einen 'Kurswechsel' in der Politik der Partei. Worin dieser konkret bestehen soll, verriet er allerdings so gut wie gar nicht. Ausbau der Kinderbetreuung, mehr Kassenärzte, Abschöpfen von Gewinnen der Energieerzeuger: Die meisten seiner genannten Anliegen sind längst fester Bestandteil der sozialdemokratischen Linie."

79313

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

„Aus der Gewerkschaft höre ich, dass Zeilers gestriger ZiB2-Auftritt nicht überzeugt habe.“ Überraschend. #ZiB1

4874

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

was soll das heissen der öamtc zwischen der autobahnabfahrt und dem sutterlüty rankweil kann mir einen handschriftlichen internationalen führerschein ausstellen der am anderen ende der welt anstandslos anerkannt wird ???

4230

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

derstandard.at

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052

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

Bin gespannt – gute Besserung! (Und möchte noch anmerken, dass ich die rein quantitative Zählung der Beiträge ein wenig zu simplifizierend finde. Da werden auch Beiträge gezählt, die auf der Seite nie ganz oben waren, oder nur für wenige Minuten bis Stunden, bis eine tiefergehende Analyse da war.)

100

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

"Danke für die Frage. Wie ich Umfragen-Ergebnisse interpretiere und welche Schlüsse ich daraus ziehe, werde ich im dafür vorgesehenen Gremium – im SPÖ-Bundesparteipräsidium – besprechen. Ich halte es nicht für angebracht, interne Überlegungen in die Medien zu tragen, das würde der Sache schaden."

120

Maximilian Werner @maximilianwerner.at · 28/09/2026

Also konkret: Welcher Beitrag war entbehrlich? Ich lese bei uns sachliche Analysen, in welchen Szenarien alles enden könnte, wissenschaftliche Einschätzungen zu Führungswechseln, fundierte Meinungsbeiträge, Zusammenfassungen anderer Interviews. Ja, viel, aber – glaube ich – nicht kampagnisierend.

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