Reposted by Mathias Schulz (he/him)Tagesschau Bot @tagesschau.bsky.social · 26/09/2026SPD will mit Linken und Grünen sondieren #Berlin #DieLINKE #Abgeordnetenhauswahl2026rbb24.deSPD will mit Linken und Grünen sondierenDas hat der Landesvorstand der SPD nach rbb-Informationen beschlossen. 69314
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 03/10/2025Zwei Drittel der #Mietpreisprüfstelle vorliegenden Verträge zeigen Hinweise auf Mietwucher. Jetzt ist die Justiz gefragt – mit einer eigenen Einheit der Staatsanwaltschaft für Mietkriminalität. Klar muss sein: Wer #Mietwucher betreibt, wird strafrechtlich verfolgt! 🚨 www.rbb24.de/wirtschaft/b... 1510
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 31/08/2025Dieses Land lebt seit Jahrzehnten unter seinen Möglichkeiten. Weil es (nahezu) tatenlos dabei zusieht, wie Millionäre und Milliardäre auf Kosten der Allgemeinheit immer reicher werden. Danke. #taxtherich 451
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 18/08/2025Verkehrssenatorin vs. Realität 🤷🏼♂️ 320
Reposted by Mathias Schulz (he/him)Lukas Daubner @lukasdaubner.bsky.social · 14/08/2025Als Vater und Bürger eine niederschmetternde und traurige Nachricht. Und es gibt so viel, was getant werden könnte (und nicht mal viel kostet): Tempo 30, gesicherte Übergänge, Kontrollen usw usf. Wie zB die Berliner CDU darauf kommt, all dies nicht zu wollen oder gar zurückzudrehen - schleierhaft. 041
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 14/08/2025Ich komme gern vorbei, so es der Kalender zulässt - gern gemeinsam mit meiner Kollegin & Sprecherin für Umwelt, @4ecke.bsky.social. Dann sprechen wir über den Umgang mit Berliner Gewässern und die Zukunft des Flussbades. Bei der Einladung bitte auf den Namen achten, sonst kommt ggf. jemand anderes. 100
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Wenden Sie sich jederzeit an die Fachmenschen der Berliner Wasserbetriebe, die gern über ihre Arbeit und laufende Projekte eine Auskunft erteilen. 300
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Ich schrieb, dass die aktuelle Projektförderung für das Flussbad mit Ablauf des Jahres 2025 auslaufen wird. Folglich wurden davor (über mehrere Jahre) öffentliche Fördermittel gewährt. In der Koalition haben wir vereinbart, auf Grundlage eines Abschlussberichtes über das weitere Vorgehen zu beraten. 100
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Es stimmt nicht, dass nichts getan wird. Die Berliner Wasserbetriebe haben Sanierungskonzepte, sie errichten Speicher, setzen Projekte der Abkoppelung und der Schwammstadt um. Es geht immer mehr und schneller. Wünsche ich mir auch. Aber mit diesen Allgemeinplätzen haben sie leider unrecht. 200
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Die Treppe ist ein für sich stehendes Vorhaben im öffentlichen Raum. Von den Baukosten i.H.v 6,89 Mio. Euro, trägt das Land 3,11 & der Bund 3,78. Damit ist keine Vorentscheidung für das bisherige Projekt Flussbad getroffen worden, dessen Finanzierung zum Jahresende ausläuft. Das ist alles nicht neu. 200
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Sie machen einen Gegensatz auf, den es nicht gibt. Es ist kein Geheimnis, dass Menschen sich für mehrere Dinge einsetzen können, die in keinem Widerspruch zueinander stehen. 110
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Bitte klären Sie mich gern auf, inwiefern die Verwirklichung der Idee des Flussbadens mit den erheblichen Schädigungen der Gewässerökologie durch die bestehenden Einträge aus den Tagebauen, der (regenbedingten) Einleitung aus der Kanalisation und von der Straße gleichzusetzen ist. 100
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Für die Fraktion der @spd-berlin.bsky.social habe ich auf der "Mitschwimm-Demo" des @flussbadberlin.bsky.social für ein Ende des #Badeverbot gesprochen. Damit wir uns die #Spree endlich zurückerobern können! 🗽 www.tagesspiegel.de/berlin/ich-w...tagesspiegel.de„Ich will euch baden sehen!“: Hunderte schwimmen gegen Spree-Badeverbot im Berliner ZentrumSeit 100 Jahren darf in Berlins Innenstadt nicht mehr gebadet werden. Am Dienstagnachmittag schwimmen Hunderte dagegen an. Doch weil Menschen auch abseits ins Wasser gehen, greift die Polizei ein. 200
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Ein #Flussbad wäre nicht nur ein Ort zum Schwimmen, sondern ein Ort, an dem Berlin zeigt: Wir können Stadt und Natur versöhnen. Mit einer frei zugänglichen Bade- und Freizeitfläche für alle – unabhängig vom Geldbeutel. Für mehr Gesundheit und eine starke #Gemeinschaft. 🫱🏽🫲🏼 200
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/08/2025Warum sollen hier nur Fische Spaß haben? 🐠🌈 Stell dir vor: Mitten in unserer Stadt, zwischen nachgebauten historischen Fassaden und urbanem Leben, fließt nicht nur die #Spree – sie lädt uns zu sich ein. Kein Traum, sondern greifbare Vision: ein #Flussbad für Berlin. 🏊♀️ @flussbadberlin.bsky.social 910
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 25/04/2025Wenn nicht jetzt, wann dann? Kai Wegners CDU wollte die #Ausbildungsplatzumlage nie. Fakt ist aber: Sie ist im #Koalitionsvertrag vereinbart. @canselkiziltepe.bsky.social macht einfach ihren Job. Wir kämpfen als @spd-berlin.bsky.social dafür. Damit junge Menschen verlässlich eine Ausbildung finden! 120
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/04/2025Die nächste Koalition muss für einen höheren Mindestlohn kämpfen. ✊🏼 #koalitionsvertrag #spd #merz @spdde.bsky.social @spd-berlin.bsky.social 120
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 26/03/2025Eine sehr gute Nachricht! Der #Solidaritätszuschlag ist in seiner jetzigen Form verfassungsgemäß. Es gibt weiterhin einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf. Ich sage: Jeder einzelne der derzeit von den oberen zehn Prozent erhobenen 12,6 Milliarden Euro wird gebraucht. 💁♂️ www.spiegel.de/wirtschaft/s...spiegel.deBundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag abDer Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß. Mit einem entsprechenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage von sechs FDP-Politikern abgewiesen. Sie hatten argumentiert, der Zweck der A... 060
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 22/03/2025Jahrzehntelang hat der Staat zu wenig investiert – jetzt zahlen wir den Preis. Sind Investitionen in die Zukunft wirklich „Schulden“ oder nicht einfach nur notwendig? #Zukunftsschulden @spd-berlin.bsky.social @spdde.bsky.social 020
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 07/03/2025Wir müssen uns ehrlich machen: Schulden sind ein Teil der Lösung, haben aber Grenzen. Ein echter Umstieg erfordert eine Finanz- & Steuerreform. Eine, die strukturell die Einnahmen für Bund, Länder & Kommunen erhöht. Dafür müssen Millionäre und Milliardäre endlich ihren gerechten Beitrag leisten! 💶 000
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 07/03/2025Geringe o. stark schwankende öffentliche Mittel sind ein wirtschaftspolitisches Problem, schwächen auch Bauunternehmen. Sie müssen das morgen & übermorgen umsetzen. Nur mit #Planungssicherheit werden sie Kapazitäten langfristig aufbauen und vorhalten. Davon profitieren alle staatlichen Auftraggeber. 100
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 07/03/2025Erledigt ist damit nichts! Wir brauchen eine Politik, die konstant mehr Investitionen ermöglicht. Schuldenbremse überarbeiten, ja. Es muss dann aber weiter gehen: Bund und Länder müssen eine leistungsfähige #Verwaltung und dauerhafte #Finanzierung gewährleisten – von der Planung bis zum Unterhalt. 🏗️ 110
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 07/03/2025Berlin bekäme bis zu 1,2 Mrd. € mehr Spielraum – jedes Jahr für 10 Jahre. Damit könnten wir den #Wohnungsbau oder das wichtigste Programm für die Region stärken: Im Projekt "i2030" werden die #Schienenverbindungen mit dem Umland ausgebaut. Denn wir wollen mit Brandenburg noch besser zusammenwachsen. 110
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 07/03/2025Der Vorschlag selbst ist gewaltig: 📍 500 Mrd. € Sondervermögen #Infrastruktur, 📍 Entkopplung #Verteidigung von der Schuldenbremse, 📍 #Neuverschuldungsgrenze der Länder 0,35 statt 0,0 %, 📍 Reform #Schuldenbremse für Bund & Länder 2025. Klar ist für mich: Wir sollten den ersten Schritt jetzt gehen! 110
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 07/03/2025Erwiesen ist mit dem Vorschlag: CDU und CSU haben die Bevölkerung in den letzten Jahren belogen. Der Verfall unserer Infrastruktur, die Unterfinanzierung von Ländern & Kommunen: Die durch die Sparpolitik entstandene Misere war seit Langem sicht- und spürbar. Bei aller Freude: Dieser #Skandal bleibt. 110
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 07/03/2025Gesperrte Brücken, ausfallende Züge und bröckelnde Schulgebäude: Der riesige Berg an #Zukunftsschulden muss abgetragen werden. Dafür ist das vorgeschlagene Sondervermögen von Union und SPD ein Anfang. Wir brauchen dann aber eine dauerhafte Abkehr vom schädlichen Sparkurs der letzten 25 Jahre! 📉 1/x 130
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 07/03/2025Wer die Realität nicht länger leugnen will, muss endlich handeln: Wir brauchen als Bundesland die Möglichkeit, über die Mietpreisbremse hinaus den Mietanstieg stoppen zu können. Keine Koalition ohne #Mietendeckel! www.tagesspiegel.de/berlin/berli... @teresaroelcke.bsky.social @spd-berlin.bsky.socialtagesspiegel.deFast 16 Euro pro Quadratmeter: Allzeithoch bei Berliner AngebotsmietenWährend die Berliner Bevölkerung wieder leicht wächst, brechen Baufertigstellungen und Baugenehmigungen ein. Auch die Zahl der Sozialwohnungen nimmt ab. 010
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 01/03/2025Schlechter Vergleich. Schuschnigg war diktatorischer Kanzler eines austrofaschistischen Ständestaats. Er verbot die freie (ausländische) Presse und hat lieber die Unterstützung der Sozialdemokraten & Gewerkschaften beim Kampf für die Unabhängigkeit Österreichs abgelehnt als deren Verbot aufzuheben. 020
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 28/02/2025Das was heute im Oval Office vor laufenden Kameras passiert ist, muss ein Weckruf sein — auch für die kommende Bundesregierung. Mehr Investitionen in die eigene Verteidigung. Durchgehende Unterstützung der Ukraine. Wenn sich unser europäisches Projekt je zu beweisen hatte, dann in dieser Zeit. 🇺🇦🇪🇺 040
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 27/02/2025Diese Ehre nur, wem Ehre gebührt. Mit dem @tagesspiegel.de habe ich über die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Friede #Springer gesprochen. Eine gute Übersicht zum Steuerskandal gibt’s bei @finanzwende.bsky.social. Privilegien für Reiche gehören abgeschafft #ehrenbürgerin @spd-berlin.bsky.social 030
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 26/02/2025Meine Meinung. #bundestagswahl #zukunft #spd #berlin @spd-berlin.bsky.social @spdde.bsky.social 040
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 18/02/2025Der Senat hat 2024 einen Ideenwettbewerb zu einer möglichen Randbebauung des #Tempelhofer Feldes gestartet. Egal wie es am Ende kommt: Über die Zukunft des Feldes entscheiden nicht Friedrich Merz oder der Bundestag, sondern die Berlinerinnen & das Abgeordnetenhaus. www.morgenpost.de/bezirke/neuk... 140
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 17/02/2025Guten Morgen aus dem #Wedding. ❄️☀️ ✊🏼 Für stabile Renten! ✊🏼 Für 15 Euro Mindestlohn! ✊🏼 Für einen echten Mietenstopp! @spd-berlin.bsky.social @anniklose.bsky.social 031
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 14/02/2025"Krise? Welche Krise?", sagt die zuständige Senatorin. In der Realität leiden viele Menschen in Berlin unter den Zuständen. Nicht alles ist mit mehr Geld zu lösen. Mit Realitätsverweigerung allerdings auch nicht! @spd-berlin.bsky.social @christianlatz.bsky.social www.tagesspiegel.de/berlin/krise...tagesspiegel.deBus, Tram und U-Bahn 2024 nochmals unpünktlicher: Berliner Verkehrssenatorin sieht dennoch „nichts zu meckern“Unpünktlichkeit und Zugausfälle haben sich bei der BVG im vergangenen Jahr verschärft. Verkehrssenatorin Ute Bonde hält die Lage dennoch für gut. Und erntet für ihre Aussagen massive Kritik. 001
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 30/01/2025Berlin gegen Merz 🔥 /w @4ecke.bsky.social @tamaraluedke.bsky.social @spd-berlin.bsky.social @spdde.bsky.social 0131
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 29/01/2025Die CDU freut's. Die AFD jubelt. Nur eine von beiden Parteien hat dabei die Bedeutung dieses Tages verstanden. Wer lieber mit Rechtsextremen paktiert als mit Demokrat*innen zu verhandeln, hat sich für jegliche Aufgabe in diesem Land disqualifiziert. Schämt euch, Friedrich Merz und alle in der CDU! 063
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 23/01/2025@tagesspiegel.de @danielboeldt.bsky.social @spd-berlin.bsky.social 000
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 23/01/2025Es wäre ein Fehler, wenn der Senat noch weiter bei #Kultur im öffentlichen Raum kürzt. Mit Draußenstadt und Fonds Urbane Praxis wurden tolle Projekte der kulturellen & sozialen #Stadtentwicklung unterstützt. Wir brauchen auch Kultur für alle statt nur gegen Geld! www.tagesspiegel.de/berlin/kurzu...tagesspiegel.deKürzungen im Berliner Kulturetat: SPD kritisiert fehlende Abstimmung – Entscheidung vertagtWeil sich zahlreiche Einsparungen nicht wie geplant umsetzen lassen, hat die Kulturverwaltung Korrekturen vorgelegt. Laut SPD waren diese mit den Fraktionen jedoch nicht abgesprochen. 131
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 16/01/2025Der Tag begann mit einer Debatte zu den Exzessen an #Silvester. Wieder gab es Gewalt & Verletzte. Es muss sich was ändern! Phrasen & ritualisierte Debatten schaffen keine Sicherheit. Wir brauchen eine Öffnung des Sprengstoffrechts für die Bundesländer für ein #Böllerverbot! 💥 @spd-berlin.bsky.social 072
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 14/01/2025Friedrich #Merz will Menschen aus unseren Innenstädten verdrängen. Er macht mal wieder abstoßenden Wahlkampf auf dem Rücken von Menschen, die #Bürgergeld beziehen. Lasst uns endlich über echte Lösungen statt heißer Luft reden! ✊🏽🚩 @spd-berlin.bsky.social #mietenwahnsinn #berlin #cdu #sozialepolitik 030
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 14/01/2025Nach der Entscheidung des BVerfG ist auch in Berlin eine Beteiligung der DFL an den Polizeikosten für zuschauerstarke #Hochrisikospiele fällig. Wer Profite aus solchen Events zieht, sollte einen Teil der öffentlichen Mehrausgaben dafür tragen! ⚽💶 @spd-berlin.bsky.social www.rbb24.de/sport/beitra...rbb24.deBerlin plant keine Beteiligung der Vereine an Polizeikosten bei HochrisikospielenDas Bundesverfassungsgericht hat den langen Streit um die Polizeikosten bei Hochrisikospielen beendet. Die Bundesländer dürfen entsprechende Kosten ab sofort dem Profi-Fußball in Rechnung stellen. Ber... 030
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/01/2025Der Begriff "biodeutsch" ist zu Recht zum Unwort des Jahres erklärt worden. Er steht für all die ekelhaften Positionen und rassistischen Zwischenrufe von Menschen, die mit ihrem biologistischen Nationalismus versuchen unsere Gesellschaft zu spalten. Punkt zur Bundestagswahl. Gute Entscheidung! 💯🙅🏻♂️ 030
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 12/01/2025Heiß und Kalt ❄️ 🌡️ Wahlkampf im Winter: Wir kämpfen gemeinsam dafür, dass auch in Zukunft Mehr für Dich drin ist. Für einen demokratischen Rechtsstaat, soziale Politik und den Zusammenhalt in diesem Land! Am 23. Februar alle Stimmen für Olaf Scholz, @anniklose.bsky.social und @spdde.bsky.social ! 🗳️🚩 020
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 11/01/2025Friedrich Merz ist eine Gefahr für alle Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit. 🙅🏼♂️ #sozialepolitikfuerdich #migration #noafd @spd-berlin.bsky.social @spdde.bsky.social 072
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 21/12/2024In Vielfalt vereint. 🫱🏽🫲🏼🌈 Vor einer Woche wurden zwei unserer Genoss*innen von Nazis attackiert. Unsere Antwort auf einen solchen Angriff ist klar: Wir werden niemals weichen. Wir werden den Nazis nicht die Plätze in unserer Stadt überlassen. Wir sind mehr! ✊🏽 @spdde.bsky.social #nonazis #solidarity 040
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 13/12/2024Next Level „Glaubwürdigkeit“: Letzte Woche forderte Kai Wegner als Reg. Bürgermeister eine Verlängerung der Mietpreisbremse. Gestern macht er als CDU-Vorsitzender den größten Gegner des effektiven Mieterschutzes zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. 🤡 www.tagesspiegel.de/berlin/cdu-m...tagesspiegel.deBundestagswahl in Berlin: CDU macht Jan-Marco Luczak zum SpitzenkandidatenJan-Marco Luczak soll die Berliner CDU in den Bundestagswahlkampf führen. Der Vorstand hatte ihn für Listenplatz eins vorgeschlagen. Damit steht dort erstmals seit 2002 keine Frau. 041
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 08/12/2024Winterwahlkampf Nr. 3 ❄️⚡️ Schöne Adventsgrüße von @anniklose.bsky.social und mir. #Annika hat in den ersten drei Jahren im Bundestag eine fabelhafte Arbeit geleistet. Für soziale Sicherheit und gute Arbeit - in Deutschland und in Europa. 🫱🏽🫲🏼 Am 23. Februar Annika erneut in den #Bundestag wählen! 🗳️ 010
Mathias Schulz (he/him) @mathiasschulz.bsky.social · 02/02/2024Bei jedem Wetter bringen uns die Kolleg*innen der BVG sicher und zügig durch die Stadt. Dafür kann man gar nicht oft genug Danke sagen. 🙏 Für einen guten Öffentlichen Nahverkehr braucht es auch gute Arbeitsbedingungen für alle. Viel Erfolg bei den Tarifverhandlungen! ✊🚩 #bvgstreik 020