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Linksfraktion Berlin

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Hier postet Die Linke Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Wir freuen uns auf die Diskussion mit euch.

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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 14/10/2026
In Magdeburg führt jetzt ein AfDler den Landtag. In Berlin setzen wir ein anderes Zeichen: mit Hendrikje Klein als unserer Kandidatin für das Amt der Parlamentspräsidentin.  Neutral bei der Sitzungsleitung, aber klar gegen Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit. 🗳️
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 06/10/2026
Noch keinen Tag regiert, und die ersten Vermieter senken schon ihre illegalen Mieten.  Ab jetzt gilt: Law and Order auch auf dem Wohnungsmarkt 🏠
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 30/09/2026
Gute Pflege braucht gute Arbeitsbedingungen. Die Pflegekräfte der Charité haben uns eindringlich berichtet, wie ernst die Lage nach der Kündigung des Entlastungstarifvertrags ist. Wir stehen an eurer Seite: Der Senat muss jetzt die Finanzierung der Charité und des Tarifvertrags sichern!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 24/09/2026
Das Scheitern der Olympiabewerbung geht auf das Konto des schwarz-roten Senats. Beim DOSB landete Berlin abgeschlagen auf Platz 3. Statt mit dem Finger auf andere zu zeigen, sollte der Senat seine eigene Arbeit hinterfragen. Denn: Bei Milliarden-Defizit können wir uns Olympia nicht leisten.
230 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 18/09/2026
Diesen Sonntag entscheidet ihr, wie Berlin in den kommenden Jahren regiert wird. Für uns ist klar: Wir haben noch viel vor. Denn ein soziales Berlin ist keine Selbstverständlichkeit, wir müssen es gemeinsam verteidigen und weiter gestalten. Mit euch im Kiez, für euch im Parlament. 🚩
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 18/09/2026
Fünf bewegte Jahre Berliner Landespolitik gehen zu Ende. Fünf Jahre, in denen wir als Linksfraktion zugehört, mitgestaltet und für ein soziales Berlin gekämpft haben. Ob Regierung oder Opposition: Wir haben Druck gemacht und Lösungen auf den Tisch gelegt.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 16/09/2026
Mietabzocke stoppen! Über 100.000 Berlinerinnen haben unsere Mietwucher-App genutzt – in 3 von 4 Fällen war die Miete um 50 % zu hoch! 🤯 Deshalb wollen wir ein Landesamt für Mieterschutz schaffen und mit 100 Mitarbeiter*innen konsequent gegen Mietwucher vorgehen.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 13/09/2026
Am zweiten Sonntag im September gedenken wir der Opfer des Faschismus. Ihre Mahnung gilt bis heute: Erinnerung muss zu Wachsamkeit führen. Gerade nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt gilt: Antifaschistisch handeln, nicht nur gedenken.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 11/09/2026
Umbau statt Grünflächen bebauen! In Berlin stehen über 2 Mio. m² Bürofläche leer – gleichzeitig explodieren die Mieten. Allein durch den Umbau könnten 30.000 Wohnungen entstehen. Das Projekt WilMa 19 zeigt, wie es geht: bezahlbarer Wohnraum für 8 €/m² warm. Wir fordern eine Umbauagentur!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 10/09/2026
Ein Phishing-Klick darf nicht dazu führen, dass Hacker wochenlang im Berliner Landesnetz unterwegs sind – und 5,6 Terabyte Daten stehlen. 😱 Wir fordern: 🔐 getrennte Netzwerke & Brandmauern 🏛️ sichere, zentrale IT 💶 keine Kürzungen 🚨 eine Taskforce Dieser IT-GAU muss Konsequenzen haben!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 09/09/2026
Morgen: letzte Plenarsitzung dieser Legislatur! 🚩  Wir ziehen Bilanz: Berlin ist teurer und sozial ungerechter. Wir kämpfen für bezahlbare Mieten & ÖPNV, realistische AV-Wohnen-Grenzen und sichere, souveräne IT. Mit Euch im Kiez, für Euch im Parlament! 🚩
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 09/09/2026
Der Senat reagierte zu spät und kommunizierte chaotisch. Erst nach Kritik kam eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene. Wer bei IT-Sicherheit spart, zahlt am Ende drauf. Die CDU verspricht seit Jahren Digitalisierung – sichere und krisenfeste Infrastruktur gehört offenbar nicht dazu. 🙊 Mehr im Post
020 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 09/09/2026
Eine Woche lang waren Hacker offenbar unbemerkt im Berliner Landesnetz. Rund 5,6 Terabyte(!) Daten wurden gestohlen: persönliche Informationen, Passwörter, Geodaten und sensible Unterlagen. Weil der Senat 2,3 Millionen Euro Lösegeld nicht zahlte, landeten die Daten schließlich im Darknet. 👀
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 06/09/2026
✨ Unser Lina-Morgenstern-Preis geht dieses Jahr an Queer Home* – Sonntagsclub e.V.! 🏳️‍🌈 Queer Home* unterstützt queere Wohnungslose bei der Suche nach einem Zuhause. Mit dem Lina-Morgenstern-Preis würdigen wir Menschen und Initiativen, die unsere Stadt jeden Tag ein Stück solidarischer machen.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 06/09/2026
✨ Unser Lina-Morgenstern-Preis geht dieses Jahr an Queer Home* – Sonntagsclub e.V.! 🏳️‍🌈 Queer Home* unterstützt queere Wohnungslose bei der Suche nach einem Zuhause und schließt damit eine wichtige Lücke in der Wohnungslosenhilfe.  Vielen Dank für Eure so wichtige Arbeit!
010 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 04/09/2026
Der VVN-BdA, Deutschlands älteste antifaschistische Organisation, soll die Gemeinnützigkeit verlieren – weil sie ein AfD-Verbot unterstützt. Rechte Medien haben eine Kampagne gefahren, und die Finanzverwaltung unter Stefan Evers kuscht. Das könnte die Organisation finanziell handlungsunfähig machen.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 04/09/2026
Teil 2: Was fordert die AfD eigentlich im Berliner Parlament? 🧐 Seit 10 Jahren sitzt die AfD im Abgeordnetenhaus. Anne Helm hat sich 5 ihrer Anträge genauer angeschaut – und die haben es in sich. Welche AfD-Forderungen für Berlin kennt ihr noch? 👇 Schreibt’s in die Kommentare!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 03/09/2026
Seit 10 Jahren sitzt die AfD im Berliner Landesparlament. Aber welche konkreten Anträge stellt sie eigentlich? 🧐 Anne Helm hat 5 Anträge rausgesucht, die es in sich haben. Platz 5–3 gibt’s hier, Platz 2 & 1 der Anti-Top-5 im zweiten Video.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 01/09/2026
Schluss mit Kaputtsparen und Mangelverwaltung an unseren Schulen! Politik muss dafür sorgen, dass alle Kinder die gleichen Chancen haben, unabhängig von Herkunft und Geldbeutel. Dafür braucht es gute Schulen, genug Personal und Unterstützung. Kein Kind darf zurückgelassen werden!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 01/09/2026
Der Bildungserfolg darf nicht vom Elternhaus abhängen.  Deshalb haben wir unseren 6-Punkte-Plan vorgelegt: mehr Lehrkräfte, stärkere Gemeinschaftsschulen, psychologische Unterstützung, mehr Schulplätze und kostenlose Angebote.  Gute Bildung für alle ist möglich!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 31/08/2026
Rassistische Hetze hat dazu geführt, dass Schwarze Kinder und Jugendliche aus Sicherheitsgründen im Volksbad nicht schwimmen konnten. Das ist beschämend für Berlin. Wir brauchen mehr geschützte Räume für marginalisierte Gruppen, nicht weniger. Solidarität mit EOTO und dem Volksbad!
070 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 30/08/2026
Bildung darf nicht vom Geldbeutel oder der Herkunft abhängen!  Unser 6-Punkte-Plan für mehr Bildungsgerechtigkeit: 👉 Mehr Lehrerinnen 👉 Gemeinschaftsschulen ausbauen 👉 Mehr psychologische Betreuung 👉 Schulplätze sichern 👉 Kostenloses Mittagessen & Schülerinnenticket sichern
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 29/08/2026
Und dann bleibt die Frage: Was wurde eigentlich daraus gelernt? Die Empfehlungen des Untersuchungsausschusses müssen später erneut auf den Prüfstand. Was wurde umgesetzt, was hat sich geändert und kann so etwas wieder passieren? Der Ausschuss ist nun beendet. Wir bleiben für euch an dem Fall dran! 🕵️‍♀️
030 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 29/08/2026
Jetzt beginnt das nächste Kapitel: Die Verwendungsnachweise der geförderten Projekte werden geprüft. Die entscheidende Frage: Müssen Fördermittel zurückgezahlt werden? Gleichzeitig laufen die Ermittlungen gegen Wedl-Wilson weiterhin. Kommt es zur Anklage, wird der Fall im Parlament wieder zum Thema.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 29/08/2026
Wer hat die Millionen gestohlen? Ein Fall aus dem Abgeordnetenhaus! Eine geheime Liste, Millionen an Fördergeldern und Warnungen aus der Verwaltung, die ignoriert wurden. Am Ende stand ein rechtswidriges Vergabeverfahren. Der Untersuchungsausschuss ist vorbei, doch der Fall ist es noch lange nicht.
130 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 27/08/2026
Deshalb: Kiezkantinen für ganz Berlin! ❤️  Für 3 € gibt’s eine warme, gesunde Mahlzeit für alle und einen Treffpunkt im Kiez. 20 Kantinen könnten täglich rund 14.000 bezahlbare Essen anbieten. Denn gutes Essen darf kein Luxus sein! 🍽️🤝
020 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 27/08/2026
Mieten und Lebensmittel werden teurer, Kantinen verschwinden. Für viele Berliner:innen wird eine warme, gesunde Mahlzeit zum Luxus. Besonders betroffen: Menschen mit wenig Geld und ältere Menschen. Gleichzeitig fehlen Orte für Begegnung im Kiez. 🏠🍲
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 26/08/2026
Außerdem:  Der Abschlussbericht zur CDU-Fördergeldaffäre zeigt: Regeln wurden gebrochen und Warnungen ignoriert. Öffentliche Gelder sind kein Selbstbedienungsladen.  Und: Berlin muss Vielfalt stärken, nicht kaputtsparen! Queere Räume sichern! 🚩
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 26/08/2026
Diese Woche unsere Priorität: Kiezkantinen für Berlin!  Warmes, gutes Essen darf keine Frage des Geldbeutels sein. Wir wollen in jedem Bezirk Kiezkantinen mit Mahlzeiten für 3 Euro schaffen – besonders dort, wo Armut hoch und soziale Treffpunkte rar sind. Für gutes Essen und mehr Nachbarschaft! 🚩
120 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 26/08/2026
Morgen tagt wieder das Abgeordnetenhaus! In der Aktuellen Stunde geht es um die Schulbauoffensive, die wir vor 10 Jahren mit SPD und Grünen gestartet haben. Doch gute Bildung braucht mehr als Gebäude: mehr Lehrkräfte, Schulpsycholog:innen, starke Gemeinschaftsschulen und Freiräume. 🏫
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 24/08/2026
Heute geht die Schule wieder los! Doch die CDU will kostenloses Schulessen und das Schülerticket abschaffen, und denkt auch über Gebühren für Kita und Hort nach. Für Familien mit zwei Kindern würden so 500–680 € Mehrkosten im Monat entstehen. Wir stehen für die Entlastung von Familien!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 22/08/2026
Vor 34 Jahren griff ein rechter Mob in Rostock-Lichtenhagen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber und ein Wohnheim vietnamesischer Vertragsarbeiter:innen an. Das Sonnenblumenhaus brannte. Erinnern heißt handeln: Rassismus widersprechen, Betroffene schützen, rechter Gewalt entgegentreten.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 20/08/2026
Demokratische Kontrolle darf Verwaltung nicht politisch zur Einzelfallentscheidung drängen. In der Fördergeld-Affäre geschah genau das: CDU-Abgeordnete setzten sich über fachliche Warnungen hinweg. Wir fordern geschützte Auswahlverfahren, klare Förderstandards und Respekt vor der Gewaltenteilung.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 18/08/2026
Seit 2016 ist die Zahl älterer Menschen in Berlin, die Grundsicherung brauchen, um rund 50 % gestiegen. Gleichzeitig treiben Mieten und Pflegekosten die Ausgaben hoch. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter würdig leben können. Dafür kämpfen wir weiter, mit euch!
020 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 18/08/2026
40 Jahre und länger gearbeitet und die Rente reicht trotzdem nicht zum Leben. Das ist die Realität für immer mehr Menschen in unserer Stadt. Sie ist das Ergebnis einer verfehlten CDU-Politik, die den Profit Weniger über das Wohl von allen Anderen stellt.
120 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 15/08/2026
Wusstet ihr, dass Hitzebeschwerden bei der Arbeit ein Arbeitsunfall sein können?  Viele melden sie nicht und damit bleibt das Problem unsichtbar. Wenn euch Hitze krank macht: Ursache benennen und Vorfall melden. Arbeitgeber müssen euch vor Hitze schützen! 💪
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 14/08/2026
Stress und Hitze sind eine gefährliche Kombination. Lieferando macht den Arbeitsalltag bei fast 40 Grad noch stressiger. Kurz vor der Hitzewelle führte Lieferando „Software-Stressing“ ein: Sobald Horst „zu lange“ braucht, ertönt ein nerviger Ton und er muss sich der KI erklären.
100 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 14/08/2026
Die Bezahlkarte bleibt falsch. Mit nur 50 Euro Bargeld im Monat schränkt der Berliner Senat Geflüchtete im Alltag ein und grenzt sie aus. Statt Teilhabe vom ersten Tag an setzt der Senat auf Abschreckung und Stigmatisierung. Das ist einer Stadt wie Berlin unwürdig!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 11/08/2026
🥵 Fast 40 Grad im Auto – und für Horst als Lieferando-Rider Arbeitsalltag. Bezahlte Hitzepause? Maximal 15 Minuten. Wer länger pausiert, wird ausgeloggt und verliert Geld. Die Fahrer stehen damit vor der Wahl: auf ihre Gesundheit achten oder ihr Gehalt verlieren, auf das sie angewiesen sind.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 05/08/2026
Was viele nicht wissen: Unter bestimmten Voraussetzungen kann starke Hitze ein Grund für Mietminderung sein. Wir zeigen, worauf es ankommt, und beraten euch gern.  Alle Beratungsangebote in eurer Nähe findet ihr unter www.linksfraktion.berlin/abgeordnete/wahlkreisbueros/
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 05/08/2026
Wird eure Wohnung im Sommer zur Sauna? 🥵  Immer mehr Hitzewellen treffen Berlin. Besonders Dachgeschosswohnungen, schlecht gedämmte Häuser oder fehlender Sonnenschutz machen die Hitze zur echten Belastung und schränken den Alltag vieler Mieter massiv ein.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 04/08/2026
Kein Werben fürs Sterben an unseren Schulen! Die CDU verschafft der Bundeswehr privilegierten Zugang zu Berliner Schulen. Das widerspricht dem Beutelsbacher Konsens. Bildung braucht Debatten statt einseitiger Einflussnahme. Die Vereinbarung muss zurückgenommen werden!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 02/08/2026
Heute gedenken wir der rund 500.000 Romnja und Sintizze, die von den Nationalsozialisten verfolgt und ermordet wurden. Der Porajmos verpflichtet uns bis heute. Antiziganismus ist weiterhin Realität, auch in Berlin. Der Berlin-Monitor 2025 zeigt, wie tief Vorurteile noch verankert sind.
161 0
Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 01/08/2026
23 % der Berliner:innen schränken wegen steigender Preise ihren Sommerurlaub ein, 38 % reisen gar nicht. Urlaub darf keine Klassenfrage sein. Deshalb fordern wir ein 9-Euro-Deutschland-Sozialticket, damit sich auch Berliner:innen mit wenig Einkommen Ausflüge leisten können. 🌞
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 30/07/2026
Nach dem islamistischen Anschlag auf den CSD wird erneut über schärfere Sicherheitsgesetze diskutiert. Doch Radikalisierung verhindert man nicht allein mit Polizei. Es braucht Prävention, Beratung und frühes Eingreifen. Statt diese Projekte zu kürzen, müssen sie dauerhaft gestärkt werden.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 29/07/2026
Der islamistische Anschlag auf den CSD war ein Angriff auf queere Menschen & unsere offene Gesellschaft. Jetzt müssen die Hintergründe aufgeklärt werden, statt reflexhaft neue Befugnisse zu fordern. Queeres Leben braucht Schutz durch Sicherheit und eine verlässliche Finanzierung von Hilfsangeboten.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 24/07/2026
Badekarte, Freikarte, Eintrittskarte! ☀️ Wir verschenken Super-Ferien-Pässe mit kostenlosem oder vergünstigtem Eintritt zu Schwimmbädern, Museen, Workshops, Konzerten und vielem mehr. Schreibt uns eine DM mit eurer Postleitzahl, wir sagen euch, wo ihr euren Pass abholen könnt! 🚩
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 22/07/2026
Es ist das 🐭-ige Comeback des Jahres:  Diddl ist zurück!  Während wir unsere alten Sammelordner suchen, fragen wir uns: Welche Comebacks braucht Berlin eigentlich wirklich?  Unsere Favoriten: 📈 bezahlbare Mieten, 🚌 Mobilität für alle und 🗑 eine saubere Stadt.
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 16/07/2026
Der Frauen*treff Olga braucht eure Hilfe! ❤️ Seit fast 40 Jahren ist Olga ein sicherer Ort für obdachlose, sexarbeitende sowie von Sucht und Armut betroffene Frauen* und FLINTA. Jetzt wurde der Mietvertrag zum Juli 2027 gekündigt. Bitte unterschreibt die Petition und teilt dieses Video!
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Linksfraktion Berlin @linksfraktionb.bsky.social · 16/07/2026
Der neue Berliner Mietspiegel ist da – und die Mieten steigen weiter. Aber: Nicht jede Mieterhöhung ist zulässig! Bevor ihr zustimmt, lasst sie prüfen. Unterstützung bekommt ihr z.B. in der Mietrechtsberatung im Büro von Elke Breitenbach. Weitere Beratungsangebote findet ihr auf unserer Website. 🚩
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