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Hans Kelsen

@hanskelsen.bsky.social
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Its Law and Politics. Hans Kelsen, 1881 – 1973 was an Austrian jurist, legal and political philosopher and the principal architect of the 1920 Austrian Constitution.

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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 06/06/2026
Ein Schock: orf.at/stories/3432...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 18/03/2026
1/2 Dass der Vorsitzende des ORF-Stiftungsrats und sein Vize aus der Parteipolitik-PR stammen und dort verankert sind und gleichzeitig dafür sorgen sollen, dass der ORF eine gewisse Distanz zu ebendieser Parteipolitik einhält, ist ein bissi skurril...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 19/01/2026
Und was macht Ö? Ich meine "machen", nicht reden... orf.at/stories/3417...
orf.at
Wegen Grönland: Dänemark sagt Besuch bei WEF ab
Dänemark sagt einem Bloomberg-Bericht von Montag zufolge angesichts der US-Drohung, Grönland „kaufen“ zu wollen, seine Teilnahme beim Weltwirtschaftsforum (WEF) im schweizerischen Davos ab. US-Präside...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 26/11/2025
Die sauberste Branche, bekannt für ihr vorbildliches Verhältnis zu Steuer und Sozialversicherung, saubere Fahrzeuge, stets freundliche und ortskundige Fahrer fordert mehr Preisflexibilität (die eigentlich wer verbietet?) und mehr Wettbewerb durch Gebietsschutz. Genial! wien.orf.at/stories/3331...
wien.orf.at
Taxi-Demo in der Innenstadt beendet
Wiener Taxiunternehmen protestierten am Mittwoch mit großen Konvois gegen den Preisdruck durch Uber und Bolt. Sie fordern einheitliche Tarife und strengere Kontrollen. Die Veranstalter sehen sich als ...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 11/10/2025
Wäre nicht ein Krautfunding interessant, ZIVILrechtlich für die Ausgebootete von der Tätergruppe Schadenersatz einzuklagen?
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 07/10/2025
Liebe Postenschacherer: Keine Sorge, es kann munter weitergehen. A bisserl mehr aufpassen halt und wenn die Beweislage wirklich eng wird: Freikaufen. Eh wurscht. Ob einer was kann oder nicht, zahlen eh alles die Steuerzahlertrotteln. ooe.orf.at/stories/3324...
ooe.orf.at
Wöginger-Prozess: Diversion für alle Angeklagten
Der Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger und zwei Finanzbeamte wegen Missbrauchs der Amtsgewalt im Landesgericht Linz ist am Dienstag nicht rechtskräftig diversionell erledigt worden. Zahlen d...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 06/10/2025
So ewas ist Alltag in Österreich. Aber sehr selten vor Gericht. orf.at/stories/3407...
orf.at
Postenbesetzung: ÖVP-Klubobmann Wöginger steht vor Gericht
ÖVP-Klubobmann August Wöginger muss sich ab Dienstag vor dem Landesgericht Linz verantworten. Angeklagt ist er wegen des Vorwurfs des Missbrauchs der Amtsgewalt. Wöginger soll dafür gesorgt haben, das...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 27/09/2025
SV-Chef McDonald meint, es brauche "statt innerösterreichischer Grenzmauern eine bundesweite, entpolitisierte Planung der Gesundheitsversorgung in den Spitälern und im niedergelassenen Bereich". Ich ergänze: Wir brauchen im Gesundheitssektor keine Länderkompetenzen mehr. Schluss mit dem Irrsinn.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 26/09/2025
Genau so, habe ich mir eine Verwaltungsreform immer vorgestellt: Ee kommt ein österreichweites einheitliches Verwaltungsstrafregister! Vielleicht geht's bei etwas anderem, als beim Abkassieren auch. ZB eine einheitliche österreichweite Bauordnung?
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 14/08/2025
Aha: www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
EU will Preisaufschläge für kleinere Mitgliedsstaaten bekämpfen – aber Österreich blockte ab
Im EU-Rat zu Wettbewerbsfragen mahnte der Vertreter des Wirtschaftsministeriums zur Zurückhaltung, obwohl Österreich stark betroffen ist
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 14/08/2025
Aha: www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
EU will Preisaufschläge für kleinere Mitgliedsstaaten bekämpfen – aber Österreich blockte ab
Im EU-Rat zu Wettbewerbsfragen mahnte der Vertreter des Wirtschaftsministeriums zur Zurückhaltung, obwohl Österreich stark betroffen ist
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 09/08/2025
Interessant mE insbesondere (a) dass es vielen zwar individuell ganz gut gehe, sie aber die Gesellschaft unter Druck sähen und nach Letzterem ihr Wahlverhalten ausrichteten. Ist das so? Und (b) die unverändert flächendeckende und tiefe Postenkorruption in diesem Land. Einer unserer Sargnägel.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 09/08/2025
Überfällige Initiative. Und in die USA fahren ist ebenfalls ein no go... Italiener reagieren mit Kampagne auf US-Zölle: „Wir kaufen europäisch“ share.google/v8fP4qArdSgg...
share.google
Italiener reagieren mit Kampagne auf US-Zölle: „Wir kaufen europäisch“
Die Verbraucherkampagne „Wir kaufen europäisch“ startet in Italien, um auf US-Zölle zu reagieren und die Binnennachfrage EU-weit zu stärken.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 30/07/2025
Das schönste Krankenhaus der Welt.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 30/07/2025
Die Nackten und die Toten (Norman Mailer)
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 29/07/2025
"Unterwerfung"
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 27/07/2025
Solange wir in der EU militärisch und politisch ein Zwerg und im Energiesektor n7ch eigenständig sind, werden wir uns von den USA (oder China) erpressen lassen müssen: orf.at/stories/3400...
orf.at
Einigung mit USA: 15 Prozent Zoll für Waren aus der EU
Die EU und die USA haben sich am Sonntag auf eine Grundsatzvereinbarung zur Entschärfung des seit Monaten andauernden Zollkonflikts geeinigt. Vereinbart wurde ein Zollsatz von 15 Prozent für Warenimpo...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 23/07/2025
Ziemlich sinnlose Aktion, solange dieselben Gemeinden an ihren Ortsrändern riesige (und potthäßliche) Verkaufsschuppen zulassen...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 24/06/2025
orf.at#/stories/339... Knyll! Gehst du Russland. Lasst du uns in Ruh!
orf.at
news.ORF.at
news.ORF.at: Die aktuellsten Nachrichten auf einen Blick - aus Österreich und der ganzen Welt. In Text, Bild und Video.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 31/05/2025
@pepssch.bsky.social Echt nicht reagiert Sepp? Was machst du? ooe.orf.at/stories/3307...
ooe.orf.at
Steyr Arms verliert Chance auf Millionenauftrag
Der Waffenhersteller Steyr Arms aus St. Ulrich bei Steyr ist wegen bürokratischer Hürden in Österreich um einen potenziellen Großauftrag aus Tunesien umgefallen. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmanns...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 24/05/2025
Morgen ist Sonntag. Da passt es gut, dass bei Sonntagsreden immer von "dringend notwendigen Strukturreformen" gesprochen wird. Von Montag bis Samstag schaut es so aus: noe.orf.at/stories/3306...
noe.orf.at
Trotz Spardrucks: 573 Gemeinden sollen bleiben
Mit 573 Gemeinden zählt Niederösterreich die meisten der bundesweit etwa 2.100 Gemeinden. Trotz Spardrucks und angespannter Budgets wird das so bleiben. ÖVP und FPÖ, die auf Landesebene zusammenarbeit...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 17/05/2025
Wo bitte, gibt's derzeit ähnliche Bereicherungsmöglichkeiten? Lobe für Hinweise eine Radatz-Leberkässemmel aus. 9,6 Mio für a bissi a Fussfessel, das ist doch ein Deal, oder? www.kleinezeitung.at/meinung/1968...
kleinezeitung.at
Fußfessel statt Gefängnis?: Irmgard Griss: „Wer so tief fällt wie Grasser, wird kaum die kriminelle Energie für weitere Straftaten aufbringen, auch wenn er nicht ins Gefängnis muss“
Die Diskussion um Karl-Heinz Grasser und die Möglichkeit der Fußfessel wird von Irmgard Griss kritisch betrachtet. Ist dies gerechtfertigt?
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 15/05/2025
Unglaublich, was die WKStA da macht! Wir wern ja jetzt nit anfangen wollen, die langgeübte und flächendeckend bewährte österreichische Praxis der Postenbesetzungen zu hinterfragen? Wo komman mir denn da hin? orf.at/stories/3393...
orf.at
Causa Finanzamt Braunau: WKStA klagt ÖVP-Klubchef Wöginger an
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat am Landesgericht Linz eine Anklage gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger wegen Amtsmissbrauchs eingebracht. Das gab die Ermittlungsbehörde...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 11/05/2025
Die "Gebühren"höhe ist in Tat frivol. kurier.at/politik/inla...
kurier.at
Justiz: Sparkurs angesichts hoher Einnahmen "nicht hinnehmbar"
Österreich sticht in einer Europarat-Studie heraus – mehr als eine Milliarde wurde 2024 an Gerichtsgebühren eingenommen. Rechtsanwälte wollen Einbußen bei Qualität „nicht hinnehmen“.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 20/04/2025
Vorhänge, Bild/Foto an der Wand, Tagesgetränke, Tischtuch, Hemd... mehr (Nieder)Österreich geht nicht.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 10/04/2025
What a Zufall! www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Politisierte Verwaltung: Es gibt immer mehr Sektionschefs, die zuvor in Ministerkabinetten arbeiteten
Eine neue Studie der Uni Wien bestätigt, was Systemkritiker seit langem vermuteten. Aber wie dramatisch ist die immer stärkere Politisierung hoher Positionen in den Ministerien tatsächlich?
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 30/03/2025
@barbarablaha.bsky.social Gute Einwürfe von Ihnen jetzt auch im "Gespräch". Ohne Gerechtigkeit und faire Lastenverteilung wird es keine Akzeptanz von Strukturreformen geben. Zu oft haben sich die Privilegierten ihre Privilegien gesichert! Nie aufhören, das einzufordern!
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 30/03/2025
./1 Ich bin für eine Novellierung der Parteienförderung in Österreich, die vorsehen sollte, dass Parteien, deren Exponenten sich öffentlich (innerhalb oder außerhalb von Vertretungskörpern) beleidigender und die Menschenwürde verletzender Äußerungen oder Verhaltensweisen bedienen pro
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 30/03/2025
1/Eine ziemliche Chuzpe von dem Herrn. Es ist doch auch für einen Laien erkennbar, dass "der Staat" mit seinen Förderungen viel Unsinn betrieben hat. Es geht also nicht darum "private Haushalte in die Pflicht zu nehmen",
orf.at
IHS-Chef zu Budgetsanierung: Auch Haushalte sollen Beitrag leisten
IHS-Chef Holger Bonin will zur Sanierung der österreichischen Staatsfinanzen auch private Haushalte in die Pflicht nehmen. Die Menschen hätten aktuell mehr Geld zur Verfügung, die Wirtschaftsleistung ...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 28/03/2025
1/ Machen wir uns im Fall Grasser nichts vor. Er hat die ihm zur Last gelegte Tat begangen. Jahrelang eifrig mitgewirkt, um das Verfahren in die Länge zu ziehen. Damit als Prozesstaktik genau das erreicht, was für einen Täter drinnen war und sich jetzt auch materialisiert hat:
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 24/03/2025
Super, Sepp!
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 24/03/2025
Sepp, was machst du?
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 24/03/2025
Endlich startet Schellhorn durch!
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 22/03/2025
@pepssch.bsky.social Bisher großartige Entbürokratisierungsvorschläge! Endlich ist Österreich entfesselt und frei!
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Reposted by Hans Kelsen
Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 19/03/2025
Ich möchte angesichts des laufenden Staatsstreichs und der illegalen Deportationen in den USA noch einmal daran erinnern, dass die Correctiv-Recherche über die AfD-Vertreibungs-Pläne als "übertrieben" und "unrealistisch" abgetan wurde.
3046831382
Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 18/03/2025
@susanneschnabl.bsky.social 1/ Brunner: "Das ist eine gute Frage". Antwort: Null. Man muss differenzieren. Entschlossen sein. Fair sein. Null Antwort. Kohlenberger. EK "schaut auf das Gefühl von Kontrollverlust". Mit "Maß und Ziel" vorgehen, "Kind nicht mit dem Bad ausschütten". Platitüden.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 18/03/2025
1/ Sepp, was machst du? Ich bin wahrlich kein Feind der neuen Regierung und bin heilfroh, dass uns die Freunde Putins Österreich (FPÖ) erspart geblieben sind. Aber das heutige Interview unseres Austro- Musks ist auf der nach unten offenen Plakolm-Skaka eine glatte Null. oe1.orf.at/player/20250...
oe1.orf.at
ORF-Radiothek
Das digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.
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Reposted by Hans Kelsen
François Heisbourg @fheisbourg.bsky.social · 10/03/2025
Yes, export taxes are one of the answers to Trump's tariffs
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 10/03/2025
Sepp, was machst du: Bin schon neugierig wie es unser Austro-Musk anlegt. www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Die populistische Revolte gegen die Regulierung
Nicht nur bei US-Präsident Trump hält sich hartnäckig der Glaube, dass zu viel reguliert wird. Zwar zeigen die Zahlen führender Finanzinstitutionen ein anderes Bild – aber das interessiert in dem Furo...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 06/03/2025
@beate.neos.eu BMR: Sofort 1000 Bestqualifizierte aufnehmen. Botschaft und Konsulate einsetzen! @https://www.reuters.com/world/us/trump-plans-revoke-legal-status-ukrainians-who-fled-us-sources-say-2025-03-06/
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 06/03/2025
Österreich: BMR: Sofort 1000 bestqualifizierte aufnehmen. Botschaft und Konsulate einsetzen! @https://www.reuters.com/world/us/trump-plans-revoke-legal-status-ukrainians-who-fled-us-sources-say-2025-03-06/
reuters.com
Exclusive: Trump plans to revoke legal status of Ukrainians who fled to US, sources say
U.S. President Donald Trump's administration is planning to revoke temporary legal status for some 240,000 Ukrainians who fled the conflict with Russia, a senior Trump official and three sources familiar with the matter said, potentially putting them on a fast-track to deportation.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 05/03/2025
Die wirkliche Gefahr in Folge der verfehlten Asyl- und Integrationspraxis (Gesetze und Administration) liegt in der Erstarkung der rechtsradikalen und russenfreundlichen fünften Kolonnen in der ganzen EU. Wieso wird das nicht klar angesprochen? Jetzt das Richtige tun!
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 04/03/2025
How are "illegal protests" defind?
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 02/03/2025
Viel schlechter als unter den ÖVP-Ministern kanns aber wohl nit werden.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 28/02/2025
Der fürchtet sich schon vor einem FinMin, der etwas von der Materie versteht.
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 23/02/2025
Wenn wir Europa widerstandsfähiger machen wollen, brauchen wir auch mehr europäische Spitzentechnologie. Ich rate daher jedem: Verwenden Sie das europ chatgpt also Mistral AI. www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Ausprobiert: Wie nützlich sind ChatGPT, Deepseek und Co wirklich?
Wie unterscheiden sich die unterschiedlichen LLMs eigentlich voneinander? Eine Übersicht mit Kurztest
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Reposted by Hans Kelsen
Rabl @prabl.bsky.social · 23/02/2025
Groß x.com/RBReich/stat...
x.com
x.com
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 23/02/2025
Drei Seiten kompakte Info zur UA: understandingwar.org/backgrounder...
understandingwar.org
Institute for the Study of War
Russian forces currently occupy around 20 percent of Ukraine, leaving the remaining 80 percent of the country under Ukraine's sovereign control. At the current rate of advance, it would take Russian f...
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 22/02/2025
Zur Verniederösterreicherung ganz Österreichs: Just follow the money. www.derstandard.at/story/300000...
derstandard.at
Niederösterreichs Gemeindebund zahlte 4,3 Millionen Euro an die ÖVP – wofür?
Der Rechenschaftsbericht der Volkspartei offenbart eine inoffizielle Säule der Parteienfinanzierung in Niederösterreich, die nur Spezialistinnen bekannt sein dürfte
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Hans Kelsen @hanskelsen.bsky.social · 17/02/2025
Soweit das öffentlich bekannt wurde, wurden in den bisherigen Koalitionsverhandlungen hun derte Protokollseiten zu mehr oder weniger detailliert behandelten Themen verfasst. Ich bezweifle, dass man auf diese Art zu tragfähigen Ergebnissen kommt. Zu viel, zu kasuistisch, zu unkonkret.
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