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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 27/03/2026

In Bayern (soweit ich weiß, als einzigen deutschen Land) haben auch die „normalen“ Gesetze Artikel. Man lässt nichts ungenutzt, um sich vom Rest zu unterscheiden.

110

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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 09/03/2026

. @table.media über einen möglichen tradeoff zw Schuldenbremse u wahlrecht. Was isg der Wechselkurs hier? Ein unausgeglichenes Überhangmandat sind wie viele Milliarden?

2153

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 06/03/2026

Wird in Strausberg gewählt?

010

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 06/03/2026

Und wer darf hier noch nicht wählen?

210

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 25/02/2026

Neben ihren Zielen ist auch Verhalten ihrer Anhänger nach Art. 21 Abs. 2 GG ein Indiz für die Verfassungswidrigkeit einer Partei.

0102

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 24/02/2026

Ersetze HU durch „beliebige Universität“.

020

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Christian Neumeier @cneumeier.bsky.social · 24/02/2026

HU: leider kein Geld mehr Archäologie. Auch HU: Millionen für nicht funktionierende SAP Software ✅; Reisekostenstelle, die Belege für S-Bahn Fahrten einfordert ✅; "Self-Marketing" Kurse für Postdoc ✅

1142

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 17/02/2026

Paradigmatisch für die Wissenschaftspolitik (nicht nur) in Ostdeutschland.

010

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 17/02/2026

Das ist ja die Pointe. Im PR wurde schon Satz 1 auf das Wahlrecht bezogen. M. E. braucht es keine GG-Änderung.

100

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 17/02/2026

Ja kann man vertreten. A. A. meine Quellen aus dem Parlamentarischen Rat. Das ist ja die versteckte dogmatische Pointe des Beitrags.

110

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 17/02/2026

Und was steht in Art. 3 Abs. 2 GG?

110

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 16/02/2026

Verfassungsgeschichte kann entkrampfen, auch die Debatte über #Parität im #Wahlrecht. Mehr dazu auf dem @verfassungsblog.de: verfassungsblog.de/historische-...

verfassungsblog.de

„In Bonn haben wir ja die Gleichberechtigung der Frau beschlossen.“

1115

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Verfassungsblog @verfassungsblog.de · 16/02/2026

Die Paritätsdebatte ist zurück. Während in der Politik wieder Bewegung in dieser Frage herrscht, hat sich die rechtswissenschaftliche Debatte in eine Sackgasse manövriert. FABIAN MICHL (@fmichl.bsky.social) zeigt, warum eine historische Perspektive weiterhilft. verfassungsblog.de/historische-...

Zitat: „Der Blick auf die Geschichte legt nahe, nicht auf (vermeintliche) verfassungs-rechtliche Determinanten zu verweisen, sondern politisch über die Parität zu diskutieren, mit anderen Worten: weniger (Verfassungs-)Recht und mehr Politik zu wagen.“

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Hannah Ruschemeier @hannahruschemeier.bsky.social · 23/01/2026

🌟Work With Me!🌟 💭 DFG-Projekt „Prädiktives Wissen ist Macht“ ▶️ 1x 75% Stelle mit Gelegenheit zur Promotion in den Rechtswissenschaften in den Bereichen prädiktiver Privatheitsschutz, Grundrechte, KI-Regulierung Stellenausschreibung: www.uni-osnabrueck.de/universitaet...

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042

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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 23/01/2026

Werden Wahlkreiskandidierende personalisiert gewählt vor Ort? Fakt ist: Sie bekommen idR mehr Erst- als ihre Partei Zweitstimmen, aber mit sehr regelmäßigen Mustern. Deutet eher auf Struktur, weniger Ppersonalisierung hin. Lust auf Mehr? collections.fes.de/publikatione... @fmichl.bsky.social

1164

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 22/01/2026

Im Magazin der @jungeakademie.bsky.social durfte ich mich über Sinn und Unsinn der Mitwirkung von Wissenschaftler:innen an parlamentarischen Anhörungen auslassen. Wer glaubt, im Parlament #Wissenschaft betreiben zu können, irrt. Warum es sich trotzdem lohnt mitzumachen, könnt ihr hier nachlesen:

diejungeakademie.de

021

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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 22/01/2026

Wahlrecht hat früher besser funktioniert, als die Volksparteien noch stark u im Bereich von 40/50% lagen. Heute werden manche Wahlkreise nur noch mit rund 20% gewonnen, was auch Fragen der Repräsentation aufwirft. Lust auf Mehr? Hier entlang: collections.fes.de/publikatione... @fmichl.bsky.social

4263

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Die Junge Akademie @jungeakademie.bsky.social · 22/01/2026

📣Das JAM #32 ist da! Das aktuelle Postermagazin widmet sich der gesellschaftlichen Rolle von #Wissenschaft und dem Spannungsfeld zwischen "wissen – handeln". U.a. mit @sklosterkamp.bsky.social, @nadinemengis.bsky.social und @fmichl.bsky.social Hier bestellen: www.diejungeakademie.de/de/publikati...

Illustration mit zwei Feldern. Die linke Tafel auf hellblauem Hintergrund zeigt eine vertikal geteilte Figur innerhalb eines weißen Kreises: die linke Hälfte trägt einen weißen Laborkittel und hält eine Flasche mit rosa Flüssigkeit, die rechte Hälfte trägt ein grünes Hemd und blaue Jeans und hält ein Megaphon; am Rand des Kreises steht "wissen" und "handeln". Das rechte Feld ist einfarbig rot mit weißem Text "JUNGE AKADEMIE MAGAZIN #32".

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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 21/01/2026

Turns out, Wahlkreise sind gar nicht so fixe Felsen in der Wahlrechtsbrandung, wie zuweilen suggeriert wird... siehe zB die Zahl der Wahlkreise, die von Wahl zu Wahl neu zugeschnitten wurden. Lust auf Mehr? Hier entlang: collections.fes.de/publikatione... // @fmichl.bsky.social

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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 20/01/2026

Das Ampelwahlrecht hat den Anteil der Wahlkreisabgeordneten im Vergleich zu den vorherigen Legislaturperioden erhöht; aus systemischer Sicht also die Wahlkreise gestärkt, nicht geschwächt. Lust auf Mehr? Hier entlang: collections.fes.de/publikatione... // @fmichl.bsky.social

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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 20/01/2026

"Dauerbaustelle Wahlrecht?" Kurz nach der Wahlrechtsreform der Ampel kündigt die neue GroKo bereits die nächste Reform des Wahlrechts an. @fmichl.bsky.social u ich haben uns dem Thema in dieser gerade erschienenen Publikation angenommen. Ein 🧵

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 19/01/2026

Der 2. Senat hat dazu im Juli 2024 in der Tat alles gesagt. In der Presse ist von einer "Verfassungsbeschwerde" die Rede, m. E. dürfte es aber um eine Wahlprüfungsbeschwerde gehen, bei der es keine Nichtannahme gibt, wohl aber eine A-Limine-Abweisung bei offensichtl. Unbegründetheit (§ 24 BVerfGG).

000

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 19/01/2026

Ich würde auch das aktuelle Wahlrecht ggü. der Kompensation bevorzugen. Aber wenn man mit dem KoaV den Parteiproporz beibehalten und zugleich die Wahlkreisersten umfassend(er) berücksichtigen will, muss man die "Kosten" auf die Landeslisten überwälzen oder die Zahl der WK drastisch senken.

100

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Thorsten Faas @wahlforschung.thorstenfaas.de · 19/01/2026

So was kommt dabei raus, wenn ein Jurist u ein Politikwissenschaftler zusammenarbeiten. // Cc @fmichl.bsky.social

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 18/01/2026

Für die @fesonline.bsky.social haben @wahlforschung.thorstenfaas.de und ich die Dauerbaustelle Wahlrecht unter die Lupe genommen und danach gefragt, welche Zielkonflikte und Handlungsoptionen bei der nächsten Wahlrechtsreform bestehen: collections.fes.de/publikatione...

Thorsten Faas, Fabian Michl, Januar 2026: Dauerbaustelle Wahlrecht? Zielkonflikte und Handlungspotionen der nächsten Wahlrechtsreform.

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 24/12/2025

Ich schaff es nicht. Verglichen mit der BBC sind das alles Amateure.

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Redaktion Merkur @redaktionmerkur.bsky.social · 03/12/2025

Der Dezember-Merkur, Nr. 919. Mit Texten u.a. zum Supreme-Court-Richter Clarence Thomas, zur Kultur des Kompromisses, zu Vibes und zum Sprechen mit (anderen) Tieren. Außerdem: letzte Folge von Anke Stellings Kolumne. Das alles hier: www.merkur-zeitschrift.de

Cover des Merkur 919, Dezember 2025. Inhalt:
AMADOU KORBINIAN SOW
Clarence Thomas: ein schwarzer Nationalist
TIMON BEYES
Soziale Farbe (IV): Haut
OLIVER LEPSIUS
Die Kultur des Kompromisses
MORITZ RUDOLPH
Ein Leibniz-Europa als Modell für die Welt
TOBIAS JANZ
Musikkolumne. Stimme
SUZANNE SCHNEIDER
Zu Quinn Slobodians „Hayek‘s Bastards“
ELIAS KREUZMAIR
Was waren Vibes?
MICHEL STEINFELD
Mit anderen Tieren sprechen
HANS PETER BULL
Staatsmodernisierung
SUSANNE NEUFFER
Menschen an Endgeräten
ANKE STELLING
Der beste Moment

0163

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 03/12/2025

Der Frisur nach lebte der aber im 18. Jahrhundert. Oder er war sehr altmodisch.

130

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 02/12/2025

„Kamerad“ war übrigens die Anrede in der SA.

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 02/12/2025

Eigentlich bemerkenswert an dieser Hitler-Imitation bei der AfD-Jugend ist ja, dass sich in der Diskussion ein Teilnehmer dagegen verwahrte, "Genosse" genannt zu werden. Er sei für den Redner immer noch "Kamerad". Dabei hatte der doch – historisch ganz konsequent – "Parteigenosse" gesagt.

060

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jelenavonachenbach.bsky.social @jelenavonachenbach.bsky.social · 28/11/2025

Akademische*r Mitarbeiter*in gesucht, im Europarecht, bei mir an der Viadrina in Frankfurt Oder. Angebot: interdisziplinäre Rechtsforschung zu Zukunftsfragen der EU, Promotionsbetreuung, sehr nettes Team. Gut pendelbar. Pls share, recommend, get in touch, apply!

europa-uni.de

1148

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 25/11/2025

Man stelle sich einmal vor, die Göttinger Sieben hätten sich auf die politische Neutralität der Hochschulen berufen.

0143

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 24/11/2025

Aber ohne Kompromisse funktioniert sie nicht. Und ob die Kompromisse gut oder schlecht sind, müssen am Ende die Wähler:innen entscheiden.

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 24/11/2025

Koalitionsausschüsse sollen auch nicht transparent sein, sonst würden sie keine Kompromisse finden.

100

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 23/11/2025

In der aktuellen Folge der @lagedernation.org wird der Koalitionsausschuss als "Kungelgremium" bezeichnet. Es ist genau diese Verächtlichmachung von Kompromissen und ihren Formaten, die die Axt an das Fundament der pluralistischen Demokratie legt. Hier wohl vorsatzlos, aber nicht minder schädlich.

2303

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 10/11/2025

Putz. Putz ist, was außer Schmuck und Geschmeide selbst zur Verzierung der Person getragen wird, und nicht selbst einen Theil eines Kleidungsstücks ausmacht. PrALR I 2 § 23.

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 06/11/2025

Wenn man beim Beitrag für ein verwaltungsrechtliches Handbuch bei dem Kollegen hier angekommen ist und merkt, dass man sich verzettelt hat. Aber hey, schon innovativ, die Staatshaftung auf eine Analogie zur römischen Steuerpacht zu stützen: Haftungsbefreiung durch „Vorführung“ des Beamten.

Porträt: Myler von Ehrenbach. https://de.wikipedia.org/wiki/Johann_Nikolaus_Myler_von_Ehrenbach?wprov=sfti1#

030

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 26/10/2025

"Das Gericht hat nicht bloß ein schon vorher fix und fertig geschaffenes [...] Recht zu finden und auszusprechen." – "Die generelle Rechtsnorm ist stets nur ein Rahmen, innerhalb dessen die individuelle Rechtsnorm zu erzeugen ist" (Hans Kelsen, Reine Rechtslehre, 2. Aufl. 1960, S. 243/250).

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 18/10/2025

Ja, ich fahre langsam meinen Spott über Bindestrich-Länder zurück.

110

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 18/10/2025

Digitalisierung in Sachsen und Bayern. In NRW hatten wir dafür schon 2018 eine App.

110

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 16/10/2025

Die Koalition will das #Wahlrecht wieder ändern. Dabei sollte sie auch eine neue Lösung erwägen: Die unionsinterne Kompensation. Wenn CDU/CSU der Preis zu hoch ist, könnten sie auch einfach an der Reform 2023 festhalten. Mehr dazu von Christoph Möllers und mir in der FAZ von heute: t1p.de/qzpag

faz.net

Die Wahl der Union

CDU und CSU stehen vor einer schwierigen Entscheidung. Die Wahlrechtsreform der Ampel zeigt sich verfassungskonform, birgt jedoch Konflikte um Wahlkreisvertretung.

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 12/10/2025

Ob es die Mitte ist, kommt auf die Verhandlungsmacht an, und die ist bei der aktuellen Koalition ja sehr ungleich verteilt - weil es die Wähler:innen so wollten.

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 12/10/2025

Einerseits den Verlust demokratischer Kompromissfähigkeit zu beklagen, andererseits aber Koalitionsparteien wegen ihrer - natürlich (!) nicht programmtreuen - Kompromisse mit Häme zu überziehen, ist auch eine Form höherer Bluesky-Dialektik. Und nein, mir gefallen die „Sozialreform“-Pläne auch nicht.

1101

Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 29/09/2025

Danke für die Zusammenfassung. „(Ent-)Individualisierung“ und „(Re-)Sozialisierung“ würde ich in der Tat synonym verstehen und ohnehin als wertungsfreie analytische Begriffe verwenden.

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 29/09/2025

Der letzte CDU-OB von Dortmund war übrigens Herbert Scholtissek (1900-1979), von 1951-1967 Richter des Bundesverfassungsgerichts, Ko-Autor des Sondervotums zum Apothekenurteil mit besten Kontakten in die Apothekerszene und erster Kritiker der Drei-Stufen-Theorie (mehr dazu: t1p.de/hn2am; €).

Deine Stimme: Dr. H. Scholtissek Rechtsanwalt und Notar CDU
Abbildung:
Porträtfoto - Stimmkreuz
Plakatart:
Kandidaten-/Personenplakat mit Porträt
Objekt-Signatur:
10-009 : 183
Bestand:
Landtagswahlplakate Nordrhein-Westfalen (10-009)
GliederungBestand10-18:
Landtagswahlplakate Nordrhein-Westfalen (10-009) » Landtagswahl am 18.6.1950 » CDU » mit Porträtfoto
Lizenz:
KAS/ACDP 10-009 : 183 CC-BY-SA 3.0 DE

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Fabian Michl @fmichl.bsky.social · 26/09/2025

"Bürgerliches Recht und Grundgesetz" - ein Thema, das wir meist durch die Brille des Lüth-Urteils (1958) betrachten. Doch schon davor waren Privatrechtsfragen Verfassungsfragen ersten Ranges. Mehr dazu in meinem Beitrag in Jansen/Lohsse, 125 Jahre Bürgerliches Gesetzbuch: t1p.de/9fva8 (open access)

Bürgerliches Recht und Grundgesetz
Fabian Michl

I. Privatrechtsfragen in der Gründungsphase . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
II. Vorkonstitutionelle Lage des bürgerlichen Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . 41
1. Entindividualisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
2. Entkodifizierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
3. Repartikularisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
III. Bürgerliches Recht in der Verfassungsgebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
1. Regelungsaufgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
2. Tradition . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
a) Individualismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
b) Kodifikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
c) Rechtseinheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
3. Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
a) Gleichberechtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
b) Eigentum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
c) Arbeitsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
IV. Verfassungsverwirklichung im bürgerlichen Recht . . . . . . . . . . . . . . . 65
1. Rechtseinheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
2. Gleichberechtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
3. Persönlichkeitsorientierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
V. Ergebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72

I. Privatrechtsfragen in der Gründungsphase
Die Entwicklung des bürgerlichen Rechts unter dem Grundgesetz ist ein be-
liebter Gegenstand der neueren Privatrechts- und Verfassungsgeschichte.

060