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Eva Herzog

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Ständerätin Basel-Stadt evaherzog.ch

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Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 10/10/2026
Die Herbstsession brachte überraschend viele Lichtblicke: beim Bankengesetz, bei den Bilateralen III und bei der Schuldenbremse. Weniger erfreulich waren die Entscheide zur internationalen Zusammenarbeit und zum Verkehr. Und einige wichtige Basler Anliegen bleiben auf der Traktandenliste.
evaherzog.ch
Rückblick auf die Herbstsession 2026 - Eva Herzog Ständerätin
121
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 01/10/2026
Mein Eintretensvotum: bit.ly/4z9729G Votum zu Erasmus+: bit.ly/3W03KXS SP-Medienmitteilung: bit.ly/3TZmdDq
030
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 01/10/2026
Und vor allem setze ich auf ihn beim Ständemehr: Die Bundesverfassung sieht für diese Vorlage kein Ständemehr vor. Der Entscheid, dennoch eines zu verlangen und damit die Hürde für ein Ja zu erhöhen, ist rein politisch.
140
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 01/10/2026
Debatten-Marathon zu den Bilateralen III: Es geht um die Zukunft der Schweiz. Dass der Ständerat Erasmus+ zugestimmt hat, ist ein schönes Signal für unsere Jugend. In vielem hielt sich der Rat an das Verhandlungsresultat, beim Thema Zuwanderung muss der Nationalrat hingegen noch korrigieren.
130
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 30/09/2026
Meine Interpellation: bit.ly/4zrq8Ir SP-Medienmitteilung: bit.ly/4ymGZM2
010
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 30/09/2026
Die nächste Strategie zur internationalen Zusammenarbeit ist noch nicht vom Parlament beschlossen. Trotzdem bereitet die DEZA bereits Rückzüge aus Partnerländern vor. Meine Interpellation fragt: Werden damit Entscheide vorweggenommen und das Parlament vor vollendete Tatsachen gestellt?
srf.ch
Entwicklungshilfe ade? Schweizer Organisationen schlagen Alarm
Mit dem neuen Fokus des Bundes bei der Entwicklungshilfe droht der Rückzug aus Ländern mit langjährigem Engagement.
152
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 30/09/2026
Das Interview von Eric Sarasin will ich so nicht stehen lassen. Aus meiner politischen Erfahrung weiss ich, wie wichtig verlässliche Beziehungen zur EU sind: für die Arbeitsplätze, die Forschung und den Wohlstand unseres Landes. Darum braucht es die Bilateralen III. Mein Interview: bit.ly/46TpuHe
062
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 29/09/2026
Der Fünfer und s’Weggli – ohne die Bäckerstochter zu heiraten: In der Eintretensdebatte zu den Bilateralen III habe ich dargelegt, warum die Schweiz den bewährten bilateralen Weg weitergehen und in ihren Beziehungen mit der EU auch künftig auf Eigenständigkeit und Offenheit setzen sollte.
evaherzog.ch
Debatte über die Bilateralen III im Ständerat - Eva Herzog Ständerätin
261
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 27/09/2026
Die Stimmbevölkerung sagt deutlich Nein zur starren Neutralitätsinitiative. Das ist ein starkes Signal für eine Schweiz, die Verantwortung übernimmt und mit ihren europäischen Nachbarn zusammenarbeitet. Diesen bewährten Weg müssen wir weitergehen – auch mit den Bilateralen III.
0224
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 26/09/2026
Viele Engagierte und Bekannte an der grossen Klima-Demo in Basel. Und eine klare Botschaft: Ein «Weiter wie bisher» darf es nach diesem Sommer nicht geben!
141
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 23/09/2026
Kein Steuer-Wirrwarr: Die SP Basel-Stadt lehnt die überflüssige Mitte-Initiative ohne Gegenstimme ab. Die Heiratsstrafe wird abgeschafft, die Individualbesteuerung ist beschlossen – jetzt gilt es, sie umzusetzen. Darum NEIN am 29. November!
012
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 20/09/2026
Die Neutralität ist eine Stärke der Schweiz, weil sie nie starr war. Sie gibt uns Spielraum, für das Völkerrecht einzustehen und Verantwortung zu übernehmen. Die Neutralitätsinitiative würde uns genau diesen Spielraum nehmen. Deshalb: Nein am 27. September.
0219
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 19/09/2026
Meine Begrüssungsrede:
evaherzog.ch
Forum des gemeinnützigen Wohnungsbaus - Eva Herzog Ständerätin
020
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 19/09/2026
100 Jahre Ideen fürs Wohnen – Grund zum Feiern und ein Auftrag. Wir brauchen mehr Wohnungen. Entscheidend ist aber auch, was wir bauen, für wen – und dass es bezahlbar bleibt. Danke für die spannenden Diskussionen am Forum des gemeinnützigen Wohnungsbaus, das gestern in Basel zu Gast war!
131
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 18/09/2026
Meine interpellation: bit.ly/4xuHCCc
050
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 18/09/2026
Die Halbierungsinitiative wurde klar abgelehnt. Trotzdem wird bei der SRG weiter abgebaut – auch bei Information und Programm. Der Service public darf nicht kaputtgespart werden. Ich will vom Bundesrat wissen, wie er sicherstellt, dass die SRG ihren Auftrag auch künftig erfüllen kann.
43012
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 17/09/2026
SRF-Beitrag: bit.ly/3TBwghN
010
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 17/09/2026
Die Lehren aus der CS-Krise müssen klar sein: Eine Grossbank muss so aufgestellt sein, dass im Krisenfall nicht wieder die Steuerzahlenden das Risiko tragen. Die volle Eigenkapitalunterlegung der Auslandstöchter ist vernünftig, klar umsetzbar – und für die UBS verkraftbar.
srf.ch
Eva Herzog (SP/BS): «Vernünftige, klar umsetzbare Linie des Bundesrats» - News-Clip - Play SRF
Auf Play SRF können Sie zahlreiche TV-Sendungen von SRF online ansehen, wann und so oft Sie wollen.
292
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 16/09/2026
Wo die Bahn eine zumutbare Alternative bietet, braucht es Anreize für klimafreundliches Reisen. Andere europäische Länder zeigen, dass solche Lösungen möglich sind. Nun ist der Nationalrat am Zug.
082
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 16/09/2026
Schade: Die Basler Standesinitiative für eine Lenkungsabgabe auf Kurzstreckenflüge ist im Ständerat mit 17 zu 20 Stimmen knapp gescheitert.
swissinfo.ch
Ständerat lehnt Vorstoss für Flugticket-Lenkungsabgabe nur knapp ab
Eine vom Kanton Basel-Stadt eingereichte Standesinitiative für die Einführung von Lenkungsabgaben auf Kurzstrecken-Flugtickets ist im Ständerat nur knapp gescheitert. Er gab ihr am Mittwoch mit 17 Ja-...
1122
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 15/09/2026
Dieser Sommer muss politisch Konsequenzen haben! Gemeinsam machen wir uns stark für wirksame Schutzmassnahmen, grünere Städte, klimaresiliente öffentlich Gebäude, besseren Schutz von vulnerablen Menschen – und für die Bekämpfung der Ursachen der Klimakrise.
070
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 14/09/2026
Heute beginnt die Herbstsession. Auch wenn der Sommer vorbei ist: Die Debatten dürften hitzig werden. Mit Bankengesetz, Armeefinanzierung und Bilateralen III stehen drei politische Brocken auf dem Programm. Es geht um Regeln für die UBS, Sicherheit und unsere Beziehungen zu Europa. Und um viel Geld.
163
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 12/09/2026
Was das Ständemehr angeht, ist die Verfassung sonnenklar: Es braucht keines, weil wir keiner supranationalen Organisation beitreten. Wer für diese eine Vorlage trotzdem eine höhere Hürde verlangt, will nicht mehr Demokratie, sondern bessere Chancen für sich.
261
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 12/09/2026
SRF-Arena zu den Bilateralen III, die wir in der Herbstsession im Parlament beraten. Für mich ist klar: Das Vertragspaket entwickelt den bewährten bilateralen Weg weiter, sichert unseren Wohlstand und schafft Rechtssicherheit. In einer unsicheren Welt ist das umso wichtiger.
nau.ch
«Arena» – SP-Herzog: «Verfassung sagt klar: Kein Ständemehr» | Nau.ch
In der «Arena» kämpft SVP-Steinemann allein gegen die Bilateralen III und für das Ständemehr. SP-Herzog sagt, die Verfassung sei hier «sonnenklar».
261
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 11/09/2026
Die Neutralitätsinitiative nützt den Falschen: Im Ausland jenen, die Sanktionen umgehen und ihr Geld in die Schweiz bringen wollen. Und hier jenen, die möglichst ungestört mit ihnen Geschäfte machen wollen. Neutralität darf nicht Deckmantel für wirtschaftliche Sonderinteressen sein.
075
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 06/09/2026
Unsere Neutralität war immer pragmatisch. Nach 1945, im Kalten Krieg und nach dem UNO-Beitritt wurde sie der Weltlage angepasst. Die Neutralitätsinitiative will diese Beweglichkeit in einer starren Verfassungsformel einfrieren. Das schwächt die Schweiz statt sie zu stärken.
swissinfo.ch
Strikte oder flexible Neutralität? Das Schweizer Stimmvolk entscheidet
Am 27. September stimmt die Schweiz über die Neutralitätsinitiative ab. Worum geht es – und welche Argumente sprechen dafür und dagegen?
011
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 31/08/2026
Die Neutralitätsinitiative würde unseren Spielraum bei Sanktionen massiv einschränken. Ohne Beschluss des UNO-Sicherheitsrats könnte die Schweiz Sanktionen nicht mehr wie heute mittragen. Das Problem: Russland und China haben dort ein Veto. Wir würden uns selbst die Hände binden.
srf.ch
Neutralitätsinitiative - Bundesrat will heutigen Spielraum bei Neutralität erhalten
Aussenminister Ignazio Cassis hat für den Erhalt des Status quo plädiert. Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung.
184
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 24/08/2026
Neutralität heisst nicht wegschauen. Die Schweiz ist neutral gegenüber Konfliktparteien – nicht gegenüber dem Völkerrecht. Wer einen Angriffskrieg führt, kann nicht verlangen, dass wir Aggressor und Opfer politisch gleich behandeln. Darum sage ich Nein zur sogenannten Neutralitätsinitiative.
evaherzog.ch
Neutralität heisst nicht wegschauen - Eva Herzog Ständerätin
0236
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 21/08/2026
Dass die bürgerliche Mehrheit im Bundesrat darauf verzichtet, ist für mich unverständlich. Wir müssen das im Parlament korrigieren.
072
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 21/08/2026
Im Dezember zeigte die Bevölkerung deutlich, dass sie Frauen besser vor häuslicher Gewalt schützen will. Dafür braucht es die zusätzliche Million – nicht nur im 2026. Im Parlament war aber damals nicht mehr möglich. Nun hätte der Bundesrat handeln müssen.
derbund.ch
«Epidemie der Gewalt gegen Frauen»: Bundesrat streicht Million für den Schutz von Frauen
Nach einer Halbmillion Unterschriften sprach das Parlament die Million – doch der Bundesrat streicht sie schon im nächsten Jahr wieder.
2147
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 20/08/2026
Die Schweizer Neutralität war nie Selbstzweck und nie ein Alleingang. Sie hat uns gedient, weil sie auch anderen nützt – als Grundlage für gute Dienste, Schutzmachtmandate und das internationale Genf. Diese Stärke sollten wir bewahren. Darum: Nein zur Neutralitätsinitiative.
srf.ch
Neutralitätsinitiative: War die Schweiz je neutral?
Die Initiative verlangt eine Rückkehr zur traditionellen Neutralität. Was das heisst, ist unter Historikern umstritten.
062
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 29/06/2026
Medienmitteilung der SP Basel-Stadt: bit.ly/4oREYDX
010
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 29/06/2026
Unser Kanton und das Wohlergehen der Menschen liegen mir am Herzen. Deshalb habe ich der SP Basel-Stadt mitgeteilt, dass ich bei den eidgenössischen Wahlen im Herbst 2027 erneut kandidieren möchte. Sehr gerne würde ich die Basler Bevölkerung weiterhin als Ständerätin in Bundesbern vertreten.
evaherzog.ch
Wahlen 2027: Ich möchte meine Arbeit als Ständerätin fortsetzen - Eva Herzog Ständerätin
2100
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 22/06/2026
Die Session bot Licht und einiges an Schatten: Erfreulich waren die Ablehnung der 10-Millionen-Initiative und die Bundesfinanzen. Erfolge gab es beim gemeinnützigen Wohnungsbau. Bei Gleichstellung, Verkehr, Mindestlöhnen und Energiewende ging es indes rückwärts – und zum Schluss wurde es skurril.
evaherzog.ch
Rückblick auf die Sommersession 2026 - Eva Herzog Ständerätin
122
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 19/06/2026
Bericht zum Tag der Wohngenossenschaften: bit.ly/4vZk4Fg
020
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 19/06/2026
Ich bin in Pratteln aufgewachsen, deshalb freut es mich besonders zu sehen, wie auf der Zentrale ein lebendiges Quartier entsteht. Bezahlbarer Wohnraum, starke Nachbarschaften und gelebte Solidarität – dafür stehen Wohngenossenschaften. Das brauchen wir mehr denn je.
151
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 18/06/2026
Das zu erwartende Nein an der Urne stärkt im Gegenteil die Politik des Bauernverbandes mit seinem wenig ökologischen, voll auf Ertrag ausgerichteten Kurs für die Landwirtschaft: bit.ly/4gckcN5
010
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 18/06/2026
Die SP Basel-Stadt lehnt die Ernährungsinitiative ab. Wer mit einem Ja ein Zeichen setzen will, erreicht das Gegenteil: Ein Selbstversorgungsgrad von 70% in nur zehn Jahren ist unrealistisch und gefährdet eine nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft.
220
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 17/06/2026
Mein Votum: bit.ly/4egjQDz Debatte: bit.ly/4aGVel9
000
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 17/06/2026
Der Ständerat sagt Nein zur erleichterten Stiefkindadoption und damit zu einer pragmatischen Lösung. Kein Kind sollte benachteiligt werden, weil das Gesetz der Realität hinterherhinkt. Die Vorlage geht nun zurück an den Nationalrat.
131
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 15/06/2026
Letzte Woche durfte ich beim «fem.Talk – care & courage» zum Jubiläum von Sahara Basel zu Gast sein. Seit 30 Jahren stärkt Sahara Frauen beim (Wieder-)Einstieg in die Arbeitswelt und verbindet soziale Integration, Nachhaltigkeit und fairen Konsum. Herzliche Gratulation und danke für das Engagement!
010
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 14/06/2026
Was bin ich erleichtert: Die Schweizer Stimmbevölkerung sagt Nein zur SVP-Initiative und zum Bevölkerungsdeckel. Sie setzt damit ein Zeichen – für den bilateralen Weg, für eine vernetzte und offene Schweiz und für Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten. In Basel sagen 73.48% Nein – härzlige Dangg!
0150
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 14/06/2026
Die Baslerinnen und Basler sagen Ja zum Herzstück und zu einem starken öffentlichen Verkehr. Der heutige Volksentscheid gibt dem Bahnausbau Rückenwind und ist ein klarer Auftrag, die Arbeiten nun entschlossen voranzutreiben – in Basel und in Bundesbern.
030
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 14/06/2026
Noch immer leisten Frauen den grössten Teil der Care-Arbeit, oft unbezahlt und zulasten von Einkommen und Rente. Gleicher Lohn und ein Steuersystem, das Erwerbsarbeit fördert – dafür machen wir uns nicht nur am 14. Juni stark. Weil finanzielle Unabhängigkeit der Schlüssel zu Gleichstellung ist.
050
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 12/06/2026
Die Schweiz funktioniert, weil Menschen aus der EU hierherkommen, um zu arbeiten – im Spital, auf dem Bau, in Restaurants, in unseren KMU. Diese Realität blendet die SVP-Initiative aus. Sie gefährdet Versorgung, Wirtschaft und Wohlstand. Darum Jetzt Nein stimmen!
nein-chaos.ch
Argumente gegen die Chaos-Initiative
Die wichtigsten Argumente gegen die Chaos-Initiative
163
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 10/06/2026
Die SVP-Initiative führt zu einem Verteilkampf und gefährdet damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt: Die Unternehmen in den Städten würde Arbeitskräfte auf dem Land abwerben – wo diese dann in Altersheimen, KMU, Schulen und Gastronomie fehlen.
watson.ch
Politiker warnen: Die 10-Millionen-Initiative schadet den ländlichen Gebieten
Fällt die Personenfreizügigkeit weg, bekommen das zuerst die Randregionen zu spüren, sagen Ständerat Würth (Mitte) und SP-Nationalrat Pult.
021
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 09/06/2026
Schon heute gehen mehr Menschen in Rente, als in den Arbeitsmarkt eintreten – und die grosse Pensionierungswelle kommt erst noch. Mit der Alterung der Gesellschaft nimmt auch der Pflegebedarf weiter zu. Die SVP-Initiative würde den Fach- und Arbeitskräftemangel nochmals massiv verschärfen.
063
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 08/06/2026
Basel ist der wichtigste Bahnknoten zwischen der Schweiz, Deutschland und Frankreich – die Durchmesserlinie macht ihn fit für die Zukunft. Ein Nein zum kantonalen Kredit wäre ein denkbar schlechtes Signal nach Bundesbern. Jetzt Ja stimmen – für unsere Region!
030
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 07/06/2026
In unsicheren Zeiten brauchen wir stabile Beziehungen zu Europa. Aber die Chaos-Initiative reisst genau diese Brücken ein – sie ist politisch und wirtschaftlich ein Eigentor, das unsere Sicherheit und unseren Wohlstand gefährdet.
1126
Eva Herzog @evaherzog.bsky.social · 05/06/2026
Zuwanderung stärkt unsere Sozialwerke: EU-Bürgerinnen und -Bürger zahlen mehr in die AHV ein, als sie beziehen. Wer diesen Beitrag kappt, schwächt unsere Renten und Altersvorsorge. Darum Nein zur SVP-Initiative am 14. Juni.
blick.ch
AHV im Fokus: Warum Zuwanderung wichtig ist
Im Abstimmungskampf um die 10-Millionen-Initiative rückt nun auch die Altersvorsorge in den Fokus. Die AHV profitiere von der Zuwanderung, betont der Bund.
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