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Tagsüber (digital) im #teamresopal #teamsozialrecht hier aber privat Autor des eJustice-Praxishandbuchs www.ervjustiz.de

PostsRepliesMedia
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2026
#ERV #eJustice 📯 Gerichte kommunizieren mit Ärzten noch papiergebunden. 💡Dabei stünde mit #KIM ein guter ERV-Weg bereit. So sieht es auch der Bundesrat. Die Bundesregierung ist aber anderer Meinung - mit schlechten Argumenten: ervjustiz.de/kim-als-sich...
ervjustiz.de
KIM als sicherer Übermittlungsweg im gerichtlichen Verfahren
Die „Kommunikation im Medizinwesen“ (KIM) könnte medizinische Leistungserbringer ideal in die gerichtliche Korrespondenz einbeziehen. Der Bundesrat hat dies erkannt und eine Ergänzung z…
041
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 24/08/2026
...eine GUTE eAkte (und da ist schon das erste Problem ☺️)
011
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 24/08/2026
Nein, durch und durch erste Instanz.
220
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 24/08/2026
@spruchkoerper.bsky.social Jetzt fühle ich mich irgendwie...dreckig (ich prüfe das immer 🫣)
220
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 24/08/2026
#erv #bea #ejustice #egovernment 🗓 xJustiz-Viewer Version 9.0 veröffentlicht 💡 Unterstützung von #xJustiz-Version 4.0 (gültig ab 30.4 2027) ⁉️ Wichtig für die elektronische #Akteneinsicht in Gerichts- und Behördenakten ervjustiz.de/xjustiz-view...
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xJustiz-Viewer Version 9.0 veröffentlicht
Version 9.0 des Aktenviewers ist fertig. Alle bereits registrierten Benutzer erhalten in den nächsten Tagen eine Updatebenachrichtigung mit dem Downloadlink. Der neue xJustiz-Viewer unterstützt ber…
000
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 22/08/2026
#erv #bea #ejustice 🤔 Wie schnell kann die gerichtliche Prüfung der Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs erwartet werden? 🗓 Vier Tage sind schon etwas knapp! ⚖️ Das meint jedenfalls der BGH. ervjustiz.de/bgh-gerichtl...
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BGH: Gerichtliche Zulässigkeitsprüfung innerhalb von vier Tagen ist nicht garantiert
Wie schnell kann die gerichtliche Prüfung der Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs erwartet werden? Vier Tage sind schon etwas knapp, meint der BGH (v. 18.6.2026 – V ZB 83/25). Erg…
261
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 30/07/2026
@tigerrichterin.bsky.social Alles wegklicken 🤣🫣
010
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 30/07/2026
#erv #ejustice ⚖️ #BVerfG: Bei Rechtsmissbrauch müssen Gerichte keine digitale Post annehmen. 🫣 Ein Vielschreiber schickte täglich 100te Seiten per MJP. 👨‍⚖️ Der Präsident des SG #Berlin verfügte, dass diese Nachrichten nicht mehr akzeptiert werden. ervjustiz.de/bverfg-bei-r...
ervjustiz.de
BVerfG: Bei Rechtsmissbrauch müssen Gerichte keine digitale Post annehmen
Das Bundesverfassungsgericht hat unter dem 8. Juli 2026 (1 BvR 1474/26) eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen den Ausschluss eines Rechtsuchenden vom elektron…
153
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 07/05/2026
🫡😇
030
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 26/03/2026
Leider auch nicht gefunden. Sorry...
010
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 12/03/2026
#bea #egvp #erv #ejustice 💻 Ist ein #elektronisches Dokument auch dann dem Gericht zugegangen, wenn es nicht lesbar ist? 💡Ja, meint das #BayLSG ⚖️ und hat recht: ervjustiz.de/baylsg-zugan...
ervjustiz.de
BayLSG: Zugang bei Gericht auch, wenn Schriftsatz nicht abrufbar
Gem. § 130a Abs. 5 S. 1 ZPO kommt es für den Zugang eines Schriftsatzes bei Gericht nur darauf an, wann er vollständig auf dem Intermediär (der „Empfangseinrichtung“) hochgeladen ist. Das gilt selb…
032
Reposted by ervjustiz.de
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 01/03/2026
#bea #ejustice 🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend! 🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer! 💡Mehr dazu hier: ervjustiz.de/bgh-pdf-ist-...
ervjustiz.de
BGH: PDF ist zwingend, die Glaubhaftmachung für eine Ersatzeinreichung auch
Die Formatvorgabe PDF existiert seit Einführung der ERVV im Jahr 2018. Trotzdem hatte sich der BGH (v. 10.2.2026 – VI ZR 313/24) erneut mit einer als Word-Datei (.docx) eingereichten Berufungsbegrü…
123
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 01/03/2026
Wie es richtig funktioniert steht übrigens hier (Werbung): ervjustiz.de/checklisten-...
010
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 01/03/2026
#bea #ejustice 🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend! 🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer! 💡Mehr dazu hier: ervjustiz.de/bgh-pdf-ist-...
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BGH: PDF ist zwingend, die Glaubhaftmachung für eine Ersatzeinreichung auch
Die Formatvorgabe PDF existiert seit Einführung der ERVV im Jahr 2018. Trotzdem hatte sich der BGH (v. 10.2.2026 – VI ZR 313/24) erneut mit einer als Word-Datei (.docx) eingereichten Berufungsbegrü…
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ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 27/02/2026
Das "müllert" ja erfreulich bei den Zitaten 😇 Danke fürs Teilen!
020
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 27/02/2026
TIFF nur "zusätzlich" (ja, ich weiß, die ganze Regelung ist irgendwie Quatsch)
020
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 25/02/2026
[Werbung] #beA #beBPo #eBO #MJP ✅️ Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr mit der #Justiz sind endlich wieder in neuer Auflage verfügbar. Stand: Februar 2026 💡Übersicht über #Form- und Fristfragen im #ERV ervjustiz.de/checklisten-...
000
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 24/02/2026
[Werbung] #beA #beBPo #eBO #MJP ✅️ Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr mit der #Justiz sind endlich wieder in neuer Auflage verfügbar. Stand: Februar 2026 💡Übersicht über #Form- und Fristfragen im #ERV ervjustiz.de/checklisten-...
000
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 12/01/2026
#erv #ejustice #egovernment #bea Version 8 des xJustiz-Viewers veröffentlicht. Diese Version enthält unter anderem folgende Änderungen: - Unterstützung der xJustiz Version 3.6.2 (gültig ab dem 30.04.2026). - Ferner wurde die Barrierefreiheit nochmals verbessert. ervjustiz.de/xjustiz-view...
ervjustiz.de
020
Reposted by ervjustiz.de
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 31/12/2025
#ejustice #egov #erv #bea Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026: 💻 #eAkten in der #Justiz 🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz ☠️📬 RIP #De-Mail 👨‍⚖️👩‍⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige 💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026: ervjustiz.de/neuerungen-2...
ervjustiz.de
Neuerungen 2026: eAkten, ZPO-Erprobungsgesetz, RIP De-Mail, ausgeweitete aktive Nutzungspflicht
Kurz vor Weihnachten war der Gesetzgeber im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs nochmals aktiv. Einige Neuerungen waren schon Gesetz, nur noch nicht in Kraft getreten. Zusätzlich verabschiede…
196
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 31/12/2025
Allen Leserinnen und Lesern von ervjustiz.de wünsche ich ein glückliches, friedliches und gesundes neues Jahr 🍀 Wer noch im alten Jahr gutes tun will, kann gerne unserem alljährlichen Spendenaufruf für den Deutschen Kinderschutzbund folgen: ervjustiz.de/wir-unterstu...
ervjustiz.de
Der elektronische Rechtsverkehr
040
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 31/12/2025
#ejustice #egov #erv #bea Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026: 💻 #eAkten in der #Justiz 🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz ☠️📬 RIP #De-Mail 👨‍⚖️👩‍⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige 💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026: ervjustiz.de/neuerungen-2...
ervjustiz.de
Neuerungen 2026: eAkten, ZPO-Erprobungsgesetz, RIP De-Mail, ausgeweitete aktive Nutzungspflicht
Kurz vor Weihnachten war der Gesetzgeber im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs nochmals aktiv. Einige Neuerungen waren schon Gesetz, nur noch nicht in Kraft getreten. Zusätzlich verabschiede…
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ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 30/12/2025
#ejustice #mjp #erv Das MJP ist der noch recht neue, aber immer häufiger genutzte elektronische Übermittlungsweg für Bürgerinnen und Bürger. Aber auch hier gilt: Es müssen die Formanforderungen des #ERV beachtet werden #einfache #Signatur ervjustiz.de/vg-osnabruec...
ervjustiz.de
VG Osnabrück: Klageerhebung unter Nutzung des MJP eines Dritten unwirksam
Ein „Mein Justizpostfach“ (MJP)-Zugang für natürliche Personen ist personengebunden. Eine nicht qualifiziert elektronisch signierte Klageschrift kann über das MJP einer anderen natürlic…
030
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 15/12/2025
🙏🤩
010
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 15/12/2025
Glücklicherweise im Justiz-Abo enthalten! 🤩
110
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 15/12/2025
#erv #ejustice #egovernment #bea #bebpo #eAkte 💡 Der JurisPK-ERV ist heute in der 3. Auflage runderneuert und vollständig aktualisiert erschienen.
170
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 09/12/2025
Ja, hört sich gut an. 💡
030
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 15/10/2025
Der #ERV hat die Postkutsche digitalisiert... Geht eigentlich auch Durchschlagpapier elektronisch? Klar, wir nennen es "Repräsentat". 🤫 Dazu ein paar Gedanken (und mehr dazu in den HVBl. 2025, 145 ff.): ervjustiz.de/sackgasse-re...
ervjustiz.de
Sackgasse Repräsentat
Es ist ein oft zitierter Spruch, dass der elektronische Rechtsverkehr mit der Justiz nur die Postkutsche digitalisiert hat. Dass aktuelle Rechtsverordnungen und viele eAkte-Systeme der Justiz aber …
021
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 18/09/2025
"Ginge" ja, die Inhalte des xJustiz-Datensatzes sind aber genormt -> www.xjustiz.de
120
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Gerade heute wieder ein Webinar dazu gemacht. Das ist ein echtes Zukunftsthema. www.kbw.de/seminar/rech...
kbw.de
Der Beweis mit elektronischen Dateien und … - Seminar
020
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Nein, SGG/VwGO verweisen fürchte Zustellung auf die ZPO. Das ist wohl wirklich nur die jeweilige Gerichts(barkeits)folklore, wie das gemacht wird. Finde es interessant, weil oft aus Tradition Effizienzressourcen liegen gelassen werden: ervjustiz.de/einfache-und...
ervjustiz.de
Einfache und qualifizierte Signaturen am Richterarbeitsplatz
Die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt in der elektronischen Dezernatsarbeit die Unterschrift des juristischen Bearbeiters. Natürlich sind daher Urteile und Beschlüsse, die vom Richter ni…
010
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Bei uns (e2A mit Eureka-Fach) immer detached.
120
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Nein, die detached Signatur ist ja eine eigene Datei. Und die Inline-Sigbatir wäre Teil der PDF. In der XML ist die nie. XML ist nur Text.
120
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Genau!
110
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Meine SE würde mich hassen, wenn die immer noch Abschriften fertigen müssten 😉
110
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Interessant. Das ist evtl ein "Kulturunterschied" zur ordentlichen Gerichtsbarkeit.
100
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Hilft das?: ervjustiz.de/geht-nicht-g...
ervjustiz.de
Geht nicht, gibt’s nicht! Die elektronische Vollziehung einstweiliger (Unterlassungs-)Verfügungen
Die fortschreitende Einführung elektronischer Gerichtsakten (z. B. existierten zum 30.09.2020 bereits mehr als 40.000 führende elektronische Gerichtsakten in Rheinland-Pfalz) und die zunehmende Eta…
230
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 17/09/2025
Öhm...doch die .pkcs7 ist dabei. Warum sollte die nicht dabei sein? Stellt Ihr wirklich die Abschrift zu? Wir stellen immer das Original (mit Signatur des Richters) zu.
110
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 20/06/2025
#öjustice 🇦🇹 #ejustice #bea Die aktive Nutzungspflicht gilt auch für Rechtsanwälte aus dem EU-Ausland. Das musste schmerzhaft ein Kollege aus Österreich vom BGH erfahren: ervjustiz.de/bgh-auch-ra-...
ervjustiz.de
BGH: Auch RA aus Österreich unterliegt der aktiven Nutzungspflicht
Gem. 130d S. 1 ZPO sind vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch einen Rechtsanwalt, durch eine Behörde oder durch eine juris…
010
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 23/05/2025
Mal was ganz anderes: Meinen Neffen kann man jetzt streamen *reinhören* 🎼🎙🎸 Entdecke Bloody Bride von Merlin Nicholas & Rosa auf Amazon Music music.amazon.de/albums/B0F8S...
music.amazon.de
Für ein optimales Erlebnis beim Zugriff auf Amazon Music empfehlen wir die Verwendung der neuesten Version von Firefox, Chrome, Safari oder Edge.
000
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 06/05/2025
#egov #ejustice Am 6.5.2025 ist die #Behördenaktenübermittlungsverordnung in Kraft getreten. Während der Name im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, ist der Inhalt weit vom großen Wurf entfernt. Die wesentlichen Kritikpunkte werden im folgenden Beitrag dargestellt: ervjustiz.de/die-behoerde...
ervjustiz.de
Die Behördenaktenübermittlungsverordnung (BehAktÜbV) ist in Kraft
Am 6.5.2025 ist die Behördenaktenübermittlungsverordnung (— BehAktÜbV) in Kraft getreten (BGBl. 2025 I Nr. 125 vom 05.05.2025). Während der Name der Verordnung im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, …
013
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 21/03/2025
Oh ha! Ja, spannend! Danke für den Hinweis!
010
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 15/03/2025
#ejustice #beA Das KG Berlin hatte sich mit der Wirksamkeit der #Zustellung eines Urteils im #ERV beschäftigen müssen, nachdem der Empfänger kein #eEB zurückgesandt hatte. Spoiler: Zustellungsmangel geheilt. § 189 ZPO regelt. ervjustiz.de/2263-2
ervjustiz.de
KG Berlin zur Heilung eines fehlenden Empfangsbekenntnisses
Dass das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) im elektronischen Rechtsverkehr letztlich eine „Krücke“ ist, hat sich bereits in anderen Entscheidungen gezeigt. Nun hatte sich das Kammergericht Ber…
011
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 09/03/2025
Danke an @litigator.bsky.social für den Tipp!
021
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 09/03/2025
#bea #ejustice Sind passwortgeschützte Dateien "bearbeitbar" iSd. #ERV, kann es darauf ankommen, wenn nur eine Anlage ein #Passwort braucht und was hat das mit #Virenschutz zu tun. Dazu hat das OLG Dresden entschieden (v. 5.2.25 - 5 U 467/24): ervjustiz.de/olg-dresden-...
ervjustiz.de
OLG Dresden: Verschlüsselte Datei nicht bearbeitbar
Seit dem 1.1.2022 haben sich die Anforderungen an das zulässige Dateiformat im elektronischen Rechtsverkehr deutlich liberalisiert. Auch, wenn die ERVV weiterhin PDF grundsätzlich zwingend vorsieht…
114
ervjustiz.de @ervjustiz.bsky.social · 07/03/2025
Vielen Dank! Lehrbuchfall! Darauf hatte ich "gewartet".
020
Reposted by ervjustiz.de
Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 13/02/2025
Gut, dass es im "Zivilprozess der Zukunft" endlich eine Zustellungsfiktion geben soll. Hier ein Beispiel, welcher Begründungsaufwand bei "anwaltlichen Taschenspielertricks" erforderlich ist (hier: Rechtsanwalt sendet das eEB nicht zurück) KG Berlin - 7 U 17/24 gesetze.berlin.de/bsbe/documen...
1122
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Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 24/01/2025
OLG Frankfurt: Wenn ein Rechtsanwalt im Jahr 2025 noch weiß, wie ein Fax funktioniert, muss er es bei der Ersatzeinreichung nutzen (Leitsatz LA) Beschluss vom 3. Januar 2025 - 9 U 75/24 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen... @ervjustiz.bsky.social @anwaltsgelaber.bsky.social
033
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Miriam Vollmer @miriamvollmer.bsky.social · 14/01/2025
1. Problem existiert 2. Experten präsentieren Lösung 3. Lösung teuer und unbequem 4. Lösung ablehnen weil teuer und unbequem 5. Problem existiert weiter 6. Problem existiert weiter 7. Problem eskaliert
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