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Entscheidend ist, wie eine Partei damit umgeht: ob sie sich klar distanziert und Konsequenzen zieht oder relativiert und schweigt. Diesen Maßstab möchte ich an alle Parteien anlegen, nicht nur an eine. 7/7

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Für mich ist nicht entscheidend, ob es in einer Partei antisemitische Vorfälle gibt, denn die gibt es leider überall. 6/7

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Und ich habe nicht vergessen, dass Holocaust-Überlebende wie Albrecht Weinberg ihr Bundesverdienstkreuz zurückgegeben haben, nachdem Union und AfD im Bundestag gemeinsam zur Migrationspolitik abgestimmt hatten. 5/7

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Ich finde es außerdem wichtig, dass sich auch viele Jüdinnen und Juden in der Linken engagieren. 4/7

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Ich denke auch an Friedrich Merz, der Antisemitismus kürzlich als „perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit“ bezeichnet hat. Damit werden Jüdinnen und Juden in Deutschland, ob gewollt oder nicht, als Fremde dargestellt. Darüber wird erstaunlich wenig gesprochen. 3/7

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Trotzdem stört mich, wie einseitig die Debatte gerade geführt wird. Antisemitische Äußerungen und Verharmlosungen gibt es in vielen Parteien. Ich denke an Gaulands „Vogelschiss“-Aussage über die NS-Zeit. 2/7

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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 24/09/2026

Mir fällt es im Moment schwer, mir eine abschließende Meinung zur Antisemitismus-Debatte um die Linke zu bilden. Eines ist mir aber klar: Antisemitismus darf nirgends geduldet werden, und die Vorfälle in Berlin-Neukölln müssen ernst genommen und aufgearbeitet werden. 1/7

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Ich weigere mich, dass Juden instrumentalisiert werden, um progressive Politik und gerechte Mieten zu verhindern. Es ist so offensichtlich vorgeschoben, dass es beleidigend ist.

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 23/09/2026

Wenn eine Linke-geführte Rot-rot-grüne Regierung in Berlin entsteht, gäbe es eine Mehrheit im Bundesrat für die Prüfung für ein AfD-Verbotsverfahren. Wenn ihr wissen wollt, warum die rechte Presse so Panik schiebt.

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Kathy @dornigerose.bsky.social · 22/09/2026

- milliardenschwere Subventionen für Unternehmen und klimaschädliche Steuervergünstigungen unangetastet bleiben - Diäten, Beraterverträge und Ministerien munter weiter Geld verbrauchen!!! 2/2 @cducsu.de #Bundeskanzler

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Kathy @dornigerose.bsky.social · 22/09/2026

Ich habe verstanden, dass wir unser Renten- und Sozialsystem reformieren müssen. Das muss man mir nicht besser erklären!!! Mir muss man erklären, warum bei den Ärmsten gespart wird und nicht - Vermögende, hohe Erbschaften und Kapitaleinkommen stärker herangezogen werden, 1/*

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und den nächsten Schritt abzuwarten, statt jetzt schon Koalitionen für gescheitert zu erklären. 7/7

entschieden. Das heißt: Keine einzelne Partei kann das allein durchsetzen. Am Ende entscheiden die Wählerinnen und Wähler, und danach wären noch Fragen wie die Entschädigung und mögliche rechtliche Auseinandersetzungen zu klären. Bei einem so wichtigen Thema hilft es, sachlich zu bleiben 6/*

Es legt nur fest, unter welchen engen Bedingungen eine Vergesellschaftung überhaupt möglich wäre,und vergesellschaftet selbst keine einzige Wohnung. Es wird von beiden Seiten kritisiert: Der Initiative geht es nicht weit genug, der Wirtschaft geht es zu weit. Auch hier ist also noch nichts 5/*

Dafür braucht es erst ein Volksbegehren mit Unterschriften und danach eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner. Die finale Abstimmung ist nach Angaben der Initiative nicht vor 2027 zu erwarten. Auch das Rahmengesetz von CDU und SPD ändert daran nichts. 4/*

Bis heute gibt es kein konkretes Vergesellschaftungsgesetz. Um wirklich etwas zu ändern, müsste die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" einen zweiten Volksentscheid durchführen, diesmal über einen ausformulierten Gesetzentwurf. 3/*

Ein Blick auf die Fakten zeigt, dass das so nicht stimmt. 2021 haben rund 59 Prozent der Berlinerinnen und Berliner dafür gestimmt, dass der Senat ein Gesetz zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen erarbeitet. Das war ein Auftrag an den Senat, aber noch kein Gesetz. 2/*

Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin: Was wirklich Sache ist Aktuell wird viel aufgeregt diskutiert, als würde die Linke die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne jetzt einfach durchziehen und damit jede Koalition mit der SPD unmöglich machen. 1/*

🤷‍♀️ Einig sind sich die Fraktionen nur darin, sich nicht einig zu sein... Vielleicht fällt ihnen ja bis Mittwoch noch ein, worüber sie reden könnten.

Seite des Deutschen Bundestags Parlament, Sitzungsverlauf für die 95. Sitzung am 23. September: zwischen den Fraktionen besteht kein Einvernehmen über die Tagesordnung

Kathy @dornigerose.bsky.social · 20/09/2026

Damit die blau-braunen nicht denken, sie nehmen da so viel Platz ein, habe ich im zweiten Bild mal die Regierung zusammengefasst und die Opposition dagegen gestellt und nein, Ihr seid und ihr werdet nicht die Mehrheit sein

Im ersten Bild ist die Sitzverteilung gezeigt, in denen zuerst die SPD, dann die AFD dann die linke und dann die Grünen aufgezeigt sind und der blaue Balken natürlich eine große Menge einnimmt und mein keine genaue Übersicht über eine Mehrheit hat

Im zweiten Balken habe ich einfach die Parteien verschoben, erst die Linke dann die SPD und dann die Grünen und ganz Recht die AFD und somit wird deutlich, das linke SPD und die Grünen eine Mehrheit haben

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Kathy @dornigerose.bsky.social · 18/09/2026

Ich habe das dann mal so abgespeichert und dokumentiert. Schauen wir mal, wie in den nächsten 14 Tagen die Spritpreise noch steigen und ob die 17 Cent dann wirklich noch eine Preissenkung für heute sind. Erstes Bild Diesel, zweites Bild E10 und drittes Bild Merz seine Aussage...

Spritpreis von Diesel zwischen 2 39,9 und 2,40 9€

Aussage von März am heutigen Tag, Diesel und Benzin um 17 Cent zu senken

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KIKA: Keine Bühne für Rechtsextreme bei logo!

Wusstest Du, dass ein AfD-Politiker bei KIKA ungefiltert zu Wort kam? Nun ist ein zweites Interview geplant. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen: Keine Rechtsextreme im Kinderkanal! weact.campact.de/petitions/ki...

weact.campact.de

Wusstest Du, dass ein AfD-Politiker bei KIKA ungefiltert zu Wort kam? Nun ist ein zweites Interview geplant. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen: Keine Rechtsextreme im Kinderkanal!

Rentenreform: "nur ein 1/2 Jahr mehr" Für mich real: 3,5 Jahre. Mit 64 hätte ich nach meinen Beitragsjahren abschlagsfrei gehen können. Regulär wären es 67 gewesen. Jetzt, durch Wegfall der Beitragsjahre + Lebenserwartungsanpassung: 67,5. Das ist kein Komma. Das ist mein Leben

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X - The Everything App / X

Unvergessen! Unsere Bildungsministerin @PrienKarin : „Bitte differenzieren: Kinder sterben. Das ist extrem tragisch. Aber sie sterben mit COVID_19 und nur extrem selten wegen COVID_19.“ Eltern sind Schuld an Pisa... sinngemäß www.berliner-zeitung.de/article/auss...

x.com

From breaking news and entertainment to sports and politics, get the full story with all the live commentary.

RV @rv-enigma.bsky.social · 11/09/2026

CarenMiosgaTalk heute: Kann die Regierung verlorenes Vertrauen zurückgewinnen? U.a. mit Karin Prien Damit ist die Antwort wohl schon gegeben... Im Einzelplan von BMin Karin Prien (CDU) sind globale Minderausgaben in Höhe von rund 276,4 Mio € veranschlagt (2026: 180,4 Mio €).

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Reposted by Kathy

Covid-19 am 11.9.26: schnell↗️, R↗️1,39 Trend seit Juni: R_M↗️1,105, +19,0%/Woche, Verdopplung 4 Wochen R_B(korr): ↘️1,31 R_M(adj.): ↗️1,39 R_Hospitalisierung: ↗️1,22 ... 14TM: ↗️1,14 Inkl. DZF 200|325: Fälle_M: (7T-M): 8000|13.000 Inzidenz_M: 68|110 (38|59) Infiziert: 1 von 1000|640

Die Grafik zeigt Fallmeldungen und die Inzidenz inkl. DZF ab April 2025:
- blau: Fälle nach Berichtsdatum (FT-korrigiert)
- rot: Fälle nach Meldedatum (adjustiert)
- braune Kleckse: modellierte Inzidenz nach den normalisierten Amelag-Daten
- braun: Zentriertes und zentral höher gewichtetes 5-Wochen-Mittel
- grün: Inzidenz inkl. aus den AMELAG-Daten berechnetem Dunkelzifferfaktor

Die Infektionszahlen und die Viruslast sind immer noch viel niedriger als im Sommer 2025; der fulminante exponentielle Anstieg deutet sich bei dieser Skalierung ganz rechts schon an.

Im unteren Bereich stehen die R-Werte (d.h. geglättete 4-Tages-Änderungen):
Fälle nach Berichts- und Meldedatum, Hospitalisierung.

BIS AUF WEITERES GEBE ICH DIE SCHÄTZUNG FÜR DIE INZIDENZ INKL. DZF 200|VARIABEL AN.

Die Grafik zeigt Fallmeldungen und die Inzidenz inkl. DZF ab April 2026:
- blau: Fälle nach Berichtsdatum (FT-korrigiert)
- rot: Fälle nach Meldedatum (adjustiert)
- braune Kleckse: modellierte Inzidenz nach den normalisierten Amelag-Daten
- braun: Zentriertes und zentral höher gewichtetes 5-Wochen-Mittel
- grün: Inzidenz inkl. aus den AMELAG-Daten berechnetem Dunkelzifferfaktor

Im unteren Bereich stehen die R-Werte der Fallmeldungen (nach Berichts- und Meldedatum, weil mal das eine, mal das andere plausibler ist) und der AMELAG-5W-Mittel und der R-Wert der normalisierten AMELAG-Daten.

Seit Mitte Juni steigen die Fallmeldungen, die Inzidenz inkl. DZF und die Viruslast im Abwasser wieder stark an. Die Viruslast in den AMELAG-Kläranlagen hat sich nach einem leichten Rückgang in der letzten Woche verdreifacht. Dadurch hat sich auch der DZF erhöht.

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Kathy @dornigerose.bsky.social · 10/09/2026

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt Etatentwurf des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Mittel für Maßnahmen zur Stärkung von Demokratiebildung und Extremismusprävention SINKEN deutlich von rund 204,5 Millionen Euro auf 170,1 Millionen Euro.

Ricarda Lang @ricardalang.eurosky.social · 07/09/2026

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Die rechtsextreme AfD hat gestern in Sachsen-Anhalt die Wahl gewonnen und das bei einer Rekordwahlbeteiligung. Wäre das BSW unter 5% gekommen, hätte sie die absolute Mehrheit. Dieses Ergebnis ist eine Katastrophe, daran gibt es nichts Beruhigendes, nichts was man schön reden kann.

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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 07/09/2026

Tag 1 nach der Katastrophe: In #Wernigerode versammeln sich gerade deutlich mehr Menschen als erwartet, um gegen eine mögliche AfD-Regierung zu protestieren. Starkes Zeichen! ✊🏾

Eine große Gruppe von Menschen vor dem Wernigeröder Rathaus

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Kathy @dornigerose.bsky.social · 07/09/2026

In der Regel ist die Wahl eines Ministerpräsidenten geheim, also nicht namentlich. Dann wählt halt einer oder eine aus dem BSW, oder aus der CDU ihn doch.

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Kathy @dornigerose.bsky.social · 07/09/2026

Sachsen-Anhalt: Die AfD hat mit 39/83 Sitzen keine eigene Mehrheit. Das BSW fordert einen überparteilichen MP. Sollte es dazu nicht kommen, könnte eine BSW-Enthaltung bei der MP-Wahl folgen – im 3. Wahlgang reicht dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Siegmund könnte so ins Amt kommen.

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Kathy @dornigerose.bsky.social · 07/09/2026

Probleme angesprochen, aber er hat dafür keine Lösung. 3/3

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kurz, wie das von Sigmund. 5 Minuten nach den Wahlergebnissen war sein Versprechen, nur mit absoluter Mehrheit zu regieren gebrochen. Und so hat er euch auch mit allen anderen Versprechen belogen. Seine Ziele sind weder finanziell noch rechtlich umsetzbar. Ja, er hat eure 2/*

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Liebe AfD Wähler, ich kann euren Frust eure Resignation verstehen, ich bin auch wütend auf unsere Regierung. Und ja, Merz war der beste Wahlhelfer der AfD. Aber sie ist KEINE Alternative! Sie hat keine Möglichkeit zur Umsetzung Ihrer Versprechen. Kein Wahlversprechen war so 1/*

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🤷‍♀️ vielleicht ist er krank, vielleicht muss er auch einfach gerade mal arbeiten, vielleicht stimmt seine Work-Life-Balance nicht. Man weiß es nicht. Vielleicht ist er auch gerade nur vom Stadtbild irritiert.

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einer erschreckenden Distanz zu den Sorgen und Erwartungen der Menschen im Land, lässt tief blicken und wirft die Frage auf, wer in dieser Regierung eigentlich noch das Gespür für den richtigen Moment hat. 2/2

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DocGaby @docgaby.bsky.social · 06/09/2026

Dass ein Bundeskanzler sich in dieser Situation, über vier Stunden nach Schließung der Wahllokale, nicht an seine Bevölkerung wendet, ist ein fatales Signal der Führungsschwäche in einem Moment, in dem das Land Orientierung und Klarheit am dringendsten bräuchte, zeugt von 1/*

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17. 5. 1931 Bei den Landtagswahlen in Oldenburg wird die NSDAP mit 37,2 Prozent der Stimmen stärkste Partei vor der SPD mit 20,9 Prozent. Die Nationalsozialisten stellen erstmals in einem Landesparlament die stärkste Fraktion. 1/

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Gab es eigentlich schon einen schnelleren Bruch eines Wahlversprechens als den heute von Sigmund? Schon beim ersten Interview schloss er eine Koalition nicht mehr aus und sein Versprechen nur Ministerpräsident zu werden mit einer absoluten Mehrheit war vergessen.

Kathy @dornigerose.bsky.social · 04/09/2026

Sollte die AfD, was ich hoffe, nicht die absolute Mehrheit gewinnen, was meint ihr, wie lange dauert es, bis der erste Post der CDU kommt, mit: wir haben die Wahl gewonnen, wir haben die AfD verhindert.... Denn, sie werden es nie begreifen #fckAfD #fckCDU

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Glücksgefühl Festival: 1. Act, Loi ruft auf, gegen Rassismus und für Vielfalt und betont, dass man nicht schweigen darf. 2. Act Tom Gregory kommt auf die Bühne und beginnt mit "Forever young" von alphaville 🙏

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Kathy @dornigerose.bsky.social · 04/09/2026

1. Act, Loi ruft auf, gegen Rassismus und für Vielfalt und betont, dass man nicht schweigen darf. 2. Act Tom Gregory kommt auf die Bühne und beginnt mit "Forever young" von alphaville 🙏