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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 30/04/2024

Ihr Lieben. Am 2. April 2024 wurde die #Dissidenten-Fraktion offiziell aufgelöst und befindet sich seither in Liquidation. Eins wollen wir euch über diesen Kanal aber noch mitteilen: Vielen Dank für die vergangenen 3 Jahre! #Dresden #StaDDrat #staDDpol dissidenten-fraktion.de/2024/04/30/d...

dissidenten-fraktion.de

Danke & auf Wiedersehen!

Nun heißt es Abschied nehmen.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 21/03/2024

Es ist ein Tiefpunkt für #Dresden: Soeben wurde zum ersten Mal im #StaDDrat ein Antrag der #AfD verabschiedet. Die Mehrheit entstand durch Stimmen von AfD, #FreieWähler, #CDU und #FDP. Damit erhält #Sachsen einen weiteren Flicken im #Bezahlkarte-Flickenteppich.

flammendes Herz auf schwarzem Grund. Dabei steht: Bezahlkarte statt Brandmauer. CDU, FDP & Freie Wähler verhelfen AfD zum ersten erfolgreichen Antrag.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 21/03/2024

Eine Doppelsitzung #StaDDrat liegt vor uns. Die für #Dresden obligatorische Anti-Asyl-Debatte kommt diesmal gleich zu Beginn (#Bezahlkarte), danach geht's um die Auswirkungen der #TSMC-Ansiedlung. Was noch? #Klimabeirat, #Straßenmusik, #Fahrradflundern, #Facebook und mehr.

Bild einer Ziegelmauer mit Dissidenten-Grafitto. Auf einem Post steht:

"Heute und morgen im Stadtrat
- Klima-Beirat: Mehr Beteiligung & Expertise beim Klimaschutz!
- Straßenmusik: Gegen eine Gängelung der Kunst!
- Fahrradflundern: eine clevere Stellplatz-Lösung!
- Dresdner Facebook-Page: Abschalten für den Datenschutz!
... und mehr"

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 20/03/2024

In einem gemeinsamen Antrag im #StaDDrat fordern #SPD, #Linke & #Dissidenten einen Gedenkort am ehem. KZ-Standort in #Dresden, um "die Spuren nationalsozialistischer Gewaltherrschaft für kommende Generationen als Mahnung zu erhalten“, so @jlichdi.bsky.social. dissidenten-fraktion.de/2024/03/19/g...

dissidenten-fraktion.de

Gedenkort an ehemaliger KZ-Außenstelle

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 18/03/2024

Im Januar 2023 machte der #StaDDrat den Weg frei für einen #Klimabeirat. Dieser soll sich nun gründen und in Fragen des #Klimaschutz in #Dresden beratend tätig sein. Auch die CDU stimmte damals zu, befürchtet nun aber eine "Übermacht der Umweltverbände" - im KLIMA(!)-Beirat...

Kreisdiagramm zur vorgeschlagenen Zusammensetzung des Dresdner Klimabeirats. Konkret wird hier folgende Zusammensetzung dargestellt:
8 Entsandte der Fraktionen,
3 Entsandte der TU Dresden bzw. Dresdner Wissenschaft,
je 1 Entsandte:r der städt. Unternehmen DVB & SachsenEnergie,
je 1 Entsandte:r der Verkehrsverbünde ADAC & ADFC,
1 Entsandte:r des BUND,
2 Entsandte von Dresdner Wirtschaftsverbänden,
3 Entsandte von Dresdner Umweltverbänden.

Kreisdiagramm zur Zusammensetzung des Dresdner Klimabeirats aus Sicht der CDU-Fraktion (Parodie): Der größte Teil des Kreises ist grün und repräsentiert Umwelt-, ÖPNV- und Fahrradlobby. Nur ein kleines Stück des Diagramms wird den Fraktionen und Wirtschaftslobbys eingeräumt.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 15/03/2024

Zum heutigen #15MRZ, dem Tag gegen #Polizeigewalt, erinnern wir daran, dass wir die #Polizeibehörde in #Dresden entwaffnen wollten. Der OB meinte, das gehe den #StaDDrat nichts an, und lehnte den Antrag ab. Darum ganz genau hinschauen, wer den Knüppel hebt: die #Polizei oder das #Ordnungsamt?

Man sieht rechts, wie eine uniformierte Person einen Schlagstock hinter ihrem Rücken hält. Links daneben steht: Ordnungsamt entwaffnen: Keine Schlagstöcke, kein Reizgas, keine Handschallen, keine Diensthunde, keine Polizei-ähnliche Uniform

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 12/03/2024

"Besonders oft treten die #Dissidenten ans Rednerpult". kritisiert die #DNN. Wer mag, darf im #StaDDrat gern mal vergleichen, wer wie viel Zeit in Anspruch nimmt. In der letzten Sitzung hatten wir (inkl. 2 Gastreden) weniger als 10 Minuten Redezeit. 😘 www.dnn.de/lokales/dres...

dnn.de

Dresdner Stadtrat: Zuviele Köche verkomplizieren den Brei

Vielfalt ist gut und wichtig für die Demokratie. Wenn die Vielfalt allerdings zu einer Lähmung demokratischer Prozesse führt, wird gefährliches Terrain betreten.

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Reposted by Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat

JLichdi @jlichdi.bsky.social · 07/03/2024

Update #klimabeirat (oder: fossile Rechte zieht durch)

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 07/03/2024

Morgen ist übrigens #feministischerkampftag / #Frauentag. Da stellt man(n) sich ja traditionell die Frage, warum so wenig Frauen in die Politik gehen. 🤷‍♂️ Hier ein Auszug aus der Kommentarspalte zur Gastrede von Anne Herpertz & Rita Kunert im #StaDDrat zu #DD1302 auf #YouTube. (youtu.be/IybzQO5AGA4)

Screenshots von Kommentaren, welche unter dem im Beitrag genannten Video mit Anne Herpertz und Rita Kundert abgegeben wurden. Darin werden die beiden als "Mädchen", "Schnepfen" oder "Schwachsinns-Untergebene" beleidigt.

Dabei steht ironisch gemeint "Unsere Youtube-Fanpost, Teil 3".

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 05/03/2024

#StaDDrat verpasst? Keine Sorge, versäumt habt ihr eigentlich nur das ideologische Schaulaufen der Rechten. Los ging es mit der entfernten Gedenkinschrift am Altmarkt-Klo. Max Aschenbach mit konstruktiven Vorschlägen zum künftigen Gedenken in #Dresden: youtu.be/S_JBR5Ztag8

youtu.be

Aktuelle Stunde zur Gedenkschrift am Altmarkt-Klo: "Würde Würde würgen können, würde sie kotzen."

Stadtratssitzung vom 29.02.2024:Max Aschenbach (Die PARTEI) denkt scharf darüber nach, wie Konservative und Rechte in Zukunft würdevoll vor der öffentlichen ...

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 29/02/2024

Zum Schluss eine Runde Niveaulimbo im #StaDDrat bei der obligatorischen Anti-Asyldebatte. Warum? Weil die menschenwürdige Unterbringung mehr Geld benötigt. Hoffen wir mal, dass nahender Feierabend, das übliche Ping-Pong aus Menschenverachtung und deren Verurteilung etwas abkürzt.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 29/02/2024

Am Ullersdorfer Platz wird im #StaDDrat um die Radwege gestritten. Überfahrbar oder nicht? Schützen oder Streifen? Verwirrend! Darf man Radfahrer nur streifen oder doch überfahren? Geschmacklos! Wir sind jedenfalls für die Unversehrtheit der Strampler!

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 29/02/2024

Auch über ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen wird heute im #StaDDrat debatiert. So erstaunlich wie es die #noafd schafft auch hier über ihre Angst vor Ausländern zu sprechen, so lustig ist die Angst Thomas Lösers vor dem Mann mit dem Rollkoffer.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 29/02/2024

Ab ins Schwimmbad! Jetzt verabschieden wir uns vorzeitig in die Pause, denn es folgt eine aktuelle Stunde, die weder aktuell, noch strittig ist. Alle wollen Baden, alle wollen Bäder. Danke @LinkeStaDDrat das sich das alle noch einmal öffentlich sagen dürfen!

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 29/02/2024

Der #StaDDrat startet mit der aktuellen Stunde zur entfernten Gedenkschrift am Eingang zum Altmarktsklo. Eigentlich ein unwürdiger Ort lamentierte traditionell die rechte Seite. Nun ist er weg und alle wollen ihr unwürdiges "Gedenkklo" zurück. Wittern gar böse Verschwörungen.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 23/02/2024

Zweimal innerhalb von zwei Jahren brennt es in einer Halle in #Dresden Großzschachwitz, welche 1944/45 als Außenstelle des KZ #Flossenbürg diente. 'Zufällig' um den 13. Februar herum. #DD1302 Wir fordern einen würdigen Gedenk- und Erinnerungsort. dissidenten-fraktion.de/2024/02/23/g...

dissidenten-fraktion.de

Gedenkort Großzschachwitz

Zusammen mit dem Beirat für Gedenkkultur, die Stiftung Sächsische Gedenkstätten sowie weiteren interessierten Kreisen wollen wir eine öffentliche Debatte über die Möglichkeiten eines Gedenkortes anreg...

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 07/02/2024

Die #AfD fordert für Geflüchtete "#Bezahlkarte statt Bargeld!", natürlich ohne den Integrations- & Ausländerbeirat einzubinden. Wir haben jetzt beantragt, dass die Vertretung für Menschen mit Migrationshintergrund über den Antrag berät, bevor er in den #StaDDrat kommt.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 30/01/2024

Wer in #Dresden Radio hört / Zeitung liest, weiß übrigens gar nicht, dass im #StaDDrat - SBR-Mittel zu 100% freigegeben und damit die politische Arbeit in den Stadtteilen gesichert - Transparenzsatzung auf den Weg gebracht - Mieter:innen-Beiräte beschlossen wurden. Tja. Schade.

Mit weißer Schrift steht auf schwarzem Grund "Hier sehen Sie die Berichterstattung über die Dissidenten Erfolge der letzten Stadtratssitzung in der Dresdner Medienlandschaft:"

Darunter ist ein Buch mit leeren Seiten.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 30/01/2024

Unseren #Nachschlag gibt es wie immer auch als Video, falls ihr wissen wollt, wie fit Max Aschenbach, Michael Schmelich, @jlichdi.bsky.social & @mswdresden.bsky.social nach einer Doppelsitzung #StaDDrat noch ausschauen. (Keine Sorge, wir haben sie wohlwissend überbelichtet. 😉) youtu.be/U_PwElzMQeg

youtu.be

Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 33

Es war eine erfolreiche Sitzung für die Dissidenten-Fraktion: Mittel für die SBRs wurden freigegeben, eine Transparenzsatzung auf den Weg gebracht, Mieter:in...

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 26/01/2024

"Ich bin froh, was draus geworden ist", lobt @mswdresden.bsky.social die #CDU-Fraktion und konkret Frau Wagner, die viel Arbeit in eine Verbesserung des #Frauenfußball und #Mädchenfußball gesteckt hat. Als er das Thema damals ansprach, wurde er schief angesehen. www.youtube.com/watch?v=3K8r...

youtube.com

Frauenfußball im Trainingszentrum von Dynamo Dresden

Martin Schulte-Wissermann erklärt den Ergänzungsantrag der#Dissidenten-Fraktion zum Trainingszentrum von Dynamo Dresden - perspektivisch sollen dort auch Mäd...

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 26/01/2024

Die #SPD beantragt, die Homepage der Landeshauptstadt #Dresden sollte mehrsprachig verfügbar sein. Die rechte Hälfte im #StaDDrat findet das unnötig, die linke findet's gut und hat eine Mehrheit. Demnächst gibt es www.dresden.de/index_de.php also nicht nur in deutsch & sächsisch.

dresden.de

Dresden

Dienstleistungen und Ansprechpartner der Landeshauptstadt Dresden sowie aktuelle Meldungen und Informationen zu Leben, Kultur, Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 26/01/2024

Nach der gestrigen Anti-#Asyl-Debatte im #StaDDrat ("Linke Ökofaschisten!") führen wir heute - richtig! - noch eine! Der #AfD ist die Stadt #Dresden nicht effektiv genug. Sicher könnte die Verwaltung effektiver sein, wenn sie sich nicht immer mit AfD-Mimimi beschäftigen müsste?

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 26/01/2024

"An den Schulen gibt es Schülerräte und Elternvertretungen, Arbeitnehmer:innen haben Betriebsräte. Auch im zentralen Lebenbereich #Wohnen sollte es mehr Mitbestimmung geben!", begründet Michael Schmelich unseren Antrag auf Mieter:innen-Beiräte.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 26/01/2024

Was will unser Antrag für eine #Transparenzsatzung? @mswdresden.bsky.social fasst es sehr einfach zusammen: 1. Der #StaDDrat spricht sich für mehr #Transparenz in #Dresden aus. 2. Der OB wird beauftragt, die "Spielregeln" für die zukünftige Transparenz zu erarbeiten.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 26/01/2024

"Die #Stadtbezirksbeiräte - direkt gewählte Vertretungen in den Stadtteilen in #Dresden - sind eine Erfolgsgeschichte, auf die wir alle stolz sein können", sagt Michael Schmelich. Er appelliert an den #StaDDrat, die SBR-Mittel von 2023 & 2024 vollständig freizugeben.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 25/01/2024

Viele, auch hier im #StaDDrat, wollen eine verkehrsgerechte Stadt und einen stadtgerechten Verkehr", meint @mswdresden.bsky.social. "Aber: Mit neuen Großmärkten kommen wir von der Droge Auto nicht weg." Den Bebauungsplan in Nickern für einen (weiteren) Möbelgroßmarkt lehnen wir ab.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 25/01/2024

Der #StaDDrat verabschiedete soeben einstimmig das Toilettenkonzept für mehr Toiletten im öffentlichen Raum.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 25/01/2024

Liebes Publikum des kommunalpolitischen Klamauks, es folgt für Sie: > die obligatorische (Anti-)Asyl-Debatte des Abends < Ein nicht genutztes Schulgebäude soll als Unterkunft für Geflüchtete genutzt werden. Wir wünschen viel Vergnügen. #StaDDrat #staDDpol #Dresden #Asyl

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 25/01/2024

Der Schulnetzplan inklusive unserer interfraktioneller Ergänzungen wurde soeben von der Mehrheit des #StaDDrat angenommen. 🥳

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 25/01/2024

Aktuelle Stunde zum jüdischen Leben: "Jüdisches Leben gehört zu #Dresden. Das ist nicht Neues. Niemand hier im #StaDDrat würde dem widersprechen", so Max Aschenbach und fügt in Richtung der AfD hinzu: "Noch nicht."

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 25/01/2024

Baubürgermeister Kühn äußert sich zum Mahnmal auf dem Altmarkt. Kernsatz: "Diese Dokumente haben die Leitungsebene nicht erreicht." Kurzer Vorgriff zur #Transparenzsatzung: Damit wüssten nicht nur die Bürger:innen, was die Verwaltung tut, sondern auch die Verwaltung selbst. 😉

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 25/01/2024

Anstatt ganz hinten auf der Tagesordnung zu versauern, haben wir im #StaDDrat gerade erfolgreich beantragt, den Punkt morgen an zweiter Stelle zu behandeln. Lediglich die #FDP stimmte dagegen. Die Prioritäten sind nun einmal verschieden...

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 25/01/2024

16 Uhr beginnt der #StaDDrat und auf der Tagesordnung der Doppelsitzung haben wir #Dissidenten gleich mehrere Anträge auf der Liste, u.a.: - SBR-Budgets freigeben - Mieter:innen mitbestimmen lassen - Transparenzsatzung für #Dresden - Facebook abschalten #staDDpol ein Thread.

Ziegelwand mit Dissidenten-Graffito und einem Plakat, auf dem steht:
Heute und Morgen im Stadtrat:
Ausreichend Geld für die Stadtbezirksbeiräte:
Politische Stadtteilarbeit für 2024 sichern!
Mieter:innen-Beiräte:
Im eigenen Viertel mitbestimmen!
Transparenzsatzung für Dresden:
Für eine Verwaltung, die nix zu verstecken hat!
Dresdner Facebook-Page:
Abschalten für den Datenschutz!
...und mehr!

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 23/01/2024

Die Kinder von heute leben die #Digitalisierung! Schön wär's. Der Ort, an dem Kinder & Jugendliche am meisten von moderner Technik und neuen Medien profitieren könnten - die #Schulen - sind oft nicht darauf vorbereitet. Wir fragen, die der Stand ist. www.youtube.com/watch?v=AnOi...

youtube.com

Digitalisierung und Schulen und was das miteinander zu tun hat

Stephanie Henkel (Piraten) hat Fragen zur IT-Betreuung an Dresdner Schulen.https://dissidenten-fraktion.de/2024/01/15/wie-gut-supportet-die-dresdner-it-unser...

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 23/01/2024

"Wir verkennen nicht, dass der aktuelle Haushaushalt mit Risiken behaftet ist", so Michael Schmelich. "Das berechtigt den OB jedoch nicht, im Stile eines Fürsten in die demokratischen Rechte des #StaDDrat einzugreifen." #Dresden #staDDpol www.saechsische.de/dresden/poli...

saechsische.de

"Im Stile eines Fürsten": Deutliche Kritik an Dresdens OB Dirk Hilbert

Trotz harten Sparkurses fehlen im Dresdner Haushalt noch immer 46 Millionen Euro. OB Dirk Hilbert will die einsparen, ohne den Stadtrat zu beteiligen. Daran gibt es Kritik.

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 22/01/2024

Ab 01.01.2025 gelten neue Regelungen zur #Grundsteuer. Wir haben einen Antrag gestellt, um bereits jetzt für #Dresden folgendes festzulegen: - Entlastung für Mieter:innen - Entlastung für Eigentümer:innen - Verhindern von Spekulationen Zum Antrag: dissidenten-fraktion.de/2024/01/22/g...

dissidenten-fraktion.de

Grundstückspekulation begrenzen! - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat

„Es darf sich für die Eigentümer:innen nicht lohnen, Grundstücke unbebaut zu lassen, und auf Wertsteigerungen durch Abwarten zu spekulieren, während dringend neue Wohnungen in Dresden benötigt ...

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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat @dissidentendd.bsky.social · 18/01/2024

Verwaltung ändert ohne zu informieren ein Mahnmal. Ein Aufschrei, zugegeben berechtigt. Verwaltung kürzt Budgets der Stadtteile, Kinder-, Jugend-, Behinderten-, Integrations-, Gleichstellungs-, Kultur- & Verkehrsprojekte. Juckt niemanden. #Dresden #StaDDrat #StaDDpol #Journalismus

Foto einer Pressekonferenz. Links ist ein Mann zu sehen, vor dem ein einzelnes Mikrofon steht, rechts danaben eine Frau, auf die unzählig viele Mikrofone gerichtet sind.
Über dem Mann steht: Dissidenten klagen eigenmächtige Kürzungen des OBs im Stadthaushalt
Über der Frau steht: Buchstäblich alle, die eine Meinung zum Mahnmal auf dem Altmarkt haben
Vor den Mikrofonen steht: Die Dresdner Medien

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