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Presseclub Concordia @concordia.at · 01/10/2026

Heute in #Doublecheck: Journalisten als Freiwild. "Die Bedrohung einzelner Journalisten ist ein Angriff auf die Pressefreiheit", sagt Concordia-Generalsekretärin @danielakraus.bsky.social oe1.orf.at/player/20261...

Vorschaubild Ö1 Sendung Doublecheck vom 1.10. mit einem Reh und dem Titel "Journalisten als Freiwild".

076

Presseclub Concordia @concordia.at · 16/09/2026

Nächste Woche diskutieren wir vor Ort im Presseclub Concordia über die anstehenden Wahlen in Bosnien und Herzegovina. Am Podium: Nermina Kuloglija-Zolj, Damjan Ožegović, Elvedin Nezirović und Wolfgang Petritsch. Mehr Informationen und die Anmeldung auf unserer Homepage: concordia.at/elections-in...

Titel der Veranstaltung: "Elections in Bosnia and Herzegovina" und Portraitfotos der vier PodiumsteilnehmerInnen.

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Presseclub Concordia @concordia.at · 11/09/2026

ORF Zukunftsforum: Gute Gespräche, zahlreiche Vorschläge, viel Handlungsbedarf. Zwei konstruktive Tage. Wir @concordia.at haben unsere Vorschläge zur Absicherung der Unabhängigkeit eingebracht: concordia.at/wp-content/u...

2143

Presseclub Concordia @concordia.at · 02/07/2026

Die ÖVP will Zustellförderung für Gratiszeitungen - die gar nicht zugestellt werden. @barbaratoth.bsky.social und @nhoraczek.bsky.social im aktuellen @falter.at über die Verhandlungen zur neuen Journalismusförderung. www.falter.at/zeitung/2026...

Die ÖVP will Zustellförderung für Gratiszeitungen, die nicht zugestellt werden. Text aus dem Falter.

77728

Presseclub Concordia @concordia.at · 24/06/2026

Vor 5 Jahren wurde das Antikorruptionsvolksbegehren präsentiert. Welche der 72 Empfehlungen von damals sind umgesetzt worden & welche rechtsstaatlichen Baustellen noch offen bzw. neu hinzugekommen? PK mit Franz Fiedler, Michael Ikrath, @danielakraus.bsky.social, Martin Kreutner & Heinz Mayer

Foto vom PK-Podium mit Kraus, Kreutner, Fiedler und Ikrath

195

Presseclub Concordia @concordia.at · 15/06/2026

Morgen kommt der frischgebackene "Global Affairs Columnist" des legendären @newyorker.com-Magazins @ishaantharoor.bsky.social zu uns in den Presseclub und wird mit @raimundloew.bsky.social über Trumps Irankrieg und die Lage der US-Medien diskutieren. 📅 16.6., 10h Anmeldung: bichl@kreiskyforum.at

Grafik mit den Logos von Concordia und Kreisky Forum, dem New-Yorker-Profilbild von Tharoor und den Daten zur Veranstaltung

01814

Presseclub Concordia @concordia.at · 03/06/2026

🏆 Um 17 Uhr werden in Claus Gatterers Heimatgemeinde Sexten in Südtirol die Gatterer-Auszeichnung – an @matthiaswinterer.bsky.social und @juergenklatzer.bsky.social – und der CLAUS-Schülerpreis verliehen. 📺 Live auf unserem YouTube-Kanal: www.youtube.com/live/QCzpOA_...

Der noch leere Veranstaltungssaal des Haus Sexten, ein Mann steht am Podium und bereitet seine Rede vor.

051

Presseclub Concordia @concordia.at · 03/06/2026

"All dictatorships underestimate women, and it's a big mistake." Die belarusische Demokratieaktivistin & Musikerin Maria Kalesnikava war am Montagabend zu Gast im Presseclub für ein Gespräch mit @mujerextranjera.bsky.social über Kunst, Freiheit & Widerstand.

Mirjana Tomic, Maria Kalesnikava und Dessy Gavrilova am Concordia-Podium

Maria Kalesnikava und Mirjana Tomic, davor Publikum und Kameras

121

Presseclub Concordia @concordia.at · 01/06/2026

✨ Das war der 126. Concordia Ball ✨ Ein großes Dankeschön an alle, die dieses fulminante Fest für den freien Journalismus möglich gemacht und mit uns gefeiert haben 🤍

0141

Presseclub Concordia @concordia.at · 29/05/2026

JETZT RESTPLATZ SICHERN: Maria Kalesnikava kommt zu uns! Die belarusische Demokratieaktivistin & Musikerin spricht am Montag über Kunst, Freiheit, Widerstand – wenige Wochen vor ihrer Eröffnungsrede bei den Salzburger Festspielen. Musikalisch begleitet von Vikram Rajan. 📅 1. Juni, 18.30h

Maria Kalesnikava während des Karlspreis-Europa-Forums 2026

2137

Presseclub Concordia @concordia.at · 21/05/2026

💬 "Man kann Wichtiges mit Freude und mit Leichtfüßigkeit verbinden. Und das ist grundsätzlich immer gut." 💃 Morgen ist Concordia Ball! Die künstlerische Leiterin Simone Bernert wurde von Köksal Baltaci für @diepressecom.bsky.social über ihre Arbeit interviewt. ➡️ www.diepresse.com/23830871/sim...

Auschnitt aus Presse-Interview mit Simone Bernert mit einem großen Porträtfoto, das die Künstlerin in ihrem Atelier zeigt

042

Presseclub Concordia @concordia.at · 11/05/2026

🇭🇺🇵🇱🇸🇰 Vor welchen Herausforderungen steht der Journalismus im Post-Orbán-Ungarn und im Post-PiS-Polen? Wie kann die Pressefreiheit in der Slowakei vor Robert Ficos Angriffen geschützt werden? 📅 13.5., 9.30 bis 11.30, Bankgasse 8 Infos & Anmeldung: concordia.at/the-role-of-...

Flyer der Veranstaltung: Media in Times of Political Change: Hungary, Poland and Slovakia

085

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

Vielen Dank an das Team des @parlament.gv.at, an die Preisträger:innen, Preisstifter und Preisjury, und alle, die mit uns die Verleihung der Concordia Preise gefeiert haben. 📸: Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling 📺: Aufzeichnung auf YouTube: www.youtube.com/watch?v=U2sJ...

Gruppenfoto der Beteiligten: J. Strohmayer, J. Klatzer, M. Winterer, A. Holz-Dahrenstaedt, B. Kaufmann, A. Zimmermann, S. Glass, H. Schmidt, K. Schell, D. Kraus, K. Uhrig

021

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

Zimmermann erinnerte an ein Zitat von Johanna Dohnal: "Willst du geliebt werden oder willst du etwas verändern?" Sie habe sich meistens für Letzteres entschieden. Der anhaltende Beifall und die herzlichen Gratulationen ließen allerdings keinen Zweifel daran, dass sie Ersteres ebenfalls erreicht hat.

Astrid Zimmermann am Podium. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

2 Frauen gratulieren Astrid Zimmermann und sind sichtlich sehr erfreut. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

151

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

Mit dem Ehrenpreis für ihr Lebenswerk wurde schließlich Astrid Zimmermann ausgezeichnet. In ihrer Laudatio bezeichnete Susanne Glass die Preisträgerin als "strategische Ermöglicherin", die sich in verschiedenen Rollen für unverzichtbare Standards für die Qualität im Journalismus eingesetzt habe.

Astrid Zimmermann sitzt in der ersten Reihe und freut sich über die Laudatio von Susanne Glass. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

Susanne Glass am Podium, im Vordergrund unscharfe Hinterköpfe. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

120

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

Laudatorin @barbarakaufmann.bsky.social lobte Uhrig und sein Team, weil sie Peter Thiels Weltbild als „Gefahr erkannt haben für genau jene freie Presse die unsere Demokratie ausmacht und gewährleistet“.

Laudatorin Barbara Kaufmann am Podium. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

100

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

"Die Kämpfe gegen die Pressefreiheit, die von der Tech-Elite ausgehen, sind lange noch nicht zu Ende gekämpft“, sagte Klaus Uhrig, der den Preis in der Kategorie Pressefreiheit stellvertretend für das vierköpfige Team hinter der Podcast-Serie „Die Peter Thiel Story“ entgegennahm.

Klaus Uhrig bei seiner Dankesrede am Podium, zeigt dem Publikum ein Smartphone © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

110

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

Die beiden @falter.at-Journalisten dankten vor allem den Informant:innen, die ihre Recherchen ermöglicht haben und versprachen: "Wir sind noch nicht fertig."

Matthias Winterer und Jürgen Klatzer vor Publikum. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

110

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

In der Kategorie "Menschenrechte" wurden @juergenklatzer.bsky.social & @matthiaswinterer.bsky.social ausgezeichnet. Laudatorin Andrea Holz-Darnstedt würdigte den Mut, mit ihrer Berichterstattung in ein "Wespennest gestochen und systematische massive Kinderrechtsverletzungen offengelegt" zu haben.

Laudatorin Andrea Holz-Dahrenstädt am Podium. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

Jürgen Klatzer und Matthias Winterer am Podium. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

110

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

Concordia-Vizepräsidentin @kschell.bsky.social bezeichnete die ausgezeichneten Beiträge als Anschauungsbeispiele für "wahrhaftigen Journalismus", den sie als demokratiepolitisch relevant, faktenbasiert und auf Augenhöhe mit dem Publikum definierte.

Foto von Katharina Schell am Podium. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

Das Publikum der Preisverleihung, die meisten schauen konzentriert nach vorne. © Parlamentsdirektion/Bernadette Sattler-Remling

120

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

Am Donnerstag wurden im Parlament die Concordia Preise verliehen. Jury-Vorsitzende Heide Schmidt und Parlamentsdirektor Harald Dossi betonten die Verbindung von Journalismus & Demokratie. „Die Qualität des Journalismus ist maßgeblich mitentscheidend für die Qualität der Demokratie“, so Schmidt.

Heide Schmidt im seitlichen Profil, am Podium stehend.

2206

Presseclub Concordia @concordia.at · 05/05/2026

Welche Rolle spielen Medien bei politischen 180°-Wendungen? Wir sprechen mit Expert*innen aus Ungarn, Polen und der Slowakei über Herausforderungen für den Journalismus, wenn aus einer illiberalen wieder eine liberale Demokratie wird – und umgekehrt. 📅 13. Mai, 9.30h ➡️ concordia.at/the-role-of-...

Flyer der Veranstaltung mit Fotos der Vortragenden

042

Presseclub Concordia @concordia.at · 30/04/2026

„Wir sind noch nicht fertig“, versprechen @juergenklatzer.bsky.social und @matthiaswinterer.bsky.social und danken vor allem den Informant:innen, die ihre Recherchen zum SOS-Kinderdorf ermöglichten.

Matthias Winterer und Jürgen Klatzer am Podium im Parlaent

0194

Presseclub Concordia @concordia.at · 30/04/2026

Jury-Vorsitzende Heide Schmidt bei der Verleihung der Concordia Preise im @parlament.gv.at: „Ohne die Arbeit von Journalist*innen würden Menschenrechtsverletzungen im interessengeschützten Dunkeln bleiben.“

1154

Presseclub Concordia @concordia.at · 30/04/2026

Heute um 17 Uhr werden im @parlament.gv.at die Concordia Preise an Astrid Zimmermann (Lebenswerk), das Team von "Die Peter Thiel Story" (Pressefreiheit) sowie @juergenklatzer.bsky.social & @matthiaswinterer.bsky.social (Menschenrechte) verliehen. 📺 Zum Livestream: www.parlament.gv.at/aktuelles/me...

13114

Presseclub Concordia @concordia.at · 29/04/2026

📺 "Die Studie stellt als zentrale Änderung in den Mittelpunkt, dass es nicht um Medienförderung, sondern um Journalismusförderung geht." @danielakraus.bsky.social war mit @kaltenbrunnera.bsky.social zu Gast bei "Ars Boni" von @nikolausf.substack.com. ➡️ www.youtube.com/watch?v=g1sq...

Screenshot aus dem Video-Podcast: Andy Kaltenbrunner, Daniela Kraus und Nikolaus Forgó sitzen auf einer blauen Couch, vor ihnen ist jeweils ein Mikrofon.

12412

Presseclub Concordia @concordia.at · 27/04/2026

Montag Bundeskanzler, Dienstag Bürgermeister: letzte Woche war wild! Wir freuen uns, dass so viele spannende Formate bei uns im Concordia Haus stattfinden. 📸 1: PolEdu/Samuel Jamböck, 2: Concordia/Mathias Zojer

Bundeskanzler Christian Stocker wird von einer jungen Person im Presseclub Concordia interviewt

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig am Concordia-Podium vor Fotografen und Kameraleuten

050

Presseclub Concordia @concordia.at · 13/04/2026

Und der Ehrenpreis der Concordia geht heuer an Astrid Zimmermann, die sich seit Jahrzehnten in unterschiedlichen Funktionen mit großem Engagement für Journalist*innen, ihre Arbeitsbedingungen & die Qualität des ö. Journalismus einsetzt – von 2010 bis 2019 auch als Generalsekretärin des Presseclubs.

0240

Presseclub Concordia @concordia.at · 13/04/2026

Jürgen Klatzer & Matthias Winterer werden in der Kategorie "Menschenrechte" für ihre im Falter veröffentlichte Recherche "Körperliche Gewalt war gang und gäbe" prämiert, mit der die Journalisten den Missbrauchsskandal bei SOS-Kinderdorf öffentlich machten.

3758

Presseclub Concordia @concordia.at · 13/04/2026

In der Kategorie "Pressefreiheit" werden Fritz Espenlaub, Jasmin Körber, Christian Schiffer & Klaus Uhrig für die Podcast-Serie „Die Peter Thiel Story“ ausgezeichnet. Sie zeigt, wie Peter Thiel mit seinem Netzwerk Grund- & Freiheitsrechte, einschließlich der freien Berichterstattung, unterwandert.

1171

Presseclub Concordia @concordia.at · 13/04/2026

HEUTE, 16h: Die internationale Sicherheitslage wird immer komplexer & tägliche Krisenmeldungen erschweren den Blick auf langfristige Entwicklungen. Prof. Steven Miller gibt im Online-Talk Einblicke in die US-Außenpolitik: von nuklearer Abschreckung über Iran-Verhandlungen bis zur Rolle der NATO.

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Presseclub Concordia @concordia.at · 07/04/2026

📺 @artefr.bsky.social hat sich in einer sehenswerten Doku "Europas Populistenschmiede" Ungarn gewidmet. Zu Wort kommt im Film auch unsere Secrétaire Générale @danielakraus.bsky.social. ➡️ www.arte.tv/de/videos/12...

Screenshot aus der Arte-Doku: Daniela Kraus sitzt im Saal des Presseclubs Concordia. In einem Insert steht ihr Name und die französische Funktionsbezeichnung "SECRÉTAIRE GÉNÉRALE DU CLUB DE LA PRESSE CONCORDIA"

083

Presseclub Concordia @concordia.at · 31/03/2026

🇭🇺 Endet Orbáns Herrschaft am 12. April und gelingt es seinem Herausforderer Péter Magyar die „Revolution der Normalität“ einzuläuten? Die Expert:innen Zsuzsanna Szelényi, Péter Magyari & Botond Feledy haben mit @mujerextranjera.bsky.social über die anstehenden Parlamentswahlen gesprochen. (1/2)

Zsusanna Szelényi am Podium des Presseclub Concordia

Botond Feledy und Zsuzsanna Szelényi am Podium im Hintergrund, die Hinterköpfe von Menschen im Publikum im Vordergrund

Die Panelisten und Moderatorin Mirjana Tomic und Hedvig Morvai von der ERSTE Stiftung

2102

Presseclub Concordia @concordia.at · 23/03/2026

Ungarn wählt und ganz Europa ist gespannt: Wird am 12. April das Ende der Ära Orbán eingeläutet? Wir widmen uns den Konsequenzen jedes wahrscheinlichen Wahlausgangs in einer Expertenkonferenz. 📅 26.3., 9.30–11.30h, Bankgasse 8 ℹ️ Infos & Anmeldung: docs.google.com/forms/d/e/1F...

2108

Presseclub Concordia @concordia.at · 19/03/2026

"Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist angesichts von Fake-News & Propaganda wichtiger denn je, aber seine Aufgabe kann der ORF nur erfüllen, wenn er wirklich unabhängig ist." Rechtsdienst-Leiter @walterstrobl.bsky.social wurde von Sabina Riedl für den Report interviewt. 📺 on.orf.at/video/143152...

ORF-Redakteurin Sabina Riedl und Kameramann gegenüber von Walter Strobl im Presseclub Concordia

0133

Presseclub Concordia @concordia.at · 17/03/2026

🇩🇰 Im dänischen Wahlkampf geht's heiß her 🧖‍♂️ Über die vorgezogenen Parlamentswahlen und ihre möglichen Auswirkungen sprechen der Politikwissenschaftler Rune Stubager und der außenpolitische Kommentator Michael Jarlner mit @mujerextranjera.bsky.social. 📅 19.3., 9h, Zoom ➡️ concordia.at/elections-in...

Flyer: Snap elections in Denmark: Will Mette Frederiksen remain in office?

253

Presseclub Concordia @concordia.at · 11/03/2026

Der Rücktritt von Roland Weißmann bietet die Chance, sich vom parteipolitisch bestimmten Bestellungsverfahren der ORF-Geschäftsführung zu lösen, schreibt @georgrenner.istdaswichtig.at. Es ist höchste Zeit, die "Freundeskreise" aufzulösen. ➡️ mailings.datum.at/u/archive/Vo...

Was stattdessen zu tun wäre, erstens: Die Politik sollte sich schlicht und einfach raushalten. Nicht der Medienminister bestellt den Generaldirektor, sondern der Stiftungsrat. Dass ein Vizekanzler das Geschlecht der Nachfolge zur wichtigsten Frage erklärt, ist symptomatisch für den Zugriff, den die Parteien auf den ORF für selbstverständlich halten – nicht, weil die Frage nach Frauen in Führungspositionen unwichtig wäre, sondern weil der Minister nicht derjenige sein sollte, der sie für den ORF beantwortet.

Zweitens: Der Stiftungsrat sollte das Bestellungsverfahren als das nutzen, was es eigentlich sein sollte: eine offene Bewerbung um die besten Ideen für den österreichischen Rundfunk. Nicht: Wer hat die besten Kontakte zu welchem Freundeskreis. Sondern: Wer hat ein überzeugendes Konzept dafür, wie der ORF in Zeiten von Streaming, KI und umstritteneren Geschäftsmodellen seinen Auftrag erfüllen kann – im Idealfall im Verbund mit anderen heimischen Medien. Ein transparentes Hearing, öffentlich zugängliche Konzepte, eine nachvollziehbare Entscheidung abseits Parteidisziplin – das sollte das Mindeste sein. Dass jetzt in informierten Kreisen bereits Namen für den nächsten General zirkulieren, sollte ein Alarmsignal sein: Wer soll sich die aufwendige Bewerbung antun, wenn im Hintergrund ohnehin längst Koalitionskandidaten auf ihren Moment lauern?

Und drittens, die strukturelle Frage: Die bisherigen schwarz-rot-pinken Novellen zum ORF (etwa die Korrektur des Stiftungsrats nach einem Auftrag des VfGH) waren ein Anfang – aber ein zaghafter. Solange das Bestellungsverfahren über „Freundeskreise" läuft, die sich im Vorfeld auf Kandidaten einigen, bevor formal abgestimmt wird, bleibt der ORF im Wesentlichen parteipolitische Verhandlungsmasse. Spätestens bei der nächsten Generalswahl sollte hier ein neuer, abgesicherter Modus erarbeitet sein.

1239

Presseclub Concordia @concordia.at · 09/03/2026

In Slowenien wird am 22.3. gewählt, Rechtspopulist Janez Janša steht vor einer möglichen Rückkehr als Ministerpräsident. Der Journalist Ali Žerdin analysiert den Wahlkampf im Online-Talk mit @mujerextranjera.bsky.social. 📅 11.3., 9 Uhr, Zoom ➡️ concordia.at/elections-in...

Flyer für die Veranstaltung mit Logos von ERSTE Stiftung, fjum und Concordia und einem Porträtfot von Ali Zerdin

142

Presseclub Concordia @concordia.at · 22/02/2026

In einem offenen Brief mit dem Presserat & Reporter Ohne Grenzen haben wir Justizministerin Sporrer aufgefordert, den verfassungsrechtlich gebotenen Informationszugang für Journalist:innen in ihrem Ressort zu gewährleisten. ➡️ www.ots.at/presseaussen... Hier das Antwortschreiben der Ministerin ⬇️

Sehr geehrte Frau Zöchling,
sehr geehrter Herr Koller,
sehr geehrter Herr Hausjell,
sehr geehrter Herr Strobl!
Der Wahrung der Grund- und Menschenrechte sehe ich mich in meiner gesamten beruflichen Laufbahn als menschenrechtsorientierte Juristin verpflichtet. Dazu zählt selbstverständlich auch die Pressefreiheit, einschließlich der Medien als „public watchdogs“.
Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) lautet wörtlich:
1.
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.
2.
Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung. 2 von 3
Aus Artikel 10 Absatz 2 der EMRK ergibt sich also, dass die Ausübung dieser Freiheiten mit Pflichten und Verantwortung verbunden ist. Diese kann gesetzlichen Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden. Das gilt insbesondere, wenn dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten oder zum Schutz des Rufes und der Rechte anderer in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist. .

Die Gewährleistung eines reibungslosen Dienstbetriebs und der Sicherheit innerhalb einer Justizanstalt während laufender Ermittlungen kann genau eine solche notwendige Einschränkung darstellen, um die Integrität des Verfahrens und die Sicherheit aller Beteiligten zu wahren.
Das Bundesministerium für Justiz ermöglicht Journalist:innen den Zugang zu den Justizanstalten in Österreich auf Basis von § 101 Abs. 2 StVG und garantiert damit die Medienfreiheit, wie in Artikel 10 EMRK vorgesehen. Dabei ist die Stabsstelle Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Justiz stets bemüht, in enger Abstimmung mit der Generaldirektion für den Strafvollzug und Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen eine ausgewogene Balance zwischen öffentlichem Interesse, dem Zweck des Strafvollzugs und der reibungslosen Abläufe des Dienstbetriebes zu gewährleisten.
Es ist in diesem Rahmen üblich, dass Anfragen für einen Besuch einer Justizanstalt nicht unmittelbar, aber ehestmöglich entsprochen wird. Also sobald Sicherheit, Ordnung und ein reibungsloser Dienstbetrieb innerhalb der Anstalt auch im Rahmen des Besuchs garantiert werden können und die Rechte von Beschäftigten und Insass:innen gewahrt bleiben, was nicht zuletzt auch der Sicherheit der Besucherinnen und Besucher dient.
Zum konkreten Fall ist Folgendes festzuhalten: Aufgrund der aktuell knapp bemessenen Ressourcen in der Justizanstalt Hirtenberg – u.a. zur Sicherung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens, der laufenden disziplinarrechtlichen Verfahren und der internen Prüfungen – konnte einer einzelnen Anfrage für einen journalistischen Besuch nicht sofort entsprochen werden. Wie schon bisher werden Besuche wieder möglich sein, sobald die Voraussetzungen dafür gegeben sind.
Zudem ist darauf hinzuweisen, dass die Einhaltung grund- und menschenrechtlicher Standards in österreichischen Justizanstalten auch von der Volksanwaltschaft überwacht wird.

Die dort eingerichteten Kommissionen für den Straf- und Maßnahmenvollzug führen laufend unangekündigte Besuche in den Strafvollzugseinrichtungen durch; sie haben uneingeschränkten Zutritt und erhalten alle erforderlichen Informationen und Unterlagen. Ebenso das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT).
Das BMJ ist stets offen für das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit, kann aber nicht jederzeit und sofort allen Begehren nachkommen. Den Vorwurf, durch die zeitliche Verzögerung würden Missstände vertuscht, weise ich als Ressortverantwortliche strikt zurück. Das Bundesministerium für Justiz informiert zu dem Todesfall in der Justizanstalt Hirtenberg
3 von 3
laufend und beantwortet Medienanfragen umfassend. Es laufen strafrechtliche und disziplinarrechtliche Ermittlungen und ich habe eine unabhängige Expert:innenkommission eingesetzt. Daneben wurden und werden von meinem Ressort laufend administrative, legistische und bauliche Maßnahmen gesetzt, um die Situation im österreichischen Strafvollzug zu verbessern.
Abschließend ersuche ich Sie nochmals um Verständnis, dass eine grundrechtlich gebotene Interessenabwägung – wie oben beschrieben – im konkreten Fall durchgeführt wurde und diese in der gegenständlichen komplexen Situation nicht unmittelbar zu einer sofortigen Befriedigung des einzelnen Begehrens führen konnte.
Mit freundlichem Gruß, Anna Sporrer

2104

Presseclub Concordia @concordia.at · 21/02/2026

Das Antwortschreiben von Justizministerin Sporrer:

Der Wahrung der Grund- und Menschenrechte sehe ich mich in meiner gesamten beruflichen Laufbahn als menschenrechtsorientierte Juristin verpflichtet. Dazu zählt selbstverständlich auch die Pressefreiheit, einschließlich der Medien als „public watchdogs“.
Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) lautet wörtlich:
1.
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.
2.
Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.

Aus Artikel 10 Absatz 2 der EMRK ergibt sich also, dass die Ausübung dieser Freiheiten mit Pflichten und Verantwortung verbunden ist. Diese kann gesetzlichen Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden. Das gilt insbesondere, wenn dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten oder zum Schutz des Rufes und der Rechte anderer in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist. Die Gewährleistung eines reibungslosen Dienstbetriebs und der Sicherheit innerhalb einer Justizanstalt während laufender Ermittlungen kann genau eine solche notwendige Einschränkung darstellen, um die Integrität des Verfahrens und die Sicherheit aller Beteiligten zu wahren.
Das Bundesministerium für Justiz ermöglicht Journalist:innen den Zugang zu den Justizanstalten in Österreich auf Basis von § 101 Abs. 2 StVG und garantiert damit die Medienfreiheit, wie in Artikel 10 EMRK vorgesehen. Dabei ist die Stabsstelle Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Justiz stets bemüht, in enger Abstimmung mit der Generaldirektion für den Strafvollzug und Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen eine ausgewogene Balance zwischen öffentlichem Interesse, dem Zweck des Strafvollzugs und der reibungslosen Abläufe des Dienstbetriebes zu gewährleisten.
Es ist in diesem Rahmen üblich, dass Anfragen für einen Besuch einer Justizanstalt nicht unmittelbar, aber ehestmöglich entsprochen wird. Also sobald Sicherheit, Ordnung und ein reibungsloser Dienstbetrieb innerhalb der Anstalt auch im Rahmen des Besuchs garantiert werden können und die Rechte von Beschäftigten und Insass:innen gewahrt bleiben, was nicht zuletzt auch der Sicherheit der Besucherinnen und Besucher dient.
Zum konkreten Fall ist Folgendes festzuhalten:

Aufgrund der aktuell knapp bemessenen Ressourcen in der Justizanstalt Hirtenberg – u.a. zur Sicherung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens, der laufenden disziplinarrechtlichen Verfahren und der internen Prüfungen – konnte einer einzelnen Anfrage für einen journalistischen Besuch nicht sofort entsprochen werden. Wie schon bisher werden Besuche wieder möglich sein, sobald die Voraussetzungen dafür gegeben sind.
Zudem ist darauf hinzuweisen, dass die Einhaltung grund- und menschenrechtlicher Standards in österreichischen Justizanstalten auch von der Volksanwaltschaft überwacht wird. Die dort eingerichteten Kommissionen für den Straf- und Maßnahmenvollzug führen laufend unangekündigte Besuche in den Strafvollzugseinrichtungen durch; sie haben uneingeschränkten Zutritt und erhalten alle erforderlichen Informationen und Unterlagen. Ebenso das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT).
Das BMJ ist stets offen für das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit, kann aber nicht jederzeit und sofort allen Begehren nachkommen. Den Vorwurf, durch die zeitliche Verzögerung würden Missstände vertuscht, weise ich als Ressortverantwortliche strikt zurück. Das Bundesministerium für Justiz informiert zu dem Todesfall in der Justizanstalt Hirtenberg
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laufend und beantwortet Medienanfragen umfassend. Es laufen strafrechtliche und disziplinarrechtliche Ermittlungen und ich habe eine unabhängige Expert:innenkommission eingesetzt. Daneben wurden und werden von meinem Ressort laufend administrative, legistische und bauliche Maßnahmen gesetzt, um die Situation im österreichischen Strafvollzug zu verbessern.
Abschließend ersuche ich Sie nochmals um Verständnis, dass eine grundrechtlich gebotene Interessenabwägung – wie oben beschrieben – im konkreten Fall durchgeführt wurde und diese in der gegenständlichen komplexen Situation nicht unmittelbar zu einer sofortigen Befriedigung des einzelnen Begehrens führen konnte.
Mit freundlichem Gruß, Anna Sporrer

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Presseclub Concordia @concordia.at · 30/01/2026

Mit dem "Monitor Journalismusfreiheit" werden Einschränkungen der journalistischen Arbeit in Österreich erstmals umfassend dokumentiert. Das Projekt und erste Erkenntnisse wurden heute im Presseclub vorgestellt. 🧵

Podium der PK: Johannes Greß, Colette M. Schmidt, Patricia Lierzer, Ingrid Brodnig, Walter Strobl, Alex Fanta

13715

Presseclub Concordia @concordia.at · 29/01/2026

Morgen, 10h: Mit dem "Monitor Journalismusfreiheit" untersuchen wir unzulässige rechtliche, physische und psychische Einschränkungen der journalistischen Arbeit. PK ua mit @walterstrobl.bsky.social @patricialierzer.bsky.social @brodnig.bsky.social @johannes-gress.at @colettemschmidt.bsky.social

Grafik: Monitor Journalismusfreiheit: Beobachtungsstelle für unzulässige Einschränkungen der journalistischen Arbeit

1209

Presseclub Concordia @concordia.at · 23/01/2026

Wer kontrolliert den Journalismus? 🗞️🧐 Gemeinsam @kobuk.at haben wir diskutiert, wie es um die Medienkritik in Österreich steht. Dank an @helge.at, @fritzjergitsch.at, @niggi.bsky.social, @andreagutschi.bsky.social & alle, die dabei waren. 📺 Zur Aufzeichnung: www.youtube.com/watch?v=us2G...

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Presseclub Concordia @concordia.at · 20/01/2026

Wer kontrolliert den Journalismus? Morgen diskutieren wir über Medienkritik in Österreich. Mit @niggi.bsky.social, @andreagutschi.bsky.social, @helge.at & @fritzjergitsch.at Moderation: @mathiaszojer.bsky.social 📅 21.1., 18 Uhr 🎫 anmeldung@concordia.at oder docs.google.com/forms/d/1Dvq...

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Presseclub Concordia @concordia.at · 14/01/2026

Journalismus kontrolliert die Mächtigen, aber wer kontrolliert den Journalismus? Wir diskutieren über Medienkritik in Österreich. Mit @helge.at & @andreagutschi.bsky.social (@kobuk.at) @fritzjergitsch.at (@dietagespresse.com) @niggi.bsky.social (@uebermedien.de/@jetzt.at) 📅 21.1., 18 Uhr

Flyer für die Veranstaltung "Medienkritik in Österreich"

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Presseclub Concordia @concordia.at · 23/12/2025

Ivan Krastev erkennt die großen Entwicklungen unserer Zeit & kann sie wie kein Zweiter beschreiben. Für uns hat es mittlerweile Tradition, ihn zum Jahresrückblick mit @mujerextranjera.bsky.social einzuladen. 📺 Das Gespräch hier Nachschauen: www.youtube.com/watch?v=wkek... 📸 Valerie Maltseva

Ivan Krastev in front of a sitting crowd in Presseclub Concordia

Ivan Krastev and Mirjana Tomic at the podium of Presseclub Concocordia with a seated crowd in front of him

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Presseclub Concordia @concordia.at · 11/12/2025

🇬🇱 Heute, 16 Uhr: Trump vs Grönland Online-Talk mit Ole Aggo Markussen über US-Annexionspläne und Europas Rolle: Wie denkt die Bevölkerung? Kann Dänemark oder Grönland die Pläne stoppen? Moderation: @mujerextranjera.bsky.social Jetzt noch anmelden: docs.google.com/forms/d/e/1F...

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Presseclub Concordia @concordia.at · 27/11/2025

HEUTE, 16 Uhr: Was bedeuten Trumps Klagen gegen Medien wie die BBC für die internationale Pressefreiheit? Pulitzer-Preisträger Marty Baron und Ex-Guardian-CR Alan Rusbridger analysieren die Lage mit @mujerextranjera.bsky.social im Online-Talk. JETZT NOCH ANMELDEN: docs.google.com/forms/u/0/d/...

Trump's Lawsuit Against the BBC
Global Consequences for Press Freedom
with:
Marty Baron, former editor of the Washington Post & Alan Rusbridger, former editor in chief of The Guardian Moderation: Mirjana Tomic

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Presseclub Concordia @concordia.at · 26/11/2025

Heute Abend stellt @vereinzara.bsky.social den neuen #GegenHassimNetz Bericht vor. Danach diskutieren wir mit Expertinnen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft über Lösungen – von Medienkompetenz bis Opferschutz. 🕕 18.30 Uhr, Bankgasse 8 & online 🎫 forms.gle/MGvyqs86N9cR...

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