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Goanautt. @goanauttt.bsky.social · 02/06/2026

‼️

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Julia Probst @einaugenschmaus.bsky.social · 07/05/2026

Der User hier gehört auch in die Blockhütte! @peterborbe.bsky.social Blockempfehlung

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 07/05/2026

Als die Grünen so viele Stimmen hatten wie die AfD jetzt und vor der Union lagen, hat sich ein signifikanter Teil der Medienlandschaft zusammengetan, um sie mit Desinformation & Schmutzkampagnen zu vernichten – und hat sie erfolgreich halbiert. Entlarvend, dass das jetzt mit der AfD nicht passiert.

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heiseonline @heise.de · 05/05/2026

Die Trump-Administration erwägt, eine staatliche Aufsicht über neue KI-Modelle einzuführen. Das wäre eine Kehrtwende gegenüber der bisherigen KI-Politik. #Künstliche Intelligenz

heise.de

Umdenken im Weißen Haus: Trump-Administration erwägt mehr KI-Aufsicht

Die Trump-Administration erwägt, eine staatliche Aufsicht über neue KI-Modelle einzuführen. Das wäre eine Kehrtwende gegenüber der bisherigen KI-Politik.

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PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 03/05/2026

Wer sagt diesem Mann, dass sein Post nicht nur nicht witzig, sondern geschmacklos und widerwärtig ist. Wer jemals auf den Gleisen stand und das trostlose Ende eines Menschen erleben musste, der versteht, dass man so etwas nicht postet.

Post von Jan Fleischhauer auf X

Seit 1 Stunde am Hbf Frankfurt. Der Zug nach Berlin: verspätet wg. „Notfalleinsatz auf der Strecke“. Der Zug nach HH: „Notfalleinsatz a. d. Strecke“. Nach Stuttgart: „Notfalleinsatz a. d. Strecke“. Neues Stadium der Verzweiflung der Bahn-Kunden: Sie werfen sich vor den Zug.

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Florian Aigner @florianaigner.at · 04/05/2026

Wenn Mitte-Parteien Rechtsextreme kopieren, ist das so, als würde ein Eissalon, der wegen einer Würstelbude Umsatzeinbußen hat, jetzt Zwiebel-Speck-Eis mit Pommes anbieten. Niemand will das haben, aber fettiger Fleischgeruch ist jetzt überall normal, und dann gehen die Leute halt zur Würstelbude.

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Felix Zimmermann @felixzimmermann.bsky.social · 04/05/2026

#Miosga laut FAZ zu #Merz – und ich frage mich immer wieder, wer Merz je das Etikett angeheftet hat, er sei ein guter Redner. Er ist es nicht. Man hat von ihm noch nie eine gute, gar mitreißende Rede gehört. Er ist immer trotzig, verletzend, von oben herab

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Kajo Wasserhövel @wasserhoevel.de · 04/05/2026

Die Entscheidung von Grünen + SPD + Linke, X endlich zu verlassen, ist gut. Es wird Bluesky verändern und kann eine demokratische Chance sein. Merkzettel für mich: - Dialog ernsthaft führen - Fragen stellen, wenn sie nicht suggestiv sind - dazulernen - Differenz aushalten und freundlich bleiben

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Christoph Demandt @chrisegoe.bsky.social · 04/05/2026

Wenn der Boomer von der Berlinskaja Prawda so richtig danebenballert

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Carlo "Realism, Gedankenfetzen und Rants" Masala @carlomasala1.bsky.social · 03/03/2026

Du bist gegen die massenhafte irreguläre Migration vor allem aus Syrien, stehst aber fest an der Seite beider Regime, die dafür verantwortlich waren. Willkommen bei der AfD.

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Carlo "Realism, Gedankenfetzen und Rants" Masala @carlomasala1.bsky.social · 06/03/2026

Who should object if the US wants to overthrow a fanatically religious system?

Trump surrounded by preachers who put their hands on his shoulder and pray for him

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Christoph Demandt @chrisegoe.bsky.social · 01/03/2026

@sunnymica.bsky.social leider nur auf Twitter: Die CSU postet Robert Habeck als Napoleon. Auf einem Thron. Mit Heizkörper. „Habecks Heizgesetz IST GESCHICHTE!” Goldrahmen. Triumphmusik im Kopf. Und ich denke: Habt ihr in Geschichte wirklich so wenig aufgepasst? 1/N

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Nico Lange @nicolange.bsky.social · 17/12/2025

Putins Offensive seit dem Sommer ist eine Katastrophe, nichts erreicht außer eigenen Verlusten. Der Ölpreis ist unten, russische Finanzen und Wirtschaft hängen in den Seilen. Putin setzt auf rhetorische Kraftmeierei und vor allen auf Spaltung zwischen USA und Europäern.

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Stephan Anpalagan @stephananpalagan.bsky.social · 25/02/2025

Charlotte Knobloch ist Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in München, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden und Überlebende des Holocaust. Gunnar Schupelius schreibt für Axel Springer. Und hat weder Anstand noch Leseverständnis.

Charlotte Knobloch: Die Befürchtungen sind wahr geworden: Ein Fünftel der Wähler schickt eine rechtsextreme und antisemitische Partei in den Deutschen Bundestag. Das ist ein Fanal. Deutschland ist ab heute ein anderes Land. Die Verantwortung für die demokratischen Parteien war nie größer. Sie müssen zügig eine stabile Regierung bilden. Es geht jetzt um alles: um unsere Demokratie. Seit dem 7. Oktober ist der Judenhass regelrecht explodiert. Angst gehört wieder zum Alltag jüdischer Menschen: Das muss endlich aufhören. Die nächste Bundesregierung steht auch deshalb vor enormen Aufgaben. Dafür wünsche ich ihr, im Interesse unseres Landes, G'ttes Segen. #BTW2025

Gunnar Schupelius: Der wirklich gefährliche Antisemitismus in Deutschland kommt vom IS, von der Hamas und von den Muslimbrüdern. Das ist bekannt, wird aber ignoriert.

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Jamila Schäfer @jamilaschaefer.bsky.social · 30/01/2025

Danke München 🙏 (Heute Abend vor der CSU Parteizentrale)

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Anne Rabe @annerabe.bsky.social · 31/01/2025

In diesen Tagen kursiert auch wieder das Gerücht, der Asylkompromiss in den 90ern hätte die Republik befriedet. Das stimmt nicht. Bzw. immer wieder interessant, was viele so als friedlich verstehen. Nachdem das Asylrecht geändert wurde, brach sich die rassistische Gewalt erst richtig Bahn. 1/7

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Robert Habeck @robert-habeck.de · 31/01/2025

Zu heute.

Es geht eine dramatische, bittere Woche zu Ende. Friedrich Merz hat sein Versprechen, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, gebrochen. Er hat Erpressung als Mittel der Politik eingesetzt. Damit hat er der AfD den größten Erfolg beschert: die Spaltung der Demokraten. Wir haben alles versucht, zu einer Lösung unter den Demokratinnen und Demokraten zu kommen. Aber Merz war im Blindflug unterwegs gen Abgrund. Dank und Respekt gebührt jenen, die verhindert haben, dass erstmals im Deutschen Bundestag ein Gesetz durch eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD zustande gekommen wäre. Sie haben sich gegen ihre Fraktionslinien gestellt, das verdient Hochachtung.

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Florian Aigner @florianaigner.at · 31/01/2025

Friedrich Merz spricht im Bundestag von "täglich stattfindenden Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber heraus". Eine aufgeklärte, faktenorientierte Medienlandschaft dürfte ihm in dieser Situation eigentlich nur noch zwei Optionen offenlassen: Belege liefern oder zurücktreten.

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Natural born feminist @bornfeminist.bsky.social · 31/01/2025

Warum reden immer alle von Krimminellen, die abgeschoben werden SOLLEN. Und tatsächlich abgeschoben werden dann Kirchenmusikerinnen aus Japan und Familien von Schwerkranken 🤦‍♀️ www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.unerb...

stuttgarter-zeitung.de

Unerbittliche Stuttgarter Ausländerbehörde: Stadt droht Kirchenmusikerin mit Abschiebung

Sie kam zum Orgelstudium nach Stuttgart. Neun Jahre später will die Ausländerbehörde Mizuki Ikeya nach Japan abschieben, obwohl sie ihren Lebensunterhalt selbst verdient. Doch eine Abschiebung wäre le...

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Ulrich Klotz @ulky.bsky.social · 30/01/2025

👇

Schmerz ist die Mischung aus Scholz und Merz

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Claas Gefroi @claasgefroi.bsky.social · 31/01/2025

Der Tag, zusammengefasst von @wokestboyalive.bsky.social .

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TagesschauVor20Jahren @tagesschauvor20.bsky.social · 31/01/2025

[16.10.00] In der Union wird darüber gestritten, ob die Einwanderung Thema des Bundestagswahlkampfes 2002 werden soll. CDU-Chefin Merkel äußert sich zurückhaltend gegenüber einem entsprechenden Vorstoß vom Fraktionsvorsitzenden Merz.

"Diskussion über Zuwanderung": Jens Riewa leitet die Meldung ein. Im Hintergrund eine Grafik der beiden Logos von CDU und CSU.

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Robert Habeck @robert-habeck.de · 29/01/2025

Friedrich Merz und die Union haben den Konsens der politischen Mitte dieses Hauses, nicht mit den Extremen gemeinsame Sache zu machen, verlassen. Das markiert eine Zäsur für Deutschland. youtube.com/shorts/baFX6...

youtube.com

Eine Zäsur für dieses Land | Robert Habeck

YouTube video by Robert Habeck

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Holger Nohr @holgernohr.bsky.social · 29/01/2025

Das sollte nicht untergehen: Volker Wissing hat gegen den Antrag der Union gestimmt. Niemand aus der FDP hat das getan.

Bild von Volker Wissing (fraktionslos)
Abstimmung: Nein

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herrschende Meinung @katzenkoenig.bsky.social · 30/01/2025

Einen Scheiß tut ihr, erbärmliche Heuchler.

Friedrich Merz mit einem Schild der Hand, Aufschrift #WE REMEMBER

Christian Lindner mit einem Schild in der Hand, Aufschrift #WE REMEMBER

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Jens Scholz @jensscholz.com · 01/12/2024

Es regt mich nicht mal mehr auf. Ich habe nichts anderes erwartet. Und selbstverständlich kann ich eine Partei nicht wählen, wenn sie Faschisten nicht ernsthaft bekämpft, also ist zumindest diese Frage schon mal geklärt.

SPD-Kanzlerkandidat:
Olaf Scholz lehnt AfD-Verbotsverfahren ab
Mehr als 100 Bundestagsabgeordnete unterschiedlicher Parteien setzen sich für ein AfD-Verbotsverfahren ein. Bundeskanzler Olaf Scholz ist zum jetzigen Zeitpunkt dagegen.

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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 28/11/2024

BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT 1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG 2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig

Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen.
Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.

Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit".

Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten.
Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet.

IV. Rechtsfolgen
Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig.
Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen.
Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe.
Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust

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Christoph Demandt @chrisegoe.bsky.social · 28/11/2024

How can one make such a fool of himself? I would never allow my son to leave the house in an outfit like that. What a ridiculous moron.

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Ruprecht Polenz @polenz.bsky.social · 22/11/2024

Volle Zustimmung

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heiseonline @heise.de · 21/11/2024

🥴

Im Bild steht: "User:
Kein WLAN-Signal...

Lösung:
Der Router war wegen der Strahlung in Alufolie gehüllt."

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Christoph Demandt @chrisegoe.bsky.social · 19/11/2024

www.t-online.de/nachrichten/...

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Best of Dying Twitter @bestofdyingtwit.bsky.social · 19/11/2024

"Elon Musk's X is suing Twitch, alleging that the Amazon-owned video streaming platform and other companies illegally conspired to boycott advertising on the platform formerly known as Twitter."

businessinsider.com

Elon Musk's X sues Twitch in lawsuit alleging advertisers conspired to boycott the platform

The lawsuit accuses advertisers of illegally colluding to "collectively withhold billions of dollars in advertising revenue" from Twitter.

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Marina Weisband @afelia.bsky.social · 19/11/2024

Ich würde euch gerade am liebsten einen Screenshot schicken. Sitze in einem digitalen Austausch mit hunderten Schüler*innen einer Schule in Bayern und das sind die mit Abstand besten Termine. Sprecht mit Kindern und Jugendlichen. Neugierig. Das hebt die Laune und Hoffnung auf Zukunft.

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Mimikama @mimikama.org · 19/11/2024

Oha! 20.000.000 Nutzer! Bluesky zeigt, dass Alternativen möglich sind. Es könnte der erste Schritt sein, die Macht der großen Tech-Giganten zu brechen und soziale Medien zurück zu den Menschen zu bringen. Eine Analyse: steadyhq.com/de/mimikama-...

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Lars Wienand @larswienand.bsky.social · 19/11/2024

Ich versuche, hier eine andere Blockstrategie zu fahren und bin gespannt, ob ich das durchhalte: Auf X hatte man sich an unsachlich polternde & provozierende Kommentatoren gewöhnt. Hier sollen die sich daran gewöhnen, dass sie damit raus sind.

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