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USA in «bewaffnetem Konflikt» mit Drogenkartellen
#### In einer Mitteilung bezeichnet Trump Personen, die das US-Militär kürzlich wegen des Verdachts auf Drogenschmuggel in der Karibik getötet hat, als «unrechtmässige Kämpfer».
US-Präsident Donald Trump hat den Kampf gegen internationale Drogenkartelle offiziell als bewaffneten Konflikt eingestuft. Das schreibt die New York Times. In einer vertraulichen Mitteilung an den Kongress, die der New Yorker Zeitung vorliege, erklärte die Regierung, dass Schmuggler im Auftrag solcher Gruppen als« unrechtmässige Kämpfer» gelten und somit legitime Ziele militärischer Gewalt seien.
Die Mitteilung sei die rechtliche Begründung für mehrere US-Militäreinsätze in der Karibik, bei denen jüngst 17 Menschen getötet wurden. Auch ein Angriff am 15. September, bei dem drei Personen starben, werde darin als Teil eines «anhaltenden Konflikts» dargestellt.
Trumps Schritt verschiebt die bisherige Linie des jahrzehntelang geführten «Kriegs gegen Drogen» in eine neue Dimension: Er beanspruche Kriegsbefugnisse, die es den USA erlauben, Verdächtige ohne Gerichtsverfahren zu töten oder unbegrenzt zu inhaftieren.
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