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Also „Kanadier des Herzens“, sozusagen.

Das ist, weil er inzwischen soviel von europäischem Investitionsbanking versteht (sonst wäre er ja nicht dort).

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Wir bekommen ein Verfahren und sehen, es geht um zukünftiges Leben, Lebensgestaltung, Selbstbestimmung, wohl auch Gleichheit, Gerechtigkeit. Es wird uns aber nicht so serviert“ (die dt. Verfassungsrichterin Susanne Baer).

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 13/09/2026

Nujo, einzementiert: „Interessant ist, wie sehr Rechtsvertretungen aus der Mainstreamperspektive argumentieren. Viele denken wohl, dass wir nur davon erreicht werden. Aber ich frage mich, warum nicht wenigstens alternativ innovativer argumentiert wird. […]

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Meinte Polybios auch: ein ewiger Kreislauf, von Demokratie über Oligarchie zu Tyrannei usw. Aber muss das wirklich sein? Die Donau hat auch regelmäßig Wien überflutet - bis wir endlich raus hatten, wie man sie zähmt.

Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 13/09/2026

Ja, wobei ihm aber der Bart lange vor dem ersten Weltkrieg spross und lange vor dem Ende des zweiten für immer aufhörte, zu ergrauen. Danach kam noch viel mehr Wahnsinn. Bevor wir schließlich glaubten, ihn überwunden zu haben.

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 30/08/2026

@markusmarterbauer.bsky.social #sommerlektüre. „Der Weg zu einer gerechten Gesellschaft ist eine Frage des politischen Willens“.

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 16/08/2026

Stammt schon von vor einigen Jahren

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 16/08/2026

„Klimakatastrophe“ kommt nicht vor, nur beschwichtigend: „Eine Rolle spielt hierbei auch die Klimakrise“. Eine „Krise“ ist ein Durchgang, eine Veränderung - wie sieht‘s dahinter aus? Back to normal?

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 16/08/2026

„Ursache für das Niedrigwasser sind laut Fachleuten mehrere Faktoren: die geringen Mengen durch Schneeschmelze im Winter, ein sehr mildes Frühjahr, fehlende Niederschläge, die anhaltende Trockenheit sowie die hohen Temperaturen der vergangenen Wochen.“ Hätt ich jetzt keine Fachleute dafür gebraucht.

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Sollte die Erde Rechte haben?

Right. Das war schon vor Jahrzehnten die große Idee von Professor Stone. wienrecht.at/blog/533-sol....

wienrecht.at

WALLNER JORTHAN Rechtsanwälte

Denn Gründe, Schiffe festzusetzen anstelle deren Eigentümer höflich zu Diskussionen einzuladen, gibt’s genug.

Die EU verleiht dem Schiff AVAX mit C/2026/4372 ebenfalls keine „Rechtspersönlichkeit“. Das Schiff wird jedoch als eigenständiges Zielobjekt definiert, um die Umgehung von Sanktionen durch Strohmänner oder Flaggenwechsel zu verhindern.

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Das dient dazu, den eigentlichen, dahinterstehenden Schuldner (den Reeder oder Eigentümer) vor Gericht zu ziehen oder eine Sicherheitsleistung zu erzwingen.Das Schiff selbst besitzt weder Rechtsfähigkeit noch ein eigenes Vermögen oder vertragliche Handlungsfähigkeit iSv einer juristischen Person

Seien wir lieber froh, dass die englische Admiralty einst das sogenannte Verfahren gegen die Sache (action in rem) erschaffen hatte: die rechtliche Fiktion, dass ein Schiff direkt verklagt und sogar verhaftet werden kann. Kreative Idee gegen finstere Machenschaften.

… der gebotenen Sorgfalt. Und für Experten gilt ein extremer Sorgfaltsmaßstab: Die können sich nicht mit Unwissenheit entschuldigen. Experte ist schon, wer sich als solcher ausgibt. Suchen Sie mal danach, wer in den letzten 30 Jahren die Politik klimaschädlich beraten hat.

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… Gesundheit ist ein absolut geschütztes Rechtsgut, jeder Eingriff ist rechtswidrig, wenn er ohne rechtfertigenden Grund erfolgt. Die hier vorzunehmende Verhältnismäßigkeitsprüfung erscheint heute wohl in einem anderen Licht. Beim Verschulden reicht leichte Fahrlässigkeit, die Ausserachtlassung ..

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… Bedürfnisse einher, die kostspielig sein können - wer zahlt Ihnen das? Dann: Wer, meinen Sie, hätte ab den 80ern was tun (oder unterlassen; ist gleichgestellt) müssen? Wobei eine Haftung des Gesetzgebers wegen dessen Haftungsprivilegs eher ausscheidet. Die Rechtswidrigkeit ist einfach, Ihre …

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Nicht so hastig, deklinieren wir das durch. Vermutlich hätten Sie wenig von einer Verurteilung wegen Körperverletzung, die mir auch illusorisch erscheint. Aber Ihre Krankheit ist ein Gesundheitsschaden, für dessen schuldhafte Zufügung Ihnen Ersatz gebührt. Außerdem gehen damit häufig besondere…

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„Anklagen“ eher nicht , aber klagen. Sie brauchen bloß Kausalität, Rechtswidrigkeit, Adäquanz, Verschulden und die richtige Beklagte. Die Regierung ist es nicht, schon gar nicht diese jetzt.

3/3 Sachverständigenrats für Umweltfragen zu vertrauen […].“

2/3 die nicht durch Anpassungsmaßnahmen (wie etwa Klimaanlage in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Seniorenwohnanlagen) für besonders vulnerable Personen aufzufangen wäre, scheint das Gericht auf die Überzeugungskraft der Klimaszenarien des Weltklimarates und des deutschen

1/3 Noch so ein Spruch, der schlecht gealtert ist: „Obwohl in den klimatisch gemäßigten Gefilden Deutschlands von einer Klimaerwärmung von mehreren Grad innerhalb der nächsten Jahrzehnte keine signifikante Gesundheitsgefahr für die hier lebenden Menschen ausgeht,

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 31/07/2026

„Es ist unwahrscheinlich, dass ein wärmeres Klima, welches Mitbürger beim Sommerurlaub am Mittelmeer (von tropischen Urlaubsdestinationen ganz zu schweigen) schätzen oder welches sie sogar zur Wohnsitznahme auf Mallorca veranlasst, hierzulande dereinst ein empfindliches Gesundheitsrisiko darstellt.“

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Auch das gibt es: Eine Studie des Europarats zu den europäischen Justizsystemen. rm.coe.int/cepej-evalua.... Demnach war Österreich 2024 einsame Spitze: Die Justiz nimmt mehr ein, als sie ausgibt (117%). Damit das so bleibt, werden die Gerichtsgebühren morgen erhöht. Um die doppelte Inflationsrate.

rm.coe.int

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 29/07/2026

Sämtliche NGO-Rechte sind stets standortschädigend. Nicht nur überbordende. Das ist ja gerade der Clou. Und wer wollte jetzt entscheiden, was überbordend ist, der Bundesgesetzgeber? Warum finanziert das Gutachten dann ein Land?

Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 18/07/2026

„Wir können nicht mehr europäische Souveränität bei KI fordern und gleichzeitig jene Infrastruktur durch immer neue Hürden ausbremsen, auf der sie beruht“, hieß es.

Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 18/07/2026

#kronstorf Ah, da liegt das Missverständnis: die ÖVP hält das für ein europäisches Projekt! orf.at/stories/3436... „Von der ÖVP kam am Freitag aber eine Absage: Eine pauschale UVP-Pflicht für Rechenzentren sei „der falsche Weg“, so Energiestaatssekretärin Elisabeth Zehetner.

orf.at

Strom und Wasser: Debatte über Google-Zentrum verschärft sich

Seit April wird in der oberösterreichischen 3.500-Seelen-Gemeinde Kronstorf das erste Google-Rechenzentrum Österreichs gebaut. Spätestens mit dem Bekanntwerden, dass der Standort größer ausfällt als g...

Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 16/07/2026

Das war wohl eine recht arbeitgeberfreundliche Darstellung der Rechtslage durch die Kollegin - und im Ergebnis recherchefeindlich. Marktamt: Betroffene weisen Versäumnisse zurück - wien.ORF.at

wien.orf.at

wien.ORF.at

wien.ORF.at: Alle Nachrichten des ORF aus Wien, aktuelle News zu Sport, Politik, Chronik, Kultur, Breaking News, Rezepte, Frequenzen, und Inhalte von Radio Wien und Wien heute sowie zum ORF Landesstud...

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 25/06/2026

Suse will uns verarschen. Und sagt das dazu. Andere sagen das nicht dazu.

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 17/06/2026

Beim ORF scheinen sie überhaupt recht begabt.

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 04/06/2026

Du musst das schon verstehen: Das ist ein kleines, unterfinanziertes Medienhaus! Dort sitzen keine Profis, mit viel Zeit oder Vorbildung zum ordentlichen Recherchieren.

Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 03/06/2026

Brauchen die „Heerscharen von Helfern“ einen Franz Schellhorn, um sich „auf jene konzentrieren zu können, die tatsächlich die Hilfe der Solidargemeinschaft brauchen“? Was hat der in seinem Leben gegen die Armut getan? Nur damit wir wissen, ob er weiß, wovon er spricht. MfG, Volkshilfe Josefstadt.

Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 26/05/2026

Ganz schön kompliziert. Auch wenn es uns der Autor gewohnt flockig erklärt. Sind wir eh sicher, dass alle, die sollen, das immer verstanden und auf dem Schirm haben?

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 12/05/2026

3/3 schwerstens vorzuwerfen ist (RS0030272). Aber wenn alle drauf reinfallen würden? Generell: Wenn es wirklich etwas Wichtiges ist, dann findet man die Angelegenheit auch im Kundenaccount, den man im Browser mit der selbst eingegebenen, korrekten Domain (oder einem Bookmark derselben) aufruft.

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 12/05/2026

2/3 Die verbesserten Strategien der Betrüger haben Auswirkungen auf das, was bisher als grobfahrlässig angesehen wurde. Grobe #Fahrlässigkeit erfordert nämlich, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv

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Benedikt Wallner @wabene.bsky.social · 12/05/2026

1/3 Eine schlecht gemachte #Phishing-Mail: „Dringend: Zahlung erforderlich zur Aufrechterhaltung Ihrer Domain xy“. Keine persönliche Anrede, keine oder falsche Kundennummer, falscher Link – dafür ist es fast immer „DRINGEND“! Doch #Phishing-Mails werden immer besser.

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Ever tried Naples Subway Line 1?

1/4 und können - auch in Europa - nichts dagegen tun. Aber wir müssen keine amerikanischen Produkte mehr kaufen (und nicht auf BOSE's trade-in-offer eingehen). Bei Internetradios geht das leicht. Bei Kreditkarten sind wir den USA nach wie vor ausgeliefert.

1/3 für Verträge gilt, die ab diesem Datum abgeschlossen wurden. Selbst wenn das Gesetz anwendbar wäre, spricht das VGG von einem „angemessenen Zeitraum“. Bei Unterhaltungselektronik könnten das nicht mehr als 5 Jahre sein. Wir werden also zum Wegschmeißen erzogen

1/2 Der Support käme sie zu teuer, sagt die US-Firma mit Sitz in Framingham, Massachusetts. Bei einem 12 Jahre alten Gerät hilft auch die im VGG (Verbrauchergewährleistungsgesetz) verankerte Aktualisierungspflicht nicht weiter, zumal das VGG erst am 1. Jänner 2022 in Kraft trat und nur

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1/1 Laut einer heute veröffentlichten Studie wollen Europäer mehr Unabhängigkeit von den USA. Gestern hat BOSE weltweit die Internetradios abgedreht. Was viele Geräte unbrauchbar macht (aus dem "intelligenten" wurde ein „dummer“ Lautsprecher, als der er einst natürlich nicht gekauft wurde).