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Verein Nicht Binär

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VENIB ist ein Austauschort und Interessenvertretung für Menschen, die sich geschlechtlich dem nicht binären Spektrum zuordnen. venib.at

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Verein Nicht Binär @venib.at · 02/03/2026

Die Geschlechtseinträge divers, offen und eine Streichung sind nun für alle möglich! Nach der Veröffentlichung der neuen Durchführungsanleitung des Innenministeriums ist es nun mit einem passenden Gutachten möglich, den Personenstand auf divers oder offen zu ändern bzw. eine Streichung vorzunehmen.

Im Hintergrund ist eine Flagge in den nicht binär Farben zu sehen die im Wind weht. Davor steht in weißer Schrift auf lila Untergrund: Dank neuer Durchführungsanleitung des BMI an die Standesämter: Die Geschlechtseinträge divers, offen und eine Streichung sind nun für alle möglich!

Auf lila Untergrund steht in weißer Schrift: Nach der Veröffentlichung der neuen Durchführungsanleitung des Innenministeriums ist es nun mit einem passenden Gutachten möglich, den Personenstand auf divers oder offen zu ändern bzw. eine Streichung vorzunehmen.

Eine Durchführungsanleitung ist eine Darstellung der geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen für die Personenstandsbehörden.

Erfahrungen mit der neuen Durchführungsanleitung sind auf der nächsten Seite zu finden

auf lila Untergrund steht in weißer Schrift:

Wir haben von mehreren Quellen gehört, dass Standesämter jetzt mehrseitige Gutachten möchten anstatt wie bisher kurze Stellungnahmen. Uns ist unbekannt wieso - das Wording zu den Gutachten hat sich nicht geändert.
Wir sind dran und informieren euch, sobald wir etwas erfahren!

Unterstützt weitere Klagen u.a. für einen Eintrag nicht-binär, wonach die Kontodetails folgen. Diese sind auch in eine der Antworten auf diesen Post zu finden.

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Verein Nicht Binär @venib.at · 21/01/2026

Fortsetzung des vorherigen Postings zur Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof.

Auf diese Entscheidung mussten wir 1748 Tage, was knapp 5 Jahren entspricht, warten und sie hat 16153,83€ gekostet, von denen aktuell circa 70% durch Spenden und der Rest durch die beschwerdeführende Person getragen werden.

Der Zeit laufen zwei weitere Verfahren beim Verwaltungsgerichtshof zu den Einträgen nicht-binär und divers. Wir gehen aufgrund der Entscheidung des Verfassungsgerichtshof aber davon aus, dass diese positiv entschieden werden.

Da diese und weitere Verfahren sehr viel Geld kosten, freuen wir uns über Spenden an:

Verein Nicht Binär
AT02 2011 1844 2493 7200
Überweisungszweck: Spende für Genderklage

FAQ

Sind nicht binäre Menschen jetzt berechtigt, ihren Eintrag zu ändern?
Noch nicht!

Ab wann können nicht binäre Menschen ihren Eintrag ändern?
Sobald das Innenministerium eine neue Weisung an die Standesbeamt*innen erlässt. Diese haben eine sogenannte Durchführungsanleitung, wo beschrieben ist, wie sie welchen personenstandsrechtlichen Fall abarbeiten müssen.

Wie lange wird das dauern?
Das weiß nur der derzeitige Innenminister Gerhard Karner, desen E-Mail Adresse lautet ministerbuero@bmi.gv.at

Können nicht binäre Personen auch Einträge wie divers oder nicht-binär bekommen?
Das wissen wir, sobald die neue Durchführungsanleitung da ist. Es kann sein, dass das Innenministerium dazu erstmal nur die Streichung neu regelt und die weiteren Verfahren abwartet.

Kann es jetzt noch zu einer Amtsrevision kommen?
Eine Wiederaufnahme vor dem Verfassungsgerichtshof ist nur in sehr begrenzten Fällen möglich, welche hier nicht vorliegt.

Das ist also fix?
Ja, da fährt erstmal die Eisenbahn drüber, solange wir in einem Rechtsstaat leben. Wenn wir eine FPÖ-Regierung bekommen, ist nichts mehr fix.

Heißt das, wir sind jetzt fertig?
Jein! Wir haben einen wichtigen Etappensieg im Personenstandsrecht errungen, es gibt aber leider noch sehr viele weitere Baustellen.

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Verein Nicht Binär @venib.at · 21/01/2026

Mit dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof ist einer nicht binären Person Recht gegeben, denn ihr war vor niedrigerer Instanz eine Streichung des Geschlechteintrags noch verwehrt worden. 🎉 Welche Folgen das hat und was sich nun für nicht binäre Personen ändert, erfahrt ihr in diesem Post. ✨️

Die erfolgreiche Genderklage einer nicht binären Person richtet sich auf die Streichung des Geschlechtseintrags im Personenstandregister. Dies ist ein großer Schritt nach vorne für die rechtliche Anerkennung nicht binärer Menschen in Österreich.

Auf neue Pässe müssen wir aber noch ein bisschen länger warten:
Die klagende Person bis zur Austellung eines neuen Erkenntnisses durch das Landesverwaltungsgericht Wien und alle anderen auf einen neuen Erlass des Innenministers an die Standesämter.

Mit diesem Urteil setzt der Verfassungsgerichtshof folgender wichtige Zeichen:

1. er bricht den Widerstand des Innenministeriums
2. er erteilt dem Glauben, die Zweigeschlechterordnung sei Fundament der gesellschaftlichen Ordnung, eine Absage
3. er erkennt die Lebensrealität von trans und insbesondere nicht binären Personen und deren Schwierigkeiten an

Seitdem das Personenstandsgesetz 1983 die Möglichkeit schuf, den eigenen Geschlechtseintrag zu ändern klagt die queere Community gegen die Auslegung dieses Gesetzes durch das Innenministerium.
2006 hat der Verfassungsgerichtshof den Scheidungszwang aufgehoben.
2009 hat der Verfassungsgerichtshof den Operationszwan aufgehoben.
2018 folgten die rechtliche Anerkennung von intergeschlechtlichen Personen, sowie die zusätzlichen Geschlechtseinträge inter, divers, offen und die Möglichkeit der Streichung.

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Verein Nicht Binär @venib.at · 21/02/2025

Einige Ausschnitte von der Rede die @peppergray.xyz für uns bei der Donnerstagsdemo am 30.01.2025 gehalten hat. ✊🏻🏳️‍⚧️ Den ganzen Text findet ihr auf www.venib.at

Rede bei Donnerstagsdemo zum Thema "Wen die Sparpläne am stärksten gefährden" gehalten von Pepper am 30.01.2025.

"Menschenrechte muss man halt gerichtlich durchsetzen, wenn sich die Politik nicht bewegen lässt."

Die ganze Rede findet ihr auf venib.at, einige Ausschnitte gibt es auch hier.

Die untere Instanz [Anmerkung Verwaltungsgericht Wien] ist also der Ansicht, dass der Geschlechtseintrag selbstbestimmt ist und die obere [Anmerkung Verwaltungsgerichtshof], dass er völlig fremdbestimmt ist. Liegt vielleicht auch am Altersschnitt in den Gremien. [...]

Das Gericht sag also nicht nur, dass mensch sich mit dem falschen Eintrag abfinden muss, sondern auch, dass das nicht schlimm ist. Es bestehen keine Bedenken bezüglich Zwangsouting, Misgendering, Dysphorie und Diskriminierung. [...]

Binären trans Personen hat der VwGH im gleichen Aufwasch auch direkt die Rechte abgesprochen. Nach Ansicht einiger Jurist*innen ist das aber rechtlich nicht mal relevant, weil es ja um was anderes ging in dem Verfahren. Aber sie haben es halt mal dazu geschrieben. [...]

Dann kamen die Nazis und genderqeere Menschen waren als schwächste Minderheit das erste Ziel. So ist das jetzt wieder. Inhaltlich sagen Trump, Musk, AfD, FPÖ und ÖVP genau das gleiche wie damals. Die Begriffe haben sich bisschen geändert, statt „Geschlechtsnonkonformismus“ heißt es „Genderwahn“ und statt vom „gesunden Volksempfinden“ spricht man von der „Wertegemeinschaft“. [...]

Wir müssen weiterhin für unsere Rechte kämpfen und sie verteidigen. Jetzt gehen wir erstmal zum Verfassungsgerichtshof und bekämpfen das VwGH Urteil. Sollte der VfGH wider Erwarten auch menschenverachtend Humbug entscheiden, dann gehen wir zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wir werden uns am Ende des Tages durchsetzen, aber das ist noch nicht zwangsläufig ein Sieg. [...]

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