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Ray-K @ray-k.bsky.social · 29/09/2026

Mein Hund Whiskey hat uns verlassen. Der Krebs hat ihn am Ende sehr schnell zugesetzt. Ich hab ihn bis zum letzten Atemzug gehalten. Leb wohl, mein Freund. #Hund

Mein Hund Whiskey auf dem Feldweg, läuft voraus. Über ihm der schöne blaue Himmel

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Georg Restle @georgrestle.bsky.social · 08/02/2025

Und wenn sie dann kommt, die ultimative Verschärfung in der Flüchtlingspolitik. Wenn alle Grenzen dicht sind. Wenn kaum noch einer reinkommt und alle abgeschoben sind. Glaubt Ihr, dann ist es vorbei mit dem braunen Spuk? Glaubt Ihr das wirklich bei CDU und CSU? Habt Ihr so wenig verstanden?

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BildungAberSicher @bildungabersicher.net · 19/12/2024

Wir suchen Maskenspenden. Ihr habt originalverpackte FFP2-, FFP3-Masken übrig? Wir würden diese gern übernehmen, um sie an #Schattenfamilien und Arztpraxen zu verteilen. Für größere Mengen organisieren wir einen Transport. Bitte diesen Post re-tweeten. 🙏

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Teresa will angeln @teresavincenzo.bsky.social · 22/11/2024

Ich poste das jetzt bis zur Wahl. Gegebenenfalls RT ich mich selbst. Ich kann die Frau nicht mehr ertragen. #BSW #Wagenknecht

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Ray-K @ray-k.bsky.social · 30/11/2024

Die #Venus sagt Guten Abend an alle stabilen Leute da draußen #Stern

Der Planet Venus am Abendhimmel im Sonnenuntergang

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Ray-K @ray-k.bsky.social · 29/11/2024

Hallo @hoemn.bsky.social Wir warten immer noch auf die Liste der Menschen, mit denen du im Schlafzimmer einen Neuanfang gewagt hast! 🙃

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Annika Joeres @annikajoeres.bsky.social · 28/11/2024

Für Jens Spahn und alle diejenigen, die irrtümlich glauben, wir würden ständig Atomstrom importieren -in diesem Text erklärt Bruno Burger @energy-charts.bsky.social, wie der französische Atomstrom gehandelt wird - und wieso er oft die Preise in Europa nach oben treibt www.zeit.de/politik/ausl...

zeit.de

Energiesektor in Frankreich: Der Preistreiber Europas

Frankreich hat kein Gasproblem, dafür große Schwierigkeiten genügend Strom zu produzieren. Viele Atomkraftwerke stehen still, die Folgen sind auch in Deutschland spürbar.

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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 28/11/2024

BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT 1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG 2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig

Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen.
Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.

Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit".

Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten.
Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet.

IV. Rechtsfolgen
Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig.
Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen.
Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe.
Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust

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Johannes Franzen @johannesfranzen.bsky.social · 27/11/2024

Verlosung! Der S.Fischer Verlag verlost zwei Exemplare meines Buches "Wut und Wertung. Warum wir über Geschmack streiten", das gerade erschienen ist. Um sich zu beteiligen, reicht ein Repost.

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Christl @christl.bsky.social · 26/11/2024

Die #coronazis möchten gerne geblockt werden @diebasis-bw.bsky.social

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Ray-K @ray-k.bsky.social · 26/11/2024

TOLL! Hab mir beim Niesen auf die Zunne debissen, ja debissen! 🥵😡

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Seelenköchin (Pause) @seelenkueche.bsky.social · 25/11/2024

CN #essen #weihnachtenvegan #zimtsterne #seelenküche Vor paar Tagen bin ich indirekt nach veganen Zimtsternen gefragt worden. Voila, hier sind sie. Und sie. machen glücklich. Ich finde nur nicht mehr die Person, die sich darüber freuen sollte. 🔽

Mehrere Zimtsterne in einem weißen, sternförmigen Plätzchenteller.

Collage aus 2 Fotos.
Oben ein Zimtstern auf meiner Hand.
Unten ein angebissener Zimtstern, man sieht die blättrige Eiweißkruste oben drauf.

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Ray-K @ray-k.bsky.social · 24/11/2024

Gleich geht’s ins Bett, noch ein wenig auf der Couch kuscheln #Cats #Bengal #Burma

Zwei Katzer, ein Bengal und ein Burma-Mix, kuscheln miteinander.

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Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social · 23/11/2024

Starke Recherche vom "Stern": Friedrich #Merz unterzeichnete mehrfach Strafanträge wegen angeblicher Beleidigung, was auch zu Hausdurchsuchungen führte. In mindestens einem Fall war diese rechtswidrig. Andere Fälle waren ebenfalls unverhältnismäßig hart.

stern.de

Friedrich Merz stellte Strafantrag wegen Beleidigung – Hausdurchsuchung!

Auch CDU-Chef Friedrich Merz geht wie Minister Robert Habeck juristisch gegen Beleidigungen vor. In mindestens Fällen kam es dabei zu Hausdurchsuchungen.

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Ray-K @ray-k.bsky.social · 23/11/2024

Wünsche allen einen schönen Samstag Abend #Dog

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Volker Quaschning @volkerquaschning.bsky.social · 21/11/2024

Die Berliner Regierung streicht Mittel für Radwege, ignoriert dabei geltende Gesetze, lässt Bundeszuschüsse verfallen, subventioniert weiter Parkplätze und teure Straßenbauprojekte. Wie sollen wir so zukunftsfähig werden und Klimaschutzgesetze einhalten? berlin.adfc.de/pressemittei...

berlin.adfc.de

Kürzungen: Parkplätze bleiben billig, der Radverkehr wird zusammengestrichen

Die Streichliste des Berliner Senats ist ein schwerer Schlag für die Verkehrswende, für den Radwegeausbau und damit für die Sicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern.

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Matthias Oomen @oomenberlin.bsky.social · 21/11/2024

Vor 30 Jahren "reformierten" CDU, CSU und FDP Post & Bahn. Heute: Deutschlands Internet ist Schlusslicht, Briefe kommen unzuverlässig, Pakete nur dank Ausbeutung, Postbank ist Geschichte und die Bahn steht vor dem Kollaps. Aber hej, die Parteien der "Wirtschaftskompetenz". :)

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Nicht Chevy Chase @therealdrwaumiau.bsky.social · 19/11/2024

Ich bei Weltkrieg mit Attest wegen Bauchschmerzen

Ein Mann, der Markus Söder ähnelt, sitzt entspannt auf einem Stuhl an einem kleinen Tisch im Freien. Er trägt ein weißes Hemd und dunkle Hosen, seine Haltung wirkt leger. Im Hintergrund sind weitere Sitzgelegenheiten, Bäume und Gebäude zu sehen. Blumen schmücken den Vordergrund, und die Szene scheint in einem öffentlichen Außenbereich oder Café zu spielen.

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Ray-K @ray-k.bsky.social · 19/11/2024

Wintereinbruch hier bei uns im nördlichen Teil Deutschlands #Winter #Schnee

Schneebedeckter Weg mit abendlicher Beleuchtung

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Nette - #AFD Verbot - Vielfalt 🏳️‍🌈 - #SlavaUkrainii 🇺🇦 @nette70.eurosky.social · 17/11/2024

Er hat Deutschland mehr geschadet als jeder Andere. Er hat in 3 Jahren Regierungsverantwortung beste Oppositionsarbeit geleistet. Alle Vorhaben der aktuellen #BuReg blockiert, Vereinbarungen gebrochen, unfertige Sachen(Bsp. Heizungsgesetz) geleakt. Sein Wort ist nicht den Pfifferling wert. #FDPraus

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Ray-K @ray-k.bsky.social · 17/11/2024

So, die neue Woche ist gestartet. Spätschicht - Fluch und Segen zugleich 🥴

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