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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 06/05/2026

Ich bekomme langsam Hoffnung, dass wir nochmal eine sinnvolle Wohnungspolitik machen in diesem Land

Haushalt
Bauministerin Hubertz will das Wohngeld kürzen
Eine Milliarde Euro lautet die Sparvorgabe für die Bauministerin beim Bundesetat 2027. Die Neubauförderung will die Sozialdemokratin nicht antasten, aber das Wohngeld.
Heike Anger, Silke Kersting
04.05.2026 - 18:32 Uhr

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 06/05/2026

Die erste Strophe des Bayernliedes handelt ausschließlich davon, dass Gott das „Land der Bayern“ („Deutsche Erde Vaterland“) in jeder Menge Varianten behüten und erhalten soll. Wie passt dieses Lied in die Abschlussfeierlichkeiten eines säkularen Staates?

Hymnenpflicht an Bayerns Schulen kommt zum nächsten Schuljahr
Bei Schulabschlussfeiern in Bayern müssen künftig mindestens zwei Hymnen abgespielt werden. Die von der CSU forcierte Pflicht wird jedoch nicht so rasch umgesetzt, wie von Ministerpräsident Söder gewünscht.

230

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 06/05/2026

Es gibt kein „Dagegenhalten“ gegen Algorithmus und Plattformregeln durch einzelne Nutzer. Wenn wir einen gesunden öffentlichen Diskursraum wollen, müssen wir Social-Media-Plattformen stärker unter öffentliche Kontrolle stellen. Einen guten ersten Schritt dafür hat meine Partei formuliert:

Politisches Gewichtungsverbot für Social-Media-Algorithmen

Soziale Netzwerke sind längst ein wesentlicher Teil des öffentlichen Meinungsaustauschs und des gesamtgesellschaftlichen Diskurses. Umso problematischer ist es, dass die Kommunikationsfähigkeit unserer Gesellschaft durch die Betreiber der jeweiligen Plattformen gelenkt werden kann.

Auf Basis der von uns geforderten Algorithmentransparenz wollen wir deshalb auch ein empfindlich strafbewehrtes Verbot der politischen Gewichtung in den Inhaltsauswahlalgorithmen nutzerstarker sozialer Netzwerke einführen. Das bedeutet, dass einzelne politische Meinungen durch die Plattformbetreiber in ihrer Sichtbarkeit für andere Nutzer nicht mittelbar oder unmittelbar auf- oder abgewertet werden dürfen. Davon nicht betroffen sind Gewaltaufrufe, Hassnachrichten und ähnliche Inhalte, die unabhängig von der jeweiligen politischen Position inakzeptabel sind.

121

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 10/02/2026

Bluesky-Nutzerzahlen haben sich etwas stabilisiert, bewegen sich aber für ein soziales Netzwerk nicht in die richtige Richtung.

Liniendiagramm zeigt tägliche unique Poster auf Bluesky von Juni 2024 bis Februar 2026. Die Aktivität bleibt niedrig (~100.000) bis Oktober 2024, steigt dann dramatisch auf 1,5 Millionen Ende November 2024. Nach dem Höhepunkt sinkt die Aktivität allmählich über mehrere Monate und stabilisiert sich bei etwa 600.000-700.000 täglichen unique Postern ab Ende 2025 bis Anfang 2026.

250

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 07/08/2025

Es ist gut, dass Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückgezogen hat, aber es ist fatal, dass sie es tun musste.

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 20/06/2025

Im April bestellt, vergessen, morgen kommt es an. Mal schauen, was Baum zum Abschied zu sagen hat. Als "großer Liberaler" steht er definitiv zu Recht auf dem Cover.

Shopseite von Gerhart Baum - "Besinnt Euch!"

050

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 15/05/2025

Diese Regierung hat eine (1!) Aufgabe - gemeinsam, ruhig und konstruktiv zu regieren. Und sie bekommen es nicht hin.

Wadephul will Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des BIP

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 06/05/2025

Papkes Mitgliederbefragung wird scheitern und der Anlass sein, die FDP öffentlichkeitswirksam in Richtung Petry-Partei zu verlassen.

Gerhard Papke kündigt an, dass die FDP Schwerin seine Mitgliederbefragung zur national-libertären Neuausrichtung (Meine eigene Bewertung) der FDP unterstützt.

BILD: Mehr Freiheit, weniger Staat - Frauke Petry will neue Partei gründen

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 02/05/2025

So spricht man nicht über Verbündete und ihre demokratischen, rechtsstaatlichen Institutionen. Die Trump-USA sind nicht Teil unserer Wertegemeinschaft.

19:20 Uhr
US-Außenminister Rubio kritisiert Einstufung der AfD
US-Außenminister Rubio hat Deutschland nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" zu einem Kurswechsel aufgefordert. "Deutschland sollte seinen Kurs ändern", schrieb Rubio auf X und bezeichnete den Schritt als "verkleidete Tyrannei". Extremistisch sei nicht die Partei, sondern die "tödliche Einwanderungspolitik des Establishments mit offenen Grenzen, die die AfD ablehnt", so Rubio.

080

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 10/04/2025

Ja okay, aber Aachen saniert seit 22 Monaten die Versorgungsleitungen in meiner Straße, also wer ist am Ende krasser?

Japan baut neuen Bahnhof in sechs Stunden
In einem kleinen Küstenort in Japan wurde über Nacht ein neues Bahnhofsgebäude errichtet. Ein Projekt, das für andere Teile des Landes als Vorbild dienen könnte.

2141

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 06/04/2025

Steile These, aber wenn eine Steuerprüfung im Betrieb nicht im Durchschnitt nur alle 55,56 Jahre (und bei Kleinbetrieben noch viel seltener) stattfinden würde, könnte man vielleicht auch ohne gesetzliche Pflicht fast überall mit Karte zahlen. Nur mal so als Idee.

Von den 8.409.661 Betrieben, die in der Betriebskartei der Finanzämter erfasst sind, wurden 151.676 Betriebe geprüft. Dies entspricht einer Prüfungsquote von im Durchschnitt 1,8 Prozent. Bei den Großunternehmen betrug die Quote 17,5 Prozent.

020

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 27/03/2025

Syrien, wenn die deutsche Politik halb so viel Interesse daran hätte, es sicher zu machen, wie daran, es für sicher zu erklären

000

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 26/03/2025

Atomkraft für Deutschland bleibt ein Luftschloss für Energiewende-Verweigerer.

Energie
Atomkonzern-Chefs würden alte Meiler nicht wieder hochfahren
Die Union will den Rückbau alter Atomkraftwerke erst einmal stoppen. Von den verantwortlichen Unternehmen kommt Widerspruch.

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 04/03/2025

Es grüßt die Moskau-Connection

Woidke würde Rückkehr zu russischem Öl für PCK begrüßen

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 12/02/2025

In der Schule hätte man "Themaverfehlung, 6" gesagt.

Frage von Paul V. • 06.02.2025
Würden Sie sich im Bundestag für die Einführung eines Wahlrechts mit Ersatzstimme einsetzen, damit Stimmen für kleine Parteien nicht länger an der 5%-Hürde verfallen?
Portrait von Carsten Träger

Antwort von Carsten Träger (SPD) • 12.02.2025
Sehr geehrter Herr V.,

die 5%-Hürde in Deutschland hat wichtige geschichtliche Hintergründe. Sie verhindert wirksam eine Zersplitterung des Parteiensystems in viele kleine Parteien, die meist Einzelinteressen vertreten. Das kann nicht im Sinne des Gesetzgebers sein. Aber auch die heutige Hürde lässt in einzelnen Fällen (z.B. dem Schutz von Minderheiten) Ausnahmen zu. Ich bin der Meinung, sie sollte nicht angepasst werden.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Träger

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 05/02/2025

Wäre in der Wahlheimat sogar noch schlimmer

020

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 05/02/2025

In Umfragen findet ihr mich im "Keiner davon"-Balken

Kandidierendencheck Ergebnis zur BTW 2025: Platz 1 und 2 haben 56% Übereinstimmmung, Platz 3 und 4 50%.

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 05/02/2025

Don't threaten us with a good time

Sahra Wagenknecht knüpft ihre politische Zukunft an BSW-Wahlerfolg
In aktuellen Umfragen liegt das BSW zwischen 4 und 6 Prozent. Sollte die Partei den Einzug ins Parlament verpassen, habe das auch persönliche Folgen, sagt Wagenknecht.

050

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 31/01/2025

Jo doch, kommt so weit hin

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 30/01/2025

Der rapide Realitätsverlust bei den lila Freunden kann einem ja wirklich Sorgen machen

"Merz stoppen - geht nur mit Volt", Sharepic der seltsamen Partei Volt.

140

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 29/01/2025

Was Merz hier sagt, ist krass. Mehrheiten mit der AfD zu suchen ist nötig, damit rot-grün nicht entscheiden kann. Das heißt: Lieber AfD als Rot-Grün. Brandmauer? Welche Brandmauer.

Und doch: "Vor die Wahl gestellt, weiter ohnmächtig zuzusehen, wie die Menschen in unserem Land bedroht, verletzt und ermordet werden; vor die Wahl gestellt, der rot-grünen Minderheit hier im Deutschen Bundestag weiterhin die Deutungs- und Entscheidungshoheit in der Asyl- und Einwanderungspolitik zu überlassen, oder jetzt aufrechten Ganges das zu tun, was unabweisbar in der Sache notwendig ist – vor diese Wahl gestellt, entscheide ich mich und entscheiden wir uns für diesen letztgenannten Weg."

081

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 27/01/2025

Deutsche Wörter sind so lang Meanwhile Finnisch:

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 22/01/2025

Auch lustig, dass die CDU bei knapp 30% in den Umfragen so tut, als wäre sie ein großer Gewinner. Das wäre das zweitschlechteste Ergebnis in der Parteigeschichte.

Diagramm Wahlergebnisse der Union bei Bundestagswahlen (1980-2021)

1100

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 18/01/2025

Ich hätte jetzt eher Kasachstan oder Kanada gedacht, aber whatever floats your boat!

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/13486/umfrage/produktion-von-uran-nach-laendern-weltweit/

120

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 18/01/2025

Relative Häufigkeit des Wortes "Demokratie" in den Wahlprogrammen der Parteien. Sounds about right.

Diagramm. Der Wert bei BSW und Linke ist leicht unterdurchschnittlich, der bei CDU und AfD stark. FDP quasi durchschnitt. Grüne und SPD stark überdurchschnittlich, Grüne besonders stark.

2206

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 14/01/2025

Hoffen wir mal, dass die EU Musk irgendetwas entgegensetzt.

Tiktok

China prüft offenbar Verkauf des US-Geschäfts an Elon Musk

Ein US-Gesetz zwingt den chinesischen Techkonzern Bytedance, sich von seinem Geschäft in den USA zu trennen. Ein Medienbericht bringt nun den Milliardär Elon Musk ins Spiel.

2100

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 13/01/2025

Was genau ist der Unterschied zwischen "Deutschland auf die 1" und "America First"?

Screenshot des Instagram Accounts der Jungen Union mit "Deutschland auf die 1" Kampagne.

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 12/01/2025

Finnisch ist ein Fiebertraum.

Eine Plastikkarte mit der Aufschrift "Sporttikortti".

2130

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 11/01/2025

In Finnland stellt sich die Frage, ob man die Ukraine unterstützt, nicht. Hier kennt man sich mit russischer Aggression aus und hat folgerichtig nie seine Verteidigungsfähigkeit aufgegeben. Überall in Helsinki sind deutliche Bekenntnisse pro-Kyiv sichtbar.

Das Rathaus von Helsinki, angestrahlt mit der Flagge der Ukraine und Friedenstauben.

0100

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 08/01/2025

Oder wir machen keine Zwangsarbeit, wie wär's?

Zeit-Artikel: FDP will Bürgergeldempfänger zum Säubern von Parks verpflichten

Eine Arbeitspflicht für arbeitsfähige Bürgergeldempfänger: Dafür wirbt jetzt auch die FDP. So könne zum Beispiel etwas "gegen die Verwahrlosung Berlins" getan werden.

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 06/01/2025

Chat, ich brauche eure Meinung: Trinke ich aus einer Karaffe, oder ist das ein Vase?

680

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 04/01/2025

Dass der ÖPNV in Finnland im Gegensatz zu Deutschland pünktlich ist: Geschenkt. Aber wie geil ist bitte die Nahverkehrsapp in Helsinki? Dort sieht man live den Standort des Busses und sie navigiert einen exakt zu der Haltestelle an der Station, wo man hin muss. Es kann so einfach sein!🇫🇮

Screenshot aus der HSL-App, zeigt eine Karte mit einer Buslinie und einen Marker für einen Bus.

2161

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 30/12/2024

Eine Feststunde der Demokratie, diese vorgezogene Neuwahl.

Bundestagswahl 2025:
Thüringens Wahlleiter empfiehlt Verzicht auf Briefwahl
Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl sind die Fristen für die Briefwahl verkürzt. Landeswahlleiter Holger Poppenhäger rät Wählern, sich nicht auf die Post zu verlassen.

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 29/12/2024

Elon Musk oder so, kenne mich nicht so mit Geschichte aus

030

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 27/12/2024

Gibt es Leute, die das verbraucht bekommen?

Verbleibendes Datenvolumen: 68 GB von 84 GB

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 18/12/2024

Hab einen großen Teil verkauft dieses Jahr, aber im Gesamtergebnis schon ordentlich.

Ein Aktiendepot mit einem Kursanstieg von 18,02 % im letzten Jahr.

050

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 17/12/2024

Wir @sozialliberale.bsky.social trauen uns dagegen ein bisschen Ehrlichkeit zu: Keine Rentenpolitik auf Kosten unserer Kinder. Wir müssen uns der mathematischen Realität stellen und das Renteneintrittsalter anpassen. Hohe Renten dürfen nicht länger voll inflationsausgeglichen werden.

Rente und Soziales
In der Rentenpolitik drücken sich alle Parteien der demokratischen Mitte um unbequeme Wahrheiten. SPD und Grüne wollen, wie schon in der Ampel geplant, das Rentenniveau bei 48 Prozent stabilisieren. Die Union verspricht „ein durch wirtschaftliches Wachstum garantiertes stabiles Rentenniveau“, setzt sich aber gleichzeitig für Beitragsstabilität ein. Die FDP will Teile des Rentenbeitrags am Kapitalmarkt anlegen und hofft, dass mit dieser „Aktienrente“ das Rentenniveau sogar steigen kann. Die Grünen planen einen kreditfinanzierten Bürgerfonds, mit den Erträgen wollen sie „geringe und mittlere Renten stärken“.

120

Paul Vossiek @paulvossiek.de · 05/12/2024

Das sehen die Ortskräfte vermutlich anders, aber die können es im Zweifelsfall nicht mehr in ihre 40-Euro-Biografie schreiben.

Abzug aus Afghanistan ist laut Angela Merkel gut gelaufen

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 03/12/2024

Lowperformer, alles Lowperformer

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 28/11/2024

Djir-Sarai hat glatt gelogen. Brandmann hat glatt gelogen. Kubicki hat glatt gelogen. Rülke hat glatt gelogen. Man muss es so drastisch sagen: Diese FDP ist des deutschen Bundestags unwürdig. Man kann nur hoffen, dass der Wähler diese Überreste einer liberalen Partei am 23. Februar notschlachtet.

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 25/11/2024

Okay, sage ich selten, aber Lindner hat hier recht. Was ist das bitte für ein einseitiger, billiger Beitrag? Klar kann man so einen (schlechten) Journalismus machen, aber nicht gebührenfinanziert. Durchweg meinungsüberladen und der "Experte" ist Mitarbeiter eines Linken-MdB.

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Paul Vossiek @paulvossiek.de · 25/11/2024

Das Ding hier ist genau wie Instagram, aber nur für Fotos in dreckigen Spiegeln - hab ich richtig verstanden, oder?

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