Sign in

Martin Matz

@martinmatz.bsky.social
188 followers 72 following 108 posts

Innenpolitischer Sprecher SPD, Abgeordnetenhaus Berlin, Lichterfelde/Zehlendorf. Früher: BzStR, Diakonievorstand, StS. Stets: SPD, ev., lebenslang grünweiß

PostsRepliesMedia
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 24/09/2026
Der Stadtrat von Heidenau hat mit AfD und Teilen der CDU ein Verbot der Verlegung von #Stolpersteinen beschlossen. Der #Faschismus breitet sich aus und viele wollen es nicht sehen. Bitte Wikipedia über das Schicksal von Bürgermeister Gröger (#SPD) 1933 lesen #niewiederistjetzt
112
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 16/09/2026
Wie sehr der Nahostkonflikt ein TV-Podium einer Landtagswahl wie in Berlin dominiert, hat sicherlich viele Zuschauende verschreckt. Für mich klar: Die anhaltende Zusammenarbeit zwischen mehreren Gliederungen der @dielinkeberlin.bsky.social und .../2 interbuendnis-berlin.com/de/home/
interbuendnis-berlin.com
Wer wir sind – Internationalistisches Bündnis Berlin
100
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 16/09/2026
Steffen Krach zu Elif Eralp: „Ich will nicht, dass wir hier im Wahlkampf allen alles versprechen. Der letzte, der das gemacht hat, war Friedrich Merz. Sie sind der Friedrich Merz des Berliner Wahlkampfs." Wohl wahr, vor allem, wenn's Geld kostet, das nicht da ist #Wahlarena #AgH26
161
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 07/09/2026
Wie ist eine politische Laufbahn erklärbar, die mit dem Vorsitz der Kommunistischen Plattform anfängt und als Steigbügelhalterin für moskaufreundliche Faschisten endet? Verbindend ist an alledem nicht eine inhaltliche Einstellung, sondern nur: Moskau #Wagenknecht
010
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 01/06/2026
Die Petition der #CDU Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold, die Polizeistrukturreform #Berlin in Hohenschönhausen zurückdrehen zu wollen, würde zu weniger Präsenz der #Polizei #Berlin auf der Straße führen. Wie kann man das wollen? @polizeiberlin.bsky.social
010
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 08/05/2026
5 Brandenburger Abgeordnete mit einer #Stasi Vergangenheit, 4 aus der AfD und einer vom BSW - warum überrascht mich das nicht? Früher hätte man die eine Fünfte Kolonne genannt
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 09/04/2026
Das ist nicht nur generell richtig, das ist für Berlin auch die richtige Schlussfolgerung aus der Eskalation bei Hertha-Schalke am 17.1.26. Im Innenausschuss habe ich daraufhin gefordert, Sicherheitsverantwortung stärker beim Veranstalter zu sehen, also Hertha BSC www.bz-berlin.de/berlin-sport...
bz-berlin.de
Zero Kräfte: Polizeichefs fordern Deeskalation statt Dauer-Eskalation
In der Hansestadt soll Schluss sein mit der Gewaltspirale im Fußball! Auch ein Modell für Berlin?
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 11/03/2026
Es gibt definitiv geeignetere Orte für die #Polizei, um KI zu trainieren, als Kameras vor dem #Abgeordnetenhaus von #Berlin. Und deswegen wird es das da auch nicht geben, anders als noch in diesem Bericht www.rbb24.de/panorama/bei...
rbb24.de
Videoüberwachung mit KI am Rathaus und Abgeordnetenhaus
In Berlin soll die Videoüberwachung sensibler Orte durch Künstliche Intelligenz unterstützt werden. Am Roten Rathaus, am Abgeordnetenhaus und an der Innenverwaltung will der Senat das testen.
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 26/01/2026
Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses Berlin wird heute der Polizeieinsatz bei #Hertha - Schalke am 17.1. besprochen. Aus der bisherigen Kommunikation der #Polizei sind für mich und die @spdfraktionberlin eine Reihe von Fragen offen geblieben, die wir heute klären wollen #b1701
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 09/01/2026
Die „Großschadenslage“ nach dem KatastrophenschutzG in #Berlin ist aufgehoben. Was bedeutet das für die Menschen in den Zehlendorfer Ortsteilen? Zur geflickten 110kV-Leitung wurde eine redundante (weitere) Verbindung hergestellt und damit wieder normale #Versorgungssicherheit gegenüber #Stromausfall
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 15/12/2025
4mal #Führerscheinentzug und 9mal zur MPU geschickt: Als ergänzende Maßnahme der Berliner Strategie gegen #Messerkriminalität hat das eine Signalwirkung. Mit Messer herumzulaufen ist uncool, es einzusetzen kann neben der Strafe auch dazu führen, dass "der Lappen weg ist". Gut gemacht, Polizei Berlin
media.tenor.com
a woman wearing a blue shirt and a black vest with the word polizei on it
ALT: a woman wearing a blue shirt and a black vest with the word polizei on it
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 05/11/2025
Für wen macht die AfD eigentlich Politik? Das soziale Mäntelchen ist Fake: In Berlin wurde gerade ihr Änderungsantrag zum Haushalt abgelehnt, die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer fast zu halbieren. Wer die Haushaltslage so verschärft, erhöht den Druck auf Bildung, Soziales, Wohnungsbauförderung..
010
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 29/10/2025
Demokraten legen zu, Rechte Partei verliert #Niederlande. 1. Reaktion: große Freude, es geht (weiterhin), man kann sie besiegen. 2. Gedanke: Die These von der "Entzauberung in Verantwortung" ist trotzdem falsch, man darf Faschisten nicht in die Regierung lassen #Wilders #Wahlen
020
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 01/10/2025
Unter jeder Titelseite des Nazi-Hetzblattes "Der Stürmer" stand der Satz "Die Juden sind unser Unglück!". Das war ein Zitat des Antisemiten Heinrich von Treitschke, nach dem bis heute eine Straße in Berlin-Steglitz benannt war. Jahre haben wir als SPD dafür gearbeitet, die Treitschkestraße .../2
110
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 30/09/2025
Flood the zone…. In den #Trump-#USA wird weiter jeden Tag ein neues Ding durchs große Dorf getrieben: Holz eine Frage der National Security? Das Weiße Haus sagt ja! Die Lösung sind natülich Zölle… www.whitehouse.gov/fact-sheets/...
whitehouse.gov
Fact Sheet: President Donald J. Trump Addresses the Threat to National Security from Imports of Timber, Lumber, and Their Derivative Products
SUPPORTING AMERICA’S LUMBER INDUSTRY: Today, President Donald J. Trump signed a Proclamation invoking Section 232 of the Trade Expansion Act of 1962 (Act)
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 11/07/2025
Leider wahr
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 09/07/2025
Wenn es einen Plan gab, das Carola Rackete ihr Mandat nach 1 Jahr niederlegt, dann wäre es nur fair gewesen, diesen Plan den Wählerinnen und Wählern auch vor der Wahl zu verraten #Europa
030
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 07/07/2025
Wichtiger Erfolg auch meiner Bemühungen: Die Ausbildungszahl für den Polizeivollzugsdienst an der HWR wird nicht verringert. So bestätigt es der Innenstaatssekretär auf Anfrage der SPD-Fraktion. Aufgrund der Pensionierungen bei der Polizei Berlin in den nächsten Jahren werden alle "Neuen" gebraucht!
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 17/05/2025
Zum Fall des lebensgefährlich verletzten Polizisten in Neukölln: Justiz ist unabhängig, aber der öffentlichen Debatte muss auch sie sich stellen: Für das Ausbleiben eines Haftbefehls gegen den Messer-Tatverdächtigen habe ich überhaupt kein Verständnis. .../2 www.berlin.de/generalstaat...
berlin.de
Gemeinsame Pressemitteilung: Polizeibeamter mit Messer verletzt - Mordkommission ermittelt - Berlin.de
100
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 15/05/2025
Heute wird in Berlin wieder mit Social Media-Videoschnipseln von behaupteter unangemessener Polizeigewalt „berichtet“. Hier kann man die Entstehung sehen: Wenn Stress mit der Polizei beginnt, alle Handykameras drauf, aber nie zeigen, was vorher passierte… („Nakba77“, 15.5.25)
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 07/04/2025
Heute im Innenausschuss: Es geht 'nicht um "vermeintlich missliebige Meinungsäußerungen" – sondern um Gewalt, Sachbeschädigung und antisemitische Hassrede. "Die Meinungsfreiheit ist gegeben, aber selbstverständlich sind Meinungen gewaltfrei vorzutragen", sagt Matz.' www.zeit.de/campus/2025-...
zeit.de
Abschiebung: Geht der Staat in diesem Fall zu weit?
Vier junge Menschen sollen Deutschland verlassen, weil sie in Berlin an propalästinensischen Aktionen beteiligt waren. Wie es dazu kam: Eine Rekonstruktion
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 07/04/2025
Zwar bin ich der Auffassung, dass es eher ein Informationsverwertungsdefizit als ein Informationserhebungsdefizit bei der Polizei gibt, aber die Software von Peter Thiels Firma Palantir sollte man sich dabei künftig verkneifen... #Berlin #ASOG #Polizei
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 03/04/2025
Begeisterung fällt unterschiedlich aus…
010
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 31/03/2025
Führungskräfte in Ämtern sollen sich um effiziente Anwendung geltenden Rechts kümmern. Politik wird in der Politik gemacht, und von Wählerinnen und Wählern durch Wahl legitimiert. Gilt auch für den BAMF-Präsidenten. Schleusern das Handwerk legen, richtig - aber nicht so www.bild.de/politik/inla...
bild.de
BAMF-Chef fordert radikale Reform in Migrationspolitik
Hans-Eckhard Sommer, Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, spricht sich für die Abschaffung des individuellen Asylrechts aus und fordert ein neues Modell.
010
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 28/03/2025
Der Waldkongress der SPD-Fraktion Berlin ist gut besucht und diskutiert engagiert über Erhalt und Entwicklung der Berliner Wälder 🌳 - immerhin 16% der Fläche unseres Stadtstaates. (Foto: Panel zum Berliner Waldmodell) @spdde.bsky.social @4ecke.bsky.social @tamaraluedke.bsky.social
010
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 24/03/2025
Über 78.000 Ordnungswidrigkeiten von Radfahrer/innen 🚴‍♀️ wurden letztes Jahr durch die Fahrradstaffel der @polizeiberlin.bsky.social festgestellt, sagt Staatssekretär Hochgrebe für Senatsverwaltung für Inneres im Innenausschuss bei einem Besprechungspunkt, den wir beantragt haben #Verkehrssicherheit
200
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 20/03/2025
Heute wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für Berlin 2024 vorgestellt. Warum ich in einer Pressemitteilung behaupte, dass Berlin im Metropolenvergleich bei "Mord und Totschlag" eine relativ sichere Stadt ist, wie auch München, Seoul oder Paris:
110
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 14/02/2025
Was für eine shit-show! #Vance #Weidel #MSC2025
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 31/01/2025
Unwählbar #Merz
011
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 29/01/2025
So jung und schon so schnell historisch versagt #BSW. 1. Bei solch historischer Entscheidung ist Enthaltung einfach mal gar nix. 2. Mit einem stabilen Nein hätte Antrag keine Mehrheit gehabt. #Wagenknecht
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 29/01/2025
Alle sprechen über CDU-Vorschläge zu Grenzkontrollen. Der andere Antrag im #Bundestag zur Inneren Sicherheit ist aber genauso gravierend. Er wiederholt alle Überwachungsphantasien - aber was hat das mit Frankfurt, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg tun?.. 1/4 dserver.bundestag.de/btd/20/146/2...
dserver.bundestag.de
110
Reposted by Martin Matz
Anne Rabe @annerabe.bsky.social · 27/01/2025
Das ist infam und es zeigt, dass die Union das ,Fairness-Abkommen‘ längst aufgekündigt hat. Hier handelt es sich um Desinformation. Die SPD hat kein einziges Mal die AfD für ihre Mehrheiten gebraucht. Im Gegensatz zur Union, die nun fragwürdige Gesetze mit Hilfe der AfD durchsetzen will.
521208342
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 17/01/2025
It‘s about crowd size… #Trump
100
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 16/01/2025
Während eine mögliche einstellige Millionensumme für Polizeikosten im Falle der Hochrisikospiele von der #DFL als unzumutbar abgetan wird, verhandeln die Ligabosse gerade über die Verteilung von 1,13 Mrd. € TV-Fernsehgelder pro Jahr 🤡
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 14/01/2025
Profifußball ist ein Milliardenbusiness und kann sich die Polizeikosten für Hochrisikospiele leisten. Die BVerfG-Entscheidung ermöglicht es, die zusätzl. Kosten in allen Bundesländern der DFL in Rechnung zu stellen, ist nicht Sache der Allgemeinheit www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
bundesverfassungsgericht.de
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Polizeikosten bei Hochrisikospielen
Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Erhebung einer Gebühr für den polizeilichen Mehraufwand bei „Hochrisikospielen“ der Fußball-Bundesl...
100
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 13/01/2025
Wenn Höcke 2017 fand, dass es ein Problem ist, Hitler immer als das absolut Böse darzustellen, und 2025 von seiner AfD-Parteivorsitzenden erfährt, dass #Hitler ein Kommunist gewesen sein soll -- ist Höcke dann auch Kommunist?
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 06/01/2025
2 Mio. Unterstützerunterschriften sind ein Pfund! Die @GdPHauptstadt hat meine volle Unterstützung für ein #Böllerverbot www.rbb24.de/content/rbb/... - unsere eigene Initiative ist darauf abgestimmt und hier zu finden: www.spdfraktion-berlin.de/pressemittei...
spdfraktion-berlin.de
Zeit ist reif für Umdenken bei Pyrotechnik
Zur bevorstehenden Silvesternacht erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Matz: „Zwar haben sich Polizei und Feuerwehr intensiv auf die Silvesternacht vorbereitet, aber ein wichti...
100
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 30/12/2024
Nachdem es den ersten Pyro-Zwischenfall mit Einsatzkräften schon wieder gegeben hat: Ich werde die Diskussion so lange führen, bis wir in Berlin und im Bund einen vernünftigen Umgang mit Pyro in Privathänden gefunden haben. Profi-Shows und Pyrozonen ermöglichen! www.tagesspiegel.de/berlin/gefah...
tagesspiegel.de
Gefährliches Feuerwerk: Berliner SPD will weitgehendes Böllerverbot und „Pyro-Zonen“
Aktuell ist das Böllern in Berlin fast überall erlaubt – und nur an wenigen Orten verboten. SPD-Innenpolitiker Martin Matz will die Verhältnisse umkehren.
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 23/12/2024
Wenige Tage nach dem Überfall in Berlin-Lichterfelde auf ehrenamtlich aktive SPD-Mitglieder diesmal bei Linken in Görlitz - offenbar fühlen sie sich berufen, wie die SA-Horden vorzugehen. Diesmal geschickter nur der parlamentarische Arm: Die tragen nicht die „gleichen Uniformen“
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 23/12/2024
Was Polizistinnen und Polizisten in Berlin alles aushalten müssen... Respekt für die Geduld gegenüber dieser Person, die offenkundig nicht verstehen will.
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 21/12/2024
Bei der Versammlung „Gegen Neonazismus - für Demokratie und Vielfalt“ am Bahnhof #Lichterfelde-Ost danken @ruppertstuewe.bsky.social , @ninastahr.de und andere Redner noch einmal ausdrücklich der #Polizei #Berlin für ihr schnelles Einschreiten beim Überfall auf den #SPD Infostand vor einer Woche
020
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 20/12/2024
Die #AfD behauptet gern, den "Willen des Volkes" besonders gut zu kennen. Fakt ist,dass sie heute nicht für günstigen Nahverkehr waren. Grund: "Das #Deutschlandticket müsse einen fairen Preis haben. Auch der erhöhte Preis von 58€ entspreche nicht dem eigentlichen Wert des Tickets." Volksnah. Nicht.
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 19/12/2024
Gute Entscheidung zur #Mietpreisbremse #Berlin. Die nächsten zwei Schritte: 1. Berliner Regelung für die Zeit 1.6.-31.12.2025 verlängern 2. Im Bundestag gegen FDP die bundesgesetzliche Grundlage in Paragraf 556d BGB bis 2029 verlängern www.rbb24.de/wirtschaft/b...
rbb24.de
Bundesgerichtshof erklärt Berliner Mietpreisbremse für rechtens
100
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 14/12/2024
Heute Mittag wurden SPD-Mitglieder an einem Infostand am Bahnhof #Lichterfelde-Ost von Nazis tätlich angegriffen, die offenbar auf dem Weg zur Nazidemo am Ostkreuz waren. Erfreulicherweise war die Polizei schnell präsent. Ein SPD-Mitglied und ein Polizist mussten medizinisch behandelt werden …/2
132
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 12/12/2024
Jetzt werden die Unterschiede deutlich: #CDU Spitzenkandidat #Berlin J.M. Luczak will die #Mietpreisbremse weg haben, ob es stattdessen etwas anderes gibt, will er „nach der Wahl in aller Ruhe überlegen“ (RBB Abendschau). CDU für Mieter unwählbar @spdfrauenberlin.bsky.social @spdde.bsky.social
100
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 11/12/2024
Solange nicht genug Wohnungen gebaut werden (können), ist die Verlängerung der #Mietpreisbremse unverzichtbar. Heute vom Bundeskabinett beschlossen. Jetzt muss die CDU zeigen (interessant vor allem für die "Mieterstadt" #Berlin), wo sie steht. Vor der Wahl. www.spdfraktion.de/presse/press...
spdfraktion.de
Verlängerung der Mietpreisbremse vor der Neuwahl erforderlich | SPD-Bundestagsfraktion
Das Kabinett hat die Verlängerung der Mietpreisbremse bis einschließlich 2029 beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion will das Vorhaben noch im Januar abschließen, um einen weiteren Anstieg der Wohnko...
100
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 04/12/2024
Man darf nicht mit Faschisten zusammen eine demokratische Regierung stürzen! Nicht mal eine, die man hasst! #Frankreich #France #LaFranceInsoumise
011
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 29/11/2024
Aus aktuellem Anlass: Ich finde es gut, dass es diese Universitätskooperation zwischen @freieuniversitaet.bsky.social und Hebrew University gibt. Die israelische Partneruni beklagt übrigens 30 Todesopfer und Vermisste aufgrund des Terrors der #Hamas vom 7.10.23 www.fu-berlin.de/sites/israel...
fu-berlin.de
The Hebrew University of Jerusalem
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 27/11/2024
Heute steht wieder der Zaun im #Görli auf der Tagesordnung im Abgeordnetenhaus🙄. Zeit, mal die über 90% der Mittel des "Sicherheitsgipfels" zu zeigen, die wir für viele Maßnahmen für Görlitz und Leo verwenden pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis... - pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis...
pardok.parlament-berlin.de
000
Martin Matz @martinmatz.bsky.social · 26/11/2024
Alle Obergrenzenfans sollten das mal lesen. Der Bundesverband der Dt. Industrie fordert schon seit Jahren mehr #Zuwanderung. Dass das gesteuerte Zuwanderung sein sollte - ja, das stimmt. Dass das auch weiterhin zu mehr Vielfalt führen wird - ja, auch das. www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/fi...
bertelsmann-stiftung.de
030