Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 12/10/2026Ob es um Leistungsdruck, Konflikte, soziale oder familiäre Probleme geht: An jedem Standort müssen Schülerinnen und Schüler vertraulich und ohne große Hürden Hilfe bekommen. Das entlastet Lehrkräfte und ist eine Frage der Bildungsgerechtigkeit. 010
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 12/10/2026Schulsozialarbeit gehört an jede allgemeinbildende und berufsbildende Schule. Das sehen nicht nur wir so, sondern auch der LandesSchülerRat Sachsen. petition.landtag.sachsen.de/petitionen/c...petition.landtag.sachsen.deSchulsozialarbeit erhalten und ausbauen - für starke Schulen in Sachsen 120
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 12/10/2026In Sachsen sind viele Stellen für Schulsozialarbeit weggefallen. Die Zahl der Vollzeitäquivalente sank gegenüber dem letzten Schuljahr von 642,1 auf 627,4. An den Oberschulen fiel sie von 340,9 auf 322,9, an den Grundschulen von 137,6 auf 131,3. www.freiepresse.de/nachrichten/...freiepresse.deWeniger Stellen für Schulsozialarbeit in Sachsen: Kritiker fordern mehr Geld im neuen HaushaltBisher will die CDU/SPD-Minderheitsregierung die Zuwendungen weder kürzen noch erhöhen. Dabei führt die Konstanz schon jetzt zum Wegfall von Stellen. 131
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 09/10/2026Wir sollten auch in Sachsen dafür sorgen, dass Feiertage montags nachgeholt werden. 2027 betrifft das den 1. Mai, den Tag der Deutschen Einheit, den Reformationstag und die beiden Weihnachtsfeiertage. 020
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 09/10/2026Weltweit haben dutzende Länder Nachhol-Regeln, darunter das Vereinigte Königreich, Neuseeland, Japan, Singapur, Australien, Kanada, Irland und Belgien. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 09/10/2026Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage gelten laut Landesverfassung als „Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“. Der DGB Sachsen hat unser Anliegen unterstützt. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 09/10/2026Jeder Feiertagsverlust bedeutet für die Beschäftigten weniger Erholung und ein Geschenk an die Unternehmen. Es überrascht nicht, dass die Vereinigung der sächsischen Wirtschaft und die Handwerkskammer Dresden das gern beibehalten wollen. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 09/10/2026Wir wollen, dass Feiertage nachgeholt werden, wenn diese aufs Wochenende fallen. Erst vor wenigen Tagen war das beim 3. Oktober der Fall. Zu unserem Gesetzentwurf hat der Innenausschuss heute Sachverständige gehört. edas.landtag.sachsen.de/redas/downlo...edas.landtag.sachsen.deGesEntw Die Linke 15.12.2025 Drs 8/5111 120
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 07/10/2026Wir fragen auch regelmäßig ab, wie es um die Barrierefreiheit im Gewaltschutz bestellt ist, und finden große Lücken. Nur ein Schutzplatz ist barrierefrei, einige weitere sind barrierearm. Jetzt gibt das Gesetz vor, diese Kapazitäten auszubauen. edas.landtag.sachsen.de/redas/downlo...edas.landtag.sachsen.deAntw SMS 10.08.2026 Drs 8/7519 000
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 07/10/2026Gewaltschutz darf nicht erst greifen, wenn Gewalt verübt worden ist. Der Fokus muss darauf liegen, dass Menschen ihr Verhalten ändern und bestenfalls gar nicht erst gewalttätig werden. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 07/10/2026Als Linksfraktion haben wir uns in den Prozess eingebracht. Zwei Punkte, die uns besonders wichtig sind, finden sich im Gesetz wieder: Zum einen sind Prävention und Öffentlichkeitsarbeit verankert, zum anderen ist Barrierefreiheit im Blick. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 07/10/2026Gewaltschutz wird zur Pflichtaufgabe, es besteht künftig ein Rechtsanspruch auf Beratung und einen Schutzplatz. Das ist ein Meilenstein. Wir begrüßen das sehr und hoffen, dass das System von Beratungsstellen und Schutzeinrichtungen dauerhaft gut ausgestattet wird. www.freiepresse.de/nachrichten/...freiepresse.deHäusliche Gewalt und sexuelle Übergriffe: Neues Hilfegesetz soll auch Männer schützenSachsen will beim Gewalthilfegesetz deutlich über die Bundesvorgaben zum Schutz für Betroffene hinausgehen. Ein Fokus liegt auf der vertraulichen Spurensicherung bei Vergewaltigungsopfern. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 02/10/2026In den Reihen der Beschäftigten gibt es tolle Ideen für ein nachhaltiges und mobilitätsorientiertes Unternehmen. Diesen Ideen gebührt Aufmerksamkeit, statt die hart arbeitenden Menschen die Zeche für Managementfehler zahlen zu lassen! 000
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 02/10/2026Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben laut dem VW-Halbjahresbericht bis Mitte 2026 rund 161 Milliarden Euro an Gewinnrücklagen erwirtschaftet. Es ist ungerecht, dass sie auf viele hart erkämpfte Sicherheiten verzichten sollen! 101
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 02/10/2026Gier, ein Mangel an Weitsicht und Inkompetenz haben VW in die Krise geführt. Zwischen 2020 und 2026 wurden mehr als 23,5 Milliarden Euro an Dividenden ausgezahlt, für 2027 könnten 2,3 Milliarden Euro folgen. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 02/10/2026Das scheint der Dank der Unternehmensführung dafür zu sein, dass Betriebsräte und Gewerkschaft immer zur Zusammenarbeit bereit waren. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten und der IG Metall. Sie haben alles Recht, einen harten Arbeitskampf zu führen! www.zeit.de/wirtschaft/u...zeit.deVW: Volkswagen kündigt fast alle TarifverträgeAus Kostengründen hat der Autokonzern VW einen Großteil seiner Tarifverträge gekündigt. Auch der Manteltarifvertrag ist von der Kündigung betroffen. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 01/10/2026Weder werden Eigenanteile gedeckelt noch Privatversicherte in die Solidargemeinschaft geholt. Stattdessen wird eine Kommission gegründet. Helfen kann nur eine solidarische Pflegevollversicherung, in die alle einzahlen – auch für enorme Einkommen über der Beitragsbemessungsgrenze. 010
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 01/10/2026Dieses Gesetz ordnet nicht die Pflege neu, sondern es ordnet sie den Lobbyinteressen privater Pflegeversicherer unter. Es ist also ein Pflegeunterordnungsgesetz. Für viele Versicherte wird es teurer, die Leistungen werden schlechter. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 01/10/2026Mal wieder hat die SPD große Töne gespuckt und dann doch dabei geholfen, das Tor zum Irrweg aufzustoßen. Heute ist ein schlechter Tag für alle, die Pflege benötigen, künftig Pflege brauchen werden oder heute privat oder beruflich pflegen. www.spiegel.de/politik/deut...spiegel.dePflegereform: Kabinett beschließt Gesetzentwurf mit höherem Beitrag für KinderloseDie Bundesregierung gibt grünes Licht für die geplante Pflegereform und beschließt den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Linnemann. Künftig sollen Kinderlose höhere Beiträge zahlen. 130
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 30/09/2026Wer das Glück hat, ein enormes Vermögen zu erwerben, schafft das in aller Regel leistungslos durch Erbschaft. Es ist gerechtfertigt, Reichtum zu begrenzen, damit kein Kind mehr in Armut aufwächst, alle von ihrer Arbeit leben können und im Alter keine Geldsorgen haben. 020
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 30/09/2026Zudem ist es unerlässlich, Steuerschlupflöcher zu schließen, auch damit riesige Vermögen nicht steuerfrei weitergegeben werden können – etwa durch die „Verschonungsbedarfsprüfung“. 121
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 30/09/2026Dazu wollen wir mit aktiver Industriepolitik, höherer Tarifbindung und einem Vergabegesetz beitragen, das öffentliche Aufträge an eine anständige Bezahlung knüpft. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 30/09/2026Alle sollen die Chance haben, im Laufe ihres Lebens ein Vermögen aufzubauen. Der richtige Umgang mit Geld sollte Teil der Lehrpläne werden. Vor allem kommt es aber darauf an, das Lohnniveau in Ostdeutschland zu verbessern. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 30/09/2026Während man aber im Westen durchaus Menschen findet, die sogar noch mehr Geld weitergeben können, muss man sie im Osten mit der Lupe suchen. Hier sind Löhne und Alterseinkünfte geringer, und Pflege-Eigenanteile zehren die finanzielle Lebensleistung schnell auf. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 30/09/2026Die meisten Erbschaften und Schenkungen liegen unterhalb des Freibetrags, der etwa für Ehepartner bei 500.000 und bei Kindern bei 400.000 Euro liegt. Von solchen Summen können die meisten Menschen nur träumen, wohl in beiden Landesteilen. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 30/09/2026Wenige Zahlen zeigen die Spaltung unseres Landes so deutlich wie die zu den Erbschaften. Die Vermögensunterschiede sind riesig, obwohl seit der staatlichen Einheit fast 40 Jahre vergangen sind. www.sueddeutsche.de/wirtschaft/e...sueddeutsche.deStatistisches Bundesamt: 95 Prozent des vererbten Vermögens entfällt auf WestdeutschlandDie Kluft zwischen Ost und West zeigt sich zum Beispiel in der Erbschaftsteuer. Von den 21 Milliarden Euro fiel vergangenes Jahr nur eine Milliarde in den fünf ostdeutschen Ländern sowie Berlin an. 120
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 29/09/2026Wir sollten die Privatversicherten schnell und gerecht in die gesetzliche Pflegeversicherung einbeziehen. Das verhindert nicht nur deren Pleite. Sie könnte dann auch mit Fördergeld Pflegeanbieter anspornen, Personal aus- und weiterzubilden und ein Arbeitsumfeld zu bieten, das niemanden kaputtmacht. 000
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 29/09/2026Künftig werden noch viel mehr Menschen Pflege brauchen. Ohne dauerhaft gute Tariflöhne und entlastende Arbeitsbedingungen werden weiter Fachkräfte fehlen – beides kostet viel Geld, das keinesfalls bei den Pflegebedürftigen zu holen ist. www.saechsische.de/politik/regi...saechsische.deRiesenlücke: Sachsen braucht bis 2040 mehr als 21.000 zusätzliche PflegekräfteIn Sachsen muss bis 2040 jede zweite Pflegestelle nachbesetzt werden. Gleichzeitig sind immer mehr Pflegebedürftige auf staatliche Hilfe angewiesen – die Ausgaben dafür stiegen seit 2010 von 55 auf 24... 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 18/09/2026Auch Menschen ohne Auto verdienen bezahlbare Mobilität. Deshalb wollen wir das 9-Euro-Ticket wieder einführen. Außerdem müssen wir die Nutzung erneuerbarer Energien ausbauen, denn im Zeitalter der E-Mobilität wird preiswerter Ladestrom gebraucht. 010
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 18/09/2026Die AfD im Bundestag hat übrigens im April beantragt, dass die Bundesregierung von einer Übergewinnsteuer absehen soll. Sie vertritt die Interessen der Ölkonzerne. Wir sagen: Übergewinne abschöpfen und mit dem Geld die Bevölkerung entlasten! 210
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 18/09/2026Die 12-Uhr-Regel kann weg, denn sie wird sowieso von vielen Tankstellen straflos ignoriert. Es schadet sowieso vor allem den Berufstätigen, wenn die günstigsten Preise am späten Vormittag aufgerufen werden und nicht mehr nach Feierabend. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 18/09/2026Ein Preisdeckel muss her, und er muss von einer Behörde durchgesetzt werden, die bissig ist und nicht wegschaut. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 18/09/2026Die Mineralölkonzerne streichen satte Übergewinne ein. Zahlen müssen alle, die das Auto brauchen, aber auch die anderen bekommen die Rechnung präsentiert: Alle Waren werden teurer, Heizung und Strom sowieso. 110
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 18/09/2026Inzwischen hat man fast den Eindruck, dass viele nur arbeiten, um den Arbeitsweg bezahlen zu können. Die Bundesregierung bleibt untätig. Es ist kein Wunder, dass sie inzwischen so beliebt ist wie eine Wurzelbehandlung. 120
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Wir werden uns im Parlament und auf der Straße entgegenstellen, etwa am 26. September beim DGB-Aktionstag „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“ Wenn die Bundesregierung ihren Kurs beibehält, werden viele Sozialproteste folgen. www.dgb.de/mitmachen/ka...dgb.deDGB-Kundgebungen am 26.9. – Bundesweit gegen SozialabbauWeniger Rente, höhere Pflegekosten, längere Arbeitszeiten: DGB und Gewerkschaften gehen am 26.9. in 15 Städten auf die Straße. Sei dabei. 000
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Das Versagen der Bundesregierung ist nicht auf die Pflegeversicherung begrenzt. In allen Bereichen drohen Kürzungen zulasten von Familien, Kindern und Jugendlichen, Menschen mit Behinderung, pflegenden Angehörigen, Berufstätigen, Kranken sowie Rentnerinnen und Rentnern. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Die Beitragsbemessungsgrenze muss erhöht werden oder entfallen, hohe Miet- und Kapitalerträge dürfen nicht außen vor bleiben. Dann zahlen Manager mit 15.000 oder 20.000 Euro brutto im Monat deutlich mehr ein als Angestellte mit 5.000 Euro. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Die Lösung ist aber eine Pflegevollversicherung, in die alle Menschen – auch Abgeordnete, Selbstständige, Freiberufler oder Beamte – auf ihre kompletten Einkünfte fair einzahlen. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Der Bund muss der Pflegeversicherung jene sechs Milliarden Euro erstatten, die sie in der Pandemie für Schutzmaßnahmen ausgeben musste – obwohl Steuergeld hätte fließen müssen. Der Landtag hat auf unseren Antrag hin die Regierung beauftragt, Druck zu machen. linksfraktionsachsen.de/presse-detai...linksfraktionsachsen.deLinker Antrag zur Entlastung der Pflegeversicherung beschlossen – Susanne Schaper: Die Regierung hat jetzt einen klaren Auftrag! 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Für 2027 befürchtet die Pflegeversicherung ein Defizit von zehn Milliarden Euro. Das liegt vor allem daran, dass nicht alle sich solidarisch beteiligen. Gut Betuchte dürfen sich zu privaten Anbietern zurückziehen, enorme Einkommen sind zum Großteil beitragsfrei. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Wenn Leistungen nicht bezahlt werden, leiden die Pflegebedürftigen unmittelbar: Dann kommt schlimmstenfalls der Pflegedienst nicht mehr zu Oma Erna und achtet darauf, dass sie ihre Medikamente nimmt, Lebensmittel hat oder baden kann. Das darf nicht passieren! www.spiegel.de/wirtschaft/s...spiegel.de(S+) Pflegekassen: »Dann ist die Pflegeversicherung schon Ende des Jahres zahlungsunfähig«Gut gemeinte Reformen und kräftige Lohnerhöhungen für Pflegekräfte haben die Pflegeversicherung an den Rand des Finanzkollapses gebracht. Ökonom Heinz Rothgang sagt, wie die Regierung die Misere in de... 120
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Es ist übrigens Unsinn, für Zwickau die Rückkehr zur 40-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich zu fordern. Ein Großteil der Belegschaft leistet über Sonderschichten bereits 39 Stunden. Bei fehlender Auslastung beschleunigen längere Arbeitszeiten sogar Stellenabbau. 000
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Nötig sind Staatsintervention und Industriepolitik, auch kreditfinanziert. Wir wollen ein Jobsicherungsgesetz: keine Schließung, bevor Alternativen geprüft sind! Wenn öffentliches Geld fließt, müssen Tarifbindung und Mitbestimmung Pflicht sein, egal wer investiert. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Rüstungsproduktion ist keine Antwort. Es geht um eine ganze Industrieregion, die neue Produkte braucht – auch außerhalb des Wandels vom Verbrenner zum E-Antrieb. Denkbar sind etwa die Bereiche Mobilität, Energie und Kreislaufwirtschaft. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Seit 2022 hat VW rund 22 Milliarden Euro ausgeschüttet. Wer das kann, steht unter Druck, aber nicht vor der Insolvenz! Innovative Ideen aus den Reihen der Beschäftigten müssen aufgegriffen werden, wenn es um Zukunftspläne geht. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Hinter den Schließungsplänen stecken die Eigentümerfamilien und ein versagendes Management, die alle miteinander den Hals nicht vollkriegen. Diejenigen, die ihren Wohlstand erarbeiten, sind ihnen egal. Es spielt keine Rolle, dass das Werk hoch produktiv ist. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 17/09/2026Die Fahrzeugproduktion in Zwickau hat seit 1904 alle Hochs und Tiefs überlebt. Namen wie Oliver Blume, Wolfgang Porsche oder Hans Michel Piëch könnten im Geschichtsbuch landen, weil sie nach über 120 Jahren die Bänder stoppen ließen – für immer. www.freiepresse.de/zwickau/zwic...freiepresse.de 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 16/09/2026Auch ohne einen Geldsegen – Stichwort Bitcoin-Prozess – müssen wir Druck in Berlin und Brüssel machen. Fördermittel müssen aus späteren Gewinnen zurückfließen, oder man agiert gleich mit öffentlicher Beteiligung. 000
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 16/09/2026Wir lösen die Probleme nicht, indem Sachsen zur Waffenschmiede umgebaut wird. Selbst die Industrie- und Handelskammern schlagen mittlerweile eine aktive staatliche Wirtschaftspolitik vor. Entsprechende Fonds oder eine Stiftung sind eine Prüfung wert. 100
Linksfraktion Sachsen @linksfraktionslt.bsky.social · 16/09/2026Schätzungen zufolge hat Sachsen in den letzten drei Jahren bis zu 19.000 Industriejobs verloren. Wir sehen die Krise im Chemiedreieck, bei VW und nun im Medizinsektor. Nötig ist eine Strategie, um Arbeitsplätze zu retten und Perspektiven für bedrohte Standorte zu finden. 100