Sign in

KPÖ Steiermark

@kpoesteiermark.bsky.social
52 followers 15 following 116 posts

Offizielle Infos der KPÖ Steiermark

PostsRepliesMedia
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 29/09/2026
Ist der Heizkostenzuschuss in Gefahr? Anstatt den Menschen Sicherheit darüber zu geben, ob es die Unterstützung bis zum Ende der Periode geben wird, polterte der Soziallandesrat lieber gegen die KPÖ, als eine klare Antwort auf die Frage zu geben.
kpoe-steiermark.at
Zukunft des Heizkostenzuschusses ungewiss? Amesbauer poltert, aber bleibt Antworten schuldig
Besonders in Zeiten steigender Lebenserhaltungskosten leistet der Heizkostenzuschuss einen wichtigen Beitrag zur Abfederung finanzieller Belastungen.
000
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 22/09/2026
Das Land Steiermark wird bald nicht mehr Alleineigentümerin der Energie Steiermark sein. Was als "Kapitalerhöhung" verkauft wird, ist im Grunde eine Teilprivatisierung durch die Hintertür.
kpoe-steiermark.at
Land verliert, Finanzinvestor profitiert: KPÖ kritisiert Energie Steiermark Teilprivatisierung
Die blau-schwarze Landesregierung hat sich vergangene Woche für eine Kapitalerhöhung der Energie Steiermark ausgesprochen.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 09/09/2026
Seit Februar gelten die verschärften Sozialhilfe-Regeln von FPÖVP. 1.500 Menschen haben ihren Anspruch verloren, viele bekommen hunderte Euro weniger. Doch was mit den Menschen passiert, weiß die Landesregierung nicht. Aus den Augen, aus der Statistik? So darf Sozialpolitik nicht funktionieren!
kpoe-steiermark.at
Blinde Flecken in Amesbauers Sozialbilanz
Nachdem der Entwurf für das neue Sozialhilfegesetz des Bundes öffentlich geworden ist, kündigt Soziallandesrat Hannes Amesbauer in einer Aussendung bereits „erbitterten Widerstand der Steiermark“ an, ...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 11/08/2026
Jahrzehntelang hat die ÖVP Klimaschutzmaßnahmen verschmäht und immer mehr Grünland in Bauland umgewidmet – zum Vorteil von Großinvestoren, Einkaufszentren und der Baulobby. Und nun sagt Umweltminister Totschnig, dass die Steuerzahler:innen für die entstandenen Schäden aufkommen sollen? 😡🥵
kpoe-steiermark.at
Klimaschäden: Wer vom Bodenverbrauch profitiert, muss jetzt auch die Rechnung zahlen
Die anhaltende Dürre und die extreme Hitze setzen immer mehr Menschen unter Druck.
000
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 04/08/2026
Immer wieder werden in der Steiermark Haustiere von Jäger:innen erschossen - in gewissen Fällen ist das laut Jagdgesetz auch erlaubt. Für die Besitzer:innen ist das aber kein einfacher Sachschaden, sondern der Verlust eines geliebten Familienmitglieds. Die KPÖ fordert daher strengere Regeln!
kpoe-steiermark.at
Damit Haustiere nicht zur Zielscheibe werden: Strengere Regeln bei Haustierabschüssen
Immer wieder werden Haustiere in Österreich, häufig auch in der Steiermark von Jäger:innen erschossen.
011
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 30/07/2026
FPÖ und ÖVP verpulvern mehrere hunderttausend Euro an Steuergeld für eine zweitägige Elitenveranstaltung. Während bei sozialen Leistungen, öffentlicher Daseinsvorsorge und bei Gesundheitsangeboten radikal gekürzt wird, scheint für ein exklusives Event plötzlich ausreichend Geld vorhanden zu sein. 😡
krone.at
Pfingstdialog: 335.000 Kosten, 40 Tickets verkauft
Der traditionelle Pfingstdialog bringt alljährlich hochkarätige Gäste ins südsteirische Schloss Seggau. Die Kosten für die weitgehend von der ...
021
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 29/07/2026
Der KI-Boom treibt den Bau immer größerer Rechenzentren voran - auch in Österreich. Das Beispiel im oberösterreichischen Kronstorf zeigt allerdings, was auf dem Spiel steht: Wertvoller Boden, große Mengen an Wasser und Strom – während Tech-Riesen wie Google und Co. profitieren.
kpoe-steiermark.at
Rechenzentren mit Folgen: KPÖ fordert klare Regeln statt Ressourcenverbrauch ohne Grenzen
Seit Wochen sorgt der geplante Ausbau eines Google-Rechenzentrums im oberösterreichischen Kronstorf für Diskussionen und Proteste in der Bevölkerung.
121
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 17/07/2026
Hitzewellen sind für Pflegewohnheime eine enorme Herausforderung. Pflegebedürftige Menschen sind besonders gefährdet – gleichzeitig steigt die Belastung für das Pflegepersonal. Die blau-schwarze Landesregierung darf die Einrichtungen beim Hitzeschutz nicht alleine lassen!
kpoe-steiermark.at
Hitzeschutz in Pflegeheimen: Land muss Einrichtungen und Beschäftigte unterstützen
Langanhaltende Hitzeperioden stellen Pflegewohnheime zunehmend vor große Herausforderungen.
011
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 15/07/2026
Das neue Glücksspielgesetz geht in die falsche Richtung. 🎰❎ Der Staat darf nicht die Attraktivität des Marktes sichern, sondern muss die suchtgefährdeten Menschen vor ruinösen Angeboten schützen!
kpoe-steiermark.at
Mehr Lizenzen zerstören Existenzen: Warum die KPÖ das neue Glücksspielgesetz kritisiert
Nach lediglich zwei Wochen endet heute die Begutachtungsfrist für das neue Glücksspielgesetz. Für die KPÖ ist dieser Zeitraum angesichts der Tragweite der geplanten Änderungen deutlich zu kurz.
120
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 10/07/2026
Schlechte Nachrichten für die Öffi-Verbindung zum Schöckl! 🚌❎ Der Verkehrsverbund streicht die Direktbusverbindung von Graz zum Schöcklkreuz. Zurück geht es nur noch einmal am Tag um 13 Uhr. Gerade bei zunehmender Hitze braucht es bessere Öffi-Verbindungen zu kühlen Naherholungsgebieten!
kpoe-steiermark.at
Naherholung auf Umwegen? Busverbindung zum und vom Schöckl wird ausgedünnt
Der Verkehrsverbund ändert mit 12. Juli seine Fahrpläne für den Sommer. Eine klare Verschlechterung bringt dies für die Buslinie 250.
010
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 09/07/2026
FPÖ und ÖVP kürzen am Rücken der Steirer:innen, ohne die finanzielle Situation des Landes nachhaltig zu verbessern. Daher braucht es endlich gerechte Abgaben, die nicht die breite Masse treffen und auf Bundesebene eine faire Umverteilung!
kpoe-steiermark.at
Landesrechnungshof bestaetigt: Blau-schwarzer Kuerzungskurs verfehlt sein Ziel
„Die Analyse des Landesrechnungshofs macht deutlich, dass der Kürzungskurs von FPÖ und ÖVP sein Ziel verfehlt. Trotz massiver Einschnitte wächst der Schuldenberg des Landes weiter.
120
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 08/07/2026
Bis kurz vor Mitternacht hat gestern der Landtag getagt. Auf der über 40-Punkte-langen Tagesordnung ist unter anderem die Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz gestanden - hier haben FPÖ und ÖVP leider eine Vielzahl an Verschlechterungen auf den Weg gebracht. Hier geht's zu allen Infos:
kpoe-steiermark.at
Unsere Initiativen in der Landtagssitzung am 7. Juli
In der Sitzung des Steirischen Landtags am 7.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 03/07/2026
Während in vielen Teilen der Welt die auf der Airpower gezeigten Flugzeuge eingesetzt werden um zu zerstören und zu töten, sollen sie bei uns im Aichfeld für ein Familienevent herhalten. Dass die Veranstaltung 2027 nicht stattfinden soll, ist somit sehr zu begrüßen!
kpoe-steiermark.at
Keine Airpower 2027: KPÖ begrüßt Verschiebung
Laut Medienberichten wird die Airpower auch im Jahr 2027 nicht stattfinden.
010
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 19/06/2026
Pflege bringt viele Betroffene und ihre Familien schon jetzt an die Belastungsgrenze – jetzt sollen Heimbewohner:innen auch noch einen Teil ihres Urlaubsgeldes abgeben? Bei Pflegebedürftigen kassieren, Superreiche verschonen: Diese Prioritätensetzung von FPÖ und ÖVP ist völlig verkehrt!
kpoe-steiermark.at
Realitätsferne Pflegepolitik: Landesrat plant weitere Belastungen für Heimbewohner:innen
Dass der Pflegebereich vor großen Herausforderungen steht, ist seit Jahren bekannt: Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen steigt kontinuierlich, gleichzeitig fehlen Pflegekräfte, während hohe Belast...
010
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 17/06/2026
Gestern ist die Juni-Sitzung des Landtags über die Bühne gegangen. Wichtige Themen der KPÖ waren unter anderem die Untätigkeit des Anti-Soziallandesrats Amesbauer im Armutsbereich sowie die Versorgungslücken im Gesundheitswesen. Alle Infos dazu gibt's hier:
kpoe-steiermark.at
Unsere Initiativen in der Landtagssitzung am 16. Juni
In der Sitzung des Steirischen Landtags am 16.
010
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 16/06/2026
Landesrat Amesbauer hat eine Schriftliche Anfrage der KPÖ zum Thema Armut ohne jede inhaltliche Antwort retourniert. Wer Sozialleistungen kürzt oder verschärft, sollte zumindest bereit sein, sich mit den Folgen auseinanderzusetzen!
kpoe-steiermark.at
Keine Antworten auf Armut?
Vor zwei Monaten hat die KPÖ mit einer Schriftlichen Anfrage an Soziallandesrat Amesbauer versucht, mehr Informationen über Armut und soziale Entwicklungen in der Steiermark zu erhalten.
010
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 11/06/2026
Pädagogische Fachexpertise scheint dem blauen Bildungslandesrat Hermann egal zu sein. Anders ist es nicht zu erklären, dass FPÖ und ÖVP die umstrittene Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes einfach so durchzieht! www.kpoe-steiermark.at/fachexpertis...
kpoe-steiermark.at
Fachexpertise wird ignoriert: Klares Nein der KPÖ zum neuen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Nun ist es offiziell: Der blaue Bildungslandesrat Stefan Hermann hat nun auch den Bildungsausschuss darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz nicht mehr a...
010
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 05/06/2026
Die ÖBB-Fahrdienstleitung soll von Graz nach Villach verlegt werden. Damit fallen nicht nur viele Jobs weg, sondern nimmt auch die Zahl der besetzten Bahnhöfe laufend ab und somit auch der persönlicher Service. Diese Entwicklung lehnt die KPÖ entschieden ab.
kpoe-steiermark.at
Grazer ÖBB-Fahrdienstleitung auf dem Abstellgleis? – KPÖ kritisiert Verlegungspläne nach Villach
Im Zuge einer geplanten Zentralisierung der ÖBB-Fahrdienstleitungen im kärntnerischen Villach sind bereits zahlreiche Standorte in der Steiermark verloren gegangen.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 02/06/2026
Es ist nicht zu fassen! Die Wohnunterstützung sollte Menschen vor Wohnungsnot und steigenden Kosten schützen. Stattdessen sorgt die blau-schwarze Landesregierung dafür, dass nun ausgerechnet Mindestpensionist:innen weniger Geld bekommen.
kpoe-steiermark.at
Wohnunterstützungsgesetz: Weniger Geld für Mindestpensionist:innen?
Seit April ist das verschärfte Wohnunterstützungsgesetz der blau-schwarzen Landesregierung in Kraft und schon nach wenigen Wochen zeigen sich bereits die negativen Folgen der Novelle.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 20/05/2026
Die Krise im Pflegebereich und der anhaltende Kürzungskurs von FPÖ und ÖVP - das waren die zentralen Themen, die in der gestrigen Landtagssitzung für hitzige Debatten gesorgt haben. Alle Infos dazu gibt's hier:
kpoe-steiermark.at
Unsere Initiativen in der Landtagssitzung am 19. Mai
In der Sitzung des Steirischen Landtags am 19.
010
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 19/05/2026
Die Landesregierung will im Gesundheitswesen weiter kürzen. Dafür wird ein Berater um 100.000 Euro engagiert, der seit Jahren vom privaten Gesundheitsmarkt profitiert. Die KPÖ sieht darin eine enorme Gefahr für die öffentliche Gesundheitsversorgung!
kpoe-steiermark.at
„Wo soll im Gesundheitssystem noch Speck weggeschnitten werden?“
Finanzlandesrat Ehrenhöfer hat die nächste Runde im Kampf um Kürzungen eingeleitet – so sollen für das Budget 2027 weitere 205 Millionen Euro gestrichen werden.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 05/05/2026
Finanzlandesrat Ehrenhöfer setzt einen „Schuldenrat" ein, der das Budget zusammenkürzen soll. Mit dabei: Gesundheitsökonom Köck, der für seine Verflechtungen zur privaten Gesundheitswirtschaft bekannt ist und schon einmal in einen Beraterskandal verwickelt war.
kpoe-steiermark.at
Alter Berater, neuer Skandal? Koalitionszwist wegen einberufenem Schuldenrat
KPÖ plant Dringliche Anfrage im Landtag und übt Kritik an der Beiziehung von Gesundheitsökonom Köck – droht nach dem Beraterskandal im Jahr 2013 eine erneute Vermischung von privaten und öffentlichen ...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 29/04/2026
Bis rund 23:30 Uhr wurde gestern im Steirischen Landtag diskutiert - immerhin standen einige relevante Themen auf der Tagesordnung. Mehr zu den KPÖ-Initiativen gibt's hier:
kpoe-steiermark.at
Unsere Forderungen in der Landtagssitzung am 28. April
In den Sitzungen des Steirischen Landtags am 28.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 28/04/2026
Bund und Land kürzen aktuell an allen Ecken und Enden – nur große Vermögen werden verschont. Dabei sollte gelten: Wer viel hat, muss mehr zum Gemeinwohl beitragen. Eine faire Erbschaftssteuer ist keine Strafe, sondern eine Frage der Gerechtigkeit.
kpoe-steiermark.at
Steuerlast unfair verteilt: Mehrheit zahlt, Vermögen bleibt verschont
Die Budgetmittel des Landes speisen sich zum Großteil aus den Ertragsanteilen an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 22/04/2026
Die blau-schwarze Kürzungskoalition streicht Fördermittel für Nachmittags- & Ferienbetreuung an steirischen Volksschulen – allein in Graz fehlen 2 Mio. €. Die Folge: Höhere Elternbeiträge, eine weitere Verschuldung der Kommunen oder ersatzlose Streichung? 😡 www.kpoe-steiermark.at/land-kuerzt-...
kpoe-steiermark.at
Land kürzt bei Nachmittags- und Ferienbetreuung – Gemeinden und Eltern zahlen drauf
Der Kürzungskurs der blau-schwarzen Landesregierung setzt sich fort: Die angekündigte Kürzung der Fördermittel für die Nachmittags- und Ferienbetreuung an steirischen Volksschulen sorgt für Verunsiche...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 21/04/2026
Während Kroatien ein Verkaufsverbot von Energy Drinks für unter 18-Jährige plant, lehnt die steirische Landesregierung unseren Antrag für ein Verbot für unter 14-Jährige einfach so ab. Sind für Blau-Schwarz die Interessen von Red Bull wichtiger als der Schutz von Kindern und Jugendlichen?
kpoe-steiermark.at
010
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 16/04/2026
In ihrer jetzigen Ausgestaltung ist die Wohnunterstützung nicht geeignet, die Lebenssituation der Betroffenen nachhaltig zu verbessern. Ganz im Gegenteil trägt sie dazu bei, bestehende Armut zu verfestigen. Die KPÖ hat daher eine sozial gerechte Alternative präsentiert.
kpoe-steiermark.at
Wohnunterstützung neu denken: KPÖ präsentierte sozial gerechte Alternative
Seit 1. April ist das neue, verschärfte Wohnunterstützungsgesetz der blau-schwarzen Landesregierung in Kraft.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 14/04/2026
Die KPÖ fordert mit zwei Anträgen bessere Rahmenbedingungen für Hebammen in der Steiermark - einerseits soll die Parkgebührenbefreiung wieder eingeführt werden, andererseits braucht es eine Erweiterung und Modernisierung der Ausbildung.
kpoe-steiermark.at
Freie Fahrt für Hebammen: KPÖ fordert bessere Rahmenbedingungen
Hebammen sind für eine sichere und selbstbestimmte Geburt sowie eine gesunde Entwicklung von Mutter und Kind unverzichtbar.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 01/04/2026
Heute tritt das neue Wohnunterstützungsgesetz in Kraft - und was bringt es mit sich: Dringend benötigte Hilfe wird eingeschränkt oder fällt ganz weg. Während die Wohnkosten weiter steigen, nehmen FPÖ/ÖVP in Kauf, dass zahlreiche Betroffene künftig durch das Netz fallen.
kpoe-steiermark.at
Weniger Hilfe, mehr Hürden: Neue Wohnunterstützung verliert an Wert
Die blau-schwarze Landesregierung rühmt sich damit, die neue Wohnunterstützung, die ab morgen in Kraft tritt, „treffsicher“ und „gerecht“ zu gestalten.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 27/03/2026
Noch immer kommt es vor, dass Frauen mit Behinderungen gegen ihren Willen sterilisiert werden. Wie die Situation und die Zahlen in der Steiermark aussehen, will die KPÖ anhand deiner schriftlichen Anfrage an den zuständigen Landesrat erfahren.
kpoe-steiermark.at
Sterilisationen bei Frauen mit Behinderungen: Wenn andere über den eigenen Körper bestimmen
Das Medium andererseits hat mit dem Dokumentarfilm „Hauptsache, du kriegst kein Kind“ Anfang der Woche auf einen gravierenden Missstand aufmerksam gemacht: In Österreich und Deutschland kommt es offen...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 26/03/2026
Nach den Asbest-Funden im Burgenland, sind nun auch die Steiermark und Niederösterreich betroffen. Das zeigt, dass es sich nicht um ein isoliertes, regionales Problem handelt. Was es daher braucht: Eine bundesweit einheitliche und konsequente Vorgangsweise!
kpoe-steiermark.at
Asbest kennt keine Grenzen: KPÖ fordert bundesweite Lösungen
Der Asbest-Skandal hat sich ausgehend vom Burgenland mittlerweile auf mehrere Bundesländer sowie über die Staatsgrenzen hinaus ausgeweitet. Betroffen sind offenbar auch die Steiermark und Niederösterr...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 24/03/2026
Nun ist es fix: Bad Ischl übernimmt ab April Patient:innen aus dem Bezirk Liezen. Was hier als großer Erfolg verkauft wird, bedeutet in Wahrheit aber das endgültige Aus des LKH Bad Aussee sowie weitere Unsicherheit rund um die Versorgungssicherheit in der Region.
kpoe-steiermark.at
Vertrag mit Oberösterreich besiegelt: LKH Bad Aussee ist Geschichte
Nach monatelanger Ungewissheit ist der Vertrag mit dem Klinikum Bad Ischl nun besiegelt: Ab 1.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 20/03/2026
Ein aktueller Bericht zeigt, dass es nirgends in Österreich so hohe Leerstandsanteile gibt, wie in der Steiermark. 12,7 Prozent der Handelsflächen stehen leer. Das ist eindeutig das direkte Ergebnis politischer Fehlentscheidungen der vergangenen Landesregierungen.
kpoe-steiermark.at
Die Steiermark ist Leerstand-Spitzenreiterin – Landesregierung sieht tatenlos dabei zu
Die Steiermark ist laut „City Retail Report“ mit einer Quote von 12,7 Prozent traurige Spitzenreiterin beim Leerstand von Geschäftsflächen in Österreich.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 18/03/2026
Ganze 10.000 Euro konnten für den "Convoy for Cuba" gesammelt werden - für dringend benötigte Medikamente. Die Lage in Kuba spitzt sich nämlich aufgrund der menschenunwürdigen Blockaden der USA immer weiter zu. Treibstoffknappheit und landesweite Stromausfälle prägen den Alltag der Bevölkerung.
kpoe-steiermark.at
Solidarität mit Kuba – KPÖ Steiermark sammelt 10.000 Euro für medizinische Hilfe in Kuba
Die Lage in Kuba spitzt sich dramatisch zu.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 10/03/2026
Zuerst denkt die blau-schwarze Landesregierung über Verschlechterungen beim Pflegepersonalschlüssel nach, jetzt streicht sie auch noch das kostenlose Mittagessen für Pflegeschüler:innen. Wenn dieser Kurs fortgesetzt wird, droht eine Politik, die die Pflege selbst zum Pflegefall macht!
kpoe-steiermark.at
Landesregierung streicht Gratis-Mittagessen für Pflegeschüler:innen – KPÖ und Beschäftige wehren sich
KPÖ bringt Antrag zur Beibehaltung des Gratis-Mittagessens für Pflegeschüler:innen in den heutigen Ausschuss ein – Pflegepetition zählt bereits mehr als 10.000 Unterschriften.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 06/03/2026
Seit den Angriffen auf den Iran sind die Spritpreise an den heimischen Tankstellen enorm gestiegen. Für die KPÖ ist aber klar, dass Treibstoff nicht länger einseitig nach Marktinteressen bepreist werden darf!
kpoe-steiermark.at
Nahost-Eskalation befeuert Spritpreise: Warum die KPÖ ein Umdenken am Energiemarkt fordert
Sofort nachdem die USA und Israel den Iran angegriffen haben, sind auch in Österreich die Benzinpreise gestiegen. Das zeigt erneut, wie stark Energiepreise von Krisen und Spekulationen abhängen.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 02/03/2026
Erst 2022 eingeführt, wollen FPÖ und ÖVP die Leerstandsabgabe in der Steiermark schon wieder abschaffen. Für die Gemeinden bedeutet das einen Einnahmenverlust, einzig die Immobilienlobby profitiert! 😡
kpoe-steiermark.at
Nein zur Abschaffung der Leerstandsabgabe!
Laut Medienberichten möchte die blau-schwarze Landesregierung die Leerstandsabgabe in der Steiermark wieder abschaffen, dabei wurde sie erst 2022 von der Vorgängerregierung eingeführt.
030
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 27/02/2026
Der Kürzungskurs der blau-schwarzen Landesregierung wird fortgeführt: Diesmal trifft es die Wohnbauförderung. In der heute präsentierten Reform gibt es viele Einschnitte und Kürzungen zulasten vieler steirischer Haushalte!
kpoe-steiermark.at
Blau-Schwarz kürzt bei Wohnbauförderung – leistbares Wohnen bleibt auf der Strecke
Vor rund einem Jahr hat das Land Steiermark die Sanierungs- und Eigenheimförderungen ausgesetzt, weil die Mittel dafür ausgeschöpft waren.
030
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 10/02/2026
In der Steiermark wächst der Widerstand gegen die geplante Absenkung des Pflegeschlüssels: 400 Menschen auf der Straße, 9.000 Unterschriften gegen den Pflege-Kahlschlag. Und der hastig angekündigte „Masterplan Pflege“ wirft mehr Fragen als Antworten auf.
kpoe-steiermark.at
Masterplan Pflege? Ankündigungen alleine reichen nicht!
KPÖ - Helfen statt Reden !!
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 10/02/2026
Unter Blau-Schwarz hat die "Partnerschaft Inklusion", der strukturierte Austausch zwischen Land Steiermark und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen nicht mehr stattgefunden. Die KPÖ fordert eine rasche Wiederaufnahme dieses Formats!
kpoe-steiermark.at
Echte Teilhabe: Warum die KPÖ eine rasche Wiederaufnahme der „Partnerschaft Inklusion“ fordert
In der vergangenen Legislaturperiode bestand mit der sogenannten „Partnerschaft Inklusion“ ein strukturierter Austausch zwischen dem Land Steiermark und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mi...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 05/02/2026
Die Kulturszene steht erneut unter Druck: Nach Kürzungen im Vorjahr, droht nun der nächste Kahlschlag. Förderansuchen für 2026 sind seit Monaten blockiert, Projekte liegen auf Eis. Wer keinen Mehrjahresvertrag hat, fällt durchs Raster. So lässt Blau-Schwarz Kulturschaffende im Regen stehen.
kpoe-steiermark.at
Kulturszene erneut unter Druck: Förderstillstand sorgt für massive Verunsicherung
Die steirische Kulturszene steht erneut unter massivem Druck.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 04/02/2026
Die Kages hat von gestern auf heute alle geplanten orthopädischen Eingriffe in Bad Aussee gestrichen. Rund 35 Personen wurden an andere Standorte verwiesen und müssen nun monatelang auf ihre OP warten. Und das LKH wird schrittweise abgebaut. Das ist eine Zumutung für die Menschen im Ausseerland!
kpoe-steiermark.at
Alarmierende Nachrichten aus Bad Aussee: Orthopädische Leistungen ab sofort eingestellt!
Die Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet: In Bad Aussee werden ab sofort alle geplanten orthopädischen Eingriffe gestrichen.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 02/02/2026
Alarmstufe Rot für die Pflege in der Steiermark! FPÖ und ÖVP denken ernsthaft darüber nach den Pflegeschlüssel zu verschlechtern. Weniger Personal bedeutet weniger Zeit für Pflege, Betreuung und Zuwendung sowie einen massiven Qualitätsverlust. Das kann und wird die KPÖ nicht einfach so hinnehmen!
kpoe-steiermark.at
Pflege in Gefahr: Verschlechterung des Personalschlüssels stoppen!
Im Rahmen einer Pressekonferenz berichteten Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler, Stadtrat Robert Krotzer sowie Diplomkrankenpfleger und Diakonie-Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Schwab über die Entwic...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 30/01/2026
Durch die neue Sozialunterstützung bekommen alle Bezieher:innen in der Steiermark weniger. Es trifft Kinder, Alleinerziehende, Kranke und Menschen mit zu niedrigen Einkommen. Anstatt Armut zu bekämpfen, wird sie von Blau-Schwarz verschärft.
kpoe-steiermark.at
Blau-Schwarz kürzt, sanktioniert und kriminalisiert: Neues Sozialunterstützungsgesetz tritt in Kraft
Bereits am Sonntag tritt nun das neue, verschärfte Sozialunterstützungsgesetz der blau-schwarzen Landesregierung in Kraft.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 27/01/2026
Die Beschäftigten in Pflege, Gesundheit und Soziales leisten tagtäglich unverzichtbare Arbeit für unsere Gesellschaft – und bekommen dafür einen Abschluss unter der Inflationsrate. Wertschätzung muss auch auf dem Gehaltszettel spürbar ist!
kpoe-steiermark.at
„Wenig zufriedenstellend“ – Das kritisiert die KPÖ am SWÖ-Abschluss
Nach monatelangen Verhandlungen wurde nun ein Gehaltsabschluss für die Beschäftigten im privaten Pflege-, Gesundheits- und Sozialbereich erzielt – ein Ergebnis, das für viele Betroffene nur wenig zufr...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 20/01/2026
"Hände weg vom Personalschlüssel" hieß es heute in der Grazer Herrengasse im Zuge einer Protestaktion. Eine derartige Verschlechterung hätte gravierende Folgen im Pflegebereich. Das kann und wird die KPÖ nicht einfach so hinnehmen!
kpoe-steiermark.at
Pflege in Gefahr – Hände weg vom Personalschlüssel!
Im letzten Gesundheits- und Pflegeausschuss wurde bekannt, dass die steirische Landesregierung eine Verschlechterung des Personalschlüssels in Pflegewohnheimen erwägt.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 14/01/2026
Nun ist es fix: Die blau-schwarze Landesregierung hat das neue, deutlich restriktivere Wohnunterstützungsgesetz beschlossen. In Zeiten explodierender Wohn- und Lebenserhaltungskosten ist das völlig inakzeptabel!
kpoe-steiermark.at
Wohnunterstützungsgesetz: KPÖ lehnt blau-schwarze Novelle ab und fordert soziale Neuausrichtung
Im Ausschuss wurde nun das neue, deutlich restriktivere Wohnunterstützungsgesetz beschlossen, das ab 1. April in Kraft treten wird.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 13/01/2026
FPÖ und ÖVP ziehen ernsthaft in Erwägung den Pflegeschlüssel in der Steiermark herabzusenken. Dabei würde weniger Personal pro Pflegebedürftigen eine zusätzliche Arbeitsbelastung, sinkende Qualität sowie eine massive Verschlechterung der Rahmenbedingungen bedeuten.
kpoe-steiermark.at
Blau-Schwarz setzt Pflege aufs Spiel: Herabsetzung des Pflegeschlüssels ist völlig inakzeptabel!
Was die KPÖ schon vorab von Beschäftigen aus der Pflege erfahren hat, wurde nun auch im heutigen Gesundheits- und Pflegeausschuss vom zuständigen Landesrat Kornhäusl bestätigt: Die Landesregierung zie...
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 12/01/2026
Mit der geplanten Abschaffung der ORF-Landesabgabe würden rund 22 Millionen Euro für das Kulturbudget wegfallen. Was als notwendige Entlastung der steirischen Haushalte gedacht ist, darf allerdings nicht zulasten der Kulturszene gehen!
kpoe-steiermark.at
22 Millionen Euro weniger für Kultur ab 2027? KPÖ fordert Lösungen von Blau-Schwarz
Was die KPÖ bereits bei der Budgetsitzung im Landtag verdeutlichte, ist nun auch in der öffentlichen Debatte angekommen.
020
KPÖ Steiermark @kpoesteiermark.bsky.social · 09/01/2026
Das Mercosur-Abkommen fördert prekäre Produktionsbedingungen, Umweltzerstörung und Konzerninteressen. Die Folgen tragen vor allem Bäuerinnen und Bauern – in der EU, aber auch in den Mercosur-Ländern selbst. Die KPÖ lehnt diesen Kurs daher entschieden ab!
kpoe-steiermark.at
Mercosur-Abkommen: Kleine landwirtschaftliche Betriebe verlieren, große Konzerne profitieren
Die KPÖ lehnt das heute beschlossene Mercosur-Abkommen entschieden ab, da es exemplarisch für eine Handelspolitik steht, die Profite großer Konzerne über ökologische und soziale Interessen stellt.
031