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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 20/10/2026

Die Eskalationspirale wird neue Höhen erreichen, wenn beiden Seiten nicht rhetorisch abzurüsten "Dieses Eskalationspotenzial ist nicht neu", ordnet Protestforscher Staudt die Situation in #Frankreich ein. shorturl.at/6osFZ Er ist hat 2024 für Ifri in einer #Studie die Proteskultur (🇩🇪+🇫🇷) verglichen.

"Jusqu’ici, tout va bien" ? Deutsche und Französische Protestkultur im Vergleich

Der Einfluss unterschiedlicher Protestkulturen in Deutschland und Frankreich auf die Demokratie ist vielschichtig. Protest nimmt dafür verschiedene Formen an und dient als politische Repräsentation sowie Beitrag zur politischen Willensbildung.

Die Protestkulturen in Deutschland und Frankreich sind aufgrund unterschiedlicher Muster nur bedingt miteinander vergleichbar. Dennoch lassen sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede feststellen. Auf der einen Seite dominierten früher in beiden Ländern Gewerkschaften und politische Parteien die Protestlandschaft während heute Menschen verschiedener sozialer Schichten teilnehmen. Trotz einer deutlichen Überrepräsentation hoher Bildungsniveaus spiegeln Protestbewegungen in Deutschland und Frankreich heute ein breiteres gesellschaftliches Bild wider. Auch die Vielfalt der Protestthemen und die Bildung von politischen und sozialen Bewegungen reflektieren diesen Wandel. Auf deren Seite unterscheiden sich die Protestbewegungen in Deutschland und Frankreich in der Mobilisierungsstärke und Intensität der Proteste sowie in der Beeinflussung der Unzufriedenheit durch politische Systemfragen, wirtschaftliche Situation und soziale Strukturen.

Aktuell zeigt Deutschland Anzeichen für anhaltende oder steigende Protestbereitschaft, während in Frankreich zwar die Zahl der Demonstrationen abnimmt, dafür aber ein hoher Mobilisierungsgrad für einzelne Proteste erzielt wird. Insbesondere die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich hat zuletzt eine breitere Diskussion über soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Ungleichheit, Umweltfragen und das Ende der repräsentativen Demokratie ausgelöst. Es stellt sich die Frage, ob die zunehmende Intensität der Proteste auf eine allgemeine Unzufriedenheit und Demokratiekrise hinweist oder eher auf gesteigerte bürgerliche Mitverantwortung.

Florian Staudt ist Europawissenschaftler und spezialisiert auf Deutsch-Französische Beziehungen.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 19/10/2026

Nach einem #Leak interner AfD-Daten versucht die Parteiführung, den Schaden einzuordnen. (B.Z. 19.10. - 20:25 Uhr) Demnach wurde bereits im September 2026 ein Hosting-Dienstleister der AfD gehackt. Dabei sollen Unbefugte Inhalte (32 GB) einzelner E-Mail-Postfächer kopiert haben. #Prüf #AfDVerbot

Nach dem Leak interner AfD-Daten versucht die Parteiführung nun, den Schaden einzuordnen. In einer internen E-Mail an die Landesverbände informiert sie über den bisherigen Stand der Ermittlungen zum Hackerangriff. Das Schreiben liegt B.Z. vor.

Demnach wurde bereits im September 2026 ein Hosting-Dienstleister der AfD gehackt. Dabei sollen Unbefugte Inhalte einzelner E-Mail-Postfächer kopiert haben. Laut AfD waren die betroffenen Postfächer überwiegend seit Jahren nicht mehr in Gebrauch. Die aktuellen E-Mail-Postfächer des Bundesverbandes seien nicht betroffen gewesen.

Nach Darstellung der AfD seien die betroffenen Postfächer überwiegend seit Jahren nicht mehr aktiv genutzt worden. Aktuelle E-Mail-Postfächer des AfD-Bundesverbandes seien von dem Vorfall nicht betroffen gewesen.

Partei versucht sich in Schadensbegrenzung
Weiter teilt die Partei intern mit, der Angriff sei nach kurzer Zeit erkannt und gestoppt worden. Die nun erfolgte Veröffentlichung von Daten im Internet werde derzeit geprüft. Eine belastbare Einschätzung zum Umfang und zur Echtheit der veröffentlichten Inhalte könne erst nach Abschluss dieser Prüfung erfolgen.

Hintergrund ist eine Online-Plattform, auf der nach Angaben der Betreiber Hunderttausende E-Mails und interne Dokumente aus dem Umfeld der AfD veröffentlicht worden sein sollen. Die Partei untersucht derzeit, ob und in welchem Umfang die im Netz veröffentlichten Daten tatsächlich aus den betroffenen Postfächern stammen.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 19/10/2026

Ausbau der Regenbogenhauptstadt 🌈: Ein „ #Antidiskriminierungscheck “ für neue Gesetze wird eingeführt. Ein verlässliches & rechtssicheres #Landesdemokratiefördergesetz soll NGOs & Projekte gegen Rassismus, Antisemitismus & Queerfeindlichkeit eine dauerhafte Finanzierung garantieren. 👏🏽🖤♥️ #Berlin

Bildquelle: Berlin.de

Nach den tödlichen Schüssen am 27. Juni 2022 in einer Schwulen-Bar in Oslo ist das Brandenburger Tor in Berlin in Regenbogenfarben angestrahlt. © dpa

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 19/10/2026

#RGR setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass alle Menschen – unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit (einschließlich Asylsuchender) – nach 5 Jahren Aufenthalt in #Deutschland das aktive & passive Wahlrecht auf kommunaler & Landesebene erhalten. Aus dem "Horrorpapier" von RGR in #Berlin.

Von den 83,6 Millionen Menschen, die in Deutschland leben, können fast 30 % bei den Bundestagswahlen im Februar 2025 nicht mitbestimmen. | Grafik © Lena Maurer

Ursprünglich sollte die Bundestagswahl erst im Herbst stattfinden, doch durch die vorgezogene Wahl müssen etwa 400.000 noch 17-Jährige auf ihre Wahlpremiere warten. Eine Senkung des Wahlalters auf 16 wurde nicht umgesetzt, da für die Gesetzesänderung eine Zweidrittelmehrheit nötig wäre, die aufgrund der aktuellen Sitzverteilung nicht zustande kommen kann.
Sowohl die AfD als auch die CDU/CSU sind gegen das Wählen ab 16. Bei den Europawahlen im Sommer 2024 durften 16-Jährige allerdings bereits mitbestimmen.

Dieser Unterschied stößt bei Befürworter*innen des herabgesenkten Wahlalters auf Unverständnis. Sie argumentieren, dass junge Menschen angesichts einer alternden Gesellschaft zu wenig politische Mitsprache hätten. Kritiker*innen wiederum attestieren Nicht-Volljährigen zu wenig Reife, um politisch mitbestimmen zu dürfen. Sie berufen sich dabei auf die Tatsache, dass Minderjährige juristisch anders behandelt werden und manche Gesetze an Volljährigkeit geknüpft sind.

Das politische Wissen scheint bei dem „Reife-Argument“ allerdings eine untergeordnete Rolle zu spielen. Studienergebnisse zeigen nämlich, dass sich das politische Wissen von 16- und 18-Jährigen kaum unterscheidet.
Ausländerwahlrecht in Deutschland: Ohne Staatsbürgerschaft keine Wahl
Jede*r vierte Erwachsene in Deutschland hat einen Migrationshintergrund. Von diesen 17,1 Millionen Menschen können jedoch rund zehn Millionen bei der Bundestagswahl nicht mitbestimmen.

Dabei sind nicht nur Menschen von der Wahl ausgeschlossen, die erst vor kurzem in Deutschland angekommen sind, sondern auch mindestens 700.000 Menschen, die hierzulande geboren sind.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 19/10/2026

#Integration Kinder mit Fluchthintergrund sollen verstärkt an regulären Schulstandorten statt an ihren Unterbringungsorten lernen. Die Kooperationsvereinbarung zwischen der Berliner Bildungsverwaltung & der #Bundeswehr wird beendet. 👏🏼 #Bildung Aus dem progressiven "Horrorpapier" von RGR in Berlin

Bundesweiter Schulstreik: 55.000 gegen die Wehrpflicht!
Mehr als 55.000 Jugendliche waren bei den Streiks am 5.12. in mehr als 100 Städten auf der Straße – trotz Repression und Einschüchterungsversuchen. „Die Reichen wollen Krieg – die Jugend eine Zukunft!“ und „Nie, nie, nie wieder Wehrpflicht“ hörte man auf den Straßen in ganz Deutschland. Die Schülerinnen und Schüler haben damit deutlich gezeigt, dass sie von den Plänen der Bundesregierung nichts halten und sich nicht im Krieg verheizen lassen wollen. Nachdem der Bundestag am Freitag das sogenannte „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“ beschloss, kündigten sie für den 5.3. den nächsten Schulstreik an. Der 5.12. ist zum Auftakt einer neuen antimilitaristischen Jugendbewegung geworden.

Das „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“

Anlass für die Proteste war der Beschluss des „Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes“ am Freitag im Bundestag. Demnach bekommen ab dem 1. Januar 2026 alle 18-jährigen Fragebögen zu Motivation und Eignung für den Kriegsdienst. Männer müssen die Fragebögen beantworten. Ab 2027 kommen verpflichtende Musterungen hinzu. Die Bundesregierung hat bereits klargestellt: Wenn sich nicht genug Freiwillige melden, dann kommt die Pflicht. Und das, obwohl die große Mehrheit der Betroffenen die Wehrpflicht ablehnt. Umfragen an Schulen ergaben, dass vielerorts mehr als 80%, teilweise sogar weit mehr als 90% der Schülerinnen und Schüler gegen die Wehrpflicht sind. Sie fühlen sich nicht gehört von der Politik, die sie in kaputten Schulgebäuden sitzen lässt, ihnen eine zerstörte Umwelt hinterlässt und sie jetzt auch noch zum Kriegsdienst zwingen will. Es wächst die Erkenntnis, dass es im Kapitalismus grundsätzlich nicht um die Interessen von Jugendlichen geht, sondern immer um Profite.

Organisation durch lokale Schulstreikkomitees

Allein in Berlin waren über 10.000 junge Menschen auf der Straße. Selbst in kleinere Städten wie Friedberg oder Marburg waren es Hunderte, darunter sogar Grundschüler:innen.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 19/10/2026

Private #Immobilienkonzerne ab 10.000 Wohnungen sollen gegen finanzielle Entschädigung (rund 160.000 Wohnungen) enteignet werden. Genossenschaften sowie Neubauten nach Jan. 2021 sind ausgenommen. Eine Bebauung des Tempelhofer Felds wird ausgeschlossen. 👏🏼 Aus dem "Horrorpapier" von #RGR in #Berlin

Berlin stimmt bei Volksentscheid 2021 für die Enteignung großer Wohnungskonzerne

Hohe Mieten, knapper Wohnraum: Die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner hat sich dafür ausgesprochen, große Immobilienkonzerne wie Deutsche Wohnen und Vonovia zu vergesellschaften. Obwohl das Votum rechtlich nicht bindend war, steigt damit der Druck auf die Politik.

Bild: Eine klare Mehrheit von weit über 50 % sprach sich für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne aus (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Monika Skolimowska)

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 19/10/2026

#Kiezkantinen Aufbau von Nachbarschaftskantinen mit bezahlbarem Essen, um soziale Isolation zu bekämpfen & den Zusammenhalt zu stärken. Gesundes & bezahlbares Essen für alle o. Stigmatisierung. #ÖPNV -Sozialticket soll im Preis gesenkt werden. Aus dem progressiven "Horrorpapier" von RGR in #Berlin

Die Linke will eine Kiezkantine in jedem Berliner Bezirk eröffnen, damit sich alle Berliner*innen eine warme, gesunde Mahlzeit leisten können. Jeden Tag werden dort frisch zubereitete Gerichte angeboten, von denen das günstigste immer nur drei Euro kostet.

Damit entwickeln RGR ein wirksames Programm gegen die steigenden Lebensmittelpreise & Mieten – und gegen die Einsamkeit. Denn die Kiezkantinen sollen öffentliche Treffpunkte für alle Berliner*innen sein.

Bei der Standortsuche wird der Schwerpunkt auf den 24 Berliner Großsiedlungen liegen, in denen besonders viele Rentner*innen und Menschen mit geringem Einkommen wohnen und denen es an sozialen Infrastrukturen mangelt.

Gleichzeitig sollen auch wieder mehr Kantinen für Beschäftigte in ganz Berlin geschaffen werden.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 19/10/2026

Eine staatl. „ #Mietenaufsicht “ sowie eine spezialisierte Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Mietwucher soll eingerichtet werden. Ein #Mietendeckel für die rund 440.000 kommunalen Landeswohnungen kommt. Aus dem progressiven "Horrorpapier" von #RGR in Berlin.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 19/10/2026

Kostenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule bleibt unangetastet. Auch das kostenlose Schülerticket & Schulmittagessen (bis Klasse 6) bleiben erhalten. Längeres gemeinsames Lernen (Gemeinschaftsschulen) soll ausgebaut & gefördert werden. Aus dem progressiven "Horrorpapier" von #RGR in #Berlin .

EinKI-generiertes Bild von einem entsetzten Bundeskanzler Merz.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 16/10/2026

Treffender kann man die sog. "Reformen" in der #Sozialpolitik 2026 nicht umschreiben. #Merz #Klingbeil

„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw.

Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten“

Bertolt Brecht Zitat

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 13/10/2026

#Prüf Der Weg zum Bundesverfassungsgericht 2026 hat der #Bundesrat die vielleicht letzte Gelegenheit, das Momentum einer verfassungsfeindlichen, Putin-freundlichen Dexit -Partei zu stoppen, bevor diese irreparablen Schaden anrichten wird. Mehr auf www.esiweb.org/ (2 + 2 = 4 Der #Europa -Podcast)

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 11/10/2026

#Belgien "On bloque tout" (Wir blockieren alles): Sozialproteste in Brüssel von Gewerkschaften gegen Kürzungsorgie der Regierung Der Protest (rund 30.000 Menschen) war in der vergangenen Woche aus #Frankreich in die Wallonie herübergeschwappt, den französischsprachigen Teil Belgiens. #Klassenkampf

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 06/10/2026

#TagderSchande Tobias Rausch (AfD) ist nun Landtagspräsident Haben die Steigbügelhalter:innen vom öffentlich rechten Rundfunk schon artig gratuliert? Die Polittalks des ÖRR stehen in der Medien- & Politikwissenschaft zurecht stark in der Kritik, den Aufstieg der AfD mitzuverantworten. #ARD #ZDF

Alice Weidel bei Caren Miosga, Tino Chrupalla bei Markus Lanz: Öffentlich-rechtliche Talkshows sind nicht verpflichtet, die AfD einzuladen.

Studien (u.a. der Otto-Brenner-Stiftung) zeigten, dass die AfD insbesondere in ihren Anfangsjahren (ab 2013) und während der Migrationskrise (2015/2016) gemessen an ihren damaligen Wahlergebnissen überproportional häufig in Talkshows wie Hart aber fair, Maybrit Illner oder Maischberger eingeladen wurde. Dies verschaffte der Partei eine enorme mediale Bühne und Legitimität.

Themenbesetzung (Agenda Setting): Talkshows neigen dazu, hochemotionale und polarisierende Themen zu wählen, um Einschaltquoten zu generieren. Jahrelang dominierten Themen rund um Migration, Asyl und Innere Sicherheit die Sendungen. Indem der ÖRR die Agenda der AfD übernahm, bediente er genau das Kerninteresse der Partei.

Normalisierung (Naming & Shaming greift zu kurz): Kritiker wie Medienwissenschaftler argumentieren in Formaten wie dem ZEIT-Politikpodcast, dass der konfrontative Stil von Talkshows der AfD in die Karten spielt. Politiker der Partei nutzen die Runden oft, um sich in einer Opferrolle („Alle gegen einen“) zu inszenieren, was bei ihrer Wählerschaft verfängt. Zivilgesellschaftliche Akteure wie Campact werfen den Sendern zudem vor, Falschbehauptungen in Live-Situationen oft nicht schnell genug zu korrigieren.

Die Polittalks sind nicht die Ursache für den Aufstieg der AfD, haben aber durch ihre Mechanismen – die Fixierung auf Reizthemen, die Sucht nach Quote und die Plattformvergabe in der Frühphase – maßgeblich zu ihrer Normalisierung und Verbreitung beigetragen.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 01/10/2026

#Lanz Stark, ganz stark von Frau Melanie Amann 🖤❤️✊ #FalseBalance kann Debatten unverhältnismäßig verzerren, wenn öffentlich-rechtliche Polit-Talkshows Minderheitspositionen ohne angemessene Einordnung gleichwertig mit wissenschaftlichem oder gesellschaftlichem Konsens präsentieren. #Journalismus

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 20/09/2026

Der #Lokaljournalismus schafft mit einer Titelseite (unbewusst) etwas, was die privilegierte Medienkrise nicht schafft Die Klassengesellschaft 2026 abzubilden: Während es für einkommenstarke Schichten Dienstwagenprivileg & #Tankrabatt gibt, wird für Niedriglohnsektor & Sozialstaat der #ÖPNV erhöht.

Die aktuelle Titelseite der Wochenendausgabe der tz vom Samstag, 19. September 2026

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 20/09/2026

#Merz Die großen Mineralölkonzerne haben im 2-ten Quartal 2026 weltweit 93 Mrd. $ Gewinn erwirtschaftet & damit ihre Vorjahresergebnisse fast verdoppelt. Das sind im Schnitt über 700.000 $ pro Minute - für Saudi Aramco, BP, Shell, Equinor, TotalEnergies, Eni, Chevron & ExxonMobil. #Übergewinnsteuer

Ölkonzerne erzielen zwischen Irankrieg und Hitzewellen 93 Milliarden Dollar Gewinn

Acht der größten Ölkonzerne haben ihre Gewinne im Frühjahresquartal im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Die neuen Zahlen heizen die Debatte über eine Übergewinnsteuer an.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 20/09/2026

In #München feiert wieder die "weltweit größte offene Drogenszene" Laut einer im Fachmagazin Lancet publizierten #Studie wurde Alkohol als der gefährlichste Suchtstoff (gesellschaftliche Zerstörungskraft) identifiziert - weitaus gefährlicher als Heroin oder Crack. #Oktoberfest #KorsakowSyndrom

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 13/09/2026

#DankeAntifa Wir schließen uns gerne an: Alerta, alerta, antifascista! ✊🏽 Eine gemeinsame Nachbarschaftsreinigung stärkt den Zusammenhalt, schont Ressourcen und verbessert das Wohnumfeld für alle. 😇 #AfDVerbot #Prüf

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 12/09/2026

Tausende bei der 8. Prüf-Demo hier bei uns in #München ✊🏽 Nach dem Wahlergebnis in Sachsen Anhalt versammelten sich am Geschwister-Scholl-Platz erneut Tausende, um für ein #AfDVerbot und eine wehrhafte #Demokratie zu demonstrieren. Video Credits: IN München (Facebook)

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 07/09/2026

#Merz Seit der Eröffnung des United States Holocaust Memorial Museum (USHMM) im Jahre 1993 ist das Zitat „Als die Nazis die Kommunisten holten, ...“ Teil der Dauerausstellung. Das Zitat von Martin Niemöller verurteilt die Passivität & #Gleichgültigkeit während des Holocaust. #Deutschland

Das Zitat: "Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.

Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."

Dieses Zitat stammt von dem bekannten deutschen Pfarrer Martin Niemöller. Irrtümlicherweise wird es manchmal als Gedicht bezeichnet.

Nach dem Zweiten Weltkrieg sprach Niemöller offen über seine frühe Verbundenheit mit dem Nationalsozialismus und seinen späteren Gesinnungswandel. Seine eindrücklichen Worte über Schuld und Verantwortung sind auch heute noch relevant.

Seit der Eröffnung des United States Holocaust Memorial Museum (USHMM) im Jahre 1993 ist das Zitat „Als die Nazis die Kommunisten holten, ...“ Teil der Dauerausstellung. Ursprünglich waren Niemöllers Worte auf einer Texttafel in der Hauptausstellung zu sehen. Heute sind sie an prominenter Stelle am Ende der Dauerausstellung des Museums angebracht. Sie verurteilen die Passivität und Gleichgültigkeit während des Holocaust.

Das Zitat Niemöllers entstand nach der Niederlage NS-Deutschlands im 2. Weltkrieg. In der Nachkriegszeit war Martin Niemöller bekannt für seinen Widerstand gegen das NS-Regime und galt als ehemaliges Opfer der Verfolgung. 1946 begab er sich in den westlichen Zonen des von den Alliierten besetzten Landes auf eine Vortragsreise.

Niemöller räumte öffentlich ein, angesichts des Schicksals der Opfer des Nationalsozialismus passiv und gleichgültig gewesen zu sein. Er benutzte Sätze wie „Ich habe nichts gesagt“ oder „Wir zogen es vor, zu schweigen“. Er erklärte, in den ersten Jahren des NS-Regimes geschwiegen zu haben, als die Nationalsozialisten andere Deutsche verfolgten, darunter insbesondere Mitglieder linker politischer Bewegungen, die von dem konservativen Niemöller entschieden abgelehnt wurden.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 05/09/2026

#Mietenwahnsinn Wohnraum statt Hubraum in den Städten.💪🏼 Die Mieten explodieren, die Zahl der Sozialwohnungen nimmt ab, Eigenbedarfskündigungen häufen sich & die #Wohnungslosigkeit steigt. Es wird Zeit für Veränderung! ( mietendeckel-jetzt.org ) #MietendeckelJetzt

Ein bundesweites Bündnis von Mieten-Initiativen fordern den Bundestag und die Bundesregierung auf, einen bundesweiten Mietendeckel einzuführen - und zwar jetzt!

Die Wohnungskrise in Deutschland ist offensichtlich. Die Mieten explodieren, die Zahl der Sozialwohnungen nimmt ab, Eigenbedarfskündigungen häufen sich und die Wohnungslosigkeit steigt. Wer umziehen muss, findet oft keine bezahlbare Wohnung mehr. Familien werden verdrängt, Rentner*innen müssen aus ihren Vierteln wegziehen, junge Menschen können in keine eigene Wohnung ziehen. Neu gebaut werden vor allem Luxuswohnungen die noch teurer vermietet werden oder gleich Eigentumswohnungen.

Wohnen wird für Millionen Mieter*innen unbezahlbar. Inzwischen leiden nicht nur einkommensschwache Haushalte unter steigenden Mieten.

Selbst die Mittelschicht kann sich immer öfter keine angemessene Wohnung leisten. Doch die Mieten steigen nicht von selbst, sie werden erhöht. Während Konzerne Rekordgewinne mit Wohnraum erzielen, ächzen wir Mieter*innen jeden Monat unter der Last explodierender Mieten.

Allein bei Vonovia ging 2024 fast ein Drittel der Mieteinnahmen als Dividende an die Aktionäre.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 04/09/2026

„Das wird immer einer der besten Witze der #Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde. Die verfolgten Führer der NSDAP traten als Abgeordnete in den Genuss der Immunität, der Diäten & der Freifahrkarte." #Goebbels 1935 #Steigbügelhalter

Ein Goebbels-Zitat als Mahnung

In ihrem Editorial zum neuen Jahr (2024) haben die Herausgeber:innen des zwd-POLITIKMAGAZINs Hilda Lührig-Nockemann und Holger H. Lührig ein Zitat des Kolumnisten der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl aufgegriffen, das aus einem 1935 veröfffentlichten Text des nationalsozialistischen Propagandaministers Joseph Goebbels stammt.

Es macht die Demokratie verächtlich, weil sie ihren Feinden aus falschem Selbstverständnis heraus den Weg zur Abschaffung der Demokratie bereitet hat. Ein Text, der angesichts der Wahlen im Jahre 2024 alle Demkrat:innen zum Nachdenken anregen und an allen Litfaß-Säulen der Republik plakatiert werden sollte.

Laut Prantl hatte Goebbels 1935, zwei Jahre nach der Machtergreifung 1933, geschrieben:

„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde. Die verfolgten Führer der NSDAP traten als Abgeordnete in den Genuss der Immunität, der Diäten und der Freifahrkarte.

Dadurch waren sie vor dem polizeilichen Zugriff gesichert, durften sich mehr zu sagen erlauben als gewöhnliche Staatsbürger und ließen sich außerdem die Kosten ihrer Tätigkeit vom Feinde bezahlen. Aus der demokratischen Dummheit ließ sich vortrefflich Kapital schlagen.“

Dieses Zitat, so die zwd-Herausgeber:innen, veranschauliche auf bedrückende Weise, wozu das bloße Zuschauen und Hinnehmen von rechtsradikaler Unterwanderung der demokratischen Institutionen in der Weimarer Republik vor 1933 geführt habe. Es ist eine Mahnung an die liberale Demokratie, die wehrhaft sein muss gegen ihre Feinde, statt - wie im Fall der Reichsbürger - derartige Umtriebe viel zu lange als Spinnereien zu ignorieren.

Ein falsch verstandenes Demokratieverständnis sollte nicht dazu führen, Rechtsradikalen und Rechtspopulisten die Steigbügel zu halten, damit sie - wie im Landtag Baden-Württemberg - es sich auf dem Stuhl im Präsidium des Landtages bequem machen können.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 29/08/2026

#AfDVerbot "Sie ist ein gesamtdeutsches Phänomen geworden“ Mit Blick auf den Wahlkampf in #SachsenAnhalt sagte Merkel, shorturl.at/sFK7J dass die AfD es zum Teil geschafft habe, „alle unsere Gespräche von morgens bis abends zu bestimmen“. Sie fordert den Kampf für die #Demokratie , mit Merz? 🫣

Altkanzlerin Angela Merkel verfolgt den laufenden Wahlkampf.

Ihre Beobachtungen und Erwartungen ein paar Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt formuliert sie bei einer Veranstaltung in Berlin.

Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Altbundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, sich für die Demokratie einzusetzen. „Ich glaube, wir müssen jetzt mal wieder, was wir viele Jahrzehnte nicht mussten, richtig für diese Demokratie kämpfen und uns einfach einsetzen und auch ein bisschen mutig sein und unser Wort stehen und sagen, das ist eine tolle Art zu leben“, sagte die CDU-Politikerin bei einer Veranstaltung in Berlin.

Dabei betonte sie, dass die Mehrheit der Menschen nicht die AfD wähle. Es stimme, dass die AfD sehr stark in den neuen Bundesländern sei. Aber auch in den alten Bundesländern sei sie stärker geworden. „Sie ist ein gesamtdeutsches Phänomen geworden“, sagte Merkel. So habe die Partei etwa auch bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz Zuwächse gehabt.

Mit Blick auf den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt sagte Merkel, dass die AfD es zum Teil geschafft habe, „alle unsere Gespräche von morgens bis abends zu bestimmen“. Man wisse nicht mehr, was die anderen Parteien eigentlich wollten. Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt.

Die AfD liegt in Umfragen zur Landtagswahl deutlich vorn.
(dpa)

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 29/08/2026

Seit dem Start von lebensmittelwarnung.de 2011 steigen die Zahlen. Behörden in #Deutschland veröffentlichten bereits 3.110 Meldungen, darunter 323 allein 2025. 1/3 davon waren #Listerien der Auslöser. Dennoch will Landwirtschaftsminister Rainer die #Meldepflicht für Lebensmittellabore abschaffen.🤢

Im Jahr 2025 wurden insgesamt 323 Lebensmittelrückrufe auf dem Portal der Bundesländer und des Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit veröffentlicht. Für ein Drittel davon waren Listerien der Auslöser.
Auf dem Portal www.lebensmittelwarnung.de veröffentlicht das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sowie die Bundesländer Rückrufe im Bereich der Lebensmittelindustrie. Für das Jahr 2025 wurden insgesamt 323 Rückrufe veröffentlicht und die Listerien haben sich an die Spitze gekämpft. Sie waren für knapp ein Drittel der Rückrufe verantwortlich, gefolgt von Salmonellen. In den Vorjahren führten die Salmonellen die Liste an, seit 2024 rücken Listerien vor.

Lebensmittelrückrufe am häufigsten
Gesunde Menschen bemerken eine Infektion mit Listeria monocytogenes in der Regel nicht. Doch vor allem bei älteren oder immungeschwächten Personen, Schwangeren und Neugeborenen kann eine Infektion zu schweren Erkrankungen führen. Auch zuhause im Kühlschrank können sich die Erreger weiter vermehren, während hohe Temperaturen die Bakterien abtöten.

Neben Krankheitserregern waren auch Allergene, Fremdkörper oder gesundheitsschädliche Substanzen Gründe für Unternehmen, ihre Produkte zurückzurufen. In 90 Prozent der Fälle (291 Rückrufe) bezogen sich die Rückrufe auf Lebensmittel. 38 gehörten in den Bereich Obst und Gemüse, 37 zu Fleisch und Wurstwaren, 32 zu Eis und Süßwaren und auf Bedarfsgegenstände wie Kleidung oder Spielzeug fielen nur 7,5 Prozent der Rückrufe.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 28/08/2026

Richtig: Die sPD hat sowohl im #Bundeswahlkampf 2021 als auch 2025 vehement einen zeitlich befristeten, bundesweiten #Mietenstopp für angespannte Wohnungsmärkte gefordert. Ex-Kanzler Scholz versprach ein "Fünf-Punkte-Programm“ & ein #Mietenmoratorium für die ersten 100 Tage einer neuen Regierung.

"Überall in Deutschland erleben wir, dass günstige Mietwohnungen Mangelware sind und dass sich viele den Traum vom Eigenheim nicht mehr erfüllen können", sagte Scholz Sep. 2021 der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).

"Jeder zweite Haushalt in Deutschlands Städten hat Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein, das zeigt, wie viele Menschen wenig verdienen", sagte der SPD-Politiker.

Damit sich Mieten und Kaufpreise weniger stark erhöhten, müssten in ganz Deutschland 400.000 neue Wohnungen entstehen, "darunter mindestens 100.000 öffentlich geförderte Wohnungen", sagte Scholz. "Das ist kein Hexenwerk - wir müssen nur wollen", fügte er hinzu.

"Ich will ein Bündnis für Wohnen aus Bundesregierung, Ländern und Kommunen, Wohnungsunternehmen, Bauwirtschaft, sowie Mieter- und Vermieterverbänden." Unter ihm als Kanzler werde auch der Bund weiterhin den sozialen Wohnungsbau mit Investitionen fördern.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 24/08/2026

"Es gibt keinen freien #Journalismus in einer Diktatur. Und umso mehr müssen freie Journalisten dafür sorgen, dass es nie zu einer #Diktatur in einem Land kommt." Michel Friedmans Aussage bringt auf den Punkt, & dennoch treibt der #ÖRR die Zuschauer:innen in Richtung #Faschismus - warum zum Teufel?

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 14/08/2026

Nach starken Stimmengewinnen 1930 trat die NSDAP in #Thüringen erstmals in eine Landesregierung ein. Die alten & selbstgefälligen Eliten👇🏼hofften, die NSDAP durch eine Regierungsbeteiligung einzubinden & zu „zähmend-kontrollieren“ – ein fataler Trugschluss, der wiederholt werden soll? #AfDVerbot

"Mord! 35 Tote!"
Klebezettel der KPD zu den Reichstagswahlen am 5. März 1933
Ernst Schneller
Druck: Uranus-Druckerei
Berlin, 1933
5,3 x 8 cm

Bildnachweis: Deutsches Historisches Museum, Berlin
Inv.-Nr.: Do2 89/1038.5

Dieses Objekt ist eingebunden in folgende LeMO-Seite:
"Die Reichstagswahl vom 5. März 1933".

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 10/08/2026

Welche Gefahr für den #Rechtsstaat geht von Amtspersonen aus, die für seine Durchsetzung verantwortlich sind, sich aber gleichzeitig von zentralen Werten des Grundgesetztes verabschiedet haben? Dieser #Buchtipp versammelt Beiträge von Journalistinnen & Journalisten, die dieser Frage nachspüren.

Extreme Sicherheit: Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz

Heike Kleffner und Matthias Meisner untersuchen, wie rechtsradikale Netzwerke die Sicherheitsbehörden unterwandern.

Datenabfragen für Drohbriefe, Chatgruppen, in denen Sicherheitskräfte rassistische Inhalte austauschen, oder rechtsradikale Einstellungen in Bundeswehr-Eliteeinheiten: Die Liste der Skandale in Institutionen, die für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, umfasst gravierende Tatbestände. Welche Gefahr für den Rechtsstaat geht von Amtspersonen aus, die für seine Durchsetzung verantwortlich sind, sich aber gleichzeitig von zentralen Werten des Grundgesetztes verabschiedet haben?

Dieses Buch versammelt Beiträge von Journalistinnen und Journalisten, die dieser Frage insbesondere auf lokaler Ebene nachspüren. Sie zeigen Fälle auf, in denen die neutrale Umsetzung des Gesetzesvollzugs bei Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz aufgrund rechtsradikaler Kontakte oder Sympathien verhindert oder verschleppt wurde. Es geht dabei nicht um pauschale Verdächtigungen, sondern um eine konsequente Aufdeckung von Fehlverhalten.

Nur eine medial-öffentliche wie juristische Aufarbeitung derartiger Vorfälle könne, so das Credo des Buches, das Vertrauen in die Institutionen des Rechtsstaats dauerhaft garantieren – und die Exekutivorgane gegen Vereinnahmungsversuche antidemokratischer Akteure schützen.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 08/08/2026

#FAZ Mit was wird euer Koks gestreckt, um solch einen arischen Nonsens von sich zu geben? #Medienkrise #Sommerloch

Erika Steinbach vs Batman-Gegenspieler Joker Meme

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 06/08/2026

Vor 14 Jahren brach mit dem berühmten " #Altmaier -Knick" der Solar-Ausbau ein. Vor 11 Jahren knickte dann auch noch der Ausbau der Windkraft an Land weg. Studien zeigten wie #Deutschland danach in die Energiekrise geriet– & dass sich ein nachholender Ausbau lohnt. Credit: Greenpeace #Energiepolitik

Fast 16 Jahre alt ist der sogenannte Altmaier-Knick bei der Photovoltaik.

Der damalige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte die EEG-Förderung für den Solarstrom zusammengestrichen. Der Ausbau stürzte von jährlich mehr als 8.000 Megawatt auf unter 2.000 Megawatt ab und hat bis zu Habeck das alte Niveau nicht wieder erreicht.

Ein ähnlicher Knick folgte 2017 unter dem damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Windkraft an Land – vor allem eine Folge des Übergangs zu Ausschreibungen sowie restriktiver Abstandsregeln.

Eine veröffentlichte Kurzstudie des Thinktanks Energy Brainpool im Auftrag des Solarunternehmens GP Joule zeigt: Bei "knickfreiem" Ausbau wären heute 30.000 Megawatt Wind- und 20.000 Megawatt Solarenergie mehr am Netz, und im August dieses Jahres hätte der Strompreis am Spotmarkt um mehr als acht Cent pro Kilowattstunde niedriger liegen können.

Bis heute kann Peter Altmaier keine großen Fehler in seiner Energiepolitik entdecken, wie er nach dem Ausscheiden aus der Regierung in diversen Interviews kundtat.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 05/08/2026

Große Vorfreude auf ein Gewitter, das kaum Abkühlung & keinen nennenswerten Niederschlag in #München (Schwabing-West) gebracht hat. Dafür hat sich die Luftfeutigkeit in der Wohnung von unserem Freund Denis um 20% auf 72% 🥵 erhöht, es ist zum... 🤮 #Hitzewelle #Klimakrise

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 05/08/2026

#München hat ein Hitzeproblem Durch die #Klimakrise heizen sich Straßen, Plätze & Wohnviertel immer stärker auf. Beim #Hitzeschutz gibt es noch Lücken – & genau dort setzt der #BaumEntscheid an. Über 100 Münchner Bürger:innen setzen sich ehrenamtlich dafür ein, unsere Stadt lebenswert zu halten.🫶🏼

Was bedeuten 1,5 °C Erwärmung für München?
Seit 1955 hat sich München durchschnittlich um 1,5 °C erwärmt.

In dicht bebauten Vierteln wie der Maxvorstadt ist dieser Effekt extrem: Nachts kühlt es dort im Schnitt um 9 °C weniger ab als im Münchner Umland. Steigt die Temperatur weiter, trifft die Hitze diese Gebiete am härtesten.

Quelle: RKU München

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 05/08/2026

Kettensägen sind angeworfen: Erhebliche Kostenbelastung für Senioren: Banalität des #Project2025 - Autoritarismus Migranten, Wohnungslose, Arme, Alte & Kranke als alleinige Belastung zu brandmarken, archive.ph/jr4yt ist unmenschlich. Egal ob in den USA oder in #Deutschland . #Vermögensteuer

Die Trump-Regierung findet einen neuen Weg, Medicare-Versicherte zu schädigen – indem sie deren Medikamentenkosten erhöht.

Trump hat die Sozialversicherung systematisch von den Mitteln für den Kundenservice abgeschnitten – ein zynischer Versuch, dieses so wichtige Programm für die Senioren, die darauf angewiesen sind, noch belastender erscheinen zu lassen.

Und mit dem Einverständnis der Republikaner im Kongress hat Trump die Mittel für Medicare und Medicaid gekürzt und – durch Arbeitsauflagen und andere Regeln – die Hürden für die Anmeldung zu Medicaid erhöht.

Hier die Hintergründe, beginnend mit der Funktionsweise von Teil D. Teil D wurde 2003 verabschiedet und 2006 eingeführt und ist als Versicherung für verschreibungspflichtige Medikamente konzipiert, einschließlich Marken- und Generikapräparate. Wie andere Teile von Medicare steht er Personen ab 65 Jahren zur Verfügung.

Dies stellt eine erhebliche Kostenbelastung für Senioren dar. Es ist bedauerlich, dass Dr. Mehmet Oz, Leiter von Medicare/Medicaid und seine Kollegen nicht nachvollziehen können, was dies für jemanden bedeutet, der hauptsächlich von der Sozialversicherung lebt. — Max Richtman, Nationales Komitee zur Erhaltung der Sozialversicherung und von Medicare

Die Subventionen sollten eigentlich mindestens bis Ende nächsten Jahres weiterlaufen; stattdessen enden sie am 31. Dezember.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 05/08/2026

Diktator Trump lässt großflächig Informationen ( Webseiten, Dokumente, Artikel & Videos) aus dem Internet löschen, die nicht ins #MAGA -Weltbild passen. Fakenews & #Deepfakes schaffen eine #Project2025 -Realität! Lasst uns zusammen ein „Wer hätte es ahnen können“-Archiv archive.ph/ZnyDM aufbauen.

Archive.today ist Ihre persönliche Zeitmaschine! Es ist ein Werkzeug, mit dem Sie von jeder Internetseite oder Social Media Account eine Kopie erstellen können, die jederzeit wieder abrufbar ist, auch wenn die Original-Webseite oder Account nicht mehr online steht.

archive.today ist ein Online-Dienst, der unter verschiedenen Top-Level-Domains komplette Webseiten mit Bildern, Stylesheets, Schriften und Werbeanzeigen auf Wunsch eines Nutzers des Dienstes bzw. automatisch archiviert. Dabei wird eine URL bestehend aus einem Zeitstempel und der Original-URL angelegt. Zusätzlich wird eine Kurz-URL als Weiterleitung generiert, die ebenfalls als Hyperlink genutzt werden kann. Lesern wird ermöglicht, auf ein Memento einer Webseite zuzugreifen, das über die Zeit unverändert dargestellt wird.

Der Dienst betreibt weitere Domains in verschiedenen Ländern – bekannt sind archive.ph (Philippinen), archive.is (Island), archive.md (Republik Moldau), archive.fo (Färöer), archive.li (Liechtenstein) und archive.vn (Vietnam) – und wechselt wiederkehrend das Host-Land der Domains, auf welches weitergeleitet wird. Aktuell (Stand 2026) wird auf archive.ph weitergeleitet. Auch ist archive.today unter einer .onion‑Adresse als Onion‑Dienst im Tor‑Netzwerk erreichbar.

Mit einer Archivierung mittels archive.today ist bei vielen Nachrichtenseiten sogar die Umgehung von Paywalls möglich. In Russland ist archive.today seit ca. 20. März 2026 gesperrt.

Die Seite ist nach Angaben des Betreibers seit Mai 2012 online.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 04/08/2026

Erledigt. Schon unser zweites Buch von euch 📚 "Fehlender Mindestabstand:Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde" haben wir noch auf Twitter (vor Elon) bei dir erworben.

Extreme Sicherheit: Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz

Datenabfragen für Drohbriefe, Chatgruppen, in denen Sicherheitskräfte rassistische Inhalte austauschen, oder rechtsradikale Einstellungen in Bundeswehr-Eliteeinheiten: Die Liste der Skandale in Institutionen, die für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger verantwortlich sind, umfasst gravierende Tatbestände. Welche Gefahr für den Rechtsstaat geht von Amtspersonen aus, die für seine Durchsetzung verantwortlich sind, sich aber gleichzeitig von zentralen Werten des Grundgesetztes verabschiedet haben?

Dieses Buch versammelt Beiträge von Journalistinnen und Journalisten, die dieser Frage insbesondere auf lokaler Ebene nachspüren.

Sie zeigen Fälle auf, in denen die neutrale Umsetzung des Gesetzesvollzugs bei Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr oder Justiz aufgrund rechtsradikaler Kontakte oder Sympathien verhindert oder verschleppt wurde. Es geht dabei nicht um pauschale Verdächtigungen, sondern um eine konsequente Aufdeckung von Fehlverhalten. Nur eine medial-öffentliche wie juristische Aufarbeitung derartiger Vorfälle könne, so das Credo des Buches, das Vertrauen in die Institutionen des Rechtsstaats dauerhaft garantieren – und die Exekutivorgane gegen Vereinnahmungsversuche antidemokratischer Akteure schützen.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 04/08/2026

Man ist nur noch #schMERZhaft berührt, das "unserer" Bundeskanzler nichts "merkt". Friedrich #Merz erreicht nicht nur seinen eigenen Tiefstwert, sondern auch den niedrigsten jemals gemessenen Zustimmungswert eines amtierenden Bundeskanzlers seit Beginn der Erhebungen (1998). #CDU

1 Jahr und 90 Tage nach Amtsantritt sind noch 18 Prozent der Bevölkerung mit der Arbeit des Bundeskanzlers zufrieden, gleich viel als vor zwei Wochen. 78 Prozent sind unzufrieden, 4 Prozent unentschlossen.

Friedrich Merz erreicht damit nicht nur seinen eigenen Tiefstwert, sondern auch den niedrigsten jemals gemessenen Zustimmungswert eines amtierenden Bundeskanzlers seit Beginn der Erhebungen im Jahr 1998. Zudem lagen alle bisherigen Kanzler zu diesem Zeitpunkt ihrer jeweiligen Amtszeiten deutlich über den aktuellen Werten von Merz.

Im direkten Vergleich mit Olaf Scholz, der bereits als besonders unbeliebt galt, zeigt sich die Geschwindigkeit des Absturzes. Während Scholz seinen Tiefpunkt von 22 Prozent erst zu Beginn seines dritten Amtsjahres erreichte, fällt Merz bereits nach etwas mehr als einem Jahr auf nur noch 18 Prozent. Zu diesem Zeitpunkt seiner Amtsperiode lag Scholz sogar rund 20 Prozentpunkte über den aktuellen Werten des heutigen Kanzlers.

Angela Merkel, die im Laufe ihrer langen Kanzlerschaft ebenfalls schwierige Phasen durchlief, fiel in 16 Jahren nie unter eine Zustimmung von 45 Prozent. Dieser Tiefstwert Merkels wäre zugleich der Bestwert von Merz, der zu Beginn seiner Amtszeit kurzzeitig 43 Prozent erreichte. Neue Regierungschefs profitieren normalerweise in den ersten Monaten ihrer Amtszeit von einem politischen Vertrauensvorschuss. Doch auch hier schnitt Merz bereits deutlich schlechter ab als seine Vorgänger und gilt als unbeliebtester Regierungschef bei Amtsantritt seit Beginn der Erhebungen.

Parallel dazu verschlechtert sich auch die Stimmung gegenüber der schwarz-roten Bundesregierung weiter. Die Zustimmungswerte der Regierung bewegen sich auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie jene des Kanzlers. Das zeigt sich auch in der Sonntagsfrage. Die Partei des Kanzlers kommt in unserem Wahltrend nur noch auf rund 23 Prozent, ein Minus von 5,5 Prozentpunkten gegenüber der Bundestagswahl.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 03/08/2026

Simpsons: Wir sollten „Wer erschoss Mr. Burns?“ auf den Index setzen, nicht das Frau #Reiche auf aberwitzige Ideen kommt. 🤔 Mr. Burns verdunkelt in der berühmten Doppelfolge Springfield mit einer riesigen Sonnenschutzscheibe. Sein Ziel ist es, ein Strommonopol (💰) zu errichten. #Erneuerbare #Solar

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 03/08/2026

#Dürre Jetzt dürfen sich die Hauptvernichter der Schöpfung, Wasserintensive Branchen sowie die durstigen KI-Rechenzentren um die schnell schwindenden Süßwasserressourcen streiten. Willkommen in der "technologieoffenen" #Dystopie des Rechtskonservatismus. #Landwirtschaft

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 03/07/2026

#Erfurt Antifa – Schulter an Schulter, wo der Staat versagte Zum ersten Mal sprechen Antifa-Aktivist:innen über die Hintergründe & Praktiken einer professionellen Bewegung, www.antifa-film.de die der aufblühenden Neonaziszene im wiedervereinigten #Deutschland nach 1989 entgegentrat. #widersetzen

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 28/06/2026

#Berlin Überall ist die Rede von Konzepten der KlimaAnpassung ( #WdKA), dass die Städte kühler, grüner werden sollen und dann kommt sowas dabei raus?! 👀 Konzept völlig verfehlt #CDU, setzen 6!

Schönster Platz Berlins oder öde Steinwüste? Der Gendarmenmarkt ist nach zweijähriger Sanierung 2025 wiedereröffnet worden – und kommt fast völlig ohne Grün daher.

Bei der gerade abgeschlossenen Sanierung des Gendarmenmarktes orientierte man sich an der kargen, aber denkmalgeschützten DDR-Variante des Platzes. Zudem sollte die Nutzung als Veranstaltungsort - etwa für das Classic Open Air oder den Weihnachtsmarkt - weiterhin gewährleistet sein.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 24/06/2026

#Buchtipp "Über Tyrannei - Zwanzig Lektionen für den Widerstand" Timothy Snyder In #Europa sind Populismus & autoritäres Führertum auf dem Vormarsch, shorturl.at/gtG1Y als ob es das 20. Jahrhundert & seine blutigen Lehren niemals gegeben hätte. Lektion 8: „Setze ein Zeichen.“ Dieses #Buch tut es.

Zwanzig Lektionen für den Widerstand.

Wir sind nicht klüger als die Menschen, die erlebt haben, wie überall in Europa die Demokratie unterging und Faschismus, Nationalsozialismus und Kommunismus kamen. Aber einen Vorteil haben wir. Wir können aus ihren Erfahrungen lernen.

„Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam."
So lautet die erste von 20 Lektionen für den Widerstand, mit denen Timothy Snyder die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika auf das vorbereitet hat, was gestern noch unvorstellbar zu sein schien: einen Präsidenten, der das Gesicht der Demokratie verstümmelt und eine rechtsradikale Tyrannei zu errichten versucht.

Doch nicht nur in den USA sind Populismus und autoritäres Führertum auf dem Vormarsch. Auch in Europa rückt die Gefahr von rechts immer näher – als ob es das 20. Jahrhundert und seine blutigen Lehren niemals gegeben hätte. Snyders historische Lektionen, die international Aufsehen erregt haben, sind ein Leitfaden für alle, die jetzt handeln wollen - und nicht erst, wenn es zu spät ist. Lektion 8: „Setze ein Zeichen.“

Dieses Buch tut es. Tun Sie es auch.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 23/06/2026

Die Zahl der Hitzetoten in der EU ist in den letzten 20 Jahren um 30 % gestiegen 🥵 Ohne wirksame #Klimaschutz- & - Klimaanpassungsmaßnahmen shorturl.at/MvcDC könnten bis 2050 jährlich über 120.000 Menschen in #Europa an den Folgen extremer Hitze sterben. Und Schwarz-Rot? 🙈🙊🙉 #Hitzewelle

Italien, Spanien und Deutschland liegen unter den Top Drei der meisten Hitzetote in Europa. Insbesondere ältere Menschen sind betroffen.

Studie: Mehr als 62.000 Hitzetote im Rekordsommer 2024

Die Sommer werden tendenziell heißer, Zehntausende starben einer Studie zufolge 2024 an den Folgen extremer Hitze. Frühwarnsysteme und Hitzeprognosen könnten Leben retten.

Der Rekordsommer 2024 hat in Europa einer Studie zufolge mehr als 62.700 Hitzetote verursacht. Damit war die Zahl dieser Todesfälle um fast ein Viertel höher als im Sommer 2023, wie das Instituto de Salud Global Barcelona (ISGlobal) in der Fachzeitschrift "Nature Medicine" berichtet.

Insgesamt starben demnach in den vergangenen drei Sommern 2022 bis 2024 mehr als 181.000 Menschen an den Folgen extremer Hitze. Das entspricht in etwa der Einwohnerzahl von Saarbrücken oder Oldenburg.

Ältere Menschen besonders von Hitze betroffen
Am stärksten betroffen war mit weitem Abstand - wie bereits 2022 und 2023 - erneut Italien: Dort wurden für den Zeitraum zwischen dem 1. Juni und dem 30. September 2024 über 19.000 Hitzetote geschätzt. Auf Platz zwei folgt Spanien mit mehr als 6.700 Todesfällen und danach bereits Deutschland, das rund 6.300 Todesopfer zu beklagen hatte. Die Plätze vier und fünf belegen Griechenland (knapp 6.000) und Rumänien (mehr als 4.900).

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 22/06/2026

Chapeau! Otto Gugger übertrug sein 3.000 Quadratmeter großes Areal in #Großhadern der Stiftung „Daheim im Viertel“. Der Verkehrswert: etwa 10 Millionen Euro. shorturl.at/LIXCd Auf der Fläche sollen 20 bis 30 neue #Sozialwohnungen entstehen. Die Stiftung will das Baurecht zügig nutzen. #München

Stiftung Daheim im Viertel: Münchner Wohnungsunternehmen mit sozialer Verantwortung

Die Stiftung wurde durch die GIMA München eG ins Leben gerufen, einem Zusammenschluss von 35 Wohnungsgenossenschaften und sozial orientierten Wohnungsunternehmen.

Neben bezahlbaren Mieten und sicheren Wohnverhältnissen in ihren 40.000 Wohnungen fördern diese Unternehmen seit jeher gute Nachbarschaften und engagieren sich für die Verbesserung des Wohnumfelds. Mit unserer Stiftung wollen sie ihr Engagement auf ganze Stadtviertel in München und im Umland ausdehnen.

Sozial engagierte Privatpersonen haben die Stiftungsgründung mit großzügigen Spenden unterstützt.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 22/06/2026

Anfang 2026 enthüllten entsiegelte Gerichtsunterlagen das interne „Project Panama“ bei #Anthropic, dem Hersteller des KI-Assistenten #Claude. Ein internes Planungsdokument formulierte das Vorhaben ohne Umschweife: archive.ph/N0Ead alle #Bücher der Welt destruktiv (zerstörerisch) zu scannen.

Einblick in den geheimen Plan eines Unternehmens, „jedes Buch der Welt destruktiv zu scannen“ (The Washington Post)

Aus Gerichtsakten geht hervor, wie KI-Unternehmen um die Gunst der Kunden buhlten, um mehr Bücher für ihre Chatbots zu beschaffen, unter anderem durch den Kauf, das Scannen und die Entsorgung von Millionen von Titeln.

Anfang 2024 intensivierten Führungskräfte des KI-Startups Anthropic ein ehrgeiziges Projekt, das sie geheim halten wollten. „Projekt Panama ist unser Versuch, alle Bücher der Welt destruktiv zu scannen“, heißt es in einem internen Planungsdokument, das letzte Woche im Rahmen von Gerichtsakten veröffentlicht wurde. „Wir wollen nicht, dass bekannt wird, dass wir daran arbeiten.“

Innerhalb von etwa einem Jahr gab das Unternehmen laut den Unterlagen Dutzende Millionen Dollar aus, um Millionen von Büchern zu erwerben, die Buchrücken abzuschneiden und anschließend die Seiten einzuscannen, um so mehr Wissen in die KI-Modelle einzuspeisen, die hinter Produkten wie dem beliebten Chatbot Claude stehen .

Details zum Projekt Panama, über die bisher nicht berichtet wurde, kamen in über 4.000 Seiten Dokumenten im Rahmen eines Urheberrechtsstreits ans Licht, den Buchautoren gegen Anthropic angestrengt hatten. Das Unternehmen wird von Investoren mit 183 Milliarden US-Dollar bewertet . Anthropic zahlte im August 1,5 Milliarden US-Dollar zur Beilegung des Rechtsstreits. Die Entscheidung eines Bezirksrichters in der vergangenen Woche, zahlreiche Dokumente in dem Fall freizugeben, enthüllte jedoch Anthropics eifriges Streben nach Büchern in vollem Umfang.

Die neuen Dokumente zeigen zusammen mit früheren Schriftsätzen in anderen Urheberrechtsstreitigkeiten gegen KI-Unternehmen, mit welchem Aufwand Technologieunternehmen wie Anthropic, Meta, Google und OpenAI riesige Datenmengen beschafften, um ihre Software zu „trainieren“.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 20/06/2026

#Klima Die Echse hat es wieder getan & zu den Enten gegriffen. Puppenspieler Michael Hatzius & seine Bühnenfigur „Die Echse“ haben mit Hilfe von dutzenden kleinen Plastikenten die komplexen Geschehnisse der Welt auf urkomische & satirische Weise nachspielt. >>> www.dieechse.de #Krieg #Kinderrechte

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 13/06/2026

#Buchtipp "Into the Wood Chipper“ Nicholas Enrich Der Titel des Buches stammt aus einer nächtlichen Nachricht von #Musk, in der er schrieb, er habe „das Wochenende damit verbracht, #USAID in den Holzhäcksler zu werfen. Hätte auf ein paar tolle Partys gehen können. Habe das stattdessen getan.“

Ein Beamter stößt an seine Grenzen, als die Grausamkeit und Gleichgültigkeit der Trump-Regierung drohen, seinen Amtseid zu brechen.
Nicholas Enrich hatte sich endlich seinen Lebenstraum erfüllt: Er war Leiter der Abteilung für globale Gesundheit bei USAID geworden. Doch dieser Traum verwandelte sich in der turbulenten Zeit nach Präsident Trumps zweiter Amtseinführung in einen Albtraum.

In den folgenden Monaten geriet USAID ins Visier von Elon Musks neu gegründetem Ministerium für Regierungseffizienz (DOGE). Die Mission, der Enrich seine Karriere gewidmet hatte, wurde vor seinen Augen demontiert – selbst der Name der Behörde verschwand von der Fassade des Gebäudes. Enrich erlebte aus erster Hand die Lügen der Trump-Regierung, wie diese systematisch die lebensrettende Auslandshilfe der USAID verhinderte und welches Leid und Tod weltweit durch leichtsinnige Entscheidungen verursacht wurden. Schließlich beschloss er, nicht länger zu schweigen, und riskierte seine geliebte Karriere, indem er eine Reihe von Enthüllungsberichten veröffentlichte, die die illegalen und zerstörerischen Handlungen der Regierung aufdeckten.

Enrich wurde daraufhin beurlaubt, doch seine Berichte verbreiteten sich rasant und hatten nachhaltige Wirkung. In den Tagen nach ihrer Veröffentlichung wurden Hunderte von gestrichenen Hilfsprojekten wieder aufgenommen, und die Dokumente wurden in einem Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof zur Rechtmäßigkeit der Auflösung der USAID zitiert. Obwohl seine Berichte die USAID nicht mehr retten konnten, war Enrich einer der ersten Regierungsbeamten, der die rücksichtslose Zerstörung durch das DOGE öffentlich anprangerte und damit andere Bundesbehörden, die bald selbst ins Visier geraten sollten, frühzeitig warnte.

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 06/06/2026

Ich bin ein multitaskingfähiger Futterautomat 🐕

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Klassengesellschaft Deutschland @klassismus.eurosky.social · 03/06/2026

#Bürgergeld (K)eine Antwort vom Fernsehrat "Da zu dieser Sendung zahlreiche Programmbeschwerden eingelegt wurden, habe ich als Vorsitzende des Fernsehrates entsprechend der Beschwerdeordnung (§ 25 Abs. 8 #ZDF -Satzung) beschlossen, das Verfahren für #Mehrfachbeschwerden anzuwenden." G. Hasselfeldt

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Eingabe zur Sendung Am Puls mit Sarah Tacke – System Bürgergeld: Leben ohne Leistung? vom 14.05.2026 ist bei der Geschäftsstelle des Fernsehrates eingegangen.

Da zu dieser Sendung zahlreiche Programmbeschwerden eingelegt wurden, habe ich als Vorsitzende des Fernsehrates entsprechend der Beschwerdeordnung (§ 25 Abs. 8 ZDF-Satzung) beschlossen, das Verfahren für Mehrfachbeschwerden anzuwenden.

Das Mehrfachbeschwerdeverfahren sieht nach der Beschwerdeordnung (§ 25 Abs. 8 ZDF-Satzung) vor:

In diesem Fall wurden zwei Beschwerden als Leitbeschwerden bestimmt.
Die Leitbeschwerden wurden in anonymisierter Form veröffentlicht, die weiteren Beschwerdeführerinnen/Beschwerdeführer sind über die Veröffentlichung in Kenntnis zu setzen.
Die Leitbeschwerden werden nach dem Verfahren gemäß Absatz 5 im zuständigen Beschwerdeausschuss beraten, wenn mindestens eine Beschwerdeführerin/ein Beschwerdeführer – unabhängig davon, ob es sich um die Verfasser der Leitbeschwerden handelt – die Befassung verlangt.
Falls der Beschwerdeausschuss einstimmig entschieden hat, dass die Beschwerden keinen Anlass zur Beanstandung geben, werden die Leitbeschwerdeführer in Form einer begründeten Stellungnahme abschließend über dieses Ergebnis unterrichtet.
Andernfalls findet eine Beratung der Beschwerde im Plenum des Fernsehrates statt.
Nach Abschluss des Verfahrens im Beschwerdeausschuss oder im Fernsehrat werden sämtliche Beschwerdeführerinnen/Beschwerdeführer über dessen Ausgang informiert.

Ihre Beschwerde wurde nicht als Leitbeschwerde ausgewählt. Sie finden auf der Homepage des Fernsehrates weitere Informationen über das Mehrfachbeschwerdeverfahren sowie die Beschwerdeordnung.

Auf dieser Seite werden unter der Rubrik „Mehrfachbeschwerdeverfahren“ die Leitbeschwerde und die Stellungnahme des Hauses zu den Beschwerdepunkten eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen
Gerda Hasselfeldt

Fernsehratsvorsitzende

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