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Dr. Julia Duchrow

@juliaduchrow.bsky.social
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Secretary General Amnesty International in Germany / legal expert in international law

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Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 16/09/2026
Heute veröffentlicht Amnesty einen der umfangreichsten Berichte unserer Geschichte. Es geht um die Niederschlagung der #FrauLebenFreiheit Proteste in #Iran 2022. Um Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und um konkrete Täter, gegen die jetzt ermittelt werden muss. Auch in Deutschland!
082
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 08/07/2026
Demokratie braucht Transparenz, gerade jetzt! Das Vorhaben der Bundesregierung ist ein beispielloser Angriff auf die Informationsfreiheit!
000
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 18/06/2026
UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan schlägt Alarm. Sie sieht Deutschland in Sachen #Meinungsfreiheit am Scheideweg. Ihren Bericht hat sie im Menschenrechtsrat vorgestellt. Ich hatte Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen. Verletzungen der Meinungsfreiheit haben massiv zugenommen... 1/5
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Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 11/05/2026
Heute muss die Europäische Union zeigen, wie ernst sie ihre Werte sowie ihr Engagement für Menschenrechte und Völkerrecht nimmt. Sie muss das Assoziierungsabkommen mit Israel aussetzen. Warum, erkläre ich hier: www.fr.de/meinung/gast... @amnesty.de
3268
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Für Menschenrechte @dimr.bsky.social · 23/04/2026
#25JahreDIMR 🎉 Anlässlich dieses Jubiläums lassen wir viele verschiedene Personen zu Wort kommen. Heute: @juliaduchrow.bsky.social Welche Vision haben Sie für die Menschenrechte in Deutschland in fünf Jahren?
Porträtfoto unter dem Motto "25 Jahre DIMR" mit dem Text: „Die Menschenrechte müssen wieder Kompass für Politik und Gesellschaft werden. Dafür braucht es klare Kante gegen Menschenverachtung und eine starke, vielfältige, unbequeme Zivilgesellschaft, die Verbindendes über Trennendes stellt.“ Julia Duchrow, Generalsekretärin Amnesty International Deutschland
086
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 09/04/2026
Innerhalb von 10 Minuten hat Israel 100 Ziele im Libanon angegriffen. Hunderte Menschen wurden getötet, unzählige verletzt. Und die israelische Regierung glaubt, damit straflos davonzukommen. Alle Staaten müssen sofort ihre Waffenlieferungen an Israel einstellen – auch Deutschland. @amnesty.de
2208
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 17/03/2026
Wenn Bundeskanzler #Merz von "prinzipienfestem Realismus" spricht, dann meint wer vor allem wirtschaftliche Prinzipien. Und stellt gleichzeitig das Völkerrecht zur Disposition. Warum das fatal ist und was stattdessen zu tun ist, damit nicht das Recht des Stärkeren regiert, erkläre ich hier...
042
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 16/03/2026
Diese Entscheidung verdeutlicht die Unwilligkeit oder Unfähigkeit des israelischen Systems, Völkerrechtsverbrechen strafrechtlich zu verfolgen, und unterstreicht, wie dringend notwendig die laufenden Verfahren vor internationalen Gerichten sind. #Gaza #Israel #ICC #Genocide
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Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 09/03/2026
Heute beginnt in der #Türkei der politisch motivierte Prozess gegen den Bürgermeister und CHP‑Präsidentschaftskandidaten Ekrem #İmamoğlu und 406 weitere Menschen. Grundlegende rechtsstaatliche Standards werden verletzt, die Justiz instrumentalisiert.
020
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 03/03/2026
#Merz trifft heute #Trump. Er darf in den #USA die Behauptung nicht wiederholen, die völkerrechtliche Einordnung der Angriffe auf den #Iran sei zweitrang. Merz muss sich klar hinter das internationale Recht stellen und für den Schutz der Zivilbevölkerung im Iran und in der gesamten Region einsetzen.
010
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 24/02/2026
Heute ist Bundeskanzler #Merz in #China. Er darf dort zur Menschenrechtslage nicht schweigen, auch und gerade, wenn’s um wirtschaftliche Interessen geht.
000
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 23/02/2026
Ein wichtiger Schritt, um den Opfern von Dutertes tödlichem „Anti-Drogen-Krieg“ Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Und angesichts der momentanen Angriffe und Sanktionen von mächtigen Politikern gegen den IStGH ein Reminder, dass niemand über dem Gesetz steht. www.deutschlandfunk.de/anhoerungen-...
deutschlandfunk.de
Internationaler Strafgerichtshof - Anhörungen im Fall des philippinischen Ex-Präsidenten Duterte begonnen
Am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ist das Vorverfahren gegen den ehemaligen philippinischen Präsidenten Duterte eröffnet worden.
0179
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 24/02/2026
Heute jährt sich die russische Vollinvasion gegen die #Ukraine zum vierten Mal. Der Krieg dauert aber schon 12 Jahre. 12 Jahre Kriegsverbrechen und Terror gegen die Zivilbevölkerung. Ohne Rechenschaft für diese Verbrechen wird es keine Gerechtigkeit geben. www.amnesty.de/pressemittei...
amnesty.de
Russlands Angriff auf die Ukraine: 12 Jahre Krieg, 12 Jahre Kriegsverbrechen
Am 24. Februar jährt sich der offene Angriff Russlands auf die Ukraine zum vierten Mal.
032
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 12/02/2026
Morgen beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz. @juliaduchrow.bsky.social fordert: Viele vermeintliche Partner Deutschlands begehen systematisch Menschenrechtsverletzungen. Die Bundesregierung darf dazu nicht schweigen. Ohne Menschenrechte gibt es keine nachhaltige Außen- und Sicherheitspolitik.
amnesty.de
Münchner Sicherheitskonferenz: Ohne Menschenrechte keine Sicherheit
Amnesty fordert im Vorfeld der Konferenz von der deutschen Bundesregierung eine deutliche Kurskorrektur, um die Menschenrechte weltweit zu verteidigen.
0169
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 05/02/2026
1/4 Ältere Menschen in #Gaza erleiden eine Gesundheitskrise, von #Israel bewusst verursacht mit dem Ziel, die Existenz der Palästinenser*innen zu zerstören. Die israelischen Behörden müssen ihre Blockade aufheben und die Einfuhr lebenswichtiger Güter zulassen. www.amnesty.org/en/latest/ne...
amnesty.org
Israel/OPT: Older people in Gaza suffering overlooked health crisis amid Israel’s ongoing blockade of aid and medicines – new research
Older people in Gaza are suffering an overlooked physical and mental health crisis amid Israel’s ongoing blockade of aid and essential medicines and the recent ban on humanitarian organizations, new r...
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Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 27/01/2026
1/5 Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Truppen Auschwitz. #Gedenken heißt Handeln, gerade heute. Lasst uns gemeinsam aller Opfer des #Nationalsozialismus gedenken. Und an der Seite derer stehen, die heute rassistisch, antisemitisch oder auf andere Weise angegriffen werden. @amnesty.de
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Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 23/01/2026
Trumps „Friedensrat“ ist ein offener Angriff auf die Vereinten Nationen, das #Völkerrecht und die #Menschenrechte. Ob in den USA oder der Weltpolitik: Wir brauchen keine Könige, sondern Regeln, die die Macht von Regierungen begrenzen. @amnesty.de #UN #Trump #Davos
0276
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 20/01/2026
Trumps Agenda ist ein Frontalangriff auf die #Menschenrechte. Autoritäre Politik nimmt zuerst die Schwächsten ins Visier. Doch wenn das Recht des Stärkeren regiert, stehen wir alle am Abgrund. Lasst uns verhindern, dass die Fans von #Trump in Deutschland an Macht gewinnen. @amnesty.de
130
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 15/01/2026
Amnesty-Untersuchung belegt massenhafte Tötungen von Protestierenden im #Iran, Ausmaß ist beispiellos. UN-Mitgliedsstaaten müssen unverzüglich Ermittlungen und Strafverfolgungen gegen die Verantwortlichen einleiten, um weiteres Blutvergießen zu verhindern. @amnesty.de www.amnesty.de/pressemittei...
amnesty.de
Iran: Massaker an Demonstrant*innen – Amnesty fordert Ermittlungen wegen Völkerrechtsverbrechen
Bei der Repression gegen die Proteste im Iran wurden massenhaft Menschen getötet. Dies belegen Amnesty-Recherchen.
000
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 14/01/2026
Heute war ich Sachverständige im Ausschuss für #Menschenrechte. Ein Thread: 1/4 Autoritäre Kräfte wollen das Recht schwächen und feiern das Recht des Stärkeren. Das bringt uns alle an den Abgrund, trifft aber die Schwächsten als erstes: Minderheiten, von Rassismus betroffene Menschen. @amnesty.de
2139
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 14/01/2026
Der #Iran verschärft die Repression gegen die friedlichen Proteste. Der Chef der Justiz fordert: „Keine Nachsicht“ gegenüber Demonstrierenden. Das Leben der Inhaftierten ist akut gefährdet. Erfan Soltani (26) könnte schon heute hingerichtet werden. Die Welt muss handeln! @amnesty.de
0104
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 13/01/2026
Wer für die Meinungsfreiheit eintritt, muss rassistische Hetze dulden, schreibt @ronensteinke.bsky.social. Wir widersprechen! 🧵 1/9 www.sueddeutsche.de/kultur/hatea...
sueddeutsche.de
Hass ist keine Meinung? Leider schon - bei welchen Äußerungen man sich aber wehren muss
Der Kreuzzug der US-Regierung gegen Gruppen wie HateAid ist absurd. In einer Sache haben die Verfechter absoluter Redefreiheit jedoch recht.
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 12/01/2026
Seit 2018 wird Seán Binder in Griechenland strafrechtlich verfolgt, weil er Menschen in Seenot unterstützt & gerettet hat. Diese Woche stehen die letzen Verhandlungstermine an. Der Prozess gegen Seán Binder steht exemplarisch für die zunehmende Repression gegen humanitäres Engagement in Europa. 1/2
12710
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Lena Rohrbach @artepovera.bsky.social · 08/01/2026
Sexualisierte (KI-)Bilder ohne Zustimmung sind digitale Gewalt. Betroffene sind daran nie „selbst schuld“. Groks Output ist das Ergebnis von ungezügeltem Digitalkapitalismus + Patriarchat. To do: * DSA & AI Act konsequent durchsetzen, Verstöße bestrafen * bildbasierte sex. Gewalt explizit verbieten
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 05/01/2026
Das ist nicht komplex, wie die Bundesregierung behauptet, sondern ein klarer Angriff auf die Regeln und Werte, die für alle Frieden, Sicherheit und den Schutz der Menschenrechte gewährleisten sollen. @juliaduchrow.bsky.social
Ein Foto der Generalsekretärin von Amnesty in Deutschland, Julia Duchrow, mit diesem Zitat von ihr: „Das ist nicht komplex, wie die Bundesregierung behauptet, sondern ein klarer Angriff auf die Regeln und Werte, die für alle Frieden, Sicherheit und den Schutz der Menschenrechte gewährleisten sollen.“
14418
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 18/12/2025
Und noch ein wichtiger Punkt: Auch wir können die Infos von @peterhornung.bsky.social über verdächtige Koinzidenzen bestätigen. Hat die BReg Informationen über die Familien, denen Aufnahmezusagen entzogen wurden, direkt an die pakistan. Behörden weitergegeben? 1/2 www.tagesschau.de/ausland/asie...
tagesschau.de
Nach Entzug deutscher Aufnahmezusagen: Verzweifelte Afghanen in Pakistan
Deutschland hatte ihnen Hilfe versprochen, doch dann die Aufnahmezusage zurückgezogen: Hunderte Afghanen in Pakistan befürchten nun, abgeschoben zu werden. Und hat Deutschland sensible Informationen w...
12212
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 17/12/2025
Hunderten Afghan*innen mit Aufnahmezusage droht die Abschiebung in Folter und Tod. Die #Bundesregierung muss die Menschen, die sich auf das Schutzversprechen Deutschlands verlassen haben, endlich in Sicherheit bringen. Sofort, ohne weitere Verzögerung! Aufnahme jetzt! @amnesty.de #Afghanistan
1258
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 17/12/2025
Es gibt auch noch good news! 🎉
02210
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 15/12/2025
Das ist gut und richtig. Menschenrechtsverteidiger*innen brauchen unsere Solidarität und unseren Schutz. Umso bitterer ist es, dass die Bundesregierung zeitgleich akut gefährdeten Menschenrechtler*innen aus Afghanistan die Zusage zur Aufnahme entzieht. www.tagesschau.de/inland/innen...
tagesschau.de
Deutschland nimmt belarusische Oppositionelle Babariko und Kolesnikowa auf
Der belarusische Machthaber hatte 123 politische Gefangene freigelassen. Zwei prominente von ihnen werden in Deutschland aufgenommen, sagte Innenminister Dobrindt. Im Bericht aus Berlin äußerte er sic...
32510
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 10/12/2025
Heute ist der Tag der #Menschenrechte. Die sind auch deshalb in Gefahr, weil autoritäre Kräfte daran arbeiten, die #Zivilgesellschaft zum Schweigen zu bringen. Warum das eine Gefahr für uns alle ist, erkläre ich im @tagesspiegel.de: www.tagesspiegel.de/gesellschaft... @amnesty.de
tagesspiegel.de
Mit Kleinen Anfragen gegen Menschenrechte: Die Attacken gegen deutsche NGOs gehen alle an
Zivilgesellschaftliches Engagement wird nicht nur von Rechtsaußen-Propheten zur Gefahr für die Demokratie stilisiert und somit delegitimiert. Auch die etablierten Parteien machen mit. Das ist fatal.
01911
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 21/10/2025
Der Menschenrechtskommissar des Europarates legt den Finger in die Wunde: In Deutschland sind die Versammlungsfreiheit und das Recht auf #Asyl gefährdet, weil Polizei und Behörden rechtsstaatliche und menschenrechtliche Grenzen überschreiten. #Gaza #ProtectTheProtest @amnesty.de
0145
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 15/10/2025
Thanks @commissionerhr.coe.int for our meeting yesterday. Your focus on Germany is important and highly valued by @amnesty.de. Your letter to Alexander Dobrindt, criticizing the German authorities' handling of pro-Palestinian protests, was a much needed intervention. #HumanRights
040
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 10/10/2025
Am heutigen Welttag zur Erinnerung: Die #Todesstrafe verstößt immer gegen die Menschenrechte. Sie ist eine abscheuliche Praxis, die in der heutigen Welt keinen Platz haben sollte - aber leider immer noch hat. Allein im #Iran haben die Behörden 2025 bisher mehr als 1.000 Menschen hingerichtet.
031
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 09/10/2025
Für die Menschen in #Gaza, die seit 2 Jahren unter Bombardements & Aushungern leiden, für alle Geiseln & ihre Angehörigen und für alle willkürlich inhaftierten Palästinenser*innen ist die jetzige Einigung zwischen #Hamas und #Israel lange überfällig. Sie darf nicht nur eine kurze Atempause sein. 1/5
amnesty.org
Ceasefire must be pathway to ending Israel’s unlawful occupation, apartheid and genocide
There must be a full cessation of hostilities and a total lifting of the blockade.
11713
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 07/10/2025
Wir gedenken aller Opfer der brutalen, von der Hamas angeführten Angriffe auf #Israel vom 7. Oktober 2023. Bei dem Überfall wurden 1219 Menschen getötet, 251 wurden als Geiseln verschleppt. Noch 47 von ihnen befinden sich in #Gaza - sie müssen unverzüglich & bedingungslos freigelassen werden! 1/2
Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, sagt: "Die Hamas darf die Geiseln und ihre Angehörigen nicht noch länger quälen und als Faustpfand missbrauchen. Ihre Entführung und anhaltende Geiselnahme ist ein schwerer Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und stellt ein Kriegsverbrechen dar."
33414
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 27/09/2025
Danke Berlin! #AllEyesOnGaza
23748202
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 18/09/2025
Menschenwürde ist keine Ware. Während palästinensische Mütter in #Gaza zusehen müssen, wie ihre Kinder unter Israels Völkermord vor Hunger dahinsiechen, erzielen Waffenhersteller und andere weiterhin beträchtliche Gewinne. Das muss aufhören! #Menschenrechte
140
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 18/09/2025
Auf menschenfeindliche Positionen mit menschenfeindlicher Politik zu reagieren, nützt nur den Menschenfeind*innen. Das hat nach vielen anderen nun auch die Konrad-Adenauer-Stiftung herausgefunden. www.sueddeutsche.de/politik/stud...
sueddeutsche.de
CDU und AfD: Welche Strategie zahlt sich im Umgang mit Rechtspopulisten aus?
Eine Studie hat die Erfahrungen andere Länder mit rechtspopulistischen Parteien untersucht. Sie gibt auch eine Einschätzung zur AfD.
1167
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 10/09/2025
Kriegsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben. Die Bundesanwaltschaft muss solche Taten strafrechtlich verfolgen, unabhängig und ohne Doppelstandards. Das gilt selbstverständlich auch, wenn der mutmaßliche Täter Mitglied der israelischen Armee ist. @ecchr.bsky.social www.spiegel.de/panorama/jus...
spiegel.de
Gaza-Krieg: Menschenrechtler erstatten Strafanzeige gegen Sniper aus München
Ein israelischer Soldat aus Bayern soll in Gaza Unbewaffnete erschossen und Kriegsverbrechen begangen haben. Menschenrechtler fordern die Bundesanwaltschaft nun auf, Ermittlungen einzuleiten.
04518
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 09/09/2025
Morgen bin ich in Berlin zu Gast bei @boell.de, um über diesen wichtigen Film zu sprechen: In #Gaza nimmt das israelische Militär medizinische Einrichtungen systematisch ins Visier. Ein klarer Verstoß gegen Völkerrecht und #Menschenrechte. Ab 18:30 Uhr, Eintritt ist frei. @amnesty.de
030
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 08/09/2025
857 Menschen wurden am Samstag in #London festgenommen - für dasitzen und ein Schild hochhalten. Friedlicher Protest ist ein #Menschenrecht! Das Vorgehen der britischen Behörden ist gefährlich: Die übermäßig weite Auslegung der Terrorismusgesetze führt zur Unterdrückung der #Meinungsfreiheit.
taz.de
Verbot von Palestine Action: Friedlicher Protest für Gaza ist kein Terror
Die Einstufung der Pro-Gaza Initiative Palestine Action als Terrororganisation führt zu inakzeptablen Einschränkungen der Meinungsfreiheit in London.
0257
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 08/09/2025
Das staatl. Vorgehen gegen d. Vorstand d. Istanbuler Anwaltskammer ist ein Frontalangriff auf die Unabhängigkeit des Anwaltsberufs in d. #Türkei. Jurist. Verbände & Menschenrechtsorganisationen haben hierzu gemeinsam einen Amicus Curiae-Brief bei Gericht eingereicht. www.amnesty.org/en/latest/pr...
amnesty.org
Türkiye: Proceedings against Istanbul Bar Association board a “direct assault” on independence of legal profession
Criminal and civil proceedings against the executive board of the Istanbul Bar Association are incompatible with Türkiye’s international human rights obligations and represent a direct assault on the ...
094
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 05/09/2025
Vor 5 Jahren wurde Maryia #Kalesnikava von belarusischen Behörden inhaftiert und später zu 11 Jahren Gefängnis verurteilt. Ihre Verurteilung ist politisch motiviert und ihre Haftbedingungen sind unmenschlich. Maryia darf nicht vergessen werden! 1/2
Belarus - Wir dürfen sie nciht vergessen - Seit fünf Jahren sitzt die belarusische Oppositionspolitikerin Maryia Kalesnikava in Haft, ohne ein Verbrechen begangen zu haben. Die Haftbedginungen sind hart und Maryia Gesundheitszustand verschlechtert sich. Wir lassen sie nicht im Stich!
13516
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Layla Al-Zubaidi @lalzubaidi.bsky.social · 04/09/2025
#NotATarget - Ärzt*innen sollten niemals zur Zielscheibe werden. Ich freue mich darauf, dies zu moderieren. Mit @ramitanavai.bsky.social, @juliaduchrow.bsky.social von @amnesty.de, @laradovifat.bsky.social von @msf.de und Guy Shalev von Physicians for Human Rights Israel. bsky.app/profile/boel...
1143
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 29/07/2025
Der Hunger in #Gaza ist keine Naturkatastrophe, sondern politisch gewollt. #Israel setzt Hunger als Kriegswaffe ein. Dafür gibt es zahlreiche Belege. Daran ändert auch nichts, dass die israelische Armee nun eine „taktische Pause“ des Militäreinsatzes angeordnet hat.
275
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 16/07/2025
Die Angriffe auf #Brosius-Gersdorf sind kein legitimer Diskurs, sondern gezielte Diffamierung. Sie treffen nicht nur die Kandidatin, sondern ziehen die Wissenschaftsfreiheit und rechtsstaatliche Institutionen in Mitleidenschaft. Für einen #Menschenrechtsruck! 👇 taz.de/Rechte-Hetze...
taz.de
Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf: Der lange vorbereitete Feldzug der FundamentalistInnen
Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?
0215
Reposted by Dr. Julia Duchrow
Amnesty Deutschland @amnesty.de · 16/07/2025
Über ein Jahr nach dem #PalästinaKongress hat das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt, dass das gegen den Arzt Ghassan Abu-Sittah verhängte Betätigungsverbot rechtswidrig war. Ihm wurde zu Unrecht die Teilnahme an dem Kongress und auch jegliche Veröffentlichungen und Interviews dazu verboten. 1/2
taz.de
Palästina-Kongress in Berlin: Politisches Betätigungsverbot war illegal
Dass der Chirurg Ghassan Abu-Sittah nicht aus Gaza berichten durfte, war rechtswidrig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
52611
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Amnesty Deutschland @amnesty.de · 16/07/2025
Die #EU hat selbst festgestellt, dass #Israel gegen seine Menschenrechtsverpflichtungen im Rahmen des #Assoziierungsabkommen|s verstößt. Die Entscheidung der EU-Außenminister*innen, daran festzuhalten, ist ein Verrat an der europäischen Idee und an den #Menschenrechten der Palästinenser*innen!
amnesty.org
EU-Israel: Refusal to suspend the EU-Israel Association Agreement is a ‘cruel and unlawful betrayal’
European leaders had the opportunity to take a principled stand against Israel’s crimes, but instead gave it a greenlight to continue its genocide in Gaza, its unlawful occupation of the whole Occupie...
01610
Dr. Julia Duchrow @juliaduchrow.bsky.social · 15/07/2025
Ein herber Schlag für die Betroffenen der Drohnenangriffe, die von #Ramstein aus gesteuert wurden. Immerhin: Das Verfassungsgericht hat bestätigt, dass solche Fälle grundsätzlich gerichtlich überprüft werden können und die Betroffenen die Befugnis zur Klage haben.
063
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Mary Lawlor @marylawlorhrds.bsky.social · 10/07/2025
Shocked that US Secretary of State Marco Rubio has imposed sanctions against UN Special Rapporteur Francesca Albanese for doing her legitimate human rights work on the #OPT as mandated by UN Human Rights Council. The decision should be immediately reversed.
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