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J. Schmitz

@jschmitz.bsky.social
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Berliner, Politikwissenschaftler, Grüner. Beruflich in der Verkehrs- und Umweltpolitik. Privat interessiert an Medienpolitik, IT-Kultur und Pop-Geschichte.

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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 19/09/2026
Früher hätte man das noch konsequent einen „atmenden Tankdeckel“ genannt!
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 11/08/2026
CSU-MdB Ludwig: „Deswegen ist es uns nicht unrecht, dass es jetzt nicht schnell-schnell geht, sondern dass man sich diese Dinge auch intensiv anschaut“. Wie würde wohl ein typischer Chef reagieren, wenn man als Arbeitnehmer bittet, die Arbeit noch etwas länger „intensiv anschauen“ zu dürfen? 🙃
250
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Markus Decker @markusdecker.bsky.social · 02/08/2026
Wo sind die Sondersitzungen der EU, wenn in Europa die Wälder brennen und Zehntausende fliehen müssen?
715048
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 28/07/2026
Ansichtssache! Es ist 2026 und ich halte Paywalls für das neue Normal - und dann gibt's auch nichts zu verschleiern.
011
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 24/07/2026
Hier die Positionen und Forderungen der Länderseite im Detail – Beschluss des Bundesrates vom 10. Juli 2026 auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen: dserver.bundestag.de/brd/2026/038...
dserver.bundestag.de
030
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Birthe Sönnichsen @bsagt.bsky.social · 24/07/2026
Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“
19434721461
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 15/07/2026
Ich habe mal gelernt: Eine Politik, die völlig unabhängig von realen Erkenntnissen und Tatsachen operiert, nennt man ideologisch.
0192
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queer.de @queerde.bsky.social · 14/07/2026
Das Bundesfamilienministerium kommt offenbar einer langjährigen Forderung der AfD nach.
queer.de
Prien streicht Förderung für queeres Jugendnetzwerk Lambda
(Politik - Deutschland) Das Jugendnetzwerk Lambda steht vor schwierigen Zeiten: Nach der Streichung der Förderung könnten queere Jugendliche in Krisen insbesondere auf dem Land alleine gelassen werden, so die Warnung.
66823437
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 24/06/2026
Zur Lage der Dinge.
Eine Vitrine, in der die Wörter „Faszination Eisenbahn“ zu lesen sind. Die Buchstaben „nbahn“ sind größtenteils abgelöst und nur noch teilweise zu erkennen.
000
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 17/06/2026
Bislang höre ich in der DLF-App bzw. als Podcast gezielt bestimmte Fachsendungen nach. Durch die geplante Reform hätte ich diese Möglichkeit nicht mehr. Schade, dass jetzt selbst der zuverlässige und standfeste DLF Mainstream & Magazin Vorrang einräumen will.
010
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 08/05/2026
„Und ich finde das ist nicht nur eine Respektlosigkeit gegenüber der zweiten Kammer, es ist auch eine Respektlosigkeit gegenüber dem Grundgesetz. Und ich will es nur als Beispiel sagen, dass sich da etwas verschoben hat [...].“ (3/3) @regierungbw.bsky.social
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 08/05/2026
„Umgekehrt bei den Bitten um Fristverkürzung: 93! Und unsere Sachen werden auf die lange Bank geschoben, obwohl es nun im Art. 76 Abs. 3 [des GG] heißt, dass der Bundestag sich mit den Initiativen des Bundesrates in angemessener Frist zu befassen habe – und das wird einfach nicht gemacht.“ (2/3)
120
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 08/05/2026
MP Kretschmanns Appell in seiner letzten Bundesratsrede: „In der letzten Legislaturperiode haben wir dem Bund 49 eigene Gesetzentwürfe zugeleitet. Davon haben es 6 in die erste Lesung geschafft. Lediglich 2 wurden überhaupt weiterbehandelt und vom Bundestag beschlossen. 2 von 49! [...]“ (1/3)
Ministerpräsident Kretschmann (BW) am Redepult des Bundesrates.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 27/04/2026
Irrsinn „Tankrabatt“ — vorangetrieben ausgerechnet von einer Partei, der man Wirtschaftskompetenz nachsagt: „Dass eine Maßnahme, die das Gegenteil dessen erreicht, was eigentlich geboten ist, auch noch von allen bezahlt werden muss, ist besonders ärgerlich“ — @ingomalcher.bsky.social in der @zeit.de
zeit.de
Spritpreis: Man stelle sich vor, alle Länder würden Autofahrer so stützen wie wir!
Vieles, was die Regierung im Kampf gegen hohe Spritpreise unternimmt, ist teuer und stärkt die Nachfrage. Die Marktwirtschaft hat keine Lobby mehr. Leider.
030
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 25/03/2026
Und Sprit sparen würde ein Tempolimit auch noch - das ist ja nicht ganz unwichtig in diesen Tagen. Diese Win-Win-Win-Maßnahme abzulehnen illustriert in meinen Augen die Handlungsunfähigkeit und -unwilligkeit dieser Bundesregierung.
1170
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 22/03/2026
„Die Krise dieser Tage macht noch einmal deutlich, dass Klimaschutz letztlich auch gegen externe Schocks widerstandsfähig macht, und zwar nicht allein gegen jene des Klimawandels. Wer fossile Energie nicht mehr braucht, kann auch mit deren Entzug nicht gestraft werden.“
sueddeutsche.de
Iran-Krieg: Ein energieautarkes Deutschland, das ist keine Utopie
Gestern Nord Stream, heute die Straße von Hormus: In kurzer Zeit erlebt Deutschland zwei Mal, was fossile Abhängigkeit bedeutet.
000
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 22/03/2026
„Neben Baumärkten, Freibädern und der Telefon-Warteschleife der AOK ist die Tanke noch einer der wenigen echten Volksorte – in all ihrer standardisierten Techno-Ästhetik.“ – herrlich anregende Perspektiven auf das Phänomen „Tankstelle“ in der Süddeutschen.
sueddeutsche.de
Alles super? Warum die Tankstelle ein brisanter, aber auch sozialer Ort ist
Die Tankstelle ist immer geöffnet und immer irgendwie politisch: Über einen Sehnsuchtsort, der jederzeit explodieren kann.
000
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 11/03/2026
Völlig richtig! Zumal dies ja sogar ein Artikel ist, für den Menschen wie ich via Abo bezahlen. Mein Anspruch ist, dass der Gegenwert meiner Bezahlung nicht nur guter Journalismus, sondern auch eine rasche und unmittelbare Information ist.
040
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Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 01/02/2026
Von "Die Ausländer nehmen euch die Zahnarzttermine weg" zu "Wir nehmen euch die Zahnärzte weg" in unter 12 Monaten. Diese Radikalisierung ist atemberaubend.
372083728
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Jonas Schaible @beimwort.bsky.social · 26/01/2026
"Wer in dieser Lage jetzt schon aufgibt, wollte es wahrscheinlich nie versuchen. Und wer es nicht einmal versuchen will, sollte beiseitetreten und den Weg frei machen für andere. Diese Entscheidung trifft die CDU in den nächsten Wochen." Mein Leitartikel zum CDU-MIT-Klimaneutralitäts-Antrag (+):
spiegel.de
(S+) Meinung: CDU/CSU und die Klimaneutralität: Abkehr vom Klimaziel droht Deutschland zu isolieren
Teile der CDU wollen weg vom Ziel der Klimaneutralität. Kämen sie damit durch, würde sich Deutschland an Donald Trumps Seite zum Außenseiter machen – und eine weltweit verheerende Dynamik schaffen.
924581
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 16/12/2025
Was kommt als Nächstes? Bußgeldrabatt fürs Rasen, wenn die Bremsen klimaneutral hergestellt wurden? Trunkenheit am Steuer erlaubt, solange der Wein fair gehandelt wurde? Dieser Vorschlag schadet der europäischen Automobilindustrie, sorgt für massive Bürokratie und ist in sich völlig unsystematisch.
120
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 16/12/2025
What's next? Discounts on speeding fines if the brakes were manufactured in a climate-neutral way? Will drunk driving be allowed as long as someone drinks Fairtrade wine? This proposal damages the European automotive industry, creates massive bureaucracy, and is completely unsystematic.
020
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 16/12/2025
What's next? Discounts on speeding fines if the brakes were manufactured in a climate-neutral way? Will drunk driving be allowed as long as you drink Fairtrade wine? This proposal damages the European automotive industry, creates massive bureaucracy, and is completely unsystematic.
020
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 16/12/2025
What's next? Discounts on speeding fines if the brakes were manufactured in a climate-neutral way? Will drunk driving be allowed as long as you drink Fairtrade wine? This proposal damages the European automotive industry, creates massive bureaucracy, and is completely unsystematic.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 16/12/2025
Was kommt als Nächstes? Bußgeldrabatt fürs Rasen, wenn die Bremsen klimaneutral hergestellt wurden? Trunkenheit am Steuer erlaubt, solange der Wein fair gehandelt wurde? Dieser Vorschlag schadet der europäischen Automobilindustrie, sorgt für massive Bürokratie und ist in sich völlig unsystematisch.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 16/12/2025
Was kommt als Nächstes? Bußgeldrabatt fürs Rasen, wenn die Bremsen klimaneutral hergestellt wurden? Trunkenheit am Steuer erlaubt, solange der Wein fair gehandelt wurde? Dieser Vorschlag schadet der europäischen Automobilindustrie, sorgt für massive Bürokratie und ist in sich völlig unsystematisch.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 16/12/2025
Was kommt als Nächstes? Bußgeldrabatt fürs Rasen, wenn die Bremsen klimaneutral hergestellt wurden? Trunkenheit am Steuer erlaubt, solange der Wein fair gehandelt wurde? Dieser Vorschlag schadet der europäischen Automobilindustrie, sorgt für massive Bürokratie und ist in sich völlig unsystematisch.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 16/12/2025
Was kommt als Nächstes? Bußgeldrabatt fürs Rasen, wenn die Bremsen klimaneutral hergestellt wurden? Trunkenheit am Steuer erlaubt, solange der Wein fair gehandelt wurde? Dieser Vorschlag schadet der europäischen Automobilindustrie, sorgt für massive Bürokratie und ist in sich völlig unsystematisch.
030
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 14/12/2025
„Dabei geht es ja: Gegen die Aktivisten der letzten Generation, die Klimakleber, wurde der Repressionsapparat des Staates in Windeseile hochgefahren. Warum geschieht das nicht gegen jene Kräfte, die hier Freiheit, Demokratie und die offene Gesellschaft abschaffen wollen?“
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 11/12/2025
Die EU verspielt ihre politische Glaubwürdigkeit und ihre globale Führungsrolle, wenn sie ihre eigenen Regeln kassiert, bevor sie überhaupt in Kraft treten können. Manfred Webers EVP und die schwarz-rote Bundesregierung erreichen mit ihrem Druck nur eines: Die EU wird zum Industriemuseum.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 11/12/2025
Die EU verspielt ihre politische Glaubwürdigkeit und ihre globale Führungsrolle, wenn sie ihre eigenen Regeln kassiert, bevor sie überhaupt in Kraft treten können. Manfred Webers EVP und die schwarz-rote Bundesregierung erreichen mit ihrem Druck nur eines: Die EU wird zum Industriemuseum.
spiegel.de
Verbrenner-Aus: EU-Kommission will Verbot offenbar aufweichen
Die Spitzen der EU sind sich offenbar einig, das bereits beschlossene Aus für Verbrennermotoren wieder zu kippen, das berichtet die »Bild«-Zeitung. Der Chef der Konservativen im Parlament, Weber, skiz...
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 09/12/2025
The EU can only demonstrate credibility and leadership when it enforces the rules it adopts. Instead, the EU has clearly lost its courage last night. This rollback is apparently not a simplification for competitiveness, but rather for child labor and environmental damage.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 09/12/2025
The EU can only demonstrate credibility and leadership when it enforces the rules it adopts. Instead, the EU has clearly lost its courage last night. This rollback is apparently not a simplification for competitiveness, but rather for child labor and environmental damage.
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Reposted by J. Schmitz
Andreas Audretsch @andreasaudretsch.de · 12/11/2025
Harte Kritik der Sachverständigen an Merz: Weniger als 50% der Ausgaben aus dem Sondervermögen Infrastruktur & Klimaneutralität seien "zusätzlich". Merz trickst, pampert die CSU, aber investieren nicht in Infrastruktur, Wirtschaft, Zukunft. Katastrophal. www.tagesschau.de/inland/gesel...
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Wirtschaftsweise: Bundesregierung sollte "Chancen nicht verspielen"
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 11/11/2025
Der Bahn-Störungssprech „Reparatur an einem Signal“ statt „Signalstörung“ ist ohnehin extrem beschönigend. Komplett sinnlos werden die Aussagen aber dann, wenn „Nach Reparatur an einem Signal, Zugverkehr unregelmäßig“ angezeigt wird: Sollte der Bahnverkehr dank der Reparatur nicht besser laufen?
000
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 06/11/2025
Wir müssen anerkennen, dass wir in den letzten Jahrzehnten viel Infrastruktur in die Landschaft gebaut haben, ohne einen Plan zu haben, wie man sie auf Dauer erhalten kann. Ich kann alle verstehen, die sagen: Erst den Bestand sanieren, anstatt mit weiteren Straßen das Problem noch zu vergrößern.
010
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 04/11/2025
Im warmen und sicheren Fraktionssitzungsaal Kritik an Wadephuls Syrien-Schilderungen zu üben, ist natürlich extrem wohlfeil - und Rücktrittsforderungen eine gesteigerte Form der Ignoranz. Insofern: Danke an unseren Außenminister für seine Berichte aus erster Hand!
010
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 04/11/2025
Im warmen und sicheren Fraktionssitzungsaal Kritik an Wadephuls Syrien-Schilderungen zu üben, ist natürlich extrem wohlfeil - und Rücktrittsforderungen eine gesteigerte Form der Ignoranz. Insofern: Danke an unseren Außenminister für seine Berichte aus erster Hand!
spiegel.de
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010
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 18/10/2025
Ich möchte Sie nicht enttäuschen, aber bei dieser Ausgabe handelt es sich um die reguläre und weiterhin samstags erscheinende Wochenausgabe/Wochentaz.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 17/10/2025
Ein magischer Moment, die letzte gedruckte werktägliche @taz.de zu lesen - und mich zu erinnern, wie ich früher als Student und Printleser ein kleiner Teil dieser großen Reise war, die nun zu Ende geht. Als Digitalabonnent bin ich natürlich weiter an Bord. Viel Erfolg & danke für alles, liebe taz!
Die taz vom 17. Oktober 2025 liegt auf einem Tisch, daneben stehen eine Kaffeetasse und ein Teller mit Gebäck.
020
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 07/10/2025
Die #EVP schadet mit ihrer Verbotspolitik bei #Veggiewurst und Co. unserer heimischen Wirtschaft, denn „Deutschland ist der größte Markt für pflanzenbasierte Alternativprodukte in Europa. Ein Wachstumsmarkt.“ Ideologie ist offenbar wichtiger als wirtschaftliche Vernunft.
spiegel.de
(S+) Meinung: Fleischersatz und Veggiewurst-Debatte: Friedrich Merz unterschätzt wirtschaftliche Folgen für Deutschland
Wenn das EU-Parlament für ein Veggiewurst-Verbot stimmt, trifft es eine deutsche Zukunftsbranche am härtesten. Der Bundeskanzler hat es so gewollt.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 28/09/2025
„Der Generalsekretär der CDU wiederum scheint völlig von der Rolle. Wenn es Lebenszeichen von ihm gibt, dann sind es meistens neoliberale. Unglücklicherweise ist neoliberal noch mehr out als woke. Carsten Linnemann bespielt daher ebenso verloren wie aufgedreht eine Nebenbühne, Off-Broadway.“
zeit.de
Schwarz-rote Koalition : So werdet ihr es nicht schaffen!
Aufstellung, Einstellung, Kommunikation, Philosophie – die schwarz-rote Koalition macht sehr viel falsch. Warum darin eine Chance liegt
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Reposted by J. Schmitz
Ralf Wiegand 🦋 @rtwsz.bsky.social · 28/09/2025
860.000 Menschen #Pflegegrad 1 wegstreichen wollen, aber rund 250 Milliardären in Deutschland keine Vermögenssteuer zumuten: Wenn Politik so gedacht wird, muss sich niemand mehr über nichts wundern.
181018370
J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 21/09/2025
„Zumutungen, Drohungen und finstere Aussichten statt guter Nachrichten. Gürtel enger, der sogenannte Kulturkampf gegen eine respektvolle Sprache und die Wende zurück in der Energiewende – daraus wird keine Erzählung, die Menschen begeistert.“ – @nminkmar.bsky.social über die schwarze-rote Koalition.
steady.page
Auf der Suche nach der neuen Zeit
Demokratie muss Spaß Machen/Michael Roth Angst/Kimmel und Redford/Aline, Jacques und Julia An solchen Ecken der Republik kommt Nostalgie nach der Zukunft auf. Visionen…
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Reposted by J. Schmitz
Jan Philipp Albrecht @janalbrecht.bsky.social · 01/09/2025
Und wieder ein Update von Berlins neuer Sehenswürdigkeit: Dem wahrscheinlich teuersten Parkplatz der Welt. #A100
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 30/08/2025
„Die Rechtsextremen können nur zerstören, die Aufgabe der Linken ist es, Dinge zu erfinden. [...] Was heute abwegig wirkt, kann sich noch als die Normalität von morgen herausstellen. Dieses Land würde ohne linke Perspektiven geistig verarmen.“ — @christianbangel.bsky.social (@zeit.de)
zeit.de
Links sein: Reden wir von denselben Menschen?
Ist die Linke selber schuld am Rechtsruck, wie ZEIT-Autor Jens Jessen schreibt? Nein. Nur uralte Lastenrad-Klischees abzufeiern, ist einfach zu wenig.
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 29/08/2025
Wie wäre es für den Anfang mit korrekten Anführungszeichen in den Sharepics? ;)
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J. Schmitz @jschmitz.bsky.social · 25/08/2025
„Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.“
taz.de
Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“
Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.
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Reposted by J. Schmitz
Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 25/08/2025
„Die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu lösen hat, werden nicht diskutiert. Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen zu fühlen!“ – Robert Habeck
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