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Radticker @radticker.bsky.social · 01/09/2026

"In Belgien gilt seit dem 1.9. ein neuer Straftatbestand: 'Verkehrstotschlag'. Er erfasst tödliche Verkehrsunfälle, die durch grobe Fehler oder Rücksichtslosigkeit verursacht werden. Das Höchststrafmaß steigt von fünf auf zehn Jahre Gefängnis." aachen.t-online.de/region/aache...

aachen.t-online.de

Urlauber aus Aachen aufgepasst: Belgien führt neue Verkehrsregel ein

Das Gesetz ist seit Dienstag in Kraft und verdoppelt das Höchststrafmaß auf zehn Jahre. Es gilt für tödliche Unfälle durch grobe Fehler oder Rücksichtslosigkeit.

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Tyrone Slothrop @slothrop.chaos.social.ap.brid.gy · 25/08/2026

Wenn deine Tante stirbt, und dir 100.000€ vererbt, zahlst du 16.000€ Erbschaftsteuer. (20% für alles über dem Freibetrag von 20.000€) Wenn Milliardär Klaus-Michael Kühne stirbt, und ein Vermögen von ca. 42,5 MILLIARDEN Euro hinterlässt, zahlen seine Erben darauf etwa 0€ Steuern, dank einer […]

chaos.social

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julipuli 🌱 @jlnprssnr.det.social.ap.brid.gy · 23/08/2026

'Objekte die mit "P" beginnen oder so aussehen ... ': (Volvo) P444V Pickup-Umbau mit EPA-Traktor-Zulassung #FotoVorschlag #Schweden #sweden #sonyalpha

Ein Volvo PV444 B, umgebaut zum EPA-Traktor (= Drosselung auf 30Km/h, fahrbar ab 15 Jahren) mit Holzladefläche. Gesehen in Schweden Nähe Simrishamn.

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julipuli 🌱 @jlnprssnr.det.social.ap.brid.gy · 09/07/2026

Die Geradlinigkeit und Reflexion hat's mir irgendwie angetan. #doorsday #stockholm #sonyalpha

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Mario Sixtus 🇭🇰馬六 @sixtus.mastodon.social.ap.brid.gy · 04/07/2026

"Meckerer und Nörgler, Miesmacher und Kritikaster, Hetzer und Gerüchtemacher"(1) "Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker"(2) (1) Mai 1934, Goebbels über Kritiker der Regierungspolitik (2) Juli 2026, Merz über Kritiker der Regierungspolitik

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Larvitz :fedora: @larvitz.burningboard.net.ap.brid.gy · 20/05/2026

1.000.000.000 € So viel hat Vonovia gerade als Dividende an seine Aktionär:innen ausgeschüttet. Leistungsloses Einkommen, direkt aus den Taschen der Mieter:innen gepresst. Um diese absurde Summe mal ins Verhältnis zu setzen: Das entspricht... ~ 1,25 Millionen durchschnittlichen Warmmieten […]

burningboard.net

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Elbläufer @strandbeutel.norden.social.ap.brid.gy · 15/04/2026

„Es ist nicht mehr auszuhalten. Und es ist zwingend nötig, dass die Sicherheit der Hamburger Radfahrer vom Bürgermeister zur Chefsache gemacht wird.“ www.mopo.de/hamburg/meinung/herr-ts… #hamburg #radverkehr […]

norden.social

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heichsenb3rg @eichkat3r.hessen.social.ap.brid.gy · 30/09/2025

so leute wann gehen wir gegen korruption und die erosion unseres sozialstaates auf die straße?

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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 28/09/2025

Das neue Wahlkampfvideo von Demokratieverräter Jens Spahn ist fertig: Faschismus ist jetzt „konservativ“.

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tante @tante.tldr.nettime.org.ap.brid.gy · 10/09/2025

I keep using "thinner iPad" as my main example for the lack of vision and innovativeness of the tech sector. Not sure "thinner iPhone" hits as hard but I really love how Apple makes my case.

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arno_dr 🖋️ @arnodr.bsky.social · 02/09/2025

Dieter Schwarz hat ein Vermögen von ca. 45 Mrd. Euro. Er könnte 123 Jahre jeden Tag 1 Mio. Euro ausgeben und hätte immer noch mehr übrig, als jeder von uns je besaß. Wir sollten keine Neid- sondern eine ernsthafte Gerechtigkeitsdebatte führen. #taxtherich

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heise online @heiseonline.social.heise.de.ap.brid.gy · 07/04/2025

Rahmenvertrag: MS-365-Alternative OpenDesk soll die Bundeswehr erobern Das IT-Systemhaus der Bundeswehr BWI hat mit Zendis einen Rahmenvertrag über "souveräne Kommunikations- und Kollaborationslösungen" wie OpenDesk geschlossen […]

social.heise.de

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Anne Applebaum @anneapplebaum.wsocial.eu · 13/02/2025

A reminder: Vladimir Putin could end the war in Ukraine right now, just by ordering his soldiers to go home. No need for treaties or negotiations.

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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 08/02/2025

Bielefeld gestern Abend überragend gegen Friedrich „Faschistenknuddler“ Merz. ❤️

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Mario Sixtus 🇭🇰馬六 @sixtus.mastodon.social.ap.brid.gy · 07/01/2025

Wir müssen die Demos vor dem Reichstag wiederholen! Jetzt! Die CDU glaubt, sie wäre vor einem Jahr nicht mitgemeint gewesen, und sie könnte jetzt einfach so AfD-Positionen übernehme und zwischen Blut-Deutschen und Passdeutschen unterscheiden. taz.de/Rassismus-der-CDU/!6060700

taz.de

Rassismus der CDU: Merz will Doppelstaatler ausbürgern

Menschen mit zwei Pässen sollen den deutschen verlieren, wenn sie straffällig werden. Davon träumt der CDU-Chef. Doch SPD, Grüne und FDP lehnen das ab.

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Mario Sixtus 🇭🇰馬六 @sixtus.mastodon.social.ap.brid.gy · 20/12/2024

Das hier schrieb Elon Musk vor ein paar Stunden und repostete dazu eine Message der rechtsextremen Influencerin Naomi Seibt. (Archiv-Link: archive.today/VXBNy ) Immerhin sind damit alle Unklarheiten beseitigt.

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Verkehrsclub Deutschland @vcdev.mstdn.social.ap.brid.gy · 19/12/2024

Keine andere Maßnahme bringt so viel für den Klimaschutz wie Tempolimits auf Autobahnen und Landstraßen. Das Umweltbundesamt hat heute eine Studie dazu veröffentlicht. Die Analyse geht von 6,2 Millionen Tonnen weniger CO2 aus, wenn auf Autobahnen Tempo 120 […] [Original post on mstdn.social]

Man sieht ein verzweigtes Autobahnnetz von oben.
Text im Bild:
Studie zeigt erneut: So viel Klimaschutz bringt ein Tempolimit

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3sat @3sat.zdf.social.ap.brid.gy · 18/12/2024

Einer der meist diskutierten #Nano-Beiträge dieses Jahr war der zur #Radverkehrsstudie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung im Mai. An den Ergebnissen letzterer hat sich nichts geändert: Deutschland könnte den #Radverkehr verdreifachen […] [Original post on zdf.social]

Grafik. Zu sehen ist ein Fahrrad, das auf einem Ständer vor einer Wand abgestellt ist. Schriftliche Infos auf dem Bild erklären das Radfahrpotential für Deutschland: 13 % Deutschland aktuell, 45 % Potenzial 2035 und 63 % Potenzial in Metropolregionen 2035.

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julipuli 🌱 @jlnprssnr.det.social.ap.brid.gy · 14/12/2024

🕯️ NW #Herford: "54-Jährige stirbt bei Zusammenprall mit Bulli - Ein Sprinterfahrer übersieht beim Abbiegen eine Radfahrerin und verletzt sie tödlich." Radio #Bielefeld: nicht mal der Sprinter schafft es in die Überschrift 🤬 "Tragischer Unfall in Herford: 54-jährige Radfahrerin tödlich […]

det.social

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julipuli 🌱 @jlnprssnr.det.social.ap.brid.gy · 12/12/2024

"Die #FDP (#Bielefeld ) spricht in ihrer Mitteilung von einer "lauten Minderheit der #Radentscheid-Ultras“, denen mit einem Straßenumbau im Johannistal große Zugeständnisse gemacht werden sollen." LOL […]

det.social

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Peter Breuer @peterbreuer.bsky.social · 09/12/2024

Natürlich war es Jens Spahn, der heute morgen der Presse vorschlug, Syrer:innen sofort mit Chartermaschinen und 1.000 Euro Startgeld in eine völlig ungeklärte Situation zurückzuschicken. Bei der AfD ist einfach noch keiner ans Telefon gegangen.

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Radticker @radticker.bsky.social · 04/12/2024

Autofahrende verursachten 75 % der Unfälle mit Radfahrenden. Letztes Jahr gab es über 2,5 Mio. Verkehrsunfälle mit 366.557 Verletzten und 2.839 Verkehrstoten – eine humanitäre Katastrophe auf den Straßen, an die sich die Gesellschaft gewöhnt hat. #VisionZero

6 Kreisdiagramme, aufgeführt sind der Anteil der Haupverursacher von Unfällen mit Radfahrenden.

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Ascendor @ascendor.social.tchncs.de.ap.brid.gy · 03/12/2024

Das @ZDF plant zwei Sendungen zur kommenten #bundestagswahl, in denen #Kanzlerkandidat:innen zu Wort kommen sollen. Der Screenshot zeigt, welche Themen auf der Agenda der zwei(!) Sendungen stehen sollen. Es SCHREIT mir ins Gesicht, was fehlt. #dontLookUp #bundestagswahl2025 #btw #BTW25

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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 28/11/2024

BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT 1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG 2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig

Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen.
Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.

Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit".

Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten.
Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet.

IV. Rechtsfolgen
Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig.
Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen.
Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe.
Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust

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Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social · 24/11/2024

Du kannst im Land des größten Verbrechens in der Menschheitsgeschichte als Hitler-Nachfolgepartei völlig unbehelligt die ABERKENNUNG der Staatsrechte deutscher Staatsbürger verkünden und weder Staat noch Regierung kommen Dir mit einem Verbotsverfahren. Sie fördern den Faschismus!

AfD sagt jetzt: „Remigration ist unser Markenkern!“ und beschließt in Bayern: „Außerdem fordert die bayerische AfD, dass bereits zuerkannte deutsche Staatsbürgerschaften einfacher wieder aberkannt werden können.“

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Luca Hammer @luca.social.luca.run.ap.brid.gy · 18/11/2024

Boost this post if you want to boost this post.

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Jesse Skinner @jesseskinner.toot.cafe.ap.brid.gy · 18/11/2024

Boost this toot if you're planning on sticking around Mastodon whether or not it's more popular than Bluesky.

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Marcel Weiß @marcelweiss.mastodon.social.ap.brid.gy · 06/11/2024

Noch bevor das Ergebnis offiziell ist gratuliert Scholz Trump zum Wahlsieg. Natürlich auf X. Alles, Timing und Ort, sind hier Teil des Signals.

I congratulate
@realDonaldTrump
on his election as US President. For a long time, Germany and the US have been working together successfully promoting prosperity and freedom on both sides of the Atlantic. We will continue to do so for the wellbeing of our citizens.

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Stefan Münz @stefanmuenz.social.vivaldi.net.ap.brid.gy · 27/10/2024

Viele der 80% noch nicht energiesanierten Gebäude und Wohnungen in Deutschland sind vermietet. Wenn sich die EigentümerInnen zur Sanierung entschließen, dürfen sie die Kosten dafür auf die Miete umlegen - sprich: die Miete steigt. MieterInnen werden die Energiewende deshalb vor allem als […]

social.vivaldi.net

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Erik Uden 🚩 @erikuden.mastodon.de.ap.brid.gy · 23/10/2024

Ich finde den Protest der Tagesschau auf den sozialen Netzwerken sehr gut! Zeigt was der Reformstaatsvertrag tatsächlich bedeuten würde und wie es die Menschen beeinträchtigt. Hier die bisherigen Beispiele: * www.instagram.com/p/DBc9TuNoiyA * […]

mastodon.de

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